Zu den kostenfreien Kitaplätzen sei erwähnt, dass dafür meist fixe Kredite aufgenommen werden müssen, die langfristig laufen und später nicht bereinigt werden können, sondern ganz oben stehen.
Haste dafür auch eine Quelle?
Was sicher hilft, ist zu verstehen, wie das Kreditsystem in Kommunen läuft und wie der Haushalt und die Bewilligungen damit zusammenhängt. Das erklärt vielleicht auch so manches Manöver, was von der extrem oberflächlichen Presse dann als Selbstmordkommando bestimmter Parteien dargestellt wird.
Ich bin gespannt, wie sich Niedersachsen schlägt. Ich gebe Deutschland noch zwei Bundesländer...
wenn du die Finanzlage der Kommunen beklagst, ist es ja ein Segen das Schwarz gelb eines Ihrer Herzensangelegenheiten nicht durchgebracht hat :
Schäuble will die Gewerbesteuer abschaffen Bei ihren Bemühungen um eine Steuerreform rückt die Bundesregierung nun der Gewerbesteuer zu Leibe. Finanzminister Schäuble sähe diese Abgabe am liebsten ganz abgeschafft. Das allerdings dürfte mit den finanziell klammen Kommunen schwer zu machen sein. Ein Spitzentreffen soll nun die Möglichkeiten ausloten.
aus der " Welt " vom 15.02,2010
Der Artikel erklärt nicht das Gesamtkonzept. Ausnahmslos eine Steuer abzuschaffen, kann ich mir ganz gewiss nicht vorstellen. Das traue ich höchstens der Tea-Party in den USA zu. Es werden auch keine konzeptionellen Zusammenhänge erläutert.
Der Plan war damals, stärker die Umsatzsteuern den Kommunen zu überlassen. Das halte ich für sinnvoll. Zudem haben ein Großteil der Kommunen einfach ein Ausgabeproblem, was sie teilweise über Jahrzehnte in die Zukunft schoben, sich aber nicht löst.
natürlich hältst du einen Umverteilung von der gewerbesteuer hin zur Umsatzsteuer für sinnvioll das wundert mich nicht....
Die vion dir so heftig verteidigten Kommunen haben sich dagegen gewehrt - Gott sei Dank mit Erfolg- Übrigens haben sich die Komunen auch und speziell gegen damalige aberwitzige Steuersekungspläne der FDP gewehrt, die die Finanzlage der Kommunen weiter verschlechtert hätte. Aber auch diese Pläne landeten ja im Koalitions - Orcus...
Natürlich. Rein von der Umsatzsteuer her, ginge es bestimmten Regionen deutlich besser. Entscheidend ist aber, dass es alles zu kurz greift, denn man braucht eine rundum Lösung bei der Steuergesetzgebung.
Viele Kommunen sind in der Verschuldungsfalle gefangen. Da müssen viele Sozialausgaben einfach rasiert werden, wenngleich man hier sehr vorsichtig abstufen muss, was vor allem langfristig gut und was schlecht ist. Scheinbar sind viele Kommunen und Länder immer noch der Meinung, sie müssen nicht konsolidieren, sondern irgendwelche Dinge durchboxen. Da stößt mir bei dem Wahlkampf zusätzlich noch auf, dass die SPD Landes- mit Bundespolitik kreuzt.
Was passiert eigentlich, wenn bei einer Abstimmung im Landtag zwei Rot-Grüne Abgeordnete krank sind? Ist das eine Grundlage, auf der man Politik machen kann?
Pocki schrieb: Was passiert eigentlich, wenn bei einer Abstimmung im Landtag zwei Rot-Grüne Abgeordnete krank sind? Ist das eine Grundlage, auf der man Politik machen kann?
Also ich amüsiere mich immer noch köstlich über den Erfolg der Zweitstimmenkampagne und das nun von allen Türmen schallende "im Wahlkampf kämpft jeder für sich alleine"-Mantra - da bekommt es wohl eine Partei mit der Machtverlustangst zu tun...
Pocki schrieb: Was passiert eigentlich, wenn bei einer Abstimmung im Landtag zwei Rot-Grüne Abgeordnete krank sind? Ist das eine Grundlage, auf der man Politik machen kann?
yeboah1981 schrieb: FDP überraschend stark, CDU stärkste Partei, Grüne bestes Ergebnis aller Zeiten und SPD mit Zuwächsen. Wieder nur Gewinner! Glückwunsch an alle Beteiligten! ,-)
Immerhin Piraten und Linke nicht im Landtag.
Eben - nur Gewinner! Hier hat die Vernunft gesiegt
Um die SZ zu zitieren. Hätten knapp 2000 CDU-Wähler mehr die FDP gewählt, wäre dank des geltenden Wahlrechts die CDU und FDP auf einen Sitz mehr gekommen als SPD und Grüne. Tja.
Hätte die CDU im Wahlkreis Hildesheim mit den dort fehlenden 334 Stimmen das Direktmandat geholt,wäre Schwarz- Gelb auch insgesamt im Land vorne gewesen.
pelo schrieb: Es fehlten der CDU nur 334 Stimmen zum Sieg.
Hätte die CDU im Wahlkreis Hildesheim mit den dort fehlenden 334 Stimmen das Direktmandat geholt,wäre Schwarz- Gelb auch insgesamt im Land vorne gewesen.
Quelle: Forschungsgruppe Wahlen.
Praktisch gesehen fehlten sogar nur im besten Fall 168 Stimmen, wenn eben 168 SPD-Wähler zur CDU gewechselt wären bei der Erststimme.
Deswegen wählen gehen. Es kann immer mal knapp werden. Wir hatten auch schon Bürgermeisterwahlen mit 20 Stimmen Unterschied bei 4000 Wählern.
"Die Wahlniederlage rührte ihn zu Tränen, und jetzt kommt es noch bitterer. David McAllister, Niedersachsens abgewählter CDU-Ministerpräsident, kann sich keine lange Auszeit gönnen, denn er muss Geld verdienen. Ein Ruhegehalt bekommt der 42-Jährige nämlich nicht, dafür war er nicht lange genug im Amt. McAllister kommt auf zwei Jahre und 234 Tage, nötig gewesen wären zwei Jahre und 274 Tage, wie seine Staatskanzlei am Mittwoch bestätigte."
"Die Wahlniederlage rührte ihn zu Tränen, und jetzt kommt es noch bitterer. David McAllister, Niedersachsens abgewählter CDU-Ministerpräsident, kann sich keine lange Auszeit gönnen, denn er muss Geld verdienen. Ein Ruhegehalt bekommt der 42-Jährige nämlich nicht, dafür war er nicht lange genug im Amt. McAllister kommt auf zwei Jahre und 234 Tage, nötig gewesen wären zwei Jahre und 274 Tage, wie seine Staatskanzlei am Mittwoch bestätigte."
usw. usw.
Der Artikel ist ziemlich überflüssig, da McAllister in seinem Wahlkreis Hadeln/Wesermünde 64,4 % erhalten hat und so mit einem Direktmandat für die nächsten 4 Jahre im Landtag sitzt.
"Die Wahlniederlage rührte ihn zu Tränen, und jetzt kommt es noch bitterer. David McAllister, Niedersachsens abgewählter CDU-Ministerpräsident, kann sich keine lange Auszeit gönnen, denn er muss Geld verdienen. Ein Ruhegehalt bekommt der 42-Jährige nämlich nicht, dafür war er nicht lange genug im Amt. McAllister kommt auf zwei Jahre und 234 Tage, nötig gewesen wären zwei Jahre und 274 Tage, wie seine Staatskanzlei am Mittwoch bestätigte."
usw. usw.
Der Artikel ist ziemlich überflüssig, da McAllister in seinem Wahlkreis Hadeln/Wesermünde 64,4 % erhalten hat und so mit einem Direktmandat für die nächsten 4 Jahre im Landtag sitzt.
Das ist ja klar "Abgeordneter" es geht aber um die "Lebenslange" Pension, dafür fehlen im ab dem -19. Februar- 40 Tage.
"Die Wahlniederlage rührte ihn zu Tränen, und jetzt kommt es noch bitterer. David McAllister, Niedersachsens abgewählter CDU-Ministerpräsident, kann sich keine lange Auszeit gönnen, denn er muss Geld verdienen. Ein Ruhegehalt bekommt der 42-Jährige nämlich nicht, dafür war er nicht lange genug im Amt. McAllister kommt auf zwei Jahre und 234 Tage, nötig gewesen wären zwei Jahre und 274 Tage, wie seine Staatskanzlei am Mittwoch bestätigte."
usw. usw.
Der Artikel ist ziemlich überflüssig, da McAllister in seinem Wahlkreis Hadeln/Wesermünde 64,4 % erhalten hat und so mit einem Direktmandat für die nächsten 4 Jahre im Landtag sitzt.
Das ist ja klar "Abgeordneter" es geht aber um die "Lebenslange" Pension, dafür fehlen im ab dem -19. Februar- 40 Tage.
Ich kapier es noch nicht ganz.
Er bekommt eine Art Übergangsgeld(3 monate voll, anschließend die Hälfte) von seinem letzten Gehalt
ich hoffe doch sehr unter Anrechnung seines neuen Abgeordnetengehaltes....oder etwa nebenher für lau und zusätzlich?
Und 60 ziger ! was meinst Du mit fehlenden Tage? beziehst du dich nur auf die Tätigkeit als Ministerpräsident ?
Wenn ja,was und ab welchen Alter bekommen die da?(wenn er jetzt die fehlenden 40 tage noch gehabt hätte)
"Die Wahlniederlage rührte ihn zu Tränen, und jetzt kommt es noch bitterer. David McAllister, Niedersachsens abgewählter CDU-Ministerpräsident, kann sich keine lange Auszeit gönnen, denn er muss Geld verdienen. Ein Ruhegehalt bekommt der 42-Jährige nämlich nicht, dafür war er nicht lange genug im Amt. McAllister kommt auf zwei Jahre und 234 Tage, nötig gewesen wären zwei Jahre und 274 Tage, wie seine Staatskanzlei am Mittwoch bestätigte."
usw. usw.
Der Artikel ist ziemlich überflüssig, da McAllister in seinem Wahlkreis Hadeln/Wesermünde 64,4 % erhalten hat und so mit einem Direktmandat für die nächsten 4 Jahre im Landtag sitzt.
Das ist ja klar "Abgeordneter" es geht aber um die "Lebenslange" Pension, dafür fehlen im ab dem -19. Februar- 40 Tage.
Ich kapier es noch nicht ganz.
Er bekommt eine Art Übergangsgeld(3 monate voll, anschließend die Hälfte) von seinem letzten Gehalt
ich hoffe doch sehr unter Anrechnung seines neuen Abgeordnetengehaltes....oder etwa nebenher für lau und zusätzlich?
Und 60 ziger ! was meinst Du mit fehlenden Tage? beziehst du dich nur auf die Tätigkeit als Ministerpräsident ?
Wenn ja,was und ab welchen Alter bekommen die da?(wenn er jetzt die fehlenden 40 tage noch gehabt hätte)
Das sind doch spannende Geschichtchen !
Ja alles ++++ so ähnlich @Eichel
... wenn McA. am 17.02.2014 "abgewählt wird" dann fehlen Ihm 40 Tage (für die Lebenszeit Pension/Ministerpräsidänt).
"Die Wahlniederlage rührte ihn zu Tränen, und jetzt kommt es noch bitterer. David McAllister, Niedersachsens abgewählter CDU-Ministerpräsident, kann sich keine lange Auszeit gönnen, denn er muss Geld verdienen. Ein Ruhegehalt bekommt der 42-Jährige nämlich nicht, dafür war er nicht lange genug im Amt. McAllister kommt auf zwei Jahre und 234 Tage, nötig gewesen wären zwei Jahre und 274 Tage, wie seine Staatskanzlei am Mittwoch bestätigte."
usw. usw.
Der Artikel ist ziemlich überflüssig, da McAllister in seinem Wahlkreis Hadeln/Wesermünde 64,4 % erhalten hat und so mit einem Direktmandat für die nächsten 4 Jahre im Landtag sitzt.
Das ist ja klar "Abgeordneter" es geht aber um die "Lebenslange" Pension, dafür fehlen im ab dem -19. Februar- 40 Tage.
Ich kapier es noch nicht ganz.
Er bekommt eine Art Übergangsgeld(3 monate voll, anschließend die Hälfte) von seinem letzten Gehalt
ich hoffe doch sehr unter Anrechnung seines neuen Abgeordnetengehaltes....oder etwa nebenher für lau und zusätzlich?
Und 60 ziger ! was meinst Du mit fehlenden Tage? beziehst du dich nur auf die Tätigkeit als Ministerpräsident ?
Wenn ja,was und ab welchen Alter bekommen die da?(wenn er jetzt die fehlenden 40 tage noch gehabt hätte)
Das sind doch spannende Geschichtchen !
Ja alles ++++ so ähnlich @Eichel
... wenn McA. am 17.02.2014 "abgewählt wird" dann fehlen Ihm 40 Tage (für die Lebenszeit Pension/Ministerpräsidänt).
Ach Du meine FreXXX
Ich stell hier nur mal nebenbei fest: Das sind die Personen, die uns geschmeidg die zunehmenden Rentenkürzungen mit der Überalterung der Gesellschaft und und der sich veränderndenAlterspyramide und sonstigen blablAblablAb erkläreneshalb können wir es uns ja nicht mehr leisten
Es "beruhigt "mich ungemein, daß diese Betrachtung für Beamte und insbesondere Politiker nicht herangezogen wird.is ja auch ganz was anneres :neutral-face Belastet die Jungen ja keineswegs,deshalb geht da ein "bissi "mehr
"Als Justizminister hat er vor einiger Zeit dafür plädiert, die Promillegrenze von 0,5 auf 0,3 zu senken, auch damit sich junge Leute nicht verschätzen."
Natürlich. Rein von der Umsatzsteuer her, ginge es bestimmten Regionen deutlich besser. Entscheidend ist aber, dass es alles zu kurz greift, denn man braucht eine rundum Lösung bei der Steuergesetzgebung.
Viele Kommunen sind in der Verschuldungsfalle gefangen. Da müssen viele Sozialausgaben einfach rasiert werden, wenngleich man hier sehr vorsichtig abstufen muss, was vor allem langfristig gut und was schlecht ist. Scheinbar sind viele Kommunen und Länder immer noch der Meinung, sie müssen nicht konsolidieren, sondern irgendwelche Dinge durchboxen. Da stößt mir bei dem Wahlkampf zusätzlich noch auf, dass die SPD Landes- mit Bundespolitik kreuzt.
Genau, die SPD. Und nur die. Alle anderen können das nämlich besser.
Ist das eine Grundlage, auf der man Politik machen kann?
adenauer zumindest konnte das...
In deutschen Parlamenten gibt es eine Vereinbarung: Ist ein Abgeordneter krank und kann nicht an einer Abstimmung teilnehmen, bleibt einer der politischen Opposition ebenfalls zuhause. Aus Fairness.
http://www.n-tv.de/politik/Piraten-pfeifen-auf-Pairing-article6343996.html
Eben - nur Gewinner! Hier hat die Vernunft gesiegt
Hätte die CDU im Wahlkreis Hildesheim mit den dort fehlenden 334 Stimmen das Direktmandat geholt,wäre Schwarz- Gelb auch insgesamt im Land vorne gewesen.
Quelle: Forschungsgruppe Wahlen.
Praktisch gesehen fehlten sogar nur im besten Fall 168 Stimmen, wenn eben 168 SPD-Wähler zur CDU gewechselt wären bei der Erststimme.
Deswegen wählen gehen. Es kann immer mal knapp werden. Wir hatten auch schon Bürgermeisterwahlen mit 20 Stimmen Unterschied bei 4000 Wählern.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article113115105/Kein-Ruhegehalt-McAllister-braucht-einen-Job.html
"Die Wahlniederlage rührte ihn zu Tränen, und jetzt kommt es noch bitterer.
David McAllister, Niedersachsens abgewählter CDU-Ministerpräsident, kann sich keine lange Auszeit gönnen, denn er muss Geld verdienen.
Ein Ruhegehalt bekommt der 42-Jährige nämlich nicht, dafür war er nicht lange genug im Amt. McAllister kommt auf zwei Jahre und 234 Tage, nötig gewesen wären zwei Jahre und 274 Tage, wie seine Staatskanzlei am Mittwoch bestätigte."
usw. usw.
Der Artikel ist ziemlich überflüssig, da McAllister in seinem Wahlkreis Hadeln/Wesermünde 64,4 % erhalten hat und so mit einem Direktmandat für die nächsten 4 Jahre im Landtag sitzt.
Das ist ja klar "Abgeordneter" es geht aber um die "Lebenslange" Pension, dafür fehlen im ab dem -19. Februar- 40 Tage.
Ich kapier es noch nicht ganz.
Er bekommt eine Art Übergangsgeld(3 monate voll, anschließend die Hälfte) von seinem letzten Gehalt
ich hoffe doch sehr unter Anrechnung seines neuen Abgeordnetengehaltes....oder etwa nebenher für lau und zusätzlich?
Und 60 ziger ! was meinst Du mit fehlenden Tage? beziehst du dich nur auf die Tätigkeit als Ministerpräsident ?
Wenn ja,was und ab welchen Alter bekommen die da?(wenn er jetzt die fehlenden 40 tage noch gehabt hätte)
Das sind doch spannende Geschichtchen !
Ja alles ++++ so ähnlich @Eichel
... wenn McA. am 17.02.2014 "abgewählt wird" dann fehlen Ihm 40 Tage (für die Lebenszeit Pension/Ministerpräsidänt).
Ach Du meine FreXXX
Ich stell hier nur mal nebenbei fest: Das sind die Personen, die uns geschmeidg die zunehmenden Rentenkürzungen mit der Überalterung der Gesellschaft und und der sich veränderndenAlterspyramide und sonstigen blablAblablAb erkläreneshalb können wir es uns ja nicht mehr leisten
Es "beruhigt "mich ungemein, daß diese Betrachtung für Beamte und insbesondere Politiker nicht herangezogen wird.is ja auch ganz was anneres :neutral-face Belastet die Jungen ja keineswegs,deshalb geht da ein "bissi "mehr
„Das tut mir sehr, sehr leid. Ich habe mich überschätzt, das ist ärgerlich", sagte der Politiker.
http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Niedersachsen/Alkoholfahrt-Bernd-Busemann-will-weiter-Landtagspraesident-werden
...jeder hat weitere Chancen verdient, finde ich!
"Als Justizminister hat er vor einiger Zeit dafür plädiert, die Promillegrenze von 0,5 auf 0,3 zu senken, auch damit sich junge Leute nicht verschätzen."
https://dl.dropbox.com/u/35713469/sudel-jan.png
EDIT by copado: Bitte nur Links und nicht direkt das Bild reinsetzen. Danke!
Wie meistens ganz schlimm, was der Fleischhauer schreibt.