"Der Islam gehört nicht zu Deutschland" bedeutet in den Ohren vieler Mitbürger nichts anderes als: Du gehörst nicht zu Deutschland.
An dieser Haltung arbeitet aber zur Zeit einer ganz kräftig mit und der ist dummerweise auch noch Staatsoberhaupt eines muslimischen Landes...und der heisst Erdogan.
Raggamuffin schrieb: "Der Islam gehört nicht zu Deutschland" bedeutet in den Ohren vieler Mitbürger nichts anderes als: Du gehörst nicht zu Deutschland.
An dieser Haltung arbeitet aber zur Zeit einer ganz kräftig mit und der ist dummerweise auch noch Staatsoberhaupt eines muslimischen Landes...und der heisst Erdogan.
super idee dafür die menschen hier im land in generalhaftung zu nehmen...
"Der Islam gehört nicht zu Deutschland" bedeutet in den Ohren vieler Mitbürger nichts anderes als: Du gehörst nicht zu Deutschland.
An dieser Haltung arbeitet aber zur Zeit einer ganz kräftig mit und der ist dummerweise auch noch Staatsoberhaupt eines muslimischen Landes...und der heisst Erdogan.
Raggamuffin schrieb: "Der Islam gehört nicht zu Deutschland" bedeutet in den Ohren vieler Mitbürger nichts anderes als: Du gehörst nicht zu Deutschland.
An dieser Haltung arbeitet aber zur Zeit einer ganz kräftig mit und der ist dummerweise auch noch Staatsoberhaupt eines muslimischen Landes...und der heisst Erdogan.
Kein Einspruch. Aber auch für den will ich nicht "die Muslime" als Sündenbock heranziehen. Denn Merkel ist auch ein Depp. Ganz zu schweigen von Frauke Petry.
Raggamuffin schrieb: "Der Islam gehört nicht zu Deutschland" bedeutet in den Ohren vieler Mitbürger nichts anderes als: Du gehörst nicht zu Deutschland.
An dieser Haltung arbeitet aber zur Zeit einer ganz kräftig mit und der ist dummerweise auch noch Staatsoberhaupt eines muslimischen Landes...und der heisst Erdogan.
super idee dafür die menschen hier im land in generalhaftung zu nehmen...
Xaver08 schrieb: super idee dafür die menschen hier im land in generalhaftung zu nehmen...
In welche Generalhaftung werden denn AfD-Wähler genommen?
Machen doch nur Dauerbesorgte um die Menschlichkeit und Berufsmoralisten,
Die Marschrichtung ist klar: Wer die AfD ablehnt hat eine tadellose Einstellungund und ist ein guter Mensch. Wer bei Zuwanderung, Islam, Flüchtlingen etc. Zweifel anmeldet ist verdächtig und wird i.d.R. als dummer Unmensch entlarvt.
bin gerade erst am Aufholen, weil ich den Tag über verhindert war. Aber hat er nicht selbst geschrieben, dass auch das Verbot für Frauen ein Priesteramt zu bekleiden nur schwerlich mit dem GG vereinbar ist? Und dieser Institution treibt der Staat sogar noch die Steuern ein. Insofern drückt man also schon gerne mal ein Auge zu ... mal ganz losgelöst davon, dass man ja tatsächlich Moslem sein kann und trotzdem die Verfassung der Sharia vorzieht. Disclaimer: ich kenne mich mit der Sharia übrigens nicht aus, insofern will ich mich da zu Inhalten nicht äußern
Allein die Passage "sieht der Verfassungsschutz" ist ja schon grenzwertig und nahe an der Verleumdung.
Wer verleumdet denn wen? Kannst ja mal den Präsidenten des Verfassungsschutzes fragen, warum die böse AfD nicht schon längst verboten wurde, vielleicht hat er auch eine Verleumdung für dich als Antwort parat.
WuerzburgerAdler schrieb: Allein die Passage "sieht der Verfassungsschutz" ist ja schon grenzwertig und nahe an der Verleumdung.
Wer verleumdet denn wen? Kannst ja mal den Präsidenten des Verfassungsschutzes fragen, warum die böse AfD nicht schon längst verboten wurde, vielleicht hat er auch eine Verleumdung für dich als Antwort parat.
mal völlig losgelöst von der Verleumdung (keine Ahnung, was damit gemeint war): der Präsident des Verfassungsschutzes hat überhaupt keine Befugnis die AfD oder andere Parteien zu verbieten. Zum Glück.
WuerzburgerAdler schrieb: Allein die Passage "sieht der Verfassungsschutz" ist ja schon grenzwertig und nahe an der Verleumdung.
Wer verleumdet denn wen? Kannst ja mal den Präsidenten des Verfassungsschutzes fragen, warum die böse AfD nicht schon längst verboten wurde, vielleicht hat er auch eine Verleumdung für dich als Antwort parat.
mal völlig losgelöst von der Verleumdung (keine Ahnung, was damit gemeint war): der Präsident des Verfassungsschutzes hat überhaupt keine Befugnis die AfD oder andere Parteien zu verbieten. Zum Glück.
Aragorn hat das kleine Späßchen nur nicht verstanden. Mehr war nicht. Man könnte auch sagen: Der Verfassungsschutz sieht = Prahlerei. Jetzt klar?
der Präsident des Verfassungsschutzes hat überhaupt keine Befugnis die AfD oder andere Parteien zu verbieten.
Stimmt, aber er kann Empfehlungen geben, worauf sich dann ein evtl. Verbot durch den Innenminister gründet. Der Verfassungsschutz beobachtet und sammelt Informationen, die dann ggf. zu einem Verbot einer bestimmten Gruppierung führen kann. Richtig so?
WuerzburgerAdler schrieb: Allein die Passage "sieht der Verfassungsschutz" ist ja schon grenzwertig und nahe an der Verleumdung.
Wer verleumdet denn wen? Kannst ja mal den Präsidenten des Verfassungsschutzes fragen, warum die böse AfD nicht schon längst verboten wurde, vielleicht hat er auch eine Verleumdung für dich als Antwort parat.
mal völlig losgelöst von der Verleumdung (keine Ahnung, was damit gemeint war): der Präsident des Verfassungsschutzes hat überhaupt keine Befugnis die AfD oder andere Parteien zu verbieten. Zum Glück.
WuerzburgerAdler schrieb: Allein die Passage "sieht der Verfassungsschutz" ist ja schon grenzwertig und nahe an der Verleumdung.
Wer verleumdet denn wen? Kannst ja mal den Präsidenten des Verfassungsschutzes fragen, warum die böse AfD nicht schon längst verboten wurde, vielleicht hat er auch eine Verleumdung für dich als Antwort parat.
mal völlig losgelöst von der Verleumdung (keine Ahnung, was damit gemeint war): der Präsident des Verfassungsschutzes hat überhaupt keine Befugnis die AfD oder andere Parteien zu verbieten. Zum Glück.
Aragorn hat das kleine Späßchen nur nicht verstanden. Mehr war nicht. Man könnte auch sagen: Der Verfassungsschutz sieht = Prahlerei. Jetzt klar?
WuerzburgerAdler schrieb: Allein die Passage "sieht der Verfassungsschutz" ist ja schon grenzwertig und nahe an der Verleumdung.
Wer verleumdet denn wen? Kannst ja mal den Präsidenten des Verfassungsschutzes fragen, warum die böse AfD nicht schon längst verboten wurde, vielleicht hat er auch eine Verleumdung für dich als Antwort parat.
mal völlig losgelöst von der Verleumdung (keine Ahnung, was damit gemeint war): der Präsident des Verfassungsschutzes hat überhaupt keine Befugnis die AfD oder andere Parteien zu verbieten. Zum Glück.
Aragorn hat das kleine Späßchen nur nicht verstanden. Mehr war nicht. Man könnte auch sagen: Der Verfassungsschutz sieht = Prahlerei. Jetzt klar?
WuerzburgerAdler schrieb: Allein die Passage "sieht der Verfassungsschutz" ist ja schon grenzwertig und nahe an der Verleumdung.
Wer verleumdet denn wen? Kannst ja mal den Präsidenten des Verfassungsschutzes fragen, warum die böse AfD nicht schon längst verboten wurde, vielleicht hat er auch eine Verleumdung für dich als Antwort parat.
mal völlig losgelöst von der Verleumdung (keine Ahnung, was damit gemeint war): der Präsident des Verfassungsschutzes hat überhaupt keine Befugnis die AfD oder andere Parteien zu verbieten. Zum Glück.
Aragorn hat das kleine Späßchen nur nicht verstanden. Mehr war nicht. Man könnte auch sagen: Der Verfassungsschutz sieht = Prahlerei. Jetzt klar?
WuerzburgerAdler schrieb: Allein die Passage "sieht der Verfassungsschutz" ist ja schon grenzwertig und nahe an der Verleumdung.
Wer verleumdet denn wen? Kannst ja mal den Präsidenten des Verfassungsschutzes fragen, warum die böse AfD nicht schon längst verboten wurde, vielleicht hat er auch eine Verleumdung für dich als Antwort parat.
mal völlig losgelöst von der Verleumdung (keine Ahnung, was damit gemeint war): der Präsident des Verfassungsschutzes hat überhaupt keine Befugnis die AfD oder andere Parteien zu verbieten. Zum Glück.
der Präsident des Verfassungsschutzes hat überhaupt keine Befugnis die AfD oder andere Parteien zu verbieten.
Stimmt, aber er kann Empfehlungen geben, worauf sich dann ein evtl. Verbot durch den Innenminister gründet. Der Verfassungsschutz beobachtet und sammelt Informationen, die dann ggf. zu einem Verbot einer bestimmten Gruppierung führen kann. Richtig so?
Haliaeetus schrieb: der Präsident des Verfassungsschutzes hat überhaupt keine Befugnis die AfD oder andere Parteien zu verbieten.
Stimmt, aber er kann Empfehlungen geben, worauf sich dann ein evtl. Verbot durch den Innenminister gründet. Der Verfassungsschutz beobachtet und sammelt Informationen, die dann ggf. zu einem Verbot einer bestimmten Gruppierung führen kann. Richtig so?
Meines Wissens können politische Parteien einzig und allein durch das Bundesverfassungsgericht verboten werden. Wo hast du denn das mit dem Innenminister her?
Xaver08 schrieb: super idee dafür die menschen hier im land in generalhaftung zu nehmen...
In welche Generalhaftung werden denn AfD-Wähler genommen?
Machen doch nur Dauerbesorgte um die Menschlichkeit und Berufsmoralisten,
Die Marschrichtung ist klar: Wer die AfD ablehnt hat eine tadellose Einstellungund und ist ein guter Mensch. Wer bei Zuwanderung, Islam, Flüchtlingen etc. Zweifel anmeldet ist verdächtig und wird i.d.R. als dummer Unmensch entlarvt.
Machen doch nur Dauerbesorgte um die Menschlichkeit und Berufsmoralisten,
Die M*****richtung ist klar: Wer die AfD ablehnt hat eine tadellose Einstellungund und ist ein guter Mensch. Wer bei Zuwanderung, Islam, Flüchtlingen etc. Zweifel anmeldet ist verdächtig und wird i.d.R. als dummer Unmensch entlarvt.
Xaver08 schrieb: super idee dafür die menschen hier im land in generalhaftung zu nehmen...
In welche Generalhaftung werden denn AfD-Wähler genommen?
Machen doch nur Dauerbesorgte um die Menschlichkeit und Berufsmoralisten,
Die M*****richtung ist klar: Wer die AfD ablehnt hat eine tadellose Einstellungund und ist ein guter Mensch.
seufz.
es geht doch nicht um eine gute einstellung oder den viel gerühmten guten menschen. die afd bzw. funktionäre der afd vertreten aus meiner sicht u.a. rassistische, fremdenfeindliche und sachlich falsche positionen.
natürlich sind nicht alle afd anhänger rassisten, eine demokratie verträgt es auch, daß eine partei solche äusserungen vertritt, aber genauso muß so eine partei mit widerspruch zu solchen "meinungen" leben. natürlich muß ich genauso mit Deiner Meinung über mich leben, der diese Positionen der AfD / AfD-Funktionäre nicht teil.
Wer bei Zuwanderung, Islam, Flüchtlingen etc. Zweifel anmeldet ist verdächtig und wird i.d.R. als dummer Unmensch entlarvt.
nein, selbstverständlich nicht.
ich sehe allerdings Pauschalaussagen wie "Der Islam gehört nicht zu Deutschland und ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar" wie sie u.a. von von Storch geäussert wurden nicht als Bestandteil einer solchen Diskussion.
Solche Aussagen sind aus meiner Sicht nicht mit dem Prinzip der Religionsfreiheit und damit dem GG vereinbar und tragen mit Sicherheit nicht zu einer sachlichen Diskussion bei.
Mit solchen Aussagen werden die 4 Millionen deutschen und in Deutschland lebenden Muslime unter Generalverdacht gestellt.
Ich kann mir gar nicht vorstellen, wie es sich anfühlen muß, wenn in dem Land, in dem Du lebst, in dem Du vielleicht geboren bist, sowas über Deine Religion geäussert wird.
der Präsident des Verfassungsschutzes hat überhaupt keine Befugnis die AfD oder andere Parteien zu verbieten.
Stimmt, aber er kann Empfehlungen geben, worauf sich dann ein evtl. Verbot durch den Innenminister gründet. Der Verfassungsschutz beobachtet und sammelt Informationen, die dann ggf. zu einem Verbot einer bestimmten Gruppierung führen kann. Richtig so?
Haliaeetus schrieb: der Präsident des Verfassungsschutzes hat überhaupt keine Befugnis die AfD oder andere Parteien zu verbieten.
Stimmt, aber er kann Empfehlungen geben, worauf sich dann ein evtl. Verbot durch den Innenminister gründet. Der Verfassungsschutz beobachtet und sammelt Informationen, die dann ggf. zu einem Verbot einer bestimmten Gruppierung führen kann. Richtig so?
Meines Wissens können politische Parteien einzig und allein durch das Bundesverfassungsgericht verboten werden. Wo hast du denn das mit dem Innenminister her?
Die Diskussion u m ein Verbot der AfD ist doch völlig falsch. Die AfD ist doch keine rechtsradikale Partei sondern eine die am rechten Rand nach Wählern fischt. Das ist schon ein gewaltiger Unterschied. Natürlich unterliegen sie mit ihrem Handeln unseren demokratischen Richtlinien und ich bin auch der Meinung, dass eine Demokratie solche Parteien auszuhalten.
Es ist nicht unbedingt das Verdienst der AfD, dass sie so viele Menschen haben die ihnen hinterherlaufen. Es ist ein (Nicht)Verdienst unserer Politik, die seit der Wende immer mehr Menschen ausgegrenzt hatte und die sich immer weniger von der Politik angesprochen fühlten. Es kommt nicht von ungefähr, dass das Wort Politikverdrossenheit über die Jahre ein klassisches Schlagwort vor jeder Wahl wurde. Die Menschen hatten schlicht kein Interesse mehr an der Politik die sich immer mehr und mehr von ihnen entfernte. Das sieht man im kleinsten Fall an Beispielen, dass Politiker sich ihre Diäten regelmäßig erhöhen, nach kurzer Zeit schon voll pensionsberechtigt sind und wenn sie Mist bauen (siehe Wulf und Konsorten) nach kürzester Zeit auf das Recht pochen trotz Mißerfolgs ihre vergleichsweise sehr hohen Gelder trotzdem beziehen zu dürfen, ganz ohne jegliches Unrechtbewusstsein und im Gegensatz dazu wirklich wichtige Entscheidungen bspw. für soziale Dinge Jahr für Jahr verschleppen, verweichen und irgendwann auslaufen lassen.
In der Vergangenheit hat das nur zur angesprochenen Politikverdrossenheit geführt. Jetzt kommt da eine AfD daher und plädiert anfangs nur gegen den Euro. Das funktionierte Anfangs gut weil gerade ein paar Länder in Europa den Bach abgegehen und es geht solange gut bis Griechenland als Thema dann doch nicht mehr so interessant war. Danach ist die Zustimmung für AfD ist auf ein Mindestmaß zurückgegangen. Von jetzt auf sofort kommen die Flüchtlinge als Thema auf und die gesamte aufgestaute Politikverdrossenheit schlägt um in einen Aufschrei gegen das Establishment der bestehenden Parteien, die nämlich nicht verstehen die Bürger mitzunehmen in ihren Entscheidungen. Auf einmal gibt es da eine Partei die genau das sagt was viele schon immer gedacht haben und die sich nicht scheut zu polarisieren, ganz nach dem Motto "entweder man liebt oder man hasst uns".
Leider ist diese Art des populistischen Auftretens der AfD nicht ganz so harmlos denn sie ziehen natürlich viele Befürworter an die sich nicht mehr zu schade sind offen rassistisch und rechtsradikal aufzutreten und das, vor Allem in den sozialen Netzwerken, auch öffentlich und wirksam kundzutun. Nichtstdestotrotz ist die AfD keine zu verbietende Partei sondern schlicht die einzige ernstzunehmende demokratische Partei bei der sich auch die Rechtsaussen einigermaßen verstanden fühlen. Die NPD und die anderen rechten Parteien sind eher ein sich selbsterhaltender Pool an Schwachsinn dem die Bürger (noch) nicht folgen wollen weil sie zu radikale Ansichten haben. Leider ist die AfD der Steigbügelhalter für diese Parteien weil sie es einfach machen die Grenze nach ganz rechts etwas smoother zu übersteigen und die Ablehnung von wirklich rechtem Gedankengut aufweichen.
Würde die Politik der etablierten Parteien den Großteil der Bürger abholen dann wäre die AfD kein Problem sondern eine Randpartei mit teilweise zu belächelnden Thesen. Die Politik der etablierten Parteien ist allerdings sehr oft aber am Bürger vorbei, dass sie der AfD in die Hand spielen. Dazu kommt noch, dass die etablierten Parteien, warum auch immer, ganz oft nicht in der Lage sind gute Dinge auch richtig gut zu verkaufen und ihre Protagonisten im falschestem aller Momente die dümmsten Statements abgeben, so dass selbst gute Vorhaben dastehen als wäre es der letzte Mist. Die AfD hat mit ihren Lautsprechern da ein ganz anderes Auftreten, viele fühlen sich endlich verstanden. Im Prinzip kann man aber sagen, wir haben die AfD verdient weil die anderen zu dämlich sind.
Nur werden die AfD Wähler es leider auch erst merken wenn es zu spät ist, dass die AfD aus ihren vielen markigen Sprüchen Politik machen muss die funktioniert und das geht bei vielen Dingen absolut nicht, ohne dass davon ihre eigenen Wähler extrem betroffen sind. Ich kann sie jetzt schon sehen, die Gesichter der vielen Harz4 Empfänger im Osten die heute das Hohelied der kommenden Politik der AfD singen, die Mindestlohnbezieher die heute "wir sind das Volk" skandieren und dabei auf Pegidakundgebungen die AfD Fahne schwingen usw., wenn ihre Bezüge auf einmal nicht mehr fließen, die Gehälter wieder dem Markt überlasssen werden und sie merken, dass die Politik der AfD vielleicht doch eher neoliberale als soziale Züge hat. Und am Ende nicht die Flüchtlinge Schuld sind an ihrer schlechten Situation sondern vielleicht doch sie selbst, nur werden sie dann nicht mehr so gut unterstützt.
Die Diskussion u m ein Verbot der AfD ist doch völlig falsch. Die AfD ist doch keine rechtsradikale Partei sondern eine die am rechten Rand nach Wählern fischt.
nur ausschnittsweise zitiert von dem hervorragenden Beitrag von Tobago. Ich stimme Dir ausdrücklich zu. Ein verbot der AfD ist Unsinn, man muss sich politisch mit ihr auseinandersetzen!
Treffend analysiert... dem kann ich weitgehend zustimmen. Hinzuzufügen ist vielleicht noch, dass tatsächlich auch der aktuelle Zeitgeist eine Rolle spielt. Es scheint, die neuen Generationen fühlen sich nicht mehr gebunden an alte Hierarchien und klassische politische Traditionen. Der Trend zu "anderen" Parteien, die nicht mit verkrusteten bürokratischen Parteistrukturen assoziiert werden, kann in ganz Europa beobachtet werden. Anstatt der üblichen Stigmatisierung einer Randerscheinung ist es nun endgültig salonfähig geworden, wenn auch polarisierend. Ein Herdeneffekt tritt ein. Man ist nicht mehr allein mit sienem "Protest".
Früher haben sich die grossen "Polit-Blöcke" Paroli geboten und entsprechend gegensätzliche Positionen eingenommen. In Zeiten von jahrelangen grossen Koalitionen ohne nennenswerte Alternative und dem systematischen Abschieben von Charakteren, die sich innerhalb ihrer Parteibürokratien nicht durchsetzen können, fehlt dieser Aspekt.
Die Einschätzung über die damit verbundenen Gefahren, i.e. fragwürdige Positionen und Individuuen, die plötzlich im Sog dieser Parteien hochgespült werden, teile ich. Die Gefahr eines signifikanten Wiedererstarken von politischen Extremen ist durchaus auf einem Nachkriegshoch.
Die Diskussion u m ein Verbot der AfD ist doch völlig falsch. Die AfD ist doch keine rechtsradikale Partei sondern eine die am rechten Rand nach Wählern fischt. Das ist schon ein gewaltiger Unterschied. Natürlich unterliegen sie mit ihrem Handeln unseren demokratischen Richtlinien und ich bin auch der Meinung, dass eine Demokratie solche Parteien auszuhalten.
Es ist nicht unbedingt das Verdienst der AfD, dass sie so viele Menschen haben die ihnen hinterherlaufen. Es ist ein (Nicht)Verdienst unserer Politik, die seit der Wende immer mehr Menschen ausgegrenzt hatte und die sich immer weniger von der Politik angesprochen fühlten. Es kommt nicht von ungefähr, dass das Wort Politikverdrossenheit über die Jahre ein klassisches Schlagwort vor jeder Wahl wurde. Die Menschen hatten schlicht kein Interesse mehr an der Politik die sich immer mehr und mehr von ihnen entfernte. Das sieht man im kleinsten Fall an Beispielen, dass Politiker sich ihre Diäten regelmäßig erhöhen, nach kurzer Zeit schon voll pensionsberechtigt sind und wenn sie Mist bauen (siehe Wulf und Konsorten) nach kürzester Zeit auf das Recht pochen trotz Mißerfolgs ihre vergleichsweise sehr hohen Gelder trotzdem beziehen zu dürfen, ganz ohne jegliches Unrechtbewusstsein und im Gegensatz dazu wirklich wichtige Entscheidungen bspw. für soziale Dinge Jahr für Jahr verschleppen, verweichen und irgendwann auslaufen lassen.
In der Vergangenheit hat das nur zur angesprochenen Politikverdrossenheit geführt. Jetzt kommt da eine AfD daher und plädiert anfangs nur gegen den Euro. Das funktionierte Anfangs gut weil gerade ein paar Länder in Europa den Bach abgegehen und es geht solange gut bis Griechenland als Thema dann doch nicht mehr so interessant war. Danach ist die Zustimmung für AfD ist auf ein Mindestmaß zurückgegangen. Von jetzt auf sofort kommen die Flüchtlinge als Thema auf und die gesamte aufgestaute Politikverdrossenheit schlägt um in einen Aufschrei gegen das Establishment der bestehenden Parteien, die nämlich nicht verstehen die Bürger mitzunehmen in ihren Entscheidungen. Auf einmal gibt es da eine Partei die genau das sagt was viele schon immer gedacht haben und die sich nicht scheut zu polarisieren, ganz nach dem Motto "entweder man liebt oder man hasst uns".
Leider ist diese Art des populistischen Auftretens der AfD nicht ganz so harmlos denn sie ziehen natürlich viele Befürworter an die sich nicht mehr zu schade sind offen rassistisch und rechtsradikal aufzutreten und das, vor Allem in den sozialen Netzwerken, auch öffentlich und wirksam kundzutun. Nichtstdestotrotz ist die AfD keine zu verbietende Partei sondern schlicht die einzige ernstzunehmende demokratische Partei bei der sich auch die Rechtsaussen einigermaßen verstanden fühlen. Die NPD und die anderen rechten Parteien sind eher ein sich selbsterhaltender Pool an Schwachsinn dem die Bürger (noch) nicht folgen wollen weil sie zu radikale Ansichten haben. Leider ist die AfD der Steigbügelhalter für diese Parteien weil sie es einfach machen die Grenze nach ganz rechts etwas smoother zu übersteigen und die Ablehnung von wirklich rechtem Gedankengut aufweichen.
Würde die Politik der etablierten Parteien den Großteil der Bürger abholen dann wäre die AfD kein Problem sondern eine Randpartei mit teilweise zu belächelnden Thesen. Die Politik der etablierten Parteien ist allerdings sehr oft aber am Bürger vorbei, dass sie der AfD in die Hand spielen. Dazu kommt noch, dass die etablierten Parteien, warum auch immer, ganz oft nicht in der Lage sind gute Dinge auch richtig gut zu verkaufen und ihre Protagonisten im falschestem aller Momente die dümmsten Statements abgeben, so dass selbst gute Vorhaben dastehen als wäre es der letzte Mist. Die AfD hat mit ihren Lautsprechern da ein ganz anderes Auftreten, viele fühlen sich endlich verstanden. Im Prinzip kann man aber sagen, wir haben die AfD verdient weil die anderen zu dämlich sind.
Nur werden die AfD Wähler es leider auch erst merken wenn es zu spät ist, dass die AfD aus ihren vielen markigen Sprüchen Politik machen muss die funktioniert und das geht bei vielen Dingen absolut nicht, ohne dass davon ihre eigenen Wähler extrem betroffen sind. Ich kann sie jetzt schon sehen, die Gesichter der vielen Harz4 Empfänger im Osten die heute das Hohelied der kommenden Politik der AfD singen, die Mindestlohnbezieher die heute "wir sind das Volk" skandieren und dabei auf Pegidakundgebungen die AfD Fahne schwingen usw., wenn ihre Bezüge auf einmal nicht mehr fließen, die Gehälter wieder dem Markt überlasssen werden und sie merken, dass die Politik der AfD vielleicht doch eher neoliberale als soziale Züge hat. Und am Ende nicht die Flüchtlinge Schuld sind an ihrer schlechten Situation sondern vielleicht doch sie selbst, nur werden sie dann nicht mehr so gut unterstützt.
Die Diskussion u m ein Verbot der AfD ist doch völlig falsch. Die AfD ist doch keine rechtsradikale Partei sondern eine die am rechten Rand nach Wählern fischt.
nur ausschnittsweise zitiert von dem hervorragenden Beitrag von Tobago. Ich stimme Dir ausdrücklich zu. Ein verbot der AfD ist Unsinn, man muss sich politisch mit ihr auseinandersetzen!
Die Diskussion u m ein Verbot der AfD ist doch völlig falsch. Die AfD ist doch keine rechtsradikale Partei sondern eine die am rechten Rand nach Wählern fischt. Das ist schon ein gewaltiger Unterschied. Natürlich unterliegen sie mit ihrem Handeln unseren demokratischen Richtlinien und ich bin auch der Meinung, dass eine Demokratie solche Parteien auszuhalten.
Es ist nicht unbedingt das Verdienst der AfD, dass sie so viele Menschen haben die ihnen hinterherlaufen. Es ist ein (Nicht)Verdienst unserer Politik, die seit der Wende immer mehr Menschen ausgegrenzt hatte und die sich immer weniger von der Politik angesprochen fühlten. Es kommt nicht von ungefähr, dass das Wort Politikverdrossenheit über die Jahre ein klassisches Schlagwort vor jeder Wahl wurde. Die Menschen hatten schlicht kein Interesse mehr an der Politik die sich immer mehr und mehr von ihnen entfernte. Das sieht man im kleinsten Fall an Beispielen, dass Politiker sich ihre Diäten regelmäßig erhöhen, nach kurzer Zeit schon voll pensionsberechtigt sind und wenn sie Mist bauen (siehe Wulf und Konsorten) nach kürzester Zeit auf das Recht pochen trotz Mißerfolgs ihre vergleichsweise sehr hohen Gelder trotzdem beziehen zu dürfen, ganz ohne jegliches Unrechtbewusstsein und im Gegensatz dazu wirklich wichtige Entscheidungen bspw. für soziale Dinge Jahr für Jahr verschleppen, verweichen und irgendwann auslaufen lassen.
In der Vergangenheit hat das nur zur angesprochenen Politikverdrossenheit geführt. Jetzt kommt da eine AfD daher und plädiert anfangs nur gegen den Euro. Das funktionierte Anfangs gut weil gerade ein paar Länder in Europa den Bach abgegehen und es geht solange gut bis Griechenland als Thema dann doch nicht mehr so interessant war. Danach ist die Zustimmung für AfD ist auf ein Mindestmaß zurückgegangen. Von jetzt auf sofort kommen die Flüchtlinge als Thema auf und die gesamte aufgestaute Politikverdrossenheit schlägt um in einen Aufschrei gegen das Establishment der bestehenden Parteien, die nämlich nicht verstehen die Bürger mitzunehmen in ihren Entscheidungen. Auf einmal gibt es da eine Partei die genau das sagt was viele schon immer gedacht haben und die sich nicht scheut zu polarisieren, ganz nach dem Motto "entweder man liebt oder man hasst uns".
Leider ist diese Art des populistischen Auftretens der AfD nicht ganz so harmlos denn sie ziehen natürlich viele Befürworter an die sich nicht mehr zu schade sind offen rassistisch und rechtsradikal aufzutreten und das, vor Allem in den sozialen Netzwerken, auch öffentlich und wirksam kundzutun. Nichtstdestotrotz ist die AfD keine zu verbietende Partei sondern schlicht die einzige ernstzunehmende demokratische Partei bei der sich auch die Rechtsaussen einigermaßen verstanden fühlen. Die NPD und die anderen rechten Parteien sind eher ein sich selbsterhaltender Pool an Schwachsinn dem die Bürger (noch) nicht folgen wollen weil sie zu radikale Ansichten haben. Leider ist die AfD der Steigbügelhalter für diese Parteien weil sie es einfach machen die Grenze nach ganz rechts etwas smoother zu übersteigen und die Ablehnung von wirklich rechtem Gedankengut aufweichen.
Würde die Politik der etablierten Parteien den Großteil der Bürger abholen dann wäre die AfD kein Problem sondern eine Randpartei mit teilweise zu belächelnden Thesen. Die Politik der etablierten Parteien ist allerdings sehr oft aber am Bürger vorbei, dass sie der AfD in die Hand spielen. Dazu kommt noch, dass die etablierten Parteien, warum auch immer, ganz oft nicht in der Lage sind gute Dinge auch richtig gut zu verkaufen und ihre Protagonisten im falschestem aller Momente die dümmsten Statements abgeben, so dass selbst gute Vorhaben dastehen als wäre es der letzte Mist. Die AfD hat mit ihren Lautsprechern da ein ganz anderes Auftreten, viele fühlen sich endlich verstanden. Im Prinzip kann man aber sagen, wir haben die AfD verdient weil die anderen zu dämlich sind.
Nur werden die AfD Wähler es leider auch erst merken wenn es zu spät ist, dass die AfD aus ihren vielen markigen Sprüchen Politik machen muss die funktioniert und das geht bei vielen Dingen absolut nicht, ohne dass davon ihre eigenen Wähler extrem betroffen sind. Ich kann sie jetzt schon sehen, die Gesichter der vielen Harz4 Empfänger im Osten die heute das Hohelied der kommenden Politik der AfD singen, die Mindestlohnbezieher die heute "wir sind das Volk" skandieren und dabei auf Pegidakundgebungen die AfD Fahne schwingen usw., wenn ihre Bezüge auf einmal nicht mehr fließen, die Gehälter wieder dem Markt überlasssen werden und sie merken, dass die Politik der AfD vielleicht doch eher neoliberale als soziale Züge hat. Und am Ende nicht die Flüchtlinge Schuld sind an ihrer schlechten Situation sondern vielleicht doch sie selbst, nur werden sie dann nicht mehr so gut unterstützt.
Treffend analysiert... dem kann ich weitgehend zustimmen. Hinzuzufügen ist vielleicht noch, dass tatsächlich auch der aktuelle Zeitgeist eine Rolle spielt. Es scheint, die neuen Generationen fühlen sich nicht mehr gebunden an alte Hierarchien und klassische politische Traditionen. Der Trend zu "anderen" Parteien, die nicht mit verkrusteten bürokratischen Parteistrukturen assoziiert werden, kann in ganz Europa beobachtet werden. Anstatt der üblichen Stigmatisierung einer Randerscheinung ist es nun endgültig salonfähig geworden, wenn auch polarisierend. Ein Herdeneffekt tritt ein. Man ist nicht mehr allein mit sienem "Protest".
Früher haben sich die grossen "Polit-Blöcke" Paroli geboten und entsprechend gegensätzliche Positionen eingenommen. In Zeiten von jahrelangen grossen Koalitionen ohne nennenswerte Alternative und dem systematischen Abschieben von Charakteren, die sich innerhalb ihrer Parteibürokratien nicht durchsetzen können, fehlt dieser Aspekt.
Die Einschätzung über die damit verbundenen Gefahren, i.e. fragwürdige Positionen und Individuuen, die plötzlich im Sog dieser Parteien hochgespült werden, teile ich. Die Gefahr eines signifikanten Wiedererstarken von politischen Extremen ist durchaus auf einem Nachkriegshoch.
Haliaeetus schrieb: der Präsident des Verfassungsschutzes hat überhaupt keine Befugnis die AfD oder andere Parteien zu verbieten.
Stimmt, aber er kann Empfehlungen geben, worauf sich dann ein evtl. Verbot durch den Innenminister gründet. Der Verfassungsschutz beobachtet und sammelt Informationen, die dann ggf. zu einem Verbot einer bestimmten Gruppierung führen kann. Richtig so?
Meines Wissens können politische Parteien einzig und allein durch das Bundesverfassungsgericht verboten werden. Wo hast du denn das mit dem Innenminister her?
Der Innenminister vierbietet steht oft in den Überschriften...google mal!
Vielleicht solltest du besser mal googlen. Dann würdest du nämlich herausfinden, dass ausnahmslos das Bundesverfassungsgericht ein Parteiverbot aussprechen darf.
Der Innenminister vierbietet steht oft in den Überschriften...google mal!
Vielleicht solltest du besser mal googlen. Dann würdest du nämlich herausfinden, dass ausnahmslos das Bundesverfassungsgericht ein Parteiverbot aussprechen darf.
Spielmacher71 schrieb: Der Innenminister vierbietet steht oft in den Überschriften...google mal!
Vielleicht solltest du besser mal googlen. Dann würdest du nämlich herausfinden, dass ausnahmslos das Bundesverfassungsgericht ein Parteiverbot aussprechen darf.
Im gegensatz dazu darf jeder seinen geistigen rechten Arm selbständig aus der 45 Grad nach oben-Haltung nach unten bewegen.
Der Innenminister vierbietet steht oft in den Überschriften...google mal!
Vielleicht solltest du besser mal googlen. Dann würdest du nämlich herausfinden, dass ausnahmslos das Bundesverfassungsgericht ein Parteiverbot aussprechen darf.
Spielmacher71 schrieb: Der Innenminister vierbietet steht oft in den Überschriften...google mal!
Vielleicht solltest du besser mal googlen. Dann würdest du nämlich herausfinden, dass ausnahmslos das Bundesverfassungsgericht ein Parteiverbot aussprechen darf.
Im gegensatz dazu darf jeder seinen geistigen rechten Arm selbständig aus der 45 Grad nach oben-Haltung nach unten bewegen.
Die Marschrichtung ist klar:
Wer die AfD ablehnt hat eine tadellose Einstellungund und ist ein guter Mensch.
Wer bei Zuwanderung, Islam, Flüchtlingen etc. Zweifel anmeldet ist verdächtig und wird i.d.R. als dummer Unmensch entlarvt.
Insofern drückt man also schon gerne mal ein Auge zu ... mal ganz losgelöst davon, dass man ja tatsächlich Moslem sein kann und trotzdem die Verfassung der Sharia vorzieht.
Disclaimer: ich kenne mich mit der Sharia übrigens nicht aus, insofern will ich mich da zu Inhalten nicht äußern
Man könnte auch sagen: Der Verfassungsschutz sieht = Prahlerei. Jetzt klar?
Man könnte auch sagen: Der Verfassungsschutz sieht = Prahlerei. Jetzt klar?
Man könnte auch sagen: Der Verfassungsschutz sieht = Prahlerei. Jetzt klar?
Man könnte auch sagen: Der Verfassungsschutz sieht = Prahlerei. Jetzt klar?
Die Marschrichtung ist klar:
Wer die AfD ablehnt hat eine tadellose Einstellungund und ist ein guter Mensch.
Wer bei Zuwanderung, Islam, Flüchtlingen etc. Zweifel anmeldet ist verdächtig und wird i.d.R. als dummer Unmensch entlarvt.
es geht doch nicht um eine gute einstellung oder den viel gerühmten guten menschen.
die afd bzw. funktionäre der afd vertreten aus meiner sicht u.a. rassistische, fremdenfeindliche und sachlich falsche positionen.
natürlich sind nicht alle afd anhänger rassisten, eine demokratie verträgt es auch, daß eine partei solche äusserungen vertritt, aber genauso muß so eine partei mit widerspruch zu solchen "meinungen" leben. natürlich muß ich genauso mit Deiner Meinung über mich leben, der diese Positionen der AfD / AfD-Funktionäre nicht teil.
nein, selbstverständlich nicht.
ich sehe allerdings Pauschalaussagen wie "Der Islam gehört nicht zu Deutschland und ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar" wie sie u.a. von von Storch geäussert wurden nicht als Bestandteil einer solchen Diskussion.
Solche Aussagen sind aus meiner Sicht nicht mit dem Prinzip der Religionsfreiheit und damit dem GG vereinbar und tragen mit Sicherheit nicht zu einer sachlichen Diskussion bei.
Mit solchen Aussagen werden die 4 Millionen deutschen und in Deutschland lebenden Muslime unter Generalverdacht gestellt.
Ich kann mir gar nicht vorstellen, wie es sich anfühlen muß, wenn in dem Land, in dem Du lebst, in dem Du vielleicht geboren bist, sowas über Deine Religion geäussert wird.
Es ist nicht unbedingt das Verdienst der AfD, dass sie so viele Menschen haben die ihnen hinterherlaufen. Es ist ein (Nicht)Verdienst unserer Politik, die seit der Wende immer mehr Menschen ausgegrenzt hatte und die sich immer weniger von der Politik angesprochen fühlten. Es kommt nicht von ungefähr, dass das Wort Politikverdrossenheit über die Jahre ein klassisches Schlagwort vor jeder Wahl wurde. Die Menschen hatten schlicht kein Interesse mehr an der Politik die sich immer mehr und mehr von ihnen entfernte. Das sieht man im kleinsten Fall an Beispielen, dass Politiker sich ihre Diäten regelmäßig erhöhen, nach kurzer Zeit schon voll pensionsberechtigt sind und wenn sie Mist bauen (siehe Wulf und Konsorten) nach kürzester Zeit auf das Recht pochen trotz Mißerfolgs ihre vergleichsweise sehr hohen Gelder trotzdem beziehen zu dürfen, ganz ohne jegliches Unrechtbewusstsein und im Gegensatz dazu wirklich wichtige Entscheidungen bspw. für soziale Dinge Jahr für Jahr verschleppen, verweichen und irgendwann auslaufen lassen.
In der Vergangenheit hat das nur zur angesprochenen Politikverdrossenheit geführt. Jetzt kommt da eine AfD daher und plädiert anfangs nur gegen den Euro. Das funktionierte Anfangs gut weil gerade ein paar Länder in Europa den Bach abgegehen und es geht solange gut bis Griechenland als Thema dann doch nicht mehr so interessant war. Danach ist die Zustimmung für AfD ist auf ein Mindestmaß zurückgegangen. Von jetzt auf sofort kommen die Flüchtlinge als Thema auf und die gesamte aufgestaute Politikverdrossenheit schlägt um in einen Aufschrei gegen das Establishment der bestehenden Parteien, die nämlich nicht verstehen die Bürger mitzunehmen in ihren Entscheidungen. Auf einmal gibt es da eine Partei die genau das sagt was viele schon immer gedacht haben und die sich nicht scheut zu polarisieren, ganz nach dem Motto "entweder man liebt oder man hasst uns".
Leider ist diese Art des populistischen Auftretens der AfD nicht ganz so harmlos denn sie ziehen natürlich viele Befürworter an die sich nicht mehr zu schade sind offen rassistisch und rechtsradikal aufzutreten und das, vor Allem in den sozialen Netzwerken, auch öffentlich und wirksam kundzutun. Nichtstdestotrotz ist die AfD keine zu verbietende Partei sondern schlicht die einzige ernstzunehmende demokratische Partei bei der sich auch die Rechtsaussen einigermaßen verstanden fühlen. Die NPD und die anderen rechten Parteien sind eher ein sich selbsterhaltender Pool an Schwachsinn dem die Bürger (noch) nicht folgen wollen weil sie zu radikale Ansichten haben. Leider ist die AfD der Steigbügelhalter für diese Parteien weil sie es einfach machen die Grenze nach ganz rechts etwas smoother zu übersteigen und die Ablehnung von wirklich rechtem Gedankengut aufweichen.
Würde die Politik der etablierten Parteien den Großteil der Bürger abholen dann wäre die AfD kein Problem sondern eine Randpartei mit teilweise zu belächelnden Thesen. Die Politik der etablierten Parteien ist allerdings sehr oft aber am Bürger vorbei, dass sie der AfD in die Hand spielen. Dazu kommt noch, dass die etablierten Parteien, warum auch immer, ganz oft nicht in der Lage sind gute Dinge auch richtig gut zu verkaufen und ihre Protagonisten im falschestem aller Momente die dümmsten Statements abgeben, so dass selbst gute Vorhaben dastehen als wäre es der letzte Mist. Die AfD hat mit ihren Lautsprechern da ein ganz anderes Auftreten, viele fühlen sich endlich verstanden. Im Prinzip kann man aber sagen, wir haben die AfD verdient weil die anderen zu dämlich sind.
Nur werden die AfD Wähler es leider auch erst merken wenn es zu spät ist, dass die AfD aus ihren vielen markigen Sprüchen Politik machen muss die funktioniert und das geht bei vielen Dingen absolut nicht, ohne dass davon ihre eigenen Wähler extrem betroffen sind. Ich kann sie jetzt schon sehen, die Gesichter der vielen Harz4 Empfänger im Osten die heute das Hohelied der kommenden Politik der AfD singen, die Mindestlohnbezieher die heute "wir sind das Volk" skandieren und dabei auf Pegidakundgebungen die AfD Fahne schwingen usw., wenn ihre Bezüge auf einmal nicht mehr fließen, die Gehälter wieder dem Markt überlasssen werden und sie merken, dass die Politik der AfD vielleicht doch eher neoliberale als soziale Züge hat. Und am Ende nicht die Flüchtlinge Schuld sind an ihrer schlechten Situation sondern vielleicht doch sie selbst, nur werden sie dann nicht mehr so gut unterstützt.
Gruß
tobago
Ich stimme Dir ausdrücklich zu. Ein verbot der AfD ist Unsinn, man muss sich politisch mit ihr auseinandersetzen!
Früher haben sich die grossen "Polit-Blöcke" Paroli geboten und entsprechend gegensätzliche Positionen eingenommen. In Zeiten von jahrelangen grossen Koalitionen ohne nennenswerte Alternative und dem systematischen Abschieben von Charakteren, die sich innerhalb ihrer Parteibürokratien nicht durchsetzen können, fehlt dieser Aspekt.
Die Einschätzung über die damit verbundenen Gefahren, i.e. fragwürdige Positionen und Individuuen, die plötzlich im Sog dieser Parteien hochgespült werden, teile ich. Die Gefahr eines signifikanten Wiedererstarken von politischen Extremen ist durchaus auf einem Nachkriegshoch.
Es ist nicht unbedingt das Verdienst der AfD, dass sie so viele Menschen haben die ihnen hinterherlaufen. Es ist ein (Nicht)Verdienst unserer Politik, die seit der Wende immer mehr Menschen ausgegrenzt hatte und die sich immer weniger von der Politik angesprochen fühlten. Es kommt nicht von ungefähr, dass das Wort Politikverdrossenheit über die Jahre ein klassisches Schlagwort vor jeder Wahl wurde. Die Menschen hatten schlicht kein Interesse mehr an der Politik die sich immer mehr und mehr von ihnen entfernte. Das sieht man im kleinsten Fall an Beispielen, dass Politiker sich ihre Diäten regelmäßig erhöhen, nach kurzer Zeit schon voll pensionsberechtigt sind und wenn sie Mist bauen (siehe Wulf und Konsorten) nach kürzester Zeit auf das Recht pochen trotz Mißerfolgs ihre vergleichsweise sehr hohen Gelder trotzdem beziehen zu dürfen, ganz ohne jegliches Unrechtbewusstsein und im Gegensatz dazu wirklich wichtige Entscheidungen bspw. für soziale Dinge Jahr für Jahr verschleppen, verweichen und irgendwann auslaufen lassen.
In der Vergangenheit hat das nur zur angesprochenen Politikverdrossenheit geführt. Jetzt kommt da eine AfD daher und plädiert anfangs nur gegen den Euro. Das funktionierte Anfangs gut weil gerade ein paar Länder in Europa den Bach abgegehen und es geht solange gut bis Griechenland als Thema dann doch nicht mehr so interessant war. Danach ist die Zustimmung für AfD ist auf ein Mindestmaß zurückgegangen. Von jetzt auf sofort kommen die Flüchtlinge als Thema auf und die gesamte aufgestaute Politikverdrossenheit schlägt um in einen Aufschrei gegen das Establishment der bestehenden Parteien, die nämlich nicht verstehen die Bürger mitzunehmen in ihren Entscheidungen. Auf einmal gibt es da eine Partei die genau das sagt was viele schon immer gedacht haben und die sich nicht scheut zu polarisieren, ganz nach dem Motto "entweder man liebt oder man hasst uns".
Leider ist diese Art des populistischen Auftretens der AfD nicht ganz so harmlos denn sie ziehen natürlich viele Befürworter an die sich nicht mehr zu schade sind offen rassistisch und rechtsradikal aufzutreten und das, vor Allem in den sozialen Netzwerken, auch öffentlich und wirksam kundzutun. Nichtstdestotrotz ist die AfD keine zu verbietende Partei sondern schlicht die einzige ernstzunehmende demokratische Partei bei der sich auch die Rechtsaussen einigermaßen verstanden fühlen. Die NPD und die anderen rechten Parteien sind eher ein sich selbsterhaltender Pool an Schwachsinn dem die Bürger (noch) nicht folgen wollen weil sie zu radikale Ansichten haben. Leider ist die AfD der Steigbügelhalter für diese Parteien weil sie es einfach machen die Grenze nach ganz rechts etwas smoother zu übersteigen und die Ablehnung von wirklich rechtem Gedankengut aufweichen.
Würde die Politik der etablierten Parteien den Großteil der Bürger abholen dann wäre die AfD kein Problem sondern eine Randpartei mit teilweise zu belächelnden Thesen. Die Politik der etablierten Parteien ist allerdings sehr oft aber am Bürger vorbei, dass sie der AfD in die Hand spielen. Dazu kommt noch, dass die etablierten Parteien, warum auch immer, ganz oft nicht in der Lage sind gute Dinge auch richtig gut zu verkaufen und ihre Protagonisten im falschestem aller Momente die dümmsten Statements abgeben, so dass selbst gute Vorhaben dastehen als wäre es der letzte Mist. Die AfD hat mit ihren Lautsprechern da ein ganz anderes Auftreten, viele fühlen sich endlich verstanden. Im Prinzip kann man aber sagen, wir haben die AfD verdient weil die anderen zu dämlich sind.
Nur werden die AfD Wähler es leider auch erst merken wenn es zu spät ist, dass die AfD aus ihren vielen markigen Sprüchen Politik machen muss die funktioniert und das geht bei vielen Dingen absolut nicht, ohne dass davon ihre eigenen Wähler extrem betroffen sind. Ich kann sie jetzt schon sehen, die Gesichter der vielen Harz4 Empfänger im Osten die heute das Hohelied der kommenden Politik der AfD singen, die Mindestlohnbezieher die heute "wir sind das Volk" skandieren und dabei auf Pegidakundgebungen die AfD Fahne schwingen usw., wenn ihre Bezüge auf einmal nicht mehr fließen, die Gehälter wieder dem Markt überlasssen werden und sie merken, dass die Politik der AfD vielleicht doch eher neoliberale als soziale Züge hat. Und am Ende nicht die Flüchtlinge Schuld sind an ihrer schlechten Situation sondern vielleicht doch sie selbst, nur werden sie dann nicht mehr so gut unterstützt.
Gruß
tobago
Ich stimme Dir ausdrücklich zu. Ein verbot der AfD ist Unsinn, man muss sich politisch mit ihr auseinandersetzen!
Es ist nicht unbedingt das Verdienst der AfD, dass sie so viele Menschen haben die ihnen hinterherlaufen. Es ist ein (Nicht)Verdienst unserer Politik, die seit der Wende immer mehr Menschen ausgegrenzt hatte und die sich immer weniger von der Politik angesprochen fühlten. Es kommt nicht von ungefähr, dass das Wort Politikverdrossenheit über die Jahre ein klassisches Schlagwort vor jeder Wahl wurde. Die Menschen hatten schlicht kein Interesse mehr an der Politik die sich immer mehr und mehr von ihnen entfernte. Das sieht man im kleinsten Fall an Beispielen, dass Politiker sich ihre Diäten regelmäßig erhöhen, nach kurzer Zeit schon voll pensionsberechtigt sind und wenn sie Mist bauen (siehe Wulf und Konsorten) nach kürzester Zeit auf das Recht pochen trotz Mißerfolgs ihre vergleichsweise sehr hohen Gelder trotzdem beziehen zu dürfen, ganz ohne jegliches Unrechtbewusstsein und im Gegensatz dazu wirklich wichtige Entscheidungen bspw. für soziale Dinge Jahr für Jahr verschleppen, verweichen und irgendwann auslaufen lassen.
In der Vergangenheit hat das nur zur angesprochenen Politikverdrossenheit geführt. Jetzt kommt da eine AfD daher und plädiert anfangs nur gegen den Euro. Das funktionierte Anfangs gut weil gerade ein paar Länder in Europa den Bach abgegehen und es geht solange gut bis Griechenland als Thema dann doch nicht mehr so interessant war. Danach ist die Zustimmung für AfD ist auf ein Mindestmaß zurückgegangen. Von jetzt auf sofort kommen die Flüchtlinge als Thema auf und die gesamte aufgestaute Politikverdrossenheit schlägt um in einen Aufschrei gegen das Establishment der bestehenden Parteien, die nämlich nicht verstehen die Bürger mitzunehmen in ihren Entscheidungen. Auf einmal gibt es da eine Partei die genau das sagt was viele schon immer gedacht haben und die sich nicht scheut zu polarisieren, ganz nach dem Motto "entweder man liebt oder man hasst uns".
Leider ist diese Art des populistischen Auftretens der AfD nicht ganz so harmlos denn sie ziehen natürlich viele Befürworter an die sich nicht mehr zu schade sind offen rassistisch und rechtsradikal aufzutreten und das, vor Allem in den sozialen Netzwerken, auch öffentlich und wirksam kundzutun. Nichtstdestotrotz ist die AfD keine zu verbietende Partei sondern schlicht die einzige ernstzunehmende demokratische Partei bei der sich auch die Rechtsaussen einigermaßen verstanden fühlen. Die NPD und die anderen rechten Parteien sind eher ein sich selbsterhaltender Pool an Schwachsinn dem die Bürger (noch) nicht folgen wollen weil sie zu radikale Ansichten haben. Leider ist die AfD der Steigbügelhalter für diese Parteien weil sie es einfach machen die Grenze nach ganz rechts etwas smoother zu übersteigen und die Ablehnung von wirklich rechtem Gedankengut aufweichen.
Würde die Politik der etablierten Parteien den Großteil der Bürger abholen dann wäre die AfD kein Problem sondern eine Randpartei mit teilweise zu belächelnden Thesen. Die Politik der etablierten Parteien ist allerdings sehr oft aber am Bürger vorbei, dass sie der AfD in die Hand spielen. Dazu kommt noch, dass die etablierten Parteien, warum auch immer, ganz oft nicht in der Lage sind gute Dinge auch richtig gut zu verkaufen und ihre Protagonisten im falschestem aller Momente die dümmsten Statements abgeben, so dass selbst gute Vorhaben dastehen als wäre es der letzte Mist. Die AfD hat mit ihren Lautsprechern da ein ganz anderes Auftreten, viele fühlen sich endlich verstanden. Im Prinzip kann man aber sagen, wir haben die AfD verdient weil die anderen zu dämlich sind.
Nur werden die AfD Wähler es leider auch erst merken wenn es zu spät ist, dass die AfD aus ihren vielen markigen Sprüchen Politik machen muss die funktioniert und das geht bei vielen Dingen absolut nicht, ohne dass davon ihre eigenen Wähler extrem betroffen sind. Ich kann sie jetzt schon sehen, die Gesichter der vielen Harz4 Empfänger im Osten die heute das Hohelied der kommenden Politik der AfD singen, die Mindestlohnbezieher die heute "wir sind das Volk" skandieren und dabei auf Pegidakundgebungen die AfD Fahne schwingen usw., wenn ihre Bezüge auf einmal nicht mehr fließen, die Gehälter wieder dem Markt überlasssen werden und sie merken, dass die Politik der AfD vielleicht doch eher neoliberale als soziale Züge hat. Und am Ende nicht die Flüchtlinge Schuld sind an ihrer schlechten Situation sondern vielleicht doch sie selbst, nur werden sie dann nicht mehr so gut unterstützt.
Gruß
tobago
Früher haben sich die grossen "Polit-Blöcke" Paroli geboten und entsprechend gegensätzliche Positionen eingenommen. In Zeiten von jahrelangen grossen Koalitionen ohne nennenswerte Alternative und dem systematischen Abschieben von Charakteren, die sich innerhalb ihrer Parteibürokratien nicht durchsetzen können, fehlt dieser Aspekt.
Die Einschätzung über die damit verbundenen Gefahren, i.e. fragwürdige Positionen und Individuuen, die plötzlich im Sog dieser Parteien hochgespült werden, teile ich. Die Gefahr eines signifikanten Wiedererstarken von politischen Extremen ist durchaus auf einem Nachkriegshoch.
Dann würdest du nämlich herausfinden, dass ausnahmslos das Bundesverfassungsgericht ein Parteiverbot aussprechen darf.
Dann würdest du nämlich herausfinden, dass ausnahmslos das Bundesverfassungsgericht ein Parteiverbot aussprechen darf.
Dann würdest du nämlich herausfinden, dass ausnahmslos das Bundesverfassungsgericht ein Parteiverbot aussprechen darf.