
Isaakson
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peter schrieb:Isaakson schrieb:peter schrieb:Isaakson schrieb:peter schrieb:
@Isaakson
weimar ist in erster linie daran gescheitert, dass sich die politischen gruppierungen radikalisiert haben und es straßenschlachten mit reichlich toten gab, bewaffnete politische gruppen haben sich gegenseitig bei straßenschlachten gegenseitig umgebracht. die deutschen, die noch wenige jahre zuvor einen kaiser hatten, der ihnen befahl wo es lang geht, suchten einen neuen starken mann.
falls du eine analogie zu heute ziehen kannst, dann hast du ein anderes geschichtsbild als ich.
Die Schwäche der Weimarer Republik bestand in der Stärke des damaligen Präsidenten, der fast nach Gutdünken das Parlament auflösen konnte. Dadurch wurde die Radikalisierung der Parteien vorangetrieben, da die Parteien wussten, dass es immer häufiger zu Neuwahlen kommen konnte. Und wer da mehr Ängste in der Bevölkerung geschürt hat, konnte umso mehr Stimmenanteile gewinnen.
Daher sieht das heutige Grundgesetz nur in Ausnahmefällen Neuwahlen bzw. eine Auflösung des Parlaments vor, um die von dir beschriebenen Zustände zu verhindern.
Daher hat auch heute der Bundespräsident nur noch eine schwache Stellung, da das Grundgesetz insoweit aus dem Versagen der Weimarer Reichsverfassung gelernt hat.
das ist mir bekannt. trotzdem sehe ich keine analogie zwischen weimar und vorgezogenen neuwahlen. beim besten willen nicht.
Ich ziehe auch keinen Vergleich zu den tatsächlichen Umständen, sondern zu den möglichweise lauernden Gefahren. Und wenn immer in Zeiten politischer Misslage Neuwahlen zulassen würde, käme es zu ähnlichen Problemen wie unter der Weimarer Reichsverfassung.
da sind wir uns einig. allerdings sehe ich deutschland aktuell in einem verheerenden politischen zustand. die koalition wird nicht halten. die spd wird eher keine große koalition eingehen und dann werden sowieso neuwahlen fällig.
Auch da sind wir uns einig. Der Unterschied zwischen uns besteht mE darin, dass du die jetzige Situation singulär betrachtest und ich mir eben zusätzlich noch Gedanken über allgemein gelagerte Fälle mache.
Denn das Verhalten, welches Herr Steinmeier jetzt an den Tag legt, ist an sich schon bedenklich: Er weiß ganz genau, dass seine kuz vorher gegen die Wand gefahrene Partei in den Umfragewerten momentan gut da steht, weshalb er nun Neuwahlen fordert. Und genau so war es in der Weimarer Republik: Durch äußere Einflüsse haben sich die Stimmanteile der einzelnen Parteien verschoben. Durch die Einfachheit der Parlamentsauflösung haben die Parteien, die in der Wählergunst wieder vorne gelegen haben, Neuwaheln forciert. Und so drehte sich die Spirale immer weiter hin zur politischen Instabilität.
Und die Frage ist berechtigt: Ließe man jetzt Neuwahlen zu und es liefe 3 Monate gut und dann käme ein Einbruch, müsste man erneut neu wählen. Dies würde sich dann immer so weiter drehen.
peter schrieb:Isaakson schrieb:peter schrieb:
@Isaakson
weimar ist in erster linie daran gescheitert, dass sich die politischen gruppierungen radikalisiert haben und es straßenschlachten mit reichlich toten gab, bewaffnete politische gruppen haben sich gegenseitig bei straßenschlachten gegenseitig umgebracht. die deutschen, die noch wenige jahre zuvor einen kaiser hatten, der ihnen befahl wo es lang geht, suchten einen neuen starken mann.
falls du eine analogie zu heute ziehen kannst, dann hast du ein anderes geschichtsbild als ich.
Die Schwäche der Weimarer Republik bestand in der Stärke des damaligen Präsidenten, der fast nach Gutdünken das Parlament auflösen konnte. Dadurch wurde die Radikalisierung der Parteien vorangetrieben, da die Parteien wussten, dass es immer häufiger zu Neuwahlen kommen konnte. Und wer da mehr Ängste in der Bevölkerung geschürt hat, konnte umso mehr Stimmenanteile gewinnen.
Daher sieht das heutige Grundgesetz nur in Ausnahmefällen Neuwahlen bzw. eine Auflösung des Parlaments vor, um die von dir beschriebenen Zustände zu verhindern.
Daher hat auch heute der Bundespräsident nur noch eine schwache Stellung, da das Grundgesetz insoweit aus dem Versagen der Weimarer Reichsverfassung gelernt hat.
das ist mir bekannt. trotzdem sehe ich keine analogie zwischen weimar und vorgezogenen neuwahlen. beim besten willen nicht.
Ich ziehe auch keinen Vergleich zu den tatsächlichen Umständen, sondern zu den möglichweise lauernden Gefahren. Und wenn immer in Zeiten politischer Misslage Neuwahlen zulassen würde, käme es zu ähnlichen Problemen wie unter der Weimarer Reichsverfassung.
peter schrieb:
@Isaakson
weimar ist in erster linie daran gescheitert, dass sich die politischen gruppierungen radikalisiert haben und es straßenschlachten mit reichlich toten gab, bewaffnete politische gruppen haben sich gegenseitig bei straßenschlachten gegenseitig umgebracht. die deutschen, die noch wenige jahre zuvor einen kaiser hatten, der ihnen befahl wo es lang geht, suchten einen neuen starken mann.
falls du eine analogie zu heute ziehen kannst, dann hast du ein anderes geschichtsbild als ich.
Die Schwäche der Weimarer Republik bestand in der Stärke des damaligen Präsidenten, der fast nach Gutdünken das Parlament auflösen konnte. Dadurch wurde die Radikalisierung der Parteien vorangetrieben, da die Parteien wussten, dass es immer häufiger zu Neuwahlen kommen konnte. Und wer da mehr Ängste in der Bevölkerung geschürt hat, konnte umso mehr Stimmenanteile gewinnen.
Daher sieht das heutige Grundgesetz nur in Ausnahmefällen Neuwahlen bzw. eine Auflösung des Parlaments vor, um die von dir beschriebenen Zustände zu verhindern.
Daher hat auch heute der Bundespräsident nur noch eine schwache Stellung, da das Grundgesetz insoweit aus dem Versagen der Weimarer Reichsverfassung gelernt hat.
JaNik schrieb:
Oder meinst du die des Bundespräsidenten (damals 7 jetzt 5 Jahre).
Nein wie gesagt, ich meine damit eine umfassende Betrachtung der Regelungen. Die 4 Jahre in der Weimarer Republik bestanden ja so nur auf dem Papier, da die Möglichkeiten für Neuwahlen mannigfaltig waren.
Wenn man in einer jetzigen Situation Neuwahlen zulässen würde, würde sich das ganze wieder verselbständigen. Denn ein Koalitionspartner hätte es dann immer in der Hand Neuwahlen zu provozieren. Und Sinn und Zweck einer Regelung sollte sein, dass sie nicht nur auf einen bestimmten Einzelfall passt, sondern dass sie auch zukünftige Verhaltensmöglichkeiten miteinbezieht.
Daher empfinde ich die Aussagen des Herrn Steinmeier trotz seiner Vordenker-Brille als Bild-Niveau.
peter schrieb:Isaakson schrieb:peter schrieb:Isaakson schrieb:peter schrieb:Isaakson schrieb:peter schrieb:peter schrieb:Isaakson schrieb:
Interessant, was Politiker wie Herr Steinmeier von sich lassen. Am besten wird immer neu gewählt, wenn es politisch nicht läuft. Alles schonmal dagewesen.
ich bin auch kein freund von ständigen neuwahlen und bisher wurde dieses mittel auch nur selten eingesetzt (überhaupt schon mal?). eine ernsthafte alternative sehe ich allerdings auch nicht. eine große koalition ist für mich schon gar keine.
oops, war in gedanken in nrw. falsche baustelle.
neuwahlen im bund kommen sowieso. merkel wird ihre koalition nicht mehr lange zusammenhalten können.
Ob sie früher oder später kommen, mag dahinstehen. Ich finde es nur bedenklich, als Politiker - mit halbwegs geschichtlichem Grundverständnis - Neuwahlen in politisch nicht gerade optimalen Zeiten zu fordern.
wann denn sonst? ich glaube wählerschichten übergreifend hat im moment so ziemlich jeder den eindruck, dass die regierung die probleme nicht in den griff bekommt. der viezekanzler hat in umfragen den sensationellsten sympathiewerte-absturz der deutschen nachkriegsgeschichte erlebt, der wirtschaftsrat der cdu, der nun wirklich nicht primär arbeitnehmerintreessen auf seine fahnen geschrieben hat, kritisiert das sparpaket als ungerecht und fordert einschnitte bei den besserverdienenden, bundespräsident soll einer werden, der in einer direktwahl durch die bevölkerung nicht die spur einer chance hätte und im bevölkerungsreichsten bundesland wird es keine mehrheitsfähige regierung geben.
wenn das nicht der zeitpunkt ist "tabula rasa" zu machen und für eine wahl dem volk, dem souverän, die macht zu geben eine entscheidung zu fällen, wann denn dann?
schwierige zeiten erfordern nachhaltige entscheidungen und keine flickschusterei. und mit der begrifflichkeit "schwierige zeiten" ist dem aktuellen chaos noch geschmeichelt. ein solches durcheinander in der regierungspolitik gab es zu meinen lebzeiten noch nie.
Ich stimme yeboah1981 inhaltlich komplett zu. Es ist vor Kurzem gewählt worden. Warum sollte nun erneut gewählt werden? Weil es momentan nicht gut läuft? Und was ist, wenn es in einen halben Jahr nach einer etwaigen Neuwahl wieder nicht läuft? Wählen wir dann auch wieder neu? Der Gesetzgeber hat sich bei den mehrjährigen Legislaturperioden schon etwas gedacht.
na gut, dann lehnen wir uns halt zurück und schauen uns an wie alles gegen die wand gefahren wird. hauptsache alles geht seinen geregelten gang.
Richtig. Eine zweite Weimarer Republik mit den nach sich ziehenden Folgen braucht niemand.
weimarer republik ist ein totschlagargument. geht es auch ein bißchen kleiner?
informier dich mal was damals auf den straßen los war. der vergleich ist unfug.
Der Vergleich ist kein Unfug, sondern unter anderem der Grund warum es längere Legislaturperioden gibt.
peter schrieb:Isaakson schrieb:peter schrieb:Isaakson schrieb:peter schrieb:peter schrieb:Isaakson schrieb:
Interessant, was Politiker wie Herr Steinmeier von sich lassen. Am besten wird immer neu gewählt, wenn es politisch nicht läuft. Alles schonmal dagewesen.
ich bin auch kein freund von ständigen neuwahlen und bisher wurde dieses mittel auch nur selten eingesetzt (überhaupt schon mal?). eine ernsthafte alternative sehe ich allerdings auch nicht. eine große koalition ist für mich schon gar keine.
oops, war in gedanken in nrw. falsche baustelle.
neuwahlen im bund kommen sowieso. merkel wird ihre koalition nicht mehr lange zusammenhalten können.
Ob sie früher oder später kommen, mag dahinstehen. Ich finde es nur bedenklich, als Politiker - mit halbwegs geschichtlichem Grundverständnis - Neuwahlen in politisch nicht gerade optimalen Zeiten zu fordern.
wann denn sonst? ich glaube wählerschichten übergreifend hat im moment so ziemlich jeder den eindruck, dass die regierung die probleme nicht in den griff bekommt. der viezekanzler hat in umfragen den sensationellsten sympathiewerte-absturz der deutschen nachkriegsgeschichte erlebt, der wirtschaftsrat der cdu, der nun wirklich nicht primär arbeitnehmerintreessen auf seine fahnen geschrieben hat, kritisiert das sparpaket als ungerecht und fordert einschnitte bei den besserverdienenden, bundespräsident soll einer werden, der in einer direktwahl durch die bevölkerung nicht die spur einer chance hätte und im bevölkerungsreichsten bundesland wird es keine mehrheitsfähige regierung geben.
wenn das nicht der zeitpunkt ist "tabula rasa" zu machen und für eine wahl dem volk, dem souverän, die macht zu geben eine entscheidung zu fällen, wann denn dann?
schwierige zeiten erfordern nachhaltige entscheidungen und keine flickschusterei. und mit der begrifflichkeit "schwierige zeiten" ist dem aktuellen chaos noch geschmeichelt. ein solches durcheinander in der regierungspolitik gab es zu meinen lebzeiten noch nie.
Ich stimme yeboah1981 inhaltlich komplett zu. Es ist vor Kurzem gewählt worden. Warum sollte nun erneut gewählt werden? Weil es momentan nicht gut läuft? Und was ist, wenn es in einen halben Jahr nach einer etwaigen Neuwahl wieder nicht läuft? Wählen wir dann auch wieder neu? Der Gesetzgeber hat sich bei den mehrjährigen Legislaturperioden schon etwas gedacht.
na gut, dann lehnen wir uns halt zurück und schauen uns an wie alles gegen die wand gefahren wird. hauptsache alles geht seinen geregelten gang.
Richtig. Eine zweite Weimarer Republik mit den nach sich ziehenden Folgen braucht niemand.
peter schrieb:Isaakson schrieb:peter schrieb:peter schrieb:Isaakson schrieb:
Interessant, was Politiker wie Herr Steinmeier von sich lassen. Am besten wird immer neu gewählt, wenn es politisch nicht läuft. Alles schonmal dagewesen.
ich bin auch kein freund von ständigen neuwahlen und bisher wurde dieses mittel auch nur selten eingesetzt (überhaupt schon mal?). eine ernsthafte alternative sehe ich allerdings auch nicht. eine große koalition ist für mich schon gar keine.
oops, war in gedanken in nrw. falsche baustelle.
neuwahlen im bund kommen sowieso. merkel wird ihre koalition nicht mehr lange zusammenhalten können.
Ob sie früher oder später kommen, mag dahinstehen. Ich finde es nur bedenklich, als Politiker - mit halbwegs geschichtlichem Grundverständnis - Neuwahlen in politisch nicht gerade optimalen Zeiten zu fordern.
wann denn sonst? ich glaube wählerschichten übergreifend hat im moment so ziemlich jeder den eindruck, dass die regierung die probleme nicht in den griff bekommt. der viezekanzler hat in umfragen den sensationellsten sympathiewerte-absturz der deutschen nachkriegsgeschichte erlebt, der wirtschaftsrat der cdu, der nun wirklich nicht primär arbeitnehmerintreessen auf seine fahnen geschrieben hat, kritisiert das sparpaket als ungerecht und fordert einschnitte bei den besserverdienenden, bundespräsident soll einer werden, der in einer direktwahl durch die bevölkerung nicht die spur einer chance hätte und im bevölkerungsreichsten bundesland wird es keine mehrheitsfähige regierung geben.
wenn das nicht der zeitpunkt ist "tabula rasa" zu machen und für eine wahl dem volk, dem souverän, die macht zu geben eine entscheidung zu fällen, wann denn dann?
schwierige zeiten erfordern nachhaltige entscheidungen und keine flickschusterei. und mit der begrifflichkeit "schwierige zeiten" ist dem aktuellen chaos noch geschmeichelt. ein solches durcheinander in der regierungspolitik gab es zu meinen lebzeiten noch nie.
Ich stimme yeboah1981 inhaltlich komplett zu. Es ist vor Kurzem gewählt worden. Warum sollte nun erneut gewählt werden? Weil es momentan nicht gut läuft? Und was ist, wenn es in einen halben Jahr nach einer etwaigen Neuwahl wieder nicht läuft? Wählen wir dann auch wieder neu? Der Gesetzgeber hat sich bei den mehrjährigen Legislaturperioden schon etwas gedacht.
peter schrieb:peter schrieb:Isaakson schrieb:
Interessant, was Politiker wie Herr Steinmeier von sich lassen. Am besten wird immer neu gewählt, wenn es politisch nicht läuft. Alles schonmal dagewesen.
ich bin auch kein freund von ständigen neuwahlen und bisher wurde dieses mittel auch nur selten eingesetzt (überhaupt schon mal?). eine ernsthafte alternative sehe ich allerdings auch nicht. eine große koalition ist für mich schon gar keine.
oops, war in gedanken in nrw. falsche baustelle.
neuwahlen im bund kommen sowieso. merkel wird ihre koalition nicht mehr lange zusammenhalten können.
Ob sie früher oder später kommen, mag dahinstehen. Ich finde es nur bedenklich, als Politiker - mit halbwegs geschichtlichem Grundverständnis - Neuwahlen in politisch nicht gerade optimalen Zeiten zu fordern.
peter schrieb:reggaetyp schrieb:
Die Caritas mit einer beispielhaften Rechnung, was HartzIV-lern bleibt nach dem Sparpaket.
Okay, fürChuck NorrisSchranz wäre das kein Problem, aber für so Jammerlappen wie diese Bedürftigen ein krasser Einschnitt.
Sozialverträglich und ausgewogen sieht anders aus.
einfach nur deprimierend.
Nun ja, 1.400 bzw nun 1.100 Euro sind immerhin eine gewisse Basis. Es sind ja nicht nur die Hartz IV-Empfänger, die nur sehr wenig Geld von Staat bekommen.
So bekomme ich beispielsweise als Referendar nach abgeschlossenem Jurastudium monatlich 850 Euro netto vom Land. Ohne weitere Einkünfte (die ich mir natürlich noch genehmigen lassen muss und die dann hälftig von den 850 Euro wieder abgezogen werden) käme ich damit auch nicht über die Runden.
@SGE-Werner
Ich gebe dir insoweit vollkommen recht, dass es unter den hier zitierten "Reichen" schwarze Schafe gibt. Das ist denke ich unstreitig. Aber wie auch selbst gesagt hast, sind es nur schwarze Schafe.
Und wenn man die eher linksangehauchten Beiträge hier und woanders liest, kommt aber das Bild auf, dass jeder Besserverdienende ein schlechter Mensch ist. Und das ist nicht fair. Genauso wie es umgekehrt nicht fair ist, alle Hartz IV-Empfänger über einen Kamm zu scheren.
Ich gebe dir insoweit vollkommen recht, dass es unter den hier zitierten "Reichen" schwarze Schafe gibt. Das ist denke ich unstreitig. Aber wie auch selbst gesagt hast, sind es nur schwarze Schafe.
Und wenn man die eher linksangehauchten Beiträge hier und woanders liest, kommt aber das Bild auf, dass jeder Besserverdienende ein schlechter Mensch ist. Und das ist nicht fair. Genauso wie es umgekehrt nicht fair ist, alle Hartz IV-Empfänger über einen Kamm zu scheren.
miraculix250 schrieb:Isaakson schrieb:SGE_Werner schrieb:Schranz76 schrieb:Adlerklaus schrieb:
Schwarz-Gelb betreibt "Klientelpolitik"im ganz grossen Stil.Denen fällt wirklich nichts mehr ein.
Ich hätte nie gedacht,dass ich mir einmal Schröder zurückwünschen würde.
Den hätten die Medien in der Luft zerrissen.
Bei Rot-Rot gäbs natürlich keine Klientelpolitik, nie im Leben....
Um nicht in den Verdacht zu geraten welche zu betreiben, müßten sie bei Einsparungen dann bei ihrem Klientel negativ ansetzen, daß wäre dann das gleiche Ergebnis wie jetzt bei Schwarz-Gelb. Wers glaubt.....
Bei rot-rot gäbe es Klientelpolitik. Richtig.
Die Frage ist nur, welche Klientel eher unterstützt werden muss.
- Unternehmen, Vermögende, Banken, Facharbeiter
- Arbeitslose, Eltern, einfache Arbeitnehmer
Das ist etwa der politische Klientel-Rahmen. Dass die unten genannte Klientel auch nicht von rot-grün bedient wurde, siehe gesunkener Spitzensteuersatz etc. , steht auf einem anderen Blatt.
Eine Gesellschaft sollte eine Solidargemeinschaft sein. Wer in einer misslichen Lage ist, sollte Hilfe bekommen von denen, denen es gut geht. Dass diese soziale Hängematte zum Teil ausgenutzt wird und manche "Vermögende" aus reiner Gier diesen Grundgedanken umgehen (Geld in die Schweiz bringen etc.), darf kein Argument gegen diesen Grundgedanken sein, sondern ein Argument zur Selbstkontrolle.
Es ist immer ein Abwägen von Interessen. Und um so reicher jemand ist, um so eher kann er seine Interessen auch geltend machen. Die Menschen zu vertreten, die sich keine Lobby "leisten" können, wäre ehrenhafter, als sich an die Starken anzulehnen. Eine Kette ist immer so stark wie ihr schwächstes Glied.
P.S. Schranz, lass doch mal diese Polemik aus den Beiträgen raus und das Auslachen von anderen Meinungen. Auch wenn ich deine Meinungen nicht oft teile, man könnte ohne diese Art der Diskussionsführung auch mal sachlich darüber streiten. Zumindest von meiner Seite aus. Ob das andere bei bestehendem Beißreflex noch hinkriegen, kann ich nicht beurteilen.
E stellt sich natürlich auch von der anderen Seite die Frage, wie ein Solidaritätsgedanke greifen soll, wenn aus den von dir zitierten schwachen Schichten mit einer immmer stärker werdenen ablehnenden Grundhaltung den bösen Reichen gegenübergetreten wird. Es gibt immer zwei Seiten der Medaille.
sollen die leute auch noch beifall klatschen? in was für einer welt lebst du eigentlich?
Ich lebe in einer Welt, in der man Beiträge erst kommentiert, wenn man deren Inhalt verstanden hat.
SGE_Werner schrieb:Schranz76 schrieb:Adlerklaus schrieb:
Schwarz-Gelb betreibt "Klientelpolitik"im ganz grossen Stil.Denen fällt wirklich nichts mehr ein.
Ich hätte nie gedacht,dass ich mir einmal Schröder zurückwünschen würde.
Den hätten die Medien in der Luft zerrissen.
Bei Rot-Rot gäbs natürlich keine Klientelpolitik, nie im Leben....
Um nicht in den Verdacht zu geraten welche zu betreiben, müßten sie bei Einsparungen dann bei ihrem Klientel negativ ansetzen, daß wäre dann das gleiche Ergebnis wie jetzt bei Schwarz-Gelb. Wers glaubt.....
Bei rot-rot gäbe es Klientelpolitik. Richtig.
Die Frage ist nur, welche Klientel eher unterstützt werden muss.
- Unternehmen, Vermögende, Banken, Facharbeiter
- Arbeitslose, Eltern, einfache Arbeitnehmer
Das ist etwa der politische Klientel-Rahmen. Dass die unten genannte Klientel auch nicht von rot-grün bedient wurde, siehe gesunkener Spitzensteuersatz etc. , steht auf einem anderen Blatt.
Eine Gesellschaft sollte eine Solidargemeinschaft sein. Wer in einer misslichen Lage ist, sollte Hilfe bekommen von denen, denen es gut geht. Dass diese soziale Hängematte zum Teil ausgenutzt wird und manche "Vermögende" aus reiner Gier diesen Grundgedanken umgehen (Geld in die Schweiz bringen etc.), darf kein Argument gegen diesen Grundgedanken sein, sondern ein Argument zur Selbstkontrolle.
Es ist immer ein Abwägen von Interessen. Und um so reicher jemand ist, um so eher kann er seine Interessen auch geltend machen. Die Menschen zu vertreten, die sich keine Lobby "leisten" können, wäre ehrenhafter, als sich an die Starken anzulehnen. Eine Kette ist immer so stark wie ihr schwächstes Glied.
P.S. Schranz, lass doch mal diese Polemik aus den Beiträgen raus und das Auslachen von anderen Meinungen. Auch wenn ich deine Meinungen nicht oft teile, man könnte ohne diese Art der Diskussionsführung auch mal sachlich darüber streiten. Zumindest von meiner Seite aus. Ob das andere bei bestehendem Beißreflex noch hinkriegen, kann ich nicht beurteilen.
E stellt sich natürlich auch von der anderen Seite die Frage, wie ein Solidaritätsgedanke greifen soll, wenn aus den von dir zitierten schwachen Schichten mit einer immmer stärker werdenen ablehnenden Grundhaltung den bösen Reichen gegenübergetreten wird. Es gibt immer zwei Seiten der Medaille.
municadler schrieb:Isaakson schrieb:Dortelweil-Adler schrieb:municadler schrieb:
wir haben bislang eine Vielzahl von Produkten beim veringerten Mehrwertsteuersatz abgegrenzt, warum sollte das nicht für Luxusgüter gelingen.
Weil schon die bisherige Abgrenzung teilweise idiotisch ist. Das kann durch noch eine Grenze nur schlimmer werden.
DA
Eben, dies gilt im besonderen Maße im Hinblick darauf, dass der Begriff des "Luxus" - wie bereits oben angesprochen wurde - extrem subjektiv geprägt ist.
jegliche Abgrenzung ist subjektiv - die Höhe der Beitragsbemessungrenze
warum ist sie nicht niedriger oder höher ? warum gibt es sie überhaupt? wer grenzt wo ab wer pflichtversichert ist und wer nicht ?
ab welchem Einkommen beginnt die Steuerpflicht, ab welchem der Spitzensteuersatz? wer gilt ab wann als bedürftig ?
es gibt bei Abgrenzungen praktisch nie wirkliche Objektivität - wie auch, jeder sieht es anders . der Job der Politik ist es aber, diese Abgrenzungen dennoch vorzunehmen.
Die von dir genannten Beispiele zeichnen sich dadurch aus, dass man den Eintritt gewisser Ereignisse (bspw. den Spitzensteuersatz) von Zahlen abhängig machen kann bzw. vom Überschreiten einer durch Zahlen definierten Grenze.
Dies wird bei einer Luxussteuer nicht möglich sein, da man dort nur schwerlich eine starre Grenze bei einem gewissen Betrag ziehen kann. So sind bspw. 6.000 Euro für ein TV-Gerät sehr viel, für einen Pkw eher wenig.
Dortelweil-Adler schrieb:municadler schrieb:
wir haben bislang eine Vielzahl von Produkten beim veringerten Mehrwertsteuersatz abgegrenzt, warum sollte das nicht für Luxusgüter gelingen.
Weil schon die bisherige Abgrenzung teilweise idiotisch ist. Das kann durch noch eine Grenze nur schlimmer werden.
DA
Eben, dies gilt im besonderen Maße im Hinblick darauf, dass der Begriff des "Luxus" - wie bereits oben angesprochen wurde - extrem subjektiv geprägt ist.
Ewigtreuer schrieb:
@ Afrigaaner
Das ist ne interessante Frage, ob die Leute, die Arbeit haben, bereit wären Arbeitszeit abzugeben. Ich hatte so eine Diskussion schon mal, als ich selber noch zur Schule ging (vor 100 jahren ungefähr).
In unserer Schule waren auffällig viele Lehrer-Ehepaare. Es unterrichteten Herr u. Frau soundso, Frau und Herr soundso.
Als ich mal nachfragte, ob das Zufall sei, bekam ich die Antwort : "Mit einem Lehrergehalt kommt man heute eben nicht mehr weit".
Als ich dann fragte, ob sie sich Gedanken darüber machen, wie weit arbeitslose Lehrer ganz ohne Gehalt kämen, wurde ich angeguggt, als hätte ich demjenigen grade vor's Schienbein getreten.
Ich würde da nicht zu sehr auf Solidarität hoffen - leider
Naja, den Lehrer-Ehepaaren würde ich da kein Vorwurf machen.
Die Gehälter im öD sind so oder so ein Witz. Aber solange es genug Interessenten gibt, wird es da in Zukunft sicherlich auch nicht mehr geben.
Am Sonntag gegen Australien waren 55.000 da, also wird es da für Autos recht eng.