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Wenn jemand Koch um jeden Preis loswerden wollte, mußte er imho sein Kreuz bei der SPD oder den Grünen machen - und eben nicht bei der Linkspartei, da Yps ja im Vorfeld erklärt hatte, auf keinen Fall mit dieser Partei zusammen zu arbeiten.
Das weiß ich. Mein Chef ist der Bundeswahlleiter, von daher weiß ich schon, wie der Hase läuft.
Entscheidend für die politische Arbeit sind aber weiterhin nicht die 3000 und paar zerquetschten Stimmen mehr, sondern die Stimmen im Landtag. Und da sind beide gleich berechtigt. Richtigerweise geht es dann wohl nach Stimmen und da hätte Koch dann ein "Vorrecht". Ja.
Besonders gut gefällt mir die Idee einer Minderheitenregierung.
So muss sich rot-grün für jeden Gesetzentwurf, auch den Haushalt, eine Mehrheit suchen. Findet sie die selten, wird sich das Parlament auflösen, aber so gibt es m.E. nach spannende Diskussionen nach dem besten politischen Konzept.
Ein lebendiger Parlamentarismus, in dem sich rot-grün mal von der FDP, mal von der Linken und ab und zu sogar von der CDU die Stimmen für die Mehrheit holt, muss kein Schaden in einer (und für die Akzeptanz der) Demokratie sein.
Eine Frage an die Moralapostel hier: Wenn Frau Y. darauf verzichten würde, die hessische Bildungspolitik nicht wieder in geregelte, vernunft- und konzeptgeleitete Bahnen zu bringen, würdet ihr wahrscheinlich gar nicht von Wortbruch sprechen, obwohl das gewiss auch ein Wahlversprechen war - meiner Ansicht nach übrigens das politisch relevantere, oder doch?
In diesem Sinne: Viel Glück rot-grün, ich freue mich auf Andrea und Tarek und sehe denen auch mal einen Fehler nach, weil: so eklig wie die Herrschaften Koch und Kanther und Dregger können die gar nicht weden, niemals.
mal ne frage zwischendurch, da ich die aktuellsten entwicklungen nur in den nachrichten des lokalen rock'n'roll-radios verfolgt hab. aber da hies es, nach der absage der fdp wolle Y sich von den linken wählen lassen, um dann in sachfragen mit wechselnden mehrheiten regieren zu können.
klingt in meinen augen nicht unspannend und keineswegs nach linksblock...
Nichts desto trotz wurde der Wähler belogen! Vor der Wahl wurden Linken (meines Erachtens völlig zu recht) als Pest und Cholera² hingestellt und jetzt will sich die machtgeile Emanze -aus Ermangelung von Alternativen- doch von denen wählen lassen!
(Noch) kein Linksblock, aber dennoch ein krätiger Tritt in den ***** des Wählers!
naja, wenn man es so verkürzt, dann kann ich auch argumentieren, dass die mehrheit der wähler parteien gewählt haben, die koch mit hahn verhindern wollten.
peter
da sollten wir doch eher die stimme der direkt betroffenen hören. das jetzt nicht Y-wähler den wortbruch anprangern, ist ja nun nicht sonderlich originell. aber die fraktion der empöhrten sozialdemokraten habe ich jetzt noch nicht so massiv vernommen. mglw ja auch, weil die wählerschaft durch den wortbruch ihr primäres wahlziel erfüllt sieht...
und immerhin, es geht hier gerade um sowas wie tyrannenmord, da lädt man schuld auf sich...
That´s it...
Du siehst das aber auch alles n bissel einfach.
Die Mehrheit liegt da, wo sich Parteien, die zusammen auf mehr als 50% der Sitze kommen, zusammenschließen. In Hessen gibt es beispielsweise mehr Anhänger von SPD, Grünen und Linkspartei als CDU und FDP.
Das heißt es gäbe die Möglichkeiten der großen Koalition (passt nicht, zu unterschiedliche Programme), Jamaika (wollen die Grünen verständlicherweise nach der Kampagne gegen Al-Wazir nicht, programmmäßig nicht allzu passend), Ampel (FDP - vom Programm her nicht mal sooo weit von rot-grün entfernt - viel zu stur) und das "Linksbündnis" (Vom Programm her gut zusammenpassend).
Eine dieser 4 Möglichkeiten muss es werden. Und da ist meines Erachtens die Linkskoalition die beste, da die Parteien in dieser Koalition zusammenpassen. Koalitionen, die aus Parteien mit stark abweichenden Ansichten bestehen müssen oft schwerwiegende Kompromisse eingehen, es gibt ein Mischmasch aus beiden Parteiprogrammen und keiner kann seinen geplanten Kurs fahren. Das ist doch auch nichts. Da blockieren sich dann wieder Dinge und man kommt keinen Meter vorwärts.
Klar, Ypsilanti hat eine Koalition und Zusammenarbeit mit den Linken ausgeschlossen, aber irgendjemand muss sich halt bewegen, damit die Politik hier irgendwie vorankommt. Was wäre denn, wenn sich keiner bewegt hätte? Ein unregierbares Bundesland! Das wäre doch der endgültige Absturz!
Es war dumm, alle Zusammenarbeit mit den Linken vollständig auszuschließen, jetzt sieht man, was man davon hat. Allerdings ist es gut, dass sich eine Partei bewegt. Solange die Kooperation mit den Linken in starken Grenzen gehalten wird kann man das m.E. auch noch verschmerzen. Hauptsache, es passiert mal was!
Wenigstens Du hast Dich geoutet, dass Euer Probelm ist, dass Andrea Ypsilanti eine Frau ist...
"Machgeil" ist für mich was ganz anneres, das war ihr Vorgänger wesentlich mehr. Der ist mit einem absolut schmutzigen Wahlkampf über doppelte Staatsbürgerschaften MP geworden, er hat Hass + Vorurteile im Land gesät + schon im Wahlkampf die Unwahrheit gesagt.
Später hat der "brutalstmögliche Aufklärer" die "jüdischen Vermächtnisse" gerechtfertigt um seine illegalen Gelder zu erklären.
Frau Ypsilanti war im Gegensatz zu Koch 5 Jahre Vorsitzende ihrer Partei, Koch war das nur ein Jahr lang.
1999 hatte ihn keine Sau gekannt bevor er an das Licht der Öffentlichkeit trat.
Aber is´ ja egal, jeder, aber wirklich jeder kann seine Wahversprechen brechen, Frau Ypsilanti, die überhaupt net die Wahl hat was anneres zu tun, wird das vorgeworfen.
Die Mehrheit hier im Lande, die gewählt hat, hat jedenfalls Koch abgewählt, das ist sicher, da braucht man nur die Stimmen zusammen zu zählen.
http://de.wikipedia.org/wiki/Andrea_Ypsilanti
http://de.wikipedia.org/wiki/Roland_Koch
Ja, liebe WIB, so ist es und so war es schon immer. Wenn Männer Macht anstreben, dann kommt es nie zu irgendwelchen das Aussehen, die Rhetorik oder das Geschlecht betreffende Beleidigungen. Eine Frau, die sich erlaubt, in eine Machtposition zu kommen, wird ständig verunglimpft: sie ist machtgeil, sie kann nicht richtig reden, sie ist hässlich etc.
Wenn überhaupt, dann ist für mich Roland Koch so ein richtig Machtgeiler, der kein noch so schmutziges Mittel ausgelassen hat, um seine Macht zu erhalten. Und hässlich ist er zudem auch noch (das nur mal nebenbei bemerkt, da das ja bei Frauen ein sehr wichtiges Kriterium zu sein scheint.)
Also ich habe kein Problem damit, wenn es zu einer Tolerierung einer rot-grünen Regierung durch die Linke kommt. Das ist mir auf jeden Fall lieber als einen Ministerpräsidenten, der es mit Hilfe einer Hetzkampagne gegen türkische Migranten geschafft hätte, seine Machtposition zu erhalten.
Schon klar - über Stoiber hat sich noch keiner lustig gemacht und Scarface ist hier auch noch nicht als Synonym für Koch verwendet worden...
Außerdem sollte das Grundgesetz jedem dieser Freunde des Wählerwillens bekannt sein.
Da gibt es z.B. einen Artikel 20 Abs.2:
(Hervorhebungen durch den Verf.)
"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt."
Vom "Wählerwillen" keine Rede oder Spur, stattdessen von besonderen, d.h. eben gerade nicht einem wie auch immer gearteten Wählerwillen unterfallenden Organen.
Da gibt es auch noch einen Artikel 38 Abs. 1 Satz 2 GG:
"Sie (die Abgeordneten) sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."
Die Freunde des Wählerwillens, die hier ungebremst ihre verfassungsfeindlichen Botschaften ("Beschiss" etc.) absenden, seien hiermit gewarnt, insbesondere, wenn es sich dabei um Angehörige des öffentlichen Dienstes handelt...
Andrea und Tarek? Wie süß, sind das Deine Duzfreunde? Al-Wazir ist mit Leib und Seele Oxxenbacher, das kostet ihn bei mir schon vorab 90% der Sympathiepunkte - soviel zum Thema subjektive Objektivität...
Ypsilanti steht in knappen Lederklamotten und mit den Händen in Handschellen, die an der Decke befestigt sind, in der Ecke eines gemauerten Kellers und wird von Pauli ausgepeitscht. Dabei wiederholt Pauli bei jedem Hieb den Satz: "Du sollst Deine Wähler nicht belügen"...
Vielleicht solltest du einen Termin bei FA buchen, um den Grund zu erfahren..
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*tierisch auf dem Schlauch steh*