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Landtagswahl NRW 2010 [und 2012]

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municadler schrieb:
und damals von allen politischen Lagern - ausser der Linken bejubelt, da geb ich dir Recht!


Ist es wirklich der Anspruch der SPD, von CDU & FDP bejubelt zu werden? Dann kann der Bundesbürger doch gleich das Original wählen, wie dann auch geschehen.
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Schranz76 schrieb:
Mit der GENAUEN Umsetzung von Mainhattans Satz hätte wohl niemand Probleme...


Klar. Solange du an der Rampe stehst und in nützlich und unnütz sortierst hast du kein Problem mit.
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Stoppdenbus schrieb:
Die Veräußerung von Unternehmensanteilen an Kapitalgesellschaften wurde komplett steuerbefreit, die Besteuerung von Veräußerungsgewinnen abgeschafft.
Erst dies alles machte die Heuschrecken möglich.

Korrekt.
Was damals sogar Leuten die Wendein Wiedekin, nicht gerade als Sozialist bekannt, von Porsche aufgefallen ist, der seinen guten Draht zu Schröder durchaus nutzte um auf die Folgen dieser Entscheidungen aufmerksam zu machen.

Und danach war man erstaunt, dass es sogar zu Steuerrückzahlungen für die letzten Jahre kommen musste und Hans Eichel sagte dazu, dass man nicht gedacht habe, dass die Firmen das sofort in Anspruch nehmen, sondern diese Einnahmen die sie dadurch erwarteten über mehrere Jahre strecken würden, dann wäre das nicht so ein Problem gewesen.

Logisch, oder?

Dumm oder Absicht?

municadler schrieb:
Insgesamt geb ich dir ja Recht das man vieles an den Reformen kritisieren kann, nicht aber Ihre grundlegende Notwendigkeit- wenmn du die in frage stellst würde mich interessieren wie du Demographie, der Globalisierung und der steigenden Arbeitslosigkeit begegenen hättest wollen ?  

Zum Beispiel hätte man sich mal Gedanken machen können, wie man desweiteren die Gesundheitsfürsorge bezahlen will.
Warum zahle ich auf Lohneinkommen Krankenkassenbeiträge, bei Kapitaleinkommen aber nicht?

Warum schaffte man nicht die Beitragsbemessungsgrenze ab?

Warum gibt es immer noch Ehegattensplitting statt einer steuerlichen Kinder- bzw. Familienförderung?

Die SPD ist damals gewählt worden, weil die Politik von Kohl nur noch als ungerecht empfunden wurde. Warum hat man sich nicht ans Werk gemacht die gröbsten Ungerechtigkeiten und Ungerechtfertigtkeiten zu ändern?

Danach hätte man dann meinetwegen sehen können, ob es einen Sinn für eine Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialgeldverteilung gibt.

Die Schere zwischen Reich und Arm ist während der Regierungszeit der SPD weiter auseinander gegangen, die Reichen immer reicher, die Armen immer ärmer. Dafür war man sicher nicht gewählt und erst wenn man wieder das Vertrauen hat daran wirklich etwas ändern zu wollen, wird man im Bund wieder auf regierungsfähige Wählerzustimmung kommen.
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andihembes schrieb:
Stoppdenbus schrieb:
Die Veräußerung von Unternehmensanteilen an Kapitalgesellschaften wurde komplett steuerbefreit, die Besteuerung von Veräußerungsgewinnen abgeschafft.
Erst dies alles machte die Heuschrecken möglich.

Korrekt.
Was damals sogar Leuten die Wendein Wiedekin, nicht gerade als Sozialist bekannt, von Porsche aufgefallen ist, der seinen guten Draht zu Schröder durchaus nutzte um auf die Folgen dieser Entscheidungen aufmerksam zu machen.

Und danach war man erstaunt, dass es sogar zu Steuerrückzahlungen für die letzten Jahre kommen musste und Hans Eichel sagte dazu, dass man nicht gedacht habe, dass die Firmen das sofort in Anspruch nehmen, sondern diese Einnahmen die sie dadurch erwarteten über mehrere Jahre strecken würden, dann wäre das nicht so ein Problem gewesen.

Logisch, oder?

Dumm oder Absicht?

municadler schrieb:
Insgesamt geb ich dir ja Recht das man vieles an den Reformen kritisieren kann, nicht aber Ihre grundlegende Notwendigkeit- wenmn du die in frage stellst würde mich interessieren wie du Demographie, der Globalisierung und der steigenden Arbeitslosigkeit begegenen hättest wollen ?  

Zum Beispiel hätte man sich mal Gedanken machen können, wie man desweiteren die Gesundheitsfürsorge bezahlen will.
Warum zahle ich auf Lohneinkommen Krankenkassenbeiträge, bei Kapitaleinkommen aber nicht?

Warum schaffte man nicht die Beitragsbemessungsgrenze ab?

Warum gibt es immer noch Ehegattensplitting statt einer steuerlichen Kinder- bzw. Familienförderung?

Die SPD ist damals gewählt worden, weil die Politik von Kohl nur noch als ungerecht empfunden wurde. Warum hat man sich nicht ans Werk gemacht die gröbsten Ungerechtigkeiten und Ungerechtfertigtkeiten zu ändern?

Danach hätte man dann meinetwegen sehen können, ob es einen Sinn für eine Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialgeldverteilung gibt.

Die Schere zwischen Reich und Arm ist während der Regierungszeit der SPD weiter auseinander gegangen, die Reichen immer reicher, die Armen immer ärmer. Dafür war man sicher nicht gewählt und erst wenn man wieder das Vertrauen hat daran wirklich etwas ändern zu wollen, wird man im Bund wieder auf regierungsfähige Wählerzustimmung kommen.


ich gebe dir gerade in dem Punkt Gesundheitsvorsorge und allem was du dazu schreibst recht - nur musst du wirklich zugute halten, dass das gegen den Bundesrat sowieso nicht durchsetzbar war.

Genauso wie so manch andres damals durch CDU und FDP hineinverhandelt wurde (z.b. niedriges Schonvermögen). dadurch kann sich die SPD nicht freisprechen richtig - aber es gehört einfach zur geschichtlichen Wahrheit.

Daher meine ich,  man kann-  ala Stoppdenbus-  sagen die SPD war mir zu weit rechts, jetzt wähl ich die Linke - ob es richtig ist sei dahingestellt - konsequent und folgerichtig ist es .
wenn man aber, weil man von den Reformen der SPD entäuscht ist und sie für unsozial hält, daraufhin CDU wählt oder gar FDP, dann hat hat mit Logik nicht viel zu tun..

diese Parteien kann nur der wählen, der sagt die Reformen damals waren zu milde....
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Eine SPD-Grüne-FDP Koalition??...ach, ich gebs auf, Demokratie gibts in diesem Land nicht .Macht doch gleich Jamaika, wenn ihrs nicht sozial haben wollt.Idioten.
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municadler schrieb:
ich gebe dir gerade in dem Punkt Gesundheitsvorsorge und allem was du dazu schreibst recht - nur musst du wirklich zugute halten, dass das gegen den Bundesrat sowieso nicht durchsetzbar war.

Man hatte ja auch eine Zeitlang eine Bundesratsmehrheit parallel. Diese Zeit hätte man nutzen können, aber dafür hätte man natürlich so etwas wie einen Plan gebraucht und nicht nur "ich will da rein!".

Ansonsten hat doch Schlitzohr Schröder bei der Steuerreform gezeigt wie man auch gegen eine Bundesratsmehrheit so etwas durchbringen kann: Bisschen Wirtschaftshilfe für Rheinlandpfalz, bisschen Zuwendung für Bremen, schon war die Sache durch.

Bei Sozialgesetzen aber natürlich undenkbar. Führt uns wieder zu der bereits gestellten Frage "Dummheit oder Absicht?", deren Antwort du ausgewichen bist...
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andihembes schrieb:
municadler schrieb:
ich gebe dir gerade in dem Punkt Gesundheitsvorsorge und allem was du dazu schreibst recht - nur musst du wirklich zugute halten, dass das gegen den Bundesrat sowieso nicht durchsetzbar war.

Man hatte ja auch eine Zeitlang eine Bundesratsmehrheit parallel. Diese Zeit hätte man nutzen können, aber dafür hätte man natürlich so etwas wie einen Plan gebraucht und nicht nur "ich will da rein!".

Ansonsten hat doch Schlitzohr Schröder bei der Steuerreform gezeigt wie man auch gegen eine Bundesratsmehrheit so etwas durchbringen kann: Bisschen Wirtschaftshilfe für Rheinlandpfalz, bisschen Zuwendung für Bremen, schon war die Sache durch.

Bei Sozialgesetzen aber natürlich undenkbar. Führt uns wieder zu der bereits gestellten Frage "Dummheit oder Absicht?", deren Antwort du ausgewichen bist...

naja etwa was den konservativen gelegen kommt- da konnte er leicht schlitzohr sein.. aber was du -zu Rrecht-  anprangerst hätte den konservativen natürlich überhaupt nicht gepasst und war deshalb natürlich schwerer durchzusetzen.

wir sind ja in der Zielrichtung nahe beisammen ...
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municadler schrieb:
wir sind ja in der Zielrichtung nahe beisammen ...

Schon, aber dann doch in der Unterscheidung der Personen. Einer der wichtigsten Köpfe damals ist heute Parteivorsitzender der SPD.

Ich hab vielleicht keine Lust Leute in Ämter zu wählen bei denen ich mir ständig die Frage "Dummheit oder Absicht?" stellen muss...
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andihembes schrieb:
municadler schrieb:
wir sind ja in der Zielrichtung nahe beisammen ...

Schon, aber dann doch in der Unterscheidung der Personen. Einer der wichtigsten Köpfe damals ist heute Parteivorsitzender der SPD.

Ich hab vielleicht keine Lust Leute in Ämter zu wählen bei denen ich mir ständig die Frage "Dummheit oder Absicht?" stellen muss...


Gabriel war nachdem er als Ministerpräsident abgewählt worden war, erst mal ziemlich im Abseits. Er bekam -obwohl im selben Landesverband wie Schröder- keinen Ministerposten zugeschachert, sondern war als Fraktionsvorsitzender im Niedersächsischen Landtag relativ machtlos verglichen mit andren.
Erst unter Merkel konnte er sich als Umweltministerwieder hochdienen. Er war dabei auch durchaus erfolgreich. Vor allem vermied er es, sich einem Lager innerhalb der SPD zu sehr anzudienen. Trotzdem war er nie wirklich beliebt oder vielleicht gerade deshalb ?

Aber weil er schwer zuordenbar ist, lief am Ende alles auf ihn als Vorsitzenden hinaus . Gerade weil er sich eben nicht an Hartz 4 usw die Händer schmutzig machte .
Und ich finde er führt die Partei gar nicht mal schlecht - wesentlich besser als so mancher Vorgänger und da gabs ja genug..  
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municadler schrieb:
andihembes schrieb:
municadler schrieb:
wir sind ja in der Zielrichtung nahe beisammen ...

Schon, aber dann doch in der Unterscheidung der Personen. Einer der wichtigsten Köpfe damals ist heute Parteivorsitzender der SPD.

Ich hab vielleicht keine Lust Leute in Ämter zu wählen bei denen ich mir ständig die Frage "Dummheit oder Absicht?" stellen muss...


Gabriel

Ich hab natürlich Steinmeier gemeint und dabei die Ämter vertauscht...
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93,5 % auf die 5 im NRW-L

1,5 % auf die Piraten und 1,4 % auf pro NRW

3,6 % entfielen - dazu gehören in der Reihenfolge der errungenen Stimmenanteile:

• Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
• Mensch Umwelt Tierschutz (Die Tierschutzpartei)
• Rentner-Partei-Deutschland (RENTNER)
• Familien-Partei Deutschlands (FAMILIE)
• DIE REPUBLIKANER (REP)
• Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)
• Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
• Partei Bibeltreuer Christen (PBC)
• Ab jetzt…Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung (Volksabstimmung)
• Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)
• Freie Bürger-Initiative/ Freie Wähler (FBI/ Freie Wähler)
• Die Violetten (DIE VIOLETTEN)
• Deutsche Zentrumspartei - Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870 (ZENTRUM)
• AUF- Partei für Arbeit, Umwelt und Familie (AUF)
• Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)
• Freie Union
• Deutsche Demokratische Partei (ddp)
• Bund für Gesamtdeutschland (BGD)
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Stoppdenbus schrieb:
Ween ich das hier so lese, war anscheinend war der einzige Anspruch der SPD, sozialer als die Kohl-Regierung zu sein.

Man kann sich auch niedrige Hürden aufstellen.

Willy rotiert trotzdem im Grab, wenn er sich das Werk von Schröder und all den Steindingsdas anschaut.


Nein, der Anspruch der SPD muss sein, weiterhin für Arbeitnehmerrechte zu kämpfen und unter geänderten Rahmenbedingungen die Sozialpolitik zu gestalten. Mit Sozialromantik kann ein Realpolitiker nichts anfangen, dafür haben wir ja die Linke....
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Mainhattan00 schrieb:
Stoppdenbus schrieb:
Ween ich das hier so lese, war anscheinend war der einzige Anspruch der SPD, sozialer als die Kohl-Regierung zu sein.

Man kann sich auch niedrige Hürden aufstellen.

Willy rotiert trotzdem im Grab, wenn er sich das Werk von Schröder und all den Steindingsdas anschaut.


Nein, der Anspruch der SPD muss sein, weiterhin für Arbeitnehmerrechte zu kämpfen und unter geänderten Rahmenbedingungen die Sozialpolitik zu gestalten. Mit Sozialromantik kann ein Realpolitiker nichts anfangen, dafür haben wir ja die Linke....



Redest du von diesen Gestalten die HartzIV und Dauerzeitarbeit zu verantworten haben?
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Stoppdenbus schrieb:
municadler schrieb:
vielleicht sollte man es sich nicht ganz so einfach machen und auch mal berücksichtigen, dass jede Zeit wieder andre Fragen und damit Antworten aufwirft.


Ok, welche Fragen wurden mit Hartz IV und R67 beantwortet?
Oder mit Mogelpackungen wie der Riesterrente, der Zulassung von Hedgefonts, der Abschaffung eines Großteils der Unternehmensbesteuerung?

Die SPD wollte Neoliberaler als CDU&FDP zusammen sein und hat dafür ihre Grundsätze eklatant verraten. Die Quittungen der Folgejahre waren mehr als verdient. Bezeichnenderweise konnte vor Hannelore Kraft nur "Linksabweichlerin" Andrea Ypsilanti ein gutes Wahlergebnis einfahren.



Sorry, aber bei manchen deiner Beiträge muss ich schon schmunzeln. Du willst also, dass Menschen mit 63 Rente gehen (meinte ja eben ein Blogger, dass 63 das realte Renteneintrittsalter ist) und vorher keine private Vorsorge für das Rentenalter betreiben?
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propain schrieb:
Mainhattan00 schrieb:
propain schrieb:
Mainhattan00 schrieb:

Ist klar, dass man manche Berufe nicht mehr mit 67 ausüben kann, aber es gibt genügend Arbeitnehmer, die nicht solchen körperlichen Anstrengungen unterworfen sind und deshalb länger arbeiten können.

Aha, deshalb arbeiten auch nur noch ca. 7% der Arbeitnehmer über 63 Jahren, alle anderen mussten früher in Rente gehen.


Definiere "mussten". Bis vor kurzem war es noch sehr lukrativ gewesen, in Frührente zu gehen, sprich: Man hat kaum finanzielle Abstriche machen müssen. Ich glaube nicht, dass 93% unserer Rentner im Alter zw. 61-67 weder körperlich noch geistig in der Lage sind zu arbeiten. Damit unterschätzt du die alte Garde gewaltig... (Und die zukünftigen Jahrgänge dürften noch sehr viel vitaler sein....)

Mussten heisst entweder durch Krankheit oder Arbeitslosigkeit.


Hast du eine Quelle dafür?
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Stoppdenbus schrieb:
municadler schrieb:
Die Unternehmensteuern wurden nicht zum " Großteil " abgeschafft - dafür bräucht ich dann echt auch mal ne Quelle..


Die Körperschaftssteuer wurde gesenkt.
Die Veräußerung von Unternehmensanteilen an Kapitalgesellschaften wurde komplett steuerbefreit, die Besteuerung von Veräußerungsgewinnen abgeschafft.
Erst dies alles machte die Heuschrecken möglich.


Das war in der Tat ein großer Fehler der Regierung Schröder...
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Dirty-Harry schrieb:
propain schrieb:
municadler schrieb:

also Hartz 4 war die Antwort auf 5 Millionen Arbeitslose wenn mich nicht alles täuscht..

HartzIV wurde nur gemacht um die Leute noch mehr ins Abseits zu stellen. Das Ziel wurde ja auch erreicht, viele hauen auf den Arbeitslosen rum und erzählen wie gut es doch den Hartzempfängern geht.

R 67 und Riesterrente sind die Antwort auf die demographische Entwicklung  und einer stetig steigenden Lebenserwartung

Das höhere Renteneintrittsalter wurde nur eingeführt weil man die Rentenkasse wegen anderen Dingen geleert hatte und jetzt irgendwie sparen muss. Da die Wenigsten das Rentenalter arbeitend erreichen, spart das für jeden Frührentner noch mal Geld, denn erst 2 Jahre später muss die volle Rente ausbezahlt werden.



Alles richtig Propain.

Nur als Ergänzung."volle Rente"

Wer das Rentenalter nicht arbeitend erreicht- die Mehrheit-, ist dann verblüft und entsetzt, wie gering die" volle Rente" dann mit 67 J. noch ist.

Die Fehlzeiten ruinieren die Renten zusätzlich


Nein, sorry, das ist nicht richtig! Das Hauptproblem ist der demograf. Wandel, so dass irgendwann ein Arbeitnehmer einen Rentner finanzieren darf. Wenn aber solche Fakten nicht mal anerkannt werden, ist es in der Tat schwierig solche Themen zu diskutieren.
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andihembes schrieb:

Zum Beispiel hätte man sich mal Gedanken machen können, wie man desweiteren die Gesundheitsfürsorge bezahlen will.
Warum zahle ich auf Lohneinkommen Krankenkassenbeiträge, bei Kapitaleinkommen aber nicht?

Warum schaffte man nicht die Beitragsbemessungsgrenze ab?

Warum gibt es immer noch Ehegattensplitting statt einer steuerlichen Kinder- bzw. Familienförderung?

Die SPD ist damals gewählt worden, weil die Politik von Kohl nur noch als ungerecht empfunden wurde. Warum hat man sich nicht ans Werk gemacht die gröbsten Ungerechtigkeiten und Ungerechtfertigtkeiten zu ändern?

Danach hätte man dann meinetwegen sehen können, ob es einen Sinn für eine Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialgeldverteilung gibt.

Die Schere zwischen Reich und Arm ist während der Regierungszeit der SPD weiter auseinander gegangen, die Reichen immer reicher, die Armen immer ärmer. Dafür war man sicher nicht gewählt und erst wenn man wieder das Vertrauen hat daran wirklich etwas ändern zu wollen, wird man im Bund wieder auf regierungsfähige Wählerzustimmung kommen.


Die Schere zwischen Reich und Arm wird auf der ganzen Welt größer, egal ob rechte oder linke Regierung. Wenn du mir ein Land nennen kannst, in dem das in den letzten Jahren nicht der Fall ist, dann bin ich beeindruckt.
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propain schrieb:
Mainhattan00 schrieb:
Stoppdenbus schrieb:
Ween ich das hier so lese, war anscheinend war der einzige Anspruch der SPD, sozialer als die Kohl-Regierung zu sein.

Man kann sich auch niedrige Hürden aufstellen.

Willy rotiert trotzdem im Grab, wenn er sich das Werk von Schröder und all den Steindingsdas anschaut.


Nein, der Anspruch der SPD muss sein, weiterhin für Arbeitnehmerrechte zu kämpfen und unter geänderten Rahmenbedingungen die Sozialpolitik zu gestalten. Mit Sozialromantik kann ein Realpolitiker nichts anfangen, dafür haben wir ja die Linke....



Redest du von diesen Gestalten die HartzIV und Dauerzeitarbeit zu verantworten haben?


Nein, ich rede von der Partei, die den Kündigungsschutz wieder eingeführt hat. Und was Hartz 4 mit Arbeitnehmerrechten zu tun hat, wirst du mir noch erklären müssen. Ansonsten habe ich dazu schon Stellung genommen.

Die Regelung von Zeitarbeit war gut gemeint, aber schlecht umgesetzt. Es sollte als Sprungbrett in den Arbeitsmarkt dienen, wobei die Unternehmen das antürlich auch mißbrauchen um Stammbelegschaft abzubauen. Das muss korrigiert werden.
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Mainhattan00 schrieb:

Die Regelung von Zeitarbeit war gut gemeint, aber schlecht umgesetzt. Es sollte als Sprungbrett in den Arbeitsmarkt dienen, wobei die Unternehmen das antürlich auch mißbrauchen um Stammbelegschaft abzubauen. Das muss korrigiert werden.

du bist voll der Propaganda aufgesessen. So wie es vorher war, so hätte es als Sprungbrett dienen können, aber nach der Änderung war es ein Festarbeitsplatzkiller.


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