Fänd ich gut, aber was hat das mit Jesus Jüngern, Konstantin und Beelzebub zu tun?
Ich hab' nicht mit der Bibel angefangen. Ich hab' nur gedacht, ich sollte da vielleicht was richtig stellen, was wohl ein Fehler war. Egal, du hast recht und ich geb' Ruh', bevor du noch dazu verlockt wirst, deine Macht zu mißbrauchen.
was bleibt ihnen auch übrig? Das zwischenzeitlich zu untersagen ist ein reines Politikum. Solange nicht Ausschreitungen explizit angekündigt sind, hat die Öffentlichkeit keine Handhabe. Passau wurde jahrelang nicht müde die Naziaufmärsche zu verbieten und jedes Mal wurde die Entscheidung kassiert. Was sollte hier anders sein?
was bleibt ihnen auch übrig? Das zwischenzeitlich zu untersagen ist ein reines Politikum. Solange nicht Ausschreitungen explizit angekündigt sind, hat die Öffentlichkeit keine Handhabe. Passau wurde jahrelang nicht müde die Naziaufmärsche zu verbieten und jedes Mal wurde die Entscheidung kassiert. Was sollte hier anders sein?
Vielleicht kann mir einer der juristisch versierten Herrschaften hier da mal weiterhelfen. Es scheint doch eine Rechtsgrundlage für das Verbot einer derartigen Veranstaltung zu geben. Also müsste es doch auch eine Rechtsgrundlage für die Gerichte geben, ein solches Verbot nicht aufzuheben, oder? Ich will hier keiner Einschränkung des Demonstrationsrechtes das Wort reden, aber bei Nazis und "Hooligans gegen Salafisten", die nur auf Krawall, Bedrohung, Sachbeschädigung aus sind, mal ehrlich...
was bleibt ihnen auch übrig? Das zwischenzeitlich zu untersagen ist ein reines Politikum. Solange nicht Ausschreitungen explizit angekündigt sind, hat die Öffentlichkeit keine Handhabe. Passau wurde jahrelang nicht müde die Naziaufmärsche zu verbieten und jedes Mal wurde die Entscheidung kassiert. Was sollte hier anders sein?
Vielleicht kann mir einer der juristisch versierten Herrschaften hier da mal weiterhelfen. Es scheint doch eine Rechtsgrundlage für das Verbot einer derartigen Veranstaltung zu geben. Also müsste es doch auch eine Rechtsgrundlage für die Gerichte geben, ein solches Verbot nicht aufzuheben, oder? Ich will hier keiner Einschränkung des Demonstrationsrechtes das Wort reden, aber bei Nazis und "Hooligans gegen Salafisten", die nur auf Krawall, Bedrohung, Sachbeschädigung aus sind, mal ehrlich...
Ich bin zwar kein Jurist, aber soviel ich weiss kann eine Demonstartion verboten werden, wenn sie eindeutig verfassungsfeindliche Ziele verfolgt. Beispielsweise wurde, glaube ich, mal eine Demo der NPD verboten, da der Termin auch noch auf den 09.11.. (Reichsprogromnacht) gefallen ist.
Derartige "Demos" werden durch diverse Grundrechte geschützt (Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit) und entsprechend hoch ist die Hürde, wenn man sie verbieten lassen will. Zumal die öffentliche Hand ja auch für die Sicherheit zuständig ist. Somit kann sie sich normalerweise nicht damit herausreden, dass die Sicherheit nicht gewährleistet werden könne. Vielmehr muss sie dann eben dafür sorgen, dass entsprechend ausreichend Polizei vor Ort ist. Eine Handhabe kann es dann geben, wenn aufgrund anderer Veranstaltungen schon so viele Kräfte gebunden sind, dass ausnahmsweise nicht erwartet werden kann, dass eine zweite Veranstaltung parallel durchgeführt wird (Fußballspiel, andere Demo oder sowas in der Art gleichzeitig und in räumlicher Nähe) oder dass die Veranstaltung explizit auf Gewalt ausgerichtet ist und somit den Grundrechtsschutz nicht verdient. Dafür reicht aber eben nicht, wenn einzelne derartiges ankündigen. Denn andernfalls wäre es der Öffentlichkeit ja auch wieder möglich, durch eine entsprechende Ankündigung in gewissen Foren die Veranstaltung platzen zu lassen. Im Zweifel muss also die Veranstaltung als solche auf Gewalt ausgerichtet sein. Und das ist eben sehr schwer zu beweisen.
Nun doch wieder erlaubt! Das Verbot durch die Polizei wurde gerichtlich aufgehoben!
Hooligan-Demo gegen Salafisten wieder erlaubt
Das Tauziehen um eine Anti-Islamismus-Demo in Hannover ist zugunsten der Hooligans ausgegangen. Das Verwaltungsgericht Hannover kippte ein Verbot der Demonstration durch die Polizei und ließ die Veranstaltung unter Auflagen zu. Die Polizei akzeptierte diese Entscheidung und will nicht dagegen vorgehen.
Ich fände es auch gut, wenn sich einige Eintracht -Hools noch mal überlegen würden, ob sie sich für diesen Mist vor den Karren der Nazis spannen lassen wollen.
Ffm60ziger schrieb: @ Anreise. Wo ist, verdammt, Weselsky, wenn man ihn braucht? Ne Qutsch Spässle.
...oh man, schon Ford
...gemeint ist die Anreise nach Hanoi. Also aus Do. raus. Ich stelle mir das gerade vor, wie nach Regenschirmen, Sonnenbrillen, usw. gesucht wurde. @ 1. Juni 2013 Frankfurt
"Viel Polizei sorgt für reibungslose Abreise von Hooligans und Neonazis"
Raggamuffin schrieb: Ich fände es auch gut, wenn sich einige Eintracht -Hools noch mal überlegen würden, ob sie sich für diesen Mist vor den Karren der Nazis spannen lassen wollen.
Naja gg. die Salaschwachmaten zu demo... ist m. S. kein Mist...sicherlich aber das ganze wie...wer hier usw...
Raggamuffin schrieb: Ich fände es auch gut, wenn sich einige Eintracht -Hools noch mal überlegen würden, ob sie sich für diesen Mist vor den Karren der Nazis spannen lassen wollen.
Naja gg. die Salaschwachmaten zu demo... ist m. S. kein Mist...sicherlich aber das ganze wie...wer hier usw...
Der Märchenbuchvertreter mal wieder, lächerlich.
Ich kann auch nicht verstehen, dass auf dieser "Demo" den Teilnehmern so viele "Freiheiten" gewährt wurden.
http://www.t-online.de/regionales/id_71776460/gericht-kippt-verbot-der-anti-islamismus-demo-in-hannover.html
was bleibt ihnen auch übrig? Das zwischenzeitlich zu untersagen ist ein reines Politikum. Solange nicht Ausschreitungen explizit angekündigt sind, hat die Öffentlichkeit keine Handhabe. Passau wurde jahrelang nicht müde die Naziaufmärsche zu verbieten und jedes Mal wurde die Entscheidung kassiert. Was sollte hier anders sein?
Vielleicht kann mir einer der juristisch versierten Herrschaften hier da mal weiterhelfen. Es scheint doch eine Rechtsgrundlage für das Verbot einer derartigen Veranstaltung zu geben. Also müsste es doch auch eine Rechtsgrundlage für die Gerichte geben, ein solches Verbot nicht aufzuheben, oder? Ich will hier keiner Einschränkung des Demonstrationsrechtes das Wort reden, aber bei Nazis und "Hooligans gegen Salafisten", die nur auf Krawall, Bedrohung, Sachbeschädigung aus sind, mal ehrlich...
Ich bin zwar kein Jurist, aber soviel ich weiss kann eine Demonstartion verboten werden, wenn sie eindeutig verfassungsfeindliche Ziele verfolgt. Beispielsweise wurde, glaube ich, mal eine Demo der NPD verboten, da der Termin auch noch auf den 09.11.. (Reichsprogromnacht) gefallen ist.
Eine Handhabe kann es dann geben, wenn aufgrund anderer Veranstaltungen schon so viele Kräfte gebunden sind, dass ausnahmsweise nicht erwartet werden kann, dass eine zweite Veranstaltung parallel durchgeführt wird (Fußballspiel, andere Demo oder sowas in der Art gleichzeitig und in räumlicher Nähe) oder dass die Veranstaltung explizit auf Gewalt ausgerichtet ist und somit den Grundrechtsschutz nicht verdient. Dafür reicht aber eben nicht, wenn einzelne derartiges ankündigen. Denn andernfalls wäre es der Öffentlichkeit ja auch wieder möglich, durch eine entsprechende Ankündigung in gewissen Foren die Veranstaltung platzen zu lassen. Im Zweifel muss also die Veranstaltung als solche auf Gewalt ausgerichtet sein. Und das ist eben sehr schwer zu beweisen.
Hooligan-Demo gegen Salafisten wieder erlaubt
Das Tauziehen um eine Anti-Islamismus-Demo in Hannover ist zugunsten der Hooligans ausgegangen. Das Verwaltungsgericht Hannover kippte ein Verbot der Demonstration durch die Polizei und ließ die Veranstaltung unter Auflagen zu. Die Polizei akzeptierte diese Entscheidung und will nicht dagegen vorgehen.
T-Online
Ich fände es auch gut, wenn sich einige Eintracht -Hools noch mal überlegen würden, ob sie sich für diesen Mist vor den Karren der Nazis spannen lassen wollen.
Denen geht es vermutlich in erster Linie ums Image.
Gestern las sich die Stellungnahme auch noch deutlich anders.
http://www.der-postillon.com/2014/11/verwaltungsgericht-erlaubt-hooligan.html
,-)
http://www.titanic-magazin.de/
https://twitter.com/WDR_live/status/533522021368725504
,-)
...oh man, schon Ford
...gemeint ist die Anreise nach Hanoi. Also aus Do. raus. Ich stelle mir das gerade vor, wie nach Regenschirmen, Sonnenbrillen, usw. gesucht wurde. @ 1. Juni 2013 Frankfurt
"Viel Polizei sorgt für reibungslose Abreise von Hooligans und Neonazis"
http://www.ruhrnachrichten.de/staedte/dortmund/44137-City~/Demo-in-Hannover-Dortmund-ist-Samstag-ein-Drehkreuz-fuer-Hooligans-und-Neonazis;art930,2540714#plx708325400
das habe ich jetzt nicht verstanden.
https://www.youtube.com/watch?v=BzjI4_hB3gE#t=2500