War zu erwarten. Nicht nur in England. Es schwelt, europaweit, auch in Deutschland. Ich habe viele Freunde und Verwandte in England. Die haben alle schon seit Jahren gesagt, dass es eskalieren wird. In Irland kocht es auch.
Da treffen zuweilen bewaffnete Mobs auf den Straßen aufeinander. Das gleich dystopischer Literatur der 70er und 80er Jahre. Es ist beängstigend.
War zu erwarten. Nicht nur in England. Es schwelt, europaweit, auch in Deutschland. Ich habe viele Freunde und Verwandte in England. Die haben alle schon seit Jahren gesagt, dass es eskalieren wird. In Irland kocht es auch.
Da treffen zuweilen bewaffnete Mobs auf den Straßen aufeinander. Das gleich dystopischer Literatur der 70er und 80er Jahre. Es ist beängstigend.
War zu erwarten. Nicht nur in England. Es schwelt, europaweit, auch in Deutschland. Ich habe viele Freunde und Verwandte in England. Die haben alle schon seit Jahren gesagt, dass es eskalieren wird. In Irland kocht es auch.
Da treffen zuweilen bewaffnete Mobs auf den Straßen aufeinander. Das gleich dystopischer Literatur der 70er und 80er Jahre. Es ist beängstigend.
Ich hab einen engl Sender gesehen. Da haben die echt Clash Zeug gespielt ( White Riot , I fought the law ). Unglaublich. Ausgerechnet die
War zu erwarten. Nicht nur in England. Es schwelt, europaweit, auch in Deutschland. Ich habe viele Freunde und Verwandte in England. Die haben alle schon seit Jahren gesagt, dass es eskalieren wird. In Irland kocht es auch.
Da treffen zuweilen bewaffnete Mobs auf den Straßen aufeinander. Das gleich dystopischer Literatur der 70er und 80er Jahre. Es ist beängstigend.
War zu erwarten. Nicht nur in England. Es schwelt, europaweit, auch in Deutschland. Ich habe viele Freunde und Verwandte in England. Die haben alle schon seit Jahren gesagt, dass es eskalieren wird. In Irland kocht es auch.
Da treffen zuweilen bewaffnete Mobs auf den Straßen aufeinander. Das gleich dystopischer Literatur der 70er und 80er Jahre. Es ist beängstigend.
Ich hab einen engl Sender gesehen. Da haben die echt Clash Zeug gespielt ( White Riot , I fought the law ). Unglaublich. Ausgerechnet die
Ein erster Erfolg beim Verfahren um das Verbot von "conpakt" für den Verlag.
"Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins im Eilverfahren teils vorläufig außer Vollzug gesetzt. Es meldete vor allem Zweifel an der Verhältnismäßigkeit an. Eine endgültige Entscheidung wird im Hauptsacheverfahren fallen."
Hoffentlich hält die Begründung des Innenministeriums. Wenn nicht, wäre der Schaden groß.
Ich war und bin einer, der das Verbot trotz der etwas wackeligen Herangehensweise für richtig hält.
Das die Nazis wahlweise rumopfern oder wie jetzt "den grössten Sieg" rauspupsen: Geschenkt. Diese Bubble dreht es ohnehin, wie sie will.
Selbst wenn das Verbot komplett fällt, bietet sich die Gelegenheit die entsprechenden Gesetze, einschliesslich evtl. GG Anpassung, auf Basis eines Urteils des Verfassungsgerichtes zu optimieren.
Außerdem entnehme ich verschiedenen Artikel, dass man im Innenministerium davin ausgeht, dass die im Rahmen der erfolgten Hausdurchsuchungen sichergestellten Beweise für das Hauptverfahren ausreichen.
Ein erster Erfolg beim Verfahren um das Verbot von "conpakt" für den Verlag.
"Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins im Eilverfahren teils vorläufig außer Vollzug gesetzt. Es meldete vor allem Zweifel an der Verhältnismäßigkeit an. Eine endgültige Entscheidung wird im Hauptsacheverfahren fallen."
Hoffentlich hält die Begründung des Innenministeriums. Wenn nicht, wäre der Schaden groß.
Ein erster Erfolg beim Verfahren um das Verbot von "conpakt" für den Verlag.
"Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins im Eilverfahren teils vorläufig außer Vollzug gesetzt. Es meldete vor allem Zweifel an der Verhältnismäßigkeit an. Eine endgültige Entscheidung wird im Hauptsacheverfahren fallen."
Hoffentlich hält die Begründung des Innenministeriums. Wenn nicht, wäre der Schaden groß.
Ich war und bin einer, der das Verbot trotz der etwas wackeligen Herangehensweise für richtig hält.
Das die Nazis wahlweise rumopfern oder wie jetzt "den grössten Sieg" rauspupsen: Geschenkt. Diese Bubble dreht es ohnehin, wie sie will.
Selbst wenn das Verbot komplett fällt, bietet sich die Gelegenheit die entsprechenden Gesetze, einschliesslich evtl. GG Anpassung, auf Basis eines Urteils des Verfassungsgerichtes zu optimieren.
Außerdem entnehme ich verschiedenen Artikel, dass man im Innenministerium davin ausgeht, dass die im Rahmen der erfolgten Hausdurchsuchungen sichergestellten Beweise für das Hauptverfahren ausreichen.
Ein erster Erfolg beim Verfahren um das Verbot von "conpakt" für den Verlag.
"Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins im Eilverfahren teils vorläufig außer Vollzug gesetzt. Es meldete vor allem Zweifel an der Verhältnismäßigkeit an. Eine endgültige Entscheidung wird im Hauptsacheverfahren fallen."
Hoffentlich hält die Begründung des Innenministeriums. Wenn nicht, wäre der Schaden groß.
Ein erster Erfolg beim Verfahren um das Verbot von "conpakt" für den Verlag.
"Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins im Eilverfahren teils vorläufig außer Vollzug gesetzt. Es meldete vor allem Zweifel an der Verhältnismäßigkeit an. Eine endgültige Entscheidung wird im Hauptsacheverfahren fallen."
Hoffentlich hält die Begründung des Innenministeriums. Wenn nicht, wäre der Schaden groß.
Ein erster Erfolg beim Verfahren um das Verbot von "conpakt" für den Verlag.
"Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins im Eilverfahren teils vorläufig außer Vollzug gesetzt. Es meldete vor allem Zweifel an der Verhältnismäßigkeit an. Eine endgültige Entscheidung wird im Hauptsacheverfahren fallen."
Hoffentlich hält die Begründung des Innenministeriums. Wenn nicht, wäre der Schaden groß.
Ein erster Erfolg beim Verfahren um das Verbot von "conpakt" für den Verlag.
"Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins im Eilverfahren teils vorläufig außer Vollzug gesetzt. Es meldete vor allem Zweifel an der Verhältnismäßigkeit an. Eine endgültige Entscheidung wird im Hauptsacheverfahren fallen."
Hoffentlich hält die Begründung des Innenministeriums. Wenn nicht, wäre der Schaden groß.
Ein erster Erfolg beim Verfahren um das Verbot von "conpakt" für den Verlag.
"Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins im Eilverfahren teils vorläufig außer Vollzug gesetzt. Es meldete vor allem Zweifel an der Verhältnismäßigkeit an. Eine endgültige Entscheidung wird im Hauptsacheverfahren fallen."
Hoffentlich hält die Begründung des Innenministeriums. Wenn nicht, wäre der Schaden groß.
mMn waren die Beweise eigentlich gut genug, hast du mal in so einen Stürmer reingeschaut? Das ist echt ein Hetzblatt, rassistisch und antisemithisch hoch zehn!
Ein erster Erfolg beim Verfahren um das Verbot von "conpakt" für den Verlag.
"Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins im Eilverfahren teils vorläufig außer Vollzug gesetzt. Es meldete vor allem Zweifel an der Verhältnismäßigkeit an. Eine endgültige Entscheidung wird im Hauptsacheverfahren fallen."
Hoffentlich hält die Begründung des Innenministeriums. Wenn nicht, wäre der Schaden groß.
mMn waren die Beweise eigentlich gut genug, hast du mal in so einen Stürmer reingeschaut? Das ist echt ein Hetzblatt, rassistisch und antisemithisch hoch zehn!
dass die Sektkorken bei Weidel & Co knallen ist klar, ebenso deren Rücktrittsforderungen an Faeser. Ich bin zu wenig in der Materie drin, um die juristischen Fallstricke beurteilen zu können
dass die Sektkorken bei Weidel & Co knallen ist klar, ebenso deren Rücktrittsforderungen an Faeser. Ich bin zu wenig in der Materie drin, um die juristischen Fallstricke beurteilen zu können
Wie soll das auch bislang jemand können? Und welche Fallstricke?
Die Pressemitteilung lautet u.a.:
"Dem Anliegen der Antragsgegnerin, die Fortsetzung der Tätigkeiten der Vereinigung auf Dauer zu unterbinden, kann in ausreichendem Maße durch die in dem Beschluss näher bezeichneten Maßgaben Rechnung getragen werden."
Solange der Beschluss nicht im Wortlaut veröffentlicht ist, kann sich niemand seriös ein Bild machen.
Die gerichtliche Pressemitteilung lässt mich aber hoffen, dass ein rechtssicherer Weg aufgezeigt werden wird, die rechtsextremistische Propaganda zu unterbinden.
dass die Sektkorken bei Weidel & Co knallen ist klar, ebenso deren Rücktrittsforderungen an Faeser. Ich bin zu wenig in der Materie drin, um die juristischen Fallstricke beurteilen zu können
dass die Sektkorken bei Weidel & Co knallen ist klar, ebenso deren Rücktrittsforderungen an Faeser. Ich bin zu wenig in der Materie drin, um die juristischen Fallstricke beurteilen zu können
Wie soll das auch bislang jemand können? Und welche Fallstricke?
Die Pressemitteilung lautet u.a.:
"Dem Anliegen der Antragsgegnerin, die Fortsetzung der Tätigkeiten der Vereinigung auf Dauer zu unterbinden, kann in ausreichendem Maße durch die in dem Beschluss näher bezeichneten Maßgaben Rechnung getragen werden."
Solange der Beschluss nicht im Wortlaut veröffentlicht ist, kann sich niemand seriös ein Bild machen.
Die gerichtliche Pressemitteilung lässt mich aber hoffen, dass ein rechtssicherer Weg aufgezeigt werden wird, die rechtsextremistische Propaganda zu unterbinden.
Die gerichtliche Pressemitteilung lässt mich aber hoffen, dass ein rechtssicherer Weg aufgezeigt werden wird, die rechtsextremistische Propaganda zu unterbinden.
Hast Du auch schon eine Idee, was das in der Währung "Zeit" bedeuten mag? In der Tagesschau sprachen sie vorhin von Jahren!?
dass die Sektkorken bei Weidel & Co knallen ist klar, ebenso deren Rücktrittsforderungen an Faeser. Ich bin zu wenig in der Materie drin, um die juristischen Fallstricke beurteilen zu können
Wie soll das auch bislang jemand können? Und welche Fallstricke?
Die Pressemitteilung lautet u.a.:
"Dem Anliegen der Antragsgegnerin, die Fortsetzung der Tätigkeiten der Vereinigung auf Dauer zu unterbinden, kann in ausreichendem Maße durch die in dem Beschluss näher bezeichneten Maßgaben Rechnung getragen werden."
Solange der Beschluss nicht im Wortlaut veröffentlicht ist, kann sich niemand seriös ein Bild machen.
Die gerichtliche Pressemitteilung lässt mich aber hoffen, dass ein rechtssicherer Weg aufgezeigt werden wird, die rechtsextremistische Propaganda zu unterbinden.
Die gerichtliche Pressemitteilung lässt mich aber hoffen, dass ein rechtssicherer Weg aufgezeigt werden wird, die rechtsextremistische Propaganda zu unterbinden.
Hast Du auch schon eine Idee, was das in der Währung "Zeit" bedeuten mag? In der Tagesschau sprachen sie vorhin von Jahren!?
Die gerichtliche Pressemitteilung lässt mich aber hoffen, dass ein rechtssicherer Weg aufgezeigt werden wird, die rechtsextremistische Propaganda zu unterbinden.
Hast Du auch schon eine Idee, was das in der Währung "Zeit" bedeuten mag? In der Tagesschau sprachen sie vorhin von Jahren!?
Ich habe diese Meldung nicht gesehe oder gelesen, nehme aber an, man meinte dort die Dauer das anhängigen (Hauptsache)Klagerverfahrens.
Aber eine Behorde ist ja auch während eines laufenden Klageverfahrens niemals daran gehindert, eine - vom BverfG offenbar jedenfalls in Teilen im Eilverfahren für rechtswidrig erachtete - Verwaltungsentscheidung ganz oder in Teilen aufzuheben und eine andere, für rechtmäßig erachtete neue Entscheidung zu treffen.
Nach me8nem Kenntnisstand wäre es wohl hier nicht angebracht, abzuwarten, was die Instanzen im Klageverfahren abschließend entscheiden. Denn das würde sicherlich Jahre dauern.
Hier wurde ich den Spatz in der Hand deutlich vorziehen. So klein scheint ein solcher Piematz nach den ja durchaus erfreulichen ersten Verlautbarungen des BVerfG nicht zu sein.
Die gerichtliche Pressemitteilung lässt mich aber hoffen, dass ein rechtssicherer Weg aufgezeigt werden wird, die rechtsextremistische Propaganda zu unterbinden.
Hast Du auch schon eine Idee, was das in der Währung "Zeit" bedeuten mag? In der Tagesschau sprachen sie vorhin von Jahren!?
Die gerichtliche Pressemitteilung lässt mich aber hoffen, dass ein rechtssicherer Weg aufgezeigt werden wird, die rechtsextremistische Propaganda zu unterbinden.
Hast Du auch schon eine Idee, was das in der Währung "Zeit" bedeuten mag? In der Tagesschau sprachen sie vorhin von Jahren!?
Ich habe diese Meldung nicht gesehe oder gelesen, nehme aber an, man meinte dort die Dauer das anhängigen (Hauptsache)Klagerverfahrens.
Aber eine Behorde ist ja auch während eines laufenden Klageverfahrens niemals daran gehindert, eine - vom BverfG offenbar jedenfalls in Teilen im Eilverfahren für rechtswidrig erachtete - Verwaltungsentscheidung ganz oder in Teilen aufzuheben und eine andere, für rechtmäßig erachtete neue Entscheidung zu treffen.
Nach me8nem Kenntnisstand wäre es wohl hier nicht angebracht, abzuwarten, was die Instanzen im Klageverfahren abschließend entscheiden. Denn das würde sicherlich Jahre dauern.
Hier wurde ich den Spatz in der Hand deutlich vorziehen. So klein scheint ein solcher Piematz nach den ja durchaus erfreulichen ersten Verlautbarungen des BVerfG nicht zu sein.
Die gerichtliche Pressemitteilung lässt mich aber hoffen, dass ein rechtssicherer Weg aufgezeigt werden wird, die rechtsextremistische Propaganda zu unterbinden.
Hast Du auch schon eine Idee, was das in der Währung "Zeit" bedeuten mag? In der Tagesschau sprachen sie vorhin von Jahren!?
Ich habe diese Meldung nicht gesehe oder gelesen, nehme aber an, man meinte dort die Dauer das anhängigen (Hauptsache)Klagerverfahrens.
Aber eine Behorde ist ja auch während eines laufenden Klageverfahrens niemals daran gehindert, eine - vom BverfG offenbar jedenfalls in Teilen im Eilverfahren für rechtswidrig erachtete - Verwaltungsentscheidung ganz oder in Teilen aufzuheben und eine andere, für rechtmäßig erachtete neue Entscheidung zu treffen.
Nach me8nem Kenntnisstand wäre es wohl hier nicht angebracht, abzuwarten, was die Instanzen im Klageverfahren abschließend entscheiden. Denn das würde sicherlich Jahre dauern.
Hier wurde ich den Spatz in der Hand deutlich vorziehen. So klein scheint ein solcher Piematz nach den ja durchaus erfreulichen ersten Verlautbarungen des BVerfG nicht zu sein.
Die Abweichler der Linken haben sich zum Bündnis Wagenknecht zusammengetan. Und nun stellt man fest, eine Brandmauer zu der AfD gibt's bei denen nicht. "Thüringens BSW-Spitzenkandidatin Wolf schließt nicht aus, sich im Parlament auch mit AfD-Anträgen zu befassen - und diesen möglicherweise zuzustimmen." Und die Chefin findet das auch o.k.
Die Abweichler der Linken haben sich zum Bündnis Wagenknecht zusammengetan. Und nun stellt man fest, eine Brandmauer zu der AfD gibt's bei denen nicht.
Das gleiche wie bei der Union. Bei deren Abweichler (Werteunion) gibt´s doch auch keine Brandmauer zur AFD
Die Abweichler der Linken haben sich zum Bündnis Wagenknecht zusammengetan. Und nun stellt man fest, eine Brandmauer zu der AfD gibt's bei denen nicht. "Thüringens BSW-Spitzenkandidatin Wolf schließt nicht aus, sich im Parlament auch mit AfD-Anträgen zu befassen - und diesen möglicherweise zuzustimmen." Und die Chefin findet das auch o.k.
Die Abweichler der Linken haben sich zum Bündnis Wagenknecht zusammengetan. Und nun stellt man fest, eine Brandmauer zu der AfD gibt's bei denen nicht.
Das gleiche wie bei der Union. Bei deren Abweichler (Werteunion) gibt´s doch auch keine Brandmauer zur AFD
Hier wurden viele Tötungs- und Gewaltdelikte nochmal dahingehend untersucht, ob nicht doch eine rechtsextremer Hintergrund vorgelegen hat. Man hat nach der Untersuchung einige Delikte neu bewertet.
Ich finde das sehr vorbildlich, dass man das nochmal untersucht hat, wenn man sich bestimmte Fälle durchliest, wohl auch sehr begründet.
In der BRD gab es wohl seit der Wiedervereinigung zwischen 113 bis 190 solcher rechter Tötungsdelikte, Opfer waren ua auch Obdachlose und Homosexuelle. Die hohe Zahl der Delikte hat mich dann doch etwas überrascht.
was bringen eigentlich Markus Lanz Sendungen mit dem Dauergast Chrupalla und dem werden ewig Zitate von Höcke und Krah vorgelegt und der genüsslich sagt, da müssen Sie Herrn Höcke schon selber fragen und auch beim ZDF gibt es schwarze Schafe
dass ich Trottel es noch gesehen habe, dafür könnte ich mich jetzt noch ohrfeigen
was bringen eigentlich Markus Lanz Sendungen mit dem Dauergast Chrupalla und dem werden ewig Zitate von Höcke und Krah vorgelegt und der genüsslich sagt, da müssen Sie Herrn Höcke schon selber fragen und auch beim ZDF gibt es schwarze Schafe
dass ich Trottel es noch gesehen habe, dafür könnte ich mich jetzt noch ohrfeigen
Gude! Da gíng es mir wie Dir, Tafelberg! Mittlerweile habe ich gegen den Dauerquassler und Allwinsenden Lanz eine Allergie entwickelt, bei der es schon reicht, dass ich seinen Namen im Programmheft lese!
Vermutlich lädt er diesen Typen immer ein, weil er den "was bin ich so kritsch Typen" spielen will. Mit Sicherheit ist dem Dauerquassler auch bewusst wen er da einlädt! Hauptsache er kann (vermeintlich) glänzen!
Für mich ist Lanz ein Dummschwätzer wie seinerzeit Löwenthal (nur von einer anderen Seite aus)!
was bringen eigentlich Markus Lanz Sendungen mit dem Dauergast Chrupalla und dem werden ewig Zitate von Höcke und Krah vorgelegt und der genüsslich sagt, da müssen Sie Herrn Höcke schon selber fragen und auch beim ZDF gibt es schwarze Schafe
dass ich Trottel es noch gesehen habe, dafür könnte ich mich jetzt noch ohrfeigen
was bringen eigentlich Markus Lanz Sendungen mit dem Dauergast Chrupalla und dem werden ewig Zitate von Höcke und Krah vorgelegt und der genüsslich sagt, da müssen Sie Herrn Höcke schon selber fragen und auch beim ZDF gibt es schwarze Schafe
dass ich Trottel es noch gesehen habe, dafür könnte ich mich jetzt noch ohrfeigen
Gude! Da gíng es mir wie Dir, Tafelberg! Mittlerweile habe ich gegen den Dauerquassler und Allwinsenden Lanz eine Allergie entwickelt, bei der es schon reicht, dass ich seinen Namen im Programmheft lese!
Vermutlich lädt er diesen Typen immer ein, weil er den "was bin ich so kritsch Typen" spielen will. Mit Sicherheit ist dem Dauerquassler auch bewusst wen er da einlädt! Hauptsache er kann (vermeintlich) glänzen!
Für mich ist Lanz ein Dummschwätzer wie seinerzeit Löwenthal (nur von einer anderen Seite aus)!
Dass sich das nach den Messerattacken an Kinder so dermaßen hochschaukelt...
https://taz.de/Rechtsextreme-Krawalle-in-England/!6027706/
War zu erwarten. Nicht nur in England. Es schwelt, europaweit, auch in Deutschland. Ich habe viele Freunde und Verwandte in England. Die haben alle schon seit Jahren gesagt, dass es eskalieren wird. In Irland kocht es auch.
Da treffen zuweilen bewaffnete Mobs auf den Straßen aufeinander. Das gleich dystopischer Literatur der 70er und 80er Jahre. Es ist beängstigend.
Dass sich das nach den Messerattacken an Kinder so dermaßen hochschaukelt...
https://taz.de/Rechtsextreme-Krawalle-in-England/!6027706/
War zu erwarten. Nicht nur in England. Es schwelt, europaweit, auch in Deutschland. Ich habe viele Freunde und Verwandte in England. Die haben alle schon seit Jahren gesagt, dass es eskalieren wird. In Irland kocht es auch.
Da treffen zuweilen bewaffnete Mobs auf den Straßen aufeinander. Das gleich dystopischer Literatur der 70er und 80er Jahre. Es ist beängstigend.
Ich hab einen engl Sender gesehen. Da haben die echt Clash Zeug gespielt ( White Riot , I fought the law ). Unglaublich. Ausgerechnet die
War zu erwarten. Nicht nur in England. Es schwelt, europaweit, auch in Deutschland. Ich habe viele Freunde und Verwandte in England. Die haben alle schon seit Jahren gesagt, dass es eskalieren wird. In Irland kocht es auch.
Da treffen zuweilen bewaffnete Mobs auf den Straßen aufeinander. Das gleich dystopischer Literatur der 70er und 80er Jahre. Es ist beängstigend.
Ich hab einen engl Sender gesehen. Da haben die echt Clash Zeug gespielt ( White Riot , I fought the law ). Unglaublich. Ausgerechnet die
"Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins im Eilverfahren teils vorläufig außer Vollzug gesetzt. Es meldete vor allem Zweifel an der Verhältnismäßigkeit an. Eine endgültige Entscheidung wird im Hauptsacheverfahren fallen."
Hoffentlich hält die Begründung des Innenministeriums. Wenn nicht, wäre der Schaden groß.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/compact-verbot-aufgehoben-102.html
Das die Nazis wahlweise rumopfern oder wie jetzt "den grössten Sieg" rauspupsen: Geschenkt.
Diese Bubble dreht es ohnehin, wie sie will.
Selbst wenn das Verbot komplett fällt, bietet sich die Gelegenheit die entsprechenden Gesetze, einschliesslich evtl. GG Anpassung, auf Basis eines Urteils des Verfassungsgerichtes zu optimieren.
Außerdem entnehme ich verschiedenen Artikel, dass man im Innenministerium davin ausgeht, dass die im Rahmen der erfolgten Hausdurchsuchungen sichergestellten Beweise für das Hauptverfahren ausreichen.
Kubicki, wie immer. Setzen, 6.
Du hast es geschrieben, vorläufig und teils. DAS BMI hat nun Zeit, Beweise ranzuschaffen!
"Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins im Eilverfahren teils vorläufig außer Vollzug gesetzt. Es meldete vor allem Zweifel an der Verhältnismäßigkeit an. Eine endgültige Entscheidung wird im Hauptsacheverfahren fallen."
Hoffentlich hält die Begründung des Innenministeriums. Wenn nicht, wäre der Schaden groß.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/compact-verbot-aufgehoben-102.html
Das die Nazis wahlweise rumopfern oder wie jetzt "den grössten Sieg" rauspupsen: Geschenkt.
Diese Bubble dreht es ohnehin, wie sie will.
Selbst wenn das Verbot komplett fällt, bietet sich die Gelegenheit die entsprechenden Gesetze, einschliesslich evtl. GG Anpassung, auf Basis eines Urteils des Verfassungsgerichtes zu optimieren.
Außerdem entnehme ich verschiedenen Artikel, dass man im Innenministerium davin ausgeht, dass die im Rahmen der erfolgten Hausdurchsuchungen sichergestellten Beweise für das Hauptverfahren ausreichen.
Kubicki, wie immer. Setzen, 6.
"Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins im Eilverfahren teils vorläufig außer Vollzug gesetzt. Es meldete vor allem Zweifel an der Verhältnismäßigkeit an. Eine endgültige Entscheidung wird im Hauptsacheverfahren fallen."
Hoffentlich hält die Begründung des Innenministeriums. Wenn nicht, wäre der Schaden groß.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/compact-verbot-aufgehoben-102.html
Du hast es geschrieben, vorläufig und teils. DAS BMI hat nun Zeit, Beweise ranzuschaffen!
Diese Beweise sollte man eigentlich haben bevor man ein solches Verbot ausspricht.
Du hast es geschrieben, vorläufig und teils. DAS BMI hat nun Zeit, Beweise ranzuschaffen!
Diese Beweise sollte man eigentlich haben bevor man ein solches Verbot ausspricht.
Diese Beweise sollte man eigentlich haben bevor man ein solches Verbot ausspricht.
Ich bin zu wenig in der Materie drin, um die juristischen Fallstricke beurteilen zu können
Wie soll das auch bislang jemand können? Und welche Fallstricke?
Die Pressemitteilung lautet u.a.:
"Dem Anliegen der Antragsgegnerin, die Fortsetzung der Tätigkeiten der Vereinigung auf Dauer zu unterbinden, kann in ausreichendem Maße durch die in dem Beschluss näher bezeichneten Maßgaben Rechnung getragen werden."
Solange der Beschluss nicht im Wortlaut veröffentlicht ist, kann sich niemand seriös ein Bild machen.
Die gerichtliche Pressemitteilung lässt mich aber hoffen, dass ein rechtssicherer Weg aufgezeigt werden wird, die rechtsextremistische Propaganda zu unterbinden.
Ich bin zu wenig in der Materie drin, um die juristischen Fallstricke beurteilen zu können
Wie soll das auch bislang jemand können? Und welche Fallstricke?
Die Pressemitteilung lautet u.a.:
"Dem Anliegen der Antragsgegnerin, die Fortsetzung der Tätigkeiten der Vereinigung auf Dauer zu unterbinden, kann in ausreichendem Maße durch die in dem Beschluss näher bezeichneten Maßgaben Rechnung getragen werden."
Solange der Beschluss nicht im Wortlaut veröffentlicht ist, kann sich niemand seriös ein Bild machen.
Die gerichtliche Pressemitteilung lässt mich aber hoffen, dass ein rechtssicherer Weg aufgezeigt werden wird, die rechtsextremistische Propaganda zu unterbinden.
Hast Du auch schon eine Idee, was das in der Währung "Zeit" bedeuten mag? In der Tagesschau sprachen sie vorhin von Jahren!?
Wie soll das auch bislang jemand können? Und welche Fallstricke?
Die Pressemitteilung lautet u.a.:
"Dem Anliegen der Antragsgegnerin, die Fortsetzung der Tätigkeiten der Vereinigung auf Dauer zu unterbinden, kann in ausreichendem Maße durch die in dem Beschluss näher bezeichneten Maßgaben Rechnung getragen werden."
Solange der Beschluss nicht im Wortlaut veröffentlicht ist, kann sich niemand seriös ein Bild machen.
Die gerichtliche Pressemitteilung lässt mich aber hoffen, dass ein rechtssicherer Weg aufgezeigt werden wird, die rechtsextremistische Propaganda zu unterbinden.
Hast Du auch schon eine Idee, was das in der Währung "Zeit" bedeuten mag? In der Tagesschau sprachen sie vorhin von Jahren!?
Ich habe diese Meldung nicht gesehe oder gelesen, nehme aber an, man meinte dort die Dauer das anhängigen (Hauptsache)Klagerverfahrens.
Aber eine Behorde ist ja auch während eines laufenden Klageverfahrens niemals daran gehindert, eine - vom BverfG offenbar jedenfalls in Teilen im Eilverfahren für rechtswidrig erachtete - Verwaltungsentscheidung ganz oder in Teilen aufzuheben und eine andere, für rechtmäßig erachtete neue Entscheidung zu treffen.
Nach me8nem Kenntnisstand wäre es wohl hier nicht angebracht, abzuwarten, was die Instanzen im Klageverfahren abschließend entscheiden. Denn das würde sicherlich Jahre dauern.
Hier wurde ich den Spatz in der Hand deutlich vorziehen. So klein scheint ein solcher Piematz nach den ja durchaus erfreulichen ersten Verlautbarungen des BVerfG nicht zu sein.
Hast Du auch schon eine Idee, was das in der Währung "Zeit" bedeuten mag? In der Tagesschau sprachen sie vorhin von Jahren!?
Ich habe diese Meldung nicht gesehe oder gelesen, nehme aber an, man meinte dort die Dauer das anhängigen (Hauptsache)Klagerverfahrens.
Aber eine Behorde ist ja auch während eines laufenden Klageverfahrens niemals daran gehindert, eine - vom BverfG offenbar jedenfalls in Teilen im Eilverfahren für rechtswidrig erachtete - Verwaltungsentscheidung ganz oder in Teilen aufzuheben und eine andere, für rechtmäßig erachtete neue Entscheidung zu treffen.
Nach me8nem Kenntnisstand wäre es wohl hier nicht angebracht, abzuwarten, was die Instanzen im Klageverfahren abschließend entscheiden. Denn das würde sicherlich Jahre dauern.
Hier wurde ich den Spatz in der Hand deutlich vorziehen. So klein scheint ein solcher Piematz nach den ja durchaus erfreulichen ersten Verlautbarungen des BVerfG nicht zu sein.
Ja, stimmt. So war es ...
Ich habe diese Meldung nicht gesehe oder gelesen, nehme aber an, man meinte dort die Dauer das anhängigen (Hauptsache)Klagerverfahrens.
Aber eine Behorde ist ja auch während eines laufenden Klageverfahrens niemals daran gehindert, eine - vom BverfG offenbar jedenfalls in Teilen im Eilverfahren für rechtswidrig erachtete - Verwaltungsentscheidung ganz oder in Teilen aufzuheben und eine andere, für rechtmäßig erachtete neue Entscheidung zu treffen.
Nach me8nem Kenntnisstand wäre es wohl hier nicht angebracht, abzuwarten, was die Instanzen im Klageverfahren abschließend entscheiden. Denn das würde sicherlich Jahre dauern.
Hier wurde ich den Spatz in der Hand deutlich vorziehen. So klein scheint ein solcher Piematz nach den ja durchaus erfreulichen ersten Verlautbarungen des BVerfG nicht zu sein.
Ja, stimmt. So war es ...
Und nun stellt man fest, eine Brandmauer zu der AfD gibt's bei denen nicht.
"Thüringens BSW-Spitzenkandidatin Wolf schließt nicht aus, sich im Parlament auch mit AfD-Anträgen zu befassen - und diesen möglicherweise zuzustimmen."
Und die Chefin findet das auch o.k.
Der SPD-Chef aus Thüringen findet das ist überhaupt nicht o.k.
Die Regierungsbildung in Thüringen wird schwer. Hoffen.wir, dass am Ende das BSW nicht eine Minderheitsregierung der AfD toleriert.
https://x.com/GeorgMaier8/status/1824896871552159794?t=CihLGaDV-wwUBX1EhYse4g&s=19
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wagenknecht-umgang-afd-100.html
Das gleiche wie bei der Union. Bei deren Abweichler (Werteunion) gibt´s doch auch keine Brandmauer zur AFD
Und nun stellt man fest, eine Brandmauer zu der AfD gibt's bei denen nicht.
"Thüringens BSW-Spitzenkandidatin Wolf schließt nicht aus, sich im Parlament auch mit AfD-Anträgen zu befassen - und diesen möglicherweise zuzustimmen."
Und die Chefin findet das auch o.k.
Der SPD-Chef aus Thüringen findet das ist überhaupt nicht o.k.
Die Regierungsbildung in Thüringen wird schwer. Hoffen.wir, dass am Ende das BSW nicht eine Minderheitsregierung der AfD toleriert.
https://x.com/GeorgMaier8/status/1824896871552159794?t=CihLGaDV-wwUBX1EhYse4g&s=19
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wagenknecht-umgang-afd-100.html
Das gleiche wie bei der Union. Bei deren Abweichler (Werteunion) gibt´s doch auch keine Brandmauer zur AFD
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/studie-in-nrw-mehr-rechtsextreme-toetungsdelikte-als-angenommen-19962575.html?GEPC=s9
Hier wurden viele Tötungs- und Gewaltdelikte nochmal dahingehend untersucht, ob nicht doch eine rechtsextremer Hintergrund vorgelegen hat. Man hat nach der Untersuchung einige Delikte neu bewertet.
Ich finde das sehr vorbildlich, dass man das nochmal untersucht hat, wenn man sich bestimmte Fälle durchliest, wohl auch sehr begründet.
In der BRD gab es wohl seit der Wiedervereinigung zwischen 113 bis 190 solcher rechter Tötungsdelikte, Opfer waren ua auch Obdachlose und Homosexuelle. Die hohe Zahl der Delikte hat mich dann doch etwas überrascht.
dass ich Trottel es noch gesehen habe, dafür könnte ich mich jetzt noch ohrfeigen
Gude!
Da gíng es mir wie Dir, Tafelberg!
Mittlerweile habe ich gegen den Dauerquassler und Allwinsenden Lanz eine Allergie entwickelt, bei der es schon reicht, dass ich seinen Namen im Programmheft lese!
Vermutlich lädt er diesen Typen immer ein, weil er den "was bin ich so kritsch Typen" spielen will.
Mit Sicherheit ist dem Dauerquassler auch bewusst wen er da einlädt!
Hauptsache er kann (vermeintlich) glänzen!
Für mich ist Lanz ein Dummschwätzer wie seinerzeit Löwenthal (nur von einer anderen Seite aus)!
Deshalb: Denk' zuerst an Deine Gesundheit!
dass ich Trottel es noch gesehen habe, dafür könnte ich mich jetzt noch ohrfeigen
Gude!
Da gíng es mir wie Dir, Tafelberg!
Mittlerweile habe ich gegen den Dauerquassler und Allwinsenden Lanz eine Allergie entwickelt, bei der es schon reicht, dass ich seinen Namen im Programmheft lese!
Vermutlich lädt er diesen Typen immer ein, weil er den "was bin ich so kritsch Typen" spielen will.
Mit Sicherheit ist dem Dauerquassler auch bewusst wen er da einlädt!
Hauptsache er kann (vermeintlich) glänzen!
Für mich ist Lanz ein Dummschwätzer wie seinerzeit Löwenthal (nur von einer anderen Seite aus)!
Deshalb: Denk' zuerst an Deine Gesundheit!
Da braucht man sich echt nicht wundern, dass die AfD von einer Vielzahl an Menschen als "normal" angesehen wird.
Soweit kommt's noch, dass wir den Rechtsradikalen die Hoheit über die Sprachnutzung geben.