Praeriehund schrieb: Sorry ich kann zwar der Partei rein gar nichts abgewinnen, aber im Wahlkampf kann doch jede zugelassene Partei die Dinger aufhängen wie sich möchte.
Kann sie eben nicht, dafür gibt es genaue Vorschriften. Deswegen werden auch Plakate anderer Parteien von Ortsbehörden oftmals wieder abgehängt. Verursacht nur nicht soviel Aufsehen, weil die nicht so rumheulen wie die selbsternannten Herrenrassen-Vertreter
Praeriehund schrieb: Sorry ich kann zwar der Partei rein gar nichts abgewinnen, aber im Wahlkampf kann doch jede zugelassene Partei die Dinger aufhängen wie sich möchte.
Kann sie eben nicht, dafür gibt es genaue Vorschriften. Deswegen werden auch Plakate anderer Parteien von Ortsbehörden oftmals wieder abgehängt. Verursacht nur nicht soviel Aufsehen, weil die nicht so rumheulen wie die selbsternannten Herrenrassen-Vertreter
Mir ging es darum das man nicht einfach NPD Plakate abmontieren darf "NUR" weil einem die Partei nicht passt. Wie ist es denn bei diesem OB in Marburg ? Hat er der NPD keine Genehmigung erteilt und will deshalb informiert werden wo welche sind ?
Wie ist es denn bei diesem OB in Marburg ? Hat er der NPD keine Genehmigung erteilt und will deshalb informiert werden wo welche sind ?
Vermutlich nicht. Und wenn welche aufgehängt werden lässt er sie durch das Ordnungsamt abhängen und wird wohl auch rechtlich O-Ton "durch alle Instanzen" gehen.
Gestern abend zogen 400 Nazis in einem Fackelmarsch durch Dresden. Kapitulation sieht für mich anders aus wie für die FR, für die anscheinend der Wegfall einer 0 schon ausreicht....
giordani schrieb: Gestern abend zogen 400 Nazis in einem Fackelmarsch durch Dresden. Kapitulation sieht für mich anders aus wie für die FR, für die anscheinend der Wegfall einer 0 schon ausreicht....
Nö, es ging um die für heute geplante Kundgebung, die von den Nazis selbst abgesagt wurde. Hätte man aus dem Text auch rauslesen können wenn man wollte, aber dann gäbe es ja nix zu meckern.
ZEIT schrieb: “Deutschland den Deutschen – Ausländer raus”, mit dieser Parolen stürmten am Sonntagabend rund 20 Neonazis die Wahlparty der demokratischen Parteien im Dortmunder Rathaus. Mit Pfefferspray und Glasflaschen attackierten die Rechtsextremisten demokratische Politiker, die sich ihnen in den Weg stellten. Zehn Menschen wurden verletzt.
Krass, wie sicher sich das Pack dort fühlt/fühlen kann. Da fehlen mir echt die Worte. Nur, weshalb kommt es bei sowas nicht direkt zu Festnahmen? Und: Darf so jemand sein Mandat wahrnehmen? Vereidigt wird er wohl noch nicht sein. Ebenfalls merkwürdig dass ich davon sonst überhaupt nichts mitbekommen habe. Hat da ein anderes Medium drüber berichtet?
pipapo schrieb: http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2014/05/26/neonazis-ueberfallen-wahlparty-im-dortmunder-rathaus_16406 Neonazis überfallen Wahlparty im Dortmunder Rathaus
ZEIT schrieb: “Deutschland den Deutschen – Ausländer raus”, mit dieser Parolen stürmten am Sonntagabend rund 20 Neonazis die Wahlparty der demokratischen Parteien im Dortmunder Rathaus. Mit Pfefferspray und Glasflaschen attackierten die Rechtsextremisten demokratische Politiker, die sich ihnen in den Weg stellten. Zehn Menschen wurden verletzt.
Krass, wie sicher sich das Pack dort fühlt/fühlen kann. Da fehlen mir echt die Worte. Nur, weshalb kommt es bei sowas nicht direkt zu Festnahmen? Und: Darf so jemand sein Mandat wahrnehmen? Vereidigt wird er wohl noch nicht sein. Ebenfalls merkwürdig dass ich davon sonst überhaupt nichts mitbekommen habe. Hat da ein anderes Medium drüber berichtet?
Ja. in der WAZ war das ein großes Thema. Der Rädelsführer ist ja vom Fußball" bestens" bekannt
Nur, weshalb kommt es bei sowas nicht direkt zu Festnahmen?
Die Personalien haben sie ja fest gestellt und da sie vermutlich polizeibekannt waren hat man sie weiter ziehen lassen. So kurze Festnahmen bringen ja auch nicht viel, da man sie nach kurzer Zeit eh wieder laufen lassen muss und dabei meist eh nix bei raus kommt (Aussagen der Täter). Da haben sie vermutlich gedacht die Zeit und Kosten kann man sich sparen.
Der eine Typ mit seinem Fettscheitel...
Ich hätte ja mal gern ne Neuauflage gesehen.
grossartig. Und dann noch auf verwundert machen, wenn Ähnlichkeit gesehen wird.
Würde ja vermutlich ähnlich ablaufen!
Kann sie eben nicht, dafür gibt es genaue Vorschriften. Deswegen werden auch Plakate anderer Parteien von Ortsbehörden oftmals wieder abgehängt.
Verursacht nur nicht soviel Aufsehen, weil die nicht so rumheulen wie die selbsternannten Herrenrassen-Vertreter
Also das man Plakate nicht aufhängen kann wo man möchte ist mir bewusst, man braucht wohl sowas wie eine Plakatiergenehmigung http://www.waldeck-stadt.de/city_info/webaccessibility/index.cfm?region_id=83&waid=7&design_id=2667&item_id=833672&link_id=213569921&modul_id=15&record_id=17445
Mir ging es darum das man nicht einfach NPD Plakate abmontieren darf "NUR" weil einem die Partei nicht passt.
Wie ist es denn bei diesem OB in Marburg ? Hat er der NPD keine Genehmigung erteilt und will deshalb informiert werden wo welche sind ?
Vermutlich nicht. Und wenn welche aufgehängt werden lässt er sie durch das Ordnungsamt abhängen und wird wohl auch rechtlich O-Ton "durch alle Instanzen" gehen.
http://www.fr-online.de/politik/dresden-nazifrei-rechte-kapitulieren-in-dresden,1472596,26180384.html
Sehr schön, ich hoffe andere Städte schaffen das auch.
Nach Miltenberg gehen die wohl auch nicht wieder:
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-49767399.html
-immer wieder schön zu lesen
Don Camillo, wie geil
Kapitulation sieht für mich anders aus wie für die FR, für die anscheinend der Wegfall einer 0 schon ausreicht....
Nö, es ging um die für heute geplante Kundgebung, die von den Nazis selbst abgesagt wurde. Hätte man aus dem Text auch rauslesen können wenn man wollte, aber dann gäbe es ja nix zu meckern.
Neonazis überfallen Wahlparty im Dortmunder Rathaus
Krass, wie sicher sich das Pack dort fühlt/fühlen kann. Da fehlen mir echt die Worte.
Nur, weshalb kommt es bei sowas nicht direkt zu Festnahmen?
Und: Darf so jemand sein Mandat wahrnehmen? Vereidigt wird er wohl noch
nicht sein.
Ebenfalls merkwürdig dass ich davon sonst überhaupt nichts mitbekommen habe. Hat da ein anderes Medium drüber berichtet?
Ja. in der WAZ war das ein großes Thema. Der Rädelsführer ist ja vom Fußball" bestens" bekannt
Kennst du die Antworten auf meine Fragen? Ich bin kann bzw könnte beides nicht nachvollziehen.
Die Personalien haben sie ja fest gestellt und da sie vermutlich polizeibekannt waren hat man sie weiter ziehen lassen. So kurze Festnahmen bringen ja auch nicht viel, da man sie nach kurzer Zeit eh wieder laufen lassen muss und dabei meist eh nix bei raus kommt (Aussagen der Täter). Da haben sie vermutlich gedacht die Zeit und Kosten kann man sich sparen.
Es sei denn man vergisst sie in dem kleinen Loch in das man sie wirft. Das hätte schon wieder Charme.
Die WAZ berichtet recht umfangreich, u.a. auch zur Mandatsfrage:
http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/polizei-weist-vorwuerfe-nach-versuchtem-rathaus-sturm-zurueck-id9391190.html
Ansonsten haben u.a. mit Spiegel und Focus durchaus überregionale Medien berichtet.
Nein kenne ich nicht.
Vielleicht hilft dir das ein bissle weiter
http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/polizei-weist-vorwuerfe-nach-versuchtem-rathaus-sturm-zurueck-id9391190.html