Wählt die Linke
Thread wurde von skyeagle am Donnerstag, 31. Oktober 2024, 16:02 Uhr um 16:02 Uhr gesperrt weil:
Siehe: https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/141794
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Braun passt nicht zu deinen augen...
Klar, klingt natürlich nicht so toll und aufreißersich wie "VS bespitzelt mit Stasi-Methoden die arme Linkspartei "
So eine Beobachtung ist nicht etwas, was der VS mal so nebenbei macht. Bis sie sich dazu durch gerungen haben, Hetzseiten wie PI zu "beobachten" mussten auch erst 70 Jugendliche massakriert werden.
Die Linke wird vom VS auf eine Ebene mit potentiellen Mördern, Terroristen, Rassisten und übelsten Hetzern gestellt. Das finde ich das bedenkliche daran, und nicht ob das Telefon von Petra Pau abgehört wird oder nicht.
Vielleicht nicht zu meinen Augen, aber zu meinem [bad]*********[/bad] ganz bestimmt.
Meinst Du denn, daß die kommunistische Plattform -und um die geht es letztendlich- als Teil der Linken verfassungskonforme Ziele verfolgt?
meinst du denn dass die ziele der kommunistischen plattform nicht verfassungskonform sind und woraus schliesst du das?
ist petra pau mitglied der kommunistischen plattform? gregor gysi?
wenn du nach der primärquelle suchst, könntest du bitte noch den bericht des innenministeriums verlinken? das wäre jetzt wirklich interessant, das was du jetzt betrachtest ist immer nocht der spon, der nicht gerade für hohe journalistische qualität steht und nicht die primärquelle
mal abgesehen davon, finde ich, daß die zahlen dort mehr fragen offen lassen, als beantworten.
390 000€ alleine fürs zeitunglesen?? eigenartig. dann frage ich mich noch, warum die akte von gysi z.T. geschwärzt wurde, wenn doch nur öffentlich zugängliche quellen ausgewertet wurden?
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-01/verfassungsschutz-linke-reaktionen
im gegenzug finde ich 690 000€ für eine partei mit verbindung ins terroristische milieu nicht wirklich beruhigend, wenn alleine die auswertung von öffentlich zugänglichen quellen schon 390000€ kosten
bei der npd sprechen wir von einer partei, bei der man schon anhand der wahlplakate erkennen kann, daß sie nicht so gut mit unserem grundgesetz zusammengeht.....
ich finde, daß diese zahlen die aussage von matzegiessen stützen.
Meiner Meinung nach sind die aber sicher nicht verfassungskonform, siehe hier auch das Urteil des BVerwG von vor 1 1/2 Jahren, besprochen bspw. hier:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,707775,00.html
Entgegen der Argumentation des Gerichts bin ich mir allerdings nicht sicher, ob das hier auch die Beobachtung derjenigen Parteiangehörigen rechtfertigt, die offensichtlich nicht zur kommunistischen Plattform gehören.
auch damals war die meinung nicht so einheitlich, wie das dein posting erscheinen lässt, s. dazu ein kommentar der süddeutschen:
http://www.sueddeutsche.de/politik/urteil-verfassungsschutz-darf-linke-beobachten-nicht-nur-rechtswidrig-sondern-dumm-1.978080
Zitat: Der Verfassungsschutz "...soll Gruppierungen beobachten, die auf einen Umsturz hinarbeiten, und Parteien observieren, die ihre Ziele nicht mit demokratischen Mitteln, sondern irregulär und gewaltsam durchsetzen wollen. Nicht mehr, nicht weniger."
auch der von dir zitierte spon-beitrag zeigt, daß die pol. meinung dazu sehr geteilt waren. die parteien, die schon jahrzehnte eher auf dem rechten auge blind sind, finden dieses urteil natürlich toll!
nach der verhältnismässigkeit 1/3 der bundestagsfraktion der linke zu beobachten (darunter ein Mitglied des Vertrauensgremium des Bundestages, das die Haushalte der Geheimdienste kontrolliert) oder 7 stellen für die linke und 10 für die npd zu unterhalten muß man definitiv fragen.
daß die npd ihre ziele auch gewaltsam verfolgt ist ja nicht erst seit dem auffliegen ihrer verbindungen zur terrorzelle bekannt
Jedenfalls lese ich das aus seiner Aussage.
Gegen solche Vergleiche würde ich mich als Mitglied der Linken im Allgemeinen und als einer der beobachteten Abgeordneten im Speziellen zur Wehr setzen.
Eine ziemliche Entgleisung von Friedrich.
Okay. Tausche Primärquelle gegen Primärartikel.
Der Bericht wärein der Tat interessant.
Man beobachten die Veröffentlichungen von 27 Leuten mit 7 Mitarbeitern, d.h. jeder kümmert sich um 4 Abgeordnete der Linken. Klingt nachvollziehbar.
Und dann teile ich die EUR 390.000,- mal durch die 7 Mitarbeiter und komme auf Kosten von rund EUR 55.000,- pro Mitarbeiter und Jahr. Erscheint mir auch nicht abwegig.
Bei dieser Aussage dürfte es kaum um den aktuellen Fall gehen, oder? Ist aus dem Artikel leider nicht ersichtlich.Diese Zahl sollte man in der Tat mal hinterfragen. Alleine die Verwaltung der ganzen V-Leute dürfte mehr kosten als EUR 690.000,-.
Ansonsten verstehe ich die Aufregung nicht. Und die Forderung, das Abgeordnete nicht überwacht werden dürften schon gar nicht.
Wie würdet ihr das ganze denn sehen, wenn die NPD im Bundestag säße?
Man kann sicher vieles gegen Banken sagen, aber das ist der groesste Bloedsinn den ich je gelesen habe. UNd das will was heissen.
DA
Als Jurist kannst du mir bestimmt erklären welchen Teil der Verfassung (GG) die Kommunistische Plattform ablehnt.
Den Artikel, der den Kapitalismus garantiert, konnte ich nämlich nicht finden.
Ich denke es geht dabei um das Grundrecht auf Eigentum.
Also folgendes: Ich gehe nun schlafen, da ich gestern Nacht sehr beschäftigt war. Wenn ich wieder aufstehe, möchte ich von dir, Vilbeler Kleinbürger, detaillierter wissen, wieso dies Blödsinn sein soll.
Solltest du bis dahin nichts geschrieben haben, gewähre ich dir Aufschub.
Doch sollte übermorgen von dir immer noch keine Stellungnahme erfolgen, dann werde ich dich als Trottel abstempeln.
Und zum Verfassungsschutz und deren Stasi-Methoden werde ich mich morgen äußern. Obwohl, da ist eigentlich jedes Wort überflüssig. Wer eine demokratische Partei beobachtet, ist wie D-A (ab übermorgen wahrsch.), nur ein Trottel.
Gute Nacht.
Aufgezeichnete Telefongespräche?
Ich zitiere hier der Einfachheit halber mal aus dem schon oben genannten Urteil:
Quelle, RZ 32ff
Naja, deine Weisheiten sind für einen Banker nunmal nicht sonderlich überzeugend. Ich bin keiner, kann DA aber sehr gut verstehen.
Und was die Stasi- Methoden betrifft. Ich würde dich nicht Trottel nennen. Niemals. .
Aber verblendet trifft es eigentlich ziemlich gut. Beschäftige dich doch mal mit der Stasi, mit Höhenschönhausen, Hilde Benjamin und Erich Mielke. Ich kann mich nicht erinnern, dass die Stasi einen richterlichen Beschluß jemals in Erwägung gezogen hat, sie mußte auch keinen jährlichen Bericht herausgeben. Un das Neue Deutschland war auch nicht gerade ein Sturmgeschütz der Demokratie das durch besonderen Eifer bei Enthüllungen staatlicher Vergehen aufgefallen ist.
Und zur demokratischen Gesinnung der sogenannten " Linken" Sehr hilfreich ist hierbei die Lektüre der Darlegungen von Gesine Lötzsch über Wege zum Kommunismus und zum Mauerbau. Die hat noch nicht mal Kreide gefressen Warum auch? Schafe wie Du gehen ihr auch so auf den Leim.
Der Systemwechsel ist Programm.
Ein System das Leute wie dich nicht dulden würde.
Da kannst du dir sicher sein.
Vorab: Was "Buchgeld" ist, weiß ich.
Erkläre mir bitte trotzdem das Folgende:
Der Kredit, von dem du sprichst und der bei Verlust der Bank lediglich einen Bilanz-, aber keinen realen Verlust beschert (so habe ich dich doch verstanden), führt aber doch dazu, dass ich plötzlich, sagen wir, 20.000 Euro auf meinem Konto habe, diese abhebe, zum Autohändler trage, die Scheinchen auf den Tisch des Hauses blättere und mit einem schicken Neuwagen vom Hof fahre.
Also gut, sagen wir 30.000.
Klingt irgendwie doch nach "echtem" Geld, findest du nicht?
Also auch "echter" Verlust?
Nein. Es ist das merkwürdige eines kreditbasierten Geldsystems, dass es außerhalb des Kredits keinerlei Werte schafft. Das erscheint auf den ersten Blick falsch zu sein, denn immerhin Ist doch da das hübsche Auto. Doch woraus besteht der Wert des Autos? Aus dem Kredit, den du dafür ausgenommen hat. Solange es nämlich auf dem Hof des Händlers steht, hat es gar keinen Wert, im Gegenteil, es verursacht Kosten. Seinen Wert erhält es erst, wenn deine Bank deine Kreditbuchung als Gutschriftbuchung auf das Konto des Händlers überweist. Damit bedient der Autohändler den Kredit, mit dem er sein Geschäft finanziert. Mit dem Geld, dass er an den Hersteller überweist, bedient dieser den Kredit, mit dem er seine Autofabrik finanziert. Und das schöne Auto? Dessen Wert geht in zehn Jahren, wenn man nicht neuen Kredit in es investiert, gegen Null. Und wenn man sich nicht anstrengt, bleibt allein der Kredit übrig.