Ich meinte auch eher nicht direkt die Wirtschaft betreffende Entscheidungen. Das spielt für den Unmut der meisten Leute, die sich der AfD zuwenden eher eine untergeordnetere Rolle. Der unsägliche Alleingang mit den Flüchtlingen und das selbstherrliche "Wir schaffen das", das ist der Kern.
Ich frage nochmal nach, da beim letzten Mal die Antwort für mich noch nicht klar war. Wer genau sind die "meisten Leute". Beim letzten Mal als ich nachgefragt habe war es ein Vorgehen gegen "das Volk". Weder die meisten Leute noch das Volk sind aus meiner Sicht klar. Sondern eine nicht benannte Menge an Bürgern die sich jeder, je nach Sichtweise, so auslegt wie es gerade passt. Mich würde mal interessieren wer vom Volk wirklich von einem unsäglichen Alleingang spricht, wer von der richtigen Entscheidung zu helfen und wer eine differenzierte Meinung zu beiden dieser Positionen hat. Ohne es zu wissen würde ich annehmen es drittelt sich ungefähr. Daher finde ich es falsch andere mit in den eigenen Meinuntsstrom mit zu integrieren indem pauschalisiert wird.
Beim letzten Mal als ich nachgefragt habe war es ein Vorgehen gegen "das Volk". Weder die meisten Leute noch das Volk sind aus meiner Sicht klar. Sondern eine nicht benannte Menge an Bürgern die sich jeder, je nach Sichtweise, so auslegt wie es gerade passt.
Ich meinte auch eher nicht direkt die Wirtschaft betreffende Entscheidungen. Das spielt für den Unmut der meisten Leute, die sich der AfD zuwenden eher eine untergeordnetere Rolle. Der unsägliche Alleingang mit den Flüchtlingen und das selbstherrliche "Wir schaffen das", das ist der Kern.
Ich frage nochmal nach, da beim letzten Mal die Antwort für mich noch nicht klar war. Wer genau sind die "meisten Leute". Beim letzten Mal als ich nachgefragt habe war es ein Vorgehen gegen "das Volk". Weder die meisten Leute noch das Volk sind aus meiner Sicht klar. Sondern eine nicht benannte Menge an Bürgern die sich jeder, je nach Sichtweise, so auslegt wie es gerade passt. Mich würde mal interessieren wer vom Volk wirklich von einem unsäglichen Alleingang spricht, wer von der richtigen Entscheidung zu helfen und wer eine differenzierte Meinung zu beiden dieser Positionen hat. Ohne es zu wissen würde ich annehmen es drittelt sich ungefähr. Daher finde ich es falsch andere mit in den eigenen Meinuntsstrom mit zu integrieren indem pauschalisiert wird.
Es sind anscheinend so Viele, dass sie Merkel in Unruhe bringen, die nächste Wahl krachend zu verlieren. Viele, die mit Merkel auch sehr unzufrieden sind, haben noch nicht die Partei gewechselt (Wahlentscheidung). Man kann das gar nicht quantifizieren. Das rumorte u. U. schon länger, jetzt haben die Unzufriedenen eine Stimme. Unsäglicher Alleingang: Das ist in Resteuropa die Ansicht, dass Merkel alle eingeladen hat und mal sehen soll, wie sie das alleine hinbekommt. Von daher dürfte diese Ansicht im Volk auch verbreitet sein.
Ist es nicht parlamentarisch, wenn der Bundestag soetwas zu entscheiden hat?
Die Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge durch die Bundesregierung war nach Ansicht des Bonner Staatsrechtlers Josef Isensee unzulässig. Der Bundestag hätte darüber debattieren und abstimmen müssen.
Ist es nicht parlamentarisch, wenn der Bundestag soetwas zu entscheiden hat?
Die Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge durch die Bundesregierung war nach Ansicht des Bonner Staatsrechtlers Josef Isensee unzulässig. Der Bundestag hätte darüber debattieren und abstimmen müssen.
ASAP schrieb: Verwechselst Du Exekutive und Legislative?
Ist es nicht parlamentarisch, wenn der Bundestag soetwas zu entscheiden hat?
Die Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge durch die Bundesregierung war nach Ansicht des Bonner Staatsrechtlers Josef Isensee unzulässig. Der Bundestag hätte darüber debattieren und abstimmen müssen.
In Anbetracht der Tatsache, daß es nach geltendem Recht zulässig ist, die Antragssteller für Asyl in die eigene Zuständigkeit zu übernehmen, halte ich es für mehr als fragwürdig, daß das Parlament gefragt werden muß.
So Prof. Lübbe, die aktuell u.a. zu den Themen deutsches, europäisches und internationales Flüchtlingsrecht forscht:
Zulässig ist es, Antragsteller trotz Unzuständigkeit in die eigene Asylverantwortung zu übernehmen (Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO).
Es mag sein, daß da am emeritierten Staatsrechtler Isensee der aktuelle Stand vorbeigegangen ist.
Das ist natürlich alles so schlimm... da kann man als konservativer Biodeutscher schon mal in die Luft gehen...
Liest sich in der Tat wie ein Arsenal des Schreckens.
Allerdings: Atomausstieg und Energiewende sind irgendwie doppelt, müssen wir eins abziehen. Also alles doch nicht so schlimm.
Mindestlohn, Flüchtling irgendwie auch.
Und schon haben wir die Horrorliste Merkelscher Schreckenstaten um die Hälfte gekürzt. Geht doch.
Wobei ich schon sagen muss, dass ich seit dem Atomausstieg kaum mehr schlafen kann. Permanent habe ich Angst, dass ich früh aufsteh und das Licht geht net. Ein Horror ...
Wobei ich schon sagen muss, dass ich seit dem Atomausstieg kaum mehr schlafen kann. Permanent habe ich Angst, dass ich früh aufsteh und das Licht geht net. Ein Horror ..
Ist ja noch nicht so schlimm, wie in Venezuela, wo sich die Frauen nicht mehr die Haare föhnen dürfen, weil die Stromversorgung zusammengebrochen ist. Wer regiert da nochmal seiT 36 Jahren?
FrankenAdler schrieb: Wobei ich schon sagen muss, dass ich seit dem Atomausstieg kaum mehr schlafen kann. Permanent habe ich Angst, dass ich früh aufsteh und das Licht geht net. Ein Horror ..
Ist ja noch nicht so schlimm, wie in Venezuela, wo sich die Frauen nicht mehr die Haare föhnen dürfen, weil die Stromversorgung zusammengebrochen ist. Wer regiert da nochmal seiT 36 Jahren?
ist zwar nicht ganz zum thema, aber seit ca. 3 jahren ist maduro im amt, als nachfolger von chavez, der für ca. 15 jahre regiert hat. davor ist das land lange von den konservativen regiert und trotz der vielen ölmilliarden de facto in den staatsbankrott geführt worden, von dem sich das land nicht mehr wirklich erholt hat.
FrankenAdler schrieb: Wobei ich schon sagen muss, dass ich seit dem Atomausstieg kaum mehr schlafen kann. Permanent habe ich Angst, dass ich früh aufsteh und das Licht geht net. Ein Horror ..
Ist ja noch nicht so schlimm, wie in Venezuela, wo sich die Frauen nicht mehr die Haare föhnen dürfen, weil die Stromversorgung zusammengebrochen ist. Wer regiert da nochmal seiT 36 Jahren?
Langsam versteh ich warum man hier ne Ignor Liste installiert hat ...
Wobei ich schon sagen muss, dass ich seit dem Atomausstieg kaum mehr schlafen kann. Permanent habe ich Angst, dass ich früh aufsteh und das Licht geht net. Ein Horror ..
Ist ja noch nicht so schlimm, wie in Venezuela, wo sich die Frauen nicht mehr die Haare föhnen dürfen, weil die Stromversorgung zusammengebrochen ist. Wer regiert da nochmal seiT 36 Jahren?
FrankenAdler schrieb: Wobei ich schon sagen muss, dass ich seit dem Atomausstieg kaum mehr schlafen kann. Permanent habe ich Angst, dass ich früh aufsteh und das Licht geht net. Ein Horror ..
Ist ja noch nicht so schlimm, wie in Venezuela, wo sich die Frauen nicht mehr die Haare föhnen dürfen, weil die Stromversorgung zusammengebrochen ist. Wer regiert da nochmal seiT 36 Jahren?
ist zwar nicht ganz zum thema, aber seit ca. 3 jahren ist maduro im amt, als nachfolger von chavez, der für ca. 15 jahre regiert hat. davor ist das land lange von den konservativen regiert und trotz der vielen ölmilliarden de facto in den staatsbankrott geführt worden, von dem sich das land nicht mehr wirklich erholt hat.
FrankenAdler schrieb: Wobei ich schon sagen muss, dass ich seit dem Atomausstieg kaum mehr schlafen kann. Permanent habe ich Angst, dass ich früh aufsteh und das Licht geht net. Ein Horror ..
Ist ja noch nicht so schlimm, wie in Venezuela, wo sich die Frauen nicht mehr die Haare föhnen dürfen, weil die Stromversorgung zusammengebrochen ist. Wer regiert da nochmal seiT 36 Jahren?
ist zwar nicht ganz zum thema, aber seit ca. 3 jahren ist maduro im amt, als nachfolger von chavez, der für ca. 15 jahre regiert hat. davor ist das land lange von den konservativen regiert und trotz der vielen ölmilliarden de facto in den staatsbankrott geführt worden, von dem sich das land nicht mehr wirklich erholt hat.
klar, wenn jemandem das etikett "sozialist" angeheftet werden kann, dann ist eine kriese selbsterklärend, weil nur kapitalismus funktionieren kann. und sozialist ist man in süd- und mittelamerika blitzschnell - wenn man für die amis nicht die beine breit macht.
einige menschen, die ihre politische sozialisation im letzten jahrhundert erlebt haben, kommen aus den parametern des 20.jahrhunderts nicht mehr raus. links/rechts, demokratie/sozialismus etc, da steht noch der ganze keller voll mit etiketten, die müssen alle raus. dabei sind das nur scheingefechte an irgendwelchen uninteressanten und unwichtigen orten.
der größere, sich bereits abzeichnende, konflikt ist der zwischen globalisiertem kapitalismus und neu entstehendem nationalismus. für den werden die alten etiketten leider nicht funktionieren. und wie die geburtsschmerzen der afd verdeutlichen ist zwischen den vertretern des nationalkonservativen flügels und denen des kapitals noch keine gemeinsame ebene gefunden. es bleibt interessant.
FrankenAdler schrieb: Wobei ich schon sagen muss, dass ich seit dem Atomausstieg kaum mehr schlafen kann. Permanent habe ich Angst, dass ich früh aufsteh und das Licht geht net. Ein Horror ..
Ist ja noch nicht so schlimm, wie in Venezuela, wo sich die Frauen nicht mehr die Haare föhnen dürfen, weil die Stromversorgung zusammengebrochen ist. Wer regiert da nochmal seiT 36 Jahren?
ist zwar nicht ganz zum thema, aber seit ca. 3 jahren ist maduro im amt, als nachfolger von chavez, der für ca. 15 jahre regiert hat. davor ist das land lange von den konservativen regiert und trotz der vielen ölmilliarden de facto in den staatsbankrott geführt worden, von dem sich das land nicht mehr wirklich erholt hat.
FrankenAdler schrieb: Wobei ich schon sagen muss, dass ich seit dem Atomausstieg kaum mehr schlafen kann. Permanent habe ich Angst, dass ich früh aufsteh und das Licht geht net. Ein Horror ..
Ist ja noch nicht so schlimm, wie in Venezuela, wo sich die Frauen nicht mehr die Haare föhnen dürfen, weil die Stromversorgung zusammengebrochen ist. Wer regiert da nochmal seiT 36 Jahren?
ist zwar nicht ganz zum thema, aber seit ca. 3 jahren ist maduro im amt, als nachfolger von chavez, der für ca. 15 jahre regiert hat. davor ist das land lange von den konservativen regiert und trotz der vielen ölmilliarden de facto in den staatsbankrott geführt worden, von dem sich das land nicht mehr wirklich erholt hat.
klar, wenn jemandem das etikett "sozialist" angeheftet werden kann, dann ist eine kriese selbsterklärend, weil nur kapitalismus funktionieren kann. und sozialist ist man in süd- und mittelamerika blitzschnell - wenn man für die amis nicht die beine breit macht.
einige menschen, die ihre politische sozialisation im letzten jahrhundert erlebt haben, kommen aus den parametern des 20.jahrhunderts nicht mehr raus. links/rechts, demokratie/sozialismus etc, da steht noch der ganze keller voll mit etiketten, die müssen alle raus. dabei sind das nur scheingefechte an irgendwelchen uninteressanten und unwichtigen orten.
der größere, sich bereits abzeichnende, konflikt ist der zwischen globalisiertem kapitalismus und neu entstehendem nationalismus. für den werden die alten etiketten leider nicht funktionieren. und wie die geburtsschmerzen der afd verdeutlichen ist zwischen den vertretern des nationalkonservativen flügels und denen des kapitals noch keine gemeinsame ebene gefunden. es bleibt interessant.
der größere, sich bereits abzeichnende, konflikt ist der zwischen globalisiertem kapitalismus und neu entstehendem nationalismus. für den werden die alten etiketten leider nicht funktionieren. und wie die geburtsschmerzen der afd verdeutlichen ist zwischen den vertretern des nationalkonservativen flügels und denen des kapitals noch keine gemeinsame ebene gefunden. es bleibt interessant
oh ja.Im Kern treffend beschrieben .
Das ist wirklich der große Konflikt.Wir sind ja eigentlich nur der Spätzünder dieser Entwicklung, wenn man sich Europa, insbesondere den zweitgrößten Partner Frankreich ansieht.
Ob die EU alleine mit Reformen weiterhelfen kann.Den Konflikt lösen kann ?
In der Tat Interessant und sehr spannend Ja,seh ich auch so
Es spitzt sich in sich systemwidersprüchlich zu, Das sind gewaltige Aufgaben , dies irgendwie zu lösen .Aussitzen wird langfristig nicht funzen
mir ist nicht ganz klar, was Venezuela mit der AfD zu schaffen hat. Davon losgelöst sind Maduro und Chavez ganz bestimmt Sozialisten. Aber wer diskutieren mag, ob der weltweite Ölpreisverfall ausschlaggebend ist oder die marode Infrastruktur oder vielleicht sogar beides ein bisschen, mag gerne einen eigenen Thread eröffnen
ASAP schrieb: Verwechselst Du Exekutive und Legislative?
Ist es nicht parlamentarisch, wenn der Bundestag soetwas zu entscheiden hat?
Die Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge durch die Bundesregierung war nach Ansicht des Bonner Staatsrechtlers Josef Isensee unzulässig. Der Bundestag hätte darüber debattieren und abstimmen müssen.
In Anbetracht der Tatsache, daß es nach geltendem Recht zulässig ist, die Antragssteller für Asyl in die eigene Zuständigkeit zu übernehmen, halte ich es für mehr als fragwürdig, daß das Parlament gefragt werden muß.
So Prof. Lübbe, die aktuell u.a. zu den Themen deutsches, europäisches und internationales Flüchtlingsrecht forscht:
Zulässig ist es, Antragsteller trotz Unzuständigkeit in die eigene Asylverantwortung zu übernehmen (Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO).
Es mag sein, daß da am emeritierten Staatsrechtler Isensee der aktuelle Stand vorbeigegangen ist.
Xaver08 schrieb: Zulässig ist es, Antragsteller trotz Unzuständigkeit in die eigene Asylverantwortung zu übernehmen (Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO).
Es mag sein, daß da am emeritierten Staatsrechtler Isensee der aktuelle Stand vorbeigegangen ist.
Wenn ich das richtig verstehe, gilt das aber nur, wenn Dublin noch inkraft wäre. Dieses wurde damals aber ausgesetzt.
"Das System des Dublin-Vertrags funktioniert nicht mehr. Damit ist die Bundesrepublik verpflichtet, sich vor ungeregelter Einwanderung zu schützen."
Ulrich Battis
Staatsrechtler
das klingt aber gehörieg nach unfug, in anbetracht der tatsache, daß diese möglichkeit zur aussetzung der dublinregelung im dublinvertrag hinterlegt wurde, wie ja unschwer zu erkennen ist
FrankenAdler schrieb: Wobei ich schon sagen muss, dass ich seit dem Atomausstieg kaum mehr schlafen kann. Permanent habe ich Angst, dass ich früh aufsteh und das Licht geht net. Ein Horror ..
Ist ja noch nicht so schlimm, wie in Venezuela, wo sich die Frauen nicht mehr die Haare föhnen dürfen, weil die Stromversorgung zusammengebrochen ist. Wer regiert da nochmal seiT 36 Jahren?
ist zwar nicht ganz zum thema, aber seit ca. 3 jahren ist maduro im amt, als nachfolger von chavez, der für ca. 15 jahre regiert hat. davor ist das land lange von den konservativen regiert und trotz der vielen ölmilliarden de facto in den staatsbankrott geführt worden, von dem sich das land nicht mehr wirklich erholt hat.
klar, wenn jemandem das etikett "sozialist" angeheftet werden kann, dann ist eine kriese selbsterklärend, weil nur kapitalismus funktionieren kann. und sozialist ist man in süd- und mittelamerika blitzschnell - wenn man für die amis nicht die beine breit macht.
einige menschen, die ihre politische sozialisation im letzten jahrhundert erlebt haben, kommen aus den parametern des 20.jahrhunderts nicht mehr raus. links/rechts, demokratie/sozialismus etc, da steht noch der ganze keller voll mit etiketten, die müssen alle raus. dabei sind das nur scheingefechte an irgendwelchen uninteressanten und unwichtigen orten.
der größere, sich bereits abzeichnende, konflikt ist der zwischen globalisiertem kapitalismus und neu entstehendem nationalismus. für den werden die alten etiketten leider nicht funktionieren. und wie die geburtsschmerzen der afd verdeutlichen ist zwischen den vertretern des nationalkonservativen flügels und denen des kapitals noch keine gemeinsame ebene gefunden. es bleibt interessant.
der größere, sich bereits abzeichnende, konflikt ist der zwischen globalisiertem kapitalismus und neu entstehendem nationalismus. für den werden die alten etiketten leider nicht funktionieren. und wie die geburtsschmerzen der afd verdeutlichen ist zwischen den vertretern des nationalkonservativen flügels und denen des kapitals noch keine gemeinsame ebene gefunden. es bleibt interessant
oh ja.Im Kern treffend beschrieben .
Das ist wirklich der große Konflikt.Wir sind ja eigentlich nur der Spätzünder dieser Entwicklung, wenn man sich Europa, insbesondere den zweitgrößten Partner Frankreich ansieht.
Ob die EU alleine mit Reformen weiterhelfen kann.Den Konflikt lösen kann ?
In der Tat Interessant und sehr spannend Ja,seh ich auch so
Es spitzt sich in sich systemwidersprüchlich zu, Das sind gewaltige Aufgaben , dies irgendwie zu lösen .Aussitzen wird langfristig nicht funzen
Die Entscheidung, ob in großem Stil Einwanderung nach Deutschland stattfinden solle oder nicht, müsse der Bundestag treffen, sagte auch Battis. "Das kann die Bundesregierung nicht allein entscheiden." Merkel setze auf eine europäische Lösung und den gemeinsamen Schutz der Außengrenzen. Das scheine aber nicht zu funktionieren. "Wenn sich auf europäischer Ebene keine Lösung finden lässt, ist die Bundesregierung verpflichtet, für Rechtmäßigkeit und funktionierende Kontrollen an Deutschlands Grenzen zu sorgen", forderte der Staatsrechter.
Wobei ich schon sagen muss, dass ich seit dem Atomausstieg kaum mehr schlafen kann. Permanent habe ich Angst, dass ich früh aufsteh und das Licht geht net. Ein Horror ...
Lach du nur, das könnte bald Wirklichkeit werden, dann lachst du nicht mehr. Besonders nicht die, deren Leben an Energie hängt oder deren wirtschaftliches Überleben daran hängt.
FrankenAdler schrieb: Wobei ich schon sagen muss, dass ich seit dem Atomausstieg kaum mehr schlafen kann. Permanent habe ich Angst, dass ich früh aufsteh und das Licht geht net. Ein Horror ...
Lach du nur, das könnte bald Wirklichkeit werden, dann lachst du nicht mehr. Besonders nicht die, deren Leben an Energie hängt oder deren wirtschaftliches Überleben daran hängt.
Wobei ich schon sagen muss, dass ich seit dem Atomausstieg kaum mehr schlafen kann. Permanent habe ich Angst, dass ich früh aufsteh und das Licht geht net. Ein Horror ..
Ist ja noch nicht so schlimm, wie in Venezuela, wo sich die Frauen nicht mehr die Haare föhnen dürfen, weil die Stromversorgung zusammengebrochen ist. Wer regiert da nochmal seiT 36 Jahren?
FrankenAdler schrieb: Wobei ich schon sagen muss, dass ich seit dem Atomausstieg kaum mehr schlafen kann. Permanent habe ich Angst, dass ich früh aufsteh und das Licht geht net. Ein Horror ..
Ist ja noch nicht so schlimm, wie in Venezuela, wo sich die Frauen nicht mehr die Haare föhnen dürfen, weil die Stromversorgung zusammengebrochen ist. Wer regiert da nochmal seiT 36 Jahren?
Langsam versteh ich warum man hier ne Ignor Liste installiert hat ...
FrankenAdler schrieb: Wobei ich schon sagen muss, dass ich seit dem Atomausstieg kaum mehr schlafen kann. Permanent habe ich Angst, dass ich früh aufsteh und das Licht geht net. Ein Horror ..
Ist ja noch nicht so schlimm, wie in Venezuela, wo sich die Frauen nicht mehr die Haare föhnen dürfen, weil die Stromversorgung zusammengebrochen ist. Wer regiert da nochmal seiT 36 Jahren?
Langsam versteh ich warum man hier ne Ignor Liste installiert hat ...
Die Entscheidung, ob in großem Stil Einwanderung nach Deutschland stattfinden solle oder nicht, müsse der Bundestag treffen, sagte auch Battis. "Das kann die Bundesregierung nicht allein entscheiden." Merkel setze auf eine europäische Lösung und den gemeinsamen Schutz der Außengrenzen. Das scheine aber nicht zu funktionieren. "Wenn sich auf europäischer Ebene keine Lösung finden lässt, ist die Bundesregierung verpflichtet, für Rechtmäßigkeit und funktionierende Kontrollen an Deutschlands Grenzen zu sorgen", forderte der Staatsrechter.
Raggamuffin schrieb: "Das ist seine persönliche Meinung."
Nein, ist es nicht. Weiter heißt es...
Die Entscheidung, ob in großem Stil Einwanderung nach Deutschland stattfinden solle oder nicht, müsse der Bundestag treffen, sagte auch Battis. "Das kann die Bundesregierung nicht allein entscheiden." Merkel setze auf eine europäische Lösung und den gemeinsamen Schutz der Außengrenzen. Das scheine aber nicht zu funktionieren. "Wenn sich auf europäischer Ebene keine Lösung finden lässt, ist die Bundesregierung verpflichtet, für Rechtmäßigkeit und funktionierende Kontrollen an Deutschlands Grenzen zu sorgen", forderte der Staatsrechter.
Stimmt, es ist eine auf seiner Meinung basierte Forderung.
zum TE. Der, die, das, AFD hat sich so entwickelt wie ich es immer geahnt hatte, bzw. sogar extremer und auch schneller noch, bedingt durch das Menschen kommen nach Europa. Parallel dazu, also zusätzlich wird eine Religion unter Generallverdacht gestellt. Das kommt beim "Besorgten" recht gut an und kann man überall feststellen! Es wird unruhigere Zeiten geben, m.M..
Die Entscheidung, ob in großem Stil Einwanderung nach Deutschland stattfinden solle oder nicht, müsse der Bundestag treffen, sagte auch Battis. "Das kann die Bundesregierung nicht allein entscheiden." Merkel setze auf eine europäische Lösung und den gemeinsamen Schutz der Außengrenzen. Das scheine aber nicht zu funktionieren. "Wenn sich auf europäischer Ebene keine Lösung finden lässt, ist die Bundesregierung verpflichtet, für Rechtmäßigkeit und funktionierende Kontrollen an Deutschlands Grenzen zu sorgen", forderte der Staatsrechter.
Raggamuffin schrieb: "Das ist seine persönliche Meinung."
Nein, ist es nicht. Weiter heißt es...
Die Entscheidung, ob in großem Stil Einwanderung nach Deutschland stattfinden solle oder nicht, müsse der Bundestag treffen, sagte auch Battis. "Das kann die Bundesregierung nicht allein entscheiden." Merkel setze auf eine europäische Lösung und den gemeinsamen Schutz der Außengrenzen. Das scheine aber nicht zu funktionieren. "Wenn sich auf europäischer Ebene keine Lösung finden lässt, ist die Bundesregierung verpflichtet, für Rechtmäßigkeit und funktionierende Kontrollen an Deutschlands Grenzen zu sorgen", forderte der Staatsrechter.
Stimmt, es ist eine auf seiner Meinung basierte Forderung.
Xaver08 schrieb: Zulässig ist es, Antragsteller trotz Unzuständigkeit in die eigene Asylverantwortung zu übernehmen (Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO).
Es mag sein, daß da am emeritierten Staatsrechtler Isensee der aktuelle Stand vorbeigegangen ist.
Wenn ich das richtig verstehe, gilt das aber nur, wenn Dublin noch inkraft wäre. Dieses wurde damals aber ausgesetzt.
"Das System des Dublin-Vertrags funktioniert nicht mehr. Damit ist die Bundesrepublik verpflichtet, sich vor ungeregelter Einwanderung zu schützen."
Ulrich Battis
Staatsrechtler
das klingt aber gehörieg nach unfug, in anbetracht der tatsache, daß diese möglichkeit zur aussetzung der dublinregelung im dublinvertrag hinterlegt wurde, wie ja unschwer zu erkennen ist
Gruß
tobago
Gruß
tobago
Unsäglicher Alleingang: Das ist in Resteuropa die Ansicht, dass Merkel alle eingeladen hat und mal sehen soll, wie sie das alleine hinbekommt. Von daher dürfte diese Ansicht im Volk auch verbreitet sein.
Die Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge durch die Bundesregierung war nach Ansicht des Bonner Staatsrechtlers Josef Isensee unzulässig. Der Bundestag hätte darüber debattieren und abstimmen müssen.
Über welcher Art "Gesetzesvorlage" hätte der Bundestag beraten, debattieren und entscheiden sollen? Und in welcher Frist?
Diese Entscheidung ist imho Sache der Bundesregierung gewesen. Das ist Gewaltenteilung.
Die Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge durch die Bundesregierung war nach Ansicht des Bonner Staatsrechtlers Josef Isensee unzulässig. Der Bundestag hätte darüber debattieren und abstimmen müssen.
So Prof. Lübbe, die aktuell u.a. zu den Themen deutsches, europäisches und internationales Flüchtlingsrecht forscht:
Zulässig ist es, Antragsteller trotz Unzuständigkeit in die eigene Asylverantwortung zu übernehmen (Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO).
Es mag sein, daß da am emeritierten Staatsrechtler Isensee der aktuelle Stand vorbeigegangen ist.
"Das System des Dublin-Vertrags funktioniert nicht mehr. Damit ist die Bundesrepublik verpflichtet, sich vor ungeregelter Einwanderung zu schützen."
Ulrich Battis
Staatsrechtler
Wer regiert da nochmal seiT 36 Jahren?
Wer regiert da nochmal seiT 36 Jahren?
einige menschen, die ihre politische sozialisation im letzten jahrhundert erlebt haben, kommen aus den parametern des 20.jahrhunderts nicht mehr raus. links/rechts, demokratie/sozialismus etc, da steht noch der ganze keller voll mit etiketten, die müssen alle raus. dabei sind das nur scheingefechte an irgendwelchen uninteressanten und unwichtigen orten.
der größere, sich bereits abzeichnende, konflikt ist der zwischen globalisiertem kapitalismus und neu entstehendem nationalismus. für den werden die alten etiketten leider nicht funktionieren. und wie die geburtsschmerzen der afd verdeutlichen ist zwischen den vertretern des nationalkonservativen flügels und denen des kapitals noch keine gemeinsame ebene gefunden. es bleibt interessant.
einige menschen, die ihre politische sozialisation im letzten jahrhundert erlebt haben, kommen aus den parametern des 20.jahrhunderts nicht mehr raus. links/rechts, demokratie/sozialismus etc, da steht noch der ganze keller voll mit etiketten, die müssen alle raus. dabei sind das nur scheingefechte an irgendwelchen uninteressanten und unwichtigen orten.
der größere, sich bereits abzeichnende, konflikt ist der zwischen globalisiertem kapitalismus und neu entstehendem nationalismus. für den werden die alten etiketten leider nicht funktionieren. und wie die geburtsschmerzen der afd verdeutlichen ist zwischen den vertretern des nationalkonservativen flügels und denen des kapitals noch keine gemeinsame ebene gefunden. es bleibt interessant.
Das ist wirklich der große Konflikt.Wir sind ja eigentlich nur der Spätzünder dieser Entwicklung, wenn man sich Europa, insbesondere den zweitgrößten Partner Frankreich ansieht.
Ob die EU alleine mit Reformen weiterhelfen kann.Den Konflikt lösen kann ?
In der Tat Interessant und sehr spannend Ja,seh ich auch so
Es spitzt sich in sich systemwidersprüchlich zu, Das sind gewaltige Aufgaben , dies irgendwie zu lösen .Aussitzen wird langfristig nicht funzen
Davon losgelöst sind Maduro und Chavez ganz bestimmt Sozialisten. Aber wer diskutieren mag, ob der weltweite Ölpreisverfall ausschlaggebend ist oder die marode Infrastruktur oder vielleicht sogar beides ein bisschen, mag gerne einen eigenen Thread eröffnen
So Prof. Lübbe, die aktuell u.a. zu den Themen deutsches, europäisches und internationales Flüchtlingsrecht forscht:
Zulässig ist es, Antragsteller trotz Unzuständigkeit in die eigene Asylverantwortung zu übernehmen (Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO).
Es mag sein, daß da am emeritierten Staatsrechtler Isensee der aktuelle Stand vorbeigegangen ist.
"Das System des Dublin-Vertrags funktioniert nicht mehr. Damit ist die Bundesrepublik verpflichtet, sich vor ungeregelter Einwanderung zu schützen."
Ulrich Battis
Staatsrechtler
Raggamuffin
Held vom Erdbeerfeld
einige menschen, die ihre politische sozialisation im letzten jahrhundert erlebt haben, kommen aus den parametern des 20.jahrhunderts nicht mehr raus. links/rechts, demokratie/sozialismus etc, da steht noch der ganze keller voll mit etiketten, die müssen alle raus. dabei sind das nur scheingefechte an irgendwelchen uninteressanten und unwichtigen orten.
der größere, sich bereits abzeichnende, konflikt ist der zwischen globalisiertem kapitalismus und neu entstehendem nationalismus. für den werden die alten etiketten leider nicht funktionieren. und wie die geburtsschmerzen der afd verdeutlichen ist zwischen den vertretern des nationalkonservativen flügels und denen des kapitals noch keine gemeinsame ebene gefunden. es bleibt interessant.
Das ist wirklich der große Konflikt.Wir sind ja eigentlich nur der Spätzünder dieser Entwicklung, wenn man sich Europa, insbesondere den zweitgrößten Partner Frankreich ansieht.
Ob die EU alleine mit Reformen weiterhelfen kann.Den Konflikt lösen kann ?
In der Tat Interessant und sehr spannend Ja,seh ich auch so
Es spitzt sich in sich systemwidersprüchlich zu, Das sind gewaltige Aufgaben , dies irgendwie zu lösen .Aussitzen wird langfristig nicht funzen
"Das System des Dublin-Vertrags funktioniert nicht mehr. Damit ist die Bundesrepublik verpflichtet, sich vor ungeregelter Einwanderung zu schützen."
Ulrich Battis
Staatsrechtler
Raggamuffin
Held vom Erdbeerfeld
Die Entscheidung, ob in großem Stil Einwanderung nach Deutschland stattfinden solle oder nicht, müsse der Bundestag treffen, sagte auch Battis. "Das kann die Bundesregierung nicht allein entscheiden." Merkel setze auf eine europäische Lösung und den gemeinsamen Schutz der Außengrenzen. Das scheine aber nicht zu funktionieren. "Wenn sich auf europäischer Ebene keine Lösung finden lässt, ist die Bundesregierung verpflichtet, für Rechtmäßigkeit und funktionierende Kontrollen an Deutschlands Grenzen zu sorgen", forderte der Staatsrechter.
Wer regiert da nochmal seiT 36 Jahren?
Raggamuffin
Held vom Erdbeerfeld
Die Entscheidung, ob in großem Stil Einwanderung nach Deutschland stattfinden solle oder nicht, müsse der Bundestag treffen, sagte auch Battis. "Das kann die Bundesregierung nicht allein entscheiden." Merkel setze auf eine europäische Lösung und den gemeinsamen Schutz der Außengrenzen. Das scheine aber nicht zu funktionieren. "Wenn sich auf europäischer Ebene keine Lösung finden lässt, ist die Bundesregierung verpflichtet, für Rechtmäßigkeit und funktionierende Kontrollen an Deutschlands Grenzen zu sorgen", forderte der Staatsrechter.
Die Entscheidung, ob in großem Stil Einwanderung nach Deutschland stattfinden solle oder nicht, müsse der Bundestag treffen, sagte auch Battis. "Das kann die Bundesregierung nicht allein entscheiden." Merkel setze auf eine europäische Lösung und den gemeinsamen Schutz der Außengrenzen. Das scheine aber nicht zu funktionieren. "Wenn sich auf europäischer Ebene keine Lösung finden lässt, ist die Bundesregierung verpflichtet, für Rechtmäßigkeit und funktionierende Kontrollen an Deutschlands Grenzen zu sorgen", forderte der Staatsrechter.
"Das System des Dublin-Vertrags funktioniert nicht mehr. Damit ist die Bundesrepublik verpflichtet, sich vor ungeregelter Einwanderung zu schützen."
Ulrich Battis
Staatsrechtler
"Das System des Dublin-Vertrags funktioniert nicht mehr. Damit ist die Bundesrepublik verpflichtet, sich vor ungeregelter Einwanderung zu schützen."
Ulrich Battis
Staatsrechtler
http://m.welt.de/politik/deutschland/article150947586/Merkels-Alleingang-war-ein-Akt-der-Selbstermaechtigung.html
http://m.welt.de/politik/deutschland/article150947586/Merkels-Alleingang-war-ein-Akt-der-Selbstermaechtigung.html