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Nach der Bundestagswahl 2013: Was wird aus der AfD?


Thread wurde von SGE_Werner am Dienstag, 24. Januar 2017, 10:54 Uhr um 10:54 Uhr gesperrt weil:
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Aragorn schrieb:

Dann stelle ich jetzt mal die Gegenfrage. Warum soll denn dann wohl dieses Gesetz geändert werden, wenn das alles legal ist? Doch wohl nur um die Partei zu schädigen, denn ein strafrechtliches Motiv liegt hier dann anscheinend ja nicht vor!

erst einmal ist ja richtig, dass das Handeln bisher nicht illegal war. Aber der Gesetzgeber darf ja immer noch festlegen, was er tolerieren möchte und was nicht. Ein Beispiel aus der Vergangenheit war da etwas der "Diebstahl" von Strom. Strom ist keine Sache und damit konnten die Gerichte das nach der gültigen Definition, die auf den Gewahrsamsbruch und das Begründen neuen Gewahrsams bei Sachen abstellte, eben nicht schlüssig abhandeln. Mit anderen Worten: derjenige, der Stromleitungen anzapft wäre straffrei davon gekommen. Das kann nach menschlichem Ermessen aber nicht gewollt gewesen sein. Vielmehr wurde da eine Situation ausgenutzt, die man bei Formulierung der alten Rechtslage (auch mangels der Kenntnis von Elektrizität) gar nicht bedacht hatte, im Falle der Einbeziehung in den Straftatbestand aber sicher in gleichem Maße mit geregelt hätte. Nichts anderes geschieht da jetzt. Was da gemacht wurde war straffrei, war aber nicht gewollt. Und diese Lücke wird nun geschlossen.

Es ließen sich sicher auch Fällte aus dem Steuerstrafrecht finden (z.B. auf europäischer Ebene, wo Unternehmen über Tochterfirmen und fiktive Buchungen Gewinne verschleiern können und dann quasi steuerfrei bleiben). Wo wäre da das Problem, wenn der nicht gewollte Fall, der vormals vielleicht übersehen worden ist, künftig ausgeschlossen wird?

Es gilt ja immer noch der nulla poena-Grundsatz. Die AfD wird ja nicht dafür strafrechtlich belangt, dass sie geltendes Recht ausnutzte. Aber daraus wird doch kein Dogma ihr das auf immer zu belassen.
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Wie würde es denn ausschauen, wenn die AfD den Goldhandel quasi outsourcen würde, beispielsweise in eine Holding oder Gesellschaft, die sozusagen den Handel regelt, die AfD aber daran partizipiert? Das wäre doch prinzipiell nichts anderes, als wie bei der CDU oder SPD, die im Besitz oder beteiligt z.B. an Verlagshäusern sind und so am Verkauf von Lektüren mitverdienen?
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Wie würde es denn ausschauen, wenn die AfD den Goldhandel quasi outsourcen würde, beispielsweise in eine Holding oder Gesellschaft, die sozusagen den Handel regelt, die AfD aber daran partizipiert? Das wäre doch prinzipiell nichts anderes, als wie bei der CDU oder SPD, die im Besitz oder beteiligt z.B. an Verlagshäusern sind und so am Verkauf von Lektüren mitverdienen?
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Aragorn schrieb:

Wie würde es denn ausschauen, wenn die AfD den Goldhandel quasi outsourcen würde...

Das ist völlig egal. Die Parteien müssen nach dem Urteil des BVerfGer mindestens die Hälfte ihres Finanzbedarfs selbst erwirtschaften.Das Parteienfinanzierungsgesetz honoriert heute Umsatz, ohne Rücksicht auf die Kosten. Die AfD verkauft derzeit Gold im Wert von 2 Millionen, zum Preis von 2 Millionen und macht damit keinen Gewinn. In Zukunft soll nur noch Gewinn genau wie Spenden und Beiträge zu den Zuschüssen nach Stimmenzahl berechtigen.
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Aragorn schrieb:

Wie würde es denn ausschauen, wenn die AfD den Goldhandel quasi outsourcen würde...

Das ist völlig egal. Die Parteien müssen nach dem Urteil des BVerfGer mindestens die Hälfte ihres Finanzbedarfs selbst erwirtschaften.Das Parteienfinanzierungsgesetz honoriert heute Umsatz, ohne Rücksicht auf die Kosten. Die AfD verkauft derzeit Gold im Wert von 2 Millionen, zum Preis von 2 Millionen und macht damit keinen Gewinn. In Zukunft soll nur noch Gewinn genau wie Spenden und Beiträge zu den Zuschüssen nach Stimmenzahl berechtigen.
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Sorry, vielleicht hab ich mich etwas unklar ausgedrückt. Wie sähe es denn aus, wenn die AfD durch den Handel über eine dementsprechende Unternehmens- oder Gesellschaftform Gewinne erwirtschaften würde?
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Ja, richtig... ...lesen ...interpretieren... will gelernt sein... wieder ein Eigentor von regg-ragg... wievieltes eigentlich schon???
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Ich gestehe, dass stefank da wohl einen Informationsvorssprung hat. Ich bleibe aber bei meiner Aussage, dass Frau Petry das gepflegte rechte Ablenken beherrscht, ebenso wie der ein oder andere Sympathisant hier.
Und zum Thema habe ich noch folgendes beizutragen:

http://www.der-postillon.com/2015/12/npd-wahler-wissen-afd-nicht-was-sie.html
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Ich gestehe, dass stefank da wohl einen Informationsvorssprung hat. Ich bleibe aber bei meiner Aussage, dass Frau Petry das gepflegte rechte Ablenken beherrscht, ebenso wie der ein oder andere Sympathisant hier.
Und zum Thema habe ich noch folgendes beizutragen:

http://www.der-postillon.com/2015/12/npd-wahler-wissen-afd-nicht-was-sie.html
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Raggamuffin schrieb:

das gepflegte rechte Ablenken b

Soso...wie sieht denn dieses Ablenken aus? Offenbar sind Differenzierungen auch nicht deine Stärke.
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Raggamuffin schrieb:

das gepflegte rechte Ablenken b

Soso...wie sieht denn dieses Ablenken aus? Offenbar sind Differenzierungen auch nicht deine Stärke.
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Aragorn schrieb:  


Raggamuffin schrieb:
das gepflegte rechte Ablenken b


Soso...wie sieht denn dieses Ablenken aus? Offenbar sind Differenzierungen auch nicht deine Stärke.

Och das wurde hier schon mehrfach thematisiert. Schau dir einfach mal meinen Ausgangsbeitrag an. Stichwort: Frauke Petry im FR-Interview
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Ich gestehe, dass stefank da wohl einen Informationsvorssprung hat. Ich bleibe aber bei meiner Aussage, dass Frau Petry das gepflegte rechte Ablenken beherrscht, ebenso wie der ein oder andere Sympathisant hier.
Und zum Thema habe ich noch folgendes beizutragen:

http://www.der-postillon.com/2015/12/npd-wahler-wissen-afd-nicht-was-sie.html
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Raggamuffin schrieb:

Ich gestehe, dass stefank da wohl einen Informationsvorssprung hat. Ich bleibe aber bei meiner Aussage, dass Frau Petry das gepflegte rechte Ablenken beherrscht, ebenso wie der ein oder andere Sympathisant hier.

Ich hätte es gleich klarer sagen sollen: Den leider vorgekommenen rethorischen Trick der FR konnte ich nur zufällig erkennen, weil ich den entsprechenden Teil des Interviews im Fernseh gesehen habe. Raggamuffin (und jeder andere Leser ohne dieses Hintergrundwissen) konnte dies nicht erkennen. Und gerade weil es sich leicht darlegen lässt, wie die Verdummungsargumentation von Petry und Konsorten funktioniert, sollte die FR auf solche Tricks verzichten.
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Raggamuffin schrieb:

das gepflegte rechte Ablenken b

Soso...wie sieht denn dieses Ablenken aus? Offenbar sind Differenzierungen auch nicht deine Stärke.
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Aragorn schrieb:

Soso...wie sieht denn dieses Ablenken aus? Offenbar sind Differenzierungen auch nicht deine Stärke.

http://www.opinion-club.com/2015/12/die-sechs-rhetoriktricks-der-frauke-petry/

hier wird das gut erklärt.
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Raggamuffin schrieb:

Ich gestehe, dass stefank da wohl einen Informationsvorssprung hat. Ich bleibe aber bei meiner Aussage, dass Frau Petry das gepflegte rechte Ablenken beherrscht, ebenso wie der ein oder andere Sympathisant hier.

Ich hätte es gleich klarer sagen sollen: Den leider vorgekommenen rethorischen Trick der FR konnte ich nur zufällig erkennen, weil ich den entsprechenden Teil des Interviews im Fernseh gesehen habe. Raggamuffin (und jeder andere Leser ohne dieses Hintergrundwissen) konnte dies nicht erkennen. Und gerade weil es sich leicht darlegen lässt, wie die Verdummungsargumentation von Petry und Konsorten funktioniert, sollte die FR auf solche Tricks verzichten.
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stefank schrieb:

Und gerade weil es sich leicht darlegen lässt, wie die Verdummungsargumentation von Petry und Konsorten funktioniert

...sie funktionieren nicht anders...genau so wie die Verdummungsargumentationen von Merkel und Co. eben...
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Aragorn schrieb:

Soso...wie sieht denn dieses Ablenken aus? Offenbar sind Differenzierungen auch nicht deine Stärke.

http://www.opinion-club.com/2015/12/die-sechs-rhetoriktricks-der-frauke-petry/

hier wird das gut erklärt.
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peter schrieb:

hier wird das gut erklärt.

Viel interessanter als diese "Erklärung" finde ich die darunter stehenden Kommentare. Im übrigen kann ich hier auch kein Fehlverhalten erkennen. Sie argumentiert aus ihrer Position heraus. Nur ist diesmal die übliche "Vorführung" gründlich misslungen. Zumal rhetorische Kniffe und Windungen in der gesamten Politik an der Tagesordnung sind.
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peter schrieb:

hier wird das gut erklärt.

Viel interessanter als diese "Erklärung" finde ich die darunter stehenden Kommentare. Im übrigen kann ich hier auch kein Fehlverhalten erkennen. Sie argumentiert aus ihrer Position heraus. Nur ist diesmal die übliche "Vorführung" gründlich misslungen. Zumal rhetorische Kniffe und Windungen in der gesamten Politik an der Tagesordnung sind.
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Aragorn schrieb:  


Viel interessanter als diese "Erklärung" finde ich die darunter stehenden Kommentare.d.

Schon klar, dein Niveau. Dabei bestätigen die Kommentare nur den Inhalt, schlichte Gemüter die mit den gleichen armseliger Rhetorik wie die Führerin versuchen eine Diskussion zu bestimmen und das mit Argumentieren verwechseln.
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Aragorn schrieb:  


Viel interessanter als diese "Erklärung" finde ich die darunter stehenden Kommentare.d.

Schon klar, dein Niveau. Dabei bestätigen die Kommentare nur den Inhalt, schlichte Gemüter die mit den gleichen armseliger Rhetorik wie die Führerin versuchen eine Diskussion zu bestimmen und das mit Argumentieren verwechseln.
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Das gerade du hier was von Niveau schwafelst entbehrt nicht einer gewissen Komik. Nein, das ist sogar zum schlapplachen.
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Aragorn schrieb:

Soso...wie sieht denn dieses Ablenken aus? Offenbar sind Differenzierungen auch nicht deine Stärke.

http://www.opinion-club.com/2015/12/die-sechs-rhetoriktricks-der-frauke-petry/

hier wird das gut erklärt.
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peter schrieb:

http://www.opinion-club.com/2015/12/die-sechs-rhetoriktricks-der-frauke-petry/


hier wird das gut erklärt.

Danke Peter!

[ ]„Es geht hier nicht um Hass.“ „Darüber müssen wir hier nicht reden.“ „Es geht hier nicht um Gewalt.“ „Ich rede nicht über Straftaten.“ „Darum geht’s nicht“.

Es geht um Menschenverachtung AFDler,  mit allen Auswüchsen nach oben.
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stefank schrieb:

Und gerade weil es sich leicht darlegen lässt, wie die Verdummungsargumentation von Petry und Konsorten funktioniert

...sie funktionieren nicht anders...genau so wie die Verdummungsargumentationen von Merkel und Co. eben...
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DougH schrieb:  


stefank schrieb:
Und gerade weil es sich leicht darlegen lässt, wie die Verdummungsargumentation von Petry und Konsorten funktioniert


...sie funktionieren nicht anders...genau so wie die Verdummungsargumentationen von Merkel und Co. eben...

und ja da ist was dran.  Verdummungsargumentationen
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peter schrieb:

hier wird das gut erklärt.

Viel interessanter als diese "Erklärung" finde ich die darunter stehenden Kommentare. Im übrigen kann ich hier auch kein Fehlverhalten erkennen. Sie argumentiert aus ihrer Position heraus. Nur ist diesmal die übliche "Vorführung" gründlich misslungen. Zumal rhetorische Kniffe und Windungen in der gesamten Politik an der Tagesordnung sind.
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Aragorn schrieb:

Viel interessanter als diese "Erklärung" finde ich

Das ist übrigens ein Musterbeispiel für die angesprochene Ablenkungstaktik.
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peter schrieb:

hier wird das gut erklärt.

Viel interessanter als diese "Erklärung" finde ich die darunter stehenden Kommentare. Im übrigen kann ich hier auch kein Fehlverhalten erkennen. Sie argumentiert aus ihrer Position heraus. Nur ist diesmal die übliche "Vorführung" gründlich misslungen. Zumal rhetorische Kniffe und Windungen in der gesamten Politik an der Tagesordnung sind.
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Aragorn schrieb:  


peter schrieb:
hier wird das gut erklärt.


Viel interessanter als diese "Erklärung" finde ich die darunter stehenden Kommentare. Im übrigen kann ich hier auch kein Fehlverhalten erkennen. Sie argumentiert aus ihrer Position heraus. Nur ist diesmal die übliche "Vorführung" gründlich misslungen. Zumal rhetorische Kniffe und Windungen in der gesamten Politik an der Tagesordnung sind.

das sehe ich völlig anders. sie versucht jedes unliebsame thema ab zu biegen und im sicheren hafen ihrer dauerrhetorik zu landen. sie antwortet nicht, sie redet alles tot. wenn man eine solche sendung als sportliche veranstaltung betrachtet, dann kann man sagen, dass sie gewonnen hat. wenn man eine solche sendung allerdings als informationsquelle nutzen möchte, dann kommt man zu dem ergebnis, dass sie rein gar nichts zu den themen gesagt hat.

und das argument, dass andere politiker das auch tun finde ich umwerfend witzig: das ist genau das argument mit dem die afd die etablierten politiker angreift.

wenn es für dich allerdings eine "vorführung" ist, wenn politiker zu gestellten fragen antworten sollen und es ein sieg ist, wenn diese sich um unerfreuliche themen herumlavieren und versuchen alle in grund und boden zu reden um vom inhalten ab zu lenken, dann ist unsere vorstellung davon worum es in einer gelungenen sendung gehen sollte ziemlich weit auseinander.
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"linksfaschistische Propaganda", so bezeichnet Frauke Petry einen Artikel in der FAZ.
Was geht in jemand vor, der solch einen unqualifizierten Unsinn in die Welt hinaus posaunt?

Ob sie mit den Kollegen beim Bundeslügenpresseball vorher noch angestoßen hat?

Um diesen Artikel geht es.
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reggaetyp schrieb:

"linksfaschistische Propaganda", so bezeichnet Frauke Petry einen Artikel in der FAZ.
Was geht in jemand vor, der solch einen unqualifizierten Unsinn in die Welt hinaus posaunt?


Ob sie mit den Kollegen beim Bundeslügenpresseball vorher noch angestoßen hat?


Um diesen Artikel geht es.

Hier jetzt das Nachbeben.
Die FAZ hat Kommentare zu o.g. Artikel auf der AfD Facebookseite per Fotostrecke dokumentiert.

Klick

Am spannendsten finde ich, wie die AfDler fast durch die Bank Journalisten und Politiker mit Nazi/Goebbels/Demokratiefeindlich belegen. Komische Argumentationslogik für Menschen, deren gemeinsame Basis die Ausländerfeindlichkeit, Lügenpressen-Märchen und Deutschtümelei ist.

Passt irgendwie zur aktuellen Diskussion um das gepflegte rechte Ablenken und die zugehörige Rhetorik.

Erschreckend der Kommentar in Bild 26: AfDler und Pegidioten dürfen selbstverständlich unter dem Schutz der Meinungsfreiheit und des Demonstrationsrechtes demonstrieren, machen sie ja  auch ständig. Der Typ sieht aber wohl seine Grundrechte eingeschränkt und bietet schon mal Gewalt als Lösung zum Schutz seiner Rechte an.

Irgendwie haben die doch langsam alle den Bezug zur Realität völlig verloren.
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reggaetyp schrieb:

"linksfaschistische Propaganda", so bezeichnet Frauke Petry einen Artikel in der FAZ.
Was geht in jemand vor, der solch einen unqualifizierten Unsinn in die Welt hinaus posaunt?


Ob sie mit den Kollegen beim Bundeslügenpresseball vorher noch angestoßen hat?


Um diesen Artikel geht es.

Hier jetzt das Nachbeben.
Die FAZ hat Kommentare zu o.g. Artikel auf der AfD Facebookseite per Fotostrecke dokumentiert.

Klick

Am spannendsten finde ich, wie die AfDler fast durch die Bank Journalisten und Politiker mit Nazi/Goebbels/Demokratiefeindlich belegen. Komische Argumentationslogik für Menschen, deren gemeinsame Basis die Ausländerfeindlichkeit, Lügenpressen-Märchen und Deutschtümelei ist.

Passt irgendwie zur aktuellen Diskussion um das gepflegte rechte Ablenken und die zugehörige Rhetorik.

Erschreckend der Kommentar in Bild 26: AfDler und Pegidioten dürfen selbstverständlich unter dem Schutz der Meinungsfreiheit und des Demonstrationsrechtes demonstrieren, machen sie ja  auch ständig. Der Typ sieht aber wohl seine Grundrechte eingeschränkt und bietet schon mal Gewalt als Lösung zum Schutz seiner Rechte an.

Irgendwie haben die doch langsam alle den Bezug zur Realität völlig verloren.
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Wedge schrieb:

alle den Bezug zur Realität völlig verloren.

das ist doch nicht neu hat die NPD schon gemacht. Die sind verbrannt Nun AFD Sammelbecken derer, nicht neu.

So sind sie die "besorgte Bürger" sogenannte
"Gewalt gegen Menschen wird als folgerichtig betrachtet"
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Wedge schrieb:

alle den Bezug zur Realität völlig verloren.

das ist doch nicht neu hat die NPD schon gemacht. Die sind verbrannt Nun AFD Sammelbecken derer, nicht neu.

So sind sie die "besorgte Bürger" sogenannte
"Gewalt gegen Menschen wird als folgerichtig betrachtet"
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Ffm60ziger schrieb:

das ist doch nicht neu hat die NPD schon gemacht. Die sind verbrannt Nun AFD Sammelbecken derer, nicht neu.


So sind sie die "besorgte Bürger" sogenannte
"Gewalt gegen Menschen wird als folgerichtig betrachtet"

???
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Ffm60ziger schrieb:

das ist doch nicht neu hat die NPD schon gemacht. Die sind verbrannt Nun AFD Sammelbecken derer, nicht neu.


So sind sie die "besorgte Bürger" sogenannte
"Gewalt gegen Menschen wird als folgerichtig betrachtet"

???
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Ich weiß ehrlich gesagt nicht wer schwerer zu verstehen ist, Harry oder der Sechzigziger.


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