Im Wahljahr 2017 - Wie geht es mit der AfD weiter?
Thread wurde von SGE_Werner am Montag, 01. Januar 2018, 20:30 Uhr um 20:30 Uhr gesperrt weil:
Genug diskutiert. Zeit für einen neuen!
Genug diskutiert. Zeit für einen neuen!
Ich mag Dich
Damals konnte man ja auch keinen Schaden anrichten damit und eine kleine Partei unterstützen, die einem auch symphatisch ist
Und ja, das ist der AFD Fred, aber man muss auch erwähnen was man vor der AFD hat wählen können, was nun leider nicht mehr möglich ist dank diesen Nazis, da man noch mehr kaputt machen kann wenn man nicht das kleinere Übel wählt.
Ich verstehe auch nicht so richtig, warum es für "ehemalige" Sozen so schwierig sein soll, gibt es mit der Linken doch eine Partei, die klassische sozialdemokratische Positionen anbietet. Geht es einem also tatsächlich darum eine starke sozialdemokratische Stimme im Parlament zu haben, dann finde ich das nicht allzu schwierig.
Warum man da dann nach Schröder und den Großkoalitionären der letzten eineinhalb Jahrzehnte noch meint Skrupel gegen die Linke empfinden zu müssen bleibt für mich ein Geheimnis.
Ich will nicht verhehlen, dass mir einige Leutchen innerhalb der Linken nicht wirklich sympathisch sind und ich will auch nicht verhehlen, dass mir die Partei partiell tatsächlich fast ein wenig zu pragmatisch wird, eine Alternative sehe ich derzeit leider nicht.
Wäre die Situation nicht wie sie ist, ich würde liebend gerne die Partei wählen und lange habe ich geschwankt. Ich will aber tatsächlich nicht erleben, dass ein Gauland auf Regierungserklärungen als erster antwortet. Dann lieber die Wagenknecht!
So wie ich das sehe, würde das Dietmar Bartsch machen, nicht die Wagenknecht. Und der hat im Bundestag schon Reden gehalten, die schon einen Roger Willemsen beeindruckt haben.
Danke nach Franken, sagt Frankfurt!
Ich verstehe auch nicht so richtig, warum es für "ehemalige" Sozen so schwierig sein soll, gibt es mit der Linken doch eine Partei, die klassische sozialdemokratische Positionen anbietet. Geht es einem also tatsächlich darum eine starke sozialdemokratische Stimme im Parlament zu haben, dann finde ich das nicht allzu schwierig.
Warum man da dann nach Schröder und den Großkoalitionären der letzten eineinhalb Jahrzehnte noch meint Skrupel gegen die Linke empfinden zu müssen bleibt für mich ein Geheimnis.
Ich will nicht verhehlen, dass mir einige Leutchen innerhalb der Linken nicht wirklich sympathisch sind und ich will auch nicht verhehlen, dass mir die Partei partiell tatsächlich fast ein wenig zu pragmatisch wird, eine Alternative sehe ich derzeit leider nicht.
Wäre die Situation nicht wie sie ist, ich würde liebend gerne die Partei wählen und lange habe ich geschwankt. Ich will aber tatsächlich nicht erleben, dass ein Gauland auf Regierungserklärungen als erster antwortet. Dann lieber die Wagenknecht!
So wie ich das sehe, würde das Dietmar Bartsch machen, nicht die Wagenknecht. Und der hat im Bundestag schon Reden gehalten, die schon einen Roger Willemsen beeindruckt haben.
Ja, blöd, aber es überschneidet sich gerade irgendwie.
Ja, ich weiß auch nicht, wie ich das richtig moderieren soll... Der BTW-Thread und der hier laufen ja länger immer mal wieder quer... Das spricht dann fast wieder für einen Innenpolitik-Babbel-Thread, wo alles dieser Art behandelt wird.
Ich mag Dich
Was passiert eigentlich, wenn sich die Parteien weder auf ne Groko noch auf Jamaika einigen können? Ich meine, klar: Theoretisch hieße das Neuwahl oder Minderheitsregierung. Aber Neuwahlen wird wohl niemand wollen, das dürfte im Zweifel auch eher die AFD stärken "(seht ihr, wir verhindern Merkel"). Und für eine Minderheitsregierung fehlt mir die Fantasie. Ist das ne Chance für Schulz?
Wie siehst du das, Werner? (Oder wer immer antworten will)
http://www.bpb.de/politik/wahlen/bundestagswahlen/62555/aufloesung-des-bundestages
Es gibt kein Selbstauflösungsrecht des Deutschen Bundestages. Aus Gründen der politischen Stabilität ist für vorzeitige Neuwahlen ein kompliziertes Verfahren in Gang zu setzen, an dem mehrere Verfassungsorgane beteiligt sein müssen. Die Möglichkeit vorzeitiger Neuwahlen besteht demnach nur, wenn nach Artikel 68 des Grundgesetzes der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers den Bundestag innerhalb von 21 Tagen auflöst, nachdem die Mehrheit der Abgeordneten dem amtierenden Bundeskanzler das Vertrauen verweigert hat (Vertrauensfrage).
Solange der Bundespräsident dies jedoch nicht verfügt hat – er ist an den Vorschlag des Kanzlers keineswegs gebunden –, kann der Bundestag von der Möglichkeit des sogenannten konstruktiven Misstrauensvotums Gebrauch machen: Mit absoluter Mehrheit muss der Bundestag den amtierenden Kanzler abwählen und zugleich einen neuen Bundeskanzler wählen. Ist dieses Verfahren erfolgreich, wird der Bundestag nicht aufgelöst. Nach bisheriger Rechtslage ist eine vorzeitige Beendigung der Wahlperiode nur möglich, wenn es um die Wahl oder um das Vertrauen des Bundeskanzlers geht: beim Scheitern der Kanzlerwahl (Art. 63, Abs. 1 GG) oder beim Scheitern der Vertrauensfrage (Art. 68, Abs. 1 GG).
Alles richtig, was du schreibst, und dennoch hier irrelevant - weil es sich nur auf den Fall bezieht, dass Kanzler /Kanzlerin bereits gewählt wurden.
Wenn dies nach einer BT-Wahl aber noch nicht der Fall ist, sieht es ganz anders aus. Dann wird zunächst 14 Tage lang versucht, jemand mit absoluter Mehrheit des Bundestages, der Kanzlermehrheit, zu wählen. Danach reicht dann zwar die relative Mehrheit aus. Doch hier zeigt sich die stärkste Stellung des Bundespräsidenten, denn er entscheidet, ob er den mit relativer Mehrheit gewählten zum Kanzler ernennt oder den BT auflöst und dann Neuwahlen stattfinden: Art. 63 Abs. 4 GG
Ich verstehe auch nicht so richtig, warum es für "ehemalige" Sozen so schwierig sein soll, gibt es mit der Linken doch eine Partei, die klassische sozialdemokratische Positionen anbietet. Geht es einem also tatsächlich darum eine starke sozialdemokratische Stimme im Parlament zu haben, dann finde ich das nicht allzu schwierig.
Warum man da dann nach Schröder und den Großkoalitionären der letzten eineinhalb Jahrzehnte noch meint Skrupel gegen die Linke empfinden zu müssen bleibt für mich ein Geheimnis.
Ich will nicht verhehlen, dass mir einige Leutchen innerhalb der Linken nicht wirklich sympathisch sind und ich will auch nicht verhehlen, dass mir die Partei partiell tatsächlich fast ein wenig zu pragmatisch wird, eine Alternative sehe ich derzeit leider nicht.
Wäre die Situation nicht wie sie ist, ich würde liebend gerne die Partei wählen und lange habe ich geschwankt. Ich will aber tatsächlich nicht erleben, dass ein Gauland auf Regierungserklärungen als erster antwortet. Dann lieber die Wagenknecht!
Danke nach Franken, sagt Frankfurt!
http://www.bpb.de/politik/wahlen/bundestagswahlen/62555/aufloesung-des-bundestages
Es gibt kein Selbstauflösungsrecht des Deutschen Bundestages. Aus Gründen der politischen Stabilität ist für vorzeitige Neuwahlen ein kompliziertes Verfahren in Gang zu setzen, an dem mehrere Verfassungsorgane beteiligt sein müssen. Die Möglichkeit vorzeitiger Neuwahlen besteht demnach nur, wenn nach Artikel 68 des Grundgesetzes der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers den Bundestag innerhalb von 21 Tagen auflöst, nachdem die Mehrheit der Abgeordneten dem amtierenden Bundeskanzler das Vertrauen verweigert hat (Vertrauensfrage).
Solange der Bundespräsident dies jedoch nicht verfügt hat – er ist an den Vorschlag des Kanzlers keineswegs gebunden –, kann der Bundestag von der Möglichkeit des sogenannten konstruktiven Misstrauensvotums Gebrauch machen: Mit absoluter Mehrheit muss der Bundestag den amtierenden Kanzler abwählen und zugleich einen neuen Bundeskanzler wählen. Ist dieses Verfahren erfolgreich, wird der Bundestag nicht aufgelöst. Nach bisheriger Rechtslage ist eine vorzeitige Beendigung der Wahlperiode nur möglich, wenn es um die Wahl oder um das Vertrauen des Bundeskanzlers geht: beim Scheitern der Kanzlerwahl (Art. 63, Abs. 1 GG) oder beim Scheitern der Vertrauensfrage (Art. 68, Abs. 1 GG).
Alles richtig, was du schreibst, und dennoch hier irrelevant - weil es sich nur auf den Fall bezieht, dass Kanzler /Kanzlerin bereits gewählt wurden.
Wenn dies nach einer BT-Wahl aber noch nicht der Fall ist, sieht es ganz anders aus. Dann wird zunächst 14 Tage lang versucht, jemand mit absoluter Mehrheit des Bundestages, der Kanzlermehrheit, zu wählen. Danach reicht dann zwar die relative Mehrheit aus. Doch hier zeigt sich die stärkste Stellung des Bundespräsidenten, denn er entscheidet, ob er den mit relativer Mehrheit gewählten zum Kanzler ernennt oder den BT auflöst und dann Neuwahlen stattfinden: Art. 63 Abs. 4 GG
nochmal eine Nachfrage:
Muss der BP nach einer bestimmten Frist eine Wahl des BK/der BK im Bundestag anberaumen und dann kommt das Prozedere s.u.?
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 63
(1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.
(2) Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom Bundespräsidenten zu ernennen.
(3) Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen vierzehn Tagen nach dem Wahlgange mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen.
(4) Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Vereinigt der Gewählte die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich, so muß der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht, so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen.
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-09/frankfurt-afd-auslaenderanteil-rechte-bundestagswahl/komplettansicht
Frankfurt ist halt ziemlich gut.
Alles richtig, was du schreibst, und dennoch hier irrelevant - weil es sich nur auf den Fall bezieht, dass Kanzler /Kanzlerin bereits gewählt wurden.
Wenn dies nach einer BT-Wahl aber noch nicht der Fall ist, sieht es ganz anders aus. Dann wird zunächst 14 Tage lang versucht, jemand mit absoluter Mehrheit des Bundestages, der Kanzlermehrheit, zu wählen. Danach reicht dann zwar die relative Mehrheit aus. Doch hier zeigt sich die stärkste Stellung des Bundespräsidenten, denn er entscheidet, ob er den mit relativer Mehrheit gewählten zum Kanzler ernennt oder den BT auflöst und dann Neuwahlen stattfinden: Art. 63 Abs. 4 GG
nochmal eine Nachfrage:
Muss der BP nach einer bestimmten Frist eine Wahl des BK/der BK im Bundestag anberaumen und dann kommt das Prozedere s.u.?
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 63
(1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.
(2) Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom Bundespräsidenten zu ernennen.
(3) Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen vierzehn Tagen nach dem Wahlgange mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen.
(4) Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Vereinigt der Gewählte die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich, so muß der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht, so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen.
Eine ausdrückliche Frist, in der die Wahl des Bundeskanzlers im Anschluss an die Bundestagswahl stattzufinden hat, nennt das Grundgesetz nicht. Für die Zeit
nach der Konstituierung des Bundestages sieht Art. 69 Abs. 3 GG vor, dass auf Ersuchen des Bundespräsidenten der Bundeskanzler verpflichtet ist, die Geschäfte bis zur Ernennung seines Nachfolgers weiterzuführen. Als geschäftsführende Bundeskanzlerin ändern sich ihre Kompetenzen nicht, allerdings kann ihr weder der Bundestag gemäß Art. 67 GG das Misstrauen aussprechen, noch kann sie die Vertrauensfrage nach Art. 68 GG stellen. In den vergangenen 17 Wahlperioden sind zwischen Wahltag und Wahl des Bundeskanzlers zwischen 23 und 73 Tage vergangen.
nochmal eine Nachfrage:
Muss der BP nach einer bestimmten Frist eine Wahl des BK/der BK im Bundestag anberaumen und dann kommt das Prozedere s.u.?
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 63
(1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.
(2) Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom Bundespräsidenten zu ernennen.
(3) Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen vierzehn Tagen nach dem Wahlgange mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen.
(4) Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Vereinigt der Gewählte die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich, so muß der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht, so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen.
Eine ausdrückliche Frist, in der die Wahl des Bundeskanzlers im Anschluss an die Bundestagswahl stattzufinden hat, nennt das Grundgesetz nicht. Für die Zeit
nach der Konstituierung des Bundestages sieht Art. 69 Abs. 3 GG vor, dass auf Ersuchen des Bundespräsidenten der Bundeskanzler verpflichtet ist, die Geschäfte bis zur Ernennung seines Nachfolgers weiterzuführen. Als geschäftsführende Bundeskanzlerin ändern sich ihre Kompetenzen nicht, allerdings kann ihr weder der Bundestag gemäß Art. 67 GG das Misstrauen aussprechen, noch kann sie die Vertrauensfrage nach Art. 68 GG stellen. In den vergangenen 17 Wahlperioden sind zwischen Wahltag und Wahl des Bundeskanzlers zwischen 23 und 73 Tage vergangen.
AfD: Keiner kann mehr sagen, von alldem nichts gewusst zu haben
heise online
Erschreckend und nicht von der Hand zu weisen
Die AfD muss Skandale produzieren, die im krisengeplagten Spätkapitalismus aufkommende Sehnsucht nach der Barbarei befeuern, um im öffentlichen Gespräch zu bleiben. Die Aufmerksamkeitsökonomie des öffentlichen Diskurses, der durch die Massenmedien mit ihren Quotendruck geformt wird, erfordert diesen permanenten Tabubruch allein schon aus wahltaktischen Gründen. Diese Wahlkampftaktik wird von der AfD auch bewusst verfolgt.
Diese Taktik wird aber schon seit Ewigkeiten in Amerika benutzt. In Deutschland ist man da eher immer etwas zugeknöpft gewesen. Der Wahlkampf zwischen Merkel und Schulz ist bisher ein Witz.
und sie werden trotzdem gewählt.
AfD: Keiner kann mehr sagen, von alldem nichts gewusst zu haben
heise online
Erschreckend und nicht von der Hand zu weisen
Die AfD muss Skandale produzieren, die im krisengeplagten Spätkapitalismus aufkommende Sehnsucht nach der Barbarei befeuern, um im öffentlichen Gespräch zu bleiben. Die Aufmerksamkeitsökonomie des öffentlichen Diskurses, der durch die Massenmedien mit ihren Quotendruck geformt wird, erfordert diesen permanenten Tabubruch allein schon aus wahltaktischen Gründen. Diese Wahlkampftaktik wird von der AfD auch bewusst verfolgt.
Diese Taktik wird aber schon seit Ewigkeiten in Amerika benutzt. In Deutschland ist man da eher immer etwas zugeknöpft gewesen. Der Wahlkampf zwischen Merkel und Schulz ist bisher ein Witz.
AfD: Keiner kann mehr sagen, von alldem nichts gewusst zu haben
heise online
Erschreckend und nicht von der Hand zu weisen
Die AfD muss Skandale produzieren, die im krisengeplagten Spätkapitalismus aufkommende Sehnsucht nach der Barbarei befeuern, um im öffentlichen Gespräch zu bleiben. Die Aufmerksamkeitsökonomie des öffentlichen Diskurses, der durch die Massenmedien mit ihren Quotendruck geformt wird, erfordert diesen permanenten Tabubruch allein schon aus wahltaktischen Gründen. Diese Wahlkampftaktik wird von der AfD auch bewusst verfolgt.
und sie werden trotzdem gewählt.
Richtig, es ist nicht mehr Fahrlässigkeit, sondern Vorsatz.
und sie werden trotzdem gewählt.
Richtig, es ist nicht mehr Fahrlässigkeit, sondern Vorsatz.
Was ist dann fahrlässiges Wählen?
Ähnlich haben es viele Wähler bei der NSDAP gemacht. Man geht heute von 15-20 % "echten und überzeugen" Nationalsozialisten im 3. Reich aus. Die Ergebnisse vor der Machtergreifung für NSDAP und nationalistische Splitterparteien waren zusammen gerechnet aber viel höher.
Es gibt Rechtsradikale, Rechte und Mitläufer/Mithelfer. Ein erheblicher Teil ist letzteres. Das sind die, die dann später "nichts gewusst haben wollen"
Aber genau darauf können sich die Wähler dieses Mal nicht mehr berufen - deswegen halte ich es auch nicht für selektive Ignoranz, sondern für vorsätzliches Verdrängen und Wählen.
Gerade unter der letzten Gruppe gibt es ganz merkwürdige Leute. Da gibt es Leute die haben einen Partner mit Migrationshintergrund, haben Kinder mit dem Partner und wählen trotzdem AFD. Was soll man davon halten? Die hellsten Kerzen auf der Torte scheinen sie nicht zu sein.
dank der ausgiebigen berichterstattung über die afd kann keiner sagen, er habe es nicht gewusst.
jeder der die afd wählt, weiss, daß er rassisten und fremdenfeinde wählt.
Ähnlich haben es viele Wähler bei der NSDAP gemacht. Man geht heute von 15-20 % "echten und überzeugen" Nationalsozialisten im 3. Reich aus. Die Ergebnisse vor der Machtergreifung für NSDAP und nationalistische Splitterparteien waren zusammen gerechnet aber viel höher.
Es gibt Rechtsradikale, Rechte und Mitläufer/Mithelfer. Ein erheblicher Teil ist letzteres. Das sind die, die dann später "nichts gewusst haben wollen"
Aber genau darauf können sich die Wähler dieses Mal nicht mehr berufen - deswegen halte ich es auch nicht für selektive Ignoranz, sondern für vorsätzliches Verdrängen und Wählen.
Ähnlich haben es viele Wähler bei der NSDAP gemacht. Man geht heute von 15-20 % "echten und überzeugen" Nationalsozialisten im 3. Reich aus. Die Ergebnisse vor der Machtergreifung für NSDAP und nationalistische Splitterparteien waren zusammen gerechnet aber viel höher.
Es gibt Rechtsradikale, Rechte und Mitläufer/Mithelfer. Ein erheblicher Teil ist letzteres. Das sind die, die dann später "nichts gewusst haben wollen"
Gerade unter der letzten Gruppe gibt es ganz merkwürdige Leute. Da gibt es Leute die haben einen Partner mit Migrationshintergrund, haben Kinder mit dem Partner und wählen trotzdem AFD. Was soll man davon halten? Die hellsten Kerzen auf der Torte scheinen sie nicht zu sein.
Kommt auf den Migrationshintergrund an. Gefühlt wählt jeder 4. mit italienischen, griechischen oder spanischen Wurzeln AfD...