Die Koalitionsverhandlungen sind gescheitert...

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Minderheitsregierung wäre zumindest mal interessant. Ich glaube aber, dass da irgendwann die parteipolitischen Interessen zu einem Stillstand und dann doch zu Neuwahlen führen würden.

Neuwahlen würden ja ohnehin erst nach den zwei Wochen ab Kanzlerwahl Nr.1 + 60 Tage Frist kommen. Bei noch anstehenden Gesprächen also vermutlich Februar oder März.
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Wer möcht kann Frau Kipping, in der PK vom Vormittag, mal zuhören. Die Kwelle da beißt nicht. Ich möchte da auf die 11. min hinweisen.
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Andy schrieb:

Xbuerger schrieb:

steinmeier soll die mal schön in eine minderheitsregierung bringen.


Ich würde auch eine Minderheitsregierung begrüßen. Einfach mal versuchen Demokratie zu leben.

Minderheitsregierung bedeutet Stillstand und keine Lösung von Problemen. Bedeutet nicht mehr Demokratie, sondern mehr Streit und das Suchen nach wechselnden Mehrheiten bei jedem Gesetz führt zu keinem Gesetz. Weil man sich nicht einigen kann und nur auf die nächste Wahl schaut.
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hawischer schrieb:

Minderheitsregierung bedeutet Stillstand und keine Lösung von Problemen.


Sehe da jetzt spontan keinen Unterscheid zu Jamaika.

An was ist Jamaika eigentlich gescheitert? Kohlekraftwerke? Familiennachzug? Solizuschlag? Lindner?

Tatsächliche Probleme sind aber doch eher bezahlbarer Wohnraum in Ballungsgebieten, Bildung, Arbeitsmarkt, soziale Gerechtigkeit, Mittelstand etcpp. Wann wären solche Themen eigentlich bei der Sondierung auf den Tisch gekommen?

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Andy schau mal das Video von der PK an!
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Wer möcht kann Frau Kipping, in der PK vom Vormittag, mal zuhören. Die Kwelle da beißt nicht. Ich möchte da auf die 11. min hinweisen.
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Ffm60ziger schrieb:

Wer möcht kann Frau Kipping, in der PK vom Vormittag, mal zuhören. Die Kwelle da beißt nicht. Ich möchte da auf die 11. min hinweisen.

leider lässt mich mein virenscanner nicht zu dem link durch.

was sagt frau kipping den lustiges bei minute elf?
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crasher1985 schrieb:

Von daher finde ich es absolut richtig zu sagen: Wir haben unseren Wählern etwas versprochen was wir mit dieser Regierung nicht erreichen können .. also lassen wir es.


aber durch das nicht-machen erreichen sie doch noch viel weniger vom dem, was sie versprochen haben...
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Xbuerger schrieb:

aber durch das nicht-machen erreichen sie doch noch viel weniger vom dem, was sie versprochen haben...


Absolut richtig aber nehmen wir mal als Beispiel einen Punkt raus: Der Kohleausstieg.
Ich kann mir durchaus vorstellen, dass die grünen mit dem Programm Kohleausstieg bis 2030 einige Stimmen bekommen hat. Damit hat man sich entscheidend von anderen Parteien abgegrenzt.

Anscheinend sind diese aber während der Verhandlungen in sofern eingeknickt, dass es zwar einen Kohleausstieg geben soll aber nicht mehr bis 2030.

Damit ist eins der Hauptunterscheidungsmerkmale gegenüber CDU/SPD und Linke weggefallen.
Nun stellt sich für mich die Frage wieviel % bleiben übrig wenn man alle "Kohleausstiegwähler" abzieht?
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Xbuerger schrieb:

aber durch das nicht-machen erreichen sie doch noch viel weniger vom dem, was sie versprochen haben...


Absolut richtig aber nehmen wir mal als Beispiel einen Punkt raus: Der Kohleausstieg.
Ich kann mir durchaus vorstellen, dass die grünen mit dem Programm Kohleausstieg bis 2030 einige Stimmen bekommen hat. Damit hat man sich entscheidend von anderen Parteien abgegrenzt.

Anscheinend sind diese aber während der Verhandlungen in sofern eingeknickt, dass es zwar einen Kohleausstieg geben soll aber nicht mehr bis 2030.

Damit ist eins der Hauptunterscheidungsmerkmale gegenüber CDU/SPD und Linke weggefallen.
Nun stellt sich für mich die Frage wieviel % bleiben übrig wenn man alle "Kohleausstiegwähler" abzieht?
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crasher1985 schrieb:

Nun stellt sich für mich die Frage wieviel % bleiben übrig wenn man alle "Kohleausstiegwähler" abzieht?

aber die frage stellt sich doch nicht. der punkt ist doch, dass ein ausstieg formuliert wäre. die grünen haben sich dazu ein engagiertes, aber in ihren augen auch machbares ziel gesetzt. dass dies egal mit welcher volkspartei als junior-partner nur verdammt schwer umsetzbar sein würde, dürfte auch dem fundamentalistischten fundi klar gewesen sein.
also verhandelt man über machbarkeiten. und vor allem setzt man ein signal. nämlich dass diese form der verstromung ein ende haben wird. ob jetzt in 13, 15 oder 17 jahren. und ab diesem moment weiß die wirtschaft, wo der hase lang läuft. und womöglich ist dann so ein umstieg auch schneller geschafft, weil der prozess in gang gesetzt ist.
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hawischer schrieb:

Minderheitsregierung bedeutet Stillstand und keine Lösung von Problemen.


Sehe da jetzt spontan keinen Unterscheid zu Jamaika.

An was ist Jamaika eigentlich gescheitert? Kohlekraftwerke? Familiennachzug? Solizuschlag? Lindner?

Tatsächliche Probleme sind aber doch eher bezahlbarer Wohnraum in Ballungsgebieten, Bildung, Arbeitsmarkt, soziale Gerechtigkeit, Mittelstand etcpp. Wann wären solche Themen eigentlich bei der Sondierung auf den Tisch gekommen?

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Andy schrieb:

hawischer schrieb:

Minderheitsregierung bedeutet Stillstand und keine Lösung von Problemen.


Sehe da jetzt spontan keinen Unterscheid zu Jamaika.

An was ist Jamaika eigentlich gescheitert? Kohlekraftwerke? Familiennachzug? Solizuschlag? Lindner?

Tatsächliche Probleme sind aber doch eher bezahlbarer Wohnraum in Ballungsgebieten, Bildung, Arbeitsmarkt, soziale Gerechtigkeit, Mittelstand etcpp. Wann wären solche Themen eigentlich bei der Sondierung auf den Tisch gekommen?

Nur ein Beispiel. Stell Dir mal eine Minderheitsregierung außenpolitisch vor, speziell in der EU. Ein handlungsunfähiges Deutschland wäre auch ein Stillstand, der gerade jetzt weltpolitisch (Trumpf, Syrien, Brexit, Flüchtlingsfrage usw) ein Desaster wäre.
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Andy schrieb:

hawischer schrieb:

Minderheitsregierung bedeutet Stillstand und keine Lösung von Problemen.


Sehe da jetzt spontan keinen Unterscheid zu Jamaika.

An was ist Jamaika eigentlich gescheitert? Kohlekraftwerke? Familiennachzug? Solizuschlag? Lindner?

Tatsächliche Probleme sind aber doch eher bezahlbarer Wohnraum in Ballungsgebieten, Bildung, Arbeitsmarkt, soziale Gerechtigkeit, Mittelstand etcpp. Wann wären solche Themen eigentlich bei der Sondierung auf den Tisch gekommen?

Nur ein Beispiel. Stell Dir mal eine Minderheitsregierung außenpolitisch vor, speziell in der EU. Ein handlungsunfähiges Deutschland wäre auch ein Stillstand, der gerade jetzt weltpolitisch (Trumpf, Syrien, Brexit, Flüchtlingsfrage usw) ein Desaster wäre.
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hawischer schrieb:

Ein handlungsunfähiges Deutschland wäre auch ein Stillstand, der gerade jetzt weltpolitisch (Trumpf, Syrien, Brexit, Flüchtlingsfrage usw) ein Desaster wäre.

Mit fällt gerade überhaupt kein außenpolitisches Thema ein wo man sich in letzter Zeit mit Ruhm bekleckert hätte. Ganz besonders bezüglich der von Dir genannten Themen wäre es für alle Beteiligten das Beste gewesen, Deutschland würde gelegentlich mal die Klappe halten.

DA
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Andy schrieb:

hawischer schrieb:

Minderheitsregierung bedeutet Stillstand und keine Lösung von Problemen.


Sehe da jetzt spontan keinen Unterscheid zu Jamaika.

An was ist Jamaika eigentlich gescheitert? Kohlekraftwerke? Familiennachzug? Solizuschlag? Lindner?

Tatsächliche Probleme sind aber doch eher bezahlbarer Wohnraum in Ballungsgebieten, Bildung, Arbeitsmarkt, soziale Gerechtigkeit, Mittelstand etcpp. Wann wären solche Themen eigentlich bei der Sondierung auf den Tisch gekommen?

Nur ein Beispiel. Stell Dir mal eine Minderheitsregierung außenpolitisch vor, speziell in der EU. Ein handlungsunfähiges Deutschland wäre auch ein Stillstand, der gerade jetzt weltpolitisch (Trumpf, Syrien, Brexit, Flüchtlingsfrage usw) ein Desaster wäre.
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und wieso genau sollte eine minderheitsregierung handlungsunfähig sein?
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Hätte nie gedacht das ich das nochmal sagen würde, aber hege gewisse Symphatie zur FDP. Eine Koalition die überhaupt nicht zusammen passt, wäre überhaupt nicht gut gegangen. Hoffe man wählt die Grünen ab.
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und wieso genau sollte eine minderheitsregierung handlungsunfähig sein?
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Xbuerger schrieb:

und wieso genau sollte eine minderheitsregierung handlungsunfähig sein?

Wahrscheinlich meinst Du die Frage nicht ernst, aber kriegst dennoch eine Antwort. Stell Dir vor, eine Regierung geht in internationale Verhandlungen, deren Ergebnis einen Beschluss des Bundestages benötigt. Wenn sie sich nicht auf eine Mehrheit dort stützen kann, wie soll sie dann ernsthaft Ergebnisse bringen.
Es gibt wohl niemanden, der ernsthaft glaubt, eine Minderheitsregierung sei handlungsfähig. Ausser politischen Wunschträumer, die glauben, dass so eine Regierung über kurz der lang die Sache an die Wand fährt und dann wäre bei Neuwahlen plötzlich andere Mehrheiten möglich.  Ziemlich verantwortungslose Träume auf Kosten der Allgemeinheit. Und jetzt darfst Du mich fragen, wieso auf Kosten der Allgemeinheit.
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Hätte nie gedacht das ich das nochmal sagen würde, aber hege gewisse Symphatie zur FDP. Eine Koalition die überhaupt nicht zusammen passt, wäre überhaupt nicht gut gegangen. Hoffe man wählt die Grünen ab.
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planscher08 schrieb:

Hoffe man wählt die Grünen ab.

Wieso die Grünen und nicht Seehofer mit seinem ganzen Plebs?
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planscher08 schrieb:

Hoffe man wählt die Grünen ab.

Wieso die Grünen und nicht Seehofer mit seinem ganzen Plebs?
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propain schrieb:

planscher08 schrieb:

Hoffe man wählt die Grünen ab.

Wieso die Grünen und nicht Seehofer mit seinem ganzen Plebs?


Hoffe ja das Merkel irgendwie abgewählt wird. Irgendwie reicht es auch mal.
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Xbuerger schrieb:

und wieso genau sollte eine minderheitsregierung handlungsunfähig sein?

Wahrscheinlich meinst Du die Frage nicht ernst, aber kriegst dennoch eine Antwort. Stell Dir vor, eine Regierung geht in internationale Verhandlungen, deren Ergebnis einen Beschluss des Bundestages benötigt. Wenn sie sich nicht auf eine Mehrheit dort stützen kann, wie soll sie dann ernsthaft Ergebnisse bringen.
Es gibt wohl niemanden, der ernsthaft glaubt, eine Minderheitsregierung sei handlungsfähig. Ausser politischen Wunschträumer, die glauben, dass so eine Regierung über kurz der lang die Sache an die Wand fährt und dann wäre bei Neuwahlen plötzlich andere Mehrheiten möglich.  Ziemlich verantwortungslose Träume auf Kosten der Allgemeinheit. Und jetzt darfst Du mich fragen, wieso auf Kosten der Allgemeinheit.
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klar, hawischer erklärt uns die unwägbarkeiten der weltpolitik.

https://de.wikipedia.org/wiki/Minderheitsregierung
Diverse Studien zeigen, dass in parlamentarischen Demokratien etwa ein Drittel der Regierungen Minderheitsregierungen sind. Während Minderheitsregierungen in Mitteleuropa selten sind, sind sie in Skandinavien sowie in Kanada nicht ungewöhnlich. Eine der Minderheitsregierung ähnliche Situation kann sich ergeben, wenn Regierung und Parlament unabhängig voneinander gewählt werden. In Frankreich nennt man es Cohabitation, wenn der Präsident einer anderen Partei angehört als der Regierungschef.

und hier noch völlig instabile praxisbeispiele aus dem artikel weiter unter...
https://de.wikipedia.org/wiki/Minderheitsregierung#Minderheitsregierungen_in_der_Praxis
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klar, hawischer erklärt uns die unwägbarkeiten der weltpolitik.

https://de.wikipedia.org/wiki/Minderheitsregierung
Diverse Studien zeigen, dass in parlamentarischen Demokratien etwa ein Drittel der Regierungen Minderheitsregierungen sind. Während Minderheitsregierungen in Mitteleuropa selten sind, sind sie in Skandinavien sowie in Kanada nicht ungewöhnlich. Eine der Minderheitsregierung ähnliche Situation kann sich ergeben, wenn Regierung und Parlament unabhängig voneinander gewählt werden. In Frankreich nennt man es Cohabitation, wenn der Präsident einer anderen Partei angehört als der Regierungschef.

und hier noch völlig instabile praxisbeispiele aus dem artikel weiter unter...
https://de.wikipedia.org/wiki/Minderheitsregierung#Minderheitsregierungen_in_der_Praxis
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http://www.tagesschau.de/ausland/eu-jamaika-101.html

Na dann lies mal, was so unsere europäischen Nachbarn davon halten.
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http://www.tagesschau.de/ausland/eu-jamaika-101.html

Na dann lies mal, was so unsere europäischen Nachbarn davon halten.
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spannender text, aber eine sorge vor einer minderheitsregierung habe ich dort nicht entdecken können. es geht ja nun vielmehr um die aktuell ungeklärte situation. dass eine geschäftsführende regierung mit wichtigen ministern der oppositionsführerschaft kein dauerzustand ist, unbenommen...
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spannender text, aber eine sorge vor einer minderheitsregierung habe ich dort nicht entdecken können. es geht ja nun vielmehr um die aktuell ungeklärte situation. dass eine geschäftsführende regierung mit wichtigen ministern der oppositionsführerschaft kein dauerzustand ist, unbenommen...
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Ja so unterschiedlich werden Texte wahrgenommen. Aber egal, die Diskussion ist eh rein akademisch. Wenn es dem BP nicht gelingt die FDP wieder an den Tisch zu holen oder die SPD aus ihrem Schmollwinkel wird es Neuwahlen geben. a.s.a.p.
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Mein Gott, das Wahlergebnis läßt nunmal bis auf eine große Koalition keine einfache Regierungsbildung zu. Und der SPD muss man auch zugestehen, dass sie sich als die Wahlverliererin, nicht zur Regierungsbildung beauftragt sieht. Ich empfinde das eher positiv.

Wir können jetzt also das Wahlergebnis akzeptieren und tragen das notfalls mit einer Minderheitsregierung in Rechnung oder wir wählen so lange, bis es passt. Nur das passt im Gegensatz zu einer Minderheitsregierung nicht zu meinen Demokratieverständnis.
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Mein Gott, das Wahlergebnis läßt nunmal bis auf eine große Koalition keine einfache Regierungsbildung zu. Und der SPD muss man auch zugestehen, dass sie sich als die Wahlverliererin, nicht zur Regierungsbildung beauftragt sieht. Ich empfinde das eher positiv.

Wir können jetzt also das Wahlergebnis akzeptieren und tragen das notfalls mit einer Minderheitsregierung in Rechnung oder wir wählen so lange, bis es passt. Nur das passt im Gegensatz zu einer Minderheitsregierung nicht zu meinen Demokratieverständnis.
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Die Meinung kann man haben. Ich glaube eher, der Bundespräsident hat recht wenn er an die Verantwortung der Parteien appelliert. Wahlen und Wahlergebnis taugen nicht zum Selbstfindungsprozess von Parteien. Das gilt für alle.
http://www.tagesschau.de/inland/steinmeier-jamaika-abbruch-101.html


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