Minderheitsregierung wäre zumindest mal interessant. Ich glaube aber, dass da irgendwann die parteipolitischen Interessen zu einem Stillstand und dann doch zu Neuwahlen führen würden.
Neuwahlen würden ja ohnehin erst nach den zwei Wochen ab Kanzlerwahl Nr.1 + 60 Tage Frist kommen. Bei noch anstehenden Gesprächen also vermutlich Februar oder März.
steinmeier soll die mal schön in eine minderheitsregierung bringen.
Ich würde auch eine Minderheitsregierung begrüßen. Einfach mal versuchen Demokratie zu leben.
Minderheitsregierung bedeutet Stillstand und keine Lösung von Problemen. Bedeutet nicht mehr Demokratie, sondern mehr Streit und das Suchen nach wechselnden Mehrheiten bei jedem Gesetz führt zu keinem Gesetz. Weil man sich nicht einigen kann und nur auf die nächste Wahl schaut.
Minderheitsregierung bedeutet Stillstand und keine Lösung von Problemen.
Sehe da jetzt spontan keinen Unterscheid zu Jamaika.
An was ist Jamaika eigentlich gescheitert? Kohlekraftwerke? Familiennachzug? Solizuschlag? Lindner?
Tatsächliche Probleme sind aber doch eher bezahlbarer Wohnraum in Ballungsgebieten, Bildung, Arbeitsmarkt, soziale Gerechtigkeit, Mittelstand etcpp. Wann wären solche Themen eigentlich bei der Sondierung auf den Tisch gekommen?
Minderheitsregierung bedeutet Stillstand und keine Lösung von Problemen.
Sehe da jetzt spontan keinen Unterscheid zu Jamaika.
An was ist Jamaika eigentlich gescheitert? Kohlekraftwerke? Familiennachzug? Solizuschlag? Lindner?
Tatsächliche Probleme sind aber doch eher bezahlbarer Wohnraum in Ballungsgebieten, Bildung, Arbeitsmarkt, soziale Gerechtigkeit, Mittelstand etcpp. Wann wären solche Themen eigentlich bei der Sondierung auf den Tisch gekommen?
Nur ein Beispiel. Stell Dir mal eine Minderheitsregierung außenpolitisch vor, speziell in der EU. Ein handlungsunfähiges Deutschland wäre auch ein Stillstand, der gerade jetzt weltpolitisch (Trumpf, Syrien, Brexit, Flüchtlingsfrage usw) ein Desaster wäre.
Von daher finde ich es absolut richtig zu sagen: Wir haben unseren Wählern etwas versprochen was wir mit dieser Regierung nicht erreichen können .. also lassen wir es.
aber durch das nicht-machen erreichen sie doch noch viel weniger vom dem, was sie versprochen haben...
aber durch das nicht-machen erreichen sie doch noch viel weniger vom dem, was sie versprochen haben...
Absolut richtig aber nehmen wir mal als Beispiel einen Punkt raus: Der Kohleausstieg. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass die grünen mit dem Programm Kohleausstieg bis 2030 einige Stimmen bekommen hat. Damit hat man sich entscheidend von anderen Parteien abgegrenzt.
Anscheinend sind diese aber während der Verhandlungen in sofern eingeknickt, dass es zwar einen Kohleausstieg geben soll aber nicht mehr bis 2030.
Damit ist eins der Hauptunterscheidungsmerkmale gegenüber CDU/SPD und Linke weggefallen. Nun stellt sich für mich die Frage wieviel % bleiben übrig wenn man alle "Kohleausstiegwähler" abzieht?
Nun stellt sich für mich die Frage wieviel % bleiben übrig wenn man alle "Kohleausstiegwähler" abzieht?
aber die frage stellt sich doch nicht. der punkt ist doch, dass ein ausstieg formuliert wäre. die grünen haben sich dazu ein engagiertes, aber in ihren augen auch machbares ziel gesetzt. dass dies egal mit welcher volkspartei als junior-partner nur verdammt schwer umsetzbar sein würde, dürfte auch dem fundamentalistischten fundi klar gewesen sein. also verhandelt man über machbarkeiten. und vor allem setzt man ein signal. nämlich dass diese form der verstromung ein ende haben wird. ob jetzt in 13, 15 oder 17 jahren. und ab diesem moment weiß die wirtschaft, wo der hase lang läuft. und womöglich ist dann so ein umstieg auch schneller geschafft, weil der prozess in gang gesetzt ist.
aber durch das nicht-machen erreichen sie doch noch viel weniger vom dem, was sie versprochen haben...
Absolut richtig aber nehmen wir mal als Beispiel einen Punkt raus: Der Kohleausstieg. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass die grünen mit dem Programm Kohleausstieg bis 2030 einige Stimmen bekommen hat. Damit hat man sich entscheidend von anderen Parteien abgegrenzt.
Anscheinend sind diese aber während der Verhandlungen in sofern eingeknickt, dass es zwar einen Kohleausstieg geben soll aber nicht mehr bis 2030.
Damit ist eins der Hauptunterscheidungsmerkmale gegenüber CDU/SPD und Linke weggefallen. Nun stellt sich für mich die Frage wieviel % bleiben übrig wenn man alle "Kohleausstiegwähler" abzieht?
Nun stellt sich für mich die Frage wieviel % bleiben übrig wenn man alle "Kohleausstiegwähler" abzieht?
aber die frage stellt sich doch nicht. der punkt ist doch, dass ein ausstieg formuliert wäre. die grünen haben sich dazu ein engagiertes, aber in ihren augen auch machbares ziel gesetzt. dass dies egal mit welcher volkspartei als junior-partner nur verdammt schwer umsetzbar sein würde, dürfte auch dem fundamentalistischten fundi klar gewesen sein. also verhandelt man über machbarkeiten. und vor allem setzt man ein signal. nämlich dass diese form der verstromung ein ende haben wird. ob jetzt in 13, 15 oder 17 jahren. und ab diesem moment weiß die wirtschaft, wo der hase lang läuft. und womöglich ist dann so ein umstieg auch schneller geschafft, weil der prozess in gang gesetzt ist.
Minderheitsregierung bedeutet Stillstand und keine Lösung von Problemen.
Sehe da jetzt spontan keinen Unterscheid zu Jamaika.
An was ist Jamaika eigentlich gescheitert? Kohlekraftwerke? Familiennachzug? Solizuschlag? Lindner?
Tatsächliche Probleme sind aber doch eher bezahlbarer Wohnraum in Ballungsgebieten, Bildung, Arbeitsmarkt, soziale Gerechtigkeit, Mittelstand etcpp. Wann wären solche Themen eigentlich bei der Sondierung auf den Tisch gekommen?
Minderheitsregierung bedeutet Stillstand und keine Lösung von Problemen.
Sehe da jetzt spontan keinen Unterscheid zu Jamaika.
An was ist Jamaika eigentlich gescheitert? Kohlekraftwerke? Familiennachzug? Solizuschlag? Lindner?
Tatsächliche Probleme sind aber doch eher bezahlbarer Wohnraum in Ballungsgebieten, Bildung, Arbeitsmarkt, soziale Gerechtigkeit, Mittelstand etcpp. Wann wären solche Themen eigentlich bei der Sondierung auf den Tisch gekommen?
Nur ein Beispiel. Stell Dir mal eine Minderheitsregierung außenpolitisch vor, speziell in der EU. Ein handlungsunfähiges Deutschland wäre auch ein Stillstand, der gerade jetzt weltpolitisch (Trumpf, Syrien, Brexit, Flüchtlingsfrage usw) ein Desaster wäre.
Ein handlungsunfähiges Deutschland wäre auch ein Stillstand, der gerade jetzt weltpolitisch (Trumpf, Syrien, Brexit, Flüchtlingsfrage usw) ein Desaster wäre.
Mit fällt gerade überhaupt kein außenpolitisches Thema ein wo man sich in letzter Zeit mit Ruhm bekleckert hätte. Ganz besonders bezüglich der von Dir genannten Themen wäre es für alle Beteiligten das Beste gewesen, Deutschland würde gelegentlich mal die Klappe halten.
Minderheitsregierung bedeutet Stillstand und keine Lösung von Problemen.
Sehe da jetzt spontan keinen Unterscheid zu Jamaika.
An was ist Jamaika eigentlich gescheitert? Kohlekraftwerke? Familiennachzug? Solizuschlag? Lindner?
Tatsächliche Probleme sind aber doch eher bezahlbarer Wohnraum in Ballungsgebieten, Bildung, Arbeitsmarkt, soziale Gerechtigkeit, Mittelstand etcpp. Wann wären solche Themen eigentlich bei der Sondierung auf den Tisch gekommen?
Nur ein Beispiel. Stell Dir mal eine Minderheitsregierung außenpolitisch vor, speziell in der EU. Ein handlungsunfähiges Deutschland wäre auch ein Stillstand, der gerade jetzt weltpolitisch (Trumpf, Syrien, Brexit, Flüchtlingsfrage usw) ein Desaster wäre.
Ein handlungsunfähiges Deutschland wäre auch ein Stillstand, der gerade jetzt weltpolitisch (Trumpf, Syrien, Brexit, Flüchtlingsfrage usw) ein Desaster wäre.
Mit fällt gerade überhaupt kein außenpolitisches Thema ein wo man sich in letzter Zeit mit Ruhm bekleckert hätte. Ganz besonders bezüglich der von Dir genannten Themen wäre es für alle Beteiligten das Beste gewesen, Deutschland würde gelegentlich mal die Klappe halten.
Minderheitsregierung bedeutet Stillstand und keine Lösung von Problemen.
Sehe da jetzt spontan keinen Unterscheid zu Jamaika.
An was ist Jamaika eigentlich gescheitert? Kohlekraftwerke? Familiennachzug? Solizuschlag? Lindner?
Tatsächliche Probleme sind aber doch eher bezahlbarer Wohnraum in Ballungsgebieten, Bildung, Arbeitsmarkt, soziale Gerechtigkeit, Mittelstand etcpp. Wann wären solche Themen eigentlich bei der Sondierung auf den Tisch gekommen?
Nur ein Beispiel. Stell Dir mal eine Minderheitsregierung außenpolitisch vor, speziell in der EU. Ein handlungsunfähiges Deutschland wäre auch ein Stillstand, der gerade jetzt weltpolitisch (Trumpf, Syrien, Brexit, Flüchtlingsfrage usw) ein Desaster wäre.
und wieso genau sollte eine minderheitsregierung handlungsunfähig sein?
Wahrscheinlich meinst Du die Frage nicht ernst, aber kriegst dennoch eine Antwort. Stell Dir vor, eine Regierung geht in internationale Verhandlungen, deren Ergebnis einen Beschluss des Bundestages benötigt. Wenn sie sich nicht auf eine Mehrheit dort stützen kann, wie soll sie dann ernsthaft Ergebnisse bringen. Es gibt wohl niemanden, der ernsthaft glaubt, eine Minderheitsregierung sei handlungsfähig. Ausser politischen Wunschträumer, die glauben, dass so eine Regierung über kurz der lang die Sache an die Wand fährt und dann wäre bei Neuwahlen plötzlich andere Mehrheiten möglich. Ziemlich verantwortungslose Träume auf Kosten der Allgemeinheit. Und jetzt darfst Du mich fragen, wieso auf Kosten der Allgemeinheit.
Hätte nie gedacht das ich das nochmal sagen würde, aber hege gewisse Symphatie zur FDP. Eine Koalition die überhaupt nicht zusammen passt, wäre überhaupt nicht gut gegangen. Hoffe man wählt die Grünen ab.
und wieso genau sollte eine minderheitsregierung handlungsunfähig sein?
Wahrscheinlich meinst Du die Frage nicht ernst, aber kriegst dennoch eine Antwort. Stell Dir vor, eine Regierung geht in internationale Verhandlungen, deren Ergebnis einen Beschluss des Bundestages benötigt. Wenn sie sich nicht auf eine Mehrheit dort stützen kann, wie soll sie dann ernsthaft Ergebnisse bringen. Es gibt wohl niemanden, der ernsthaft glaubt, eine Minderheitsregierung sei handlungsfähig. Ausser politischen Wunschträumer, die glauben, dass so eine Regierung über kurz der lang die Sache an die Wand fährt und dann wäre bei Neuwahlen plötzlich andere Mehrheiten möglich. Ziemlich verantwortungslose Träume auf Kosten der Allgemeinheit. Und jetzt darfst Du mich fragen, wieso auf Kosten der Allgemeinheit.
klar, hawischer erklärt uns die unwägbarkeiten der weltpolitik.
https://de.wikipedia.org/wiki/Minderheitsregierung Diverse Studien zeigen, dass in parlamentarischen Demokratien etwa ein Drittel der Regierungen Minderheitsregierungen sind. Während Minderheitsregierungen in Mitteleuropa selten sind, sind sie in Skandinavien sowie in Kanada nicht ungewöhnlich. Eine der Minderheitsregierung ähnliche Situation kann sich ergeben, wenn Regierung und Parlament unabhängig voneinander gewählt werden. In Frankreich nennt man es Cohabitation, wenn der Präsident einer anderen Partei angehört als der Regierungschef.
Stell Dir vor, eine Regierung geht in internationale Verhandlungen, deren Ergebnis einen Beschluss des Bundestages benötigt. Wenn sie sich nicht auf eine Mehrheit dort stützen kann, wie soll sie dann ernsthaft Ergebnisse bringen.
Dann muss die Regierung so verhandeln, dass am Ende ein Ergebnis steht, das im Bundestag eine Mehrheit bekommen kann. Der Bundestag ist nicht Merkels Legalisierungsagentur.
FAZ schrieb:
Der Bundestag ist der Ort, an dem die Bundesregierung Statements vorträgt. In Auseinandersetzungen wird sie anderswo verwickelt. Die Ursachen dieser Verschiebung sind im Einzelnen schwer zu benennen, im Groben aber bekannt. Der Kommunikationsvorsprung der Regierung spielt hier ebenso eine Rolle wie ihre Routine, das Parlament vor europapolitisch vollendete Tatsachen zu stellen. Ohnehin tritt das Parlament der Regierung häufig erst nach Aufforderung durch das Bundesverfassungsgericht gegenüber und versteht sich im Übrigen als geräuschlose Legalisierungsagentur der Regierungspolitik.
Ich bin ebenso für eine Minderheitsregierung. Das ist was Neues und Ungewohntes, kann selbstverständlich auch scheitern. Jedoch träfe ein solches Risiko auch auf ein 4-Parteien-Jamaika zu.
Hätte nie gedacht das ich das nochmal sagen würde, aber hege gewisse Symphatie zur FDP. Eine Koalition die überhaupt nicht zusammen passt, wäre überhaupt nicht gut gegangen. Hoffe man wählt die Grünen ab.
und wieso genau sollte eine minderheitsregierung handlungsunfähig sein?
Wahrscheinlich meinst Du die Frage nicht ernst, aber kriegst dennoch eine Antwort. Stell Dir vor, eine Regierung geht in internationale Verhandlungen, deren Ergebnis einen Beschluss des Bundestages benötigt. Wenn sie sich nicht auf eine Mehrheit dort stützen kann, wie soll sie dann ernsthaft Ergebnisse bringen. Es gibt wohl niemanden, der ernsthaft glaubt, eine Minderheitsregierung sei handlungsfähig. Ausser politischen Wunschträumer, die glauben, dass so eine Regierung über kurz der lang die Sache an die Wand fährt und dann wäre bei Neuwahlen plötzlich andere Mehrheiten möglich. Ziemlich verantwortungslose Träume auf Kosten der Allgemeinheit. Und jetzt darfst Du mich fragen, wieso auf Kosten der Allgemeinheit.
klar, hawischer erklärt uns die unwägbarkeiten der weltpolitik.
https://de.wikipedia.org/wiki/Minderheitsregierung Diverse Studien zeigen, dass in parlamentarischen Demokratien etwa ein Drittel der Regierungen Minderheitsregierungen sind. Während Minderheitsregierungen in Mitteleuropa selten sind, sind sie in Skandinavien sowie in Kanada nicht ungewöhnlich. Eine der Minderheitsregierung ähnliche Situation kann sich ergeben, wenn Regierung und Parlament unabhängig voneinander gewählt werden. In Frankreich nennt man es Cohabitation, wenn der Präsident einer anderen Partei angehört als der Regierungschef.
klar, hawischer erklärt uns die unwägbarkeiten der weltpolitik.
https://de.wikipedia.org/wiki/Minderheitsregierung Diverse Studien zeigen, dass in parlamentarischen Demokratien etwa ein Drittel der Regierungen Minderheitsregierungen sind. Während Minderheitsregierungen in Mitteleuropa selten sind, sind sie in Skandinavien sowie in Kanada nicht ungewöhnlich. Eine der Minderheitsregierung ähnliche Situation kann sich ergeben, wenn Regierung und Parlament unabhängig voneinander gewählt werden. In Frankreich nennt man es Cohabitation, wenn der Präsident einer anderen Partei angehört als der Regierungschef.
spannender text, aber eine sorge vor einer minderheitsregierung habe ich dort nicht entdecken können. es geht ja nun vielmehr um die aktuell ungeklärte situation. dass eine geschäftsführende regierung mit wichtigen ministern der oppositionsführerschaft kein dauerzustand ist, unbenommen...
spannender text, aber eine sorge vor einer minderheitsregierung habe ich dort nicht entdecken können. es geht ja nun vielmehr um die aktuell ungeklärte situation. dass eine geschäftsführende regierung mit wichtigen ministern der oppositionsführerschaft kein dauerzustand ist, unbenommen...
Ja so unterschiedlich werden Texte wahrgenommen. Aber egal, die Diskussion ist eh rein akademisch. Wenn es dem BP nicht gelingt die FDP wieder an den Tisch zu holen oder die SPD aus ihrem Schmollwinkel wird es Neuwahlen geben. a.s.a.p.
spannender text, aber eine sorge vor einer minderheitsregierung habe ich dort nicht entdecken können. es geht ja nun vielmehr um die aktuell ungeklärte situation. dass eine geschäftsführende regierung mit wichtigen ministern der oppositionsführerschaft kein dauerzustand ist, unbenommen...
Ja so unterschiedlich werden Texte wahrgenommen. Aber egal, die Diskussion ist eh rein akademisch. Wenn es dem BP nicht gelingt die FDP wieder an den Tisch zu holen oder die SPD aus ihrem Schmollwinkel wird es Neuwahlen geben. a.s.a.p.
Mein Gott, das Wahlergebnis läßt nunmal bis auf eine große Koalition keine einfache Regierungsbildung zu. Und der SPD muss man auch zugestehen, dass sie sich als die Wahlverliererin, nicht zur Regierungsbildung beauftragt sieht. Ich empfinde das eher positiv.
Wir können jetzt also das Wahlergebnis akzeptieren und tragen das notfalls mit einer Minderheitsregierung in Rechnung oder wir wählen so lange, bis es passt. Nur das passt im Gegensatz zu einer Minderheitsregierung nicht zu meinen Demokratieverständnis.
Die Meinung kann man haben. Ich glaube eher, der Bundespräsident hat recht wenn er an die Verantwortung der Parteien appelliert. Wahlen und Wahlergebnis taugen nicht zum Selbstfindungsprozess von Parteien. Das gilt für alle. http://www.tagesschau.de/inland/steinmeier-jamaika-abbruch-101.html
Mein Gott, das Wahlergebnis läßt nunmal bis auf eine große Koalition keine einfache Regierungsbildung zu. Und der SPD muss man auch zugestehen, dass sie sich als die Wahlverliererin, nicht zur Regierungsbildung beauftragt sieht. Ich empfinde das eher positiv.
Wir können jetzt also das Wahlergebnis akzeptieren und tragen das notfalls mit einer Minderheitsregierung in Rechnung oder wir wählen so lange, bis es passt. Nur das passt im Gegensatz zu einer Minderheitsregierung nicht zu meinen Demokratieverständnis.
Die Meinung kann man haben. Ich glaube eher, der Bundespräsident hat recht wenn er an die Verantwortung der Parteien appelliert. Wahlen und Wahlergebnis taugen nicht zum Selbstfindungsprozess von Parteien. Das gilt für alle. http://www.tagesschau.de/inland/steinmeier-jamaika-abbruch-101.html
Die Meinung kann man haben. Ich glaube eher, der Bundespräsident hat recht wenn er an die Verantwortung der Parteien appelliert. Wahlen und Wahlergebnis taugen nicht zum Selbstfindungsprozess von Parteien. Das gilt für alle. http://www.tagesschau.de/inland/steinmeier-jamaika-abbruch-101.html
Das Problem ist. SPD wird nicht einlenken. Es würde sonst vollkommen das Gesicht verlieren. FDP kann jetzt auch nicht mehr so einfach zurück rudern. Bleibt nur Minderheitsregierung was aber Frau Merkel nicht möchte. Also bleibt nur Neuwahl.
Neuwahlen würden ja ohnehin erst nach den zwei Wochen ab Kanzlerwahl Nr.1 + 60 Tage Frist kommen. Bei noch anstehenden Gesprächen also vermutlich Februar oder März.
leider lässt mich mein virenscanner nicht zu dem link durch.
was sagt frau kipping den lustiges bei minute elf?
Minderheitsregierung bedeutet Stillstand und keine Lösung von Problemen. Bedeutet nicht mehr Demokratie, sondern mehr Streit und das Suchen nach wechselnden Mehrheiten bei jedem Gesetz führt zu keinem Gesetz. Weil man sich nicht einigen kann und nur auf die nächste Wahl schaut.
Sehe da jetzt spontan keinen Unterscheid zu Jamaika.
An was ist Jamaika eigentlich gescheitert? Kohlekraftwerke? Familiennachzug? Solizuschlag? Lindner?
Tatsächliche Probleme sind aber doch eher bezahlbarer Wohnraum in Ballungsgebieten, Bildung, Arbeitsmarkt, soziale Gerechtigkeit, Mittelstand etcpp. Wann wären solche Themen eigentlich bei der Sondierung auf den Tisch gekommen?
Nur ein Beispiel. Stell Dir mal eine Minderheitsregierung außenpolitisch vor, speziell in der EU. Ein handlungsunfähiges Deutschland wäre auch ein Stillstand, der gerade jetzt weltpolitisch (Trumpf, Syrien, Brexit, Flüchtlingsfrage usw) ein Desaster wäre.
leider lässt mich mein virenscanner nicht zu dem link durch.
was sagt frau kipping den lustiges bei minute elf?
aber durch das nicht-machen erreichen sie doch noch viel weniger vom dem, was sie versprochen haben...
Absolut richtig aber nehmen wir mal als Beispiel einen Punkt raus: Der Kohleausstieg.
Ich kann mir durchaus vorstellen, dass die grünen mit dem Programm Kohleausstieg bis 2030 einige Stimmen bekommen hat. Damit hat man sich entscheidend von anderen Parteien abgegrenzt.
Anscheinend sind diese aber während der Verhandlungen in sofern eingeknickt, dass es zwar einen Kohleausstieg geben soll aber nicht mehr bis 2030.
Damit ist eins der Hauptunterscheidungsmerkmale gegenüber CDU/SPD und Linke weggefallen.
Nun stellt sich für mich die Frage wieviel % bleiben übrig wenn man alle "Kohleausstiegwähler" abzieht?
aber die frage stellt sich doch nicht. der punkt ist doch, dass ein ausstieg formuliert wäre. die grünen haben sich dazu ein engagiertes, aber in ihren augen auch machbares ziel gesetzt. dass dies egal mit welcher volkspartei als junior-partner nur verdammt schwer umsetzbar sein würde, dürfte auch dem fundamentalistischten fundi klar gewesen sein.
also verhandelt man über machbarkeiten. und vor allem setzt man ein signal. nämlich dass diese form der verstromung ein ende haben wird. ob jetzt in 13, 15 oder 17 jahren. und ab diesem moment weiß die wirtschaft, wo der hase lang läuft. und womöglich ist dann so ein umstieg auch schneller geschafft, weil der prozess in gang gesetzt ist.
Absolut richtig aber nehmen wir mal als Beispiel einen Punkt raus: Der Kohleausstieg.
Ich kann mir durchaus vorstellen, dass die grünen mit dem Programm Kohleausstieg bis 2030 einige Stimmen bekommen hat. Damit hat man sich entscheidend von anderen Parteien abgegrenzt.
Anscheinend sind diese aber während der Verhandlungen in sofern eingeknickt, dass es zwar einen Kohleausstieg geben soll aber nicht mehr bis 2030.
Damit ist eins der Hauptunterscheidungsmerkmale gegenüber CDU/SPD und Linke weggefallen.
Nun stellt sich für mich die Frage wieviel % bleiben übrig wenn man alle "Kohleausstiegwähler" abzieht?
aber die frage stellt sich doch nicht. der punkt ist doch, dass ein ausstieg formuliert wäre. die grünen haben sich dazu ein engagiertes, aber in ihren augen auch machbares ziel gesetzt. dass dies egal mit welcher volkspartei als junior-partner nur verdammt schwer umsetzbar sein würde, dürfte auch dem fundamentalistischten fundi klar gewesen sein.
also verhandelt man über machbarkeiten. und vor allem setzt man ein signal. nämlich dass diese form der verstromung ein ende haben wird. ob jetzt in 13, 15 oder 17 jahren. und ab diesem moment weiß die wirtschaft, wo der hase lang läuft. und womöglich ist dann so ein umstieg auch schneller geschafft, weil der prozess in gang gesetzt ist.
Sehe da jetzt spontan keinen Unterscheid zu Jamaika.
An was ist Jamaika eigentlich gescheitert? Kohlekraftwerke? Familiennachzug? Solizuschlag? Lindner?
Tatsächliche Probleme sind aber doch eher bezahlbarer Wohnraum in Ballungsgebieten, Bildung, Arbeitsmarkt, soziale Gerechtigkeit, Mittelstand etcpp. Wann wären solche Themen eigentlich bei der Sondierung auf den Tisch gekommen?
Nur ein Beispiel. Stell Dir mal eine Minderheitsregierung außenpolitisch vor, speziell in der EU. Ein handlungsunfähiges Deutschland wäre auch ein Stillstand, der gerade jetzt weltpolitisch (Trumpf, Syrien, Brexit, Flüchtlingsfrage usw) ein Desaster wäre.
Mit fällt gerade überhaupt kein außenpolitisches Thema ein wo man sich in letzter Zeit mit Ruhm bekleckert hätte. Ganz besonders bezüglich der von Dir genannten Themen wäre es für alle Beteiligten das Beste gewesen, Deutschland würde gelegentlich mal die Klappe halten.
DA
Nur ein Beispiel. Stell Dir mal eine Minderheitsregierung außenpolitisch vor, speziell in der EU. Ein handlungsunfähiges Deutschland wäre auch ein Stillstand, der gerade jetzt weltpolitisch (Trumpf, Syrien, Brexit, Flüchtlingsfrage usw) ein Desaster wäre.
Mit fällt gerade überhaupt kein außenpolitisches Thema ein wo man sich in letzter Zeit mit Ruhm bekleckert hätte. Ganz besonders bezüglich der von Dir genannten Themen wäre es für alle Beteiligten das Beste gewesen, Deutschland würde gelegentlich mal die Klappe halten.
DA
Nur ein Beispiel. Stell Dir mal eine Minderheitsregierung außenpolitisch vor, speziell in der EU. Ein handlungsunfähiges Deutschland wäre auch ein Stillstand, der gerade jetzt weltpolitisch (Trumpf, Syrien, Brexit, Flüchtlingsfrage usw) ein Desaster wäre.
Wahrscheinlich meinst Du die Frage nicht ernst, aber kriegst dennoch eine Antwort. Stell Dir vor, eine Regierung geht in internationale Verhandlungen, deren Ergebnis einen Beschluss des Bundestages benötigt. Wenn sie sich nicht auf eine Mehrheit dort stützen kann, wie soll sie dann ernsthaft Ergebnisse bringen.
Es gibt wohl niemanden, der ernsthaft glaubt, eine Minderheitsregierung sei handlungsfähig. Ausser politischen Wunschträumer, die glauben, dass so eine Regierung über kurz der lang die Sache an die Wand fährt und dann wäre bei Neuwahlen plötzlich andere Mehrheiten möglich. Ziemlich verantwortungslose Träume auf Kosten der Allgemeinheit. Und jetzt darfst Du mich fragen, wieso auf Kosten der Allgemeinheit.
Wieso die Grünen und nicht Seehofer mit seinem ganzen Plebs?
Wahrscheinlich meinst Du die Frage nicht ernst, aber kriegst dennoch eine Antwort. Stell Dir vor, eine Regierung geht in internationale Verhandlungen, deren Ergebnis einen Beschluss des Bundestages benötigt. Wenn sie sich nicht auf eine Mehrheit dort stützen kann, wie soll sie dann ernsthaft Ergebnisse bringen.
Es gibt wohl niemanden, der ernsthaft glaubt, eine Minderheitsregierung sei handlungsfähig. Ausser politischen Wunschträumer, die glauben, dass so eine Regierung über kurz der lang die Sache an die Wand fährt und dann wäre bei Neuwahlen plötzlich andere Mehrheiten möglich. Ziemlich verantwortungslose Träume auf Kosten der Allgemeinheit. Und jetzt darfst Du mich fragen, wieso auf Kosten der Allgemeinheit.
https://de.wikipedia.org/wiki/Minderheitsregierung
Diverse Studien zeigen, dass in parlamentarischen Demokratien etwa ein Drittel der Regierungen Minderheitsregierungen sind. Während Minderheitsregierungen in Mitteleuropa selten sind, sind sie in Skandinavien sowie in Kanada nicht ungewöhnlich. Eine der Minderheitsregierung ähnliche Situation kann sich ergeben, wenn Regierung und Parlament unabhängig voneinander gewählt werden. In Frankreich nennt man es Cohabitation, wenn der Präsident einer anderen Partei angehört als der Regierungschef.
und hier noch völlig instabile praxisbeispiele aus dem artikel weiter unter...
https://de.wikipedia.org/wiki/Minderheitsregierung#Minderheitsregierungen_in_der_Praxis
Dann muss die Regierung so verhandeln, dass am Ende ein Ergebnis steht, das im Bundestag eine Mehrheit bekommen kann. Der Bundestag ist nicht Merkels Legalisierungsagentur.
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/quo-vadis-spd-regierung-ist-mist-15022626.html
Ich bin ebenso für eine Minderheitsregierung. Das ist was Neues und Ungewohntes, kann selbstverständlich auch scheitern. Jedoch träfe ein solches Risiko auch auf ein 4-Parteien-Jamaika zu.
Wieso die Grünen und nicht Seehofer mit seinem ganzen Plebs?
Hoffe ja das Merkel irgendwie abgewählt wird. Irgendwie reicht es auch mal.
Wieso die Grünen und nicht Seehofer mit seinem ganzen Plebs?
Hoffe ja das Merkel irgendwie abgewählt wird. Irgendwie reicht es auch mal.
Wahrscheinlich meinst Du die Frage nicht ernst, aber kriegst dennoch eine Antwort. Stell Dir vor, eine Regierung geht in internationale Verhandlungen, deren Ergebnis einen Beschluss des Bundestages benötigt. Wenn sie sich nicht auf eine Mehrheit dort stützen kann, wie soll sie dann ernsthaft Ergebnisse bringen.
Es gibt wohl niemanden, der ernsthaft glaubt, eine Minderheitsregierung sei handlungsfähig. Ausser politischen Wunschträumer, die glauben, dass so eine Regierung über kurz der lang die Sache an die Wand fährt und dann wäre bei Neuwahlen plötzlich andere Mehrheiten möglich. Ziemlich verantwortungslose Träume auf Kosten der Allgemeinheit. Und jetzt darfst Du mich fragen, wieso auf Kosten der Allgemeinheit.
https://de.wikipedia.org/wiki/Minderheitsregierung
Diverse Studien zeigen, dass in parlamentarischen Demokratien etwa ein Drittel der Regierungen Minderheitsregierungen sind. Während Minderheitsregierungen in Mitteleuropa selten sind, sind sie in Skandinavien sowie in Kanada nicht ungewöhnlich. Eine der Minderheitsregierung ähnliche Situation kann sich ergeben, wenn Regierung und Parlament unabhängig voneinander gewählt werden. In Frankreich nennt man es Cohabitation, wenn der Präsident einer anderen Partei angehört als der Regierungschef.
und hier noch völlig instabile praxisbeispiele aus dem artikel weiter unter...
https://de.wikipedia.org/wiki/Minderheitsregierung#Minderheitsregierungen_in_der_Praxis
Na dann lies mal, was so unsere europäischen Nachbarn davon halten.
https://de.wikipedia.org/wiki/Minderheitsregierung
Diverse Studien zeigen, dass in parlamentarischen Demokratien etwa ein Drittel der Regierungen Minderheitsregierungen sind. Während Minderheitsregierungen in Mitteleuropa selten sind, sind sie in Skandinavien sowie in Kanada nicht ungewöhnlich. Eine der Minderheitsregierung ähnliche Situation kann sich ergeben, wenn Regierung und Parlament unabhängig voneinander gewählt werden. In Frankreich nennt man es Cohabitation, wenn der Präsident einer anderen Partei angehört als der Regierungschef.
und hier noch völlig instabile praxisbeispiele aus dem artikel weiter unter...
https://de.wikipedia.org/wiki/Minderheitsregierung#Minderheitsregierungen_in_der_Praxis
Na dann lies mal, was so unsere europäischen Nachbarn davon halten.
Na dann lies mal, was so unsere europäischen Nachbarn davon halten.
Wir können jetzt also das Wahlergebnis akzeptieren und tragen das notfalls mit einer Minderheitsregierung in Rechnung oder wir wählen so lange, bis es passt. Nur das passt im Gegensatz zu einer Minderheitsregierung nicht zu meinen Demokratieverständnis.
http://www.tagesschau.de/inland/steinmeier-jamaika-abbruch-101.html
Wir können jetzt also das Wahlergebnis akzeptieren und tragen das notfalls mit einer Minderheitsregierung in Rechnung oder wir wählen so lange, bis es passt. Nur das passt im Gegensatz zu einer Minderheitsregierung nicht zu meinen Demokratieverständnis.
http://www.tagesschau.de/inland/steinmeier-jamaika-abbruch-101.html
Das Problem ist. SPD wird nicht einlenken. Es würde sonst vollkommen das Gesicht verlieren. FDP kann jetzt auch nicht mehr so einfach zurück rudern. Bleibt nur Minderheitsregierung was aber Frau Merkel nicht möchte. Also bleibt nur Neuwahl.