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Versuche einer Regierungsbildung (GroKo ab 2018)

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SGE_Werner schrieb:

Gut gemacht Herr Seehofer



AfD Themen und deren Rhetorik zu übernehmen, scheint sich nicht auszuzahlen
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Mann Frau wählt besser das Original! Steht ja auch im BLtw Fred.
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Wohlstand füe Alle, ich wünschte wir hätten solche Autoren noch und was sollte an der Forderung falsch sein(?)

Achtung knapp 9,5 Jahre her ist es das der Artikel verfasst bzw. veröffentlicht wurde
Überschrift dazu Gleichzeitig erleben wir in Deutschland eine historisch beispiellose Konzentration von Einkommen und Vermögen.[/i

und ein kleiner ein Auszug, aus der F.A.Z.

[i]"Wer hingegen die Soziale Marktwirtschaft zu einer hohlen Phrase degradiert, mit der auch künftig einem marktliberalen Kult gehuldigt werden soll, der versündigt sich nicht nur an Ludwig Erhard, sondern auch an der deutschen Gesellschaft. Und wer meint, eine Kursänderung im obigen Sinne wäre utopisch, der möge sich durch die Fernsehbilder davon überzeugen lassen, dass die Apologeten ganz anderer Utopien bereits wieder dabei sind, auf den Straßen ihre Truppen zu sammeln."


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Regierungsbildungen werden wirklich bei den vielen Parteien immer schwieriger. Zudem schaffen es immer mehr Kleinparteien sich ebenfalls in Ländern durchzusetzen:
Bawü= Grüne aktuell stärkste Partei mit 32%
Berlin= Linke aktuell stärkste Kraft mit 21%
Brandenburg= AFD (22%) bei Umfrage nur 1%-Punkt hinter SPD und CDU

Ganz interessant wären aktuell Wahlen in Sachsen:
CDU 32%
SPD 9%
Grüne 6%
FDP 6%
Linke 19%
AFD 24%


Quelle: http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/index.htm
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Regierungsbildungen werden wirklich bei den vielen Parteien immer schwieriger. Zudem schaffen es immer mehr Kleinparteien sich ebenfalls in Ländern durchzusetzen:
Bawü= Grüne aktuell stärkste Partei mit 32%
Berlin= Linke aktuell stärkste Kraft mit 21%
Brandenburg= AFD (22%) bei Umfrage nur 1%-Punkt hinter SPD und CDU

Ganz interessant wären aktuell Wahlen in Sachsen:
CDU 32%
SPD 9%
Grüne 6%
FDP 6%
Linke 19%
AFD 24%


Quelle: http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/index.htm
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Sachsen
Kenia Koalition CDU/SPD/Grüne: 47 % zu FDP/LInke/AfD 49 %
Deutschland Koalition CDU/SPD/FDP/Grüne: > 50 %.ob das funktioniert ist ein anderes Thema
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Sachsen
Kenia Koalition CDU/SPD/Grüne: 47 % zu FDP/LInke/AfD 49 %
Deutschland Koalition CDU/SPD/FDP/Grüne: > 50 %.ob das funktioniert ist ein anderes Thema
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Tafelberg schrieb:

Sachsen
Kenia Koalition CDU/SPD/Grüne: 47 % zu FDP/LInke/AfD 49 %
Deutschland Koalition CDU/SPD/FDP/Grüne: > 50 %.ob das funktioniert ist ein anderes Thema

Deutschland-Koalition wäre schon wirklich gewagt. Da ist auch die Tendenz groß für eine Minderheitsregierung.
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sachsen ist ein failed state. in somalia ist die regierungsbildung auch schwierig.
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INSA Aktuell  Zeitraum 16.-20. 08. 2018 Befrag. 3129
in %
CDU/CSU 28 -1
SPD 16,5 -1
AFD 16 -1
GRÜNE 13,5 +1
LINKE 12 +1
FDP 10 +0,5

+- zur vorherigen Befragung 10.-13. 08.

In unruhigen Zeiten also auf zu, mehr Demokratie wagen, was hält uns ab(?)


So schon Willy Brandt vor knapp 49 Jahren, aktueller den je!
„Wir stehen nicht am Ende unserer Demokratie, wir fangen erst richtig an. Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein und werden im Inneren und nach außen.“

und dazu im  Oktober 1969 aus Regierungserklärung

Die Beständigkeit unserer freiheitlichen Grundordnung ist am 28. September erneut bestätigt worden. Ich danke den Wählern für die eindeutige Ablehnung des Extremismus, den es weiterhin zu bekämpfen gilt.

Also R2G mit duldung FDP (die mir zurZeit die wirklich wichtigen Themen angeht)  FDP klagt gegen Staatstrojaner
ntv
Die FDP will mit der Klage auch ihrem traditionellen Ruf als Bürgerrechtspartei wieder gerecht werden. Bei der Präsentation der Klage saßen auch die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Ex-Bundesinnenminister Gerhart Baum und der frühere Bundestagsvizepräsident Burkhard Hirsch auf dem Podium. Es müsse gegen dieses Gesetz Verfassungsbeschwerde eingereicht werden, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. "Weil der Gesetzgeber mal wieder austesten will, was denn noch im digitalen Zeitalter an Grundrechtseinschränkungen möglich ist."
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AfD auf Rekordhoch, Sachsen und Pegida wirkt!

Hier die Umfrage in Kw. 35

http://www.forschungsgruppe.de/Aktuelles/Politbarometer/

Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme die Union auf 31 Prozent (unverändert) und die SPD auf 18 Prozent (unverändert). Die AfD kann sich auf 17 Prozent (plus 1) verbessern. Das ist der beste Projektionswert, den sie bisher im Politbarometer erreicht hat. Die FDP läge bei 8 Prozent (unverändert), die Linke bei 8 Prozent (minus 1) und die Grünen bei 14 Prozent (minus 1). Die anderen Parteien erreichten zusammen 4 Prozent (plus 1). Neben einer großen Koalition hätte damit von den derzeit politisch denkbaren Bündnissen nur eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen eine parlamentarische Mehrheit.
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So, ich mache mal hier weiter mit dem Thema Maaßen und habe den Thread auch umbenannt. Mit der AfD und mit Rechtsradikalen hat das Thema zwar auch zu tun , aber letztlich schneidet es irgendwie ja alles an.

Bin mal gespannt, ob die CSU Maaßen opfern wird auf dem Altar der SPD-Forderung. Die SPD hat so oft nachgegeben, da wäre es selbstverständlich, dass auch mal die CSU ihre schützende Hand von diesem doch weit rechts befindlichen Verfassungsschutz-Präsidenten wegnehmen kann. Wer durch eine Vielzahl von Indizien klar macht, dass er nicht die nötige Neutralität für das Amt hat, gehört eben auch nicht an die Spitze einer solchen sensiblen Behörde.

Ich bin immer noch der Meinung, dass die CSU sich aus der Union lösen soll und bundesweit antreten soll. Die nerven tierisch.
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So, ich mache mal hier weiter mit dem Thema Maaßen und habe den Thread auch umbenannt. Mit der AfD und mit Rechtsradikalen hat das Thema zwar auch zu tun , aber letztlich schneidet es irgendwie ja alles an.

Bin mal gespannt, ob die CSU Maaßen opfern wird auf dem Altar der SPD-Forderung. Die SPD hat so oft nachgegeben, da wäre es selbstverständlich, dass auch mal die CSU ihre schützende Hand von diesem doch weit rechts befindlichen Verfassungsschutz-Präsidenten wegnehmen kann. Wer durch eine Vielzahl von Indizien klar macht, dass er nicht die nötige Neutralität für das Amt hat, gehört eben auch nicht an die Spitze einer solchen sensiblen Behörde.

Ich bin immer noch der Meinung, dass die CSU sich aus der Union lösen soll und bundesweit antreten soll. Die nerven tierisch.
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ich bin aus den unterschiedlichsten Gründen klar für den Rücktritt von Maaßen (Bild Interview, Kontakte zur AfD, NSU), ich gehe aber davon aus, dass weder Maaßen gehen muss, noch dass die Regierung platzen wird.

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Wenn man sich das Thema Maaßen anschaut, dann kann man nur sagen der Typ hat sie nicht mehr alle. Da reitet der auf einem Video rum, heute morgen erklärte eine Tussi vom Innenausschuss im Fernsehen das die Äusserung nicht so schlimm ist. Gleichzeitig erzählt sie von ca. 150 Anzeigen die an dem Tag eingingen. Da reiten die auf einem Video rum, verniedlichen dadurch die Vorfälle und erzählen gleichzeitig von sehr vielen Anzeigen, was ja das Video eigentlich bestätigt.
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der krisengipfel der Koalition wird auf nächsten Di. vertagt, dann wird weiter über "Problembär Maaßen" geredet
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Keine Ahnung, ob das wirklich der authentische Wortlaut eines Schreibens von Nahles an Merkel und Seehofer ist.  Wenn dem aber so ist, dann hätte ich mir die Arbeit der aktuellen Bundesregierung, naja wie soll ich sagen, irgendwie professioneller vorgestellt. Nicht nur dass daran deutlich wird, wie weit sich diese Politiker vom Wahlvolk entfernt haben, es zeigt auch, dass da wirklich keine Haltung, kein Rückgrat und  keine Standpunkte mehr vorhanden sind. Da geht es offenbar nur noch um opportunistisches durchregieren. Nach dem Motto: "Mist, wir hatten uns das doch so gut ausgedacht, aber jetzt finden das die Leute plötzlich nicht so toll, dann lasst uns schnell noch mal was anderes machen. Ihr wisst schon, die Umfragewerte und so..."

Die schlechte Regierungspolitik ist natürlich niemals (!!!) ein vertretbarer Vorwand um Vollidioten wie die  AfD zu wählen, aber abgestraft gehört so eine Politik schon. Wenn das die Erneuerung z.B. der SPD sein soll, dann ist tatsächlich fraglich, wer diese Partei noch braucht, die sich historisch so verdient um dieses Land gemacht hat. Und dann steht die SPD wohl  genau da, wo sie hin gehört in der Wählergunst. Ich hatte mit den Grünen in der Vergangenheit auch schon abgeschlossen, aber mein einziger Hoffnungsträger  ist derzeit Robert Habeck in der Bundespolitik, um ehrlich zu sein.

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Keine Ahnung, ob das wirklich der authentische Wortlaut eines Schreibens von Nahles an Merkel und Seehofer ist.  Wenn dem aber so ist, dann hätte ich mir die Arbeit der aktuellen Bundesregierung, naja wie soll ich sagen, irgendwie professioneller vorgestellt. Nicht nur dass daran deutlich wird, wie weit sich diese Politiker vom Wahlvolk entfernt haben, es zeigt auch, dass da wirklich keine Haltung, kein Rückgrat und  keine Standpunkte mehr vorhanden sind. Da geht es offenbar nur noch um opportunistisches durchregieren. Nach dem Motto: "Mist, wir hatten uns das doch so gut ausgedacht, aber jetzt finden das die Leute plötzlich nicht so toll, dann lasst uns schnell noch mal was anderes machen. Ihr wisst schon, die Umfragewerte und so..."

Die schlechte Regierungspolitik ist natürlich niemals (!!!) ein vertretbarer Vorwand um Vollidioten wie die  AfD zu wählen, aber abgestraft gehört so eine Politik schon. Wenn das die Erneuerung z.B. der SPD sein soll, dann ist tatsächlich fraglich, wer diese Partei noch braucht, die sich historisch so verdient um dieses Land gemacht hat. Und dann steht die SPD wohl  genau da, wo sie hin gehört in der Wählergunst. Ich hatte mit den Grünen in der Vergangenheit auch schon abgeschlossen, aber mein einziger Hoffnungsträger  ist derzeit Robert Habeck in der Bundespolitik, um ehrlich zu sein.

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Ich hielt Nahles stets für eine ahnungslose Politkarrieristin. Schon bei den Jusos.

Und wenn sie nun dies, und einen Tweet schreibt, in dem sie alle empörten SPD-Anhänger auffordert, ihr Ehrenwort zu geben, im Falle eines vorzeitigen Koalitionsbruchs das Kreuz bei Neuwahlen bei der SPD zu machen, weil das nur dann passieren könne, dann ist unter dieser Totengräberin alle Hoffnung für die große  alte Dame der deutschen Demokratie dahin.
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Keine Ahnung, ob das wirklich der authentische Wortlaut eines Schreibens von Nahles an Merkel und Seehofer ist.  Wenn dem aber so ist, dann hätte ich mir die Arbeit der aktuellen Bundesregierung, naja wie soll ich sagen, irgendwie professioneller vorgestellt. Nicht nur dass daran deutlich wird, wie weit sich diese Politiker vom Wahlvolk entfernt haben, es zeigt auch, dass da wirklich keine Haltung, kein Rückgrat und  keine Standpunkte mehr vorhanden sind. Da geht es offenbar nur noch um opportunistisches durchregieren. Nach dem Motto: "Mist, wir hatten uns das doch so gut ausgedacht, aber jetzt finden das die Leute plötzlich nicht so toll, dann lasst uns schnell noch mal was anderes machen. Ihr wisst schon, die Umfragewerte und so..."

Die schlechte Regierungspolitik ist natürlich niemals (!!!) ein vertretbarer Vorwand um Vollidioten wie die  AfD zu wählen, aber abgestraft gehört so eine Politik schon. Wenn das die Erneuerung z.B. der SPD sein soll, dann ist tatsächlich fraglich, wer diese Partei noch braucht, die sich historisch so verdient um dieses Land gemacht hat. Und dann steht die SPD wohl  genau da, wo sie hin gehört in der Wählergunst. Ich hatte mit den Grünen in der Vergangenheit auch schon abgeschlossen, aber mein einziger Hoffnungsträger  ist derzeit Robert Habeck in der Bundespolitik, um ehrlich zu sein.

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Brodowin schrieb:

Ich hatte mit den Grünen in der Vergangenheit auch schon abgeschlossen, aber mein einziger Hoffnungsträger  ist derzeit Robert Habeck in der Bundespolitik, um ehrlich zu sein.


Ich habe ihn auf Landesebene ein wenig verfolgt. Vorsichtig formuliert: Seine damalige Staatssekretärin Anke Erdmann verfügt über eine hohe Fachkompetenz. Ebenfalls vorsichtig formuliert: Es verwundert nicht, dass Wolfgang Kubicki ein guter Freund von Robert Habeck ist.
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Ich hielt Nahles stets für eine ahnungslose Politkarrieristin. Schon bei den Jusos.

Und wenn sie nun dies, und einen Tweet schreibt, in dem sie alle empörten SPD-Anhänger auffordert, ihr Ehrenwort zu geben, im Falle eines vorzeitigen Koalitionsbruchs das Kreuz bei Neuwahlen bei der SPD zu machen, weil das nur dann passieren könne, dann ist unter dieser Totengräberin alle Hoffnung für die große  alte Dame der deutschen Demokratie dahin.
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Gerade jetzt bei der Gefahr durch Rechts bräuchten die (ehemaligen) Volksparteien starke Führungsfiguren. Weder Nahles noch Merkel und schon gar nicht Seehofer sind das. Ich bin eigentlich dagegen ständig neue Leute zu fordern, aber da ist es wirklich angebracht um glauhaft einen Neuanfang zu starten.. ich glaube der Vorsitzende der Zukunft heisst Kevin Kühnert und er ist die letzte Chance.
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Ich hielt Nahles stets für eine ahnungslose Politkarrieristin. Schon bei den Jusos.

Und wenn sie nun dies, und einen Tweet schreibt, in dem sie alle empörten SPD-Anhänger auffordert, ihr Ehrenwort zu geben, im Falle eines vorzeitigen Koalitionsbruchs das Kreuz bei Neuwahlen bei der SPD zu machen, weil das nur dann passieren könne, dann ist unter dieser Totengräberin alle Hoffnung für die große  alte Dame der deutschen Demokratie dahin.
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Und wenn sie nun dies, und einen Tweet schreibt, in dem sie alle empörten SPD-Anhänger auffordert, ihr Ehrenwort zu geben, im Falle eines vorzeitigen Koalitionsbruchs das Kreuz bei Neuwahlen bei der SPD zu machen, weil das nur dann passieren könne, dann ist unter dieser Totengräberin alle Hoffnung für die große  alte Dame der deutschen Demokratie dahin.


Ähhm, arbeitest du auch beim Morgenmagazin und kannst keine Satire-Accounts von echten unterscheiden  oder schaust du das nur und glaubst diesen Dilettanten?

https://uebermedien.de/31738/morgenmagazin-haelt-nahles-satire-fuer-echt/
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Und wenn sie nun dies, und einen Tweet schreibt, in dem sie alle empörten SPD-Anhänger auffordert, ihr Ehrenwort zu geben, im Falle eines vorzeitigen Koalitionsbruchs das Kreuz bei Neuwahlen bei der SPD zu machen, weil das nur dann passieren könne, dann ist unter dieser Totengräberin alle Hoffnung für die große  alte Dame der deutschen Demokratie dahin.


Ähhm, arbeitest du auch beim Morgenmagazin und kannst keine Satire-Accounts von echten unterscheiden  oder schaust du das nur und glaubst diesen Dilettanten?

https://uebermedien.de/31738/morgenmagazin-haelt-nahles-satire-fuer-echt/
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giordani schrieb:

Und wenn sie nun dies, und einen Tweet schreibt, in dem sie alle empörten SPD-Anhänger auffordert, ihr Ehrenwort zu geben, im Falle eines vorzeitigen Koalitionsbruchs das Kreuz bei Neuwahlen bei der SPD zu machen, weil das nur dann passieren könne, dann ist unter dieser Totengräberin alle Hoffnung für die große  alte Dame der deutschen Demokratie dahin.


Ähhm, arbeitest du auch beim Morgenmagazin und kannst keine Satire-Accounts von echten unterscheiden  oder schaust du das nur und glaubst diesen Dilettanten?

https://uebermedien.de/31738/morgenmagazin-haelt-nahles-satire-fuer-echt/

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Und wenn sie nun dies, und einen Tweet schreibt, in dem sie alle empörten SPD-Anhänger auffordert, ihr Ehrenwort zu geben, im Falle eines vorzeitigen Koalitionsbruchs das Kreuz bei Neuwahlen bei der SPD zu machen, weil das nur dann passieren könne, dann ist unter dieser Totengräberin alle Hoffnung für die große  alte Dame der deutschen Demokratie dahin.


Ähhm, arbeitest du auch beim Morgenmagazin und kannst keine Satire-Accounts von echten unterscheiden  oder schaust du das nur und glaubst diesen Dilettanten?

https://uebermedien.de/31738/morgenmagazin-haelt-nahles-satire-fuer-echt/
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giordani schrieb:

Und wenn sie nun dies, und einen Tweet schreibt, in dem sie alle empörten SPD-Anhänger auffordert, ihr Ehrenwort zu geben, im Falle eines vorzeitigen Koalitionsbruchs das Kreuz bei Neuwahlen bei der SPD zu machen, weil das nur dann passieren könne, dann ist unter dieser Totengräberin alle Hoffnung für die große  alte Dame der deutschen Demokratie dahin.


Ähhm, arbeitest du auch beim Morgenmagazin und kannst keine Satire-Accounts von echten unterscheiden  oder schaust du das nur und glaubst diesen Dilettanten?

https://uebermedien.de/31738/morgenmagazin-haelt-nahles-satire-fuer-echt/

Bei Misanthrop überrascht mich das. Aber es gibt ja auch User, die nach Jahren noch nicht bemerkt haben, dass die AfD in großen Teilen rechtsoffen bis rechtsradikal ist. Da kann man sowas an einem Freitag schon mal übersehen. Spätestens morgen greift er sich dafür dann aber an den Kopf, schmunzelt über sich selbst und gesteht sich ein, dass er entgegen seiner üblichen Handhabe wenig sorgfältig gelesen und voreilig gepostet hat.


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