Ich glaube ja nicht, dass sich der Seehofer so anders verhält als die meisten Politiker mit Regierungsverantwortung. Ich habe eher so den Eindruck, dass der einfach mittlerweile gepflegt drauf sch.ei§t was man so von ihm denkt. Der weiß dass er nix mehr wird, der is einfach drüber und spricht aus, was eigentlich ungesagt bleibt. Die Arroganz der Macht, die ist alltäglich. Man muss sich nur mal anschauen, wie der Säulenheilige der Demokratie Habeck abgegangen ist, als er in SH Minister war ... Da passt kein Blatt Papier dazwischen!
Nebenbei bemerkt werden sich einige der Idealisten unter den Habeck-Bewundern möglicherweise noch umschauen. Habeck ist ein pragmatischer Machtpolitiker.
2017 hatte er überhaupt kein Problem von einer Koalition mit der SPD und der dänischen Minderheitspartei SSW zu einer Jamaika-Koalition mit der CDU und FDP umzuschwenken. Den schnellen Wechsel nahm ihm u.a. sein Freund Ralf Stegner äußerst übel. Habeck konnte das letztlich egal sein, denn nach kürzester Zeit war er bestens mit Daniel Günther und Wolfgang Kubicki befreundet.
Bereits innerhalb der ersten Amtszeit als Minister machte er 2015 deutlich, dass es ihn zu Höherem drängt und verkündete seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl 2017.
Auch bei den Sachthemen agierte er flexibel, wenn es die Regierungsverantwortung erforderte. Etwa unterstützte er bei der umstrittenen Belt- Überquerung und dem Ausbau der A20 einen Kurswechsel der Grünen von einer ablehnenden zu einer akzeptierenden Haltung hin.
Es selbst formulierte seinen realistischen Pragmatismus bereits 2012 in einem Interview mit der SZ wie folgt:
"SZ: Überall in der Republik müssen die Grünen Kröten schlucken: Stuttgart21 und in Hamburg das Kraftwerk Moorburg, hier in Schleswig-Holstein die heftig bekämpfte Belt-Querung, die nun in einem Staatsvertrag fixiert ist.
Habeck: Jeder Partei steht Realismus gut an. Verträge sind einzuhalten und Volksentscheide umzusetzen. Man sieht an der FDP, was passiert, wenn man sich der Wirklichkeit verweigert: Sie kam an die Regierung und wollte unbedingt Steuern senken - und dabei wusste niemand, wo die Kohle dafür herkommen soll. Hier im Norden sieht man diese Wirklichkeitsverweigerung bei der Linken."
Der Säulenheilige hat die Bundespartei der Grünen halt dorthin geführt, wo bereits Kretschmann und Al-Wazir ihre Landesverbände hingeführt haben. In die Mitte der politischen Landschaft. Flexibel bzgl. Koalitionsmöglichkeiten und notfalls werden halt Meinungen auch flexibel angepasst.
Und wenn man die Umfragewerte ansieht, hat er alles richtig gemacht.
Der Säulenheilige hat die Bundespartei der Grünen halt dorthin geführt, wo bereits Kretschmann und Al-Wazir ihre Landesverbände hingeführt haben. In die Mitte der politischen Landschaft. Flexibel bzgl. Koalitionsmöglichkeiten und notfalls werden halt Meinungen auch flexibel angepasst.
Und wenn man die Umfragewerte ansieht, hat er alles richtig gemacht.
Eben gerade war Ströbele in einem Interview hier im Radio. Auf die Frage, warum er nie im Senat oder Minister war, antwortete er: "Einmal hätte man mir angeboten, Gesundheitsminister zu werden. Das hätte ich gemacht - wenn man mir freie Hand gelassen hätte. Das wollte man dann nicht."
Der Säulenheilige hat die Bundespartei der Grünen halt dorthin geführt, wo bereits Kretschmann und Al-Wazir ihre Landesverbände hingeführt haben. In die Mitte der politischen Landschaft. Flexibel bzgl. Koalitionsmöglichkeiten und notfalls werden halt Meinungen auch flexibel angepasst.
Und wenn man die Umfragewerte ansieht, hat er alles richtig gemacht.
Der Säulenheilige hat die Bundespartei der Grünen halt dorthin geführt, wo bereits Kretschmann und Al-Wazir ihre Landesverbände hingeführt haben. In die Mitte der politischen Landschaft. Flexibel bzgl. Koalitionsmöglichkeiten und notfalls werden halt Meinungen auch flexibel angepasst.
Und wenn man die Umfragewerte ansieht, hat er alles richtig gemacht.
Eben gerade war Ströbele in einem Interview hier im Radio. Auf die Frage, warum er nie im Senat oder Minister war, antwortete er: "Einmal hätte man mir angeboten, Gesundheitsminister zu werden. Das hätte ich gemacht - wenn man mir freie Hand gelassen hätte. Das wollte man dann nicht."
Politiker sind ihrem Gewissen unterworfen. Bei Ströbele kann man feststellen, dass man offenbar an seinen Werten festhalten kann. Das sehe ich bei Habeck nicht. Außer natürlich sein Gewissen flüsterte ihm immer schon größtmögliche Flexibilität und stete Abänderung von Werten ein.
"Die Selbstgerechtigkeit, mit der dieser Pazifist [Ströbele] die Menschen, um die ich mich täglich sorgte, schutzlos lassen wollte, hat sich mir tief ins politische Gedächtnis eingebrannt."
Eben gerade war Ströbele in einem Interview hier im Radio. Auf die Frage, warum er nie im Senat oder Minister war, antwortete er: "Einmal hätte man mir angeboten, Gesundheitsminister zu werden. Das hätte ich gemacht - wenn man mir freie Hand gelassen hätte. Das wollte man dann nicht."
Der Mann hat m.E. alles richtig gemacht.
Nun gut, er ist seinen Idealen treu geblieben. Ich mag den Mann.
Mit dieser Einstellung kommt man dummerweise in kein Amt und wenn das Thema nicht wichtig genug ist, um den Regierungsparteien Stimmen zu kosten, dann wird auch keiner der Regierenden irgendwas umsetzen, was man will.
Kurzum: Ströbele ist sich selbst treu geblieben, die Gesundheitspolitik ist immer noch scheisse. Wäre sich Ströbele nicht treu geblieben, hätte er vermutlich nicht mehr in den Spiegel schauen können, vllt. wäre aber die Gesundheitspolitik für 82 Mio Menschen nun zumindest ein bisschen besser (wenn auch nicht in dem Ausmaß, das Ströbele bestimmt wollte).
Das ist eben dann die Zwickmühle, in der sich Politiker befinden, wenn sie eine eigene Meinung haben. Entweder gar nix umsetzen oder ein bisschen und seine restlichen Ideale über Bord werfen.
Ich sehe die Grünen nach wie vor kritisch und Habeck ist nun auch nicht my type of guy aber dass unter einer grüngeführten Bundesregierung notwendige Reformen deutlich besser umgesetzt würden als unter CDU oder gar einer GroKo ist in meinen Augen unübersehbar. Schlechter geht ja gar nicht.
Der Säulenheilige hat die Bundespartei der Grünen halt dorthin geführt, wo bereits Kretschmann und Al-Wazir ihre Landesverbände hingeführt haben. In die Mitte der politischen Landschaft. Flexibel bzgl. Koalitionsmöglichkeiten und notfalls werden halt Meinungen auch flexibel angepasst.
Und wenn man die Umfragewerte ansieht, hat er alles richtig gemacht.
Eben gerade war Ströbele in einem Interview hier im Radio. Auf die Frage, warum er nie im Senat oder Minister war, antwortete er: "Einmal hätte man mir angeboten, Gesundheitsminister zu werden. Das hätte ich gemacht - wenn man mir freie Hand gelassen hätte. Das wollte man dann nicht."
Politiker sind ihrem Gewissen unterworfen. Bei Ströbele kann man feststellen, dass man offenbar an seinen Werten festhalten kann. Das sehe ich bei Habeck nicht. Außer natürlich sein Gewissen flüsterte ihm immer schon größtmögliche Flexibilität und stete Abänderung von Werten ein.
Nebenbei bemerkt werden sich einige der Idealisten unter den Habeck-Bewundern möglicherweise noch umschauen. Habeck ist ein pragmatischer Machtpolitiker.
2017 hatte er überhaupt kein Problem von einer Koalition mit der SPD und der dänischen Minderheitspartei SSW zu einer Jamaika-Koalition mit der CDU und FDP umzuschwenken. Den schnellen Wechsel nahm ihm u.a. sein Freund Ralf Stegner äußerst übel. Habeck konnte das letztlich egal sein, denn nach kürzester Zeit war er bestens mit Daniel Günther und Wolfgang Kubicki befreundet.
Bereits innerhalb der ersten Amtszeit als Minister machte er 2015 deutlich, dass es ihn zu Höherem drängt und verkündete seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl 2017.
Auch bei den Sachthemen agierte er flexibel, wenn es die Regierungsverantwortung erforderte. Etwa unterstützte er bei der umstrittenen Belt- Überquerung und dem Ausbau der A20 einen Kurswechsel der Grünen von einer ablehnenden zu einer akzeptierenden Haltung hin.
Es selbst formulierte seinen realistischen Pragmatismus bereits 2012 in einem Interview mit der SZ wie folgt:
"SZ: Überall in der Republik müssen die Grünen Kröten schlucken: Stuttgart21 und in Hamburg das Kraftwerk Moorburg, hier in Schleswig-Holstein die heftig bekämpfte Belt-Querung, die nun in einem Staatsvertrag fixiert ist.
Habeck: Jeder Partei steht Realismus gut an. Verträge sind einzuhalten und Volksentscheide umzusetzen. Man sieht an der FDP, was passiert, wenn man sich der Wirklichkeit verweigert: Sie kam an die Regierung und wollte unbedingt Steuern senken - und dabei wusste niemand, wo die Kohle dafür herkommen soll. Hier im Norden sieht man diese Wirklichkeitsverweigerung bei der Linken."
Der Säulenheilige hat die Bundespartei der Grünen halt dorthin geführt, wo bereits Kretschmann und Al-Wazir ihre Landesverbände hingeführt haben. In die Mitte der politischen Landschaft. Flexibel bzgl. Koalitionsmöglichkeiten und notfalls werden halt Meinungen auch flexibel angepasst.
Und wenn man die Umfragewerte ansieht, hat er alles richtig gemacht.
Eben gerade war Ströbele in einem Interview hier im Radio. Auf die Frage, warum er nie im Senat oder Minister war, antwortete er: "Einmal hätte man mir angeboten, Gesundheitsminister zu werden. Das hätte ich gemacht - wenn man mir freie Hand gelassen hätte. Das wollte man dann nicht."
"Die Selbstgerechtigkeit, mit der dieser Pazifist [Ströbele] die Menschen, um die ich mich täglich sorgte, schutzlos lassen wollte, hat sich mir tief ins politische Gedächtnis eingebrannt."
"Die Selbstgerechtigkeit, mit der dieser Pazifist [Ströbele] die Menschen, um die ich mich täglich sorgte, schutzlos lassen wollte, hat sich mir tief ins politische Gedächtnis eingebrannt."
Ich bin bei Esther Shapira. Sorry.
Edmund, dieser Beitrag von dir lässt mich recht fassungslos dastehen.
Im 2. Golfkrieg gab es nach Schätzungen folgende Opferzahlen:
"Insgesamt gab es während der Operation „Desert Storm“ bei den Alliierten durch Kampfhandlungen 237 Tote und 776 Verwundete. Durch Unfälle starben außerdem 138 Soldaten, und es gab 2.978 Verwundete vom Beginn von „Desert Shield“ bis zum Ende der Operationen. (...) Die irakischen Opferzahlen sind heftig umstritten. Manche behaupten eine niedrige Zahl von 1.500 getöteten Soldaten, manche gehen bis 200.000. Viele Wissenschaftler nehmen eine Zahl um 25.000 bis 75.000 an. Die Zahl der verwundeten Soldaten ist weitgehend unbekannt. Die US-Truppen haben 71.204 irakische Kriegsgefangene gemacht. Schätzungen über die Zahl ziviler irakischer Todesopfer reichen bis zu 35.000. Die irakischen Zivilverteidigungsbehörden geben heute die Zivilverluste mit 2.278 Opfern an, und zwar vor allem in Bagdad, das sieben Wochen lang bombardiert wurde. (...) Nach israelischen Angaben betrugen die Verluste unter der Bevölkerung insgesamt 74 Zivilisten. Davon starben zwei Personen direkt, vier indirekt durch Erstickung bei der Verwendung von Gasmasken und die restlichen durch Herzinfarkte."
(wiki, Lemma 2. Golfkrieg)
Hiergegen haben Ströbele und viele andere Gegner des staatlich organisierten Mordens protestiert. Und ich bin sicher, er war wie ich auch traurig und wütend wegen der 74 israelischen Opfer.
Esther Shapiras Sentenz über Ströbele ist in meine Augen eine perfide Unverschämtheit. Sie ist bei mir allerdings auch bereits seit ihrem Text über Mohammed al-Dura mit Unbehagen behaftet.
Die ewige Frage, inwieweit Kritik an der israelischen Politik gerne auch alte Judenfeindschaft transportiert, ist mir durchaus bewusst. Esther Shapira allerdings überschreitet in meinen Augen die Grenze der teilnahmsvollen Betrachtung zur propagandistischen Stellungnahme in zu kritisierender Weise.
Und deswegen wäre es in meinen Augen nicht verkehrt, wenn du das "Ich bin bei Ester Shapira" nochmal überdenken würdest.
Der Säulenheilige hat die Bundespartei der Grünen halt dorthin geführt, wo bereits Kretschmann und Al-Wazir ihre Landesverbände hingeführt haben. In die Mitte der politischen Landschaft. Flexibel bzgl. Koalitionsmöglichkeiten und notfalls werden halt Meinungen auch flexibel angepasst.
Und wenn man die Umfragewerte ansieht, hat er alles richtig gemacht.
Eben gerade war Ströbele in einem Interview hier im Radio. Auf die Frage, warum er nie im Senat oder Minister war, antwortete er: "Einmal hätte man mir angeboten, Gesundheitsminister zu werden. Das hätte ich gemacht - wenn man mir freie Hand gelassen hätte. Das wollte man dann nicht."
Eben gerade war Ströbele in einem Interview hier im Radio. Auf die Frage, warum er nie im Senat oder Minister war, antwortete er: "Einmal hätte man mir angeboten, Gesundheitsminister zu werden. Das hätte ich gemacht - wenn man mir freie Hand gelassen hätte. Das wollte man dann nicht."
Der Mann hat m.E. alles richtig gemacht.
Nun gut, er ist seinen Idealen treu geblieben. Ich mag den Mann.
Mit dieser Einstellung kommt man dummerweise in kein Amt und wenn das Thema nicht wichtig genug ist, um den Regierungsparteien Stimmen zu kosten, dann wird auch keiner der Regierenden irgendwas umsetzen, was man will.
Kurzum: Ströbele ist sich selbst treu geblieben, die Gesundheitspolitik ist immer noch scheisse. Wäre sich Ströbele nicht treu geblieben, hätte er vermutlich nicht mehr in den Spiegel schauen können, vllt. wäre aber die Gesundheitspolitik für 82 Mio Menschen nun zumindest ein bisschen besser (wenn auch nicht in dem Ausmaß, das Ströbele bestimmt wollte).
Das ist eben dann die Zwickmühle, in der sich Politiker befinden, wenn sie eine eigene Meinung haben. Entweder gar nix umsetzen oder ein bisschen und seine restlichen Ideale über Bord werfen.
Ach Gottchen! Ist der Habeck am Ende gar nicht der neue Gandhi? Ist es am Ende nur ein Politiker, der im demokratischen Diskurs bereit ist Kompromisse einzugehen? Also nein, dann ist der ja für mich absolut unwählbar!
Dann doch lieber weiter mit Seehofer, Hubertus Heil und Spahn!
"Die Selbstgerechtigkeit, mit der dieser Pazifist [Ströbele] die Menschen, um die ich mich täglich sorgte, schutzlos lassen wollte, hat sich mir tief ins politische Gedächtnis eingebrannt."
"Die Selbstgerechtigkeit, mit der dieser Pazifist [Ströbele] die Menschen, um die ich mich täglich sorgte, schutzlos lassen wollte, hat sich mir tief ins politische Gedächtnis eingebrannt."
Ich bin bei Esther Shapira. Sorry.
Edmund, dieser Beitrag von dir lässt mich recht fassungslos dastehen.
Im 2. Golfkrieg gab es nach Schätzungen folgende Opferzahlen:
"Insgesamt gab es während der Operation „Desert Storm“ bei den Alliierten durch Kampfhandlungen 237 Tote und 776 Verwundete. Durch Unfälle starben außerdem 138 Soldaten, und es gab 2.978 Verwundete vom Beginn von „Desert Shield“ bis zum Ende der Operationen. (...) Die irakischen Opferzahlen sind heftig umstritten. Manche behaupten eine niedrige Zahl von 1.500 getöteten Soldaten, manche gehen bis 200.000. Viele Wissenschaftler nehmen eine Zahl um 25.000 bis 75.000 an. Die Zahl der verwundeten Soldaten ist weitgehend unbekannt. Die US-Truppen haben 71.204 irakische Kriegsgefangene gemacht. Schätzungen über die Zahl ziviler irakischer Todesopfer reichen bis zu 35.000. Die irakischen Zivilverteidigungsbehörden geben heute die Zivilverluste mit 2.278 Opfern an, und zwar vor allem in Bagdad, das sieben Wochen lang bombardiert wurde. (...) Nach israelischen Angaben betrugen die Verluste unter der Bevölkerung insgesamt 74 Zivilisten. Davon starben zwei Personen direkt, vier indirekt durch Erstickung bei der Verwendung von Gasmasken und die restlichen durch Herzinfarkte."
(wiki, Lemma 2. Golfkrieg)
Hiergegen haben Ströbele und viele andere Gegner des staatlich organisierten Mordens protestiert. Und ich bin sicher, er war wie ich auch traurig und wütend wegen der 74 israelischen Opfer.
Esther Shapiras Sentenz über Ströbele ist in meine Augen eine perfide Unverschämtheit. Sie ist bei mir allerdings auch bereits seit ihrem Text über Mohammed al-Dura mit Unbehagen behaftet.
Die ewige Frage, inwieweit Kritik an der israelischen Politik gerne auch alte Judenfeindschaft transportiert, ist mir durchaus bewusst. Esther Shapira allerdings überschreitet in meinen Augen die Grenze der teilnahmsvollen Betrachtung zur propagandistischen Stellungnahme in zu kritisierender Weise.
Und deswegen wäre es in meinen Augen nicht verkehrt, wenn du das "Ich bin bei Ester Shapira" nochmal überdenken würdest.
Ströbele ist sich immer treu geblieben. Man darf darauf hinweisen, dass Ströbele SPD - Mitglied war und von der Partei rausgeschmissen wurde, nachdem er als Anwalt seine Mandanten aus den RAF Kreisen mit "Liebe Genossen" anredete. . "1980 wurde Ströbele von der 2. Großen Strafkammer beim Landgericht Berlin wegen Unterstützung einer kriminellen Vereinigung (§ 129 Abs. 1 Strafgesetzbuch) zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten [wurde später auf 10 Monate reduziert] auf Bewährung verurteilt, da er am Aufbau der RAF nach der ersten Verhaftungswelle 1972 mitgearbeitet habe und in das illegale Informationssystem der RAF involviert gewesen sei" Quelle Wikipedia
Später trat er bei den Grünen ein, übernahm dort rasch Führungsposition (Vorstandssprecher) und trat nach, skandalösen Äußerungen während eines Israelbesuches zurück. Die irakischen Angriffe seien "die logische, fast zwingende Konsequenz der israelischen Politik den Palästinensern und den arabischen Staaten gegenüber" Das wären seine Worte in einem Interview, die er erst verleugnete, er aber aufgrund eines Tonbandmitschnittes dies nicht mehr aufrecht erhalten konnte.
"Politik zu machen, ist mein Antrieb. Es sollte auch für andere ein Antrieb sein, dabei zu helfen, die Gesellschaft zu verändern – hin zu menschlicheren, selbstbestimmten Verhältnissen. Das ist meine Lebensphilosophie."
– Hans-Christian Ströbele: Berliner Zeitung, 2018
Das ist zumindest ein positiver Ansatz. Das andere, beschriebene gehört aber auch zu seiner Vita und sollte nicht unterschlagen werden.
zwei berichte, einmal vom faktenfinder und einmal aus der zeit die zeigen, daß in der lobhudelei von hawischer über seine partei, doch gar nicht so wenig irakischer kriegsminister gesteckt hat.
die zeit berichtet über aktuelle zahlen des verkehrsministeriums, die aus einer kleinen anfrage der grünenfraktion herrühren, die aufzeigen, wieviel die regierung für das auto unternimmt und wie wenig für die schiene.
zitat aus dem artikel: Die Bundesregierung verweigert seit Jahren eine klimafreundlichere Verkehrspolitik.
zwei berichte, einmal vom faktenfinder und einmal aus der zeit die zeigen, daß in der lobhudelei von hawischer über seine partei, doch gar nicht so wenig irakischer kriegsminister gesteckt hat.
Ach Xaver08, wird Dir das Provozieren nicht langsam zu blöd? Dass mit dem Kriegsminister als Synonym für Lügen.
zwei berichte, einmal vom faktenfinder und einmal aus der zeit die zeigen, daß in der lobhudelei von hawischer über seine partei, doch gar nicht so wenig irakischer kriegsminister gesteckt hat.
die zeit berichtet über aktuelle zahlen des verkehrsministeriums, die aus einer kleinen anfrage der grünenfraktion herrühren, die aufzeigen, wieviel die regierung für das auto unternimmt und wie wenig für die schiene.
zitat aus dem artikel: Die Bundesregierung verweigert seit Jahren eine klimafreundlichere Verkehrspolitik.
zwei berichte, einmal vom faktenfinder und einmal aus der zeit die zeigen, daß in der lobhudelei von hawischer über seine partei, doch gar nicht so wenig irakischer kriegsminister gesteckt hat.
Ach Xaver08, wird Dir das Provozieren nicht langsam zu blöd? Dass mit dem Kriegsminister als Synonym für Lügen.
bayerische Genossen fordern wohl Sarrazin als Parteivorsitzenden und Gabriel verweist auf Dänemark, dass dort die Wahl u. a. durch einen "Rechtsruck" in der Migarationspolitik gewonnen wurde:
zwei berichte, einmal vom faktenfinder und einmal aus der zeit die zeigen, daß in der lobhudelei von hawischer über seine partei, doch gar nicht so wenig irakischer kriegsminister gesteckt hat.
Ach Xaver08, wird Dir das Provozieren nicht langsam zu blöd? Dass mit dem Kriegsminister als Synonym für Lügen.
qee, wie ich hier bereits vermutet hatte, spielst du bei so einem vergleich den beleidigten:
lach, ein vergleich zu pegida durfte natürlich nicht fehlen, ich bin mir sicher, wenn ich geschrieben hätte, daß die letzte lobhudelei einer vergleichbaren qualität zu deiner wahlweise bei zimmer frei oder dem irakischen informationsminister zu hören gewesen wäre, dann hätte es wieder lautes gejammer über persönliche angriffe oder ähnliches gegeben.
könntest du nur halb so viel einstecken, wie du einteilst.. zumal das noch nicht mal wirklich gegen dich ging, da nur unreflektiert wiedergegeben hast, was die union vemeldet hat.
zwei berichte, einmal vom faktenfinder und einmal aus der zeit die zeigen, daß in der lobhudelei von hawischer über seine partei, doch gar nicht so wenig irakischer kriegsminister gesteckt hat.
Ach Xaver08, wird Dir das Provozieren nicht langsam zu blöd? Dass mit dem Kriegsminister als Synonym für Lügen.
bayerische Genossen fordern wohl Sarrazin als Parteivorsitzenden und Gabriel verweist auf Dänemark, dass dort die Wahl u. a. durch einen "Rechtsruck" in der Migarationspolitik gewonnen wurde:
arti, arti, was für eine Analyse. Rechtsruck in der SPD? Man stelle sich vor, bei der nächsten Regierungsbildung verhandeln Herr Gabriel und Frau Jelpke über einen Koalitionsvertrag zur Flüchtlingspolitik. Zum Anschauen: https://m.youtube.com/watch?v=zFXhN0pE0zI
Der im focus zitierte Kommentar von Sigmar Gabriel lohnt sich im Orginal zu lesen. Er beobachtet durchaus zutreffend:
In Wahrheit geht es bei dem dänischen Wahlsieg aber nur auf den ersten Blick um die Migrationspolitik. Das eigentlich dahinter stehende Thema ist die Frage, wie wir in den Nationalstaaten mit der Globalisierung umgehen? Denn die globalen Waren-, Dienstleistungs-, Finanz- und auch Migrationsströme folgen ja alle einem Motto: Öffnet die Grenzen. Handelshemmnisse, Steuern, Regulierung und eben auch die Kontrolle staatlicher Grenzen galten als Hindernis für wirtschaftlichen Erfolg. Für viele Menschen gilt aber der Nationalstaat als einziger sicherer Referenzpunkt für gesicherte Rahmenbedingungen in ihrem Leben. Tatsächlich hat die Globalisierung viele Länder aus bitterster Armut befreit, China ist nur das eindrücklichste Beispiel. Sie hat aber auch dauerhafte Gewinner und dauerhafte Verlierer geschaffen. Und nicht zuletzt deshalb folgt nun nach 30 Jahren der Debatte über die Öffnung der Grenzen die Debatte über die Grenzen der Öffnung. Denn inzwischen zahlen wir die gewachsene äußere Liberalität der Globalisierung mit dem Verlust der inneren.
nd Gabriel verweist auf Dänemark, dass dort die Wahl u. a. durch einen "Rechtsruck" in der Migarationspolitik gewonnen wurde:
glücklicherweise gibt es Widerspruch von Dreyer und Stegner. "Wir werden keinen Stimmenfang durch de Abscheid von einer humanitären Flüchtlingspolitik versuchen- damit würden wir unsere Prinzipien aufgeben" (aus FAZ Print)
bayerische Genossen fordern wohl Sarrazin als Parteivorsitzenden und Gabriel verweist auf Dänemark, dass dort die Wahl u. a. durch einen "Rechtsruck" in der Migarationspolitik gewonnen wurde:
arti, arti, was für eine Analyse. Rechtsruck in der SPD? Man stelle sich vor, bei der nächsten Regierungsbildung verhandeln Herr Gabriel und Frau Jelpke über einen Koalitionsvertrag zur Flüchtlingspolitik. Zum Anschauen: https://m.youtube.com/watch?v=zFXhN0pE0zI
arti, arti, was für eine Analyse. Rechtsruck in der SPD? Man stelle sich vor, bei der nächsten Regierungsbildung verhandeln Herr Gabriel und Frau Jelpke über einen Koalitionsvertrag zur Flüchtlingspolitik. Zum Anschauen: https://m.youtube.com/watch?v=zFXhN0pE0zI
Inhaltlich überzeugend. Aber eine starke Rede müsste neben einem starken Inhalt auch rhetorisch was hermachen, finde ich. Nicht schlecht gestern fand ich : https://youtu.be/Rn6N0azEZZ4
bayerische Genossen fordern wohl Sarrazin als Parteivorsitzenden und Gabriel verweist auf Dänemark, dass dort die Wahl u. a. durch einen "Rechtsruck" in der Migarationspolitik gewonnen wurde:
Der im focus zitierte Kommentar von Sigmar Gabriel lohnt sich im Orginal zu lesen. Er beobachtet durchaus zutreffend:
In Wahrheit geht es bei dem dänischen Wahlsieg aber nur auf den ersten Blick um die Migrationspolitik. Das eigentlich dahinter stehende Thema ist die Frage, wie wir in den Nationalstaaten mit der Globalisierung umgehen? Denn die globalen Waren-, Dienstleistungs-, Finanz- und auch Migrationsströme folgen ja alle einem Motto: Öffnet die Grenzen. Handelshemmnisse, Steuern, Regulierung und eben auch die Kontrolle staatlicher Grenzen galten als Hindernis für wirtschaftlichen Erfolg. Für viele Menschen gilt aber der Nationalstaat als einziger sicherer Referenzpunkt für gesicherte Rahmenbedingungen in ihrem Leben. Tatsächlich hat die Globalisierung viele Länder aus bitterster Armut befreit, China ist nur das eindrücklichste Beispiel. Sie hat aber auch dauerhafte Gewinner und dauerhafte Verlierer geschaffen. Und nicht zuletzt deshalb folgt nun nach 30 Jahren der Debatte über die Öffnung der Grenzen die Debatte über die Grenzen der Öffnung. Denn inzwischen zahlen wir die gewachsene äußere Liberalität der Globalisierung mit dem Verlust der inneren.
Gabriel will halt etwas Sozialismus nach innen und etwas Nationalismus nach außen.
Wer will, darf die Worte kombinieren.
Letztlich ist Gabriel aber nicht doof. Er weiß, dass sich ne Menge Menschen Abschottung nach außen und gleichzeitig soziale Politik (natürlich nur für Deutsche bzw. bestenfalls noch für "nützliche Einwanderer" hust hust) wünschen. Schön muss man das nicht finden, aber diese Gruppe an Menschen, die er damit ansprechen will, ist sicherlich größer als die derzeitige Wählerschaft der SPD.
Womit Gabriel durchaus recht hat: "Denn inzwischen zahlen wir die gewachsene äußere Liberalität der Globalisierung mit dem Verlust der inneren. "
Das liegt aber auch an der Einstellung der Menschen, die vor allem, was Liberalität und Globalisierung mit sich bringt, Angst haben. Nur ist es natürlich so, dass diese Ängste zum einen geschürt werden, zum anderen auch nicht glaubhaft beseitigt werden von den Verantwortlichen. Also ist es natürlich für die Politik einfacher diesen Menschen nachzugeben und nach außen hin wieder restriktiver und abwehrender zu agieren um die Bevölkerung zu besänftigen und ihr das Gefühl von Kontrolle wiederzugeben.
Ich spüre in den Diskussionen der letzten 3-4 Jahre einfach, dass viele Menschen kein Vertrauen mehr haben, dass diese Regierung die Kontrolle hat. Sie ist ein Getriebener der Ereignisse. Sie ist weder innovativ noch schnell genug, um auf die Veränderungen auf diesem Planeten entsprechend zu reagieren. Und von einem Plan von einer Gesellschaft in Deutschland im Jahr 2030 oder 2040 sehe ich gar nix. Also rennen die Leute, die gerne zwei Schritte vorwärts wollen, zu den Parteien, die ihnen das versprechen und die Leute, die gerne hunderte Schritte zurück wollen, zu der Partei, die ihnen das mit einfachen Lösungen verspricht.
Diese Regierung schafft sich einfach nur selbst ab. Hat jemand Frau Merkel eigentlich mal die letzten Wochen gesehen? Wenn die SPD noch mal einen Dienst für dieses Land tun will, sollte sie diese Koalition sofort platzen lassen. Ob sie nun in zwei Jahren noch 12 % holt oder jetzt ist auch egal. Evtl. wird man aber es ihr eher anrechnen, nicht bis zum letzten Tag auf irgendwelchen Posten zu sitzen.
Aber wahrscheinlich wird man noch bis zum Ablauf der Ost-Landtagswahlen warten, wenn dort die AfD mehrfach stärkste Partei oder fast stärkste Partei wird. Was dann nicht nur an den hohen Werten für die AfD sondern an der Zersplitterung der anderen Parteien auf Werte zwischen 15-25 % liegt (Linke, SPD, CDU).
Wir sehen das Ende der Volksparteien hin zu dynamischen Bewegungen und Strukturen wie es in Europa schon seit paar Jahren in einigen Ländern der Fall ist. Willkommen im 21. Jahrhundert SPD und Union.
Und von einem Plan von einer Gesellschaft in Deutschland im Jahr 2030 oder 2040 sehe ich gar nix.
Ich habe mal einen Aspekt Deines auch ansonsten bedenkenswerten Beitrages herausgegriffen.
Ich meine, dass dieser Punkt insbesondere bei der SPD durchschlägt, weil sie in ihrer DNA immer eine visionäre Partei mit einem Zukunftsversprechen war. Anders als etwa die CDU hatte die SPD noch in den 60er und 70er sehr genaue Vorstellungen davon, wie sie die zukünftige Gesellschaft in den folgenden Jahrzehnten gestalten wollte.
Der Bruch kam mit der immer schneller fortschreitenden Globalisierung. Hierauf hat sie letztlich nie eine Antwort gefunden. Möglicherweise deshalb, weil sie an diesem Punkt in einer Zwickmühle sitzt: einerseits würde eine Abschottung nach außen gegen ihren Anspruch auf eine offene Gesellschaft sprechen, andererseits braucht der Sozialstaat den nationalen Rahmen.
Aufgrund ihrer Antwortlosigkeit gegenüber der Globalisierung kann die SPD auch kein Zukunftsversprechen mehr formulieren und ihre politische Agenda erschöpft sich in sozialen Wohltaten an Einzelgruppen.
Gabriel will halt etwas Sozialismus nach innen und etwas Nationalismus nach außen.
Wer will, darf die Worte kombinieren.
Letztlich ist Gabriel aber nicht doof. Er weiß, dass sich ne Menge Menschen Abschottung nach außen und gleichzeitig soziale Politik (natürlich nur für Deutsche bzw. bestenfalls noch für "nützliche Einwanderer" hust hust) wünschen. Schön muss man das nicht finden, aber diese Gruppe an Menschen, die er damit ansprechen will, ist sicherlich größer als die derzeitige Wählerschaft der SPD.
Womit Gabriel durchaus recht hat: "Denn inzwischen zahlen wir die gewachsene äußere Liberalität der Globalisierung mit dem Verlust der inneren. "
Das liegt aber auch an der Einstellung der Menschen, die vor allem, was Liberalität und Globalisierung mit sich bringt, Angst haben. Nur ist es natürlich so, dass diese Ängste zum einen geschürt werden, zum anderen auch nicht glaubhaft beseitigt werden von den Verantwortlichen. Also ist es natürlich für die Politik einfacher diesen Menschen nachzugeben und nach außen hin wieder restriktiver und abwehrender zu agieren um die Bevölkerung zu besänftigen und ihr das Gefühl von Kontrolle wiederzugeben.
Ich spüre in den Diskussionen der letzten 3-4 Jahre einfach, dass viele Menschen kein Vertrauen mehr haben, dass diese Regierung die Kontrolle hat. Sie ist ein Getriebener der Ereignisse. Sie ist weder innovativ noch schnell genug, um auf die Veränderungen auf diesem Planeten entsprechend zu reagieren. Und von einem Plan von einer Gesellschaft in Deutschland im Jahr 2030 oder 2040 sehe ich gar nix. Also rennen die Leute, die gerne zwei Schritte vorwärts wollen, zu den Parteien, die ihnen das versprechen und die Leute, die gerne hunderte Schritte zurück wollen, zu der Partei, die ihnen das mit einfachen Lösungen verspricht.
Diese Regierung schafft sich einfach nur selbst ab. Hat jemand Frau Merkel eigentlich mal die letzten Wochen gesehen? Wenn die SPD noch mal einen Dienst für dieses Land tun will, sollte sie diese Koalition sofort platzen lassen. Ob sie nun in zwei Jahren noch 12 % holt oder jetzt ist auch egal. Evtl. wird man aber es ihr eher anrechnen, nicht bis zum letzten Tag auf irgendwelchen Posten zu sitzen.
Aber wahrscheinlich wird man noch bis zum Ablauf der Ost-Landtagswahlen warten, wenn dort die AfD mehrfach stärkste Partei oder fast stärkste Partei wird. Was dann nicht nur an den hohen Werten für die AfD sondern an der Zersplitterung der anderen Parteien auf Werte zwischen 15-25 % liegt (Linke, SPD, CDU).
Wir sehen das Ende der Volksparteien hin zu dynamischen Bewegungen und Strukturen wie es in Europa schon seit paar Jahren in einigen Ländern der Fall ist. Willkommen im 21. Jahrhundert SPD und Union.
Hättest Du Dir den zweiten Satz nicht sparen können?
Er meint natürlich den sozialen Nationalismus, eine Spielart, die eine bestimmte linke Position beschreibt, zum Beispiel die von Lafontaine und Wagenknecbt. Eine andere Wortzusammenstellung wäre Quatsch.
Ansonsten sehe ich es wie Werner. Die Groko ist nur noch Gewurschtel. Die SPD sollte ihre Pöstchenkleber mit lukrativen Jobs in der SPD/DGB Umgebung abfinden. Dann aus der Koalition aussteigen, so dass man sich gegenseitig die Schuld zuschieben kann. Dann Neuwahlen. Und siehe da, es reicht für GRR. Habeck wird Kanzler, Wissler übernimmt Wirtschaft und Ritzinger wird Außenminister, Scholz darf Finanzminister bleiben. Die SPD erneuert sich in einer Regierung und die Union in der Opposition.
Hättest Du Dir den zweiten Satz nicht sparen können?
Hätte ich. Ich wollte damit aber aufzeigen, dass es für diese Art von Kombination , also Nationalismus mit Wirkung nach außen und Sozialismus mit Wirkung nach innen immer eine gewisse Menge an Wählern geben wird und dass Gabriel durchaus genau in dieser Gruppe rum fischt.
Es gibt aber auch Gründe, warum ich Nationalismus als zweites genannt habe, wir sind in Punkto Gewichtungen noch ein ganzes Stück weit weg von denen, die es in umgekehrter Reihenfolge zusammengefügt haben.
Ich habe eher so den Eindruck, dass der einfach mittlerweile gepflegt drauf sch.ei§t was man so von ihm denkt. Der weiß dass er nix mehr wird, der is einfach drüber und spricht aus, was eigentlich ungesagt bleibt.
Die Arroganz der Macht, die ist alltäglich.
Man muss sich nur mal anschauen, wie der Säulenheilige der Demokratie Habeck abgegangen ist, als er in SH Minister war ...
Da passt kein Blatt Papier dazwischen!
Nebenbei bemerkt werden sich einige der Idealisten unter den Habeck-Bewundern möglicherweise noch umschauen. Habeck ist ein pragmatischer Machtpolitiker.
2017 hatte er überhaupt kein Problem von einer Koalition mit der SPD und der dänischen Minderheitspartei SSW zu einer Jamaika-Koalition mit der CDU und FDP umzuschwenken. Den schnellen Wechsel nahm ihm u.a. sein Freund Ralf Stegner äußerst übel. Habeck konnte das letztlich egal sein, denn nach kürzester Zeit war er bestens mit Daniel Günther und Wolfgang Kubicki befreundet.
Bereits innerhalb der ersten Amtszeit als Minister machte er 2015 deutlich, dass es ihn zu Höherem drängt und verkündete seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl 2017.
Auch bei den Sachthemen agierte er flexibel, wenn es die Regierungsverantwortung erforderte. Etwa unterstützte er bei der umstrittenen Belt- Überquerung und dem Ausbau der A20 einen Kurswechsel der Grünen von einer ablehnenden zu einer akzeptierenden Haltung hin.
https://www.ln-online.de/Nachrichten/Wirtschaft/Wirtschaft-im-Norden/Die-Gruenen-sind-nicht-mehr-gegen-den-Belttunnel
Es selbst formulierte seinen realistischen Pragmatismus bereits 2012 in einem Interview mit der SZ wie folgt:
"SZ: Überall in der Republik müssen die Grünen Kröten schlucken: Stuttgart21 und in Hamburg das Kraftwerk Moorburg, hier in Schleswig-Holstein die heftig bekämpfte Belt-Querung, die nun in einem Staatsvertrag fixiert ist.
Habeck: Jeder Partei steht Realismus gut an. Verträge sind einzuhalten und Volksentscheide umzusetzen. Man sieht an der FDP, was passiert, wenn man sich der Wirklichkeit verweigert: Sie kam an die Regierung und wollte unbedingt Steuern senken - und dabei wusste niemand, wo die Kohle dafür herkommen soll. Hier im Norden sieht man diese Wirklichkeitsverweigerung bei der Linken."
https://www.sueddeutsche.de/politik/schleswig-holsteins-gruenen-spitzenkandidat-habeck-die-piraten-sind-merkels-kinder-1.1345156
Vielleicht liege ich falsch, aber mir scheint, dass ein Teil der Grünen-Wähler etwas anderes in ihm sieht.
https://www.tagesspiegel.de/politik/robert-habeck-gruenen-chef-meldet-sich-von-twitter-und-facebook-ab/23834916.html
Und wenn man die Umfragewerte ansieht, hat er alles richtig gemacht.
Eben gerade war Ströbele in einem Interview hier im Radio. Auf die Frage, warum er nie im Senat oder Minister war, antwortete er: "Einmal hätte man mir angeboten, Gesundheitsminister zu werden. Das hätte ich gemacht - wenn man mir freie Hand gelassen hätte. Das wollte man dann nicht."
Der Mann hat m.E. alles richtig gemacht.
Und wenn man die Umfragewerte ansieht, hat er alles richtig gemacht.
Eben gerade war Ströbele in einem Interview hier im Radio. Auf die Frage, warum er nie im Senat oder Minister war, antwortete er: "Einmal hätte man mir angeboten, Gesundheitsminister zu werden. Das hätte ich gemacht - wenn man mir freie Hand gelassen hätte. Das wollte man dann nicht."
Der Mann hat m.E. alles richtig gemacht.
Zweitens, https://www.juedische-allgemeine.de/kultur/warum-israel/
"Die Selbstgerechtigkeit, mit der dieser Pazifist [Ströbele] die Menschen, um die ich mich täglich sorgte, schutzlos lassen wollte, hat sich mir tief ins politische Gedächtnis eingebrannt."
Ich bin bei Esther Shapira. Sorry.
Nun gut, er ist seinen Idealen treu geblieben. Ich mag den Mann.
Mit dieser Einstellung kommt man dummerweise in kein Amt und wenn das Thema nicht wichtig genug ist, um den Regierungsparteien Stimmen zu kosten, dann wird auch keiner der Regierenden irgendwas umsetzen, was man will.
Kurzum: Ströbele ist sich selbst treu geblieben, die Gesundheitspolitik ist immer noch scheisse. Wäre sich Ströbele nicht treu geblieben, hätte er vermutlich nicht mehr in den Spiegel schauen können, vllt. wäre aber die Gesundheitspolitik für 82 Mio Menschen nun zumindest ein bisschen besser (wenn auch nicht in dem Ausmaß, das Ströbele bestimmt wollte).
Das ist eben dann die Zwickmühle, in der sich Politiker befinden, wenn sie eine eigene Meinung haben. Entweder gar nix umsetzen oder ein bisschen und seine restlichen Ideale über Bord werfen.
Eben gerade war Ströbele in einem Interview hier im Radio. Auf die Frage, warum er nie im Senat oder Minister war, antwortete er: "Einmal hätte man mir angeboten, Gesundheitsminister zu werden. Das hätte ich gemacht - wenn man mir freie Hand gelassen hätte. Das wollte man dann nicht."
Der Mann hat m.E. alles richtig gemacht.
Nebenbei bemerkt werden sich einige der Idealisten unter den Habeck-Bewundern möglicherweise noch umschauen. Habeck ist ein pragmatischer Machtpolitiker.
2017 hatte er überhaupt kein Problem von einer Koalition mit der SPD und der dänischen Minderheitspartei SSW zu einer Jamaika-Koalition mit der CDU und FDP umzuschwenken. Den schnellen Wechsel nahm ihm u.a. sein Freund Ralf Stegner äußerst übel. Habeck konnte das letztlich egal sein, denn nach kürzester Zeit war er bestens mit Daniel Günther und Wolfgang Kubicki befreundet.
Bereits innerhalb der ersten Amtszeit als Minister machte er 2015 deutlich, dass es ihn zu Höherem drängt und verkündete seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl 2017.
Auch bei den Sachthemen agierte er flexibel, wenn es die Regierungsverantwortung erforderte. Etwa unterstützte er bei der umstrittenen Belt- Überquerung und dem Ausbau der A20 einen Kurswechsel der Grünen von einer ablehnenden zu einer akzeptierenden Haltung hin.
https://www.ln-online.de/Nachrichten/Wirtschaft/Wirtschaft-im-Norden/Die-Gruenen-sind-nicht-mehr-gegen-den-Belttunnel
Es selbst formulierte seinen realistischen Pragmatismus bereits 2012 in einem Interview mit der SZ wie folgt:
"SZ: Überall in der Republik müssen die Grünen Kröten schlucken: Stuttgart21 und in Hamburg das Kraftwerk Moorburg, hier in Schleswig-Holstein die heftig bekämpfte Belt-Querung, die nun in einem Staatsvertrag fixiert ist.
Habeck: Jeder Partei steht Realismus gut an. Verträge sind einzuhalten und Volksentscheide umzusetzen. Man sieht an der FDP, was passiert, wenn man sich der Wirklichkeit verweigert: Sie kam an die Regierung und wollte unbedingt Steuern senken - und dabei wusste niemand, wo die Kohle dafür herkommen soll. Hier im Norden sieht man diese Wirklichkeitsverweigerung bei der Linken."
https://www.sueddeutsche.de/politik/schleswig-holsteins-gruenen-spitzenkandidat-habeck-die-piraten-sind-merkels-kinder-1.1345156
Vielleicht liege ich falsch, aber mir scheint, dass ein Teil der Grünen-Wähler etwas anderes in ihm sieht.
https://www.tagesspiegel.de/politik/robert-habeck-gruenen-chef-meldet-sich-von-twitter-und-facebook-ab/23834916.html
Eben gerade war Ströbele in einem Interview hier im Radio. Auf die Frage, warum er nie im Senat oder Minister war, antwortete er: "Einmal hätte man mir angeboten, Gesundheitsminister zu werden. Das hätte ich gemacht - wenn man mir freie Hand gelassen hätte. Das wollte man dann nicht."
Der Mann hat m.E. alles richtig gemacht.
Zweitens, https://www.juedische-allgemeine.de/kultur/warum-israel/
"Die Selbstgerechtigkeit, mit der dieser Pazifist [Ströbele] die Menschen, um die ich mich täglich sorgte, schutzlos lassen wollte, hat sich mir tief ins politische Gedächtnis eingebrannt."
Ich bin bei Esther Shapira. Sorry.
Edmund, dieser Beitrag von dir lässt mich recht fassungslos dastehen.
Im 2. Golfkrieg gab es nach Schätzungen folgende Opferzahlen:
"Insgesamt gab es während der Operation „Desert Storm“ bei den Alliierten durch Kampfhandlungen 237 Tote und 776 Verwundete. Durch Unfälle starben außerdem 138 Soldaten, und es gab 2.978 Verwundete vom Beginn von „Desert Shield“ bis zum Ende der Operationen.
(...)
Die irakischen Opferzahlen sind heftig umstritten. Manche behaupten eine niedrige Zahl von 1.500 getöteten Soldaten, manche gehen bis 200.000. Viele Wissenschaftler nehmen eine Zahl um 25.000 bis 75.000 an. Die Zahl der verwundeten Soldaten ist weitgehend unbekannt. Die US-Truppen haben 71.204 irakische Kriegsgefangene gemacht. Schätzungen über die Zahl ziviler irakischer Todesopfer reichen bis zu 35.000. Die irakischen Zivilverteidigungsbehörden geben heute die Zivilverluste mit 2.278 Opfern an, und zwar vor allem in Bagdad, das sieben Wochen lang bombardiert wurde.
(...)
Nach israelischen Angaben betrugen die Verluste unter der Bevölkerung insgesamt 74 Zivilisten. Davon starben zwei Personen direkt, vier indirekt durch Erstickung bei der Verwendung von Gasmasken und die restlichen durch Herzinfarkte."
(wiki, Lemma 2. Golfkrieg)
Hiergegen haben Ströbele und viele andere Gegner des staatlich organisierten Mordens protestiert. Und ich bin sicher, er war wie ich auch traurig und wütend wegen der 74 israelischen Opfer.
Esther Shapiras Sentenz über Ströbele ist in meine Augen eine perfide Unverschämtheit. Sie ist bei mir allerdings auch bereits seit ihrem Text über Mohammed al-Dura mit Unbehagen behaftet.
Die ewige Frage, inwieweit Kritik an der israelischen Politik gerne auch alte Judenfeindschaft transportiert, ist mir durchaus bewusst. Esther Shapira allerdings überschreitet in meinen Augen die Grenze der teilnahmsvollen Betrachtung zur propagandistischen Stellungnahme in zu kritisierender Weise.
Und deswegen wäre es in meinen Augen nicht verkehrt, wenn du das "Ich bin bei Ester Shapira" nochmal überdenken würdest.
Eben gerade war Ströbele in einem Interview hier im Radio. Auf die Frage, warum er nie im Senat oder Minister war, antwortete er: "Einmal hätte man mir angeboten, Gesundheitsminister zu werden. Das hätte ich gemacht - wenn man mir freie Hand gelassen hätte. Das wollte man dann nicht."
Der Mann hat m.E. alles richtig gemacht.
Nun gut, er ist seinen Idealen treu geblieben. Ich mag den Mann.
Mit dieser Einstellung kommt man dummerweise in kein Amt und wenn das Thema nicht wichtig genug ist, um den Regierungsparteien Stimmen zu kosten, dann wird auch keiner der Regierenden irgendwas umsetzen, was man will.
Kurzum: Ströbele ist sich selbst treu geblieben, die Gesundheitspolitik ist immer noch scheisse. Wäre sich Ströbele nicht treu geblieben, hätte er vermutlich nicht mehr in den Spiegel schauen können, vllt. wäre aber die Gesundheitspolitik für 82 Mio Menschen nun zumindest ein bisschen besser (wenn auch nicht in dem Ausmaß, das Ströbele bestimmt wollte).
Das ist eben dann die Zwickmühle, in der sich Politiker befinden, wenn sie eine eigene Meinung haben. Entweder gar nix umsetzen oder ein bisschen und seine restlichen Ideale über Bord werfen.
Dann doch lieber weiter mit Seehofer, Hubertus Heil und Spahn!
Zweitens, https://www.juedische-allgemeine.de/kultur/warum-israel/
"Die Selbstgerechtigkeit, mit der dieser Pazifist [Ströbele] die Menschen, um die ich mich täglich sorgte, schutzlos lassen wollte, hat sich mir tief ins politische Gedächtnis eingebrannt."
Ich bin bei Esther Shapira. Sorry.
Edmund, dieser Beitrag von dir lässt mich recht fassungslos dastehen.
Im 2. Golfkrieg gab es nach Schätzungen folgende Opferzahlen:
"Insgesamt gab es während der Operation „Desert Storm“ bei den Alliierten durch Kampfhandlungen 237 Tote und 776 Verwundete. Durch Unfälle starben außerdem 138 Soldaten, und es gab 2.978 Verwundete vom Beginn von „Desert Shield“ bis zum Ende der Operationen.
(...)
Die irakischen Opferzahlen sind heftig umstritten. Manche behaupten eine niedrige Zahl von 1.500 getöteten Soldaten, manche gehen bis 200.000. Viele Wissenschaftler nehmen eine Zahl um 25.000 bis 75.000 an. Die Zahl der verwundeten Soldaten ist weitgehend unbekannt. Die US-Truppen haben 71.204 irakische Kriegsgefangene gemacht. Schätzungen über die Zahl ziviler irakischer Todesopfer reichen bis zu 35.000. Die irakischen Zivilverteidigungsbehörden geben heute die Zivilverluste mit 2.278 Opfern an, und zwar vor allem in Bagdad, das sieben Wochen lang bombardiert wurde.
(...)
Nach israelischen Angaben betrugen die Verluste unter der Bevölkerung insgesamt 74 Zivilisten. Davon starben zwei Personen direkt, vier indirekt durch Erstickung bei der Verwendung von Gasmasken und die restlichen durch Herzinfarkte."
(wiki, Lemma 2. Golfkrieg)
Hiergegen haben Ströbele und viele andere Gegner des staatlich organisierten Mordens protestiert. Und ich bin sicher, er war wie ich auch traurig und wütend wegen der 74 israelischen Opfer.
Esther Shapiras Sentenz über Ströbele ist in meine Augen eine perfide Unverschämtheit. Sie ist bei mir allerdings auch bereits seit ihrem Text über Mohammed al-Dura mit Unbehagen behaftet.
Die ewige Frage, inwieweit Kritik an der israelischen Politik gerne auch alte Judenfeindschaft transportiert, ist mir durchaus bewusst. Esther Shapira allerdings überschreitet in meinen Augen die Grenze der teilnahmsvollen Betrachtung zur propagandistischen Stellungnahme in zu kritisierender Weise.
Und deswegen wäre es in meinen Augen nicht verkehrt, wenn du das "Ich bin bei Ester Shapira" nochmal überdenken würdest.
Man darf darauf hinweisen, dass Ströbele SPD - Mitglied war und von der Partei rausgeschmissen wurde, nachdem er als Anwalt seine Mandanten aus den RAF Kreisen mit "Liebe Genossen" anredete. . "1980 wurde Ströbele von der 2. Großen Strafkammer beim Landgericht Berlin wegen Unterstützung einer kriminellen Vereinigung (§ 129 Abs. 1 Strafgesetzbuch) zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten [wurde später auf 10 Monate reduziert] auf Bewährung verurteilt, da er am Aufbau der RAF nach der ersten Verhaftungswelle 1972 mitgearbeitet habe und in das illegale Informationssystem der RAF involviert gewesen sei"
Quelle Wikipedia
Später trat er bei den Grünen ein, übernahm dort rasch Führungsposition (Vorstandssprecher) und trat nach, skandalösen Äußerungen während eines Israelbesuches zurück.
Die irakischen Angriffe seien "die logische, fast zwingende Konsequenz der israelischen Politik den Palästinensern und den arabischen Staaten gegenüber"
Das wären seine Worte in einem Interview, die er erst verleugnete, er aber aufgrund eines Tonbandmitschnittes dies nicht mehr aufrecht erhalten konnte.
Anbei ein Spiegelartikel aus dem Jahr 1991 der die näheren Umstände von damals beschreibt.
https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13489795.html
"Politik zu machen, ist mein Antrieb. Es sollte auch für andere ein Antrieb sein, dabei zu helfen, die Gesellschaft zu verändern – hin zu menschlicheren, selbstbestimmten Verhältnissen. Das ist meine Lebensphilosophie."
– Hans-Christian Ströbele: Berliner Zeitung, 2018
Das ist zumindest ein positiver Ansatz. Das andere, beschriebene gehört aber auch zu seiner Vita und sollte nicht unterschlagen werden.
der faktenfinder ordnet das eigenlob der partei (das hawischer hier einfach nur wiedergegeben hat) in sachen umweltschutz ein:
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/cdu-atomausstieg-101.html
nicht spektakulär, aber trotzdem lesenswert.
die zeit berichtet über aktuelle zahlen des verkehrsministeriums, die aus einer kleinen anfrage der grünenfraktion herrühren, die aufzeigen, wieviel die regierung für das auto unternimmt und wie wenig für die schiene.
zitat aus dem artikel:
Die Bundesregierung verweigert seit Jahren eine klimafreundlichere Verkehrspolitik.
https://www.zeit.de/mobilitaet/2019-06/klimaschutz-verkehrspolitik-co2-ausstoss-bundesregierung-kosten-bahnfahrt-pkw
neu ist das nun alles nicht, schön auch nicht, aber es ist doch immer mal wieder hilfreich, es in nüchternen zahlen aufgeschrieben zu bekommen.
Ach Xaver08, wird Dir das Provozieren nicht langsam zu blöd? Dass mit dem Kriegsminister als Synonym für Lügen.
der faktenfinder ordnet das eigenlob der partei (das hawischer hier einfach nur wiedergegeben hat) in sachen umweltschutz ein:
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/cdu-atomausstieg-101.html
nicht spektakulär, aber trotzdem lesenswert.
die zeit berichtet über aktuelle zahlen des verkehrsministeriums, die aus einer kleinen anfrage der grünenfraktion herrühren, die aufzeigen, wieviel die regierung für das auto unternimmt und wie wenig für die schiene.
zitat aus dem artikel:
Die Bundesregierung verweigert seit Jahren eine klimafreundlichere Verkehrspolitik.
https://www.zeit.de/mobilitaet/2019-06/klimaschutz-verkehrspolitik-co2-ausstoss-bundesregierung-kosten-bahnfahrt-pkw
neu ist das nun alles nicht, schön auch nicht, aber es ist doch immer mal wieder hilfreich, es in nüchternen zahlen aufgeschrieben zu bekommen.
Ach Xaver08, wird Dir das Provozieren nicht langsam zu blöd? Dass mit dem Kriegsminister als Synonym für Lügen.
https://www.focus.de/politik/deutschland/vorbild-daenemark-gabriel-empfiehlt-spd-strengere-migrationspolitik_id_10805824.html
Man kann es als späte Erkenntnis abtun, aber offensichtlich will man endlich wieder ein eigenes Profil der Partei geben...
"Rot-Grün" war ja schon ein feststehender Begriff, die Parteien darin kaum noch zu unterscheiden.
Jetzt, wo der Steigebügelhalter droht, die eigene Partei zu überholen, wird man wach...
qee, wie ich hier bereits vermutet hatte, spielst du bei so einem vergleich den beleidigten:
https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/129453?page=84#5021268
könntest du nur halb so viel einstecken, wie du einteilst.. zumal das noch nicht mal wirklich gegen dich ging, da nur unreflektiert wiedergegeben hast, was die union vemeldet hat.
Ach Xaver08, wird Dir das Provozieren nicht langsam zu blöd? Dass mit dem Kriegsminister als Synonym für Lügen.
https://www.focus.de/politik/deutschland/vorbild-daenemark-gabriel-empfiehlt-spd-strengere-migrationspolitik_id_10805824.html
Man kann es als späte Erkenntnis abtun, aber offensichtlich will man endlich wieder ein eigenes Profil der Partei geben...
"Rot-Grün" war ja schon ein feststehender Begriff, die Parteien darin kaum noch zu unterscheiden.
Jetzt, wo der Steigebügelhalter droht, die eigene Partei zu überholen, wird man wach...
Man stelle sich vor, bei der nächsten Regierungsbildung verhandeln Herr Gabriel und Frau Jelpke über einen Koalitionsvertrag zur Flüchtlingspolitik. Zum Anschauen:
https://m.youtube.com/watch?v=zFXhN0pE0zI
https://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/gastkommentar-die-spd-sollte-sich-am-erfolg-der-daenischen-genossen-orientieren/24428330.html
glücklicherweise gibt es Widerspruch von Dreyer und Stegner. "Wir werden keinen Stimmenfang durch de Abscheid von einer humanitären Flüchtlingspolitik versuchen- damit würden wir unsere Prinzipien aufgeben" (aus FAZ Print)
gibt es einen konkreten grund, daß du die bildzeitung als alleinige quelle dieses gerüchts nicht angegeben hast?
zu dieser meldung ein anderer bericht:
https://www.br.de/nachrichten/bayern/kopfschuetteln-in-bayernspd-ueber-sarrazin-spekulationen,RSnDosV
in der spd wird als ursprung des gerüchts aktuell auf den postillon verwiesen
https://www.focus.de/politik/deutschland/vorbild-daenemark-gabriel-empfiehlt-spd-strengere-migrationspolitik_id_10805824.html
Man kann es als späte Erkenntnis abtun, aber offensichtlich will man endlich wieder ein eigenes Profil der Partei geben...
"Rot-Grün" war ja schon ein feststehender Begriff, die Parteien darin kaum noch zu unterscheiden.
Jetzt, wo der Steigebügelhalter droht, die eigene Partei zu überholen, wird man wach...
Man stelle sich vor, bei der nächsten Regierungsbildung verhandeln Herr Gabriel und Frau Jelpke über einen Koalitionsvertrag zur Flüchtlingspolitik. Zum Anschauen:
https://m.youtube.com/watch?v=zFXhN0pE0zI
Man stelle sich vor, bei der nächsten Regierungsbildung verhandeln Herr Gabriel und Frau Jelpke über einen Koalitionsvertrag zur Flüchtlingspolitik. Zum Anschauen:
https://m.youtube.com/watch?v=zFXhN0pE0zI
Inhaltlich überzeugend. Aber eine starke Rede müsste neben einem starken Inhalt auch rhetorisch was hermachen, finde ich.
Nicht schlecht gestern fand ich :
https://youtu.be/Rn6N0azEZZ4
https://www.focus.de/politik/deutschland/vorbild-daenemark-gabriel-empfiehlt-spd-strengere-migrationspolitik_id_10805824.html
Man kann es als späte Erkenntnis abtun, aber offensichtlich will man endlich wieder ein eigenes Profil der Partei geben...
"Rot-Grün" war ja schon ein feststehender Begriff, die Parteien darin kaum noch zu unterscheiden.
Jetzt, wo der Steigebügelhalter droht, die eigene Partei zu überholen, wird man wach...
https://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/gastkommentar-die-spd-sollte-sich-am-erfolg-der-daenischen-genossen-orientieren/24428330.html
Wer will, darf die Worte kombinieren.
Letztlich ist Gabriel aber nicht doof. Er weiß, dass sich ne Menge Menschen Abschottung nach außen und gleichzeitig soziale Politik (natürlich nur für Deutsche bzw. bestenfalls noch für "nützliche Einwanderer" hust hust) wünschen. Schön muss man das nicht finden, aber diese Gruppe an Menschen, die er damit ansprechen will, ist sicherlich größer als die derzeitige Wählerschaft der SPD.
Womit Gabriel durchaus recht hat: "Denn inzwischen zahlen wir die gewachsene äußere Liberalität der Globalisierung mit dem Verlust der inneren. "
Das liegt aber auch an der Einstellung der Menschen, die vor allem, was Liberalität und Globalisierung mit sich bringt, Angst haben. Nur ist es natürlich so, dass diese Ängste zum einen geschürt werden, zum anderen auch nicht glaubhaft beseitigt werden von den Verantwortlichen. Also ist es natürlich für die Politik einfacher diesen Menschen nachzugeben und nach außen hin wieder restriktiver und abwehrender zu agieren um die Bevölkerung zu besänftigen und ihr das Gefühl von Kontrolle wiederzugeben.
Ich spüre in den Diskussionen der letzten 3-4 Jahre einfach, dass viele Menschen kein Vertrauen mehr haben, dass diese Regierung die Kontrolle hat. Sie ist ein Getriebener der Ereignisse. Sie ist weder innovativ noch schnell genug, um auf die Veränderungen auf diesem Planeten entsprechend zu reagieren. Und von einem Plan von einer Gesellschaft in Deutschland im Jahr 2030 oder 2040 sehe ich gar nix. Also rennen die Leute, die gerne zwei Schritte vorwärts wollen, zu den Parteien, die ihnen das versprechen und die Leute, die gerne hunderte Schritte zurück wollen, zu der Partei, die ihnen das mit einfachen Lösungen verspricht.
Diese Regierung schafft sich einfach nur selbst ab. Hat jemand Frau Merkel eigentlich mal die letzten Wochen gesehen? Wenn die SPD noch mal einen Dienst für dieses Land tun will, sollte sie diese Koalition sofort platzen lassen. Ob sie nun in zwei Jahren noch 12 % holt oder jetzt ist auch egal. Evtl. wird man aber es ihr eher anrechnen, nicht bis zum letzten Tag auf irgendwelchen Posten zu sitzen.
Aber wahrscheinlich wird man noch bis zum Ablauf der Ost-Landtagswahlen warten, wenn dort die AfD mehrfach stärkste Partei oder fast stärkste Partei wird. Was dann nicht nur an den hohen Werten für die AfD sondern an der Zersplitterung der anderen Parteien auf Werte zwischen 15-25 % liegt (Linke, SPD, CDU).
Wir sehen das Ende der Volksparteien hin zu dynamischen Bewegungen und Strukturen wie es in Europa schon seit paar Jahren in einigen Ländern der Fall ist. Willkommen im 21. Jahrhundert SPD und Union.
Ich habe mal einen Aspekt Deines auch ansonsten bedenkenswerten Beitrages herausgegriffen.
Ich meine, dass dieser Punkt insbesondere bei der SPD durchschlägt, weil sie in ihrer DNA immer eine visionäre Partei mit einem Zukunftsversprechen war. Anders als etwa die CDU hatte die SPD noch in den 60er und 70er sehr genaue Vorstellungen davon, wie sie die zukünftige Gesellschaft in den folgenden Jahrzehnten gestalten wollte.
Der Bruch kam mit der immer schneller fortschreitenden Globalisierung. Hierauf hat sie letztlich nie eine Antwort gefunden. Möglicherweise deshalb, weil sie an diesem Punkt in einer Zwickmühle sitzt: einerseits würde eine Abschottung nach außen gegen ihren Anspruch auf eine offene Gesellschaft sprechen, andererseits braucht der Sozialstaat den nationalen Rahmen.
Aufgrund ihrer Antwortlosigkeit gegenüber der Globalisierung kann die SPD auch kein Zukunftsversprechen mehr formulieren und ihre politische Agenda erschöpft sich in sozialen Wohltaten an Einzelgruppen.
Wer will, darf die Worte kombinieren.
Letztlich ist Gabriel aber nicht doof. Er weiß, dass sich ne Menge Menschen Abschottung nach außen und gleichzeitig soziale Politik (natürlich nur für Deutsche bzw. bestenfalls noch für "nützliche Einwanderer" hust hust) wünschen. Schön muss man das nicht finden, aber diese Gruppe an Menschen, die er damit ansprechen will, ist sicherlich größer als die derzeitige Wählerschaft der SPD.
Womit Gabriel durchaus recht hat: "Denn inzwischen zahlen wir die gewachsene äußere Liberalität der Globalisierung mit dem Verlust der inneren. "
Das liegt aber auch an der Einstellung der Menschen, die vor allem, was Liberalität und Globalisierung mit sich bringt, Angst haben. Nur ist es natürlich so, dass diese Ängste zum einen geschürt werden, zum anderen auch nicht glaubhaft beseitigt werden von den Verantwortlichen. Also ist es natürlich für die Politik einfacher diesen Menschen nachzugeben und nach außen hin wieder restriktiver und abwehrender zu agieren um die Bevölkerung zu besänftigen und ihr das Gefühl von Kontrolle wiederzugeben.
Ich spüre in den Diskussionen der letzten 3-4 Jahre einfach, dass viele Menschen kein Vertrauen mehr haben, dass diese Regierung die Kontrolle hat. Sie ist ein Getriebener der Ereignisse. Sie ist weder innovativ noch schnell genug, um auf die Veränderungen auf diesem Planeten entsprechend zu reagieren. Und von einem Plan von einer Gesellschaft in Deutschland im Jahr 2030 oder 2040 sehe ich gar nix. Also rennen die Leute, die gerne zwei Schritte vorwärts wollen, zu den Parteien, die ihnen das versprechen und die Leute, die gerne hunderte Schritte zurück wollen, zu der Partei, die ihnen das mit einfachen Lösungen verspricht.
Diese Regierung schafft sich einfach nur selbst ab. Hat jemand Frau Merkel eigentlich mal die letzten Wochen gesehen? Wenn die SPD noch mal einen Dienst für dieses Land tun will, sollte sie diese Koalition sofort platzen lassen. Ob sie nun in zwei Jahren noch 12 % holt oder jetzt ist auch egal. Evtl. wird man aber es ihr eher anrechnen, nicht bis zum letzten Tag auf irgendwelchen Posten zu sitzen.
Aber wahrscheinlich wird man noch bis zum Ablauf der Ost-Landtagswahlen warten, wenn dort die AfD mehrfach stärkste Partei oder fast stärkste Partei wird. Was dann nicht nur an den hohen Werten für die AfD sondern an der Zersplitterung der anderen Parteien auf Werte zwischen 15-25 % liegt (Linke, SPD, CDU).
Wir sehen das Ende der Volksparteien hin zu dynamischen Bewegungen und Strukturen wie es in Europa schon seit paar Jahren in einigen Ländern der Fall ist. Willkommen im 21. Jahrhundert SPD und Union.
Er meint natürlich den sozialen Nationalismus, eine Spielart, die eine bestimmte linke Position beschreibt, zum Beispiel die von Lafontaine und Wagenknecbt.
Eine andere Wortzusammenstellung wäre Quatsch.
Ansonsten sehe ich es wie Werner. Die Groko ist nur noch Gewurschtel. Die SPD sollte ihre Pöstchenkleber mit lukrativen Jobs in der SPD/DGB Umgebung abfinden.
Dann aus der Koalition aussteigen, so dass man sich gegenseitig die Schuld zuschieben kann.
Dann Neuwahlen. Und siehe da, es reicht für GRR. Habeck wird Kanzler, Wissler übernimmt Wirtschaft und Ritzinger wird Außenminister, Scholz darf Finanzminister bleiben.
Die SPD erneuert sich in einer Regierung und die Union in der Opposition.
Hätte ich. Ich wollte damit aber aufzeigen, dass es für diese Art von Kombination , also Nationalismus mit Wirkung nach außen und Sozialismus mit Wirkung nach innen immer eine gewisse Menge an Wählern geben wird und dass Gabriel durchaus genau in dieser Gruppe rum fischt.
Es gibt aber auch Gründe, warum ich Nationalismus als zweites genannt habe, wir sind in Punkto Gewichtungen noch ein ganzes Stück weit weg von denen, die es in umgekehrter Reihenfolge zusammengefügt haben.