13000€ Geldstrafe für meinen hessischen Kollegen, den Geschichtslehrer Bernd Höcke. Das Gericht nahm ihm die Ahnungslosigkeit nicht ab. Vor Gericht versuchte dieser billigen Wahlkampf, griff das Gericht an und schwadronierte von eingeschränkter Meinungsfreiheit.
Der Thüringer Vorsitzende der rechtsextremistischen AfD wurde zu 100 Tagessätzen a 130 € verurteilt. Dafür dass er sein nationalsozialistisches Gedankengut in Sprachfloskeln von damals verpackt hat. Zwei weitere Verfahren sind anhängig, weil der Faschist bei zwei weiteren Reden das Publikum animiert hat, die verbotene Wendung zu skandieren. Andere Nazis sprechen jetzt natürlich von einer Einschränkung der Meinungsfreiheit. Diese Diskussion kennen wir ja auch aus diesem Forum. Ich möchte von einem guten Tag für Verfassung und Demokratie sprechen und freue mich auf die nächsten Verfahren gegen den Nazihetzer.
Der Thüringer Vorsitzende der rechtsextremistischen AfD wurde zu 100 Tagessätzen a 130 € verurteilt. Dafür dass er sein nationalsozialistisches Gedankengut in Sprachfloskeln von damals verpackt hat. Zwei weitere Verfahren sind anhängig, weil der Faschist bei zwei weiteren Reden das Publikum animiert hat, die verbotene Wendung zu skandieren. Andere Nazis sprechen jetzt natürlich von einer Einschränkung der Meinungsfreiheit. Diese Diskussion kennen wir ja auch aus diesem Forum. Ich möchte von einem guten Tag für Verfassung und Demokratie sprechen und freue mich auf die nächsten Verfahren gegen den Nazihetzer.
Wir beide sind nicht immer einer Meinung, ich weiß. Aber wenn es um Nazis geht stehen wir zusammen. Ich freu mich schon auf die nächsten Verfahren. Denn jetzt ist er Vorbestraft, und damit dürfte das nächste mal kein so kleines Strafmaß mehr kommen.
Der Thüringer Vorsitzende der rechtsextremistischen AfD wurde zu 100 Tagessätzen a 130 € verurteilt. Dafür dass er sein nationalsozialistisches Gedankengut in Sprachfloskeln von damals verpackt hat. Zwei weitere Verfahren sind anhängig, weil der Faschist bei zwei weiteren Reden das Publikum animiert hat, die verbotene Wendung zu skandieren. Andere Nazis sprechen jetzt natürlich von einer Einschränkung der Meinungsfreiheit. Diese Diskussion kennen wir ja auch aus diesem Forum. Ich möchte von einem guten Tag für Verfassung und Demokratie sprechen und freue mich auf die nächsten Verfahren gegen den Nazihetzer.
Ich finde es ja faszinierend, dass die Deppen nicht einmal in der Lage sind, zwischen Meinung und Wortwahl zu unterscheiden. Wenn er das Gleiche in anderen Worten gesagt hätte, hätte er nicht vor Gericht gestanden.
Selbst sein Anwalt (der CDU-Hansel der auch gegen Correctiv geklagt hatte) hat vor Gericht gedroht, wegen der Einschränkung der Meinungsfreiheit vor den EuGH für Menschenrechte ziehen zu wollen.
Dann haben Sie vor gericht noch darüber debattiert, ob es richtig wäre, dass die Verwendung verboten sei, während anderes erlaubt sei. So, als ob es bringen würde, nachdem man geblitzt wurde, mit dem Polizisten zu diskutieren, warum denn nur Tempo 50 erlaubt ist.
Vielleicht wäre er ja damit durchgekommen, wenn jemanden mit mehr Kompetenz ausgewählt hätte. Ich freue mich aber natürlich, dass die Wahl so ausfiel. Wenngleich ich mich über eine Bewährungsstrafe noch einen ticken mehr gefreut hätte.
Emotional bin ich natürlich voll bei Dir, rechtsstaatlicherseits finde ich die Argumente für einen Freispruch in diesem Verfahren von Christian Rath überzeugend. Leider. https://www.taz.de/!6010828
Der Thüringer Vorsitzende der rechtsextremistischen AfD wurde zu 100 Tagessätzen a 130 € verurteilt. Dafür dass er sein nationalsozialistisches Gedankengut in Sprachfloskeln von damals verpackt hat. Zwei weitere Verfahren sind anhängig, weil der Faschist bei zwei weiteren Reden das Publikum animiert hat, die verbotene Wendung zu skandieren. Andere Nazis sprechen jetzt natürlich von einer Einschränkung der Meinungsfreiheit. Diese Diskussion kennen wir ja auch aus diesem Forum. Ich möchte von einem guten Tag für Verfassung und Demokratie sprechen und freue mich auf die nächsten Verfahren gegen den Nazihetzer.
Der Thüringer Vorsitzende der rechtsextremistischen AfD wurde zu 100 Tagessätzen a 130 € verurteilt. Dafür dass er sein nationalsozialistisches Gedankengut in Sprachfloskeln von damals verpackt hat. Zwei weitere Verfahren sind anhängig, weil der Faschist bei zwei weiteren Reden das Publikum animiert hat, die verbotene Wendung zu skandieren. Andere Nazis sprechen jetzt natürlich von einer Einschränkung der Meinungsfreiheit. Diese Diskussion kennen wir ja auch aus diesem Forum. Ich möchte von einem guten Tag für Verfassung und Demokratie sprechen und freue mich auf die nächsten Verfahren gegen den Nazihetzer.
Wir beide sind nicht immer einer Meinung, ich weiß. Aber wenn es um Nazis geht stehen wir zusammen. Ich freu mich schon auf die nächsten Verfahren. Denn jetzt ist er Vorbestraft, und damit dürfte das nächste mal kein so kleines Strafmaß mehr kommen.
Der Thüringer Vorsitzende der rechtsextremistischen AfD wurde zu 100 Tagessätzen a 130 € verurteilt. Dafür dass er sein nationalsozialistisches Gedankengut in Sprachfloskeln von damals verpackt hat. Zwei weitere Verfahren sind anhängig, weil der Faschist bei zwei weiteren Reden das Publikum animiert hat, die verbotene Wendung zu skandieren. Andere Nazis sprechen jetzt natürlich von einer Einschränkung der Meinungsfreiheit. Diese Diskussion kennen wir ja auch aus diesem Forum. Ich möchte von einem guten Tag für Verfassung und Demokratie sprechen und freue mich auf die nächsten Verfahren gegen den Nazihetzer.
Wir beide sind nicht immer einer Meinung, ich weiß. Aber wenn es um Nazis geht stehen wir zusammen. Ich freu mich schon auf die nächsten Verfahren. Denn jetzt ist er Vorbestraft, und damit dürfte das nächste mal kein so kleines Strafmaß mehr kommen.
Ja Mann! Ab 90 Tagessätzen gilt Mensch als vorbestraft. Ich bin gespannt wie das mit den nächsten Verfahren läuft.
Der Thüringer Vorsitzende der rechtsextremistischen AfD wurde zu 100 Tagessätzen a 130 € verurteilt. Dafür dass er sein nationalsozialistisches Gedankengut in Sprachfloskeln von damals verpackt hat. Zwei weitere Verfahren sind anhängig, weil der Faschist bei zwei weiteren Reden das Publikum animiert hat, die verbotene Wendung zu skandieren. Andere Nazis sprechen jetzt natürlich von einer Einschränkung der Meinungsfreiheit. Diese Diskussion kennen wir ja auch aus diesem Forum. Ich möchte von einem guten Tag für Verfassung und Demokratie sprechen und freue mich auf die nächsten Verfahren gegen den Nazihetzer.
Wir beide sind nicht immer einer Meinung, ich weiß. Aber wenn es um Nazis geht stehen wir zusammen. Ich freu mich schon auf die nächsten Verfahren. Denn jetzt ist er Vorbestraft, und damit dürfte das nächste mal kein so kleines Strafmaß mehr kommen.
Der Thüringer Vorsitzende der rechtsextremistischen AfD wurde zu 100 Tagessätzen a 130 € verurteilt. Dafür dass er sein nationalsozialistisches Gedankengut in Sprachfloskeln von damals verpackt hat. Zwei weitere Verfahren sind anhängig, weil der Faschist bei zwei weiteren Reden das Publikum animiert hat, die verbotene Wendung zu skandieren. Andere Nazis sprechen jetzt natürlich von einer Einschränkung der Meinungsfreiheit. Diese Diskussion kennen wir ja auch aus diesem Forum. Ich möchte von einem guten Tag für Verfassung und Demokratie sprechen und freue mich auf die nächsten Verfahren gegen den Nazihetzer.
Wir beide sind nicht immer einer Meinung, ich weiß. Aber wenn es um Nazis geht stehen wir zusammen. Ich freu mich schon auf die nächsten Verfahren. Denn jetzt ist er Vorbestraft, und damit dürfte das nächste mal kein so kleines Strafmaß mehr kommen.
Ja Mann! Ab 90 Tagessätzen gilt Mensch als vorbestraft. Ich bin gespannt wie das mit den nächsten Verfahren läuft.
Der Thüringer Vorsitzende der rechtsextremistischen AfD wurde zu 100 Tagessätzen a 130 € verurteilt. Dafür dass er sein nationalsozialistisches Gedankengut in Sprachfloskeln von damals verpackt hat. Zwei weitere Verfahren sind anhängig, weil der Faschist bei zwei weiteren Reden das Publikum animiert hat, die verbotene Wendung zu skandieren. Andere Nazis sprechen jetzt natürlich von einer Einschränkung der Meinungsfreiheit. Diese Diskussion kennen wir ja auch aus diesem Forum. Ich möchte von einem guten Tag für Verfassung und Demokratie sprechen und freue mich auf die nächsten Verfahren gegen den Nazihetzer.
Wir beide sind nicht immer einer Meinung, ich weiß. Aber wenn es um Nazis geht stehen wir zusammen. Ich freu mich schon auf die nächsten Verfahren. Denn jetzt ist er Vorbestraft, und damit dürfte das nächste mal kein so kleines Strafmaß mehr kommen.
Ja Mann! Ab 90 Tagessätzen gilt Mensch als vorbestraft. Ich bin gespannt wie das mit den nächsten Verfahren läuft.
Ich gehe mal davon aus, dass er sich seiner Opferrollen-Linie treu bleiben muss und trumpesque auch aggressiv die Flucht nach vorne antritt, um das Geheule auch triggern zu können. Ich orakle mal, dass wir recht schnell von ihm wieder hören werden.
Der Thüringer Vorsitzende der rechtsextremistischen AfD wurde zu 100 Tagessätzen a 130 € verurteilt. Dafür dass er sein nationalsozialistisches Gedankengut in Sprachfloskeln von damals verpackt hat. Zwei weitere Verfahren sind anhängig, weil der Faschist bei zwei weiteren Reden das Publikum animiert hat, die verbotene Wendung zu skandieren. Andere Nazis sprechen jetzt natürlich von einer Einschränkung der Meinungsfreiheit. Diese Diskussion kennen wir ja auch aus diesem Forum. Ich möchte von einem guten Tag für Verfassung und Demokratie sprechen und freue mich auf die nächsten Verfahren gegen den Nazihetzer.
Wir beide sind nicht immer einer Meinung, ich weiß. Aber wenn es um Nazis geht stehen wir zusammen. Ich freu mich schon auf die nächsten Verfahren. Denn jetzt ist er Vorbestraft, und damit dürfte das nächste mal kein so kleines Strafmaß mehr kommen.
Ja Mann! Ab 90 Tagessätzen gilt Mensch als vorbestraft. Ich bin gespannt wie das mit den nächsten Verfahren läuft.
Der Thüringer Vorsitzende der rechtsextremistischen AfD wurde zu 100 Tagessätzen a 130 € verurteilt. Dafür dass er sein nationalsozialistisches Gedankengut in Sprachfloskeln von damals verpackt hat. Zwei weitere Verfahren sind anhängig, weil der Faschist bei zwei weiteren Reden das Publikum animiert hat, die verbotene Wendung zu skandieren. Andere Nazis sprechen jetzt natürlich von einer Einschränkung der Meinungsfreiheit. Diese Diskussion kennen wir ja auch aus diesem Forum. Ich möchte von einem guten Tag für Verfassung und Demokratie sprechen und freue mich auf die nächsten Verfahren gegen den Nazihetzer.
Wir beide sind nicht immer einer Meinung, ich weiß. Aber wenn es um Nazis geht stehen wir zusammen. Ich freu mich schon auf die nächsten Verfahren. Denn jetzt ist er Vorbestraft, und damit dürfte das nächste mal kein so kleines Strafmaß mehr kommen.
Ja Mann! Ab 90 Tagessätzen gilt Mensch als vorbestraft. Ich bin gespannt wie das mit den nächsten Verfahren läuft.
Ich gehe mal davon aus, dass er sich seiner Opferrollen-Linie treu bleiben muss und trumpesque auch aggressiv die Flucht nach vorne antritt, um das Geheule auch triggern zu können. Ich orakle mal, dass wir recht schnell von ihm wieder hören werden.
Rumopfern, das ist doch das kleine 1x1 der braunen Brut, das macht der doch eh. Was bedeutet so eine Vorstrafe eigentlich für seinen Beamtenstatus und eine etwaige Weiterbeschäftigung als Lehrer?
Der Thüringer Vorsitzende der rechtsextremistischen AfD wurde zu 100 Tagessätzen a 130 € verurteilt. Dafür dass er sein nationalsozialistisches Gedankengut in Sprachfloskeln von damals verpackt hat. Zwei weitere Verfahren sind anhängig, weil der Faschist bei zwei weiteren Reden das Publikum animiert hat, die verbotene Wendung zu skandieren. Andere Nazis sprechen jetzt natürlich von einer Einschränkung der Meinungsfreiheit. Diese Diskussion kennen wir ja auch aus diesem Forum. Ich möchte von einem guten Tag für Verfassung und Demokratie sprechen und freue mich auf die nächsten Verfahren gegen den Nazihetzer.
Wir beide sind nicht immer einer Meinung, ich weiß. Aber wenn es um Nazis geht stehen wir zusammen. Ich freu mich schon auf die nächsten Verfahren. Denn jetzt ist er Vorbestraft, und damit dürfte das nächste mal kein so kleines Strafmaß mehr kommen.
Ja Mann! Ab 90 Tagessätzen gilt Mensch als vorbestraft. Ich bin gespannt wie das mit den nächsten Verfahren läuft.
Ich gehe mal davon aus, dass er sich seiner Opferrollen-Linie treu bleiben muss und trumpesque auch aggressiv die Flucht nach vorne antritt, um das Geheule auch triggern zu können. Ich orakle mal, dass wir recht schnell von ihm wieder hören werden.
Rumopfern, das ist doch das kleine 1x1 der braunen Brut, das macht der doch eh. Was bedeutet so eine Vorstrafe eigentlich für seinen Beamtenstatus und eine etwaige Weiterbeschäftigung als Lehrer?
Rumopfern, das ist doch das kleine 1x1 der braunen Brut, das macht der doch eh. Was bedeutet so eine Vorstrafe eigentlich für seinen Beamtenstatus und eine etwaige Weiterbeschäftigung als Lehrer?
Brauchst schon über 1 Jahr Freiheitsstrafe normalerweise um den Beamtenstatus zu verlieren mW.
wäre das eine olympische Disziplin wäre die AfD Sieger bzw ihre Protagonisten. Ob sich die ganzen Debatten und Affären negativ auszahlen, wäre schön, bin aber skeptisch.
Rumopfern, das ist doch das kleine 1x1 der braunen Brut, das macht der doch eh. Was bedeutet so eine Vorstrafe eigentlich für seinen Beamtenstatus und eine etwaige Weiterbeschäftigung als Lehrer?
Rumopfern, das ist doch das kleine 1x1 der braunen Brut, das macht der doch eh. Was bedeutet so eine Vorstrafe eigentlich für seinen Beamtenstatus und eine etwaige Weiterbeschäftigung als Lehrer?
Brauchst schon über 1 Jahr Freiheitsstrafe normalerweise um den Beamtenstatus zu verlieren mW.
Rumopfern, das ist doch das kleine 1x1 der braunen Brut, das macht der doch eh. Was bedeutet so eine Vorstrafe eigentlich für seinen Beamtenstatus und eine etwaige Weiterbeschäftigung als Lehrer?
Brauchst schon über 1 Jahr Freiheitsstrafe normalerweise um den Beamtenstatus zu verlieren mW.
Danke. Na. Vielleicht schafft er das ja in den folgenden Verfahren noch.
Rumopfern, das ist doch das kleine 1x1 der braunen Brut, das macht der doch eh. Was bedeutet so eine Vorstrafe eigentlich für seinen Beamtenstatus und eine etwaige Weiterbeschäftigung als Lehrer?
Brauchst schon über 1 Jahr Freiheitsstrafe normalerweise um den Beamtenstatus zu verlieren mW.
Rumopfern, das ist doch das kleine 1x1 der braunen Brut, das macht der doch eh. Was bedeutet so eine Vorstrafe eigentlich für seinen Beamtenstatus und eine etwaige Weiterbeschäftigung als Lehrer?
Brauchst schon über 1 Jahr Freiheitsstrafe normalerweise um den Beamtenstatus zu verlieren mW.
Danke. Na. Vielleicht schafft er das ja in den folgenden Verfahren noch.
Rumopfern, das ist doch das kleine 1x1 der braunen Brut, das macht der doch eh. Was bedeutet so eine Vorstrafe eigentlich für seinen Beamtenstatus und eine etwaige Weiterbeschäftigung als Lehrer?
Brauchst schon über 1 Jahr Freiheitsstrafe normalerweise um den Beamtenstatus zu verlieren mW.
Danke. Na. Vielleicht schafft er das ja in den folgenden Verfahren noch.
Alternativ auch u.a. bei einer Verurteilung wegen Volksverhetzung zu 6 Monaten.
Rumopfern, das ist doch das kleine 1x1 der braunen Brut, das macht der doch eh. Was bedeutet so eine Vorstrafe eigentlich für seinen Beamtenstatus und eine etwaige Weiterbeschäftigung als Lehrer?
wäre das eine olympische Disziplin wäre die AfD Sieger bzw ihre Protagonisten. Ob sich die ganzen Debatten und Affären negativ auszahlen, wäre schön, bin aber skeptisch.
na, immerhin ist die AfD seit Jahresbeginn um 6 Prozentpunkte gefallen. Ja Werner, wird sicher andere gemittelte Werte haben, aber der Trend macht etwas Hoffnung
Ob sich die ganzen Debatten und Affären negativ auszahlen, wäre schön, bin aber skeptisch.
Da passiert bei den Hardcores gar nix.
Ich hatte gestern eine Diskussion in der Kneipe mit einem der man-darf-nicht-sagen-was-man-denkt Typen. Der war der Meinung, man dürfe seine Meinung nicht frei äußern, weil D keine Demokratie mehr wäre.
Als ich ihn nach einem Beispiel für verbotene Meinung gefragt habe, hat er Höcke angeführt. Der habe "irgendwas harmloses gesagt" und würde dafür jetzt "von den Grünen" vor "korrupte Richter" gezerrt.
Wer sich so von der Realität entkoppelt hat, den erreichst Du nicht mehr. Der wusste nicht mal was Höcke gesagt hat, geschwiege denn, warum das Gesagte nicht zulässig ist.
wäre das eine olympische Disziplin wäre die AfD Sieger bzw ihre Protagonisten. Ob sich die ganzen Debatten und Affären negativ auszahlen, wäre schön, bin aber skeptisch.
na, immerhin ist die AfD seit Jahresbeginn um 6 Prozentpunkte gefallen. Ja Werner, wird sicher andere gemittelte Werte haben, aber der Trend macht etwas Hoffnung
Die AfD liegt wieder bei den Umfragen dort, wo sie schon vor einem Jahr in etwa lag. Warum im der zweiten Jahreshälfte der Anstieg bis auf 23%? Die Tendenz ist nicht überall gleich. In Sachsen zum Beispiel, wo demnächst gewählt wird, lag die AfD bei Insa im März bei 34%. Für Entwarnung ist es noch zu früh. Dazu muss das politische Umfeld, das leider immer noch Protestwähler produziert, besser werden.
Ja Werner, wird sicher andere gemittelte Werte haben, aber der Trend macht etwas Hoffnung
Die liegen derzeit bei ca. 4,5 % weniger. Der Punkt ist halt, dass wir die Wahlen im Osten durchhalten müssen, ohne dass die AfD dort an die Macht kommt und wenn es ungewöhnliche Konstrukte mit BSW-Beteiligung sein mögen. Wenn die stabil durchhalten, wird bis 2029 es wohl eher nicht zu einer AfD-Koalitionsbeteiligung auf Bundes- und Landesebene kommen. Wenn niemand mit der AfD spielen will, dann muss sie sich halt was einfallen lassen. Also z.B. moderater werden (siehe FPÖ, Meloni, Le Pen und es ist schon absurd diese als moderat zu bezeichnen. Also weniger rechtsradikal meine ich).
Ich sehe da ein Spaltungspotenzial innerhalb der AfD.
na, immerhin ist die AfD seit Jahresbeginn um 6 Prozentpunkte gefallen. Ja Werner, wird sicher andere gemittelte Werte haben, aber der Trend macht etwas Hoffnung
Die AfD liegt wieder bei den Umfragen dort, wo sie schon vor einem Jahr in etwa lag. Warum im der zweiten Jahreshälfte der Anstieg bis auf 23%? Die Tendenz ist nicht überall gleich. In Sachsen zum Beispiel, wo demnächst gewählt wird, lag die AfD bei Insa im März bei 34%. Für Entwarnung ist es noch zu früh. Dazu muss das politische Umfeld, das leider immer noch Protestwähler produziert, besser werden.
wäre das eine olympische Disziplin wäre die AfD Sieger bzw ihre Protagonisten. Ob sich die ganzen Debatten und Affären negativ auszahlen, wäre schön, bin aber skeptisch.
Ob sich die ganzen Debatten und Affären negativ auszahlen, wäre schön, bin aber skeptisch.
Da passiert bei den Hardcores gar nix.
Ich hatte gestern eine Diskussion in der Kneipe mit einem der man-darf-nicht-sagen-was-man-denkt Typen. Der war der Meinung, man dürfe seine Meinung nicht frei äußern, weil D keine Demokratie mehr wäre.
Als ich ihn nach einem Beispiel für verbotene Meinung gefragt habe, hat er Höcke angeführt. Der habe "irgendwas harmloses gesagt" und würde dafür jetzt "von den Grünen" vor "korrupte Richter" gezerrt.
Wer sich so von der Realität entkoppelt hat, den erreichst Du nicht mehr. Der wusste nicht mal was Höcke gesagt hat, geschwiege denn, warum das Gesagte nicht zulässig ist.
Rumopfern, das ist doch das kleine 1x1 der braunen Brut, das macht der doch eh. Was bedeutet so eine Vorstrafe eigentlich für seinen Beamtenstatus und eine etwaige Weiterbeschäftigung als Lehrer?
Brauchst schon über 1 Jahr Freiheitsstrafe normalerweise um den Beamtenstatus zu verlieren mW.
Danke. Na. Vielleicht schafft er das ja in den folgenden Verfahren noch.
Rumopfern, das ist doch das kleine 1x1 der braunen Brut, das macht der doch eh. Was bedeutet so eine Vorstrafe eigentlich für seinen Beamtenstatus und eine etwaige Weiterbeschäftigung als Lehrer?
Brauchst schon über 1 Jahr Freiheitsstrafe normalerweise um den Beamtenstatus zu verlieren mW.
Danke. Na. Vielleicht schafft er das ja in den folgenden Verfahren noch.
Alternativ auch u.a. bei einer Verurteilung wegen Volksverhetzung zu 6 Monaten.
na, immerhin ist die AfD seit Jahresbeginn um 6 Prozentpunkte gefallen. Ja Werner, wird sicher andere gemittelte Werte haben, aber der Trend macht etwas Hoffnung
Ja Werner, wird sicher andere gemittelte Werte haben, aber der Trend macht etwas Hoffnung
Die liegen derzeit bei ca. 4,5 % weniger. Der Punkt ist halt, dass wir die Wahlen im Osten durchhalten müssen, ohne dass die AfD dort an die Macht kommt und wenn es ungewöhnliche Konstrukte mit BSW-Beteiligung sein mögen. Wenn die stabil durchhalten, wird bis 2029 es wohl eher nicht zu einer AfD-Koalitionsbeteiligung auf Bundes- und Landesebene kommen. Wenn niemand mit der AfD spielen will, dann muss sie sich halt was einfallen lassen. Also z.B. moderater werden (siehe FPÖ, Meloni, Le Pen und es ist schon absurd diese als moderat zu bezeichnen. Also weniger rechtsradikal meine ich).
Ich sehe da ein Spaltungspotenzial innerhalb der AfD.
Die AfD liegt wieder bei den Umfragen dort, wo sie schon vor einem Jahr in etwa lag. Warum im der zweiten Jahreshälfte der Anstieg bis auf 23%? Die Tendenz ist nicht überall gleich. In Sachsen zum Beispiel, wo demnächst gewählt wird, lag die AfD bei Insa im März bei 34%. Für Entwarnung ist es noch zu früh. Dazu muss das politische Umfeld, das leider immer noch Protestwähler produziert, besser werden.
Einverstanden, dann kann man sich hier aber so einen Satz auch mal verkneifen.
Nix darf man mehr sagen ...
Aber Spaß beiseite: m. E. hat der hawischer natürlich völlig recht damit, dass er ein besseres politisches Umfeld als Teil der Lösung ansieht.
Du wirst jetzt gleich furchtbar lachen: ich auch. 😉 Bei der Definition eines "besseren Umfelds" und der Art der Lösung werden unsere Meinungen dann vermutlich etwas auseinander gehen.
Einverstanden, dann kann man sich hier aber so einen Satz auch mal verkneifen.
Nix darf man mehr sagen ...
Aber Spaß beiseite: m. E. hat der hawischer natürlich völlig recht damit, dass er ein besseres politisches Umfeld als Teil der Lösung ansieht.
Du wirst jetzt gleich furchtbar lachen: ich auch. 😉 Bei der Definition eines "besseren Umfelds" und der Art der Lösung werden unsere Meinungen dann vermutlich etwas auseinander gehen.
Wahrscheinlich langweile ich euch zu Tode: Wet Habeck Heizungsgesetz nicht gut findet und anderes aus der Ampel und deswegen eine in weitem Teilen rechtsradikale Partei wählt,der hat schlichtweg micht mehr alle Latten am Zaun
Wet Habeck Heizungsgesetz nicht gut findet und anderes aus der Ampel und deswegen eine in weitem Teilen rechtsradikale Partei wählt,der hat schlichtweg micht mehr alle Latten am Zaun
Natürlich nicht, die wurden ja in den so geliebten Holzofen geworfen....
Wahrscheinlich langweile ich euch zu Tode: Wet Habeck Heizungsgesetz nicht gut findet und anderes aus der Ampel und deswegen eine in weitem Teilen rechtsradikale Partei wählt,der hat schlichtweg micht mehr alle Latten am Zaun
Das ist wohl so. Nur, wir können uns noch monatelang über diese Leute aufregen und dabei vergessen zu überlegen, wie könnten die Latten vollständig am Zaun verbleiben. Übrigens kein deutsches Problem. Ob Wilders in Holland, Meloni in Italien, Rechtspopulisten in Skandinavien und in Frankreich wird offen spekuliert, dass Le Pen Macron nachfolgen könnte. Umfragen in Frankreich zeigen die RN bei der EU-Wahl bei 30%. Nicht umsonst beeilt sich die Kommission in Brüssel noch schnell vor den Wahlen um die Asylgesetze.
Sehen wir zu, dass wir die zur AfD von der SPD, Union, FDP, Linken, Grüne gewechselten Wähler wieder zurückholen. Auf den harten rechtsradikalen Kern können wir dabei verzichten. Für die passt dann auch der Satz vom Peter Fischer.
Dafür dass er sein nationalsozialistisches Gedankengut in Sprachfloskeln von damals verpackt hat.
Zwei weitere Verfahren sind anhängig, weil der Faschist bei zwei weiteren Reden das Publikum animiert hat, die verbotene Wendung zu skandieren.
Andere Nazis sprechen jetzt natürlich von einer Einschränkung der Meinungsfreiheit. Diese Diskussion kennen wir ja auch aus diesem Forum.
Ich möchte von einem guten Tag für Verfassung und Demokratie sprechen und freue mich auf die nächsten Verfahren gegen den Nazihetzer.
Wir beide sind nicht immer einer Meinung, ich weiß. Aber wenn es um Nazis geht stehen wir zusammen. Ich freu mich schon auf die nächsten Verfahren. Denn jetzt ist er Vorbestraft, und damit dürfte das nächste mal kein so kleines Strafmaß mehr kommen.
Ich finde es ja faszinierend, dass die Deppen nicht einmal in der Lage sind, zwischen Meinung und Wortwahl zu unterscheiden. Wenn er das Gleiche in anderen Worten gesagt hätte, hätte er nicht vor Gericht gestanden.
Selbst sein Anwalt (der CDU-Hansel der auch gegen Correctiv geklagt hatte) hat vor Gericht gedroht, wegen der Einschränkung der Meinungsfreiheit vor den EuGH für Menschenrechte ziehen zu wollen.
Dann haben Sie vor gericht noch darüber debattiert, ob es richtig wäre, dass die Verwendung verboten sei, während anderes erlaubt sei. So, als ob es bringen würde, nachdem man geblitzt wurde, mit dem Polizisten zu diskutieren, warum denn nur Tempo 50 erlaubt ist.
Vielleicht wäre er ja damit durchgekommen, wenn jemanden mit mehr Kompetenz ausgewählt hätte. Ich freue mich aber natürlich, dass die Wahl so ausfiel. Wenngleich ich mich über eine Bewährungsstrafe noch einen ticken mehr gefreut hätte.
MfG Djabatta
Leider.
https://www.taz.de/!6010828
Dafür dass er sein nationalsozialistisches Gedankengut in Sprachfloskeln von damals verpackt hat.
Zwei weitere Verfahren sind anhängig, weil der Faschist bei zwei weiteren Reden das Publikum animiert hat, die verbotene Wendung zu skandieren.
Andere Nazis sprechen jetzt natürlich von einer Einschränkung der Meinungsfreiheit. Diese Diskussion kennen wir ja auch aus diesem Forum.
Ich möchte von einem guten Tag für Verfassung und Demokratie sprechen und freue mich auf die nächsten Verfahren gegen den Nazihetzer.
Wir beide sind nicht immer einer Meinung, ich weiß. Aber wenn es um Nazis geht stehen wir zusammen. Ich freu mich schon auf die nächsten Verfahren. Denn jetzt ist er Vorbestraft, und damit dürfte das nächste mal kein so kleines Strafmaß mehr kommen.
Ja Mann!
Ab 90 Tagessätzen gilt Mensch als vorbestraft. Ich bin gespannt wie das mit den nächsten Verfahren läuft.
Wir beide sind nicht immer einer Meinung, ich weiß. Aber wenn es um Nazis geht stehen wir zusammen. Ich freu mich schon auf die nächsten Verfahren. Denn jetzt ist er Vorbestraft, und damit dürfte das nächste mal kein so kleines Strafmaß mehr kommen.
Ja Mann!
Ab 90 Tagessätzen gilt Mensch als vorbestraft. Ich bin gespannt wie das mit den nächsten Verfahren läuft.
Ich gehe mal davon aus, dass er sich seiner Opferrollen-Linie treu bleiben muss und trumpesque auch aggressiv die Flucht nach vorne antritt, um das Geheule auch triggern zu können. Ich orakle mal, dass wir recht schnell von ihm wieder hören werden.
Ja Mann!
Ab 90 Tagessätzen gilt Mensch als vorbestraft. Ich bin gespannt wie das mit den nächsten Verfahren läuft.
Ich gehe mal davon aus, dass er sich seiner Opferrollen-Linie treu bleiben muss und trumpesque auch aggressiv die Flucht nach vorne antritt, um das Geheule auch triggern zu können. Ich orakle mal, dass wir recht schnell von ihm wieder hören werden.
Was bedeutet so eine Vorstrafe eigentlich für seinen Beamtenstatus und eine etwaige Weiterbeschäftigung als Lehrer?
Ich gehe mal davon aus, dass er sich seiner Opferrollen-Linie treu bleiben muss und trumpesque auch aggressiv die Flucht nach vorne antritt, um das Geheule auch triggern zu können. Ich orakle mal, dass wir recht schnell von ihm wieder hören werden.
Was bedeutet so eine Vorstrafe eigentlich für seinen Beamtenstatus und eine etwaige Weiterbeschäftigung als Lehrer?
Brauchst schon über 1 Jahr Freiheitsstrafe normalerweise um den Beamtenstatus zu verlieren mW.
wäre das eine olympische Disziplin wäre die AfD Sieger bzw ihre Protagonisten.
Ob sich die ganzen Debatten und Affären negativ auszahlen, wäre schön, bin aber skeptisch.
Was bedeutet so eine Vorstrafe eigentlich für seinen Beamtenstatus und eine etwaige Weiterbeschäftigung als Lehrer?
Brauchst schon über 1 Jahr Freiheitsstrafe normalerweise um den Beamtenstatus zu verlieren mW.
Danke.
Na. Vielleicht schafft er das ja in den folgenden Verfahren noch.
Brauchst schon über 1 Jahr Freiheitsstrafe normalerweise um den Beamtenstatus zu verlieren mW.
Danke.
Na. Vielleicht schafft er das ja in den folgenden Verfahren noch.
Alternativ auch u.a. bei einer Verurteilung wegen Volksverhetzung zu 6 Monaten.
Was bedeutet so eine Vorstrafe eigentlich für seinen Beamtenstatus und eine etwaige Weiterbeschäftigung als Lehrer?
wäre das eine olympische Disziplin wäre die AfD Sieger bzw ihre Protagonisten.
Ob sich die ganzen Debatten und Affären negativ auszahlen, wäre schön, bin aber skeptisch.
Ja Werner, wird sicher andere gemittelte Werte haben, aber der Trend macht etwas Hoffnung
https://www.merkur.de/politik/europawahl-krah-weidel-chrupalla-wahlen-afd-umfrage-prognose-insa-sonntagstrend-zr-93064645.html
Da passiert bei den Hardcores gar nix.
Ich hatte gestern eine Diskussion in der Kneipe mit einem der man-darf-nicht-sagen-was-man-denkt Typen.
Der war der Meinung, man dürfe seine Meinung nicht frei äußern, weil D keine Demokratie mehr wäre.
Als ich ihn nach einem Beispiel für verbotene Meinung gefragt habe, hat er Höcke angeführt.
Der habe "irgendwas harmloses gesagt" und würde dafür jetzt "von den Grünen" vor "korrupte Richter" gezerrt.
Wer sich so von der Realität entkoppelt hat, den erreichst Du nicht mehr.
Der wusste nicht mal was Höcke gesagt hat, geschwiege denn, warum das Gesagte nicht zulässig ist.
Originalzitate in Anführungszeichen.
wäre das eine olympische Disziplin wäre die AfD Sieger bzw ihre Protagonisten.
Ob sich die ganzen Debatten und Affären negativ auszahlen, wäre schön, bin aber skeptisch.
Ja Werner, wird sicher andere gemittelte Werte haben, aber der Trend macht etwas Hoffnung
https://www.merkur.de/politik/europawahl-krah-weidel-chrupalla-wahlen-afd-umfrage-prognose-insa-sonntagstrend-zr-93064645.html
Die Tendenz ist nicht überall gleich.
In Sachsen zum Beispiel, wo demnächst gewählt wird, lag die AfD bei Insa im März bei 34%.
Für Entwarnung ist es noch zu früh.
Dazu muss das politische Umfeld, das leider immer noch Protestwähler produziert, besser werden.
Die liegen derzeit bei ca. 4,5 % weniger. Der Punkt ist halt, dass wir die Wahlen im Osten durchhalten müssen, ohne dass die AfD dort an die Macht kommt und wenn es ungewöhnliche Konstrukte mit BSW-Beteiligung sein mögen. Wenn die stabil durchhalten, wird bis 2029 es wohl eher nicht zu einer AfD-Koalitionsbeteiligung auf Bundes- und Landesebene kommen. Wenn niemand mit der AfD spielen will, dann muss sie sich halt was einfallen lassen. Also z.B. moderater werden (siehe FPÖ, Meloni, Le Pen und es ist schon absurd diese als moderat zu bezeichnen. Also weniger rechtsradikal meine ich).
Ich sehe da ein Spaltungspotenzial innerhalb der AfD.
Ja Werner, wird sicher andere gemittelte Werte haben, aber der Trend macht etwas Hoffnung
https://www.merkur.de/politik/europawahl-krah-weidel-chrupalla-wahlen-afd-umfrage-prognose-insa-sonntagstrend-zr-93064645.html
Die Tendenz ist nicht überall gleich.
In Sachsen zum Beispiel, wo demnächst gewählt wird, lag die AfD bei Insa im März bei 34%.
Für Entwarnung ist es noch zu früh.
Dazu muss das politische Umfeld, das leider immer noch Protestwähler produziert, besser werden.
Ich muss jetzt sicherlich nicht fragen, wie du das meinst, oder?
wäre das eine olympische Disziplin wäre die AfD Sieger bzw ihre Protagonisten.
Ob sich die ganzen Debatten und Affären negativ auszahlen, wäre schön, bin aber skeptisch.
Da passiert bei den Hardcores gar nix.
Ich hatte gestern eine Diskussion in der Kneipe mit einem der man-darf-nicht-sagen-was-man-denkt Typen.
Der war der Meinung, man dürfe seine Meinung nicht frei äußern, weil D keine Demokratie mehr wäre.
Als ich ihn nach einem Beispiel für verbotene Meinung gefragt habe, hat er Höcke angeführt.
Der habe "irgendwas harmloses gesagt" und würde dafür jetzt "von den Grünen" vor "korrupte Richter" gezerrt.
Wer sich so von der Realität entkoppelt hat, den erreichst Du nicht mehr.
Der wusste nicht mal was Höcke gesagt hat, geschwiege denn, warum das Gesagte nicht zulässig ist.
Originalzitate in Anführungszeichen.
Danke.
Na. Vielleicht schafft er das ja in den folgenden Verfahren noch.
Alternativ auch u.a. bei einer Verurteilung wegen Volksverhetzung zu 6 Monaten.
Ja Werner, wird sicher andere gemittelte Werte haben, aber der Trend macht etwas Hoffnung
https://www.merkur.de/politik/europawahl-krah-weidel-chrupalla-wahlen-afd-umfrage-prognose-insa-sonntagstrend-zr-93064645.html
Die liegen derzeit bei ca. 4,5 % weniger. Der Punkt ist halt, dass wir die Wahlen im Osten durchhalten müssen, ohne dass die AfD dort an die Macht kommt und wenn es ungewöhnliche Konstrukte mit BSW-Beteiligung sein mögen. Wenn die stabil durchhalten, wird bis 2029 es wohl eher nicht zu einer AfD-Koalitionsbeteiligung auf Bundes- und Landesebene kommen. Wenn niemand mit der AfD spielen will, dann muss sie sich halt was einfallen lassen. Also z.B. moderater werden (siehe FPÖ, Meloni, Le Pen und es ist schon absurd diese als moderat zu bezeichnen. Also weniger rechtsradikal meine ich).
Ich sehe da ein Spaltungspotenzial innerhalb der AfD.
Die Tendenz ist nicht überall gleich.
In Sachsen zum Beispiel, wo demnächst gewählt wird, lag die AfD bei Insa im März bei 34%.
Für Entwarnung ist es noch zu früh.
Dazu muss das politische Umfeld, das leider immer noch Protestwähler produziert, besser werden.
Ich muss jetzt sicherlich nicht fragen, wie du das meinst, oder?
Er meint die schlechte Politik der größten Oppositionspartei. Kleiner Spaß...
Vielleicht sollten wir das dann aber in den anderen Threads diskutieren.
Ich muss jetzt sicherlich nicht fragen, wie du das meinst, oder?
Er meint die schlechte Politik der größten Oppositionspartei. Kleiner Spaß...
Vielleicht sollten wir das dann aber in den anderen Threads diskutieren.
Einverstanden, dann kann man sich hier aber so einen Satz auch mal verkneifen.
Er meint die schlechte Politik der größten Oppositionspartei. Kleiner Spaß...
Vielleicht sollten wir das dann aber in den anderen Threads diskutieren.
Einverstanden, dann kann man sich hier aber so einen Satz auch mal verkneifen.
Nix darf man mehr sagen ...
Aber Spaß beiseite: m. E. hat der hawischer natürlich völlig recht damit, dass er ein besseres politisches Umfeld als Teil der Lösung ansieht.
Einverstanden, dann kann man sich hier aber so einen Satz auch mal verkneifen.
Nix darf man mehr sagen ...
Aber Spaß beiseite: m. E. hat der hawischer natürlich völlig recht damit, dass er ein besseres politisches Umfeld als Teil der Lösung ansieht.
Du wirst jetzt gleich furchtbar lachen: ich auch. 😉
Bei der Definition eines "besseren Umfelds" und der Art der Lösung werden unsere Meinungen dann vermutlich etwas auseinander gehen.
Nix darf man mehr sagen ...
Aber Spaß beiseite: m. E. hat der hawischer natürlich völlig recht damit, dass er ein besseres politisches Umfeld als Teil der Lösung ansieht.
Du wirst jetzt gleich furchtbar lachen: ich auch. 😉
Bei der Definition eines "besseren Umfelds" und der Art der Lösung werden unsere Meinungen dann vermutlich etwas auseinander gehen.
Wet Habeck Heizungsgesetz nicht gut findet und anderes aus der Ampel und deswegen eine in weitem Teilen rechtsradikale Partei wählt,der hat schlichtweg micht mehr alle Latten am Zaun
Natürlich nicht, die wurden ja in den so geliebten Holzofen geworfen....
Das ist wohl so. Nur, wir können uns noch monatelang über diese Leute aufregen und dabei vergessen zu überlegen, wie könnten die Latten vollständig am Zaun verbleiben.
Übrigens kein deutsches Problem. Ob Wilders in Holland, Meloni in Italien, Rechtspopulisten in Skandinavien und in Frankreich wird offen spekuliert, dass Le Pen Macron nachfolgen könnte. Umfragen in Frankreich zeigen die RN bei der EU-Wahl bei 30%.
Nicht umsonst beeilt sich die Kommission in Brüssel noch schnell vor den Wahlen um die Asylgesetze.
Sehen wir zu, dass wir die zur AfD von der SPD, Union, FDP, Linken, Grüne gewechselten Wähler wieder zurückholen.
Auf den harten rechtsradikalen Kern können wir dabei verzichten. Für die passt dann auch der Satz vom Peter Fischer.