Entweder wissen es die Leute wie Berthold nicht, mit wem sie gemeinsame Sache machen oder sie wollen mit ihnen gemeinsame Sache machen. Beides wäre blöd:
wie Ihr Euch sicherlich erinnert, gilt grundsätzlich, aber besonders im Dies & Das der Grundsatz, dass ein alleiniger Link keine Beitragsgrundlage darstellt. Ein Link als Hinweis, Quelle, oder als Diskussionsanregung sollte immer mit einigen Worten erläutert werden. Um was geht es in dem Artikel, was daraus möchte man diskutieren, womit stimmt man überein, was kritisiert man. Das heißt nicht, dass man den Artikel zerpflücken soll, aber den restlichen Lesern sollte aus dem Beitrag heraus erkennbar sein, um was es in dem Artikel geht.
In der letzten Zeit ist uns aufgefallen, dass dies leider immer weniger der Fall war, dass Artikel eben ohne große Erklärungen gepostet wurden, was diesem Grundsatz widerspricht. Wir hatten das einige Zeit beobachtet und würden uns im Sinne aller User wünschen, dass darauf wieder mehr geachtet wird und man in diese Beiträge ein wenig mehr Zeit beim Verfassen investiert. Das macht es für alle ein Stück weit leichter.
Für die konkrete Moderation heißt das, dass wir nach diesem Hinweis Beiträge löschen werden, die dem nicht entsprechen. Wir sind aber davon überzeugt, dass das nicht nötig sein wird, wenn wir uns alle, freilich auch wir mitdiskutierenden Moderatoren, ein klein wenig mehr Mühe geben.
Diesen Beitrag poste ich noch in einigen anderen Threads im Dies & Das, damit ihn auch viele User lesen werden.
Vielen Dank für Euer Verständnis und diskutiert fleißig weiter.
Finde die Absage nicht gut. Spielt den VTlern in die Karten, die jetzt weiter die Abschaffung der Grundrechte anprangern können. In Bezug auf BLM-Demos kann man jetzt noch in tollsten "whataboutismus" verfallen.
Finde die Absage nicht gut. Spielt den VTlern in die Karten, die jetzt weiter die Abschaffung der Grundrechte anprangern können. In Bezug auf BLM-Demos kann man jetzt noch in tollsten "whataboutismus" verfallen.
Wenn aber offenbar bewusst das Aussetzen der Hygieneregeln ein Bestandteil der Demo sein soll, finde ich die Absage konsequent. Wir müssen einfach alles tun, um die Verbreitung des Virus einzudämmen.
Und ja, die Absage der Kundgebung in Hanau war bitter, aber letztendlich auch verständlich, vor allem aufgrund der steigenden Zahlen im MKK:
Finde die Absage nicht gut. Spielt den VTlern in die Karten, die jetzt weiter die Abschaffung der Grundrechte anprangern können. In Bezug auf BLM-Demos kann man jetzt noch in tollsten "whataboutismus" verfallen.
Ich finde es grundsätzlich schwierig, während einer globalen Pandemie so große Demos - unabhängig vom Anlass - zu genehmigen und hoffe auf eine Signalwirkung für zukünftige Demos.
Finde die Absage nicht gut. Spielt den VTlern in die Karten, die jetzt weiter die Abschaffung der Grundrechte anprangern können. In Bezug auf BLM-Demos kann man jetzt noch in tollsten "whataboutismus" verfallen.
Finde die Absage nicht gut. Spielt den VTlern in die Karten, die jetzt weiter die Abschaffung der Grundrechte anprangern können. In Bezug auf BLM-Demos kann man jetzt noch in tollsten "whataboutismus" verfallen.
Finde die Absage nicht gut. Spielt den VTlern in die Karten, die jetzt weiter die Abschaffung der Grundrechte anprangern können. In Bezug auf BLM-Demos kann man jetzt noch in tollsten "whataboutismus" verfallen.
Finde die Absage nicht gut. Spielt den VTlern in die Karten, die jetzt weiter die Abschaffung der Grundrechte anprangern können. In Bezug auf BLM-Demos kann man jetzt noch in tollsten "whataboutismus" verfallen.
Wenn aber offenbar bewusst das Aussetzen der Hygieneregeln ein Bestandteil der Demo sein soll, finde ich die Absage konsequent. Wir müssen einfach alles tun, um die Verbreitung des Virus einzudämmen.
Und ja, die Absage der Kundgebung in Hanau war bitter, aber letztendlich auch verständlich, vor allem aufgrund der steigenden Zahlen im MKK:
Ich sehe das genauso. Man kann nicht immer Rücksicht auf deren Befindlichkeiten nehmen...diese Menschen haben doch mit ihrer letzten Demo gezeigt, dass sie auf die Gesellschaft scheißen. Es wäre eigentlich ein Skandal gewesen, wenn die ihren Mist da wieder hätten abziehen können.
Finde die Absage nicht gut. Spielt den VTlern in die Karten, die jetzt weiter die Abschaffung der Grundrechte anprangern können. In Bezug auf BLM-Demos kann man jetzt noch in tollsten "whataboutismus" verfallen.
Wenn aber offenbar bewusst das Aussetzen der Hygieneregeln ein Bestandteil der Demo sein soll, finde ich die Absage konsequent. Wir müssen einfach alles tun, um die Verbreitung des Virus einzudämmen.
Und ja, die Absage der Kundgebung in Hanau war bitter, aber letztendlich auch verständlich, vor allem aufgrund der steigenden Zahlen im MKK:
Ich sehe das genauso. Man kann nicht immer Rücksicht auf deren Befindlichkeiten nehmen...diese Menschen haben doch mit ihrer letzten Demo gezeigt, dass sie auf die Gesellschaft scheißen. Es wäre eigentlich ein Skandal gewesen, wenn die ihren Mist da wieder hätten abziehen können.
Finde die Absage nicht gut. Spielt den VTlern in die Karten, die jetzt weiter die Abschaffung der Grundrechte anprangern können. In Bezug auf BLM-Demos kann man jetzt noch in tollsten "whataboutismus" verfallen.
Finde die Absage nicht gut. Spielt den VTlern in die Karten, die jetzt weiter die Abschaffung der Grundrechte anprangern können. In Bezug auf BLM-Demos kann man jetzt noch in tollsten "whataboutismus" verfallen.
Ich finde es grundsätzlich schwierig, während einer globalen Pandemie so große Demos - unabhängig vom Anlass - zu genehmigen und hoffe auf eine Signalwirkung für zukünftige Demos.
eine genehmigung fuer eine demonstration ist nicht notwendig.
Grundsaetzlich ist das Demonstrationsrecht etwas, dass man nicht ohne gute Gruende einschraenken sollte. In diesem Sinne ist es immer eine schwierige Abwaegung, ob man so etwas macht.
In der naeheren Vergangenheit der Pandemie wurde das aus meiner Erinnerung heraus nicht ganz einheitlich gehandhabt.
Beispiel Seebrueckendemonstration, die nicht untersagt war, aber dann trotz Einhaltung der Mindestabstaende gewaltsam aufgeloest wurde, das Gedenken in Hanau, das aufgeloest wurde, im Gegensatz dazu viele BLM Demonstrationen, die abgehalten werden konnten.
Auf der anderen Seite die vielen Spaziergaenge der Coronaleugner, die Coronademo, die auch erst aufgeloest wurde, als sie quasi vorbei war, das corona camp vor dem reichstag, das meines wissens nach immer noch da steht.
Aber alles in allem sind das keine Entscheidung, die man leichtfertig treffen sollte und kann. Ich denke aber, dass bei einer Demonstration, bei der es zum Kern der Demo gehoert, dass man auf die Grundregeln der Pandemie scheisst, nicht ganz verkehrt ist, wenn sie nicht stattfinden kann.
Dass das jetzt dem Opfermodus der Rechten Vorschub leistet, ist klar. Aber selbst wenn sie stattgefundne haette, waere spaetestens eine Teilnehmerzahl unter mehreren Millionen Schuld des Echsensystems der BRD
Finde die Absage nicht gut. Spielt den VTlern in die Karten, die jetzt weiter die Abschaffung der Grundrechte anprangern können. In Bezug auf BLM-Demos kann man jetzt noch in tollsten "whataboutismus" verfallen.
Ich finde es grundsätzlich schwierig, während einer globalen Pandemie so große Demos - unabhängig vom Anlass - zu genehmigen und hoffe auf eine Signalwirkung für zukünftige Demos.
eine genehmigung fuer eine demonstration ist nicht notwendig.
Grundsaetzlich ist das Demonstrationsrecht etwas, dass man nicht ohne gute Gruende einschraenken sollte. In diesem Sinne ist es immer eine schwierige Abwaegung, ob man so etwas macht.
In der naeheren Vergangenheit der Pandemie wurde das aus meiner Erinnerung heraus nicht ganz einheitlich gehandhabt.
Beispiel Seebrueckendemonstration, die nicht untersagt war, aber dann trotz Einhaltung der Mindestabstaende gewaltsam aufgeloest wurde, das Gedenken in Hanau, das aufgeloest wurde, im Gegensatz dazu viele BLM Demonstrationen, die abgehalten werden konnten.
Auf der anderen Seite die vielen Spaziergaenge der Coronaleugner, die Coronademo, die auch erst aufgeloest wurde, als sie quasi vorbei war, das corona camp vor dem reichstag, das meines wissens nach immer noch da steht.
Aber alles in allem sind das keine Entscheidung, die man leichtfertig treffen sollte und kann. Ich denke aber, dass bei einer Demonstration, bei der es zum Kern der Demo gehoert, dass man auf die Grundregeln der Pandemie scheisst, nicht ganz verkehrt ist, wenn sie nicht stattfinden kann.
Dass das jetzt dem Opfermodus der Rechten Vorschub leistet, ist klar. Aber selbst wenn sie stattgefundne haette, waere spaetestens eine Teilnehmerzahl unter mehreren Millionen Schuld des Echsensystems der BRD
Dessen Authentizität mal unterstellt, ist die Begründung des Verbots aus juristischer Sicht trotz vieler Worte eher schwach. Die wenig konkreten Ausführungen deuten darauf hin, dass möglicherweise erst die Entscheidung auf der politischen Ebene getroffen und danach auf der sachbearbeitenden Ebene nach einer Begründung gesucht wurde.
Zwar kann die Behörde im Widerspruchsverfahren bzw. im einstweiligen Rechtsschutzverfahren noch punktuell nachlegen. Sollte da jedoch nichts Substanzielles mehr kommt, wird das für Berlin im gerichtlichen Verfahren auch bei einem Wohlwollen der Justiz in der jetzigen Gefährdungssituation eng.
Im Falle des Scheiterns hätte man sich richtig ins Knie geschossen.
Die Demo Organisatoren können ja,vor Gericht klagen
Das können sie, aber das ist kein Argument. Xaver hat es mE gut ausgeführt, das Recht zder demonstrieren ist ein hohes Gut. Dieses durch Versagen einer Denotation zu beschneiden, ist ein starker Eingriff, der einer guten Begründung bedarf. Hier einfach damit zu argumentieren, man könne ja klagen, greift mir da zu kurz, vor allem, weil es lapidar genutzt wird, da man der ausbleibenden Demo in diesem Falle positiv gegenübersteht. Der Rechtstaat darf nicht auf der Basis handeln, dass man im Zweifel ja gegen die Entscheidung oder Maßnahme klagen könne. Eine solche Einstellung halte ich für gefährlich.
Das weiß ich. Und es ist auch nicht das was ich will. Aber wenn sie die angekündigten Gewalttaten in die Tat umsetzen, dann darf der Staat mit der größt möglichen Härte für Recht und Ordnung sorgen und von seinem Gewaltmonopol gebrauch machen.
Das weiß ich. Und es ist auch nicht das was ich will. Aber wenn sie die angekündigten Gewalttaten in die Tat umsetzen, dann darf der Staat mit der größt möglichen Härte für Recht und Ordnung sorgen und von seinem Gewaltmonopol gebrauch machen.
Da stimme ich dir zu. Es sollte immer das letzte Mittel sein, aber es kann auch nicht angehen, dass die Gesellschaft sich von diesen Leuten tyranisieren lässt. Sie haben ihre Ansage bekommen, wer jetzt trotzdem hinfährt, der wills offenbar auf die harte Tour.
Das weiß ich. Und es ist auch nicht das was ich will. Aber wenn sie die angekündigten Gewalttaten in die Tat umsetzen, dann darf der Staat mit der größt möglichen Härte für Recht und Ordnung sorgen und von seinem Gewaltmonopol gebrauch machen.
Da stimme ich dir zu. Es sollte immer das letzte Mittel sein, aber es kann auch nicht angehen, dass die Gesellschaft sich von diesen Leuten tyranisieren lässt. Sie haben ihre Ansage bekommen, wer jetzt trotzdem hinfährt, der wills offenbar auf die harte Tour.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/querdenker-demonstration-in-berlin-so-will-die-extreme-rechte-den-corona-protest-unterwandern/26123250.html
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-verbietet-corona-demonstration-am-wochenende-a-dcffb771-9506-4af6-b7d7-2df1c2f8eb57
wie Ihr Euch sicherlich erinnert, gilt grundsätzlich, aber besonders im Dies & Das der Grundsatz, dass ein alleiniger Link keine Beitragsgrundlage darstellt. Ein Link als Hinweis, Quelle, oder als Diskussionsanregung sollte immer mit einigen Worten erläutert werden. Um was geht es in dem Artikel, was daraus möchte man diskutieren, womit stimmt man überein, was kritisiert man. Das heißt nicht, dass man den Artikel zerpflücken soll, aber den restlichen Lesern sollte aus dem Beitrag heraus erkennbar sein, um was es in dem Artikel geht.
In der letzten Zeit ist uns aufgefallen, dass dies leider immer weniger der Fall war, dass Artikel eben ohne große Erklärungen gepostet wurden, was diesem Grundsatz widerspricht. Wir hatten das einige Zeit beobachtet und würden uns im Sinne aller User wünschen, dass darauf wieder mehr geachtet wird und man in diese Beiträge ein wenig mehr Zeit beim Verfassen investiert. Das macht es für alle ein Stück weit leichter.
Für die konkrete Moderation heißt das, dass wir nach diesem Hinweis Beiträge löschen werden, die dem nicht entsprechen. Wir sind aber davon überzeugt, dass das nicht nötig sein wird, wenn wir uns alle, freilich auch wir mitdiskutierenden Moderatoren, ein klein wenig mehr Mühe geben.
Diesen Beitrag poste ich noch in einigen anderen Threads im Dies & Das, damit ihn auch viele User lesen werden.
Vielen Dank für Euer Verständnis und diskutiert fleißig weiter.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-verbietet-corona-demonstration-am-wochenende-a-dcffb771-9506-4af6-b7d7-2df1c2f8eb57
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-verbietet-corona-demonstration-am-wochenende-a-dcffb771-9506-4af6-b7d7-2df1c2f8eb57
Wenn aber offenbar bewusst das Aussetzen der Hygieneregeln ein Bestandteil der Demo sein soll, finde ich die Absage konsequent. Wir müssen einfach alles tun, um die Verbreitung des Virus einzudämmen.
Und ja, die Absage der Kundgebung in Hanau war bitter, aber letztendlich auch verständlich, vor allem aufgrund der steigenden Zahlen im MKK:
Ich finde es grundsätzlich schwierig, während einer globalen Pandemie so große Demos - unabhängig vom Anlass - zu genehmigen und hoffe auf eine Signalwirkung für zukünftige Demos.
Wenn aber offenbar bewusst das Aussetzen der Hygieneregeln ein Bestandteil der Demo sein soll, finde ich die Absage konsequent. Wir müssen einfach alles tun, um die Verbreitung des Virus einzudämmen.
Und ja, die Absage der Kundgebung in Hanau war bitter, aber letztendlich auch verständlich, vor allem aufgrund der steigenden Zahlen im MKK:
Wenn aber offenbar bewusst das Aussetzen der Hygieneregeln ein Bestandteil der Demo sein soll, finde ich die Absage konsequent. Wir müssen einfach alles tun, um die Verbreitung des Virus einzudämmen.
Und ja, die Absage der Kundgebung in Hanau war bitter, aber letztendlich auch verständlich, vor allem aufgrund der steigenden Zahlen im MKK:
Ich finde es grundsätzlich schwierig, während einer globalen Pandemie so große Demos - unabhängig vom Anlass - zu genehmigen und hoffe auf eine Signalwirkung für zukünftige Demos.
Grundsaetzlich ist das Demonstrationsrecht etwas, dass man nicht ohne gute Gruende einschraenken sollte.
In diesem Sinne ist es immer eine schwierige Abwaegung, ob man so etwas macht.
In der naeheren Vergangenheit der Pandemie wurde das aus meiner Erinnerung heraus nicht ganz einheitlich gehandhabt.
Beispiel Seebrueckendemonstration, die nicht untersagt war, aber dann trotz Einhaltung der Mindestabstaende gewaltsam aufgeloest wurde, das Gedenken in Hanau, das aufgeloest wurde, im Gegensatz dazu viele BLM Demonstrationen, die abgehalten werden konnten.
Auf der anderen Seite die vielen Spaziergaenge der Coronaleugner, die Coronademo, die auch erst aufgeloest wurde, als sie quasi vorbei war, das corona camp vor dem reichstag, das meines wissens nach immer noch da steht.
Aber alles in allem sind das keine Entscheidung, die man leichtfertig treffen sollte und kann. Ich denke aber, dass bei einer Demonstration, bei der es zum Kern der Demo gehoert, dass man auf die Grundregeln der Pandemie scheisst, nicht ganz verkehrt ist, wenn sie nicht stattfinden kann.
Dass das jetzt dem Opfermodus der Rechten Vorschub leistet, ist klar. Aber selbst wenn sie stattgefundne haette, waere spaetestens eine Teilnehmerzahl unter mehreren Millionen Schuld des Echsensystems der BRD
Ich finde es grundsätzlich schwierig, während einer globalen Pandemie so große Demos - unabhängig vom Anlass - zu genehmigen und hoffe auf eine Signalwirkung für zukünftige Demos.
Grundsaetzlich ist das Demonstrationsrecht etwas, dass man nicht ohne gute Gruende einschraenken sollte.
In diesem Sinne ist es immer eine schwierige Abwaegung, ob man so etwas macht.
In der naeheren Vergangenheit der Pandemie wurde das aus meiner Erinnerung heraus nicht ganz einheitlich gehandhabt.
Beispiel Seebrueckendemonstration, die nicht untersagt war, aber dann trotz Einhaltung der Mindestabstaende gewaltsam aufgeloest wurde, das Gedenken in Hanau, das aufgeloest wurde, im Gegensatz dazu viele BLM Demonstrationen, die abgehalten werden konnten.
Auf der anderen Seite die vielen Spaziergaenge der Coronaleugner, die Coronademo, die auch erst aufgeloest wurde, als sie quasi vorbei war, das corona camp vor dem reichstag, das meines wissens nach immer noch da steht.
Aber alles in allem sind das keine Entscheidung, die man leichtfertig treffen sollte und kann. Ich denke aber, dass bei einer Demonstration, bei der es zum Kern der Demo gehoert, dass man auf die Grundregeln der Pandemie scheisst, nicht ganz verkehrt ist, wenn sie nicht stattfinden kann.
Dass das jetzt dem Opfermodus der Rechten Vorschub leistet, ist klar. Aber selbst wenn sie stattgefundne haette, waere spaetestens eine Teilnehmerzahl unter mehreren Millionen Schuld des Echsensystems der BRD
https://www.n-tv.de/politik/Corona-Gegner-rufen-zum-Sturm-auf-Berlin-article21997088.html
Das kann ein ganz heißer Samstag werden...
Ja, man will das juristisch klären. Gerne!
https://img1.wsimg.com/blobby/go/74e92e2f-7c73-4d74-b272-819b4890ad68/downloads/Versammlungsverbot-Berlin.pdf?ver=1598454880331
Dessen Authentizität mal unterstellt, ist die Begründung des Verbots aus juristischer Sicht trotz vieler Worte eher schwach. Die wenig konkreten Ausführungen deuten darauf hin, dass möglicherweise erst die Entscheidung auf der politischen Ebene getroffen und danach auf der sachbearbeitenden Ebene nach einer Begründung gesucht wurde.
Zwar kann die Behörde im Widerspruchsverfahren bzw. im einstweiligen Rechtsschutzverfahren noch punktuell nachlegen. Sollte da jedoch nichts Substanzielles mehr kommt, wird das für Berlin im gerichtlichen Verfahren auch bei einem Wohlwollen der Justiz in der jetzigen Gefährdungssituation eng.
Im Falle des Scheiterns hätte man sich richtig ins Knie geschossen.
Das können sie, aber das ist kein Argument. Xaver hat es mE gut ausgeführt, das Recht zder demonstrieren ist ein hohes Gut. Dieses durch Versagen einer Denotation zu beschneiden, ist ein starker Eingriff, der einer guten Begründung bedarf. Hier einfach damit zu argumentieren, man könne ja klagen, greift mir da zu kurz, vor allem, weil es lapidar genutzt wird, da man der ausbleibenden Demo in diesem Falle positiv gegenübersteht. Der Rechtstaat darf nicht auf der Basis handeln, dass man im Zweifel ja gegen die Entscheidung oder Maßnahme klagen könne. Eine solche Einstellung halte ich für gefährlich.
https://www.n-tv.de/politik/Corona-Gegner-rufen-zum-Sturm-auf-Berlin-article21997088.html
Das kann ein ganz heißer Samstag werden...
Das ist eigentlich nicht was ich wollte...
Das ist eigentlich nicht was ich wollte...
Das ist eigentlich nicht was ich wollte...
Ja, man will das juristisch klären. Gerne!