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Nach der Bundestagswahl 2021 - Regierungsarbeit und mehr

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Auf dem Papier schaut es sehr vielversprechend aus. Verhandlungen sind dann aber noch mal was anderes und die Umsetzung sowieso.

Aber ist mal ein Anfang...
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"Idealerweise gelingt der Kohleausstieg schon bis 2030."
Ich hoffe, dass auch folgende Dinge im Sondierungspapier verankert wurden: Idealerweise werden alten Omas ab sofort auch keine Handtaschen mehr geklaut.  Und idealerweise wird die Eintracht Deutscher Meister  und idealerweise schmeckt die Pizza morgen Abend  gut....

Wenn SPD und Grüne einer 11-Prozent-Partei nicht mal ein Prestigeobjekt wie das Tempolimit abringen konnten, dann sagt das viel aus, wer da wen vor sich her treibt und wer für die Macht bereit ist, sehr viel zu opfern.
Ja, es ist Real-Politik. Und ja, ich habe nicht auf die wohlmeinenden Stimmen aus meinem Umfeld gehört, wonach die Grünen unwählbar seien. Und ja, ich bekenne mich schuldig, für diesen Schrott mitverantwortlich zu sein, der da jetzt zusammen  sondiert wurde.
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"Idealerweise gelingt der Kohleausstieg schon bis 2030."
Ich hoffe, dass auch folgende Dinge im Sondierungspapier verankert wurden: Idealerweise werden alten Omas ab sofort auch keine Handtaschen mehr geklaut.  Und idealerweise wird die Eintracht Deutscher Meister  und idealerweise schmeckt die Pizza morgen Abend  gut....

Wenn SPD und Grüne einer 11-Prozent-Partei nicht mal ein Prestigeobjekt wie das Tempolimit abringen konnten, dann sagt das viel aus, wer da wen vor sich her treibt und wer für die Macht bereit ist, sehr viel zu opfern.
Ja, es ist Real-Politik. Und ja, ich habe nicht auf die wohlmeinenden Stimmen aus meinem Umfeld gehört, wonach die Grünen unwählbar seien. Und ja, ich bekenne mich schuldig, für diesen Schrott mitverantwortlich zu sein, der da jetzt zusammen  sondiert wurde.
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Für die Kohle musste die SPD nix opfern. Scholz hat im Wahlkampf 2038 als spätesten Termin genannt, wie vereinbart.
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Tafelberg schrieb:

Tempolimit nicht


Finde ich so (als hobbymäßiger V8-Fahrer) sehr gut!
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Schade, dass kein Limit kommt
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Für die Kohle musste die SPD nix opfern. Scholz hat im Wahlkampf 2038 als spätesten Termin genannt, wie vereinbart.
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Mir ging es weniger um die SPD als um  die Partei, die ich blöderweise gewählt hab.  
Die hat da ja irgendwie erstaunlich wenige Schäfchen ins Trockene gebracht. Gut, Hartz IV heißt zukünftig "Bürgergeld". Man freut sich ja schon über die kleinen Dinge.
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Schade, dass kein Limit kommt
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Tafelberg schrieb:

Schade, dass kein Limit kommt        

Gibt Wichtigeres ...

Davon abgesehen wird es dann halt in ein paar Jahren kommen. Bisher ist die vielfahrende Gesellschaft ja noch für "freie Fahrt ... ", aber das Umweltthema wird diese auch noch einholen.

Und: warum sollte man in Ost-Deutschland, einen Raubbau an der Natur betreibend, Unmengen von 1.000 PS Teslas bauen, wenn man diese dann nicht mal (ab und zu) ausfahren kann? Elon rulez! Ich glaube aber schon, dass das sausen mit so einem Vieh richtig Spass machen kann ...
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Tafelberg schrieb:

Schade, dass kein Limit kommt        

Gibt Wichtigeres ...

Davon abgesehen wird es dann halt in ein paar Jahren kommen. Bisher ist die vielfahrende Gesellschaft ja noch für "freie Fahrt ... ", aber das Umweltthema wird diese auch noch einholen.

Und: warum sollte man in Ost-Deutschland, einen Raubbau an der Natur betreibend, Unmengen von 1.000 PS Teslas bauen, wenn man diese dann nicht mal (ab und zu) ausfahren kann? Elon rulez! Ich glaube aber schon, dass das sausen mit so einem Vieh richtig Spass machen kann ...
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Landroval schrieb:

Davon abgesehen wird es dann halt in ein paar Jahren kommen. Bisher ist die vielfahrende Gesellschaft ja noch für "freie Fahrt ... ", aber das Umweltthema wird diese auch noch einholen.

Das stimmt so nicht In einer ADAC(!!!)-Umfrage war eine klare Mehrheit (ich glaube 56 %) für ein Tempolimit.
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Landroval schrieb:

Davon abgesehen wird es dann halt in ein paar Jahren kommen. Bisher ist die vielfahrende Gesellschaft ja noch für "freie Fahrt ... ", aber das Umweltthema wird diese auch noch einholen.

Das stimmt so nicht In einer ADAC(!!!)-Umfrage war eine klare Mehrheit (ich glaube 56 %) für ein Tempolimit.
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Nein, stimmt nicht ganz. War die Allianz. Der ADAC machte aber auch eine Umfrage unter seinen Mitgliedern. Da waren es 45 %, die für ein Tempolimit votierten.
Immerhin. ADAC-Mitglieder.
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Nein, stimmt nicht ganz. War die Allianz. Der ADAC machte aber auch eine Umfrage unter seinen Mitgliedern. Da waren es 45 %, die für ein Tempolimit votierten.
Immerhin. ADAC-Mitglieder.
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WürzburgerAdler schrieb:

Nein, stimmt nicht ganz. War die Allianz. Der ADAC machte aber auch eine Umfrage unter seinen Mitgliedern. Da waren es 45 %, die für ein Tempolimit votierten.
Immerhin. ADAC-Mitglieder.

Naja knapp 40% der ADAC Mitglieder ist 50-69 Jahre alt. Ob die noch richtig Gas geben?
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Landroval schrieb:

Davon abgesehen wird es dann halt in ein paar Jahren kommen. Bisher ist die vielfahrende Gesellschaft ja noch für "freie Fahrt ... ", aber das Umweltthema wird diese auch noch einholen.

Das stimmt so nicht In einer ADAC(!!!)-Umfrage war eine klare Mehrheit (ich glaube 56 %) für ein Tempolimit.
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WürzburgerAdler schrieb:

Landroval schrieb:

Davon abgesehen wird es dann halt in ein paar Jahren kommen. Bisher ist die vielfahrende Gesellschaft ja noch für "freie Fahrt ... ", aber das Umweltthema wird diese auch noch einholen.

Das stimmt so nicht In einer ADAC(!!!)-Umfrage war eine klare Mehrheit (ich glaube 56 %) für ein Tempolimit.        

Das weiss ich doch. Ich schrieb "vielfahrende Gesellschaft" und nicht "ADAC-Umfrage" ...

Wenn man einer direkt betroffenen Personengruppe irgendetwas limitieren möchte, das andere, weniger betroffenen Leute dieser Gruppe neiden oder gar (aus welchen Gründen auch immer) verbieten möchten, verändern sich Umfrageergebnisse immer sehr deutlich, je nachdem, wen man fragt.  

Ist aber auch "wurscht", da das Tempolimit scheinbar eh nur zum Wegstreichen benötigt gewesen war und nun konsequenterweise als weniger wichtig eingestuft wurde.
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WürzburgerAdler schrieb:

Nein, stimmt nicht ganz. War die Allianz. Der ADAC machte aber auch eine Umfrage unter seinen Mitgliedern. Da waren es 45 %, die für ein Tempolimit votierten.
Immerhin. ADAC-Mitglieder.

Naja knapp 40% der ADAC Mitglieder ist 50-69 Jahre alt. Ob die noch richtig Gas geben?
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Brady74 schrieb:

Naja knapp 40% der ADAC Mitglieder ist 50-69 Jahre alt. Ob die noch richtig Gas geben?        

Damit triffst Du es ganz gut. Vor ein paar Jahren wäre ich auch noch gegen ein Tempolimit gewesen.

Zu gerne bin ich schnell gefahren und oft ging das auch relativ gefahrlos. Heute ist das zwar auch noch immer mal ganz schön, aber ich muss nicht mehr in Rekordzeit bspw. von Frankfurt nach München sausen. ...

Wenn meine Kinder unterwegs sind, würde ich 130 ganz gut finden, da ich mir dann weniger Sorgen machen müsste, wenn mal eines mit 'nem Renner unterwegs ist.  
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"Idealerweise gelingt der Kohleausstieg schon bis 2030."
Ich hoffe, dass auch folgende Dinge im Sondierungspapier verankert wurden: Idealerweise werden alten Omas ab sofort auch keine Handtaschen mehr geklaut.  Und idealerweise wird die Eintracht Deutscher Meister  und idealerweise schmeckt die Pizza morgen Abend  gut....

Wenn SPD und Grüne einer 11-Prozent-Partei nicht mal ein Prestigeobjekt wie das Tempolimit abringen konnten, dann sagt das viel aus, wer da wen vor sich her treibt und wer für die Macht bereit ist, sehr viel zu opfern.
Ja, es ist Real-Politik. Und ja, ich habe nicht auf die wohlmeinenden Stimmen aus meinem Umfeld gehört, wonach die Grünen unwählbar seien. Und ja, ich bekenne mich schuldig, für diesen Schrott mitverantwortlich zu sein, der da jetzt zusammen  sondiert wurde.
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brodo schrieb:

Wenn SPD und Grüne einer 11-Prozent-Partei nicht mal ein Prestigeobjekt wie das Tempolimit abringen konnten, dann sagt das viel aus, wer da wen vor sich her treibt und wer für die Macht bereit ist, sehr viel zu opfern.


Wenn das so ein Prestigeobjekt für SPD und Grüne gewesen wäre, hätten sie es im Wahlkampf auch offensiver benannt. Das ist nicht der Fall gewesen. Da waren Themen wie Kohlestrom, Verbrennungsmotoren usw. deutlich präsenter. Tempolimit war nur von rechter Seite präsent und genau der nimmt die FDP die Angriffsfläche weg.
Für mich ist das mit das Cleverste, was Rot-Grün tun konnte. Und für mich war zu keiner Zeit erwartbar, dass in einer Ampel ein Tempolimit kommt.

Die wirklichen Leuchtturmprojekte haben alle durchbekommen.
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brodo schrieb:

Wenn SPD und Grüne einer 11-Prozent-Partei nicht mal ein Prestigeobjekt wie das Tempolimit abringen konnten, dann sagt das viel aus, wer da wen vor sich her treibt und wer für die Macht bereit ist, sehr viel zu opfern.


Wenn das so ein Prestigeobjekt für SPD und Grüne gewesen wäre, hätten sie es im Wahlkampf auch offensiver benannt. Das ist nicht der Fall gewesen. Da waren Themen wie Kohlestrom, Verbrennungsmotoren usw. deutlich präsenter. Tempolimit war nur von rechter Seite präsent und genau der nimmt die FDP die Angriffsfläche weg.
Für mich ist das mit das Cleverste, was Rot-Grün tun konnte. Und für mich war zu keiner Zeit erwartbar, dass in einer Ampel ein Tempolimit kommt.

Die wirklichen Leuchtturmprojekte haben alle durchbekommen.
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So sehe ich das auch.

Zumal sich die Beteiligten gegenseitig den Raum zum Glänzen lassen und sich nicht als Sieger/Verlierer in diversen Fragen darstellen. Der Stil gefällt mir ausgesprochen gut.

Es ist natürlich weiterhin kein Selbstläufer, aber es macht Mut. Ich meine, selbst Saskia Esken haut positive, fast schon verliebte Tweets zu der Koalition in spe raus:

https://twitter.com/EskenSaskia/status/1449087774016131077?s=20

Da sind wirklich einige kluge Gedanken von ihr dabei.

Btw. die Union will auf der Basis der Ergebnisse der Sondierungen einen “harten Linksrutsch” ausgemacht haben. So unterschiedlich sind halt die Wahrnehmungen.
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So sehe ich das auch.

Zumal sich die Beteiligten gegenseitig den Raum zum Glänzen lassen und sich nicht als Sieger/Verlierer in diversen Fragen darstellen. Der Stil gefällt mir ausgesprochen gut.

Es ist natürlich weiterhin kein Selbstläufer, aber es macht Mut. Ich meine, selbst Saskia Esken haut positive, fast schon verliebte Tweets zu der Koalition in spe raus:

https://twitter.com/EskenSaskia/status/1449087774016131077?s=20

Da sind wirklich einige kluge Gedanken von ihr dabei.

Btw. die Union will auf der Basis der Ergebnisse der Sondierungen einen “harten Linksrutsch” ausgemacht haben. So unterschiedlich sind halt die Wahrnehmungen.
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Um Sakia Esken vielleicht noch einmal direkt zu zitieren:

„Die Politikansätze könnten kaum verschiedener sein. Während die einen den aktiv handelnden Staat  stärken wollen, setzen die anderen auf Innovation und Markt. Was uns eint: Die Überzeugung, dass Menschen, gerade junge, die Chance erhalten müssen, ihre Potenziale zu entwickeln. In der Neugier, im Bemühen um Verständnis, im Erarbeiten von Gemeinsamkeiten und Zusammenführen gegensätzlicher Positionen liegt eine erstaunliche Faszination, die uns nach innen wie nach außen stärkt. Diese Erfahrung könnte sich für unsere Gesellschaft als heilsam erweisen.“

Exakt darin liegt der Stärke der Ampel.
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brodo schrieb:

Wenn SPD und Grüne einer 11-Prozent-Partei nicht mal ein Prestigeobjekt wie das Tempolimit abringen konnten, dann sagt das viel aus, wer da wen vor sich her treibt und wer für die Macht bereit ist, sehr viel zu opfern.


Wenn das so ein Prestigeobjekt für SPD und Grüne gewesen wäre, hätten sie es im Wahlkampf auch offensiver benannt. Das ist nicht der Fall gewesen. Da waren Themen wie Kohlestrom, Verbrennungsmotoren usw. deutlich präsenter. Tempolimit war nur von rechter Seite präsent und genau der nimmt die FDP die Angriffsfläche weg.
Für mich ist das mit das Cleverste, was Rot-Grün tun konnte. Und für mich war zu keiner Zeit erwartbar, dass in einer Ampel ein Tempolimit kommt.

Die wirklichen Leuchtturmprojekte haben alle durchbekommen.
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Da bin ich bei dir. Das Thema Tempolimit war mE nie ein Hebel von Rot/Grün um Probleme zu lösen, sondern in der Konsequenz des eigenen Denkens lediglich eine von vielen Maßnahmen. Wurde aber von bestimmten Medien aus bestimmten Motiven (Verbotsparteigelaber) gepusht. Insofern glaube ich nicht mal, dass es so sehr geschmerzt hat, darauf zu verzichten. Ganz im Gegenteil.

Jeder der Dreien musste Abstriche machen bzw. sich auf ein angepasstes "Denken" einlassen. Gerade hier drin sehe ich sogar eine Chance, dass eine positive Dynamik entstehen könnte und man es ggf. schafft Probleme mit neuen Denkansätzen zu lösen. So verstehe ich ich zB Esken aber auch Lindner mit ihren Worten. Evtl naiv von mir, auf so etwas zu hoffen, möchte es dennoch mal abwarten. Vielleicht haben wir ja wirklich die richtige Mischung.

Der Umgang der Dreien wirkte auf mich auf jeden nicht gespielt, da wollte sich mE keiner als Gewinner präsentieren, sondern als Teil von etwas Neuem wahrgenommen werden.

Mal sehen wohin es führt, und ob die neue Dynamik genügend Steuereinnahmen bringt, so dass es am Ende wirklich finanzierbar bleibt. Hier wird vermutlich der Kern des Pudels liegen, aber vorher alles schon zu zerreden, finde ich persönlich nicht gut.
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WürzburgerAdler schrieb:

Nein, stimmt nicht ganz. War die Allianz. Der ADAC machte aber auch eine Umfrage unter seinen Mitgliedern. Da waren es 45 %, die für ein Tempolimit votierten.
Immerhin. ADAC-Mitglieder.

Naja knapp 40% der ADAC Mitglieder ist 50-69 Jahre alt. Ob die noch richtig Gas geben?
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Brady74 schrieb:

WürzburgerAdler schrieb:

Nein, stimmt nicht ganz. War die Allianz. Der ADAC machte aber auch eine Umfrage unter seinen Mitgliedern. Da waren es 45 %, die für ein Tempolimit votierten.
Immerhin. ADAC-Mitglieder.

Naja knapp 40% der ADAC Mitglieder ist 50-69 Jahre alt. Ob die noch richtig Gas geben?

Von wenigen Ausnahmen abgesehen, sicherlich nicht....allerdings regen mich auch viele Ältere auf, die nur durch die Gegend zuckeln...man kann zügig fahren, mit oder ohne Tempolimit....viel mehr regen mich die Tempo 30 Zonen auf, wo sie nicht notwendig sind...reine Schikane......
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Brady74 schrieb:

WürzburgerAdler schrieb:

Nein, stimmt nicht ganz. War die Allianz. Der ADAC machte aber auch eine Umfrage unter seinen Mitgliedern. Da waren es 45 %, die für ein Tempolimit votierten.
Immerhin. ADAC-Mitglieder.

Naja knapp 40% der ADAC Mitglieder ist 50-69 Jahre alt. Ob die noch richtig Gas geben?

Von wenigen Ausnahmen abgesehen, sicherlich nicht....allerdings regen mich auch viele Ältere auf, die nur durch die Gegend zuckeln...man kann zügig fahren, mit oder ohne Tempolimit....viel mehr regen mich die Tempo 30 Zonen auf, wo sie nicht notwendig sind...reine Schikane......
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cm47 schrieb:

Brady74 schrieb:

WürzburgerAdler schrieb:

Nein, stimmt nicht ganz. War die Allianz. Der ADAC machte aber auch eine Umfrage unter seinen Mitgliedern. Da waren es 45 %, die für ein Tempolimit votierten.
Immerhin. ADAC-Mitglieder.

Naja knapp 40% der ADAC Mitglieder ist 50-69 Jahre alt. Ob die noch richtig Gas geben?

Von wenigen Ausnahmen abgesehen, sicherlich nicht....allerdings regen mich auch viele Ältere auf, die nur durch die Gegend zuckeln...man kann zügig fahren, mit oder ohne Tempolimit....viel mehr regen mich die Tempo 30 Zonen auf, wo sie nicht notwendig sind...reine Schikane......

die haben ein schlechtes Gewissen, wegen dem was sie vor Jahrzehnten verdummbeutelt  haben. Deswegen fahren sie jetzt extra umweltbewusst.
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Ich bin prächtig amüsiert da drüber, das die Konservativen in meinem Umfeld es abfeiern wie den finalen Sieg gegen die stalinistischen Ökodiktatur, das kein Tempolimit kommt. Das Tempolimit war noch nicht mal Teil der Wahlplakatkampagne der Grünen. Dafür aber von der AfD. Mir tun manche CDU Wähler fast schon leid auf welches Niveau sie sich in der Niederlage herab begeben müssen.
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Ich bin prächtig amüsiert da drüber, das die Konservativen in meinem Umfeld es abfeiern wie den finalen Sieg gegen die stalinistischen Ökodiktatur, das kein Tempolimit kommt. Das Tempolimit war noch nicht mal Teil der Wahlplakatkampagne der Grünen. Dafür aber von der AfD. Mir tun manche CDU Wähler fast schon leid auf welches Niveau sie sich in der Niederlage herab begeben müssen.
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vonNachtmahr1982 schrieb:

Ich bin prächtig amüsiert da drüber, das die Konservativen in meinem Umfeld es abfeiern wie den finalen Sieg gegen die stalinistischen Ökodiktatur, das kein Tempolimit kommt. Das Tempolimit war noch nicht mal Teil der Wahlplakatkampagne der Grünen. Dafür aber von der AfD. Mir tun manche CDU Wähler fast schon leid auf welches Niveau sie sich in der Niederlage herab begeben müssen.

Komisches Umfeld hast du.
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Ich bin prächtig amüsiert da drüber, das die Konservativen in meinem Umfeld es abfeiern wie den finalen Sieg gegen die stalinistischen Ökodiktatur, das kein Tempolimit kommt. Das Tempolimit war noch nicht mal Teil der Wahlplakatkampagne der Grünen. Dafür aber von der AfD. Mir tun manche CDU Wähler fast schon leid auf welches Niveau sie sich in der Niederlage herab begeben müssen.
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Özdemir, der mögliche neue Verkehrsminister, hatte sich klar fürs Tempolimit ausgesprochen u.a ( quelle meine Ohren u.a bei lanz)
Der Wahlkampf ist aber vorbei


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