Nach der Bundestagswahl 2021 - Regierungsarbeit und mehr

ich habe nichts anderes erwartet.
sollte es zu einer Kabinettsumbildung irgendwann mal kommen, wird sie vermutlich Bestandteil sein.

hawischer schrieb:

Was für Scheuer galt, gilt auch für Lambrecht. Das hätte auch Merkel nicht anders formuliert.

"Bundeskanzler arbeitet gut und vertrauensvoll mit allen Kabinettskolleginnen und -kollegen zusammen. Und das gilt selbstverständlich auch für die angesprochene Ministerin."

https://www.n-tv.de/politik/Scholz-haelt-Lambrecht-weiter-fuer-erstklassig-article23822181.html

Wenn es kanzler(innen)seitig anders formuliert würde als mit der von Dir bezeichneten Binse, wäre ein(e) Minister(in) logischerweise auch nicht länger haltbar.

Mit meinem Beitrag hat das allerdings ersichtlich wenig zu tun.

Aber wenn nun neuerdings vollkommen verunglückte ministerielle Neujahrsbotschaften für lautkehlige Rücktrittsforderungen ausreichen, dann dürfen wir uns ja offenbar endlich auf eine echte parlamentarische "Zeitenwende", massiv unterstützt auch von der derzeitigen Opposition, freuen.

das bezweifle ich, da die Dame von der FDP kommt.
Nachmals: Es gibt keinen Wechsel

Misanthrop schrieb:

hawischer schrieb:

Was für Scheuer galt, gilt auch für Lambrecht. Das hätte auch Merkel nicht anders formuliert.

"Bundeskanzler arbeitet gut und vertrauensvoll mit allen Kabinettskolleginnen und -kollegen zusammen. Und das gilt selbstverständlich auch für die angesprochene Ministerin."

https://www.n-tv.de/politik/Scholz-haelt-Lambrecht-weiter-fuer-erstklassig-article23822181.html

Wenn es kanzler(innen)seitig anders formuliert würde als mit der von Dir bezeichneten Binse, wäre ein(e) Minister(in) logischerweise auch nicht länger haltbar.

Mit meinem Beitrag hat das allerdings ersichtlich wenig zu tun.

Aber wenn nun neuerdings vollkommen verunglückte ministerielle Neujahrsbotschaften für lautkehlige Rücktrittsforderungen ausreichen, dann dürfen wir uns ja offenbar endlich auf eine echte parlamentarische "Zeitenwende", massiv unterstützt auch von der derzeitigen Opposition, freuen.

Bei der Dame ist es mittlerweile die Summe.

Ja mei, wenn mögliche Ineffizienz und unglückliche öffentliche Auftritte zwangsläufig zum Rücktritt führen sollen, dann hätten z.B. unser letzter Heimatminister oder dessen damalige Kolleginnen von der Leyen und Karliczek die Legislaturperiode jedenfalls nicht in ihren warmgerutschten Sesselchen beenden dürfen.

Wie oben erwähnt, sehe ich keinen Anlass, Frau Lambrecht in Schutz zu nehmen, aber das gegenwärtige Entlassungsgeheule der Unionsseite halte ich für reichlich übertrieben, wenn nicht gar lächerlich.
Die Frau hat ja nun weder die Bundeswehr zugrunde gerichtet noch die Gorch Fock für über hundert Millionen zerlegen lassen oder vermissen lassen, der Truppe endlich mal Wintersocken zu stricken.

Tafelberg schrieb:

Söder will nicht KK 2025 werden, ich glaube dies erst, wenn ein anderer formal nominiert wurde

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-01/union-markus-soeder-kanzler-friedrich-merz?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

Zeit und Spiegel ziehen das Thema immer wieder hoch. Macht halt Spaß.
Die Entscheidung fällt frühestens Im Herbst 2024 und dann, das hat die Union aus dem Laschet/Söder-Desaster gelernt, mit dem Kandidaten, der die besten Chancen hat. Die Demoskopie ist gefragt.
Und plötzlich wird es Wüst oder Günther, wer weiß.

Misanthrop schrieb:

Ja mei, wenn mögliche Ineffizienz und unglückliche öffentliche Auftritte zwangsläufig zum Rücktritt führen sollen, dann hätten z.B. unser letzter Heimatminister oder dessen damalige Kolleginnen von der Leyen und Karliczek die Legislaturperiode jedenfalls nicht in ihren warmgerutschten Sesselchen beenden dürfen.

Wie oben erwähnt, sehe ich keinen Anlass, Frau Lambrecht in Schutz zu nehmen, aber das gegenwärtige Entlassungsgeheule der Unionsseite halte ich für reichlich übertrieben, wenn nicht gar lächerlich.
Die Frau hat ja nun weder die Bundeswehr zugrunde gerichtet noch die Gorch Fock für über hundert Millionen zerlegen lassen oder vermissen lassen, der Truppe endlich mal Wintersocken zu stricken.

Ja mei. Wäre die Dame bei der Union, gäbe es das Rumgeheule auf der anderen Seite und sicher auch hier im Forum. Hat die CDU nicht exklusiv.

Was die Kernaussage von Misanthrop aber nicht entkräftet. Im Gegenteil...

Brady74 schrieb:

Misanthrop schrieb:

Ja mei, wenn mögliche Ineffizienz und unglückliche öffentliche Auftritte zwangsläufig zum Rücktritt führen sollen, dann hätten z.B. unser letzter Heimatminister oder dessen damalige Kolleginnen von der Leyen und Karliczek die Legislaturperiode jedenfalls nicht in ihren warmgerutschten Sesselchen beenden dürfen.

Wie oben erwähnt, sehe ich keinen Anlass, Frau Lambrecht in Schutz zu nehmen, aber das gegenwärtige Entlassungsgeheule der Unionsseite halte ich für reichlich übertrieben, wenn nicht gar lächerlich.
Die Frau hat ja nun weder die Bundeswehr zugrunde gerichtet noch die Gorch Fock für über hundert Millionen zerlegen lassen oder vermissen lassen, der Truppe endlich mal Wintersocken zu stricken.

Ja mei. Wäre die Dame bei der Union, gäbe es das Rumgeheule auf der anderen Seite und sicher auch hier im Forum. Hat die CDU nicht exklusiv.

"Aber die anderen..."

Zurück zur Sache:

Warum denn der Konjunktiv?

Solltest Du recht haben, könntest Du (Konjunktiv) hier sicherlich ganz rasch und locker aus der Hüfte die zurückliegenden Rücktrittsforderungen für die von mir genannten Ex-Minister und -innen hier aus dem Forum und aus der damaligen Opposition belegen.
Grund auf Lambrechtniveau boten die allesamt.

Zu von der Leyen dürfte sich da vielleicht sogar etwas finden lassen. Aber die Dame hatte ja nun auch wegen gelöschter Handydaten, einem versenkten Holzschiff, in der Presse gemutmaßten Kungeleien u.a. alle paar Monate Gelegenheit zu öffentlichem Aufschrei gegeben.

Aber ein Gedöns wie aktuell?
Bei all den von mir oben genannten ministeriell Semiqualizierten  bzw. -engagierten?
Wäre jedenfalls mir nicht erinnerlich.

Es kommt der Verdacht auf, die Truppe will die Dame loswerden. Und lassen sie in jedes Fettnäpfen treten oder stellen eventuell eins hin?
Die kaputten Pumas, die Lambrecht bei der Industrie reklamiert hat, waren anscheinend gar nicht so kaputt.
"Dem ZDF liegt nun die Zusammenfassung des Befundprotokolls der Techniker vor, und das zeigt in eine andere Richtung - nämlich auf die Truppe und die Generalität."
"Die meisten Schäden seien zurückzuführen auf Bedienungs- und Wartungsvorschriften, die von der Truppe nicht korrekt eingehalten wurden, auf nicht ausreichend ausgebildetes Personal, auf fehlende Ersatzteile und Spezialwerkzeug als auch auf Verschleiß.
Ein Systemfehler wurde wohl nicht festgestellt. 12 dieser 13 konkreten Schäden hätten vor Ort behoben werden können, wenn die Truppe die Techniker der Industrie gerufen hätte, die in Bereitschaft waren. Einen solchen Hilferuf gab es aber nicht."

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/bundeswehr-panzer-puma-pannen-verantwortung-100.html#xtor=CS5-281

Brady74 schrieb:

😎😎😎
https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/122352?page=44#5029676

Nichts anderes schrieb ich doch oben.

hawischer schrieb:

Es kommt der Verdacht auf, die Truppe will die Dame loswerden. Und lassen sie in jedes Fettnäpfen treten oder stellen eventuell eins hin?

Es oder Dir kommt der Verdacht auf, es würden Intrigen gegen Lambrecht gesponnen?

Nichts, aber mal so rein gar nichts in dem von Dir verlinkten Text deutet auch nur ansatzweise darauf hin, was Du da zusammenreimst.

Naja, natürlich ist dies im Bereich des Möglichen.
Ehrlich gesagt drängt sich der Verdacht schon länger auf. Entweder ihre Berater / Umgebung versucht sie von Dingen abzuhalten, sie denkt aber regelmäßig sie wäre schlauer, oder die Umgebung denkt sich (inzwischen): "Dann lassen wir sie halt ihren Scheiß machen".

Aber schauen wir uns die Alternativen an:
- Die Ministerin wusste es, hat sich aber trotzdem für das Anprangern entschieden.
- Die Truppe wusste es, war aber schlicht zu feige ihre eigene Schuld einzugestehen.
- Die Information ist irgendwo auf dem Weg nach oben versandet. (Nicht unmöglich, aber halte ich eher für unwahrscheinlich).

Fest steht jedenfalls, dass es eine regelrechte Kampagne gegen die Ministerin gibt. Absurderweise werden ihr beim Puma gleich zwei Dinge zur selben Zeit vorgeworfen:

a) der Puma ist Schrott
b) der Puma ist gar kein Schrott

Ich kenne Frau Lambrecht nicht und kann und mag ihre Arbeit - auch im Kontext mit dem "Wirken" ihrer Vorgängerinnen - nicht beurteilen. Aber ich weiß, was eine Kampagne ist.

Eintracht-Laie schrieb:

Naja, natürlich ist dies im Bereich des Möglichen.
Ehrlich gesagt drängt sich der Verdacht schon länger auf. Entweder ihre Berater / Umgebung versucht sie von Dingen abzuhalten, sie denkt aber regelmäßig sie wäre schlauer, oder die Umgebung denkt sich (inzwischen): "Dann lassen wir sie halt ihren Scheiß machen".

Aber schauen wir uns die Alternativen an:
- Die Ministerin wusste es, hat sich aber trotzdem für das Anprangern entschieden.
- Die Truppe wusste es, war aber schlicht zu feige ihre eigene Schuld einzugestehen.
- Die Information ist irgendwo auf dem Weg nach oben versandet. (Nicht unmöglich, aber halte ich eher für unwahrscheinlich).

Natürlich ist vieles, wenn nicht fast alles, im Bereich des Möglichen.
Aber darum ging es in meinem von Dir zitierten Beitrag ja ersichtlich nicht. Sondern vielmehr um den von hwischer verlinkten Beitrag. Und in dem steht durchaus viel Interessantes. Z.B. das Folgende:

"Die meisten Schäden seien zurückzuführen auf Bedienungs- und Wartungsvorschriften, die von der Truppe nicht korrekt eingehalten wurden, auf nicht ausreichend ausgebildetes Personal, auf fehlende Ersatzteile und Spezialwerkzeug als auch auf Verschleiß."

"Der ehemalige Wehrbeauftrage Hans-Peter Bartels (SPD), der die Geschichte des Pumas jahrelang kritisch begleitet hat, will diese Schuldzuweisung an die Truppe nicht gelten lassen. Er verweist auf Strukturen. Darauf, dass die Instandsetzung outgesourced wurde, dass die Bataillone keine eigenen Einheiten für Wartung und Reparatur mehr hätten."

"Klar scheint, dass Ministerin Lambrecht vorschnell agiert hat, als sie kurz nach Bekanntwerden der Panzerausfälle auf die Industrie gezeigt und die geplante Nachrüstung und den Kauf weiterer Pumas ausgesetzt hat."

Der Text legt also erstens dar, dass die Probleme bereits seit Jahren - jedenfalls intern, aber wohl auch in interessierten Kreisen - bekannt sind. Nur über die Ursachen wird offenbar gestritten.
Damit scheidet der Gedanke aus, es könnte sich um eine ledoglich fingerte Beschwerde der Bundeswehr Richtung Lambrecht gehandelt haben, um diese ans Messer der Öffentlichkeit oder der Industrie zu liefern.

Naheliegend erscheint mir der Ansatz aus dem Bericht, wonach Lambrecht möglicherweise geglaubt haben könnte, ein prestigeträchtiges Thema zur Profilierung gefunden zu haben und daher umgehend in die Offensive gegangen sein könnte.

Es ist für mich aber ein mehr als gewaltiger Unterschied, ob man es aus der Bundeswehr, wie hawischer es dargestellt hatte, angestrebt haben könnte, dass Lambrecht sich öffentlich blamiert, oder ob Lambrecht einfach auf das falsche Themenpferd gesetzt hatte oder fälschlicherweise sich nicht zunächst um interne Aufarbeitung aller Sachverhalte oder um mehr Infiormationen bemüht hatte.
Aber darum ging es, wie gesagt, eben hier nicht.

Aus meiner absolut laienhaften Sicht stellt es sich so dar, dass die Missstände bundeswehrintern seit jahren bekannt sind, die Veranwortung jedoch von hier nach da geschoben wird und keiner um Aufarbeitung bemüht war, solange die Bundeswehr nicht derart im Licht der Öffentlichkeit stand, wie das in den letzten Monaten der Fall war und ist.

So schreibt auch ein Militätexperte in dem in dem Bericht verlinkten weiteren Artikel, "

"Zehn Monate nach Kriegsbeginn fällt uns jetzt auf die Füße, dass die Politik fundamentale Unkenntnis von der Komplexität des Rüstungswesens hat."
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/bundeswehr-puma-panzer-probleme-lambrecht-100.html

So hat demnach Frau Lambrecht offenbar die wenig dankbare Aufgabe, sich in den brisanten aktuellen Zeiten zwangsläufig mit Sachverhalten auswindersetzen zu müssen, die jahre- bzw. jahrzehntelang nicht weiter thematisiert worden waren bzw. welche auch ihre Vorgänger(innen) stiefmütterlich behandelt hatten.

Worauf sich Deine, und auch hawischers mutmaßliche Annahme stützt, kann ich daher bislang noch nicht erkennen.
Auf den von hawischer verlinekten Artikel m.E. aber ersichtlich wohl kaum. Denn dort ist keine Rede davon.

Kampagne...OK, dies definiert jeder anders. Es gibt definitiv Gegenwind, stimmt.
Also ich verstehe wenn jemand sagt "Stecke ich nicht tief genug drin, die Arbeit kann ich nicht beurteilen" auch wenn sich die Frage stellt ob dies dann nicht auch jedwede Beurteilung von Regierungsmitgliedern ausschließt.

Egal - aber die Arbeit "auch im Kontext...ihrer Vorgängerinnen" nicht beurteilen zu wollen, verstehe ich nicht.
Ich glaube Du verwechselst da etwas, es geht nicht darum zu sagen "Die doofe Ministerin hat noch nicht alle Probleme gelöst!!1!" dies sagt in meinem Verständnis kaum jemand. Und wenn, dann kann man es gerne als Schwachsinn bezeichnen, kein Thema.
Aber ich denke man kann sehr wohl die Arbeit einer Ministerin beurteilen, nämlich was sie macht, wie sie Dinge kommuniziert etc. Dies ist völlig losgelöst von Vorgängerinnen und deren "Wirken".
Sorry, geht mir zu sehr in Richtung "Sie kann ja nichts machen, die Vorgängerinnen haben versagt"
Minister wie Habeck zeigen in meinen Augen dass es, trotz "Wirken" der Vorgänger, anders geht.

Eintracht-Laie schrieb:

Aber ich denke man kann sehr wohl die Arbeit einer Ministerin beurteilen, nämlich was sie macht, wie sie Dinge kommuniziert etc.

das kann man i.d.T. und da gibt Frau Lambrecht ein miserables Bild ab