Wie ist denn deine Meinung zur Schuldenbremse? Festhalten oder aufgeben?
Die Schuldenbremse ist im Grundgesetz festgelegt. Art 109 Weitere Regelungen sind bitte im Art. 115 nachzulesen. Und im Urteil des BVerfG vom November 2023. https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_115.html
"Die Haushalte von Bund und Ländern sind grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen. Bund und Länder können Regelungen zur im Auf- und Abschwung symmetrischen Berücksichtigung der Auswirkungen einer von der Normallage abweichenden konjunkturellen Entwicklung sowie eine Ausnahmeregelung für Naturkatastrophen oder außergewöhnliche Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigen, vorsehen. Für die Ausnahmeregelung ist eine entsprechende Tilgungsregelung vorzusehen."
Eine Ausnahmesituation lag vor, als Putin einen Krieg in Europa angefangen hat. Die Naturkatastrophen die sich in diesem Jahr ereigneten, rechtfertigen keine Aufhebung. Das gilt auch für außergewöhnliche Notsituatione, die sich der Kontrolle des Staates entziehen. Die Politik der Ampel ist zwar ein Desaster, aber eine Notlage würde ich bis jetzt darin noch nicht sehen. Dazu sind die Steuereinnahmen zu hoch und die Finanzlage zu sicher. Noch. Wenn der wirtschaftliche Abschwung so weitergeht, man weiß ja nicht Investitionen in den Klimaschutz (eine deiner Themen ) sind wichtig, aber keine Notlage in Sinne des Gesetzes. Auch wenn manche Klimaschützer das anders sehen mögen.
Aber... Olaf will mit dem neuen Haushalt einen "Subventionsturbo" starten. So richtig mit Bazooka und Wumms, eventuell Doppelwumms. Geld muss also da sein.
Dann sage ich's mal rundheraus: Was eine Notlage ist, werden wir sehr bald noch deutlicher sehen als ohnehin schon. Nur wird es dann so sein, wie es immer ist in Notlagen: man reagiert erst, wenn man es mit eigenen Augen gesehen hat und die Kosten tatsächlich anfallen. Dann jedoch wird der Aufwand ein Vielfaches von dem sein, was es jetzt wäre. Den Klimawandel zu meistern und seine Folgen für die Menschen abzumildern wird zudem ein Vielfaches dessen kosten, was jetzt entsprechende Investitionen kosten würden - in klimafreundliche Infrastrukturen - in Hochwasserschutz - in Subventionen für erneuerbare Energien und den Netzausbau - in Wasserrückhalt
Zudem ist es wenig sinnvoll, in Zeiten eines Wirtschaftsabschwungs und niedriger und weiter fallender Zinsen zu sparen.
Man könnte einwenden, dass nachfolgende Generationen unsere Schulden begleichen werden müssen. Dies müssen aber alle Länder (wer bitte ist nicht hoch verschuldet?) und dies werden auch Peanuts sein, verglichen mit den Kosten, die der Klimawandel verursacht und noch verursachen wird.
Deutschland liegt bei der Staatsverschuldung in Europa auf Platz 12, netto 6 Plätze unter dem EU-Durchschnitt.
Dass die o.a. Investitionen auch der Wirtschaft sehr helfen würden (von der Landwirtschaft/Weinbau bis hin zur Autoindustrie) habe ich noch vergessen zu erwähnen.
Dann sage ich's mal rundheraus: Was eine Notlage ist, werden wir sehr bald noch deutlicher sehen als ohnehin schon. Nur wird es dann so sein, wie es immer ist in Notlagen: man reagiert erst, wenn man es mit eigenen Augen gesehen hat und die Kosten tatsächlich anfallen. Dann jedoch wird der Aufwand ein Vielfaches von dem sein, was es jetzt wäre. Den Klimawandel zu meistern und seine Folgen für die Menschen abzumildern wird zudem ein Vielfaches dessen kosten, was jetzt entsprechende Investitionen kosten würden - in klimafreundliche Infrastrukturen - in Hochwasserschutz - in Subventionen für erneuerbare Energien und den Netzausbau - in Wasserrückhalt
Zudem ist es wenig sinnvoll, in Zeiten eines Wirtschaftsabschwungs und niedriger und weiter fallender Zinsen zu sparen.
Man könnte einwenden, dass nachfolgende Generationen unsere Schulden begleichen werden müssen. Dies müssen aber alle Länder (wer bitte ist nicht hoch verschuldet?) und dies werden auch Peanuts sein, verglichen mit den Kosten, die der Klimawandel verursacht und noch verursachen wird.
Deutschland liegt bei der Staatsverschuldung in Europa auf Platz 12, netto 6 Plätze unter dem EU-Durchschnitt.
Dass die o.a. Investitionen auch der Wirtschaft sehr helfen würden (von der Landwirtschaft/Weinbau bis hin zur Autoindustrie) habe ich noch vergessen zu erwähnen.
Mache Dir keine Sorgen. Alles wird gut. Weil Robert Habeck weiß was wichtig und richtig ist. Und er erklärt es uns so, dass auch alle es verstehen. https://m.youtube.com/watch?v=pWcZXeOxoZU Ob er es selber glaubt? Wer könnte bei dem Augenaufschlag daran zweifeln. Die Ampel tut alles, aber alles ist nicht genug, mehr war aber nicht drin, meint er. Und damit fängt er uns alle ein? Die Zukunft wird's weisen.
Dass die o.a. Investitionen auch der Wirtschaft sehr helfen würden (von der Landwirtschaft/Weinbau bis hin zur Autoindustrie) habe ich noch vergessen zu erwähnen.
Mache Dir keine Sorgen. Alles wird gut. Weil Robert Habeck weiß was wichtig und richtig ist. Und er erklärt es uns so, dass auch alle es verstehen. https://m.youtube.com/watch?v=pWcZXeOxoZU Ob er es selber glaubt? Wer könnte bei dem Augenaufschlag daran zweifeln. Die Ampel tut alles, aber alles ist nicht genug, mehr war aber nicht drin, meint er. Und damit fängt er uns alle ein? Die Zukunft wird's weisen.
Ich wollte eigentlich deine Meinung hören und nicht die von Robert Habeck. Und auch keine Paragraphen, sondern schlicht und einfach deine Meinung. Mit Begründung wäre super gewesen.
Mache Dir keine Sorgen. Alles wird gut. Weil Robert Habeck weiß was wichtig und richtig ist. Und er erklärt es uns so, dass auch alle es verstehen. https://m.youtube.com/watch?v=pWcZXeOxoZU Ob er es selber glaubt? Wer könnte bei dem Augenaufschlag daran zweifeln. Die Ampel tut alles, aber alles ist nicht genug, mehr war aber nicht drin, meint er. Und damit fängt er uns alle ein? Die Zukunft wird's weisen.
Mache Dir keine Sorgen. Alles wird gut. Weil Robert Habeck weiß was wichtig und richtig ist. Und er erklärt es uns so, dass auch alle es verstehen. https://m.youtube.com/watch?v=pWcZXeOxoZU Ob er es selber glaubt? Wer könnte bei dem Augenaufschlag daran zweifeln. Die Ampel tut alles, aber alles ist nicht genug, mehr war aber nicht drin, meint er. Und damit fängt er uns alle ein? Die Zukunft wird's weisen.
Ich wollte eigentlich deine Meinung hören und nicht die von Robert Habeck. Und auch keine Paragraphen, sondern schlicht und einfach deine Meinung. Mit Begründung wäre super gewesen.
Ich wollte eigentlich deine Meinung hören und nicht die von Robert Habeck. Und auch keine Paragraphen, sondern schlicht und einfach deine Meinung. Mit Begründung wäre super gewesen.
Sorry, deine Frage nach er Schuldenbremse habe ich beantwortet #3799: Wiederhole es gerne ohne Gesetzestexte, die man aber braucht, sonst endet eine "Meinung" schnell vor dem Bundesverfassungsgericht (q.e.d.):
"Eine Ausnahmesituation lag vor, als Putin einen Krieg in Europa angefangen hat. Die Naturkatastrophen die sich in diesem Jahr ereigneten, rechtfertigen keine Aufhebung. Das gilt auch für außergewöhnliche Notsituatione, die sich der Kontrolle des Staates entziehen. Die Politik der Ampel ist zwar ein Desaster, aber eine Notlage würde ich bis jetzt darin noch nicht sehen. Dazu sind die Steuereinnahmen zu hoch und die Finanzlage zu sicher. Noch. Wenn der wirtschaftliche Abschwung so weitergeht, man weiß ja nicht Investitionen in den Klimaschutz (eine deiner Themen ) sind wichtig, aber keine Notlage in Sinne des Gesetzes. Auch wenn manche Klimaschützer das anders sehen mögen."
Ich wollte eigentlich deine Meinung hören und nicht die von Robert Habeck. Und auch keine Paragraphen, sondern schlicht und einfach deine Meinung. Mit Begründung wäre super gewesen.
Ich wollte eigentlich deine Meinung hören und nicht die von Robert Habeck. Und auch keine Paragraphen, sondern schlicht und einfach deine Meinung. Mit Begründung wäre super gewesen.
Sorry, deine Frage nach er Schuldenbremse habe ich beantwortet #3799: Wiederhole es gerne ohne Gesetzestexte, die man aber braucht, sonst endet eine "Meinung" schnell vor dem Bundesverfassungsgericht (q.e.d.):
"Eine Ausnahmesituation lag vor, als Putin einen Krieg in Europa angefangen hat. Die Naturkatastrophen die sich in diesem Jahr ereigneten, rechtfertigen keine Aufhebung. Das gilt auch für außergewöhnliche Notsituatione, die sich der Kontrolle des Staates entziehen. Die Politik der Ampel ist zwar ein Desaster, aber eine Notlage würde ich bis jetzt darin noch nicht sehen. Dazu sind die Steuereinnahmen zu hoch und die Finanzlage zu sicher. Noch. Wenn der wirtschaftliche Abschwung so weitergeht, man weiß ja nicht Investitionen in den Klimaschutz (eine deiner Themen ) sind wichtig, aber keine Notlage in Sinne des Gesetzes. Auch wenn manche Klimaschützer das anders sehen mögen."
"Eine Ausnahmesituation lag vor, als Putin einen Krieg in Europa angefangen hat.
Und der ist vorbei? Die wirtschaftliche Belastung ist geringer? Wir haben weniger Flüchtlinge?
hawischer schrieb:
Noch. Wenn der wirtschaftliche Abschwung so weitergeht, man weiß ja nicht
Hier meine Damen und Herren haben wir die Vorbereitung für das Schlupfloch fürs nächste Jahr. Warum es dann auf einmal richtig ist, jetzt aber nicht.
Wäre ja auch undeutsch Krisen zu lösen, bevor sie eskalieren. Das entspricht definitiv nicht unserer Leitkultur.
hawischer schrieb:
Investitionen in den Klimaschutz (eine deiner Themen ) sind wichtig, aber keine Notlage in Sinne des Gesetzes. Auch wenn manche Klimaschützer das anders sehen mögen."
Der EUGH für Menschenrechte auch. Kann man zumindest so interpretieren.
Ich wollte eigentlich deine Meinung hören und nicht die von Robert Habeck. Und auch keine Paragraphen, sondern schlicht und einfach deine Meinung. Mit Begründung wäre super gewesen.
Sorry, deine Frage nach er Schuldenbremse habe ich beantwortet #3799: Wiederhole es gerne ohne Gesetzestexte, die man aber braucht, sonst endet eine "Meinung" schnell vor dem Bundesverfassungsgericht (q.e.d.):
"Eine Ausnahmesituation lag vor, als Putin einen Krieg in Europa angefangen hat. Die Naturkatastrophen die sich in diesem Jahr ereigneten, rechtfertigen keine Aufhebung. Das gilt auch für außergewöhnliche Notsituatione, die sich der Kontrolle des Staates entziehen. Die Politik der Ampel ist zwar ein Desaster, aber eine Notlage würde ich bis jetzt darin noch nicht sehen. Dazu sind die Steuereinnahmen zu hoch und die Finanzlage zu sicher. Noch. Wenn der wirtschaftliche Abschwung so weitergeht, man weiß ja nicht Investitionen in den Klimaschutz (eine deiner Themen ) sind wichtig, aber keine Notlage in Sinne des Gesetzes. Auch wenn manche Klimaschützer das anders sehen mögen."
"Eine Ausnahmesituation lag vor, als Putin einen Krieg in Europa angefangen hat.
Und der ist vorbei? Die wirtschaftliche Belastung ist geringer? Wir haben weniger Flüchtlinge?
hawischer schrieb:
Noch. Wenn der wirtschaftliche Abschwung so weitergeht, man weiß ja nicht
Hier meine Damen und Herren haben wir die Vorbereitung für das Schlupfloch fürs nächste Jahr. Warum es dann auf einmal richtig ist, jetzt aber nicht.
Wäre ja auch undeutsch Krisen zu lösen, bevor sie eskalieren. Das entspricht definitiv nicht unserer Leitkultur.
hawischer schrieb:
Investitionen in den Klimaschutz (eine deiner Themen ) sind wichtig, aber keine Notlage in Sinne des Gesetzes. Auch wenn manche Klimaschützer das anders sehen mögen."
Der EUGH für Menschenrechte auch. Kann man zumindest so interpretieren.
"Eine Ausnahmesituation lag vor, als Putin einen Krieg in Europa angefangen hat.
Und der ist vorbei? Die wirtschaftliche Belastung ist geringer? Wir haben weniger Flüchtlinge?
Nein, aber es wurde ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für Verteidigungsanstrengungen gebildet. Und mit der Union wurde die GG-Hürde genommen. Als 2015/2016 die Flüchtlingszahlen extrem nach oben gingen, hat niemand die Aufhebung der Schuldenbremse gefordert. Für 2024 hat die Regierung einen Nachtragshaushalt von 11 Milliarden eingebracht, u.a. wegen gestiegenen Bürgergeldkosten. Da sind auch die Kosten für ukrainische Kriegsflüchtlinge dabei.
SemperFi schrieb:
hawischer schrieb:
Noch. Wenn der wirtschaftliche Abschwung so weitergeht, man weiß ja nicht
Hier meine Damen und Herren haben wir die Vorbereitung für das Schlupfloch fürs nächste Jahr. Warum es dann auf einmal richtig ist, jetzt aber nicht.
Ja, die Gefahr besteht, dass die SPD genau das versuchen wird. Mützenich hat schon angekündigt, die Aufhebung der Schuldenbremse sei noch nicht vom Tisch. Allerdings wird es nicht richtiger. Zumal die Sozis das Geld nicht nur für Investitionen ausgeben wollen. Und die FDP muss das jetzt durchhalten, wenn sie nicht völlig unglaubwürdig werden will.
SemperFi schrieb:
Wäre ja auch undeutsch Krisen zu lösen, bevor sie eskalieren. Das entspricht definitiv nicht unserer Leitkultur.
Das ist für eine vernünftige Antwort zu dämlich.
SemperFi schrieb:
hawischer schrieb:
Investitionen in den Klimaschutz (eine deiner Themen ) sind wichtig, aber keine Notlage in Sinne des Gesetzes. Auch wenn manche Klimaschützer das anders sehen mögen."
Der EUGH für Menschenrechte auch. Kann man zumindest so interpretieren .
Nö, weil die Schuldenbremse des deutschen GG oder die Klimagesetze des Landes nicht zur Prüfung des Gerichts anstand. Im übrigen, von drei Klagen wurden zwei abgewiesen. Die üblichen Kläger, Umwelthilfe und Co würden sofort aktiv werden, wenn mit dem Urteil was anzufangen wäre. Aber außer einer Pressemitteilung kam nichts.
"Eine Ausnahmesituation lag vor, als Putin einen Krieg in Europa angefangen hat.
Und der ist vorbei? Die wirtschaftliche Belastung ist geringer? Wir haben weniger Flüchtlinge?
hawischer schrieb:
Noch. Wenn der wirtschaftliche Abschwung so weitergeht, man weiß ja nicht
Hier meine Damen und Herren haben wir die Vorbereitung für das Schlupfloch fürs nächste Jahr. Warum es dann auf einmal richtig ist, jetzt aber nicht.
Wäre ja auch undeutsch Krisen zu lösen, bevor sie eskalieren. Das entspricht definitiv nicht unserer Leitkultur.
hawischer schrieb:
Investitionen in den Klimaschutz (eine deiner Themen ) sind wichtig, aber keine Notlage in Sinne des Gesetzes. Auch wenn manche Klimaschützer das anders sehen mögen."
Der EUGH für Menschenrechte auch. Kann man zumindest so interpretieren.
"Eine Ausnahmesituation lag vor, als Putin einen Krieg in Europa angefangen hat.
Und der ist vorbei? Die wirtschaftliche Belastung ist geringer? Wir haben weniger Flüchtlinge?
hawischer schrieb:
Noch. Wenn der wirtschaftliche Abschwung so weitergeht, man weiß ja nicht
Hier meine Damen und Herren haben wir die Vorbereitung für das Schlupfloch fürs nächste Jahr. Warum es dann auf einmal richtig ist, jetzt aber nicht.
Wäre ja auch undeutsch Krisen zu lösen, bevor sie eskalieren. Das entspricht definitiv nicht unserer Leitkultur.
hawischer schrieb:
Investitionen in den Klimaschutz (eine deiner Themen ) sind wichtig, aber keine Notlage in Sinne des Gesetzes. Auch wenn manche Klimaschützer das anders sehen mögen."
Der EUGH für Menschenrechte auch. Kann man zumindest so interpretieren.
"Eine Ausnahmesituation lag vor, als Putin einen Krieg in Europa angefangen hat.
Und der ist vorbei? Die wirtschaftliche Belastung ist geringer? Wir haben weniger Flüchtlinge?
Nein, aber es wurde ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für Verteidigungsanstrengungen gebildet. Und mit der Union wurde die GG-Hürde genommen. Als 2015/2016 die Flüchtlingszahlen extrem nach oben gingen, hat niemand die Aufhebung der Schuldenbremse gefordert. Für 2024 hat die Regierung einen Nachtragshaushalt von 11 Milliarden eingebracht, u.a. wegen gestiegenen Bürgergeldkosten. Da sind auch die Kosten für ukrainische Kriegsflüchtlinge dabei.
SemperFi schrieb:
hawischer schrieb:
Noch. Wenn der wirtschaftliche Abschwung so weitergeht, man weiß ja nicht
Hier meine Damen und Herren haben wir die Vorbereitung für das Schlupfloch fürs nächste Jahr. Warum es dann auf einmal richtig ist, jetzt aber nicht.
Ja, die Gefahr besteht, dass die SPD genau das versuchen wird. Mützenich hat schon angekündigt, die Aufhebung der Schuldenbremse sei noch nicht vom Tisch. Allerdings wird es nicht richtiger. Zumal die Sozis das Geld nicht nur für Investitionen ausgeben wollen. Und die FDP muss das jetzt durchhalten, wenn sie nicht völlig unglaubwürdig werden will.
SemperFi schrieb:
Wäre ja auch undeutsch Krisen zu lösen, bevor sie eskalieren. Das entspricht definitiv nicht unserer Leitkultur.
Das ist für eine vernünftige Antwort zu dämlich.
SemperFi schrieb:
hawischer schrieb:
Investitionen in den Klimaschutz (eine deiner Themen ) sind wichtig, aber keine Notlage in Sinne des Gesetzes. Auch wenn manche Klimaschützer das anders sehen mögen."
Der EUGH für Menschenrechte auch. Kann man zumindest so interpretieren .
Nö, weil die Schuldenbremse des deutschen GG oder die Klimagesetze des Landes nicht zur Prüfung des Gerichts anstand. Im übrigen, von drei Klagen wurden zwei abgewiesen. Die üblichen Kläger, Umwelthilfe und Co würden sofort aktiv werden, wenn mit dem Urteil was anzufangen wäre. Aber außer einer Pressemitteilung kam nichts.
Schön auch, dass die Koalition das Lieferkettengesetz quasi in die Tonne getreten hat. Über 2/3 der Firmen können weiter auf unmenschliche Arbeitsbedingungen bei der Herstellung unserer Konsummassengüter schei55en. Und unser Finanzminister feiert sich dafür. Aber is ok. Ich weiß ja, dass jedes anprangern von Unmenschlichkeit oder eintreten für Menschlichkeit mittlerweilen dem trumpschen Wording folgt und bestenfalls als "linke Ideologie" abgetan und ins Eck gehatet wird.
Deutschland würde sowohl bei der Integration in den Arbeitsmarkt als auch bei der Sprachförderung besser abschneiden, als die meisten EU-Länder.
Verbesserungsbedarf bestünde bei Flüchtlingen mit biedrigerem Bildungsabschlüssen.
Der Integrationsbeauftragte hält fest, dass das Bildungssystem in D noch nicht auf die Einwanderungsgesellschaft ausgerichtet wäre, die wir längst sind.
Das IAB ist in einer Studie zum Schluss gekommen, dass wir pro Jahr Netto ca 400 000 Zuwanderer bräuchten, damit auf lange Sicht ausreichend Arbeitskräfte verfügbar sind
Das zeigt, dass die Lage bei weitem nicht so düster isr, wie sie gezeichnet wird und wo investiert werden kann, um diverse Probleme anzugehen, in Bildung und Integration.
Das IAB ist in einer Studie zum Schluss gekommen, dass wir pro Jahr Netto ca 400 000 Zuwanderer bräuchten, damit auf lange Sicht ausreichend Arbeitskräfte verfügbar sind
Das "ausreichend" steht so nicht drin in der Studie. 400.000 pro Jahr bräuchte es um die Anzahl der Erwerbspersonen gleichzuhalten. Wie viele Erwerbspersonen wir aber benötigen, steht auf einem ganz anderen Blatt. Dazu wandelt sich die Welt zu sehr. Und im Klima-Thread stehen regelmäßig ja Prognosen, dass bis 2050 die menschliche Zivilisation zusammenbricht, also wozu die Betrachtung Richtung 2060? Kleiner Spaß am Rande, aber von ausreichend steht da nix, die Nachfrage ist unbekannt. Es ist eine reine Vorausberechnung bzgl. Erwerbspersonenzahl.
Zugegebenermaßen muss man sagen, dass es schon vor 20 Jahren in den Bevölkerungsvorausberechnungen inkl. der Vorausberechnungen bzgl. Erwerbstätigen-Bedarf eher so war, dass man dachte, dass man viel weniger Arbeitskräfte braucht. Mittlerweile haben wir 46 Mio Erwerbstätige, 3 Mio mehr als vor 10 Jahre, über 6 Mio mehr als vor 20 Jahren. Also könnte die Studie bzgl. "Bedarf" durchaus nahe dran sein.
Übrigens hatten wir in den letzten 10 Jahren ein Netto-Zuwanderungs-Saldo von 6,01 Millionen, also 600.000 pro Jahr. Wir waren schon in Jahren ohne größere Flüchtlingsströme im Schnitt bei 300.000 - 400.000 / Jahr in den letzten gut 10 Jahren, Ukraine und Syrien/Irak kamen halt jeweils noch mal "on the top" .
Bzgl. niedriger Bildung übrigens haben wir ja schon in meinem alten Bereich vor einigen Jahren rausgefunden, dass ca. 1/3 aller Menschen mit syrischem Migrationshintergrund gar keinen Schulabschluss haben. Das ist halt dann schon ne heftige Aufgabe. Ganz anders dürfte es bei den Ukrainern aussehen, die hatten immer schon einen hohen Bildungsstand, vor allem gab es da kaum Unterschiede zwischen Frauen und Männern (eher waren die Frauen sogar besser gebildet), das dürfte sich nun bei den Flüchtlingen gegenüber denen, die vor 2022 gekommen sind, eher nicht geändert haben.
Die Frage ist also: Was machen wir mit denen, die wirklich ganz viel Rückstand haben? Und was machen wir mit denen, die deutlich schneller einsetzbar wären ohne Bürokratie? Es ist schön, dass wir nicht so schlecht sind wie andere Länder, aber die Zahlen sind jetzt auch nicht super. Es dauert halt schon recht lang.
Selbst bei Unionswählern findet sich eine (knappe) Mehrheit.
AfD und FDP Wähler sind mehrheitlich dagegen.
Eine Studie hat abgeschätzt, dass seit der Aussetzung durch die Unionsgeführte Regierung 96 dem Staat 380 Milliarden verloren gegangen sind, 23 wären mit Einnahmen von ca 30 Milliarden zu rechnen gewesen
Die Haushaltslücke liegt bei 25 Milliarden 😎, wenn ich mich richtig erinnere
Selbst bei Unionswählern findet sich eine (knappe) Mehrheit.
AfD und FDP Wähler sind mehrheitlich dagegen.
Eine Studie hat abgeschätzt, dass seit der Aussetzung durch die Unionsgeführte Regierung 96 dem Staat 380 Milliarden verloren gegangen sind, 23 wären mit Einnahmen von ca 30 Milliarden zu rechnen gewesen
Die Haushaltslücke liegt bei 25 Milliarden 😎, wenn ich mich richtig erinnere
Die Vermögenssteuer wurde rechtlich gesehen nur ausgesetzt, wurde von der Regierung Kohl 1992 eingeführt und nach einem Urteil (1995) des BVerfG ausgesetzt. Weder die Regierung Kohl, aber auch nicht Schröder, Merkel, Scholz (bisher) haben die Aussetzung aufgehoben.
"Die Vermögensteuer wurde also aufgrund einer ungerechten Behandlung unterschiedlicher Vermögenswerte vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt – nicht aber aufgrund einer prinzipiellen Ungleichbehandlung von Personen. Mit einer Anpassung der Bemessungsgrundlage wäre die Neueinführung der Steuer also wieder denkbar und potenziell verfassungskonform. Die Grundsteuerreform, die 2025 in Kraft treten wird, baut auf einer neuen Berechnungsgrundlage auf. Sie wird dann nicht mehr auf dem Einheitswert, sondern auf dem Grundsteuerwert basieren und damit dem Verfassungsgerichtsurteil Rechnung tragen. Dann wäre auch die Berechnung der Vermögensteuer wieder verfassungskonform.
Wenn es jetzt rechtlich umsetzbar ist, organisatorisch machbar und wirtschaftlich sinnvoll, dann sollte man es machen.
Selbst bei Unionswählern findet sich eine (knappe) Mehrheit.
AfD und FDP Wähler sind mehrheitlich dagegen.
Eine Studie hat abgeschätzt, dass seit der Aussetzung durch die Unionsgeführte Regierung 96 dem Staat 380 Milliarden verloren gegangen sind, 23 wären mit Einnahmen von ca 30 Milliarden zu rechnen gewesen
Die Haushaltslücke liegt bei 25 Milliarden 😎, wenn ich mich richtig erinnere
Selbst bei Unionswählern findet sich eine (knappe) Mehrheit.
AfD und FDP Wähler sind mehrheitlich dagegen.
Eine Studie hat abgeschätzt, dass seit der Aussetzung durch die Unionsgeführte Regierung 96 dem Staat 380 Milliarden verloren gegangen sind, 23 wären mit Einnahmen von ca 30 Milliarden zu rechnen gewesen
Die Haushaltslücke liegt bei 25 Milliarden 😎, wenn ich mich richtig erinnere
Die Vermögenssteuer wurde rechtlich gesehen nur ausgesetzt, wurde von der Regierung Kohl 1992 eingeführt und nach einem Urteil (1995) des BVerfG ausgesetzt. Weder die Regierung Kohl, aber auch nicht Schröder, Merkel, Scholz (bisher) haben die Aussetzung aufgehoben.
"Die Vermögensteuer wurde also aufgrund einer ungerechten Behandlung unterschiedlicher Vermögenswerte vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt – nicht aber aufgrund einer prinzipiellen Ungleichbehandlung von Personen. Mit einer Anpassung der Bemessungsgrundlage wäre die Neueinführung der Steuer also wieder denkbar und potenziell verfassungskonform. Die Grundsteuerreform, die 2025 in Kraft treten wird, baut auf einer neuen Berechnungsgrundlage auf. Sie wird dann nicht mehr auf dem Einheitswert, sondern auf dem Grundsteuerwert basieren und damit dem Verfassungsgerichtsurteil Rechnung tragen. Dann wäre auch die Berechnung der Vermögensteuer wieder verfassungskonform.
Wenn es jetzt rechtlich umsetzbar ist, organisatorisch machbar und wirtschaftlich sinnvoll, dann sollte man es machen.
Deutschland würde sowohl bei der Integration in den Arbeitsmarkt als auch bei der Sprachförderung besser abschneiden, als die meisten EU-Länder.
Verbesserungsbedarf bestünde bei Flüchtlingen mit biedrigerem Bildungsabschlüssen.
Der Integrationsbeauftragte hält fest, dass das Bildungssystem in D noch nicht auf die Einwanderungsgesellschaft ausgerichtet wäre, die wir längst sind.
Das IAB ist in einer Studie zum Schluss gekommen, dass wir pro Jahr Netto ca 400 000 Zuwanderer bräuchten, damit auf lange Sicht ausreichend Arbeitskräfte verfügbar sind
Das zeigt, dass die Lage bei weitem nicht so düster isr, wie sie gezeichnet wird und wo investiert werden kann, um diverse Probleme anzugehen, in Bildung und Integration.
Das IAB ist in einer Studie zum Schluss gekommen, dass wir pro Jahr Netto ca 400 000 Zuwanderer bräuchten, damit auf lange Sicht ausreichend Arbeitskräfte verfügbar sind
Das "ausreichend" steht so nicht drin in der Studie. 400.000 pro Jahr bräuchte es um die Anzahl der Erwerbspersonen gleichzuhalten. Wie viele Erwerbspersonen wir aber benötigen, steht auf einem ganz anderen Blatt. Dazu wandelt sich die Welt zu sehr. Und im Klima-Thread stehen regelmäßig ja Prognosen, dass bis 2050 die menschliche Zivilisation zusammenbricht, also wozu die Betrachtung Richtung 2060? Kleiner Spaß am Rande, aber von ausreichend steht da nix, die Nachfrage ist unbekannt. Es ist eine reine Vorausberechnung bzgl. Erwerbspersonenzahl.
Zugegebenermaßen muss man sagen, dass es schon vor 20 Jahren in den Bevölkerungsvorausberechnungen inkl. der Vorausberechnungen bzgl. Erwerbstätigen-Bedarf eher so war, dass man dachte, dass man viel weniger Arbeitskräfte braucht. Mittlerweile haben wir 46 Mio Erwerbstätige, 3 Mio mehr als vor 10 Jahre, über 6 Mio mehr als vor 20 Jahren. Also könnte die Studie bzgl. "Bedarf" durchaus nahe dran sein.
Übrigens hatten wir in den letzten 10 Jahren ein Netto-Zuwanderungs-Saldo von 6,01 Millionen, also 600.000 pro Jahr. Wir waren schon in Jahren ohne größere Flüchtlingsströme im Schnitt bei 300.000 - 400.000 / Jahr in den letzten gut 10 Jahren, Ukraine und Syrien/Irak kamen halt jeweils noch mal "on the top" .
Bzgl. niedriger Bildung übrigens haben wir ja schon in meinem alten Bereich vor einigen Jahren rausgefunden, dass ca. 1/3 aller Menschen mit syrischem Migrationshintergrund gar keinen Schulabschluss haben. Das ist halt dann schon ne heftige Aufgabe. Ganz anders dürfte es bei den Ukrainern aussehen, die hatten immer schon einen hohen Bildungsstand, vor allem gab es da kaum Unterschiede zwischen Frauen und Männern (eher waren die Frauen sogar besser gebildet), das dürfte sich nun bei den Flüchtlingen gegenüber denen, die vor 2022 gekommen sind, eher nicht geändert haben.
Die Frage ist also: Was machen wir mit denen, die wirklich ganz viel Rückstand haben? Und was machen wir mit denen, die deutlich schneller einsetzbar wären ohne Bürokratie? Es ist schön, dass wir nicht so schlecht sind wie andere Länder, aber die Zahlen sind jetzt auch nicht super. Es dauert halt schon recht lang.
Bzgl. niedriger Bildung übrigens haben wir ja schon in meinem alten Bereich vor einigen Jahren rausgefunden, dass ca. 1/3 aller Menschen mit syrischem Migrationshintergrund gar keinen Schulabschluss haben.
Nur um das mal richtig ein zuordnen, ich weiß ja, wie solche Aussagen gemeinhin aufgenommen werden: Die meisten Syrer*innen kommen ja direkt aus Kriegsgebieten. So zwischen Streu- und Gleitbomben ist es halt ein bissel kompliziert mit Ausbildung und/oder Schulabschluss.
Das IAB ist in einer Studie zum Schluss gekommen, dass wir pro Jahr Netto ca 400 000 Zuwanderer bräuchten, damit auf lange Sicht ausreichend Arbeitskräfte verfügbar sind
Das "ausreichend" steht so nicht drin in der Studie. 400.000 pro Jahr bräuchte es um die Anzahl der Erwerbspersonen gleichzuhalten. Wie viele Erwerbspersonen wir aber benötigen, steht auf einem ganz anderen Blatt. Dazu wandelt sich die Welt zu sehr. Und im Klima-Thread stehen regelmäßig ja Prognosen, dass bis 2050 die menschliche Zivilisation zusammenbricht, also wozu die Betrachtung Richtung 2060? Kleiner Spaß am Rande, aber von ausreichend steht da nix, die Nachfrage ist unbekannt. Es ist eine reine Vorausberechnung bzgl. Erwerbspersonenzahl.
Zugegebenermaßen muss man sagen, dass es schon vor 20 Jahren in den Bevölkerungsvorausberechnungen inkl. der Vorausberechnungen bzgl. Erwerbstätigen-Bedarf eher so war, dass man dachte, dass man viel weniger Arbeitskräfte braucht. Mittlerweile haben wir 46 Mio Erwerbstätige, 3 Mio mehr als vor 10 Jahre, über 6 Mio mehr als vor 20 Jahren. Also könnte die Studie bzgl. "Bedarf" durchaus nahe dran sein.
Übrigens hatten wir in den letzten 10 Jahren ein Netto-Zuwanderungs-Saldo von 6,01 Millionen, also 600.000 pro Jahr. Wir waren schon in Jahren ohne größere Flüchtlingsströme im Schnitt bei 300.000 - 400.000 / Jahr in den letzten gut 10 Jahren, Ukraine und Syrien/Irak kamen halt jeweils noch mal "on the top" .
Bzgl. niedriger Bildung übrigens haben wir ja schon in meinem alten Bereich vor einigen Jahren rausgefunden, dass ca. 1/3 aller Menschen mit syrischem Migrationshintergrund gar keinen Schulabschluss haben. Das ist halt dann schon ne heftige Aufgabe. Ganz anders dürfte es bei den Ukrainern aussehen, die hatten immer schon einen hohen Bildungsstand, vor allem gab es da kaum Unterschiede zwischen Frauen und Männern (eher waren die Frauen sogar besser gebildet), das dürfte sich nun bei den Flüchtlingen gegenüber denen, die vor 2022 gekommen sind, eher nicht geändert haben.
Die Frage ist also: Was machen wir mit denen, die wirklich ganz viel Rückstand haben? Und was machen wir mit denen, die deutlich schneller einsetzbar wären ohne Bürokratie? Es ist schön, dass wir nicht so schlecht sind wie andere Länder, aber die Zahlen sind jetzt auch nicht super. Es dauert halt schon recht lang.
Bzgl. niedriger Bildung übrigens haben wir ja schon in meinem alten Bereich vor einigen Jahren rausgefunden, dass ca. 1/3 aller Menschen mit syrischem Migrationshintergrund gar keinen Schulabschluss haben.
Nur um das mal richtig ein zuordnen, ich weiß ja, wie solche Aussagen gemeinhin aufgenommen werden: Die meisten Syrer*innen kommen ja direkt aus Kriegsgebieten. So zwischen Streu- und Gleitbomben ist es halt ein bissel kompliziert mit Ausbildung und/oder Schulabschluss.
Du ordnest es nicht richtig ein, Deine Aussage ist halt bezogen auf die Zahlen, die ich meine, regelrechter Nonsens. Wobei ich in der Erinnerung auch einen Fehler gemacht und die Zahlen von syrischen Ausländern und nicht von Menschen mit Migrationshintergrund genommen habe.
Ich habe mich auf Zahlen aus dem Jahr 2014 ("einigen Jahren") bezogen, die ich noch selbst !!! ausgewertet habe, also noch vor der Flüchtlingswelle. Damals waren 23 % aller Menschen mit syrischem Migrationshintergrund ohne allg. Schulabschluss (also knappes Viertel, nicht Drittel, mein Fehler), 33 % aller mit libanesischem Migrationshintergrund, 33 % aller Menschen mit irakischem Migrationshintergrund. In dieser Statistik sind Menschen enthalten, die nicht mehr in schulischer Ausbildung gewesen sind im Jahr 2014. Der syrische Bürgerkrieg begann drei Jahre zuvor. Die Gruppe, die hier also betroffen sein müsste, dürfte zu dem Zeitpunkt zwischen 15 und 19 Jahre alt gewesen sein im Jahr 2014, weil sie entweder vor dem Krieg schon einen Abschluss gehabt haben müssten oder in Deutschland so jung gewesen sein müssen 2014, dass sie noch in der Schule gewesen sein dürften. Und der Anteil der Syrer damals in diesem Altersbereich dürfte zwar überproportional, aber sicherlich nicht so groß gewesen sein, um die Ergebnisse dermaßen zu verändern.
Nur zum Vergleich: Bildungsstand von Menschen mit ukrainischem Migrationshintergrund im Jahr 2014... Menschen ohne Schulabschluss: 4,6 %
Der Bildungsstand von Menschen aus dem Nahen Osten war schon dramatisch schlechter bei Menschen, die in den 80ern und 90ern eingewandert sind, dazu gerne die Daten sich anschauen im Bildungsbericht 2016, an dem ich mitgewirkt habe bzgl. 2. Generation und Entwicklungen.
Natürlich haben Kriege Einfluss auf Bildung, das betrifft dann aber vor allem Menschen, die in den letzten Jahren gekommen sind und ihre Jugend / Kindheit in Kriegsgebieten erlebt haben. Die Werte waren aber vorher schon grauenhaft schlecht und genau auf die habe ich mich bezogen. Natürlich könnte man jetzt auch betonen, dass im Irak und im Libanon auch Krieg herrschte, von dort kamen aber auch nicht nur vorrangig Menschen, die in den Kriegen dort aufgewachsen sind, sondern viele Menschen, die vorher schon in der Schule waren.
Ich habe ganz bewusst Zahlen genommen, bei denen der Effekt gar nicht im größeren signifikanten Rahmen vorliegen kann. Kann ich das nächste Mal gerne direkt ausführlicher schreiben, aber hör bitte auf Dinge einzuordnen, wenn Du nicht weißt, woher die Zahlen stammen und wen es betrifft.
Übrigens zur kleinen Relativierung: Die Werte bzgl. Menschen mit Studium bzw. Hochschulreife sind bei Syrern, Irakern usw. überhaupt nicht schlecht, teils auf selbem Niveau wie Deutsche ohne Migrationshintergrund. Die Breite ist einfach riesig im Nahen Osten. Bei uns hieß es umgangssprachlich 1/3 hoch gebildet, 1/3 mittel , 1/3 wenig (4-8 Jahre Schule). Übrigens waren die Werte bei Gastarbeiterländern auch schlecht (wenn auch weniger schlecht), die kamen aber auch zu Zeiten, als der Anteil an "ohne Abschluss" hierzulande auch bei Deutschen noch viel höher war.
Leider ist es im Nahen Osten einfach so, dass es sehr viel Top und Flop gibt und ganz wenig Mitte. Und wenn man selbst ohne Krieg 23-33 % Menschen ohne Schulabschluss hat, während wir in der deutschen Bevölkerung bei unter 3 % liegen, dann wirkt sich das natürlich aus auf die Integrationschancen bzw. die Bedürfnisse.
Den Faktor, den Du nennst, spielt bei meinen genannten Zahlen nur in geringem Maße rein. Glaubs mir einfach, wir haben sogar ausgewertet, wann die Leute ins Land gekommen sind und mit welchem Alter.
Bzgl. niedriger Bildung übrigens haben wir ja schon in meinem alten Bereich vor einigen Jahren rausgefunden, dass ca. 1/3 aller Menschen mit syrischem Migrationshintergrund gar keinen Schulabschluss haben.
Nur um das mal richtig ein zuordnen, ich weiß ja, wie solche Aussagen gemeinhin aufgenommen werden: Die meisten Syrer*innen kommen ja direkt aus Kriegsgebieten. So zwischen Streu- und Gleitbomben ist es halt ein bissel kompliziert mit Ausbildung und/oder Schulabschluss.
Du ordnest es nicht richtig ein, Deine Aussage ist halt bezogen auf die Zahlen, die ich meine, regelrechter Nonsens. Wobei ich in der Erinnerung auch einen Fehler gemacht und die Zahlen von syrischen Ausländern und nicht von Menschen mit Migrationshintergrund genommen habe.
Ich habe mich auf Zahlen aus dem Jahr 2014 ("einigen Jahren") bezogen, die ich noch selbst !!! ausgewertet habe, also noch vor der Flüchtlingswelle. Damals waren 23 % aller Menschen mit syrischem Migrationshintergrund ohne allg. Schulabschluss (also knappes Viertel, nicht Drittel, mein Fehler), 33 % aller mit libanesischem Migrationshintergrund, 33 % aller Menschen mit irakischem Migrationshintergrund. In dieser Statistik sind Menschen enthalten, die nicht mehr in schulischer Ausbildung gewesen sind im Jahr 2014. Der syrische Bürgerkrieg begann drei Jahre zuvor. Die Gruppe, die hier also betroffen sein müsste, dürfte zu dem Zeitpunkt zwischen 15 und 19 Jahre alt gewesen sein im Jahr 2014, weil sie entweder vor dem Krieg schon einen Abschluss gehabt haben müssten oder in Deutschland so jung gewesen sein müssen 2014, dass sie noch in der Schule gewesen sein dürften. Und der Anteil der Syrer damals in diesem Altersbereich dürfte zwar überproportional, aber sicherlich nicht so groß gewesen sein, um die Ergebnisse dermaßen zu verändern.
Nur zum Vergleich: Bildungsstand von Menschen mit ukrainischem Migrationshintergrund im Jahr 2014... Menschen ohne Schulabschluss: 4,6 %
Der Bildungsstand von Menschen aus dem Nahen Osten war schon dramatisch schlechter bei Menschen, die in den 80ern und 90ern eingewandert sind, dazu gerne die Daten sich anschauen im Bildungsbericht 2016, an dem ich mitgewirkt habe bzgl. 2. Generation und Entwicklungen.
Natürlich haben Kriege Einfluss auf Bildung, das betrifft dann aber vor allem Menschen, die in den letzten Jahren gekommen sind und ihre Jugend / Kindheit in Kriegsgebieten erlebt haben. Die Werte waren aber vorher schon grauenhaft schlecht und genau auf die habe ich mich bezogen. Natürlich könnte man jetzt auch betonen, dass im Irak und im Libanon auch Krieg herrschte, von dort kamen aber auch nicht nur vorrangig Menschen, die in den Kriegen dort aufgewachsen sind, sondern viele Menschen, die vorher schon in der Schule waren.
Ich habe ganz bewusst Zahlen genommen, bei denen der Effekt gar nicht im größeren signifikanten Rahmen vorliegen kann. Kann ich das nächste Mal gerne direkt ausführlicher schreiben, aber hör bitte auf Dinge einzuordnen, wenn Du nicht weißt, woher die Zahlen stammen und wen es betrifft.
Übrigens zur kleinen Relativierung: Die Werte bzgl. Menschen mit Studium bzw. Hochschulreife sind bei Syrern, Irakern usw. überhaupt nicht schlecht, teils auf selbem Niveau wie Deutsche ohne Migrationshintergrund. Die Breite ist einfach riesig im Nahen Osten. Bei uns hieß es umgangssprachlich 1/3 hoch gebildet, 1/3 mittel , 1/3 wenig (4-8 Jahre Schule). Übrigens waren die Werte bei Gastarbeiterländern auch schlecht (wenn auch weniger schlecht), die kamen aber auch zu Zeiten, als der Anteil an "ohne Abschluss" hierzulande auch bei Deutschen noch viel höher war.
Leider ist es im Nahen Osten einfach so, dass es sehr viel Top und Flop gibt und ganz wenig Mitte. Und wenn man selbst ohne Krieg 23-33 % Menschen ohne Schulabschluss hat, während wir in der deutschen Bevölkerung bei unter 3 % liegen, dann wirkt sich das natürlich aus auf die Integrationschancen bzw. die Bedürfnisse.
Den Faktor, den Du nennst, spielt bei meinen genannten Zahlen nur in geringem Maße rein. Glaubs mir einfach, wir haben sogar ausgewertet, wann die Leute ins Land gekommen sind und mit welchem Alter.
Sorry, ich hatte das missverstanden. Ich dachte, es gehe um Jugendliche resp. junge Erwachsene, das Wort "Schulabschluss" hat mich auf eine falsche Fährte gelockt.
Du ordnest es nicht richtig ein, Deine Aussage ist halt bezogen auf die Zahlen, die ich meine, regelrechter Nonsens. Wobei ich in der Erinnerung auch einen Fehler gemacht und die Zahlen von syrischen Ausländern und nicht von Menschen mit Migrationshintergrund genommen habe.
Ich habe mich auf Zahlen aus dem Jahr 2014 ("einigen Jahren") bezogen, die ich noch selbst !!! ausgewertet habe, also noch vor der Flüchtlingswelle. Damals waren 23 % aller Menschen mit syrischem Migrationshintergrund ohne allg. Schulabschluss (also knappes Viertel, nicht Drittel, mein Fehler), 33 % aller mit libanesischem Migrationshintergrund, 33 % aller Menschen mit irakischem Migrationshintergrund. In dieser Statistik sind Menschen enthalten, die nicht mehr in schulischer Ausbildung gewesen sind im Jahr 2014. Der syrische Bürgerkrieg begann drei Jahre zuvor. Die Gruppe, die hier also betroffen sein müsste, dürfte zu dem Zeitpunkt zwischen 15 und 19 Jahre alt gewesen sein im Jahr 2014, weil sie entweder vor dem Krieg schon einen Abschluss gehabt haben müssten oder in Deutschland so jung gewesen sein müssen 2014, dass sie noch in der Schule gewesen sein dürften. Und der Anteil der Syrer damals in diesem Altersbereich dürfte zwar überproportional, aber sicherlich nicht so groß gewesen sein, um die Ergebnisse dermaßen zu verändern.
Nur zum Vergleich: Bildungsstand von Menschen mit ukrainischem Migrationshintergrund im Jahr 2014... Menschen ohne Schulabschluss: 4,6 %
Der Bildungsstand von Menschen aus dem Nahen Osten war schon dramatisch schlechter bei Menschen, die in den 80ern und 90ern eingewandert sind, dazu gerne die Daten sich anschauen im Bildungsbericht 2016, an dem ich mitgewirkt habe bzgl. 2. Generation und Entwicklungen.
Natürlich haben Kriege Einfluss auf Bildung, das betrifft dann aber vor allem Menschen, die in den letzten Jahren gekommen sind und ihre Jugend / Kindheit in Kriegsgebieten erlebt haben. Die Werte waren aber vorher schon grauenhaft schlecht und genau auf die habe ich mich bezogen. Natürlich könnte man jetzt auch betonen, dass im Irak und im Libanon auch Krieg herrschte, von dort kamen aber auch nicht nur vorrangig Menschen, die in den Kriegen dort aufgewachsen sind, sondern viele Menschen, die vorher schon in der Schule waren.
Ich habe ganz bewusst Zahlen genommen, bei denen der Effekt gar nicht im größeren signifikanten Rahmen vorliegen kann. Kann ich das nächste Mal gerne direkt ausführlicher schreiben, aber hör bitte auf Dinge einzuordnen, wenn Du nicht weißt, woher die Zahlen stammen und wen es betrifft.
Übrigens zur kleinen Relativierung: Die Werte bzgl. Menschen mit Studium bzw. Hochschulreife sind bei Syrern, Irakern usw. überhaupt nicht schlecht, teils auf selbem Niveau wie Deutsche ohne Migrationshintergrund. Die Breite ist einfach riesig im Nahen Osten. Bei uns hieß es umgangssprachlich 1/3 hoch gebildet, 1/3 mittel , 1/3 wenig (4-8 Jahre Schule). Übrigens waren die Werte bei Gastarbeiterländern auch schlecht (wenn auch weniger schlecht), die kamen aber auch zu Zeiten, als der Anteil an "ohne Abschluss" hierzulande auch bei Deutschen noch viel höher war.
Leider ist es im Nahen Osten einfach so, dass es sehr viel Top und Flop gibt und ganz wenig Mitte. Und wenn man selbst ohne Krieg 23-33 % Menschen ohne Schulabschluss hat, während wir in der deutschen Bevölkerung bei unter 3 % liegen, dann wirkt sich das natürlich aus auf die Integrationschancen bzw. die Bedürfnisse.
Den Faktor, den Du nennst, spielt bei meinen genannten Zahlen nur in geringem Maße rein. Glaubs mir einfach, wir haben sogar ausgewertet, wann die Leute ins Land gekommen sind und mit welchem Alter.
Sorry, ich hatte das missverstanden. Ich dachte, es gehe um Jugendliche resp. junge Erwachsene, das Wort "Schulabschluss" hat mich auf eine falsche Fährte gelockt.
Sorry, ich hatte das missverstanden. Ich dachte, es gehe um Jugendliche resp. junge Erwachsene, das Wort "Schulabschluss" hat mich auf eine falsche Fährte gelockt.
Alles gut, passiert. Aber da habe ich mich kurz in meiner Statistiker-Ehre verletzt gefühlt. Xaver hat ja die Probleme angesprochen, die wir haben und ich wollte das eigentlich nur mit Zahlen ergänzen.
Sorry, ich hatte das missverstanden. Ich dachte, es gehe um Jugendliche resp. junge Erwachsene, das Wort "Schulabschluss" hat mich auf eine falsche Fährte gelockt.
Sorry, ich hatte das missverstanden. Ich dachte, es gehe um Jugendliche resp. junge Erwachsene, das Wort "Schulabschluss" hat mich auf eine falsche Fährte gelockt.
Alles gut, passiert. Aber da habe ich mich kurz in meiner Statistiker-Ehre verletzt gefühlt. Xaver hat ja die Probleme angesprochen, die wir haben und ich wollte das eigentlich nur mit Zahlen ergänzen.
Die anderen 20% will so gut wie keiner hier im Forum haben.
Ja, diese Minderheit findet hier ja zum Glück nicht statt. Da gäbe es auch keinen Großmut!
Die Schuldenbremse ist im Grundgesetz festgelegt. Art 109
Weitere Regelungen sind bitte im Art. 115 nachzulesen. Und im Urteil des BVerfG vom November 2023.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_115.html
"Die Haushalte von Bund und Ländern sind grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen. Bund und Länder können Regelungen zur im Auf- und Abschwung symmetrischen Berücksichtigung der Auswirkungen einer von der Normallage abweichenden konjunkturellen Entwicklung sowie eine Ausnahmeregelung für Naturkatastrophen oder außergewöhnliche Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigen, vorsehen. Für die Ausnahmeregelung ist eine entsprechende Tilgungsregelung vorzusehen."
Eine Ausnahmesituation lag vor, als Putin einen Krieg in Europa angefangen hat.
Die Naturkatastrophen die sich in diesem Jahr ereigneten, rechtfertigen keine Aufhebung. Das gilt auch für außergewöhnliche Notsituatione, die sich der Kontrolle des Staates entziehen.
Die Politik der Ampel ist zwar ein Desaster, aber eine Notlage würde ich bis jetzt darin noch nicht sehen. Dazu sind die Steuereinnahmen zu hoch und die Finanzlage zu sicher. Noch. Wenn der wirtschaftliche Abschwung so weitergeht, man weiß ja nicht
Investitionen in den Klimaschutz (eine deiner Themen ) sind wichtig, aber keine Notlage in Sinne des Gesetzes. Auch wenn manche Klimaschützer das anders sehen mögen.
Aber...
Olaf will mit dem neuen Haushalt einen "Subventionsturbo" starten. So richtig mit Bazooka und Wumms, eventuell Doppelwumms. Geld muss also da sein.
Was eine Notlage ist, werden wir sehr bald noch deutlicher sehen als ohnehin schon. Nur wird es dann so sein, wie es immer ist in Notlagen: man reagiert erst, wenn man es mit eigenen Augen gesehen hat und die Kosten tatsächlich anfallen. Dann jedoch wird der Aufwand ein Vielfaches von dem sein, was es jetzt wäre.
Den Klimawandel zu meistern und seine Folgen für die Menschen abzumildern wird zudem ein Vielfaches dessen kosten, was jetzt entsprechende Investitionen kosten würden
- in klimafreundliche Infrastrukturen
- in Hochwasserschutz
- in Subventionen für erneuerbare Energien und den Netzausbau
- in Wasserrückhalt
Zudem ist es wenig sinnvoll, in Zeiten eines Wirtschaftsabschwungs und niedriger und weiter fallender Zinsen zu sparen.
Man könnte einwenden, dass nachfolgende Generationen unsere Schulden begleichen werden müssen. Dies müssen aber alle Länder (wer bitte ist nicht hoch verschuldet?) und dies werden auch Peanuts sein, verglichen mit den Kosten, die der Klimawandel verursacht und noch verursachen wird.
Deutschland liegt bei der Staatsverschuldung in Europa auf Platz 12, netto 6 Plätze unter dem EU-Durchschnitt.
Was eine Notlage ist, werden wir sehr bald noch deutlicher sehen als ohnehin schon. Nur wird es dann so sein, wie es immer ist in Notlagen: man reagiert erst, wenn man es mit eigenen Augen gesehen hat und die Kosten tatsächlich anfallen. Dann jedoch wird der Aufwand ein Vielfaches von dem sein, was es jetzt wäre.
Den Klimawandel zu meistern und seine Folgen für die Menschen abzumildern wird zudem ein Vielfaches dessen kosten, was jetzt entsprechende Investitionen kosten würden
- in klimafreundliche Infrastrukturen
- in Hochwasserschutz
- in Subventionen für erneuerbare Energien und den Netzausbau
- in Wasserrückhalt
Zudem ist es wenig sinnvoll, in Zeiten eines Wirtschaftsabschwungs und niedriger und weiter fallender Zinsen zu sparen.
Man könnte einwenden, dass nachfolgende Generationen unsere Schulden begleichen werden müssen. Dies müssen aber alle Länder (wer bitte ist nicht hoch verschuldet?) und dies werden auch Peanuts sein, verglichen mit den Kosten, die der Klimawandel verursacht und noch verursachen wird.
Deutschland liegt bei der Staatsverschuldung in Europa auf Platz 12, netto 6 Plätze unter dem EU-Durchschnitt.
Mache Dir keine Sorgen. Alles wird gut. Weil Robert Habeck weiß was wichtig und richtig ist. Und er erklärt es uns so, dass auch alle es verstehen.
https://m.youtube.com/watch?v=pWcZXeOxoZU
Ob er es selber glaubt? Wer könnte bei dem Augenaufschlag daran zweifeln.
Die Ampel tut alles, aber alles ist nicht genug, mehr war aber nicht drin, meint er.
Und damit fängt er uns alle ein? Die Zukunft wird's weisen.
Mache Dir keine Sorgen. Alles wird gut. Weil Robert Habeck weiß was wichtig und richtig ist. Und er erklärt es uns so, dass auch alle es verstehen.
https://m.youtube.com/watch?v=pWcZXeOxoZU
Ob er es selber glaubt? Wer könnte bei dem Augenaufschlag daran zweifeln.
Die Ampel tut alles, aber alles ist nicht genug, mehr war aber nicht drin, meint er.
Und damit fängt er uns alle ein? Die Zukunft wird's weisen.
Nein, das gelingt ihm leider wieder einmal nicht. Seine Bemühungen erkenne ich jedoch an.
Mache Dir keine Sorgen. Alles wird gut. Weil Robert Habeck weiß was wichtig und richtig ist. Und er erklärt es uns so, dass auch alle es verstehen.
https://m.youtube.com/watch?v=pWcZXeOxoZU
Ob er es selber glaubt? Wer könnte bei dem Augenaufschlag daran zweifeln.
Die Ampel tut alles, aber alles ist nicht genug, mehr war aber nicht drin, meint er.
Und damit fängt er uns alle ein? Die Zukunft wird's weisen.
Nein, das gelingt ihm leider wieder einmal nicht. Seine Bemühungen erkenne ich jedoch an.
Mache Dir keine Sorgen. Alles wird gut. Weil Robert Habeck weiß was wichtig und richtig ist. Und er erklärt es uns so, dass auch alle es verstehen.
https://m.youtube.com/watch?v=pWcZXeOxoZU
Ob er es selber glaubt? Wer könnte bei dem Augenaufschlag daran zweifeln.
Die Ampel tut alles, aber alles ist nicht genug, mehr war aber nicht drin, meint er.
Und damit fängt er uns alle ein? Die Zukunft wird's weisen.
Sorry, deine Frage nach er Schuldenbremse habe ich beantwortet #3799:
Wiederhole es gerne ohne Gesetzestexte, die man aber braucht, sonst endet eine "Meinung" schnell vor dem Bundesverfassungsgericht (q.e.d.):
"Eine Ausnahmesituation lag vor, als Putin einen Krieg in Europa angefangen hat.
Die Naturkatastrophen die sich in diesem Jahr ereigneten, rechtfertigen keine Aufhebung. Das gilt auch für außergewöhnliche Notsituatione, die sich der Kontrolle des Staates entziehen.
Die Politik der Ampel ist zwar ein Desaster, aber eine Notlage würde ich bis jetzt darin noch nicht sehen. Dazu sind die Steuereinnahmen zu hoch und die Finanzlage zu sicher. Noch. Wenn der wirtschaftliche Abschwung so weitergeht, man weiß ja nicht
Investitionen in den Klimaschutz (eine deiner Themen ) sind wichtig, aber keine Notlage in Sinne des Gesetzes. Auch wenn manche Klimaschützer das anders sehen mögen."
Sorry, deine Frage nach er Schuldenbremse habe ich beantwortet #3799:
Wiederhole es gerne ohne Gesetzestexte, die man aber braucht, sonst endet eine "Meinung" schnell vor dem Bundesverfassungsgericht (q.e.d.):
"Eine Ausnahmesituation lag vor, als Putin einen Krieg in Europa angefangen hat.
Die Naturkatastrophen die sich in diesem Jahr ereigneten, rechtfertigen keine Aufhebung. Das gilt auch für außergewöhnliche Notsituatione, die sich der Kontrolle des Staates entziehen.
Die Politik der Ampel ist zwar ein Desaster, aber eine Notlage würde ich bis jetzt darin noch nicht sehen. Dazu sind die Steuereinnahmen zu hoch und die Finanzlage zu sicher. Noch. Wenn der wirtschaftliche Abschwung so weitergeht, man weiß ja nicht
Investitionen in den Klimaschutz (eine deiner Themen ) sind wichtig, aber keine Notlage in Sinne des Gesetzes. Auch wenn manche Klimaschützer das anders sehen mögen."
Und der ist vorbei?
Die wirtschaftliche Belastung ist geringer?
Wir haben weniger Flüchtlinge?
Hier meine Damen und Herren haben wir die Vorbereitung für das Schlupfloch fürs nächste Jahr.
Warum es dann auf einmal richtig ist, jetzt aber nicht.
Wäre ja auch undeutsch Krisen zu lösen, bevor sie eskalieren. Das entspricht definitiv nicht unserer Leitkultur.
Der EUGH für Menschenrechte auch.
Kann man zumindest so interpretieren.
Sorry, deine Frage nach er Schuldenbremse habe ich beantwortet #3799:
Wiederhole es gerne ohne Gesetzestexte, die man aber braucht, sonst endet eine "Meinung" schnell vor dem Bundesverfassungsgericht (q.e.d.):
"Eine Ausnahmesituation lag vor, als Putin einen Krieg in Europa angefangen hat.
Die Naturkatastrophen die sich in diesem Jahr ereigneten, rechtfertigen keine Aufhebung. Das gilt auch für außergewöhnliche Notsituatione, die sich der Kontrolle des Staates entziehen.
Die Politik der Ampel ist zwar ein Desaster, aber eine Notlage würde ich bis jetzt darin noch nicht sehen. Dazu sind die Steuereinnahmen zu hoch und die Finanzlage zu sicher. Noch. Wenn der wirtschaftliche Abschwung so weitergeht, man weiß ja nicht
Investitionen in den Klimaschutz (eine deiner Themen ) sind wichtig, aber keine Notlage in Sinne des Gesetzes. Auch wenn manche Klimaschützer das anders sehen mögen."
Und der ist vorbei?
Die wirtschaftliche Belastung ist geringer?
Wir haben weniger Flüchtlinge?
Hier meine Damen und Herren haben wir die Vorbereitung für das Schlupfloch fürs nächste Jahr.
Warum es dann auf einmal richtig ist, jetzt aber nicht.
Wäre ja auch undeutsch Krisen zu lösen, bevor sie eskalieren. Das entspricht definitiv nicht unserer Leitkultur.
Der EUGH für Menschenrechte auch.
Kann man zumindest so interpretieren.
Ich habe meine Meinung zu "Notlagen" ja schon geäußert.
Nein, aber es wurde ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für Verteidigungsanstrengungen gebildet. Und mit der Union wurde die GG-Hürde genommen.
Als 2015/2016 die Flüchtlingszahlen extrem nach oben gingen, hat niemand die Aufhebung der Schuldenbremse gefordert.
Für 2024 hat die Regierung einen Nachtragshaushalt von 11 Milliarden eingebracht, u.a. wegen gestiegenen Bürgergeldkosten. Da sind auch die Kosten für ukrainische Kriegsflüchtlinge dabei.
Ja, die Gefahr besteht, dass die SPD genau das versuchen wird. Mützenich hat schon angekündigt, die Aufhebung der Schuldenbremse sei noch nicht vom Tisch. Allerdings wird es nicht richtiger. Zumal die Sozis das Geld nicht nur für Investitionen ausgeben wollen. Und die FDP muss das jetzt durchhalten, wenn sie nicht völlig unglaubwürdig werden will.
Das ist für eine vernünftige Antwort zu dämlich.
Nö, weil die Schuldenbremse des deutschen GG oder die Klimagesetze des Landes nicht zur Prüfung des Gerichts anstand. Im übrigen, von drei Klagen wurden zwei abgewiesen.
Die üblichen Kläger, Umwelthilfe und Co würden sofort aktiv werden, wenn mit dem Urteil was anzufangen wäre. Aber außer einer Pressemitteilung kam nichts.
Und der ist vorbei?
Die wirtschaftliche Belastung ist geringer?
Wir haben weniger Flüchtlinge?
Hier meine Damen und Herren haben wir die Vorbereitung für das Schlupfloch fürs nächste Jahr.
Warum es dann auf einmal richtig ist, jetzt aber nicht.
Wäre ja auch undeutsch Krisen zu lösen, bevor sie eskalieren. Das entspricht definitiv nicht unserer Leitkultur.
Der EUGH für Menschenrechte auch.
Kann man zumindest so interpretieren.
Ich habe meine Meinung zu "Notlagen" ja schon geäußert.
Und der ist vorbei?
Die wirtschaftliche Belastung ist geringer?
Wir haben weniger Flüchtlinge?
Hier meine Damen und Herren haben wir die Vorbereitung für das Schlupfloch fürs nächste Jahr.
Warum es dann auf einmal richtig ist, jetzt aber nicht.
Wäre ja auch undeutsch Krisen zu lösen, bevor sie eskalieren. Das entspricht definitiv nicht unserer Leitkultur.
Der EUGH für Menschenrechte auch.
Kann man zumindest so interpretieren.
Nein, aber es wurde ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für Verteidigungsanstrengungen gebildet. Und mit der Union wurde die GG-Hürde genommen.
Als 2015/2016 die Flüchtlingszahlen extrem nach oben gingen, hat niemand die Aufhebung der Schuldenbremse gefordert.
Für 2024 hat die Regierung einen Nachtragshaushalt von 11 Milliarden eingebracht, u.a. wegen gestiegenen Bürgergeldkosten. Da sind auch die Kosten für ukrainische Kriegsflüchtlinge dabei.
Ja, die Gefahr besteht, dass die SPD genau das versuchen wird. Mützenich hat schon angekündigt, die Aufhebung der Schuldenbremse sei noch nicht vom Tisch. Allerdings wird es nicht richtiger. Zumal die Sozis das Geld nicht nur für Investitionen ausgeben wollen. Und die FDP muss das jetzt durchhalten, wenn sie nicht völlig unglaubwürdig werden will.
Das ist für eine vernünftige Antwort zu dämlich.
Nö, weil die Schuldenbremse des deutschen GG oder die Klimagesetze des Landes nicht zur Prüfung des Gerichts anstand. Im übrigen, von drei Klagen wurden zwei abgewiesen.
Die üblichen Kläger, Umwelthilfe und Co würden sofort aktiv werden, wenn mit dem Urteil was anzufangen wäre. Aber außer einer Pressemitteilung kam nichts.
Aber is ok. Ich weiß ja, dass jedes anprangern von Unmenschlichkeit oder eintreten für Menschlichkeit mittlerweilen dem trumpschen Wording folgt und bestenfalls als "linke Ideologie" abgetan und ins Eck gehatet wird.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/arbeitsmarkt/fluechtlinge-integration-oecd-100.html
Deutschland würde sowohl bei der Integration in den Arbeitsmarkt als auch bei der Sprachförderung besser abschneiden, als die meisten EU-Länder.
Verbesserungsbedarf bestünde bei Flüchtlingen mit biedrigerem Bildungsabschlüssen.
Der Integrationsbeauftragte hält fest, dass das Bildungssystem in D noch nicht auf die Einwanderungsgesellschaft ausgerichtet wäre, die wir längst sind.
Das IAB ist in einer Studie zum Schluss gekommen, dass wir pro Jahr Netto ca 400 000 Zuwanderer bräuchten, damit auf lange Sicht ausreichend Arbeitskräfte verfügbar sind
https://iab.de/presseinfo/nur-mit-einer-jaehrlichen-nettozuwanderung-von-400-000-personen-bleibt-das-arbeitskraefteangebot-langfristig-konstant/
Das zeigt, dass die Lage bei weitem nicht so düster isr, wie sie gezeichnet wird und wo investiert werden kann, um diverse Probleme anzugehen, in Bildung und Integration.
Das "ausreichend" steht so nicht drin in der Studie. 400.000 pro Jahr bräuchte es um die Anzahl der Erwerbspersonen gleichzuhalten. Wie viele Erwerbspersonen wir aber benötigen, steht auf einem ganz anderen Blatt. Dazu wandelt sich die Welt zu sehr. Und im Klima-Thread stehen regelmäßig ja Prognosen, dass bis 2050 die menschliche Zivilisation zusammenbricht, also wozu die Betrachtung Richtung 2060? Kleiner Spaß am Rande, aber von ausreichend steht da nix, die Nachfrage ist unbekannt. Es ist eine reine Vorausberechnung bzgl. Erwerbspersonenzahl.
Zugegebenermaßen muss man sagen, dass es schon vor 20 Jahren in den Bevölkerungsvorausberechnungen inkl. der Vorausberechnungen bzgl. Erwerbstätigen-Bedarf eher so war, dass man dachte, dass man viel weniger Arbeitskräfte braucht. Mittlerweile haben wir 46 Mio Erwerbstätige, 3 Mio mehr als vor 10 Jahre, über 6 Mio mehr als vor 20 Jahren. Also könnte die Studie bzgl. "Bedarf" durchaus nahe dran sein.
Übrigens hatten wir in den letzten 10 Jahren ein Netto-Zuwanderungs-Saldo von 6,01 Millionen, also 600.000 pro Jahr. Wir waren schon in Jahren ohne größere Flüchtlingsströme im Schnitt bei 300.000 - 400.000 / Jahr in den letzten gut 10 Jahren, Ukraine und Syrien/Irak kamen halt jeweils noch mal "on the top" .
Bzgl. niedriger Bildung übrigens haben wir ja schon in meinem alten Bereich vor einigen Jahren rausgefunden, dass ca. 1/3 aller Menschen mit syrischem Migrationshintergrund gar keinen Schulabschluss haben. Das ist halt dann schon ne heftige Aufgabe. Ganz anders dürfte es bei den Ukrainern aussehen, die hatten immer schon einen hohen Bildungsstand, vor allem gab es da kaum Unterschiede zwischen Frauen und Männern (eher waren die Frauen sogar besser gebildet), das dürfte sich nun bei den Flüchtlingen gegenüber denen, die vor 2022 gekommen sind, eher nicht geändert haben.
Die Frage ist also: Was machen wir mit denen, die wirklich ganz viel Rückstand haben? Und was machen wir mit denen, die deutlich schneller einsetzbar wären ohne Bürokratie? Es ist schön, dass wir nicht so schlecht sind wie andere Länder, aber die Zahlen sind jetzt auch nicht super. Es dauert halt schon recht lang.
https://www.n-tv.de/politik/Umfrage-Mehrheit-ist-fuer-Vermoegenssteuer-article25073270.html
Selbst bei Unionswählern findet sich eine (knappe) Mehrheit.
AfD und FDP Wähler sind mehrheitlich dagegen.
Eine Studie hat abgeschätzt, dass seit der Aussetzung durch die Unionsgeführte Regierung 96 dem Staat 380 Milliarden verloren gegangen sind, 23 wären mit Einnahmen von ca 30 Milliarden zu rechnen gewesen
Die Haushaltslücke liegt bei 25 Milliarden 😎, wenn ich mich richtig erinnere
Die Vermögenssteuer wurde rechtlich gesehen nur ausgesetzt, wurde von der Regierung Kohl 1992 eingeführt und nach einem Urteil (1995) des BVerfG ausgesetzt. Weder die Regierung Kohl, aber auch nicht Schröder, Merkel, Scholz (bisher) haben die Aussetzung aufgehoben.
"Die Vermögensteuer wurde also aufgrund einer ungerechten Behandlung unterschiedlicher Vermögenswerte vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt – nicht aber aufgrund einer prinzipiellen Ungleichbehandlung von Personen. Mit einer Anpassung der Bemessungsgrundlage wäre die Neueinführung der Steuer also wieder denkbar und potenziell verfassungskonform. Die Grundsteuerreform, die 2025 in Kraft treten wird, baut auf einer neuen Berechnungsgrundlage auf. Sie wird dann nicht mehr auf dem Einheitswert, sondern auf dem Grundsteuerwert basieren und damit dem Verfassungsgerichtsurteil Rechnung tragen. Dann wäre auch die Berechnung der Vermögensteuer wieder verfassungskonform.
Wenn es jetzt rechtlich umsetzbar ist, organisatorisch machbar und wirtschaftlich sinnvoll, dann sollte man es machen.
https://www.fes.de/wissen/vermoegensteuer
https://www.n-tv.de/politik/Umfrage-Mehrheit-ist-fuer-Vermoegenssteuer-article25073270.html
Selbst bei Unionswählern findet sich eine (knappe) Mehrheit.
AfD und FDP Wähler sind mehrheitlich dagegen.
Eine Studie hat abgeschätzt, dass seit der Aussetzung durch die Unionsgeführte Regierung 96 dem Staat 380 Milliarden verloren gegangen sind, 23 wären mit Einnahmen von ca 30 Milliarden zu rechnen gewesen
Die Haushaltslücke liegt bei 25 Milliarden 😎, wenn ich mich richtig erinnere
Die Vermögenssteuer wurde rechtlich gesehen nur ausgesetzt, wurde von der Regierung Kohl 1992 eingeführt und nach einem Urteil (1995) des BVerfG ausgesetzt. Weder die Regierung Kohl, aber auch nicht Schröder, Merkel, Scholz (bisher) haben die Aussetzung aufgehoben.
"Die Vermögensteuer wurde also aufgrund einer ungerechten Behandlung unterschiedlicher Vermögenswerte vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt – nicht aber aufgrund einer prinzipiellen Ungleichbehandlung von Personen. Mit einer Anpassung der Bemessungsgrundlage wäre die Neueinführung der Steuer also wieder denkbar und potenziell verfassungskonform. Die Grundsteuerreform, die 2025 in Kraft treten wird, baut auf einer neuen Berechnungsgrundlage auf. Sie wird dann nicht mehr auf dem Einheitswert, sondern auf dem Grundsteuerwert basieren und damit dem Verfassungsgerichtsurteil Rechnung tragen. Dann wäre auch die Berechnung der Vermögensteuer wieder verfassungskonform.
Wenn es jetzt rechtlich umsetzbar ist, organisatorisch machbar und wirtschaftlich sinnvoll, dann sollte man es machen.
https://www.fes.de/wissen/vermoegensteuer
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/arbeitsmarkt/fluechtlinge-integration-oecd-100.html
Deutschland würde sowohl bei der Integration in den Arbeitsmarkt als auch bei der Sprachförderung besser abschneiden, als die meisten EU-Länder.
Verbesserungsbedarf bestünde bei Flüchtlingen mit biedrigerem Bildungsabschlüssen.
Der Integrationsbeauftragte hält fest, dass das Bildungssystem in D noch nicht auf die Einwanderungsgesellschaft ausgerichtet wäre, die wir längst sind.
Das IAB ist in einer Studie zum Schluss gekommen, dass wir pro Jahr Netto ca 400 000 Zuwanderer bräuchten, damit auf lange Sicht ausreichend Arbeitskräfte verfügbar sind
https://iab.de/presseinfo/nur-mit-einer-jaehrlichen-nettozuwanderung-von-400-000-personen-bleibt-das-arbeitskraefteangebot-langfristig-konstant/
Das zeigt, dass die Lage bei weitem nicht so düster isr, wie sie gezeichnet wird und wo investiert werden kann, um diverse Probleme anzugehen, in Bildung und Integration.
Das "ausreichend" steht so nicht drin in der Studie. 400.000 pro Jahr bräuchte es um die Anzahl der Erwerbspersonen gleichzuhalten. Wie viele Erwerbspersonen wir aber benötigen, steht auf einem ganz anderen Blatt. Dazu wandelt sich die Welt zu sehr. Und im Klima-Thread stehen regelmäßig ja Prognosen, dass bis 2050 die menschliche Zivilisation zusammenbricht, also wozu die Betrachtung Richtung 2060? Kleiner Spaß am Rande, aber von ausreichend steht da nix, die Nachfrage ist unbekannt. Es ist eine reine Vorausberechnung bzgl. Erwerbspersonenzahl.
Zugegebenermaßen muss man sagen, dass es schon vor 20 Jahren in den Bevölkerungsvorausberechnungen inkl. der Vorausberechnungen bzgl. Erwerbstätigen-Bedarf eher so war, dass man dachte, dass man viel weniger Arbeitskräfte braucht. Mittlerweile haben wir 46 Mio Erwerbstätige, 3 Mio mehr als vor 10 Jahre, über 6 Mio mehr als vor 20 Jahren. Also könnte die Studie bzgl. "Bedarf" durchaus nahe dran sein.
Übrigens hatten wir in den letzten 10 Jahren ein Netto-Zuwanderungs-Saldo von 6,01 Millionen, also 600.000 pro Jahr. Wir waren schon in Jahren ohne größere Flüchtlingsströme im Schnitt bei 300.000 - 400.000 / Jahr in den letzten gut 10 Jahren, Ukraine und Syrien/Irak kamen halt jeweils noch mal "on the top" .
Bzgl. niedriger Bildung übrigens haben wir ja schon in meinem alten Bereich vor einigen Jahren rausgefunden, dass ca. 1/3 aller Menschen mit syrischem Migrationshintergrund gar keinen Schulabschluss haben. Das ist halt dann schon ne heftige Aufgabe. Ganz anders dürfte es bei den Ukrainern aussehen, die hatten immer schon einen hohen Bildungsstand, vor allem gab es da kaum Unterschiede zwischen Frauen und Männern (eher waren die Frauen sogar besser gebildet), das dürfte sich nun bei den Flüchtlingen gegenüber denen, die vor 2022 gekommen sind, eher nicht geändert haben.
Die Frage ist also: Was machen wir mit denen, die wirklich ganz viel Rückstand haben? Und was machen wir mit denen, die deutlich schneller einsetzbar wären ohne Bürokratie? Es ist schön, dass wir nicht so schlecht sind wie andere Länder, aber die Zahlen sind jetzt auch nicht super. Es dauert halt schon recht lang.
Nur um das mal richtig ein zuordnen, ich weiß ja, wie solche Aussagen gemeinhin aufgenommen werden: Die meisten Syrer*innen kommen ja direkt aus Kriegsgebieten. So zwischen Streu- und Gleitbomben ist es halt ein bissel kompliziert mit Ausbildung und/oder Schulabschluss.
Das "ausreichend" steht so nicht drin in der Studie. 400.000 pro Jahr bräuchte es um die Anzahl der Erwerbspersonen gleichzuhalten. Wie viele Erwerbspersonen wir aber benötigen, steht auf einem ganz anderen Blatt. Dazu wandelt sich die Welt zu sehr. Und im Klima-Thread stehen regelmäßig ja Prognosen, dass bis 2050 die menschliche Zivilisation zusammenbricht, also wozu die Betrachtung Richtung 2060? Kleiner Spaß am Rande, aber von ausreichend steht da nix, die Nachfrage ist unbekannt. Es ist eine reine Vorausberechnung bzgl. Erwerbspersonenzahl.
Zugegebenermaßen muss man sagen, dass es schon vor 20 Jahren in den Bevölkerungsvorausberechnungen inkl. der Vorausberechnungen bzgl. Erwerbstätigen-Bedarf eher so war, dass man dachte, dass man viel weniger Arbeitskräfte braucht. Mittlerweile haben wir 46 Mio Erwerbstätige, 3 Mio mehr als vor 10 Jahre, über 6 Mio mehr als vor 20 Jahren. Also könnte die Studie bzgl. "Bedarf" durchaus nahe dran sein.
Übrigens hatten wir in den letzten 10 Jahren ein Netto-Zuwanderungs-Saldo von 6,01 Millionen, also 600.000 pro Jahr. Wir waren schon in Jahren ohne größere Flüchtlingsströme im Schnitt bei 300.000 - 400.000 / Jahr in den letzten gut 10 Jahren, Ukraine und Syrien/Irak kamen halt jeweils noch mal "on the top" .
Bzgl. niedriger Bildung übrigens haben wir ja schon in meinem alten Bereich vor einigen Jahren rausgefunden, dass ca. 1/3 aller Menschen mit syrischem Migrationshintergrund gar keinen Schulabschluss haben. Das ist halt dann schon ne heftige Aufgabe. Ganz anders dürfte es bei den Ukrainern aussehen, die hatten immer schon einen hohen Bildungsstand, vor allem gab es da kaum Unterschiede zwischen Frauen und Männern (eher waren die Frauen sogar besser gebildet), das dürfte sich nun bei den Flüchtlingen gegenüber denen, die vor 2022 gekommen sind, eher nicht geändert haben.
Die Frage ist also: Was machen wir mit denen, die wirklich ganz viel Rückstand haben? Und was machen wir mit denen, die deutlich schneller einsetzbar wären ohne Bürokratie? Es ist schön, dass wir nicht so schlecht sind wie andere Länder, aber die Zahlen sind jetzt auch nicht super. Es dauert halt schon recht lang.
Nur um das mal richtig ein zuordnen, ich weiß ja, wie solche Aussagen gemeinhin aufgenommen werden: Die meisten Syrer*innen kommen ja direkt aus Kriegsgebieten. So zwischen Streu- und Gleitbomben ist es halt ein bissel kompliziert mit Ausbildung und/oder Schulabschluss.
Du ordnest es nicht richtig ein, Deine Aussage ist halt bezogen auf die Zahlen, die ich meine, regelrechter Nonsens.
Wobei ich in der Erinnerung auch einen Fehler gemacht und die Zahlen von syrischen Ausländern und nicht von Menschen mit Migrationshintergrund genommen habe.
Ich habe mich auf Zahlen aus dem Jahr 2014 ("einigen Jahren") bezogen, die ich noch selbst !!! ausgewertet habe, also noch vor der Flüchtlingswelle. Damals waren 23 % aller Menschen mit syrischem Migrationshintergrund ohne allg. Schulabschluss (also knappes Viertel, nicht Drittel, mein Fehler), 33 % aller mit libanesischem Migrationshintergrund, 33 % aller Menschen mit irakischem Migrationshintergrund.
In dieser Statistik sind Menschen enthalten, die nicht mehr in schulischer Ausbildung gewesen sind im Jahr 2014. Der syrische Bürgerkrieg begann drei Jahre zuvor. Die Gruppe, die hier also betroffen sein müsste, dürfte zu dem Zeitpunkt zwischen 15 und 19 Jahre alt gewesen sein im Jahr 2014, weil sie entweder vor dem Krieg schon einen Abschluss gehabt haben müssten oder in Deutschland so jung gewesen sein müssen 2014, dass sie noch in der Schule gewesen sein dürften. Und der Anteil der Syrer damals in diesem Altersbereich dürfte zwar überproportional, aber sicherlich nicht so groß gewesen sein, um die Ergebnisse dermaßen zu verändern.
Nur zum Vergleich: Bildungsstand von Menschen mit ukrainischem Migrationshintergrund im Jahr 2014... Menschen ohne Schulabschluss: 4,6 %
Der Bildungsstand von Menschen aus dem Nahen Osten war schon dramatisch schlechter bei Menschen, die in den 80ern und 90ern eingewandert sind, dazu gerne die Daten sich anschauen im Bildungsbericht 2016, an dem ich mitgewirkt habe bzgl. 2. Generation und Entwicklungen.
Natürlich haben Kriege Einfluss auf Bildung, das betrifft dann aber vor allem Menschen, die in den letzten Jahren gekommen sind und ihre Jugend / Kindheit in Kriegsgebieten erlebt haben. Die Werte waren aber vorher schon grauenhaft schlecht und genau auf die habe ich mich bezogen. Natürlich könnte man jetzt auch betonen, dass im Irak und im Libanon auch Krieg herrschte, von dort kamen aber auch nicht nur vorrangig Menschen, die in den Kriegen dort aufgewachsen sind, sondern viele Menschen, die vorher schon in der Schule waren.
Ich habe ganz bewusst Zahlen genommen, bei denen der Effekt gar nicht im größeren signifikanten Rahmen vorliegen kann. Kann ich das nächste Mal gerne direkt ausführlicher schreiben, aber hör bitte auf Dinge einzuordnen, wenn Du nicht weißt, woher die Zahlen stammen und wen es betrifft.
Übrigens zur kleinen Relativierung: Die Werte bzgl. Menschen mit Studium bzw. Hochschulreife sind bei Syrern, Irakern usw. überhaupt nicht schlecht, teils auf selbem Niveau wie Deutsche ohne Migrationshintergrund. Die Breite ist einfach riesig im Nahen Osten. Bei uns hieß es umgangssprachlich 1/3 hoch gebildet, 1/3 mittel , 1/3 wenig (4-8 Jahre Schule). Übrigens waren die Werte bei Gastarbeiterländern auch schlecht (wenn auch weniger schlecht), die kamen aber auch zu Zeiten, als der Anteil an "ohne Abschluss" hierzulande auch bei Deutschen noch viel höher war.
Leider ist es im Nahen Osten einfach so, dass es sehr viel Top und Flop gibt und ganz wenig Mitte. Und wenn man selbst ohne Krieg 23-33 % Menschen ohne Schulabschluss hat, während wir in der deutschen Bevölkerung bei unter 3 % liegen, dann wirkt sich das natürlich aus auf die Integrationschancen bzw. die Bedürfnisse.
Den Faktor, den Du nennst, spielt bei meinen genannten Zahlen nur in geringem Maße rein. Glaubs mir einfach, wir haben sogar ausgewertet, wann die Leute ins Land gekommen sind und mit welchem Alter.
Nur um das mal richtig ein zuordnen, ich weiß ja, wie solche Aussagen gemeinhin aufgenommen werden: Die meisten Syrer*innen kommen ja direkt aus Kriegsgebieten. So zwischen Streu- und Gleitbomben ist es halt ein bissel kompliziert mit Ausbildung und/oder Schulabschluss.
Du ordnest es nicht richtig ein, Deine Aussage ist halt bezogen auf die Zahlen, die ich meine, regelrechter Nonsens.
Wobei ich in der Erinnerung auch einen Fehler gemacht und die Zahlen von syrischen Ausländern und nicht von Menschen mit Migrationshintergrund genommen habe.
Ich habe mich auf Zahlen aus dem Jahr 2014 ("einigen Jahren") bezogen, die ich noch selbst !!! ausgewertet habe, also noch vor der Flüchtlingswelle. Damals waren 23 % aller Menschen mit syrischem Migrationshintergrund ohne allg. Schulabschluss (also knappes Viertel, nicht Drittel, mein Fehler), 33 % aller mit libanesischem Migrationshintergrund, 33 % aller Menschen mit irakischem Migrationshintergrund.
In dieser Statistik sind Menschen enthalten, die nicht mehr in schulischer Ausbildung gewesen sind im Jahr 2014. Der syrische Bürgerkrieg begann drei Jahre zuvor. Die Gruppe, die hier also betroffen sein müsste, dürfte zu dem Zeitpunkt zwischen 15 und 19 Jahre alt gewesen sein im Jahr 2014, weil sie entweder vor dem Krieg schon einen Abschluss gehabt haben müssten oder in Deutschland so jung gewesen sein müssen 2014, dass sie noch in der Schule gewesen sein dürften. Und der Anteil der Syrer damals in diesem Altersbereich dürfte zwar überproportional, aber sicherlich nicht so groß gewesen sein, um die Ergebnisse dermaßen zu verändern.
Nur zum Vergleich: Bildungsstand von Menschen mit ukrainischem Migrationshintergrund im Jahr 2014... Menschen ohne Schulabschluss: 4,6 %
Der Bildungsstand von Menschen aus dem Nahen Osten war schon dramatisch schlechter bei Menschen, die in den 80ern und 90ern eingewandert sind, dazu gerne die Daten sich anschauen im Bildungsbericht 2016, an dem ich mitgewirkt habe bzgl. 2. Generation und Entwicklungen.
Natürlich haben Kriege Einfluss auf Bildung, das betrifft dann aber vor allem Menschen, die in den letzten Jahren gekommen sind und ihre Jugend / Kindheit in Kriegsgebieten erlebt haben. Die Werte waren aber vorher schon grauenhaft schlecht und genau auf die habe ich mich bezogen. Natürlich könnte man jetzt auch betonen, dass im Irak und im Libanon auch Krieg herrschte, von dort kamen aber auch nicht nur vorrangig Menschen, die in den Kriegen dort aufgewachsen sind, sondern viele Menschen, die vorher schon in der Schule waren.
Ich habe ganz bewusst Zahlen genommen, bei denen der Effekt gar nicht im größeren signifikanten Rahmen vorliegen kann. Kann ich das nächste Mal gerne direkt ausführlicher schreiben, aber hör bitte auf Dinge einzuordnen, wenn Du nicht weißt, woher die Zahlen stammen und wen es betrifft.
Übrigens zur kleinen Relativierung: Die Werte bzgl. Menschen mit Studium bzw. Hochschulreife sind bei Syrern, Irakern usw. überhaupt nicht schlecht, teils auf selbem Niveau wie Deutsche ohne Migrationshintergrund. Die Breite ist einfach riesig im Nahen Osten. Bei uns hieß es umgangssprachlich 1/3 hoch gebildet, 1/3 mittel , 1/3 wenig (4-8 Jahre Schule). Übrigens waren die Werte bei Gastarbeiterländern auch schlecht (wenn auch weniger schlecht), die kamen aber auch zu Zeiten, als der Anteil an "ohne Abschluss" hierzulande auch bei Deutschen noch viel höher war.
Leider ist es im Nahen Osten einfach so, dass es sehr viel Top und Flop gibt und ganz wenig Mitte. Und wenn man selbst ohne Krieg 23-33 % Menschen ohne Schulabschluss hat, während wir in der deutschen Bevölkerung bei unter 3 % liegen, dann wirkt sich das natürlich aus auf die Integrationschancen bzw. die Bedürfnisse.
Den Faktor, den Du nennst, spielt bei meinen genannten Zahlen nur in geringem Maße rein. Glaubs mir einfach, wir haben sogar ausgewertet, wann die Leute ins Land gekommen sind und mit welchem Alter.
Du ordnest es nicht richtig ein, Deine Aussage ist halt bezogen auf die Zahlen, die ich meine, regelrechter Nonsens.
Wobei ich in der Erinnerung auch einen Fehler gemacht und die Zahlen von syrischen Ausländern und nicht von Menschen mit Migrationshintergrund genommen habe.
Ich habe mich auf Zahlen aus dem Jahr 2014 ("einigen Jahren") bezogen, die ich noch selbst !!! ausgewertet habe, also noch vor der Flüchtlingswelle. Damals waren 23 % aller Menschen mit syrischem Migrationshintergrund ohne allg. Schulabschluss (also knappes Viertel, nicht Drittel, mein Fehler), 33 % aller mit libanesischem Migrationshintergrund, 33 % aller Menschen mit irakischem Migrationshintergrund.
In dieser Statistik sind Menschen enthalten, die nicht mehr in schulischer Ausbildung gewesen sind im Jahr 2014. Der syrische Bürgerkrieg begann drei Jahre zuvor. Die Gruppe, die hier also betroffen sein müsste, dürfte zu dem Zeitpunkt zwischen 15 und 19 Jahre alt gewesen sein im Jahr 2014, weil sie entweder vor dem Krieg schon einen Abschluss gehabt haben müssten oder in Deutschland so jung gewesen sein müssen 2014, dass sie noch in der Schule gewesen sein dürften. Und der Anteil der Syrer damals in diesem Altersbereich dürfte zwar überproportional, aber sicherlich nicht so groß gewesen sein, um die Ergebnisse dermaßen zu verändern.
Nur zum Vergleich: Bildungsstand von Menschen mit ukrainischem Migrationshintergrund im Jahr 2014... Menschen ohne Schulabschluss: 4,6 %
Der Bildungsstand von Menschen aus dem Nahen Osten war schon dramatisch schlechter bei Menschen, die in den 80ern und 90ern eingewandert sind, dazu gerne die Daten sich anschauen im Bildungsbericht 2016, an dem ich mitgewirkt habe bzgl. 2. Generation und Entwicklungen.
Natürlich haben Kriege Einfluss auf Bildung, das betrifft dann aber vor allem Menschen, die in den letzten Jahren gekommen sind und ihre Jugend / Kindheit in Kriegsgebieten erlebt haben. Die Werte waren aber vorher schon grauenhaft schlecht und genau auf die habe ich mich bezogen. Natürlich könnte man jetzt auch betonen, dass im Irak und im Libanon auch Krieg herrschte, von dort kamen aber auch nicht nur vorrangig Menschen, die in den Kriegen dort aufgewachsen sind, sondern viele Menschen, die vorher schon in der Schule waren.
Ich habe ganz bewusst Zahlen genommen, bei denen der Effekt gar nicht im größeren signifikanten Rahmen vorliegen kann. Kann ich das nächste Mal gerne direkt ausführlicher schreiben, aber hör bitte auf Dinge einzuordnen, wenn Du nicht weißt, woher die Zahlen stammen und wen es betrifft.
Übrigens zur kleinen Relativierung: Die Werte bzgl. Menschen mit Studium bzw. Hochschulreife sind bei Syrern, Irakern usw. überhaupt nicht schlecht, teils auf selbem Niveau wie Deutsche ohne Migrationshintergrund. Die Breite ist einfach riesig im Nahen Osten. Bei uns hieß es umgangssprachlich 1/3 hoch gebildet, 1/3 mittel , 1/3 wenig (4-8 Jahre Schule). Übrigens waren die Werte bei Gastarbeiterländern auch schlecht (wenn auch weniger schlecht), die kamen aber auch zu Zeiten, als der Anteil an "ohne Abschluss" hierzulande auch bei Deutschen noch viel höher war.
Leider ist es im Nahen Osten einfach so, dass es sehr viel Top und Flop gibt und ganz wenig Mitte. Und wenn man selbst ohne Krieg 23-33 % Menschen ohne Schulabschluss hat, während wir in der deutschen Bevölkerung bei unter 3 % liegen, dann wirkt sich das natürlich aus auf die Integrationschancen bzw. die Bedürfnisse.
Den Faktor, den Du nennst, spielt bei meinen genannten Zahlen nur in geringem Maße rein. Glaubs mir einfach, wir haben sogar ausgewertet, wann die Leute ins Land gekommen sind und mit welchem Alter.
Alles gut, passiert. Aber da habe ich mich kurz in meiner Statistiker-Ehre verletzt gefühlt.
Xaver hat ja die Probleme angesprochen, die wir haben und ich wollte das eigentlich nur mit Zahlen ergänzen.
Alles gut, passiert. Aber da habe ich mich kurz in meiner Statistiker-Ehre verletzt gefühlt.
Xaver hat ja die Probleme angesprochen, die wir haben und ich wollte das eigentlich nur mit Zahlen ergänzen.
https://www.deutschlandfunk.de/baerbock-verzichtet-auf-erneute-kanzlerkandidatur-100.html
Schade.