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Nach der Bundestagswahl 2013: Was wird aus der AfD?


Thread wurde von SGE_Werner am Dienstag, 24. Januar 2017, 10:54 Uhr um 10:54 Uhr gesperrt weil:
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Spielmacher71 schrieb:  


Xaver08 schrieb:
Zulässig ist es, Antragsteller trotz Unzuständigkeit in die eigene Asylverantwortung zu übernehmen (Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO).


Es mag sein, daß da am emeritierten Staatsrechtler Isensee der aktuelle Stand vorbeigegangen ist.


Wenn ich das richtig verstehe, gilt das aber nur, wenn Dublin noch inkraft wäre. Dieses wurde damals aber ausgesetzt.


"Das System des Dublin-Vertrags funktioniert nicht mehr. Damit ist die Bundesrepublik verpflichtet, sich vor ungeregelter Einwanderung zu schützen."


Ulrich Battis


Staatsrechtler

das klingt aber gehörieg nach unfug, in anbetracht der tatsache, daß diese möglichkeit zur aussetzung der dublinregelung im dublinvertrag hinterlegt wurde, wie ja unschwer zu erkennen ist
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Xaver08 schrieb:

diese möglichkeit zur aussetzung der dublinregelung im dublinvertrag hinterlegt wurde,

Wer entscheidet denn über die Aussetzung von Dublin?
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@stefank
Du kannst Herrn Prof. Battis ja mal fragen, warum er einen Lehrstuhl für Staatsrecht hat.

http://battis.rewi.hu-berlin.de/
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@stefank
Du kannst Herrn Prof. Battis ja mal fragen, warum er einen Lehrstuhl für Staatsrecht hat.

http://battis.rewi.hu-berlin.de/
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Spielmacher71 schrieb:

@stefank
Du kannst Herrn Prof. Battis ja mal fragen, warum er einen Lehrstuhl für Staatsrecht hat.


http://battis.rewi.hu-berlin.de/

Das brauche ich ihn nicht zu fragen, weil ich im Gegensatz zu dir weiss, was ein Lehrstuhl ist, nämlich eine abstrakte Professorenstelle an einer Universität, dessen Inhaber ein konkreter Professor ist. Staats- und Verwaltungsrecht sind die beiden großen Untergebiete des Öffentlichen Rechts. Battis ist Verwaltungsrechtler, hat sich konkret z.B. Bau-,  Planungungs- und Umweltrecht sowie Öffentlichem Dienst-, Anwalts- und Notarrecht befasst. Und den Lehrstuhl hat er nicht inne, sondern hatte - er ist Professor emeritus.
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Der Horst S., der von der CSU nebst Konsorten hatte ja erkannt das Grenzkontrollen mal ziemlich scheiße wären für die Wirtschaft, usw..
Jetzt wirds aber spannend, denn die anerkant rechtspopulistische AfD hat Klage gegen die bayerische Landesregierung wegen des Vorwurfs der Untätigkeit bei der Grenzsicherung eingereicht.

Wenns nicht so ernst wäre müsste man
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Spielmacher71 schrieb:

@stefank
Du kannst Herrn Prof. Battis ja mal fragen, warum er einen Lehrstuhl für Staatsrecht hat.


http://battis.rewi.hu-berlin.de/

Das brauche ich ihn nicht zu fragen, weil ich im Gegensatz zu dir weiss, was ein Lehrstuhl ist, nämlich eine abstrakte Professorenstelle an einer Universität, dessen Inhaber ein konkreter Professor ist. Staats- und Verwaltungsrecht sind die beiden großen Untergebiete des Öffentlichen Rechts. Battis ist Verwaltungsrechtler, hat sich konkret z.B. Bau-,  Planungungs- und Umweltrecht sowie Öffentlichem Dienst-, Anwalts- und Notarrecht befasst. Und den Lehrstuhl hat er nicht inne, sondern hatte - er ist Professor emeritus.
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Dann kann ich also davon ausgehen, dass Staatsrechtler eine falsche Benennung durch die Medien ist? So wird er nämlich u. a. in der Zeit, Welt und im Focus bezeichnet.
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finde ich gut, dass es zu dem Treffen kommt, erwarte da aber nicht all zu viel.
AfD setzt sich mit Zentralrat der Muslime zusammen

http://www.n-tv.de/der_tag/Mittwoch-der-11-Mai-2016-article17663576.html
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Ffm60ziger schrieb:

Die seriöse Springer Presse, ach Gottchen...

Was hat das jetzt mit Springer Presse zutun? Auch hier und ebenfalls im Tagesspiegel wurde er als Staatsrechtler bezeichnet.

https://www.tagesschau.de/inland/fluechtlinge-obergrenze-101.html
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gewöhnt Euch bitte mal die Beißreflexe ab. Es ist unerträglich, wenn bei jedweder Nichtigkeit sofort irgendwelche Links-Rechts-Klischees bedient werden müssen. Habe demgemäß einen Beitrag und ein Zitat dessen gelöscht.
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finde ich gut, dass es zu dem Treffen kommt, erwarte da aber nicht all zu viel.
AfD setzt sich mit Zentralrat der Muslime zusammen

http://www.n-tv.de/der_tag/Mittwoch-der-11-Mai-2016-article17663576.html
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finde ich gut, dass es zu dem Treffen kommt, erwarte da aber nicht all zu viel.
AfD setzt sich mit Zentralrat der Muslime zusammen

http://www.n-tv.de/der_tag/Mittwoch-der-11-Mai-2016-article17663576.html

In geringfügigen Punkten mag es schon was bringen .

Aber grundsätzlich natürlich nicht. Und beide Seiten werden diese ihre Haltung im Anschluß sich evtl. noch um so stärker   um die Ohren hauen .

Ja, das wird vermutlich nicht dolle ,seh ich  eigentlich  auch so wie Du
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finde ich gut, dass es zu dem Treffen kommt, erwarte da aber nicht all zu viel.
AfD setzt sich mit Zentralrat der Muslime zusammen

http://www.n-tv.de/der_tag/Mittwoch-der-11-Mai-2016-article17663576.html
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Tafelberg schrieb:

finde ich gut, dass es zu dem Treffen kommt, erwarte da aber nicht all zu viel.
AfD setzt sich mit Zentralrat der Muslime zusammen

Wenn der Herr Mazyek da teilnimmt, kann nur wenig dabei rauskommen, für ihn hat der Islamismus nichts mit dem Islam zu tun.
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Tafelberg schrieb:

finde ich gut, dass es zu dem Treffen kommt, erwarte da aber nicht all zu viel.
AfD setzt sich mit Zentralrat der Muslime zusammen

Wenn der Herr Mazyek da teilnimmt, kann nur wenig dabei rauskommen, für ihn hat der Islamismus nichts mit dem Islam zu tun.
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Eintracht-Er schrieb:

, für ihn hat der Islamismus nichts mit dem Islam zu tun.

ist ungefähr genau so ,als würde man sagen Pyro - Zündler  im WS haben nichts mit Eintracht Frankfurt zu tun
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Eintracht-Er schrieb:

, für ihn hat der Islamismus nichts mit dem Islam zu tun.

ist ungefähr genau so ,als würde man sagen Pyro - Zündler  im WS haben nichts mit Eintracht Frankfurt zu tun
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pelo schrieb:  


Eintracht-Er schrieb:
, für ihn hat der Islamismus nichts mit dem Islam zu tun.


ist ungefähr genau so ,als würde man sagen Pyro - Zündler  im WS haben nichts mit Eintracht Frankfurt zu tun

Und damit natürlich richtig.
Die einen mißbrauchen einen Fußballverein als Rechtfertigung, die anderen eine Religion.
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pelo schrieb:  


Eintracht-Er schrieb:
, für ihn hat der Islamismus nichts mit dem Islam zu tun.


ist ungefähr genau so ,als würde man sagen Pyro - Zündler  im WS haben nichts mit Eintracht Frankfurt zu tun

Und damit natürlich richtig.
Die einen mißbrauchen einen Fußballverein als Rechtfertigung, die anderen eine Religion.
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Wedge schrieb:  


pelo schrieb:  


Eintracht-Er schrieb:
, für ihn hat der Islamismus nichts mit dem Islam zu tun.


ist ungefähr genau so ,als würde man sagen Pyro - Zündler  im WS haben nichts mit Eintracht Frankfurt zu tun


Und damit natürlich richtig.
Die einen mißbrauchen einen Fußballverein als Rechtfertigung, die anderen eine Religion.

ist  nur insofern richtig, dass beide Gruppierungen eine Sache für ihre Zwecke mißbrauchen, aber falsch,so zu tun , als haben beide Gruppierungen weder mit dem Islam, noch mit Eintr.Ffm zu tun.
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Wedge schrieb:  


pelo schrieb:  


Eintracht-Er schrieb:
, für ihn hat der Islamismus nichts mit dem Islam zu tun.


ist ungefähr genau so ,als würde man sagen Pyro - Zündler  im WS haben nichts mit Eintracht Frankfurt zu tun


Und damit natürlich richtig.
Die einen mißbrauchen einen Fußballverein als Rechtfertigung, die anderen eine Religion.

ist  nur insofern richtig, dass beide Gruppierungen eine Sache für ihre Zwecke mißbrauchen, aber falsch,so zu tun , als haben beide Gruppierungen weder mit dem Islam, noch mit Eintr.Ffm zu tun.
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pelo schrieb:  


Wedge schrieb:  


pelo schrieb:  


Eintracht-Er schrieb:
, für ihn hat der Islamismus nichts mit dem Islam zu tun.


ist ungefähr genau so ,als würde man sagen Pyro - Zündler  im WS haben nichts mit Eintracht Frankfurt zu tun


Und damit natürlich richtig.
Die einen mißbrauchen einen Fußballverein als Rechtfertigung, die anderen eine Religion.


ist  nur insofern richtig, dass beide Gruppierungen eine Sache für ihre Zwecke mißbrauchen, aber falsch,so zu tun , als haben beide Gruppierungen weder mit dem Islam, noch mit Eintr.Ffm zu tun.

Jo, so wie der Ku-Klux-Klan dann eben was mit dem Christentum zu tun hat.
Oder wenn sich nach Köln Türsteher und Zuhälter zusammen tun um die Innenstadt für Deutsche Frauen sicherer zu machen. Die haben dann auch was mit der Frauenbewegung zu tun.

Das Problem ist bei allen Beispielen nicht das mißbrauchte Motiv, sondern die Mißbrauchenden.
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Wedge schrieb:  


pelo schrieb:  


Eintracht-Er schrieb:
, für ihn hat der Islamismus nichts mit dem Islam zu tun.


ist ungefähr genau so ,als würde man sagen Pyro - Zündler  im WS haben nichts mit Eintracht Frankfurt zu tun


Und damit natürlich richtig.
Die einen mißbrauchen einen Fußballverein als Rechtfertigung, die anderen eine Religion.

ist  nur insofern richtig, dass beide Gruppierungen eine Sache für ihre Zwecke mißbrauchen, aber falsch,so zu tun , als haben beide Gruppierungen weder mit dem Islam, noch mit Eintr.Ffm zu tun.
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pelo schrieb:

ist  nur insofern richtig, dass beide Gruppierungen eine Sache für ihre Zwecke mißbrauchen, aber falsch,so zu tun , als haben beide Gruppierungen weder mit dem Islam, noch mit Eintr.Ffm zu tun.

Sie berufen sich auf den Islam. Warum heißt die Terrormiliz Islamischer Staat? Weil sie nichts mit dem Islam zu tun hat?
Sie benutzen ja Elemente daraus und gründen ihren Terror darum herum. Sie hat mit dem gemäßigten bis "westlichen" Islam nichts zu tun. Eine Radikalisierung baut ja wohl auf der Basis auf. Dann ist es an der Basis, sich gegen solche Radikalisierungen zu stellen.
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Tafelberg schrieb:

finde ich gut, dass es zu dem Treffen kommt, erwarte da aber nicht all zu viel.
AfD setzt sich mit Zentralrat der Muslime zusammen

Wenn der Herr Mazyek da teilnimmt, kann nur wenig dabei rauskommen, für ihn hat der Islamismus nichts mit dem Islam zu tun.
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Tafelberg schrieb:

finde ich gut, dass es zu dem Treffen kommt, erwarte da aber nicht all zu viel.
AfD setzt sich mit Zentralrat der Muslime zusammen

Wenn der Herr Mazyek da teilnimmt, kann nur wenig dabei rauskommen, für ihn hat der Islamismus nichts mit dem Islam zu tun.

Na ja. Wenn ich ihn   gelegentlich im TV sehe, denk ich manchmal auch so für mich .

na ja

Aber es ist für mich zumindest legitim, wenn er als Vertreter seiner "Fraktion "versucht, die Interessen bestmöglichst zu vertreten .

Und demgemäß muß man ihm wohl hier zugestehen , daß er gerade nach dem Wulfschen Versuch , in die Geschichtsbücher zu kommen ,jetzt doch noch einige Fragen an die AFD hat.....

Fragen zum Stellenwert des Islam in Deutschland hat.

Vollkommen legitim, wenn er insoweit weitestgehend um Anerkennung ;Ausweitung (nennt es wie ihr wollt )bemüht ist.

Ungeachtet der Frage, was dann der richtige Weg und der richtige Stellenwert tatsächlich  ist.

Das bestimmt dann halt doch die Politik und daneben die Gerichte ,wenn es um spezielle Dinge geht
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pelo schrieb:

ist  nur insofern richtig, dass beide Gruppierungen eine Sache für ihre Zwecke mißbrauchen, aber falsch,so zu tun , als haben beide Gruppierungen weder mit dem Islam, noch mit Eintr.Ffm zu tun.

Sie berufen sich auf den Islam. Warum heißt die Terrormiliz Islamischer Staat? Weil sie nichts mit dem Islam zu tun hat?
Sie benutzen ja Elemente daraus und gründen ihren Terror darum herum. Sie hat mit dem gemäßigten bis "westlichen" Islam nichts zu tun. Eine Radikalisierung baut ja wohl auf der Basis auf. Dann ist es an der Basis, sich gegen solche Radikalisierungen zu stellen.
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Eintracht-Er schrieb:  


pelo schrieb:
ist  nur insofern richtig, dass beide Gruppierungen eine Sache für ihre Zwecke mißbrauchen, aber falsch,so zu tun , als haben beide Gruppierungen weder mit dem Islam, noch mit Eintr.Ffm zu tun.


Sie berufen sich auf den Islam. Warum heißt die Terrormiliz Islamischer Staat? Weil sie nichts mit dem Islam zu tun hat?
Sie benutzen ja Elemente daraus und gründen ihren Terror darum herum. Sie hat mit dem gemäßigten bis "westlichen" Islam nichts zu tun. Eine Radikalisierung baut ja wohl auf der Basis auf. Dann ist es an der Basis, sich gegen solche Radikalisierungen zu stellen.

spannender Kommentar, in anbetracht des Grundes für die Einladung der AfD durch den Zentralrat der Muslime.

hat denn die Lords Resistance Army, die im Namen des Christentums gemordet hat,  wirklich was mit unserem Gott zu tun, nur weil sie seinen Namen trägt und ist das Christentum deshalb böse?
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Eintracht-Er schrieb:  


pelo schrieb:
ist  nur insofern richtig, dass beide Gruppierungen eine Sache für ihre Zwecke mißbrauchen, aber falsch,so zu tun , als haben beide Gruppierungen weder mit dem Islam, noch mit Eintr.Ffm zu tun.


Sie berufen sich auf den Islam. Warum heißt die Terrormiliz Islamischer Staat? Weil sie nichts mit dem Islam zu tun hat?
Sie benutzen ja Elemente daraus und gründen ihren Terror darum herum. Sie hat mit dem gemäßigten bis "westlichen" Islam nichts zu tun. Eine Radikalisierung baut ja wohl auf der Basis auf. Dann ist es an der Basis, sich gegen solche Radikalisierungen zu stellen.

spannender Kommentar, in anbetracht des Grundes für die Einladung der AfD durch den Zentralrat der Muslime.

hat denn die Lords Resistance Army, die im Namen des Christentums gemordet hat,  wirklich was mit unserem Gott zu tun, nur weil sie seinen Namen trägt und ist das Christentum deshalb böse?
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Xaver08 schrieb:

ist das Christentum deshalb böse?

das Christentum war vor allem in früheren Zeiten oft  böse.
Das bestreitet kein vernünftiger Mensch .Auch nicht  die Amtskirche.

Der Unterschied ist aber, dass für Muslime der Islam**  immer  **gut war u.auch heute noch ist.
Ich habe noch nirgendwo gelesen, dass Muslime über die vielen Kriege die der Prophet geführt hat,irgendwelches Bedauern geäussert wurde.
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Liebe Leute, dieses "hat Islamismus was mit dem Islam zu tun?" und "gehört der Islam zu Europa/Toitschland/etc." geht hart auf die Nerven.
Welchen Sinn hat es denn, diese Fragen zu stellen, außer zum Zweck, eine Diskussion über muslimische Mitbürger anzuzetteln? Und warum würde man so eine Diskussion anzetteln, wenn man nicht irgendwelche xenophobischen Die-und-Wir-Szenarien aufbauschen will? Allein diese Fragen ernst zu nehmen, entlarvt schon den Rassisten. Völliger Schwachsinn.
Hat Alkoholismus was mit Alkohol zu tun? Hat eine Beziehungstat mit Liebe zu tun? Hat der Ironman was mit nem Marathon zu tun? Haben heiße Himbeeren was mit Vanilleeis zu tun?

Aber macht ruhig weiter. Vielleicht leuchtet mir ja der Sinn dieser Frage irgendwann noch ein.
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Ernst ist das Thema. Nicht zu fassen, nun überholt der Berliner Kreis die Afdler auch noch rechtss aussen. Berliner Kreis mit den Kameraden Christean  Wagner nebst Erika Steinbach.

http://dynamic.faz.net/download/2016/erklaerungberlinerkreis.pdf


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