Die Nazis nehmen die Einladung der Polizei (die ihr den Weg freiprügelte) vom letzten Mal an und kommen wieder....die Gerichte halten die Bürgerrechte von Nazis für wichtiger als bei Demos der anderen Seite....
Am selben Tag ist das Auswärtsspiel in Nürnberg, demnach fällt für die meisten Leute wohl diese Veranstaltung aus...naja...so entgeht man wahrscheinlich wieder dem Frust nicht gegen ein 100-200 Idioten sondern gegen mehrere Tausend ******** (Hallo Polizei) angehen zu müssen...
Wer nicht zum Spiel fährt und in FFM+Umgebung wohnt sollte doch zumindestens dort auftauchen und einige Zeichen (welcher Art auch immer) gegen diese Demo setzen....
"Die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für ein Verbot seien nicht erfüllt, teilte das Gericht am Montag mit. Es sei nicht ersichtlich, dass «aus der geplanten Versammlung heraus die Verübung von Straftaten zu befürchten» sei, heißt es in der Mitteilung."
"Nicht ersichtlich" ... ist der § 130 StGB abgeschafft (vielleicht verstehe ich den aber auch nur nicht)? ... also manche Richter ... da bleiben egentlich nur zwei Alternativen, entweder sie sind dumm oder selber in der Partei ... bin leider in Nürnberg, wünsche dem tapferen Widerstand viel "Spaß"
Fanaticfreak schrieb: Die Nazis nehmen die Einladung der Polizei (die ihr den Weg freiprügelte) vom letzten Mal an und kommen wieder....die Gerichte halten die Bürgerrechte von Nazis für wichtiger als bei Demos der anderen Seite....
Zum Glück! Sorry, sowenig ich die Meinung der Nazis teile, es kann nicht angehen das Demos verboten werden, nur weil einem die Grundrichtung nicht passt, da können wir die Demokratie gleich einstampfen. Was man der Polizei zuweilen vorwerfen kann: Verstöße während der Demo werden nicht konsequent geahndet.
Aber wenn bei Anmeldung der Demo keine Verdachtsmomente vorliegen, wenn es also rechtlich keinen Grund gibt sie zu verbieten....dann kann man nicht sagen "Eure Gesinnung gefällt uns nicht, keine Demo"
Schwer nachzuvollziehen, aber so funktioniert die Demokratie nunmal. Es sagt ja auch keiner das es keine Gegendemo geben darf, oder? Nur natürlich wird die Polizei es nicht zulassen das die Gegendemo eine genehmigte Demonstration stört, was erwartest Du???
Demo-Laie schrieb: so funktioniert die Demokratie nunmal. Es sagt ja auch keiner das es keine Gegendemo geben darf, oder? Nur natürlich wird die Polizei es nicht zulassen das die Gegendemo eine genehmigte Demonstration stört, was erwartest Du???
Bürgerrechte gelten für alle und jeden! Das ist klar! Ich bin sicher der Letzte der nach Polizei schreit oder sich noch grössere Einschränkungen der Bürgerrechte wünscht!
Ich spielte lediglich drauf an dass in den letzten 1-2 Jahren Demos auf linker Seite zunehmend mit mehr Auflagen bedacht, eingeschränkt und verboten werden und gleichzeitig Nazis auf ihren Demos Narrenfreiheit besitzen (siehe 7.7. 2007)....
Dort kann die Präsentation zu den einzelnen Straftaten und weiteren Verstößen gegen die Demonstrationsauflagen nachgesehen werden, die sowohl seitens der Verbotsverfügung der Stadt Frankfurt, als auch im Beschluß des Verwaltungsgerichts, mit welchem die Verbotsverfügung aufgehoben wurde, ignoriert wurden. Das Verwaltungsericht hat vielmehr in seinem Beschluß festgestellt, dass solche Hinweise nicht ersichtlich seien. Seiner Verpflichtung, aus eigener Zuständigkeit entsprechend zu recherchieren, kam das Verwaltungsgericht nicht nach.
Bürgerrechte gelten für alle und jeden! Das ist klar! Ich bin sicher der Letzte der nach Polizei schreit oder sich noch grössere Einschränkungen der Bürgerrechte wünscht!
Ich spielte lediglich drauf an dass in den letzten 1-2 Jahren Demos auf linker Seite zunehmend mit mehr Auflagen bedacht, eingeschränkt und verboten werden und gleichzeitig Nazis auf ihren Demos Narrenfreiheit besitzen (siehe 7.7. 2007)....
Alles klar, klang etwas danach.
Allerdings wurden nicht wenige Demos der Rechten auch verboten! Oder es gibt Einschränkungen wie am 7.7.2007 Eigentlich wollten die vom Hauptbahnhof durch das Bankenviertel zur Alten Börse und wieder zum Hauptbahnhof ziehen, doch sie mußten nach Willen der Stadt nach Hausen. Also das zur Narrenfreiheit! Dummerweise sind die auch nicht total dämlich, und wissen wie sie was formulieren müßen, um es bei den Gerichten durchzukommen. Die Linke ist da teilweise weniger klug, was z.B. Aufforderungen zur Gewalt im Vorfeld angeht. Da lacht sich die Polizei natürlich ins Fäustchen und hat es leicht Auflagen zu erwirken.
Ja, die Polizei hat zum Beispiel im Juli nicht konsequent eingeriffen als es zu Straftaten auf Seiten der Nazis kam, aber Narrenfreiheit sieht in meinen Augen anders aus.
Dort kann die Präsentation zu den einzelnen Straftaten und weiteren Verstößen gegen die Demonstrationsauflagen nachgesehen werden, die sowohl seitens der Verbotsverfügung der Stadt Frankfurt, als auch im Beschluß des Verwaltungsgerichts, mit welchem die Verbotsverfügung aufgehoben wurde, ignoriert wurden. Das Verwaltungsericht hat vielmehr in seinem Beschluß festgestellt, dass solche Hinweise nicht ersichtlich seien. Seiner Verpflichtung, aus eigener Zuständigkeit entsprechend zu recherchieren, kam das Verwaltungsgericht nicht nach.
Könnte die Stadt ein neues Verbot inklusive dieser Materialien verfügen? Wenn sie es tatsächlich verbieten wollte?
gegendemo sicherlich immer ne gute sache wenns gegen die npd oder ähnliches geht. nur, warum hier moscheen bauen lassen, wenn du in islamistischen ländern mit der idee des baus einer christlichen kirche vermutlich gesteinigt wirst.. das sind dinge die versteh ich nicht...aber leider lässt dieser gedankenweg viele dann wieder schreien: du scheiss nazi, ich bins weisgott nicht, nur realist
substanz schrieb: gegendemo sicherlich immer ne gute sache wenns gegen die npd oder ähnliches geht. nur, warum hier moscheen bauen lassen, wenn du in islamistischen ländern mit der idee des baus einer christlichen kirche vermutlich gesteinigt wirst.. das sind dinge die versteh ich nicht...aber leider lässt dieser gedankenweg viele dann wieder schreien: du scheiss nazi, ich bins weisgott nicht, nur realist
Ich finde das ist sehr gut zu verstehen, wir zeigen damit das wir eben nicht so engstirnig sind wie Andere.
substanz schrieb: gegendemo sicherlich immer ne gute sache wenns gegen die npd oder ähnliches geht. nur, warum hier moscheen bauen lassen, wenn du in islamistischen ländern mit der idee des baus einer christlichen kirche vermutlich gesteinigt wirst.. das sind dinge die versteh ich nicht...aber leider lässt dieser gedankenweg viele dann wieder schreien: du scheiss nazi, ich bins weisgott nicht, nur realist
Die in der Präsentation in meinem Post # 47 nachzulesenden Verstöße am 07.07. waren dem Verwaltungsgericht, wie aus der Koordinationsgruppe zu erfahren war, seitens des Rechtsdezernenten der Stadt Frankfurt offenbar nicht in der im Beschlussverfahren vorgeschriebenen Form der eidesstattlichen Versicherung zur Glaubhaftmachung vorgetragen worden.
Ich gehe davon aus, daß die Stadt Beschwerde gegen den Beschluß des Verwaltungsgerichts beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel eingelegt hat. In diesem Beschwerdeverfahren müßten die Augenzeugen ihre Wahrnehmungen dann als eidesstattliche Versicherungen darlegen. Dann hätte meiner Ansicht nach die Stadt mit ihrer Verbotsverfügung noch eine Chance.
Ich fasse es selbst noch nicht: Ich werde am Samstag zusammen mit Petra Roth demonstrieren !
Für Demokratie und das Recht auf Religionsfreiheit Römerbergbündnis ruft zur Demonstration am 20. Oktober auf
Unter dem Motto "Für Demokratie und das Recht auf Religionsfreiheit" ruft das Römerbergbündnis zu einer Demonstration am Samstag, 20. Oktober, auf. Hintergrund ist der geplante NPD-Aufmarsch und die "Stimmungsmache" gegen den Bau einer Moschee im Stadtteil Hausen. Start der Demonstration ist um 11 Uhr am Bahnhof Frankfurt-Rödelheim / Radilostraße. Eine Kundgebung ist um 13 Uhr an der Niddabrücke in der Ludwig-Landmann-Straße geplant. Auf der Kundgebung sprechen Oberbürgermeisterin Petra Roth, Ünal Kaymakçi von der Hasrat-Fatima-Gemeinde, Stadtdekan Dr. Raban Tilmann, Prof. Dr. Michael Brumlik, Universitätsprofessor, Enis Gülegen von der Kommunalen Ausländervertretung und Pröpstin Gabriele Scherle. Es moderiert Harald Fiedler, DGB.
"Tagtäglich zeigen Menschen aus verschiedenen Religionen und Nationen in Frankfurt am Main, dass ein friedliches und respektvolles Miteinander gelebt werden kann und dass davon eine Stadtgesellschaft nur gewinnt", heißt es in dem Aufruf. Wie es evangelische, katholische und orthodoxe Kirchen in Frankfurt gebe, orthodoxe und liberale Synagogen, so hätten auch die verschiedenen Richtungen im Islam das Recht auf ihre eigenen Moscheen. Dazu gehöre, dass Gebetshäuser des Islam erkennbar mit den öffentlichen Raum prägen. Die Stimmungsmache der NPD gegenüber dem Bau einer Moschee im Stadtteil Frankfurt-Hausen habe ihre Wurzeln in der dunkelsten Zeit unserer Geschichte, heißt es weiter. "Wir wenden uns entschieden gegen den Aufmarsch der NPD in Frankfurt-Hausen und ihre Hetze. Wir unterstützen ein Verbot der NPD und ihrer Demonstration."
Dem Römerbergbündnis gehören unter anderem die Evangelische Kirche Frankfurt, die Katholische Kirche Frankfurt, die Jüdische Gemeinde Frankfurt, der Frankfurter Jugendring und der Deutsche Gewerkschaftsbund Frankfurt (DGB) an.
Für die, die keinen Bock auf Petra Roth haben gibt es auch noch einen anderen Sammelpunkt:
Treffpunkt für Gegenaktionen ist um 11:00 Uhr am Messekreisel. Ein zweiter Treffpunkt ist um 13:00 Uhr an der Niddabrücke der Ludwig-Landmann-Straße, wo auch die Abschlusskundgebung des Römerbergbündnissses erwartet wird. Quelle: http://antifa-frankfurt.org/
Na, dann wirds ja ernst! Ich hoffe, ich sehe wieder viele von uns auf der Anti-Nazi-Demo am 20.10. in Hausen!
Am selben Tag ist das Auswärtsspiel in Nürnberg, demnach fällt für die meisten Leute wohl diese Veranstaltung aus...naja...so entgeht man wahrscheinlich wieder dem Frust nicht gegen ein 100-200 Idioten sondern gegen mehrere Tausend ******** (Hallo Polizei) angehen zu müssen...
Wer nicht zum Spiel fährt und in FFM+Umgebung wohnt sollte doch zumindestens dort auftauchen und einige Zeichen (welcher Art auch immer) gegen diese Demo setzen....
"Die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für ein Verbot seien nicht erfüllt, teilte das Gericht am Montag mit. Es sei nicht ersichtlich, dass «aus der geplanten Versammlung heraus die Verübung von Straftaten zu befürchten» sei, heißt es in der Mitteilung."
"Nicht ersichtlich" ... ist der § 130 StGB abgeschafft (vielleicht verstehe ich den aber auch nur nicht)? ... also manche Richter ... da bleiben egentlich nur zwei Alternativen, entweder sie sind dumm oder selber in der Partei ... bin leider in Nürnberg, wünsche dem tapferen Widerstand viel "Spaß"
DA
Zum Glück!
Sorry, sowenig ich die Meinung der Nazis teile, es kann nicht angehen das Demos verboten werden, nur weil einem die Grundrichtung nicht passt, da können wir die Demokratie gleich einstampfen.
Was man der Polizei zuweilen vorwerfen kann: Verstöße während der Demo werden nicht konsequent geahndet.
Aber wenn bei Anmeldung der Demo keine Verdachtsmomente vorliegen, wenn es also rechtlich keinen Grund gibt sie zu verbieten....dann kann man nicht sagen "Eure Gesinnung gefällt uns nicht, keine Demo"
Schwer nachzuvollziehen, aber so funktioniert die Demokratie nunmal.
Es sagt ja auch keiner das es keine Gegendemo geben darf, oder?
Nur natürlich wird die Polizei es nicht zulassen das die Gegendemo eine genehmigte Demonstration stört, was erwartest Du???
Demokraten !
Bürgerrechte gelten für alle und jeden! Das ist klar! Ich bin sicher der Letzte der nach Polizei schreit oder sich noch grössere Einschränkungen der Bürgerrechte wünscht!
Ich spielte lediglich drauf an dass in den letzten 1-2 Jahren Demos auf linker Seite zunehmend mit mehr Auflagen bedacht, eingeschränkt und verboten werden und gleichzeitig Nazis auf ihren Demos Narrenfreiheit besitzen (siehe 7.7. 2007)....
Dort kann die Präsentation zu den einzelnen Straftaten und weiteren Verstößen gegen die Demonstrationsauflagen nachgesehen werden, die sowohl seitens der Verbotsverfügung der Stadt Frankfurt, als auch im Beschluß des Verwaltungsgerichts, mit welchem die Verbotsverfügung aufgehoben wurde, ignoriert wurden. Das Verwaltungsericht hat vielmehr in seinem Beschluß festgestellt, dass solche Hinweise nicht ersichtlich seien.
Seiner Verpflichtung, aus eigener Zuständigkeit entsprechend zu recherchieren, kam das Verwaltungsgericht nicht nach.
Alles klar, klang etwas danach.
Allerdings wurden nicht wenige Demos der Rechten auch verboten! Oder es gibt Einschränkungen wie am 7.7.2007
Eigentlich wollten die vom Hauptbahnhof durch das Bankenviertel zur Alten Börse und wieder zum Hauptbahnhof ziehen, doch sie mußten nach Willen der Stadt nach Hausen.
Also das zur Narrenfreiheit!
Dummerweise sind die auch nicht total dämlich, und wissen wie sie was formulieren müßen, um es bei den Gerichten durchzukommen.
Die Linke ist da teilweise weniger klug, was z.B. Aufforderungen zur Gewalt im Vorfeld angeht. Da lacht sich die Polizei natürlich ins Fäustchen und hat es leicht Auflagen zu erwirken.
Ja, die Polizei hat zum Beispiel im Juli nicht konsequent eingeriffen als es zu Straftaten auf Seiten der Nazis kam, aber Narrenfreiheit sieht in meinen Augen anders aus.
Könnte die Stadt ein neues Verbot inklusive dieser Materialien verfügen?
Wenn sie es tatsächlich verbieten wollte?
DA
nur, warum hier moscheen bauen lassen, wenn du in islamistischen ländern mit der idee des baus einer christlichen kirche vermutlich gesteinigt wirst..
das sind dinge die versteh ich nicht...aber leider lässt dieser gedankenweg viele dann wieder schreien: du scheiss nazi,
ich bins weisgott nicht, nur realist
Ich finde das ist sehr gut zu verstehen, wir zeigen damit das wir eben nicht so engstirnig sind wie Andere.
Welche Länder wären das bitte?
DA
waren dem Verwaltungsgericht, wie aus der Koordinationsgruppe zu erfahren war, seitens des Rechtsdezernenten der Stadt Frankfurt offenbar nicht in der im Beschlussverfahren vorgeschriebenen Form der eidesstattlichen Versicherung zur Glaubhaftmachung vorgetragen worden.
Ich gehe davon aus, daß die Stadt Beschwerde gegen den Beschluß des Verwaltungsgerichts beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel eingelegt
hat. In diesem Beschwerdeverfahren müßten die Augenzeugen ihre Wahrnehmungen dann als eidesstattliche Versicherungen darlegen. Dann hätte meiner Ansicht nach die Stadt mit ihrer Verbotsverfügung noch eine Chance.
Für Demokratie und das Recht auf Religionsfreiheit
Römerbergbündnis ruft zur Demonstration am 20. Oktober auf
Unter dem Motto "Für Demokratie und das Recht auf Religionsfreiheit" ruft das Römerbergbündnis zu einer Demonstration am Samstag, 20. Oktober, auf. Hintergrund ist der geplante NPD-Aufmarsch und die "Stimmungsmache" gegen den Bau einer Moschee im Stadtteil Hausen. Start der Demonstration ist um 11 Uhr am Bahnhof Frankfurt-Rödelheim / Radilostraße. Eine Kundgebung ist um 13 Uhr an der Niddabrücke in der Ludwig-Landmann-Straße geplant. Auf der Kundgebung sprechen Oberbürgermeisterin Petra Roth, Ünal Kaymakçi von der Hasrat-Fatima-Gemeinde, Stadtdekan Dr. Raban Tilmann, Prof. Dr. Michael Brumlik, Universitätsprofessor, Enis Gülegen von der Kommunalen Ausländervertretung und Pröpstin Gabriele Scherle. Es moderiert Harald Fiedler, DGB.
"Tagtäglich zeigen Menschen aus verschiedenen Religionen und Nationen in Frankfurt am Main, dass ein friedliches und respektvolles Miteinander gelebt werden kann und dass davon eine Stadtgesellschaft nur gewinnt", heißt es in dem Aufruf. Wie es evangelische, katholische und orthodoxe Kirchen in Frankfurt gebe, orthodoxe und liberale Synagogen, so hätten auch die verschiedenen Richtungen im Islam das Recht auf ihre eigenen Moscheen. Dazu gehöre, dass Gebetshäuser des Islam erkennbar mit den öffentlichen Raum prägen. Die Stimmungsmache der NPD gegenüber dem Bau einer Moschee im Stadtteil Frankfurt-Hausen habe ihre Wurzeln in der dunkelsten Zeit unserer Geschichte, heißt es weiter. "Wir wenden uns entschieden gegen den Aufmarsch der NPD in Frankfurt-Hausen und ihre Hetze. Wir unterstützen ein Verbot der NPD und ihrer Demonstration."
Dem Römerbergbündnis gehören unter anderem die Evangelische Kirche Frankfurt, die Katholische Kirche Frankfurt, die Jüdische Gemeinde Frankfurt, der Frankfurter Jugendring und der Deutsche Gewerkschaftsbund Frankfurt (DGB) an.
http://www.fr-online.de/top_news/?sid=e70cd81ecc0e57223ca2847d0b4402c6&em_cnt=1227307
peter
http://www.igmetall-bezirk-frankfurt.de/content/dokumente/Flugblatt%20Demo%2020.10.pdf
Treffpunkt für Gegenaktionen ist um 11:00 Uhr am Messekreisel. Ein zweiter Treffpunkt ist um 13:00 Uhr an der Niddabrücke der Ludwig-Landmann-Straße, wo auch die Abschlusskundgebung des Römerbergbündnissses erwartet wird.
Quelle: http://antifa-frankfurt.org/
DA