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Landtagswahl NRW 2010 [und 2012]

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Och Kinners, man kann sich jetzt auch dumm stellen bzw. in den Krümmeln suchen  
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municadler schrieb:
adler1807 schrieb:
Gott verschluckt euch doch daran das ich statt Koalition fälschlicherweise Fraktion geschrieben habe.  



also willst du umändern in : " die grösste Koalition wählt die Regierung" ?

   


Tut sie das nicht? Fraktionen tun sich zusammen um die parlamentarische Mehrheit zu haben. Dies ist dann logischerweise eine größere Koalition wie die oppositionelle "Koalition". Die Opposition wird in der Regel NICHT für den Kandidat der Regierungskoalition stimmen und unterliegt. So what?
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Oppositionskoalitionen kannte ich bisher auch noch nicht.
Interessant, was man hier so lernt.
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adler1807 schrieb:
municadler schrieb:
adler1807 schrieb:
Gott verschluckt euch doch daran das ich statt Koalition fälschlicherweise Fraktion geschrieben habe.  



also willst du umändern in : " die grösste Koalition wählt die Regierung" ?

   


Tut sie das nicht? Fraktionen tun sich zusammen um die parlamentarische Mehrheit zu haben. Dies ist dann logischerweise eine größere Koalition wie die oppositionelle "Koalition". Die Opposition wird in der Regel NICHT für den Kandidat der Regierungskoalition stimmen und unterliegt. So what?


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kreuzbuerger schrieb:
yeboah1981 schrieb:
Und von wegen Realo, meine eigene persönliche Meinung hatte ich doch in meinem Beitrag extra zurückgestellt


hab doch extra den smiley benutzt, um die unersthaftigkeit des satzes zu unterstreichen

bestenfalls entwickeln sich die grünen dann zu dem, was die fdp in meiner kindheit mal war, mit ein paar progressiven schwerpunkten, die heut zu tage von den wenigsten als spinnerei abgetan werden. damit hat die partei dann auch ihren zweck erfüllt und darf endgültig eingehen in den bürgerlichen kanon.
das mag parteipolitisch auch durchaus interessant sein, aber dann halt nicht mehr für mich...


auf diesem weg sind die grünen ja schon länger. und solange da ein paar querköpfe denkanstösse geben finde ich das auch nicht dramatisch. allerdings teile ich deinen vorbehalt, dass es für mich uninteressant werden könnte. da muß man mal abwarten.
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adler1807 schrieb:
municadler schrieb:
adler1807 schrieb:
Gott verschluckt euch doch daran das ich statt Koalition fälschlicherweise Fraktion geschrieben habe.  



also willst du umändern in : " die grösste Koalition wählt die Regierung" ?

   


Tut sie das nicht? Fraktionen tun sich zusammen um die parlamentarische Mehrheit zu haben. Dies ist dann logischerweise eine größere Koalition wie die oppositionelle "Koalition". Die Opposition wird in der Regel NICHT für den Kandidat der Regierungskoalition stimmen und unterliegt. So what?


You made my day. Besser hätte das Stoiber auch nicht erklären können!
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adler1807 schrieb:
municadler schrieb:
adler1807 schrieb:
Gott verschluckt euch doch daran das ich statt Koalition fälschlicherweise Fraktion geschrieben habe.  



also willst du umändern in : " die grösste Koalition wählt die Regierung" ?

   


Tut sie das nicht? Fraktionen tun sich zusammen um die parlamentarische Mehrheit zu haben. Dies ist dann logischerweise eine größere Koalition wie die oppositionelle "Koalition". Die Opposition wird in der Regel NICHT für den Kandidat der Regierungskoalition stimmen und unterliegt. So what?


da es in der Opposition keinen Koalition gibt kann es auch keine grössere Koalition geben.

aber ich löse mal das Rätsel auf :
die Mehrheit der Abgeordneten eines Parlaments wählt den Regierungschef.
übrigens ist dabei jeder Abgeordnete frei.. die Minister werden ernannt und nicht gewählt.
Die Mehrheit im Parlament kann unter Mitwirkung der stimmenstärksten Fraktion zustande kommen - muss aber natürlich nicht.

Die stimmenstärkste Fraktion hat üblicherweise nur als erstes den Auftrag - bzw darf den Versuch starten eine Mehrheit im Parlament zu organisieren.

Nirgendwo steht geschrieben welche Fraktion den Regierungschef stellt.
In Israel gabs sogar schon einen geplanten Wechsel des Regierungschefs während der Legislatur  innerhalb einer Koalition.
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peter schrieb:
kreuzbuerger schrieb:
yeboah1981 schrieb:
Und von wegen Realo, meine eigene persönliche Meinung hatte ich doch in meinem Beitrag extra zurückgestellt


hab doch extra den smiley benutzt, um die unersthaftigkeit des satzes zu unterstreichen

bestenfalls entwickeln sich die grünen dann zu dem, was die fdp in meiner kindheit mal war, mit ein paar progressiven schwerpunkten, die heut zu tage von den wenigsten als spinnerei abgetan werden. damit hat die partei dann auch ihren zweck erfüllt und darf endgültig eingehen in den bürgerlichen kanon.
das mag parteipolitisch auch durchaus interessant sein, aber dann halt nicht mehr für mich...


auf diesem weg sind die grünen ja schon länger. und solange da ein paar querköpfe denkanstösse geben finde ich das auch nicht dramatisch. allerdings teile ich deinen vorbehalt, dass es für mich uninteressant werden könnte. da muß man mal abwarten.


und ihre klientel ja auch. von den leuten, die dereinst in wackersdorf oder an der startbahn waren, hat der ein oder andere mittlerweile ein hierachisch flach strukturiertes unternehmen am laufen. und der atomausstieg ist schließlich staatstragend geworden. erinnert aber schon ein wenig an sartres "räderwerk"...
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municadler schrieb:

In Israel gabs sogar schon einen geplanten Wechsel des Regierungschefs während der Legislatur  innerhalb einer Koalition.


Ah danke. Jetzt hab ich endlich gerafft, was die Journalisten bei den ganzen Pressekonferenzen mit "Israelischer Lösung" meinten, als sie nach Koalitionsmöglichkeiten fragten.
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municadler schrieb:
da es in der Opposition keinen Koalition gibt kann es auch keine grössere Koalition geben.


Das ist jetzt natürlich etwas an dem man sich aufhängen kann. Daher auch in Anführungszeichen.

Im übrigen habe ich alles was du eben aufgelistet hast auch schon geschrieben. Ganz interessant ist dann aber deine letzte Anmerkung:

[/quote]Nirgendwo steht geschrieben welche Fraktion den Regierungschef stellt.  [/quote]

Es steht auch nirgendwo geschrieben, dass sich 3 Linke Parteien zusammenschließen müssen. Das scheinen manche hier allerdings zu glauben.
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kreuzbuerger schrieb:
peter schrieb:
kreuzbuerger schrieb:
yeboah1981 schrieb:
Und von wegen Realo, meine eigene persönliche Meinung hatte ich doch in meinem Beitrag extra zurückgestellt


hab doch extra den smiley benutzt, um die unersthaftigkeit des satzes zu unterstreichen

bestenfalls entwickeln sich die grünen dann zu dem, was die fdp in meiner kindheit mal war, mit ein paar progressiven schwerpunkten, die heut zu tage von den wenigsten als spinnerei abgetan werden. damit hat die partei dann auch ihren zweck erfüllt und darf endgültig eingehen in den bürgerlichen kanon.
das mag parteipolitisch auch durchaus interessant sein, aber dann halt nicht mehr für mich...


auf diesem weg sind die grünen ja schon länger. und solange da ein paar querköpfe denkanstösse geben finde ich das auch nicht dramatisch. allerdings teile ich deinen vorbehalt, dass es für mich uninteressant werden könnte. da muß man mal abwarten.


und ihre klientel ja auch. von den leuten, die dereinst in wackersdorf oder an der startbahn waren, hat der ein oder andere mittlerweile ein hierachisch flach strukturiertes unternehmen am laufen. und der atomausstieg ist schließlich staatstragend geworden. erinnert aber schon ein wenig an sartres "räderwerk"...


wenn man zweistellige wahlergebnisse erzielen möchte, dann kann man den exoten-status nicht all zu lange aufrecht erhalten. der linke flügel um dittfurt und konsorten hat sich aufgerieben und und auf ökologische themen haben die grünen inzwischen auch kein monopol mehr. gerade für letzteres muß man ihnen dankbar sein.

ich bin quasi mit den grünen groß geworden und auch ich bin heute ein gutes stück gesetzter. und habe gelernt, dass sich idealismus und pragmatismus nicht zu sehr gegenseitig ausschließen sollten wenn man etwas erreichen möchte.
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Aber ich denke jetzt sind die Parteien in NRW gefragt. Warten wir mal ab was sich dort die nächsten Tage tut.
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Ich bin erst mal so was von beruhigt, daß jetzt die FDP mit ihrer Kopfpauschale in der GKV einpacken kann(fehlende Mehrheit im Bundesrat).

Wie sieht es eigentlich mit dem Ausstieg aus der Atomenergie bzw. Laufzeiten aus?

Geht da wegen der Bundesratsmehrheit noch etwas?
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Dirty-Harry schrieb:
Wie sieht es eigentlich mit dem Ausstieg aus der Atomenergie bzw. Laufzeiten aus?

Geht da wegen der Bundesratsmehrheit noch etwas?
Also der Ausstieg aus dem Ausstieg dürfte eigentlich ohne Zustimmung der Länder nicht zu machen sein. So ganz klar ist es aber wohl nicht.
http://www.zeit.de/wirtschaft/2010-03/atom-bundesrat?page=1
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yeboah1981 schrieb:
Dirty-Harry schrieb:
Wie sieht es eigentlich mit dem Ausstieg aus der Atomenergie bzw. Laufzeiten aus?

Geht da wegen der Bundesratsmehrheit noch etwas?
Also der Ausstieg aus dem Ausstieg dürfte eigentlich ohne Zustimmung der Länder nicht zu machen sein. So ganz klar ist es aber wohl nicht.
http://www.zeit.de/wirtschaft/2010-03/atom-bundesrat?page=1



Danke für die Info. Wird noch spannend.

Die CDU muß jetzt wegen der fehlenden Mehrheit im Bundesrat doch in mancher Hinsicht recht intensiv mit anderen Parteien einen Einvernehmen herstellen.

Ich bin  da mal auf die Rolle der FDP gespannt.

Eine ins Abseits gestellte Regierungspartei FDP ? So was funktioniert doch nicht über längere Dauer.....

Evtl. endet die Koalition schon vor Ablauf der Amtsdauer !

Aber dann wäre die FDP auf Jahre weg vom Fenster.Das werden sie doch vermutlich verhindern wollen.....
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yeboah1981 schrieb:
Dirty-Harry schrieb:
Wie sieht es eigentlich mit dem Ausstieg aus der Atomenergie bzw. Laufzeiten aus?

Geht da wegen der Bundesratsmehrheit noch etwas?
Also der Ausstieg aus dem Ausstieg dürfte eigentlich ohne Zustimmung der Länder nicht zu machen sein. So ganz klar ist es aber wohl nicht.
http://www.zeit.de/wirtschaft/2010-03/atom-bundesrat?page=1



klingt doch schonmal nicht schlecht:

Würden sich Bund und Länder nicht über das Gesetzgebungsverfahren einigen, könnte am Ende gar das Bundesverfassungsgericht entscheiden. "Und das kann Jahre dauern."
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Dirty-Harry schrieb:
Die CDU muß jetzt wegen der fehlenden Mehrheit im Bundesrat doch in mancher Hinsicht recht intensiv mit anderen Parteien einen Einvernehmen herstellen.
Sie sind sich doch selbst innerhalb der Union nicht einig. Wenn man sich z.B. anschaut, wie Röttgen zur Atomfrage steht oder die CSU zur Kopfpauschale.
Glaube aber nicht, dass das ein Problem für die Union ist.
Aus dieser gewissen Beliebigkeit und Flexibilität zieht sie doch gerade ihre ganze Kraft, macht sie wählbar für große Teile der Gesellschaft. Die Schwäche der SPD ist sozusagen die Stärke der Union.
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yeboah1981 schrieb:
Dirty-Harry schrieb:
Die CDU muß jetzt wegen der fehlenden Mehrheit im Bundesrat doch in mancher Hinsicht recht intensiv mit anderen Parteien einen Einvernehmen herstellen.
Sie sind sich doch selbst innerhalb der Union nicht einig. Wenn man sich z.B. anschaut, wie Röttgen zur Atomfrage steht oder die CSU zur Kopfpauschale.
Glaube aber nicht, dass das ein Problem für die Union ist.
Aus dieser gewissen Beliebigkeit und Flexibilität zieht sie doch gerade ihre ganze Kraft, macht sie wählbar für große Teile der Gesellschaft. Die Schwäche der SPD ist sozusagen die Stärke der Union.


In Sachen Atomkraft ist sich die CDU einig. Röttgen vertritt eine Einzelmeinung zu diesem Thema. Wobei manche ja auch ein taktisches Manöver vermutet hatten, um Schwarz-Grün in NRW zu erleichtern...
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Müller hatte sich ähnlich geäußert. Dass das alles "taktische Manöver" sind, macht meinen Beitrag doch nur richtiger.
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yeboah1981 schrieb:
Müller hatte sich ähnlich geäußert. Dass das alles "taktische Manöver" sind, macht meinen Beitrag doch nur richtiger.  


Ich hatte deinen Beitrag ja nicht generell in Frage gestellt. Es stimmt, dass in der Union teilweise verschiene Meinungen vorhanden sind, beim Thema Atomkraft gibt es bei der Partei aber keine 2 Meinungen...


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