Flüchtlingsdrama in Europa - Teil 1
Thread wurde von SGE_Werner am Dienstag, 17. Juli 2018, 21:47 Uhr um 21:47 Uhr gesperrt weil:
Geht hier weiter: https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/130980
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Noch viel nervöser machen mich aber Leute, die das vielleicht mitskandieren, obwohl sie es eigentlich gar nicht wollen.
Und so richtig, richtig übernervös werde ich bei Leuten, die das nicht erkennen (wollen) und ausgrenzende "Dunkeldeutschland-" und "Pack"-Parolen blöken, statt sich ihrer Verantwortungspflicht für ALLE bewußt zu werden, besonders für die, die sie gewählt haben und auf deren Wohlergehen sie einen Eid geschworen haben.
Denn die treiben diejenigen, die jetzt nur mitmachen, weil sie sich unverstanden und im Stich gelassen fühlen, erst in die offenen Arme der paar Figuren, die mich eher weniger nervös machen, weil sie einfach nur tumb sind.
Und dann wird es richtig fett. Das macht mich so nervös, daß da auch kein Baldrian mehr hilft.
Die SA Party, bei der man spätestens mitbekommen hätte müssen, dass Unzufriedenheit alleine nicht mehr reicht um das zu rechtfertigen, nannte man dann Reichskristallnacht. Heute spricht man von der Reichsprogromnacht.
Auch damals wollte man sich "wehren".
Wie schrieb dann Martin Niemöller, dein Glaubensbruder in der Rückschau:
„Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.
Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat.
Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Gewerkschafter.
Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.“
Ich persönlich möchte nicht erleben müssen, dass unsere Generation diese Rückschau leisten muss. Ich möchte einen Bachmann nicht unwiedersprochen eine Bühne bieten, ich möchte Menschen die solchen Leuten zujubeln eine Rückmeldung geben und zumindest warnen. Wen man sich da aussucht und ob der dann tatsächlich die Sorgen der kleinen Leute im Blick hat oder doch eher die Masse der kleinen Leute nutzen möchte, um anderen Sorgen zu bereiten.
Dabei kann jeder, der sich selbst nicht der tumben Masse zugehörig fühlt helfen.
Oder halt über Christenverfolgung schwadronieren und Rechtfertigungen finden für solche Umtriebe.
Das sind dann nicht die die wie Niemöller zurückschaun. Das sind dann die die sagen: "Wir haben das nicht gewusst" ...
Aber wenn einer fragt, was du von fremdenfeindlichen Aktionen und Sprüchen hälst - wegducken.
Wenn eine Diskussion über die übelsten Auswüchse dieser Pegida läuft - du kommst mit Christenverfolgung
Du provozierst am laufenden Band, beleidigst und disst - und dann so ein weinerliches rumgetue.
Du stehst für nichts, du bekennst dich zu nichts, du laberst nur um den heißen Brei herum.
Kann man nicht mal 3 Beiträge vernünftig schreiben um dann im vierten wieder loszulegen ?
Hier einige Meinungen dazu:
*Kirchhof sprach laut einem Bericht der Tageszeitung "Die Welt" zum Thema "Die Religion als ein Entstehungs- und Geltungsgrund der Verfassung". Die christliche Tradition sei unabdingbare Voraussetzung unseres Grundgesetzes, "weil die Verfassung nicht allein durch einen Willensakt entsteht, sondern ist Ausdruck der gewachsenen Kultur".
Das Grundgesetz sei ein gemeinsames Dach für Religionen aller Herren Länder, für Theisten und Anti-Theisten gleichermaßen, sagte der Heidelberger Verfassungsrechtler. Doch die Verfassung sei "ein Konzept des Vertrauens, das darauf baut, dass der Mensch ein Gewissen hat und dieses schult und von diesem Gewissen her seine Freiheit hat - nämlich die des anderen".
Die Naturwissenschaften hätten den Menschen aus dem Mittelpunkt unserer Welt gerückt. "Die Theologie und das Verfassungsrecht stellen den Menschen in die Mitte unserer Welt", sagte Kirchhof, der von 1987 bis 1999 Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe war. Am Anfang der Verfassung stehe immer ein Axiom, das weder zur Abstimmung noch zu irgendeiner anderen Disposition stehe: die christlich begründete Menschenwürde.
Das Recht habe Voraussetzungen, "und diese Voraussetzungen sind in unserer Kulturtradition gewachsen, erprobt. Ohne diese Hochkultur hätten wir diese Verfassung, das deutsche Grundgesetz, nicht." Die Verfassung nutze "die Früchte des Christentums", zum Beispiel bei der Entwicklung unserer Vorstellung von Menschenwürde, so Kirchhof.
Er habe festgestellt, dass der Islam und der Buddhismus nicht einfach mit unserer Verfassung kompatibel seien. Bei der Mitarbeit an einem deutsch-türkischen Wörterbuch etwa sei er auf das Problem gestoßen, dass es für das deutsche Wort "Menschenwürde" keine kongruente türkische Übersetzung gebe. Solche Grenzen eines interkulturellen Dialogs könnten nur erweitert werden, wenn man sich der christlichen Voraussetzungen unserer Verfassungskultur bewusst würde.*
Quelle: http://www.pro-medienmagazin.de/politik/detailansicht/aktuell/kirchhof-christlicher-glaube-voraussetzung-fuer-grundgesetz-86485/
Die reflektierte Berufung auf einen metaphysischen Ursprung der Rechtsordnung, so wie ihn die Präambel und der Grundrechtsteil demonstrieren, war für den Parlamentarischen Rat, und zwar ausdrücklich auch für seine liberalen und sozialdemokratischen Mitglieder, der beste Schutz vor Wiederholung einer formal legalen Diktatur, wie es das Dritte Reich in seinen Anfängen mit der Reichstagsbrandverordnung und dem Ermächtigungsgesetz gewesen war: In Zukunft sollte jeder potentielle Diktator durch die Unaufhebbarkeit der Grundrechtsartikel (Artikel 1 und 20) von vorneherein gezwungen sein, das Odium des Rechtsbruchs auf sich zu nehmen.
Quelle: http://www.kas.de/wf/de/71.7052/
Der Verweis auf Gott in der Präambel bedeutet keinesfalls. dass das Grundgesetz einer christlichen Auslegungsmaxime unterliegt, sondern ist als Zurückweisung einer Verabsolutierung der Staatsgewalt zu verstehen. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes verstanden sich nicht als Träger einer absoluten Volkssouveränität, sondern erkannten, dass der deutsche Staat ein ethisches Fundament braucht. Staaten können ihrer Bevölkerung jedoch keine Gesinnung aufdrücken.
[...]
Die Grundgesetzkommentare betonen gerade, dass die Präambel dem Christentum keinen Vorzug einräume. Man beachte, wie zurückhaltend die Formulierung des Parlamentarischen Rates war, der von Gott sprach, sich aber jegliche theologische Festlegung entsagte. Juden, Christen und Muslime, aber auch Monotheisten, die keiner dieser Religionen angehören, können sich dank der allgemeinen Formulierung mit der Präambel identifizieren und müssen sich daher nicht ausgeschlossen fühlen.
Aber nicht nur Gott sahen sich die Väter und Mütter des Grundgesetzes verantwortlich, sondern ebenso den künftigen Generationen. Von deutschem Boden sollte niemals wieder Krieg ausgehen. Daher hegten die Vertreter des Parlamentarischen Rates die Hoffnung, dass Deutschland seinen Platz in einem vereinten Europa einnehme und sich dem Frieden in der ganzen Welt verpflichtet. Das Friedensgebot der Präambel wurde so zu einem Verfassungsgebot.
Quelle: http://islam.de/17530
Dadurch ist mir erst einmal so richtig bewusst geworden, warum genau diese Präambel so im GG steht.
Ich ändere daher meine obige Aussage auf, gut dass diese P.so in das GG aufgenommen wurde u. möchte darauf auch nicht verzichten wollen.
Oder anders gefragt? Wenn eine/r diese Wertedefinitionen aktiv unterminiert und deutlich macht, dass er/sie diese Werte nicht respektiert und sie bekämpfen will. Ist der/die dann Teil unserer Wertegemeinschaft? Und wie schaffen wir es, unsere Wertegemeinschaft gegen solche Leute zu verteidigen?
Mir scheint, da liegt eine Verwechslung vor.
Wenn täglich Unterkünfte für Flüchtlinge angezündet werden, und man bringt das Thema Christenverfolgung und seitenlange Verweise auf die christliche Grundlage unserer Verfassung, dann ist das einfach nur ein Versuch, von den massenhaften Übergriffen auf Ausländer abzulenken.
Mir scheint, da liegt eine Verwechslung vor.
Wenn täglich Unterkünfte für Flüchtlinge angezündet werden, und man bringt das Thema Christenverfolgung und seitenlange Verweise auf die christliche Grundlage unserer Verfassung, dann ist das einfach nur ein Versuch, von den massenhaften Übergriffen auf Ausländer abzulenken.
Wir sind inzwischen bei 5100 Übergriffen auf Flüchtlingsheime im Jahr 2015.
Ist aber auch so schon schlimm genug. Mehr als schlimm.
Man muß das ändern, keine Frage. Nur wie? Umerziehungslager?
Noch viel nervöser machen mich aber Leute, die das vielleicht mitskandieren, obwohl sie es eigentlich gar nicht wollen.
Und so richtig, richtig übernervös werde ich bei Leuten, die das nicht erkennen (wollen) und ausgrenzende "Dunkeldeutschland-" und "Pack"-Parolen blöken, statt sich ihrer Verantwortungspflicht für ALLE bewußt zu werden, besonders für die, die sie gewählt haben und auf deren Wohlergehen sie einen Eid geschworen haben.
Denn die treiben diejenigen, die jetzt nur mitmachen, weil sie sich unverstanden und im Stich gelassen fühlen, erst in die offenen Arme der paar Figuren, die mich eher weniger nervös machen, weil sie einfach nur tumb sind.
Und dann wird es richtig fett. Das macht mich so nervös, daß da auch kein Baldrian mehr hilft.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article147573136/Regierungsabwahl-Merkel-kaempft-mit-eigener-Fraktion.html
Übrigens, auch die Sicht aus London und Paris scheint eine gänzlich andere zu sein als in Berlin. Völlig unverständlicherweise sind diese Nationen doch partout nicht bereit unserem Sonderweg zu folgen und ihre staatliche Souveränität aufzugeben. .. Nun , man erinnert sich wahrscheinlich an die Geschichte..man weiß ja wo das endet wenn die Deutschen sich über alles hinwegsetzen.
http://www.faz.net/aktuell/politik/spott-ueber-berlins-haltung-zur-fluechtlingsfrage-13851162.html
Bekanntlich ist kaum etwas gefährlicher für den Weltfrieden als ein Alleingang bezüglich Menschlichkeit.
Deine Polemik lässt in ihrem Niveau auch gehörig nach ...
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-lager-in-die-innenstaedte-fleischhauer-a-1057515.html#ref=meinunghp
der zusätzlich noch mit dem Vorschlag daherkommt, mehr Flüchtlinge in den Innenstädten unterzubringen, nicht zuletzt um hier die schnellen Urteile seitens der Presse über die überforderten Kleingemeinden zu relativieren.
Btw, man wird sich meines Erachtens mit dem Gedanken beschäftigen müssen, Asylanträge regelmäßig nur vom Ausland aus zuzulassen, soweit keine gegenwärtige Gefahr für Leib und Leben des Antragstellers besteht. Eine solche Gefahr wäre bspw. in einem Flüchtlingslager in der Türkei schon mal nicht mehr gegeben.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article147573136/Regierungsabwahl-Merkel-kaempft-mit-eigener-Fraktion.html
Übrigens, auch die Sicht aus London und Paris scheint eine gänzlich andere zu sein als in Berlin. Völlig unverständlicherweise sind diese Nationen doch partout nicht bereit unserem Sonderweg zu folgen und ihre staatliche Souveränität aufzugeben. .. Nun , man erinnert sich wahrscheinlich an die Geschichte..man weiß ja wo das endet wenn die Deutschen sich über alles hinwegsetzen.
http://www.faz.net/aktuell/politik/spott-ueber-berlins-haltung-zur-fluechtlingsfrage-13851162.html
http://www.welt.de/politik/deutschland/article147573136/Regierungsabwahl-Merkel-kaempft-mit-eigener-Fraktion.html
Übrigens, auch die Sicht aus London und Paris scheint eine gänzlich andere zu sein als in Berlin. Völlig unverständlicherweise sind diese Nationen doch partout nicht bereit unserem Sonderweg zu folgen und ihre staatliche Souveränität aufzugeben. .. Nun , man erinnert sich wahrscheinlich an die Geschichte..man weiß ja wo das endet wenn die Deutschen sich über alles hinwegsetzen.
http://www.faz.net/aktuell/politik/spott-ueber-berlins-haltung-zur-fluechtlingsfrage-13851162.html
Bekanntlich ist kaum etwas gefährlicher für den Weltfrieden als ein Alleingang bezüglich Menschlichkeit.
Deine Polemik lässt in ihrem Niveau auch gehörig nach ...
Ich glaube , die Politik der Aufgabe staatlichen Territorialität wird in unseren Nachbarländern nicht akzeptiert werden. Die werden diesen Unsinn nicht mitmachen. Vor vier Wochen habe ich noch gewitzelt das die anderen einen Zaun um Deutschland bauen werden, mittlerweile witzele ich nicht mehr. Das Erste was verschwinden wird ist die Freizügigkeit. Danach kannst du die Uhr stellen. Was danach kommt , darüber kann man nur spekulieren. Möglicherweise eine Art Visapflicht für Deutsche. Unsere Politik hat nämlich die Qualität die europäische Union. wie wir sie kannten, zu sprengen. Es ist ein offenes Geheimnis das in unseren Partnerstaaten die Befürchtung herrscht das unsere Einwanderer in absehbarer Zeit mit Pässen versehen werden. Briten und Franzosen werden dann handeln. Vermutlich ganz pragmatisch. Eine Destabilisierung ihrer Staaten durch durch Bundesrepublik...und zwar nur durch sie... werden sie nicht dulden.
Und eine Bitte hätte ich noch. Geht auch an Xaver . Erklärt mir doch mal in 5-6 Sätzen wo jetzt auf die Schnelle die Wohnungen und die Arbeitsplätze herkommen sollen. (und nein, bitte keine Ausführungen über Finanzierung und Mittel, Geld ist da) Laut gestriger Presse kommen derzeit zwischen 12 und 15000 Neubürger. Also jeden Tag eine Kleinstadt. Was macht man mit ihnen. Erklärt es mir. Die Kanzlerin kann ich ja nicht fragen. Biis später.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article147573136/Regierungsabwahl-Merkel-kaempft-mit-eigener-Fraktion.html
Übrigens, auch die Sicht aus London und Paris scheint eine gänzlich andere zu sein als in Berlin. Völlig unverständlicherweise sind diese Nationen doch partout nicht bereit unserem Sonderweg zu folgen und ihre staatliche Souveränität aufzugeben. .. Nun , man erinnert sich wahrscheinlich an die Geschichte..man weiß ja wo das endet wenn die Deutschen sich über alles hinwegsetzen.
http://www.faz.net/aktuell/politik/spott-ueber-berlins-haltung-zur-fluechtlingsfrage-13851162.html
Bekanntlich ist kaum etwas gefährlicher für den Weltfrieden als ein Alleingang bezüglich Menschlichkeit.
Deine Polemik lässt in ihrem Niveau auch gehörig nach ...
Ich glaube , die Politik der Aufgabe staatlichen Territorialität wird in unseren Nachbarländern nicht akzeptiert werden. Die werden diesen Unsinn nicht mitmachen. Vor vier Wochen habe ich noch gewitzelt das die anderen einen Zaun um Deutschland bauen werden, mittlerweile witzele ich nicht mehr. Das Erste was verschwinden wird ist die Freizügigkeit. Danach kannst du die Uhr stellen. Was danach kommt , darüber kann man nur spekulieren. Möglicherweise eine Art Visapflicht für Deutsche. Unsere Politik hat nämlich die Qualität die europäische Union. wie wir sie kannten, zu sprengen. Es ist ein offenes Geheimnis das in unseren Partnerstaaten die Befürchtung herrscht das unsere Einwanderer in absehbarer Zeit mit Pässen versehen werden. Briten und Franzosen werden dann handeln. Vermutlich ganz pragmatisch. Eine Destabilisierung ihrer Staaten durch durch Bundesrepublik...und zwar nur durch sie... werden sie nicht dulden.
Und eine Bitte hätte ich noch. Geht auch an Xaver . Erklärt mir doch mal in 5-6 Sätzen wo jetzt auf die Schnelle die Wohnungen und die Arbeitsplätze herkommen sollen. (und nein, bitte keine Ausführungen über Finanzierung und Mittel, Geld ist da) Laut gestriger Presse kommen derzeit zwischen 12 und 15000 Neubürger. Also jeden Tag eine Kleinstadt. Was macht man mit ihnen. Erklärt es mir. Die Kanzlerin kann ich ja nicht fragen. Biis später.
Immerhin hältst du ja auch alle möglichen Politiker für weltfremd, dumm usw.
Die Möglichkeit, dass andere User hier ganz andere Politiker für ungeeignet halten, solltest du diesen schon zugestehen.
Ich bin zugegebenermaßen über mich selbst erstaunt, dass ich mich plötzlich veranlasst sehe, die Kanzlerin zu verteidigen, aber was soll die Merkel denn bitte gegen den Zustrom von Flüchtlingen machen?
Klar, man kann der Politik vorwerfen, dass sie die derzeitige Situation nicht vorhergesehen hat. Man kann ihr auch vorwerfen, dass in Verwaltung und im öffentlichen Dienst massiv eingespart wurde, so dass der komplette Verwaltungsapparat auch schon zu Zeiten ohne große Flüchtlingszahlen extrem auf Kante genäht war. Dass fällt der Politik heute umso mehr auf die Füße.
Aber zu den Einflussmöglichkeiten: Ein Grenzzaun kann sich niemand wirklich als ernstzunehmende Alternative wünschen und kurzfristig umsetzbar ist so ein "Projekt" wohl kaum, oder?
Die sporadisch eingeführten Grenzkontrollen haben nicht verhindert, dass täglich weiterhin eine "Kleinstadt" kommt, wie du schreibst.
Fluchtursachen kann man, wenn überhaupt, eh nur sehr langfristig bekämpfen und dazu wären evtl. auch militärische Interventionen nötig, die niemand möchte.
Dort sehe ich also auch nur begrenzten politischen Spielraum, der unmittelbar und kurzfristig auf die derzeitige Situation Einfluss nehmen wird.
Die Sicherung der EU-Außengrenzen wird Deutschland nicht alleine hinbekommen, selbst wenn sich die Kanzlerin und der Seehofer oder sonst wer auf den Kopf stellt.
Natürlich könnte man das Asylrecht ändern, was ich persönlich nicht gut finden würde, aber es wäre ja eine politische Möglichkeit. Aber was nutzt eine Änderung bzw. die Abschaffung des Asylrechtes, wenn die meisten hier ankommenden Flüchtlinge Schutz durch die Genfer Flüchtlingskonvention haben? Ein Völkerrechtsbruch kann doch auch niemand wirklich wollen, oder?
Insgesamt sehe ich derzeit also kaum politische Einflussmöglichkeiten, die zu einer drastischen Reduzierung der aktuellen Flüchtlingszahlen führen könnten.
Wir haben also m.M. nach keine andere Chance, als die Situation hier in Deutschland irgendwie zu Regeln.
Und darauf hat die Politik dann doch wieder Einfluss. Sie muss so schnell wie möglich strukturelle und verwaltungstechnische Maßnahmen in die Wege leiten, die helfen, die derzeitige Situation in den Griff zu bekommen. Und daran wird sich die Kanzlerin messen lassen müssen. Wer sich aber in der Verwaltung, in der Bürokratie und in der Politik dieses Landes auskennt, der wird wissen, dass die Mühlen eben nicht gerade schnell mahlen. Wer kurzfristige "Erfolge" erwartet, verkennt die Realität.
Kein Mensch hat hier je geschrieben, dass das so eine einfache Sache ist.
Anbetracht gigantischer Mengen leerstehenden Büroräumen, die in erster Linie als Spekulationsobjekte dienen, könnte man schon mal darüber nachdenken, dies als Zwischenlösung zu nutzen.
Arbeitsplätze sind zunächst Nebensache, da Asylbewerber zunächst nicht arbeiten dürfen, und sicher zunächst mal dafür fit gemacht werden müssten, vor allem, was die Sprache anbelangt.
Dass es allerdings auf lokaler Ebene auch funktionieren kann, beweist u.a. das Beispiel Lüchow.
Ich hatte den Artikel dazu verlinkt.
All das lenkt aber davon ab, dass wir rechtlich und gemäß der Genfer Konventionen gezwungen sind, Flüchtlinge aus Kriegsgebieten aufzunehmen.
Dass jetzt allerorten über eine gerechte Verteilung innerhalb der EU nachgedacht wird, ist zwar nachvollziehbar, angesichts des Dubliner Abkommens, dass auch auf Druck Deutschlands getroffen wurde, zynisch.
Wir sind inzwischen bei 5100 Übergriffen auf Flüchtlingsheime im Jahr 2015.
Ist aber auch so schon schlimm genug. Mehr als schlimm.
Man muß das ändern, keine Frage. Nur wie? Umerziehungslager?
Man könnte zum Beispiel den Gewalttätern den geistigen Nährboden entziehen. Das richtet sich an u.a. Strobl, Seehofer, Herrmann, Schäuble, De Maizière, vor allem aber an Pegida und AfD.
Das sind virtuelle Brandsätze, die diese Menschen zünden.
HG hat einen ganz wichtigen Punkt angesprochen: Woher kommt der Wohnraum für die Flüchtlinge? Wenn ich lese das GEmeindeeigentum bereits "entmietet" wurde um den Raum für Flüchtligne frei zu machen muss ich fragen ob das der richtige Weg sein kann.
Der nächste Schritt ist doch absehbar: Ich nenne es mal Vorrübergehende enteignung von leerstand auch von Privat. Was will man auch anderes tun wenn man sich unbedingt an den selbst auferlegten Regeln messen möchte. Interessant werden die folgen der "Wohnraumknappheit" werden. Preiserhöhungen sind nur eine logische Konsequenz.
Woher kenne ich das nur? BILD? Spätrömische Dekadenz?
In Franzreich, ein nicht ganz unwichtiges EU-Mitglied, ist man auch eher weniger erbaut über die Deutschen und deren Alleingang. Nein, nicht nur Le Pen, HG hat's verlinkt.
Spanien, auch schon etwas länger in der EU als Polen und Tschechien, schottet sich seit Jahren nach Afrika extrem ab, haben ja auch genug mit den Katalanen am Hals.
Wie die Griechen denken, dürfte bekannt sein...
Ist aber auch so schon schlimm genug. Mehr als schlimm.
Man muß das ändern, keine Frage. Nur wie? Umerziehungslager?
Man könnte zum Beispiel den Gewalttätern den geistigen Nährboden entziehen. Das richtet sich an u.a. Strobl, Seehofer, Herrmann, Schäuble, De Maizière, vor allem aber an Pegida und AfD.
Das sind virtuelle Brandsätze, die diese Menschen zünden.
Zitat Frauke Petry
"Gestalten Sie mit uns einen heißen politischen Herbst"
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