[...] Zudem würde ich allzu gern wissen, welche Staaten ach so groß unter den neuen Möglichkeiten gelitten haben.
Zwei Worte für Google: Mexiko und NAFTA. Viel Spaß bei der Lektüre.
Mit Mexiko kennt es sich schon mal top aus.
Und mit NAFTA auch! Wenn man NAFTA als Maßstab zum TTIP nimmt, ist TTIP der größte Scheiß überhaupt. Es gibt mehr Gründe, die eindeutig dagegensprechen, als dafür. Hier geht es alleine um das Durchsetzen von Interessen bestimmter Lobbygruppen, um nichts anderes. Dieser Bericht sagt so einiges dazu aus.
"Mit 20 Ländern haben die USA Verträge wie TTIP geschlossen. Aus dem wichtigsten, dem Nordamerikanischen Freihandelsabkommen Nafta, lässt sich ableiten, was von vielen Ängsten und Hoffnungen rund um die transatlantischen Freihandelspläne zu halten ist."
[...] Zudem würde ich allzu gern wissen, welche Staaten ach so groß unter den neuen Möglichkeiten gelitten haben.
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Mit Mexiko kennt es sich schon mal top aus.
Und mit NAFTA auch! Wenn man NAFTA als Maßstab zum TTIP nimmt, ist TTIP der größte Scheiß überhaupt. Es gibt mehr Gründe, die eindeutig dagegensprechen, als dafür. Hier geht es alleine um das Durchsetzen von Interessen bestimmter Lobbygruppen, um nichts anderes. Dieser Bericht sagt so einiges dazu aus.
"Mit 20 Ländern haben die USA Verträge wie TTIP geschlossen. Aus dem wichtigsten, dem Nordamerikanischen Freihandelsabkommen Nafta, lässt sich ableiten, was von vielen Ängsten und Hoffnungen rund um die transatlantischen Freihandelspläne zu halten ist."
[...] Zudem würde ich allzu gern wissen, welche Staaten ach so groß unter den neuen Möglichkeiten gelitten haben.
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Mit Mexiko kennt es sich schon mal top aus.
Und mit NAFTA auch! Wenn man NAFTA als Maßstab zum TTIP nimmt, ist TTIP der größte Scheiß überhaupt. Es gibt mehr Gründe, die eindeutig dagegensprechen, als dafür. Hier geht es alleine um das Durchsetzen von Interessen bestimmter Lobbygruppen, um nichts anderes. Dieser Bericht sagt so einiges dazu aus.
"Mit 20 Ländern haben die USA Verträge wie TTIP geschlossen. Aus dem wichtigsten, dem Nordamerikanischen Freihandelsabkommen Nafta, lässt sich ableiten, was von vielen Ängsten und Hoffnungen rund um die transatlantischen Freihandelspläne zu halten ist."
[...] Zudem würde ich allzu gern wissen, welche Staaten ach so groß unter den neuen Möglichkeiten gelitten haben.
Zwei Worte für Google: Mexiko und NAFTA. Viel Spaß bei der Lektüre.
Mit Mexiko kennt es sich schon mal top aus.
Und mit NAFTA auch! Wenn man NAFTA als Maßstab zum TTIP nimmt, ist TTIP der größte Scheiß überhaupt. Es gibt mehr Gründe, die eindeutig dagegensprechen, als dafür. Hier geht es alleine um das Durchsetzen von Interessen bestimmter Lobbygruppen, um nichts anderes. Dieser Bericht sagt so einiges dazu aus.
"Mit 20 Ländern haben die USA Verträge wie TTIP geschlossen. Aus dem wichtigsten, dem Nordamerikanischen Freihandelsabkommen Nafta, lässt sich ableiten, was von vielen Ängsten und Hoffnungen rund um die transatlantischen Freihandelspläne zu halten ist."
Kurz zusammengefaßt: Bringt wenig, schadet wenig - dann kann man es auch gleich sein lassen...
Naja...schadet wenig würde ich so nicht sagen, besonders wenn man den Umweltaspekt betrachtet.
Nun ja, die meisten Umweltbezüge, die im Artikel genannt sind, sind ja eine direkte Folge des Wirtschaftswachstums, das -unter Berücksichtigung der eigenen umweltrechtlichen Standards der Vertragsparteien- wohl in erster Linie gewünscht sein dürfte. Einige weitere werden widerlegt und einige sind schwer nachweisbar, wie dieser "Chill"-Effekt, dessen Herleitung aber schon einen gewissen Sinn ergibt. Da aber gerade das erweiterte Wirtschaftswachstum bei Betrachtung der NAFTA-Historie recht fraglich erscheint, gäbe es dann zwar auch wieder weniger Belastungen für die Umwelt, jedoch bräuchte man dann auch ein TTIP gerade nicht...
Aragorn schrieb: Ich gehe davon aus, daß das die (ver)handelnden Personen, die hinter geschlossenen Türen über das TTIP verhandeln, einen Scheiß interessiert, was der Bürger darüber denkt. Die finden schon Möglichkeiten und Wege, dieses Abkommen durchzuwinken. Letztendlich geht es doch nur um "Kohle".
Aragorn schrieb: Ich gehe davon aus, daß das die (ver)handelnden Personen, die hinter geschlossenen Türen über das TTIP verhandeln, einen Scheiß interessiert, was der Bürger darüber denkt. Die finden schon Möglichkeiten und Wege, dieses Abkommen durchzuwinken. Letztendlich geht es doch nur um "Kohle".
[...] Zudem würde ich allzu gern wissen, welche Staaten ach so groß unter den neuen Möglichkeiten gelitten haben.
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Dass das Misstrauen ggü. TTIP unheimlich groß ist, ist mehr als verständlich, denn dass die EU-Komission Schiedsgerichte Rahmen von TTIP nicht kategorisch ausschließt, bietet großen Anlass zur Sorge. Sämtliche Vorbehalte und Forderungen nach Transparenz sind daher mehr als berechtigt.
Och Gott, jetzt kommt das Thema mit den Schiedsgerichten. Solche Abkommen gibts wie Sand am Meer, absolute Normalität, dass zum Zwecke des Investorenschutzes die Möglichkeit eines Schiedsgerichts eingeräumt wird. Hört auf, so zu tun, als ob das was Neues wäre.
Korrelation und Kausalität sind immer noch zwei unterschiedliche Dinge. Nur weil ein Land im Zuge eines Freihandelsabkommens nicht vorankommt, muss das nicht am Freihandelsabkommen liegen. Es könnten auch politische Gründe sein; etwa weil man sich nicht schnell genug oder nicht adäquat an die neuen Bedingungen anpasst. Oder aber die Probleme haben mit dem neuen Abkommen überhaupt nichts zu tun. Außerdem ist man sich nicht einig, ob Mexiko nun aufgrund von NAFTA selbst eher gelitten oder gewonnen hat.
[...] Zudem würde ich allzu gern wissen, welche Staaten ach so groß unter den neuen Möglichkeiten gelitten haben.
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Dass das Misstrauen ggü. TTIP unheimlich groß ist, ist mehr als verständlich, denn dass die EU-Komission Schiedsgerichte Rahmen von TTIP nicht kategorisch ausschließt, bietet großen Anlass zur Sorge. Sämtliche Vorbehalte und Forderungen nach Transparenz sind daher mehr als berechtigt.
Och Gott, jetzt kommt das Thema mit den Schiedsgerichten. Solche Abkommen gibts wie Sand am Meer, absolute Normalität, dass zum Zwecke des Investorenschutzes die Möglichkeit eines Schiedsgerichts eingeräumt wird. Hört auf, so zu tun, als ob das was Neues wäre.
Korrelation und Kausalität sind immer noch zwei unterschiedliche Dinge. Nur weil ein Land im Zuge eines Freihandelsabkommens nicht vorankommt, muss das nicht am Freihandelsabkommen liegen. Es könnten auch politische Gründe sein; etwa weil man sich nicht schnell genug oder nicht adäquat an die neuen Bedingungen anpasst. Oder aber die Probleme haben mit dem neuen Abkommen überhaupt nichts zu tun. Außerdem ist man sich nicht einig, ob Mexiko nun aufgrund von NAFTA selbst eher gelitten oder gewonnen hat.
herzlichen dank für deinen wie immer fachlich fundierten beitrag *lächel*
[...] Zudem würde ich allzu gern wissen, welche Staaten ach so groß unter den neuen Möglichkeiten gelitten haben.
Zwei Worte für Google: Mexiko und NAFTA. Viel Spaß bei der Lektüre.
Dass das Misstrauen ggü. TTIP unheimlich groß ist, ist mehr als verständlich, denn dass die EU-Komission Schiedsgerichte Rahmen von TTIP nicht kategorisch ausschließt, bietet großen Anlass zur Sorge. Sämtliche Vorbehalte und Forderungen nach Transparenz sind daher mehr als berechtigt.
Och Gott, jetzt kommt das Thema mit den Schiedsgerichten. Solche Abkommen gibts wie Sand am Meer, absolute Normalität, dass zum Zwecke des Investorenschutzes die Möglichkeit eines Schiedsgerichts eingeräumt wird. Hört auf, so zu tun, als ob das was Neues wäre.
Korrelation und Kausalität sind immer noch zwei unterschiedliche Dinge. Nur weil ein Land im Zuge eines Freihandelsabkommens nicht vorankommt, muss das nicht am Freihandelsabkommen liegen. Es könnten auch politische Gründe sein; etwa weil man sich nicht schnell genug oder nicht adäquat an die neuen Bedingungen anpasst. Oder aber die Probleme haben mit dem neuen Abkommen überhaupt nichts zu tun. Außerdem ist man sich nicht einig, ob Mexiko nun aufgrund von NAFTA selbst eher gelitten oder gewonnen hat.
Wäre mir neu, dass die EU oder Deutschland auf eigenem Territorium Schiedsgerichte akzeptiert. Die Folgen sind dir bewusst oder einfach egal? Unsere ordentlichen Gerichte, an die sich ansonsten alle halten müssen, reichen nicht? Übernimmst du dann Zeche, wenn uns Konzerne verklagen?
[...] Zudem würde ich allzu gern wissen, welche Staaten ach so groß unter den neuen Möglichkeiten gelitten haben.
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Dass das Misstrauen ggü. TTIP unheimlich groß ist, ist mehr als verständlich, denn dass die EU-Komission Schiedsgerichte Rahmen von TTIP nicht kategorisch ausschließt, bietet großen Anlass zur Sorge. Sämtliche Vorbehalte und Forderungen nach Transparenz sind daher mehr als berechtigt.
Och Gott, jetzt kommt das Thema mit den Schiedsgerichten. Solche Abkommen gibts wie Sand am Meer, absolute Normalität, dass zum Zwecke des Investorenschutzes die Möglichkeit eines Schiedsgerichts eingeräumt wird. Hört auf, so zu tun, als ob das was Neues wäre.
Korrelation und Kausalität sind immer noch zwei unterschiedliche Dinge. Nur weil ein Land im Zuge eines Freihandelsabkommens nicht vorankommt, muss das nicht am Freihandelsabkommen liegen. Es könnten auch politische Gründe sein; etwa weil man sich nicht schnell genug oder nicht adäquat an die neuen Bedingungen anpasst. Oder aber die Probleme haben mit dem neuen Abkommen überhaupt nichts zu tun. Außerdem ist man sich nicht einig, ob Mexiko nun aufgrund von NAFTA selbst eher gelitten oder gewonnen hat.
herzlichen dank für deinen wie immer fachlich fundierten beitrag *lächel*
Sorry, aber da du dir bisher selbst keinerlei Mühe gegeben hast, Meinungen aus den Medien oder im besten Fall aus der Wissenschaft rauszukramen, werd ich damit erstmal auch nicht anfangen.
Ich persönlich will keinerlei Protektionismus hier sehen, in welcher Form auch immer. Wenn es nach mir gehen würde, würden die Agrarsubventionen innerhalb der nächsten Jahre komplett verschwinden.
Aceton-Adler schrieb:
friseurin schrieb:
kit33 schrieb:
friseurin schrieb:
[...] Zudem würde ich allzu gern wissen, welche Staaten ach so groß unter den neuen Möglichkeiten gelitten haben.
Zwei Worte für Google: Mexiko und NAFTA. Viel Spaß bei der Lektüre.
Dass das Misstrauen ggü. TTIP unheimlich groß ist, ist mehr als verständlich, denn dass die EU-Komission Schiedsgerichte Rahmen von TTIP nicht kategorisch ausschließt, bietet großen Anlass zur Sorge. Sämtliche Vorbehalte und Forderungen nach Transparenz sind daher mehr als berechtigt.
Och Gott, jetzt kommt das Thema mit den Schiedsgerichten. Solche Abkommen gibts wie Sand am Meer, absolute Normalität, dass zum Zwecke des Investorenschutzes die Möglichkeit eines Schiedsgerichts eingeräumt wird. Hört auf, so zu tun, als ob das was Neues wäre.
Korrelation und Kausalität sind immer noch zwei unterschiedliche Dinge. Nur weil ein Land im Zuge eines Freihandelsabkommens nicht vorankommt, muss das nicht am Freihandelsabkommen liegen. Es könnten auch politische Gründe sein; etwa weil man sich nicht schnell genug oder nicht adäquat an die neuen Bedingungen anpasst. Oder aber die Probleme haben mit dem neuen Abkommen überhaupt nichts zu tun. Außerdem ist man sich nicht einig, ob Mexiko nun aufgrund von NAFTA selbst eher gelitten oder gewonnen hat.
Wäre mir neu, dass die EU oder Deutschland auf eigenem Territorium Schiedsgerichte akzeptiert. Die Folgen sind dir bewusst oder einfach egal? Unsere ordentlichen Gerichte, an die sich ansonsten alle halten müssen, reichen nicht? Übernimmst du dann Zeche, wenn uns Konzerne verklagen?
Deutschland und Pakistan haben solch ein Abkommen als allererste abgeschlossen. Und wie gesagt, es gibt zig solcher Abkommen. Meine letztens aus einem recht objektiven Zeitungsartikel irgendwas mit 150 Stück gelesen zu haben.
Ich will dt. Richtern sicher nicht Abhängigkeit unterstellen, aber ich kann ganz gut nachvollziehen, dass ein ausl. Unternehmen Parteilichkeit aufgrund von Patriotismus fürchtet. Aber ja, im Allgemeinen wurde solch ein Schutz gerade für offensichtlich juristisch unterentwickelte Länder installiert. Im Übrigen glaub ich kaum, dass Unternehmen ach so scharf drauf sind, Klagen zu erheben, nur weil die mal Bock drauf haben. Die haben sicher Besseres zu tun.
Woher wissen eigentlich die ganzen Gegner, was denn alles mit dem Abkommen reguliert und dereguliert wird, wenn die Verhandlungen und die Ergebnisse bislang geheim sind?
Woher wissen eigentlich die ganzen Gegner, was denn alles mit dem Abkommen reguliert und dereguliert wird, wenn die Verhandlungen und die Ergebnisse bislang geheim sind?
Woher wissen eigentlich die ganzen Gegner, was denn alles mit dem Abkommen reguliert und dereguliert wird, wenn die Verhandlungen und die Ergebnisse bislang geheim sind?
Woher willst Du wissen, dass das TTIP ach so toll ist, wenn Du doch selbst nichts weisst?
Woher wissen eigentlich die ganzen Gegner, was denn alles mit dem Abkommen reguliert und dereguliert wird, wenn die Verhandlungen und die Ergebnisse bislang geheim sind?
Woher willst Du wissen, dass das TTIP ach so toll ist, wenn Du doch selbst nichts weisst?
Woher wissen eigentlich die ganzen Gegner, was denn alles mit dem Abkommen reguliert und dereguliert wird, wenn die Verhandlungen und die Ergebnisse bislang geheim sind?
Woher willst Du wissen, dass das TTIP ach so toll ist, wenn Du doch selbst nichts weisst?
Im Allgemeinen sollte ein Freihandelsabkommen das Ziel haben, bürokratische Hemmnisse des Handels abzubauen. Ich vermute einfach mal, dass das auch hier das Ziel ist. Ich empfinde es als sinnvoller, etwas mit den USA auszuhandeln von dem man erwarten kann, dass es gewissermaßen weltweiter "Benchmark" wird als zu warten, bis die USA etwas mit China aushandeln, auf das wir keinen Einfluss haben.
Ob die Globalisierung dazu beiträgt, dass asiatische Kinder 14 Stunden am Tag arbeiten müssen, damit dem Europäer die Plautze immer weiter wächst wage ich auch mal allgemein zu bezweifeln. Ich glaube, dass es den meisten vor der Globalisierung schlechter ging (jedenfalls, wenn ich meinen indischen und chinesischen Kollegen glaube; aber die lügen wahrscheinlich). Ausgebeutet wurden die Menschen damals tendenziell mehr als heute wo teilweise westliche Standards bei Arbeits- und Umweltschutz gelten Das dort nicht der gleiche Wohlstand wie in Europa (welchem Teil eigentlich) oder den USA herrscht ist selbstredend.
Beim Thema Schiedsgericht war ich ein wenig irritiert über die Aussagen hier. Schiedsgerichte haben im allgemeinen den Sinn, die ordentliche Gerichtsbarkeit zu entlasten, nicht, sie zu ersetzen. Wenn zwei Firmen einen Streit haben ist das mutmaßlich bei einem Schiedsgericht thematisch besser aufgehoben und wird schneller entschieden, als bei einem "ordentlichen" Richter, der sich erstmal in die Spezifika der Thematik einarbeiten muss. Ich glaube kaum, dass eine Schiedsgerichtsbarkeit für den Bürger als verpflichtend vereinbart werden kann. Das würde m. E. gegen europäische Gesetze verstoßen. Es wird vermutlich einfach empfohlen bzw. auf gewisse Bereiche (B2B) beschränkt, die es selbst wollen.
Zum Thema "die (EU?) haben noch nie was richtig gemacht" kann man wohl nur zustimmen. Die europäische Einigung der letzten knapp 70 Jahre ist eine einzige Murksgeschichte und hat niemandem auch nur irgendetwas gebracht (auch und speziell uns Deutschen nicht). Die ganze Welt lacht darüber. *ironieaus* Obwohl glücklicherweise kein Kind dieser Zeit ist mir bewusst, dass Frieden und Wohlstand nichts Selbstverständliches ist. Das ist auch ein Verdienst der europäischen Einigung, trotz mancher Fehler darin, die ich nicht abstreite.
Ich will nicht sagen, dass alles gut ist aber man kann auch alles schon im vorhinein mies machen.
Der Wirtschaftsminister hat heute gesagt, wenn die EU CETA will, geht kein Weg für uns dran vorbei. Ebenso hat er zugegeben, dass der sogenannte Investorenschutz mit den Schiedsgerichten da nicht rauszukriegen ist. Es ermöglicht internationalen Konzernen die Bundesrepublik auf Schadensersatz zu verklagen.
Einfaches Beispiel: will die Regierung nach der Verabschiedung irgendwann den Mindestlohn erhöhen, haben wir eine Klage am Hals...ganz schnell.
Und wer entscheidet über die Besetzung dieser Schiedsgerichte??????????
Fragen über Fragen ...es wird schon seinen Grund haben, warum alles so geheim ist..........
wenn alles transparent und öffentlich wär, ja dann wär das Fredchen hier ja überflüssig *hüstel*
Mit Mexiko kennt es sich schon mal top aus.
Und mit NAFTA auch! Wenn man NAFTA als Maßstab zum TTIP nimmt, ist TTIP der größte Scheiß überhaupt. Es gibt mehr Gründe, die eindeutig dagegensprechen, als dafür. Hier geht es alleine um das Durchsetzen von Interessen bestimmter Lobbygruppen, um nichts anderes. Dieser Bericht sagt so einiges dazu aus.
"Mit 20 Ländern haben die USA Verträge wie TTIP geschlossen. Aus dem wichtigsten, dem Nordamerikanischen Freihandelsabkommen Nafta, lässt sich ableiten, was von vielen Ängsten und Hoffnungen rund um die transatlantischen Freihandelspläne zu halten ist."
Süddeutsche.de
Kurz zusammengefaßt: Bringt wenig, schadet wenig
- dann kann man es auch gleich sein lassen...
Naja...schadet wenig würde ich so nicht sagen, besonders wenn man den Umweltaspekt betrachtet.
Nun ja, die meisten Umweltbezüge, die im Artikel genannt sind, sind ja eine direkte Folge des Wirtschaftswachstums, das -unter Berücksichtigung der eigenen umweltrechtlichen Standards der Vertragsparteien- wohl in erster Linie gewünscht sein dürfte. Einige weitere werden widerlegt und einige sind schwer nachweisbar, wie dieser "Chill"-Effekt, dessen Herleitung aber schon einen gewissen Sinn ergibt.
Da aber gerade das erweiterte Wirtschaftswachstum bei Betrachtung der NAFTA-Historie recht fraglich erscheint, gäbe es dann zwar auch wieder weniger Belastungen für die Umwelt, jedoch bräuchte man dann auch ein TTIP gerade nicht...
Umweltinstitut München
Für Geld winken die alles durch.
Willkommen in der Postdemokratie
Och Gott, jetzt kommt das Thema mit den Schiedsgerichten. Solche Abkommen gibts wie Sand am Meer, absolute Normalität, dass zum Zwecke des Investorenschutzes die Möglichkeit eines Schiedsgerichts eingeräumt wird. Hört auf, so zu tun, als ob das was Neues wäre.
Korrelation und Kausalität sind immer noch zwei unterschiedliche Dinge. Nur weil ein Land im Zuge eines Freihandelsabkommens nicht vorankommt, muss das nicht am Freihandelsabkommen liegen. Es könnten auch politische Gründe sein; etwa weil man sich nicht schnell genug oder nicht adäquat an die neuen Bedingungen anpasst.
Oder aber die Probleme haben mit dem neuen Abkommen überhaupt nichts zu tun.
Außerdem ist man sich nicht einig, ob Mexiko nun aufgrund von NAFTA selbst eher gelitten oder gewonnen hat.
herzlichen dank für deinen wie immer fachlich fundierten beitrag *lächel*
Wäre mir neu, dass die EU oder Deutschland auf eigenem Territorium Schiedsgerichte akzeptiert. Die Folgen sind dir bewusst oder einfach egal? Unsere ordentlichen Gerichte, an die sich ansonsten alle halten müssen, reichen nicht? Übernimmst du dann Zeche, wenn uns Konzerne verklagen?
Sorry, aber da du dir bisher selbst keinerlei Mühe gegeben hast, Meinungen aus den Medien oder im besten Fall aus der Wissenschaft rauszukramen, werd ich damit erstmal auch nicht anfangen.
Ich persönlich will keinerlei Protektionismus hier sehen, in welcher Form auch immer. Wenn es nach mir gehen würde, würden die Agrarsubventionen innerhalb der nächsten Jahre komplett verschwinden.
Deutschland und Pakistan haben solch ein Abkommen als allererste abgeschlossen. Und wie gesagt, es gibt zig solcher Abkommen. Meine letztens aus einem recht objektiven Zeitungsartikel irgendwas mit 150 Stück gelesen zu haben.
Ich will dt. Richtern sicher nicht Abhängigkeit unterstellen, aber ich kann ganz gut nachvollziehen, dass ein ausl. Unternehmen Parteilichkeit aufgrund von Patriotismus fürchtet.
Aber ja, im Allgemeinen wurde solch ein Schutz gerade für offensichtlich juristisch unterentwickelte Länder installiert. Im Übrigen glaub ich kaum, dass Unternehmen ach so scharf drauf sind, Klagen zu erheben, nur weil die mal Bock drauf haben. Die haben sicher Besseres zu tun.
Woher wissen eigentlich die ganzen Gegner, was denn alles mit dem Abkommen reguliert und dereguliert wird, wenn die Verhandlungen und die Ergebnisse bislang geheim sind?
sie wissen, dass sie nichts wissen. *lächel*
Woher willst Du wissen, dass das TTIP ach so toll ist, wenn Du doch selbst nichts weisst?
Und das hab ich wo gesagt?
Das folgere ich einfach mal aus #34.
Ob die Globalisierung dazu beiträgt, dass asiatische Kinder 14 Stunden am Tag arbeiten müssen, damit dem Europäer die Plautze immer weiter wächst wage ich auch mal allgemein zu bezweifeln. Ich glaube, dass es den meisten vor der Globalisierung schlechter ging (jedenfalls, wenn ich meinen indischen und chinesischen Kollegen glaube; aber die lügen wahrscheinlich). Ausgebeutet wurden die Menschen damals tendenziell mehr als heute wo teilweise westliche Standards bei Arbeits- und Umweltschutz gelten Das dort nicht der gleiche Wohlstand wie in Europa (welchem Teil eigentlich) oder den USA herrscht ist selbstredend.
Beim Thema Schiedsgericht war ich ein wenig irritiert über die Aussagen hier. Schiedsgerichte haben im allgemeinen den Sinn, die ordentliche Gerichtsbarkeit zu entlasten, nicht, sie zu ersetzen. Wenn zwei Firmen einen Streit haben ist das mutmaßlich bei einem Schiedsgericht thematisch besser aufgehoben und wird schneller entschieden, als bei einem "ordentlichen" Richter, der sich erstmal in die Spezifika der Thematik einarbeiten muss. Ich glaube kaum, dass eine Schiedsgerichtsbarkeit für den Bürger als verpflichtend vereinbart werden kann. Das würde m. E. gegen europäische Gesetze verstoßen. Es wird vermutlich einfach empfohlen bzw. auf gewisse Bereiche (B2B) beschränkt, die es selbst wollen.
Zum Thema "die (EU?) haben noch nie was richtig gemacht" kann man wohl nur zustimmen. Die europäische Einigung der letzten knapp 70 Jahre ist eine einzige Murksgeschichte und hat niemandem auch nur irgendetwas gebracht (auch und speziell uns Deutschen nicht). Die ganze Welt lacht darüber. *ironieaus* Obwohl glücklicherweise kein Kind dieser Zeit ist mir bewusst, dass Frieden und Wohlstand nichts Selbstverständliches ist. Das ist auch ein Verdienst der europäischen Einigung, trotz mancher Fehler darin, die ich nicht abstreite.
Ich will nicht sagen, dass alles gut ist aber man kann auch alles schon im vorhinein mies machen.
Ebenso hat er zugegeben, dass der sogenannte Investorenschutz mit den Schiedsgerichten da nicht rauszukriegen ist.
Es ermöglicht internationalen Konzernen die Bundesrepublik auf Schadensersatz zu verklagen.
Einfaches Beispiel: will die Regierung nach der Verabschiedung irgendwann den Mindestlohn erhöhen, haben wir eine Klage am Hals...ganz schnell.
Und wer entscheidet über die Besetzung dieser Schiedsgerichte??????????
Fragen über Fragen ...es wird schon seinen Grund haben, warum alles so geheim ist..........
wenn alles transparent und öffentlich wär, ja dann wär das Fredchen hier ja überflüssig *hüstel*