>

Europa im Wandel - Populismus, Brexit und Co.

#
Raggamuffin schrieb:

In der Tat ein dicker Hund.

Ich bin nicht so drin in der Materie, dachte zwar, dass die 112 Unterzeichner und der Herr Professor selbst, wohl irgendwas für die Lobby zusammenschustern mussten, aber dass es sich dabei um so fatalen Bullshit handelt, hat mich ehrlich gesagt doch überrascht.

Wenn der Scheuer nun für sein schwachsinniges Gelaber nicht den Hut nehmen muss, dann weiß ich auch nicht mehr weiter.


das war sehr schnell klar. auch wenn es weiterhin von den entsprechenden kreisen gehypt wurde, um als feigenblatt für eine erneute grenzwertdiskussion genutzt zu werden, war das ein lehrstück der lobbyarbeit.

stefan hat es sehr schnell auf den punkt gebracht, es ist das gleiche spiel wie in der klimadiskussion, es wird eine falsche behauptung in die welt gesetzt, die  medien springen auf das spiel an und da (u.a.)  in mediendarstellungen häufig konträre positionen als gleichwertig dargestellt werden, bleibt jetzt hängen, daß es einen ernsthaften grund für eine neubewertung der grenzwerte gäbe.

die leute wie z.b. der hawischer und das selbsternannte korrektiv arti, die so gerne darauf angesprungen sind, nehmen das überhaupt nicht mehr war.

#
Die Werte werden ja überprüft. Aber anders als manch einer möchte, wird es - wenn dann - andersrum ausgehen.

https://twitter.com/KarmenuVella/status/1091312846686904320
https://www.zeit.de/mobilitaet/2019-02/luftverschmutzung-abgas-grenzwerte-karmenu-vella-eu-umweltkommissar
#
Raggamuffin schrieb:

In der Tat ein dicker Hund.

Ich bin nicht so drin in der Materie, dachte zwar, dass die 112 Unterzeichner und der Herr Professor selbst, wohl irgendwas für die Lobby zusammenschustern mussten, aber dass es sich dabei um so fatalen Bullshit handelt, hat mich ehrlich gesagt doch überrascht.

Wenn der Scheuer nun für sein schwachsinniges Gelaber nicht den Hut nehmen muss, dann weiß ich auch nicht mehr weiter.


das war sehr schnell klar. auch wenn es weiterhin von den entsprechenden kreisen gehypt wurde, um als feigenblatt für eine erneute grenzwertdiskussion genutzt zu werden, war das ein lehrstück der lobbyarbeit.

stefan hat es sehr schnell auf den punkt gebracht, es ist das gleiche spiel wie in der klimadiskussion, es wird eine falsche behauptung in die welt gesetzt, die  medien springen auf das spiel an und da (u.a.)  in mediendarstellungen häufig konträre positionen als gleichwertig dargestellt werden, bleibt jetzt hängen, daß es einen ernsthaften grund für eine neubewertung der grenzwerte gäbe.

die leute wie z.b. der hawischer und das selbsternannte korrektiv arti, die so gerne darauf angesprungen sind, nehmen das überhaupt nicht mehr war.

#
Xaver08 schrieb:

bleibt jetzt hängen, daß es einen ernsthaften grund für eine neubewertung der grenzwerte gäbe.

Nicht nur das. In diesen Kreisen ist nun Tenor, dass die Taz bloß ein linksradikales Sprachrohr der Merkel-Diktatur ist und deshalb natürlich alles nur Lügenpresse ist.

Nachzulesen in den üblichen Kommentarspalten.

Man soll sich mit diesen Menschen argumentativ auseinandersetzen, wird immer gesagt...
#
Xaver08 schrieb:

bleibt jetzt hängen, daß es einen ernsthaften grund für eine neubewertung der grenzwerte gäbe.

Nicht nur das. In diesen Kreisen ist nun Tenor, dass die Taz bloß ein linksradikales Sprachrohr der Merkel-Diktatur ist und deshalb natürlich alles nur Lügenpresse ist.

Nachzulesen in den üblichen Kommentarspalten.

Man soll sich mit diesen Menschen argumentativ auseinandersetzen, wird immer gesagt...
#
Raggamuffin schrieb:

..., dass die Taz bloß ein linksradikales Sprachrohr der Merkel-Diktatur ist...

Ein Halbsatz von gülden schimmernder Schön- und Torheit.
#
Raggamuffin schrieb:

In der Tat ein dicker Hund.

Ich bin nicht so drin in der Materie, dachte zwar, dass die 112 Unterzeichner und der Herr Professor selbst, wohl irgendwas für die Lobby zusammenschustern mussten, aber dass es sich dabei um so fatalen Bullshit handelt, hat mich ehrlich gesagt doch überrascht.

Wenn der Scheuer nun für sein schwachsinniges Gelaber nicht den Hut nehmen muss, dann weiß ich auch nicht mehr weiter.


das war sehr schnell klar. auch wenn es weiterhin von den entsprechenden kreisen gehypt wurde, um als feigenblatt für eine erneute grenzwertdiskussion genutzt zu werden, war das ein lehrstück der lobbyarbeit.

stefan hat es sehr schnell auf den punkt gebracht, es ist das gleiche spiel wie in der klimadiskussion, es wird eine falsche behauptung in die welt gesetzt, die  medien springen auf das spiel an und da (u.a.)  in mediendarstellungen häufig konträre positionen als gleichwertig dargestellt werden, bleibt jetzt hängen, daß es einen ernsthaften grund für eine neubewertung der grenzwerte gäbe.

die leute wie z.b. der hawischer und das selbsternannte korrektiv arti, die so gerne darauf angesprungen sind, nehmen das überhaupt nicht mehr war.

#
Xaver08 schrieb:

die leute wie z.b. der hawischer und das selbsternannte korrektiv arti, die so gerne darauf angesprungen sind, nehmen das überhaupt nicht mehr war.


Ja so "Leute wie hawischer" (klingt so, wie es wohl gemeint ist) nehmen wahr, wie die mediale Beschäftigung mit dem Thema plötzlich eine Diskussion ausgelöst hat, die so manchem "Autofeind" nicht passt. Die Diskussion um die Sinnhaftigkeit der Grenzwerte, die wie wir gelernt haben eine politische Festlegung ist und kein wissenschaftliches Muss. Wir haben gelernt, dass sich Menschen wie in Stuttgart zum Protest auf die Straße begeben, wir haben gelernt, dass in München, die nach mathematischen Modellen ermittelten Werte einer Kontrollmessung nicht standhalten, wir haben gelernt, dass in Oldenburg die Messwerte während einer Straßensperrung wegen eines Sportveranstaltung nicht gesunken sind.
Viele Bürger, Stadtverwaltungen, Politiker wurden für dieses Thema sensiblisiert und vielleicht der eine oder andere Richter, wie der in Wiesbaden, der u.a. auf die Verhältnismäßigkeit der Massnahmen hinwies. Die Klage der DUH wurde aufgrund des Massnahmenplans zur Luftreinhaltung zurückgezogen.
Die Wiesbadener Massnahmen sind alles Massnahmen, die durchaus sinnvoll und auch anderen Städten zu empfehlen sind. Der ( teilenteignete) Dieselfahrer mit der Klasse kleiner 5 oder 6 kann gut damit leben. Eröffnet es zusätzlich Möglichkeiten der besseren Nutzung des ÖPNV.  
Hinzukommt, dass jetzt auch Firmen mit Entwicklungen zur Luftreinhaltung auf den Markt kommen, wie z.B. die Firma Mann und Hummel, ein bekannter Filterspezialist.
Also es tut sich was und einen kleinen Beitrag hat der Brief der Lungenfachärzte dazu geleistet. Und so "Leute wie der Hawischer" sind jetzt ziemlich sicher, auch in Zukunft mit ihrem Diesel in die Städte fahren zu können.
https://www.wiesbaden.de/leben-in-wiesbaden/umwelt/luft-klima/staedtische-massnahmen.php
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-luft-stickoxid-1.4309304
https://www.welt.de/wirtschaft/article183234798/Diesel-Fahrverbote-Messwerte-in-Oldenburg-sorgen-fuer-Zweifel-an-schlechten-Luftwerten-in-Staedten.html
https://www.mann-hummel.com/de/kompetenzfelder/feinstaubfresser/        
#
Xaver08 schrieb:

die leute wie z.b. der hawischer und das selbsternannte korrektiv arti, die so gerne darauf angesprungen sind, nehmen das überhaupt nicht mehr war.


Ja so "Leute wie hawischer" (klingt so, wie es wohl gemeint ist) nehmen wahr, wie die mediale Beschäftigung mit dem Thema plötzlich eine Diskussion ausgelöst hat, die so manchem "Autofeind" nicht passt. Die Diskussion um die Sinnhaftigkeit der Grenzwerte, die wie wir gelernt haben eine politische Festlegung ist und kein wissenschaftliches Muss. Wir haben gelernt, dass sich Menschen wie in Stuttgart zum Protest auf die Straße begeben, wir haben gelernt, dass in München, die nach mathematischen Modellen ermittelten Werte einer Kontrollmessung nicht standhalten, wir haben gelernt, dass in Oldenburg die Messwerte während einer Straßensperrung wegen eines Sportveranstaltung nicht gesunken sind.
Viele Bürger, Stadtverwaltungen, Politiker wurden für dieses Thema sensiblisiert und vielleicht der eine oder andere Richter, wie der in Wiesbaden, der u.a. auf die Verhältnismäßigkeit der Massnahmen hinwies. Die Klage der DUH wurde aufgrund des Massnahmenplans zur Luftreinhaltung zurückgezogen.
Die Wiesbadener Massnahmen sind alles Massnahmen, die durchaus sinnvoll und auch anderen Städten zu empfehlen sind. Der ( teilenteignete) Dieselfahrer mit der Klasse kleiner 5 oder 6 kann gut damit leben. Eröffnet es zusätzlich Möglichkeiten der besseren Nutzung des ÖPNV.  
Hinzukommt, dass jetzt auch Firmen mit Entwicklungen zur Luftreinhaltung auf den Markt kommen, wie z.B. die Firma Mann und Hummel, ein bekannter Filterspezialist.
Also es tut sich was und einen kleinen Beitrag hat der Brief der Lungenfachärzte dazu geleistet. Und so "Leute wie der Hawischer" sind jetzt ziemlich sicher, auch in Zukunft mit ihrem Diesel in die Städte fahren zu können.
https://www.wiesbaden.de/leben-in-wiesbaden/umwelt/luft-klima/staedtische-massnahmen.php
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-luft-stickoxid-1.4309304
https://www.welt.de/wirtschaft/article183234798/Diesel-Fahrverbote-Messwerte-in-Oldenburg-sorgen-fuer-Zweifel-an-schlechten-Luftwerten-in-Staedten.html
https://www.mann-hummel.com/de/kompetenzfelder/feinstaubfresser/        
#
hui, da habe ich ja einen nerv getroffen. sehr schön.

ein wildes konglomerat von sachen, die entweder nichts mit dem sachlich falschen pamphlet von köhler zu tun haben, teilweise falsch sind oder sich sogar widersprechen.

aber immerhin verstehen wir jetzt deine motivation dafür, du bist dieselfahrer.

hawischer schrieb:

Die Diskussion um die Sinnhaftigkeit der Grenzwerte, die wie wir gelernt haben eine politische Festlegung ist und kein wissenschaftliches Muss.


nein, das haben nicht wir gelernt, das hast du jetzt gelernt, schön für dich, hat aber nix mit dem brief zu tun. grenzwerte sind fast immer politische festlegungen, wie auch sonst.

hawischer schrieb:

wir haben gelernt, dass in Oldenburg die Messwerte während einer Straßensperrung wegen eines Sportveranstaltung nicht gesunken sind.


das ist der vielleicht schönste teil deines beitrags, der so herrlich aufzeigt, woran die ganze diskussion krankt. diese aussage ist schlichtweg falsch.

die meßwerte waren während des marathons (über den tagesverlauf) am niedrigsten, unterhalb der grenzwerte, erst um 21 uhr, stunden nachdem der marathon und die sperrung vorbei war, wurde das maximum erreicht. auch hier sind die, die es nicht wahr haben wollen, natürlich begeistert auf den zug aufgesprungen, verbreiten fleissig die mär weiter und bekommen das was wirklich war nicht mit.

Allerdings wurde der Tageshöchstwert von 54 µg um 21 Uhr gemessen – gut sechs Stunden nachdem der Marathon bereits zu Ende gegangen war und der Verkehr auf dem Heiligengeistwall bereits wieder floss. Auf der Internetseite des Bundesumweltamtes werden sämtliche Ergebnisse der Stickstoffoxid-Messungen veröffentlicht. Für den Tag des Marathons am 21. Oktober vergangenen Jahres ergibt sich für die Messstation in Oldenburg ein Tagesmittelwert von 36 Mikrogramm. Der niedrigste Stand an diesem Tag lag bei 27 µg und wurde um 15 Uhr – also am Ende des Marathons - gemessen.

https://www1.wdr.de/daserste/hartaberfair/faktencheck/faktencheck-308.html

die wiesbadener maßnahmen haben auch alle nichts mit dem brief von köhler zu tun. ginge es nach dem brief von köhler, wären diese maßnahmen nicht nötig, denn er behauptet ja, daß wir mit dem status quo kein problem haben.

auch die filtertechnik der firma mann und hummel wird garantiert nicht zwischen dem erscheinen des briefs und heute entwickelt worden sein, sondern lange vorher. mal abgesehen davon, daß auch hier gilt, daß würden wir dem brief von köhler folgen, die entwicklung gar nicht nötig wäre.

wie ich bereits am anfang der diskussion schrieb, wären wir gar nicht in der situation von jetzt, hätte zu beginn der dieseldiskussion nicht auch ein csu mann ein genauso katastrophal industriehöriges bild abgegeben wie jetzt scheuer. damals hat dorbrindt alles dafür getan, daß die autoindustrie bei dieselautos nichts nachrüsten muß.

es ist ja ein treppenwitz, filtertechnik am auto zu verhindern, nur um sie dann an besonders belasteten straßen aufzustellen.

ich weiss, daß es auch hier schwer fällt, einzugestehen, wie sehr man sich an der nase herumführen lassen hat, wie man auch am beispiel scheuer sieht, der zu den falschen berechnungen bisher genau nix gesagt hat, aber weht tut es auch hier nicht, sich mal einzugestehen, daß es ein fehler war, köhler blind hinterherzurennen.
#
hui, da habe ich ja einen nerv getroffen. sehr schön.

ein wildes konglomerat von sachen, die entweder nichts mit dem sachlich falschen pamphlet von köhler zu tun haben, teilweise falsch sind oder sich sogar widersprechen.

aber immerhin verstehen wir jetzt deine motivation dafür, du bist dieselfahrer.

hawischer schrieb:

Die Diskussion um die Sinnhaftigkeit der Grenzwerte, die wie wir gelernt haben eine politische Festlegung ist und kein wissenschaftliches Muss.


nein, das haben nicht wir gelernt, das hast du jetzt gelernt, schön für dich, hat aber nix mit dem brief zu tun. grenzwerte sind fast immer politische festlegungen, wie auch sonst.

hawischer schrieb:

wir haben gelernt, dass in Oldenburg die Messwerte während einer Straßensperrung wegen eines Sportveranstaltung nicht gesunken sind.


das ist der vielleicht schönste teil deines beitrags, der so herrlich aufzeigt, woran die ganze diskussion krankt. diese aussage ist schlichtweg falsch.

die meßwerte waren während des marathons (über den tagesverlauf) am niedrigsten, unterhalb der grenzwerte, erst um 21 uhr, stunden nachdem der marathon und die sperrung vorbei war, wurde das maximum erreicht. auch hier sind die, die es nicht wahr haben wollen, natürlich begeistert auf den zug aufgesprungen, verbreiten fleissig die mär weiter und bekommen das was wirklich war nicht mit.

Allerdings wurde der Tageshöchstwert von 54 µg um 21 Uhr gemessen – gut sechs Stunden nachdem der Marathon bereits zu Ende gegangen war und der Verkehr auf dem Heiligengeistwall bereits wieder floss. Auf der Internetseite des Bundesumweltamtes werden sämtliche Ergebnisse der Stickstoffoxid-Messungen veröffentlicht. Für den Tag des Marathons am 21. Oktober vergangenen Jahres ergibt sich für die Messstation in Oldenburg ein Tagesmittelwert von 36 Mikrogramm. Der niedrigste Stand an diesem Tag lag bei 27 µg und wurde um 15 Uhr – also am Ende des Marathons - gemessen.

https://www1.wdr.de/daserste/hartaberfair/faktencheck/faktencheck-308.html

die wiesbadener maßnahmen haben auch alle nichts mit dem brief von köhler zu tun. ginge es nach dem brief von köhler, wären diese maßnahmen nicht nötig, denn er behauptet ja, daß wir mit dem status quo kein problem haben.

auch die filtertechnik der firma mann und hummel wird garantiert nicht zwischen dem erscheinen des briefs und heute entwickelt worden sein, sondern lange vorher. mal abgesehen davon, daß auch hier gilt, daß würden wir dem brief von köhler folgen, die entwicklung gar nicht nötig wäre.

wie ich bereits am anfang der diskussion schrieb, wären wir gar nicht in der situation von jetzt, hätte zu beginn der dieseldiskussion nicht auch ein csu mann ein genauso katastrophal industriehöriges bild abgegeben wie jetzt scheuer. damals hat dorbrindt alles dafür getan, daß die autoindustrie bei dieselautos nichts nachrüsten muß.

es ist ja ein treppenwitz, filtertechnik am auto zu verhindern, nur um sie dann an besonders belasteten straßen aufzustellen.

ich weiss, daß es auch hier schwer fällt, einzugestehen, wie sehr man sich an der nase herumführen lassen hat, wie man auch am beispiel scheuer sieht, der zu den falschen berechnungen bisher genau nix gesagt hat, aber weht tut es auch hier nicht, sich mal einzugestehen, daß es ein fehler war, köhler blind hinterherzurennen.
#
Ich habe mich an der Nase herumführen lassen und schwöre Köhler ab und natürlich, ich werfe alles durcheinander.  Ich  habe keine Ahnung wie lange eine Entwicklungsarbeit vom ersten Strich bis zur Marktreife dauert. Oder die Planung von Luftreinungsplänen von städtischen Bediensteten. Okay?
Von der CSU schwöre ich noch nicht ab, verspreche aber, falls ich Dobrindt und Scheuer treffe, ihnen Deine Kritik mitzuteilen.

So nun lege ich noch einen Scheit Holz in den Kamin und bereite mich auf das Spiel vor.


#
Ich habe mal das Springerfachblatt Welt gelesen. Ich finde da für mich alle wichtigen Infos.
Lungenärzte erklären Feinstaub-Grenzwerte für „völlig unsinnig“

Fakt ist, die Wortführer sind:
Prof. Dr. med. Dieter Köhler (Dipl. Ing)
Prof. Martin Hetzel Stuttgart (Pneumologe und Geschäftsführer des VPK),
Prof. Dr. med.  Matthias Klingner (Leiter des Fraunhofer-Instituts für Verkehrs- und Infrastruktursysteme in Dresden)
Prof. Dr.  sc. Tech. Thomas Koch
(Leiter des Karlsruher Instituts für Kolbenmaschinen) und  (zuvor zehn Jahre in der Daimler-Motorenentwicklung tätig)
Ich zitiere sie nur mal wie folgt:

"Würde die Luftverschmutzung ein solches Risiko [wie das Rauchen] darstellen und entsprechend hohe Todeszahlen generieren, so müssten die meisten Raucher nach wenigen Monaten alle versterben, was offensichtlich nicht der Fall ist."


Und dann gäbs ja noch Alkohol und Staub bzw. Feinstaub u.a. in der Landwirtschaft. So wisster Bescheid. Also weiter machen, m.M..
#
Ffm60ziger schrieb:

Ich habe mal das Springerfachblatt Welt gelesen. Ich finde da für mich alle wichtigen Infos.
Lungenärzte erklären Feinstaub-Grenzwerte für „völlig unsinnig“

Fakt ist, die Wortführer sind:
Prof. Dr. med. Dieter Köhler (Dipl. Ing)
Prof. Martin Hetzel Stuttgart (Pneumologe und Geschäftsführer des VPK),
Prof. Dr. med.  Matthias Klingner (Leiter des Fraunhofer-Instituts für Verkehrs- und Infrastruktursysteme in Dresden)
Prof. Dr.  sc. Tech. Thomas Koch
(Leiter des Karlsruher Instituts für Kolbenmaschinen) und  (zuvor zehn Jahre in der Daimler-Motorenentwicklung tätig)
Ich zitiere sie nur mal wie folgt:

"Würde die Luftverschmutzung ein solches Risiko [wie das Rauchen] darstellen und entsprechend hohe Todeszahlen generieren, so müssten die meisten Raucher nach wenigen Monaten alle versterben, was offensichtlich nicht der Fall ist."


Und dann gäbs ja noch Alkohol und Staub bzw. Feinstaub u.a. in der Landwirtschaft. So wisster Bescheid. Also weiter machen, m.M..


Welche Dimension das nun angenommen hat! Nein das wußte ich nicht, aber ich hatte mehr als recht.


Und wenn das Handelsblatt  nun schreiben muss


Scheuer hatte bei der EU-Kommission auf eine Überprüfung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte gepocht und dies damit begründet, dass sich in der deutschen Ärzteschaft „Stimmen mehren“, die die wissenschaftliche Herleitung des Jahresmittelwerts von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft in Frage stellten. „Zur Gewährleistung unserer Mobilität erachte ich es daher als dringend erforderlich, dass sich die Europäische Kommission aktuell und auf geeignete Weise mit den vorgebrachten Zweifeln auseinandersetzt und eine Neubewertung der Grenzwerte prüft“, hieße es in dem Schreiben.


und verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Stephan Kühn vorsichtig formuliert:
mit dem Fehler-Eingeständnis Köhlers sei nun die Grundlage für Scheuers Brief an die EU-Kommission „geplatzt wie eine Seifenblase“. „Sein Versuch, mit einer Grenzwert-Debatte von der eigenen Verantwortung für Diesel-Fahrverbote abzulenken, ist endgültig gescheitert.“


dann folgt lapidar
„Verkehrsminister Scheuer hat sich kräftig blamiert“

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/gruenen-politiker-kuehn-streit-um-no2-grenzwerte-verkehrsminister-scheuer-hat-sich-kraeftig-blamiert/23990260.html?ticket=ST-266429-jXTeoTZc9mEfcCCNMphj-ap2



#
Bravo Angie, starke Rede.
Hoffentlich erzählt Trumps Frau ihm davon.
https://m.youtube.com/watch?v=QkKaVFD-5i4
#
Bravo Angie, starke Rede.
Hoffentlich erzählt Trumps Frau ihm davon.
https://m.youtube.com/watch?v=QkKaVFD-5i4
#
hawischer schrieb:

Hoffentlich erzählt Trumps Frau ihm davon.


Wahrscheinlicher ist, dass es ihm seine Tochter erzählt.
#
Wie sie alle so erbärmlich rum winseln, die Wirtschaftweisen aller Art. Der von vielen gewollte Brexit und das drumrum steht an. Mimimim!
#
Wie sie alle so erbärmlich rum winseln, die Wirtschaftweisen aller Art. Der von vielen gewollte Brexit und das drumrum steht an. Mimimim!
#
Verstehe ich nicht. Wer sind denn die Vielen, die den Brexit wollen?
Etwas über 50% verwirrte Briten wollten den Brexit vor ein paar Jahren, als sie die Lügen von irgendwelchen scheinheiligen Politikern glaubten. Genau von den Politikern, die, nachdem sie die Menschen hinters Licht geführt hatten, keine Verantwortung übernehmen wollten.
#
Verstehe ich nicht. Wer sind denn die Vielen, die den Brexit wollen?
Etwas über 50% verwirrte Briten wollten den Brexit vor ein paar Jahren, als sie die Lügen von irgendwelchen scheinheiligen Politikern glaubten. Genau von den Politikern, die, nachdem sie die Menschen hinters Licht geführt hatten, keine Verantwortung übernehmen wollten.
#
Es übersteigt mein Hirn.
Hier muss ich ihm klar zustimmen
"Wir riskieren, dass das Londoner Chaos den gesamten EU-Entscheidungsprozess belastet"
so Manfred Weber (CSU)
Europa (mir gefällt da einiges nicht) sorgt für Frieden, nach einer leidvollen Geschichte, hier!
#
Es wird in jedem Fall zum Brexit kommen, auch wenn die Presse ständig schreibt, ein Ausstieg vom Brexit wäre noch möglich und Schäuble glaubt, dass die Wahrscheinlichkeit eines Remain stark gestiegen ist.
Die Europawahl erzwingt den Brexit.
Selbst wenn die Briten für eine Verlängerung der Verhandlungen stimmen, müsste mit Konstitution des neuen Europaparlaments spätestens das Ausscheiden besiegelt sein, wenn sie nicht gewählt haben.

Denn in der EU bleiben (remain), aber dann keinen Politiker im EP stellen bzw. an den Entscheidungen beteiligt sein, dürfte nicht möglich sein. De facto ist GB draußen, wenn kein GB-Politiker mehr im EP sitzt.
Da wohl keine Wahlvorbereitungen in GB getroffen sind, dürfte das extrem schwierig werden. Theoretisch kann GB bis Mitte/Ende Juni noch nachwählen, aber das ist zeitlich kaum zu schaffen.
#
Es wird in jedem Fall zum Brexit kommen, auch wenn die Presse ständig schreibt, ein Ausstieg vom Brexit wäre noch möglich und Schäuble glaubt, dass die Wahrscheinlichkeit eines Remain stark gestiegen ist.
Die Europawahl erzwingt den Brexit.
Selbst wenn die Briten für eine Verlängerung der Verhandlungen stimmen, müsste mit Konstitution des neuen Europaparlaments spätestens das Ausscheiden besiegelt sein, wenn sie nicht gewählt haben.

Denn in der EU bleiben (remain), aber dann keinen Politiker im EP stellen bzw. an den Entscheidungen beteiligt sein, dürfte nicht möglich sein. De facto ist GB draußen, wenn kein GB-Politiker mehr im EP sitzt.
Da wohl keine Wahlvorbereitungen in GB getroffen sind, dürfte das extrem schwierig werden. Theoretisch kann GB bis Mitte/Ende Juni noch nachwählen, aber das ist zeitlich kaum zu schaffen.
#
eintrachtfrankfurt2005 schrieb:

Denn in der EU bleiben (remain), aber dann keinen Politiker im EP stellen bzw. an den Entscheidungen beteiligt sein, dürfte nicht möglich sein.

Warum sollte das kaum möglich sein? Kannst Du das irgendwie begründen/belegen?
#
eintrachtfrankfurt2005 schrieb:

Denn in der EU bleiben (remain), aber dann keinen Politiker im EP stellen bzw. an den Entscheidungen beteiligt sein, dürfte nicht möglich sein.

Warum sollte das kaum möglich sein? Kannst Du das irgendwie begründen/belegen?
#
Die EU-Verträge sehen vor, dass ein Land verpflichtet ist, Europawahlen abzuhalten, wenn es sich in der EU befindet.
Andernfalls könnte zum einen ein Vertragsverletzungsverfahren von Seiten des EuGH abgehalten werden, aber auch ganz normale britische Bürger könnten die britische Regierung verklagen, weil sie um ihr verfassungsmäßig verbrieftes Wahlrecht gebracht werden.

Ein No-Deal-Szenario wird immer als Chaos-Brexit beschrieben, aber das ist es eigentlich gar nicht. Weil dann weiß man ja, was kommt.
Ein Chaos-Brexit ist, wenn das Parlament (wie heute) ein No Deal ausdrücklich ausschließt, aber ein Deal aber nicht angenommen wird und eine Verschiebung nur maximal so weit möglich ist, wie bis sich das EU-Parlament neu zusammensetzt.
Dann kommt es automatisch zum No Deal Brexit, weil eben GB nicht mehr im EP sitzt.
#
In den Niederlanden gewinnt die rechtspopulistischen Partei „Forum voor Democratie“ (FvD) mit Thierry Baudet die meisten Stimmen bei den Wahlen zur Ersten Kammer in den Niederlanden.

https://www.theguardian.com/world/2019/mar/21/anti-immigration-fvd-party-wins-most-votes-netherlands-election

Die Ereignisse in Utrecht mögen das Wahlergebnis beeinflusst haben. Sicherlich hat aber auch die Persönlichkeit von Thierry Baudet dazu beigetragen. Anders als die deutschen Rechtspopulisten wie Gauland, die eher hölzern und bieder wirken, ist Baudet smart, modern und elegant.

Vergleichbar mit Geert Wilders, der allerdings in der Ansage deutlich volkstümlicher ist, kultiviert Baudet ein dandyhaftes Auftreten. Während Wilders vor allem in den unteren Schichten seine Stimmen holt, gewinnt Baudet auch in akademischen Kreisen.

Alexander Pechtold, der Vorsitzende der niederländischen Linksliberalen D66, stellt das Phänomen Baudet in einem frontalen Angriff während einer Diskussion wie folgt dar:

In den vergangenen Jahren hatten sie viel Aufmerksamkeit durch ihr Klavierspielen, wegen ihres Lateinsprechens. Aber bei Geert Wilders, weiß ich wenigstens, wen ich vor mir habe. Kampf gegen den Islam, das ist sein Programm. Aber Sie, Herr Baudet, legen noch etwas oben drauf: Sie diskriminieren Menschen wegen ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer Rasse.

https://www.businessinsider.nl/thierry-baudet-krijgt-er-flink-van-langs-amsterdams-lijsttrekkersdebat-hij-discrimineert-op-basis-van-geloof-geslacht-geaardheid-en-ras/

Diese zutreffend beschriebene Facette Baudets stehen Ausführungen von ihm gegenüber, dich ich auch unterschreiben könnte, wenn nicht der ganze Rest wäre:

„Die Dichotomie zwischen Sozialismus und Liberalismus zentralisiert die Wahl zwischen Staat und Markt. Im Sozialismus gibt es keinen Platz für das Unternehmertum. Der Liberalismus wiederum stimuliert das Unternehmertum, aber gleichzeitig erlaubt er es, alles zu tun, solange es lukrativ ist. An dieser Stelle bringt der Konservatismus eine dritte Dimension ins Spiel, wobei er der persönlichen Verantwortung ein besonderes Augenmerk widmet.“

Die Ambivalenz dürfte Baudet so gefährlich machen.
#
Sehr schöne Diskussion gerade bei Maybritt Illner.
Gibt's bestimmt bald in der Mediathek.
Sehr geil.
Shakespeare, Stones, Cool Britania
#
Spannende Sache, was da gestern im Unterhaus passierte.
Mit einer Mehrheit von nur einer einzigen Stimme (theoretisch Theresa Mays eigener) stimmt das Parlament gegen die 312 Abgeordneten der Regierung. Also nur eine knappe Mehrheit, so wie beim Referendum.
Intention: Einen No Deal-Brexit gesetzlich verbieten.
Lag vorher das Heft des Handels in der Hand der Brexiteers und konnten auf Zeit spielen bzw. brauchten nur abzuwarten, dass ein 29.03. oder 12.04. oder 22.05. eintritt, wo GB automatisch rausfliegt, geht das eigentlich nicht mehr.

Denn mit dem Act könnte die EU sogar GB zwingen, den Brexit-Antrag zurückzunehmen. Würden die 27 Staaten nicht einstimmig für eine Verlängerung stimmen (was eigentlich Farages Ansinnen war, um den Hard Brexit zu erzwingen), würde das in einem No Deal Brexit enden. Da dieser Weg aber gesetzlich nicht mehr gestattet ist, bliebe May als einzige Lösungen, dass ihre Tories inkl. der Brexiteers ihrem Deal zustimmen. Die wiederholte Abstimmung darüber will Bercow aber nicht mehr zum vierten Male zulassen. Also bliebe als einzige Lösung dem neuen Gesetz Rechnung zu tragen, den Brexit auf unbestimmte Zeit zu verschieben und die Austrittserklärung nach Art. 50 zurückzuziehen.

Die Initiatorin Yvette Cooper ist übrigens derzeit schweren Anfeindungen und Bedrohungen ausgesetzt. Denn sie kommt ausgerechnet aus einem Wahlkreis, in dem 70% der Abstimmenden mit Leave gestimmt haben. Sie errang das Mandat für das Unterhaus mit einer Kampagne, wo sie ausdrücklich schrieb, dass sie einem Brexit nicht im Weg stehen wolle. Das schmeißen ihr die Brexiteers nun hart um die Ohren.

Es dürften noch spannende Wochen folgen und sollten die Briten wirklich an der Europawahl teilnehmen, dann wird dieser Wahlkampf nur von einem einzigen Thema bestimmt.
In der Zwischenzeit nutzt das EU-Parlament übrigens die Situation geschickt aus, um so Dinge wie das Leistungsschutzrecht und noch einige andere Dinge trotz großer Widerstände durchzuboxen, weil die Presse eh mit dem Treiben auf der Insel beschäftigt ist.
Heute wurde das Gutachten der Leopoldina zum Thema Luftreinhaltung und Verkehrswende veröffentlicht. Die Kanzlerin hatte dies im Zuge der Diskussionen um die Stickstoffdioxidproblematik, der Grenzwerte und der Messverfahren beauftragt.

Interessant für mich sind die Ergebnisse dahingehend, dass nicht die Stickstoffdioxyde das Hauptproblem ist, sondern die Feinstäube. Das wiederum entlastet die Dieselmotoren (nicht die Betrügereien der Autofirmen) zum Teil, denn Feinstäube werden praktisch überall produziert. Auch von Elektroautos.
Die zum Teil kleinteiligen Fahrverbote finden auch keine positive Resonanz im Gutachten.
Problematisch sind lt. Gutachten die klimaschädlichen Treibhausgase. Dann wohl hauptsächlich das CO2 der Benziner.

Interessant auch die Aussagen zur Sinnhaftigkeit von Grenzwerten und deren Messung.

Zum Beispiel :

"In der Stellungnahme wird allerdings darauf hingewiesen, dass weder für Stickstoffdioxid noch für Feinstaub eine exakte Grenzziehung zwischen gefährlich und ungefährlich im Sinne eines Schwellenwertes möglich sei, unterhalb dessen keine Gesundheitseffekte zu erwarten sind. Dies erschwere die Abwägung zwischen vorsorgendem Gesundheitsschutz und gesellschaftlichen Kosten, so die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler."

Eine wissenschaftliche Beweisführung für   " richtige " Grenzwerte hat die Kommission nicht gefunden.

Insgesamt hoffe ich, dass die Erkenntnisse und Empfehlungen der Kommission nicht in den politischen Schubladen verschwinden.

https://www.leopoldina.org/presse-1/pressemitteilungen/pressemitteilung/press/2609/

https://www.leopoldina.org/publikationen/detailansicht/publication/saubere-luft-stickstoffdioxid-und-feinstaub-in-der-atemluft-grundlagen-und-empfehlungen-2019/
hawischer schrieb:

Insgesamt hoffe ich, dass die Erkenntnisse und Empfehlungen der Kommission nicht in den politischen Schubladen verschwinden.

Und ich hoffe insgesamt, dass man auch in der Politik endlich mal anfängt, großflächiger zu denken und das gesamte Verkehrssystem auf den (umwelttechnischen) Prüfstand stellt und nicht kleinteilig über 20 Mikrogramm rauf oder runter diskutiert.
FA äußerte sich diesbezüglich ja auch schon in diesem Sinne.


Teilen