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Frankfurt am Main wählt in einer Direktwahl den Oberbürgermeister ab

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hawischer schrieb:

Eine Abwahl erfordert ein Quorum von 30%.

Also wird er bis zum Ende seiner regulären Amtszeit Oberbürgermeiter bleiben, oder?
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Landroval schrieb:

Oberbürgermeiter

Oberbürgermeister
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hawischer schrieb:

Eine Abwahl erfordert ein Quorum von 30%.

Also wird er bis zum Ende seiner regulären Amtszeit Oberbürgermeiter bleiben, oder?
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Landroval schrieb:

hawischer schrieb:

Eine Abwahl erfordert ein Quorum von 30%.

Also wird er bis zum Ende seiner regulären Amtszeit Oberbürgermeiter bleiben, oder?

30% müssen wählen gehen, davon die Mehrheit für eine Abwahl stimmen.
Also zwei Hürden. Die 30% ist sicher die schwierige. Bei der letzten OB-Wahl war die Beteiligung gerade mal 38%, die Stichwahl bei 30%.
Werden die 30% nicht erreicht, bleibt er OB, egal ob es eine Mehrheit für die Abwahl gibt.
Also muss kräftig Werbung gemacht werden und Plakate mit dem Text:
"Schickt Feldmann in die Wüste" gefallen sicher nicht jedem.
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Landroval schrieb:

hawischer schrieb:

Eine Abwahl erfordert ein Quorum von 30%.

Also wird er bis zum Ende seiner regulären Amtszeit Oberbürgermeiter bleiben, oder?

30% müssen wählen gehen, davon die Mehrheit für eine Abwahl stimmen.
Also zwei Hürden. Die 30% ist sicher die schwierige. Bei der letzten OB-Wahl war die Beteiligung gerade mal 38%, die Stichwahl bei 30%.
Werden die 30% nicht erreicht, bleibt er OB, egal ob es eine Mehrheit für die Abwahl gibt.
Also muss kräftig Werbung gemacht werden und Plakate mit dem Text:
"Schickt Feldmann in die Wüste" gefallen sicher nicht jedem.
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Ich glaube, geschätzter bayerischer Kollege, Du missdeutest die hessische Gemeindeordnung.
Die Hürde für eine Abwahl liegt noch deutlich höher als von Dir angenommen.
Es müssen nämlich 30 % aller Wahlberechtigten für die Abwahl stimmen.
Nicht ganz einfach, aber meinen Frankfurterinnen traue ich das zu.
Noch zwei Jahre diese Witzfigur?
Non, merci 😊

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/peter-feldmann-koalition-setzt-dem-oberbuergermeister-ultimatum-18077242.html
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hawischer schrieb:

Eine Abwahl erfordert ein Quorum von 30%.

Also wird er bis zum Ende seiner regulären Amtszeit Oberbürgermeiter bleiben, oder?
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Das bleibt abzuwarten und kann man jetzt noch nicht sagen.
Dass die "relevanten" Parteien diesen Abwahl Prozess demnächst einleiten, erscheint mir unumgänglich.
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Ich glaube, geschätzter bayerischer Kollege, Du missdeutest die hessische Gemeindeordnung.
Die Hürde für eine Abwahl liegt noch deutlich höher als von Dir angenommen.
Es müssen nämlich 30 % aller Wahlberechtigten für die Abwahl stimmen.
Nicht ganz einfach, aber meinen Frankfurterinnen traue ich das zu.
Noch zwei Jahre diese Witzfigur?
Non, merci 😊

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/peter-feldmann-koalition-setzt-dem-oberbuergermeister-ultimatum-18077242.html
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edmund schrieb:

Noch zwei Jahre

So wird's kommen.

Ps 😅😁wen haste den so in Petto für eine kommende Wahl?
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edmund schrieb:

Noch zwei Jahre

So wird's kommen.

Ps 😅😁wen haste den so in Petto für eine kommende Wahl?
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franzzufuss schrieb:

Ps 😅😁wen haste den so in Petto für eine kommende Wahl?

Die üblichen Verdächtigen:
Uwe Becker
Nargess Eskandari-Grünberg
Mike Josef
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edmund schrieb:

Noch zwei Jahre

So wird's kommen.

Ps 😅😁wen haste den so in Petto für eine kommende Wahl?
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franzzufuss schrieb:

edmund schrieb:

Noch zwei Jahre

So wird's kommen.

Ps 😅😁wen haste den so in Petto für eine kommende Wahl?        

Bis dahin ist dann auch der Boris als MP abgewählt, so dass er dann endlich OB von Frankfurt werden kann.

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franzzufuss schrieb:

Ps 😅😁wen haste den so in Petto für eine kommende Wahl?

Die üblichen Verdächtigen:
Uwe Becker
Nargess Eskandari-Grünberg
Mike Josef
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Die 3 werden vermutlich kandidieren
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Ich glaube, geschätzter bayerischer Kollege, Du missdeutest die hessische Gemeindeordnung.
Die Hürde für eine Abwahl liegt noch deutlich höher als von Dir angenommen.
Es müssen nämlich 30 % aller Wahlberechtigten für die Abwahl stimmen.
Nicht ganz einfach, aber meinen Frankfurterinnen traue ich das zu.
Noch zwei Jahre diese Witzfigur?
Non, merci 😊

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/peter-feldmann-koalition-setzt-dem-oberbuergermeister-ultimatum-18077242.html
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edmund schrieb:

Ich glaube, geschätzter bayerischer Kollege, Du missdeutest die hessische Gemeindeordnung.
Die Hürde für eine Abwahl liegt noch deutlich höher als von Dir angenommen.
Es müssen nämlich 30 % aller Wahlberechtigten für die Abwahl stimmen.
Nicht ganz einfach, aber meinen Frankfurterinnen traue ich das zu.
Noch zwei Jahre diese Witzfigur?
Non, merci 😊

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/peter-feldmann-koalition-setzt-dem-oberbuergermeister-ultimatum-18077242.html

Danke, wieder was dazu gelernt. Macht die Sache schwierig. Hoffe Du kennst deine Frankfurter.
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dass Feldmann weiterhin nicht abtreten will, ist klar und dass er optimistisch einem Bürgervotum entgegen sieht, verwundert auch nicht.
Dass die Linken den Abwahlantrag nicht unterstützen, verstehe ich wiederum nicht.
Sie sehen offensichtlich Aufwand und Nutzen nicht im richtigen verhältnis.

https://www.fr.de/frankfurt/frankfurt-peter-feldmann-deutet-erstmals-rueckzug-an-91598985.html
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dass Feldmann weiterhin nicht abtreten will, ist klar und dass er optimistisch einem Bürgervotum entgegen sieht, verwundert auch nicht.
Dass die Linken den Abwahlantrag nicht unterstützen, verstehe ich wiederum nicht.
Sie sehen offensichtlich Aufwand und Nutzen nicht im richtigen verhältnis.

https://www.fr.de/frankfurt/frankfurt-peter-feldmann-deutet-erstmals-rueckzug-an-91598985.html
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rätselhaft bleibt warum der DGB Frankfurt von einer 2 jährigen Kampagne gegen Feldmann spricht.

Letztendlich ist Feldmann für vieles selber verantwortlich und ein OB kann sein Amt mit derartigen Vorwürfen nicht vernünftig ausüben. Dies ist losgelöst, was dann bei dem Verfahren tatsächlich rauskommt.

https://www.t-online.de/region/frankfurt-am-main/id_100014158/frankfurt-am-main-gewerkschaft-stellt-sich-hinter-peter-feldmann.html
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Finde ich auch spannend, wie Linke und DGB in Frankfurt Feldmann "schützen" wollen. Alleine die AWO Affäre reicht zum hundertfachen Rücktritt, wenn man als oberster Repräsentant einer der wichtigsten Städte Europas einen Spiegel in der Wohnung hängen hat.
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Was auch gerne vergessen wird, dass er sich nicht für den Erhalt der IAA in Frankfurt eingesetzt hat.
Ein Bürgerentscheid kostet mind. 1,5 Millionen Euro die Stadt. Klar, er muss es ja nicht zahlen 😡
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rätselhaft bleibt warum der DGB Frankfurt von einer 2 jährigen Kampagne gegen Feldmann spricht.

Letztendlich ist Feldmann für vieles selber verantwortlich und ein OB kann sein Amt mit derartigen Vorwürfen nicht vernünftig ausüben. Dies ist losgelöst, was dann bei dem Verfahren tatsächlich rauskommt.

https://www.t-online.de/region/frankfurt-am-main/id_100014158/frankfurt-am-main-gewerkschaft-stellt-sich-hinter-peter-feldmann.html
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Tafelberg schrieb:

rätselhaft bleibt warum der DGB Frankfurt von einer 2 jährigen Kampagne gegen Feldmann spricht.

Letztendlich ist Feldmann für vieles selber verantwortlich und ein OB kann sein Amt mit derartigen Vorwürfen nicht vernünftig ausüben. Dies ist losgelöst, was dann bei dem Verfahren tatsächlich rauskommt.

https://www.t-online.de/region/frankfurt-am-main/id_100014158/frankfurt-am-main-gewerkschaft-stellt-sich-hinter-peter-feldmann.html

Die Frankfurter Polizei dementierte die Auffassung des DGB nach zusätzlichem Polizeischutz aufgrund der "Kampagne" gegen Feldmann. Es habe keine Veränderung gegenüber der üblichen Schutzmaßnahmen für einen OB gegeben.
Feldmann stellte auch klar, er liebe seinem Job, klebe aber nicht an ihm.
Dennoch:
"Er habe keine Sorge davor, sich zum dritten Mal dem direkten Votum der Frankfurter zu stellen."
(Quelle FAZ, 09.06.22)
Na dann viel Spaß, Frankfurt.

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Tafelberg schrieb:

rätselhaft bleibt warum der DGB Frankfurt von einer 2 jährigen Kampagne gegen Feldmann spricht.

Letztendlich ist Feldmann für vieles selber verantwortlich und ein OB kann sein Amt mit derartigen Vorwürfen nicht vernünftig ausüben. Dies ist losgelöst, was dann bei dem Verfahren tatsächlich rauskommt.

https://www.t-online.de/region/frankfurt-am-main/id_100014158/frankfurt-am-main-gewerkschaft-stellt-sich-hinter-peter-feldmann.html

Die Frankfurter Polizei dementierte die Auffassung des DGB nach zusätzlichem Polizeischutz aufgrund der "Kampagne" gegen Feldmann. Es habe keine Veränderung gegenüber der üblichen Schutzmaßnahmen für einen OB gegeben.
Feldmann stellte auch klar, er liebe seinem Job, klebe aber nicht an ihm.
Dennoch:
"Er habe keine Sorge davor, sich zum dritten Mal dem direkten Votum der Frankfurter zu stellen."
(Quelle FAZ, 09.06.22)
Na dann viel Spaß, Frankfurt.

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hawischer schrieb:

Feldmann stellte auch klar, er liebe seinem Job, klebe aber nicht an ihm.
Dennoch:
"Er habe keine Sorge davor, sich zum dritten Mal dem direkten Votum der Frankfurter zu stellen."
(Quelle FAZ, 09.06.22)

Wenig Anstand und keine Würde, jedoch ein grotesk wirkendes Durchhaltevermögen. Fast schon lustig, wie er im Gefühl des sicheren Sieges allen Beteiligten stets unverblümt die lange Nase dreht.  
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Die souveräne Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat gestern Abend für die Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen den OB Peter Feldmann (SPD) gestimmt. Das soll dann bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli beschlossen werden!
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Die souveräne Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat gestern Abend für die Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen den OB Peter Feldmann (SPD) gestimmt. Das soll dann bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli beschlossen werden!
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franzzufuss schrieb:

Die souveräne Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat gestern Abend für die Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen den OB Peter Feldmann (SPD) gestimmt. Das soll dann bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli beschlossen werden!


Das stimmt so nicht ganz. Gestern wurde ein Antrag beschlossen, der den OB zum Rücktritt auffordert. Mehr erstmal nicht. Angekündigt wurde dann der Antrag auf Abwahl des OB bei der nächsten Sitzung. Warum man das so macht, damit das Thema einen weiteren Monat heiß hält und in der nächsten Sitzung WIEDER zwei Stunden über Feldmann, statt über Inhalte diskutiert und ihm damit eine Bühne zu gibt, das ist mir schlicht ein Rätsel. Niemand hat etwas davon, das erneut zu verzögern, außer vielleicht Peter Feldmann. Den Antrag hätte man auch einfach jetzt stellen können.
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franzzufuss schrieb:

Die souveräne Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat gestern Abend für die Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen den OB Peter Feldmann (SPD) gestimmt. Das soll dann bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli beschlossen werden!


Das stimmt so nicht ganz. Gestern wurde ein Antrag beschlossen, der den OB zum Rücktritt auffordert. Mehr erstmal nicht. Angekündigt wurde dann der Antrag auf Abwahl des OB bei der nächsten Sitzung. Warum man das so macht, damit das Thema einen weiteren Monat heiß hält und in der nächsten Sitzung WIEDER zwei Stunden über Feldmann, statt über Inhalte diskutiert und ihm damit eine Bühne zu gibt, das ist mir schlicht ein Rätsel. Niemand hat etwas davon, das erneut zu verzögern, außer vielleicht Peter Feldmann. Den Antrag hätte man auch einfach jetzt stellen können.
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Maxfanatic schrieb:

Gestern wurde ein Antrag beschlossen, der den OB zum Rücktritt auffordert. Mehr erstmal nicht.



OK hatte es etwas anderes mitbekommen.
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franzzufuss schrieb:

Die souveräne Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat gestern Abend für die Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen den OB Peter Feldmann (SPD) gestimmt. Das soll dann bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli beschlossen werden!


Das stimmt so nicht ganz. Gestern wurde ein Antrag beschlossen, der den OB zum Rücktritt auffordert. Mehr erstmal nicht. Angekündigt wurde dann der Antrag auf Abwahl des OB bei der nächsten Sitzung. Warum man das so macht, damit das Thema einen weiteren Monat heiß hält und in der nächsten Sitzung WIEDER zwei Stunden über Feldmann, statt über Inhalte diskutiert und ihm damit eine Bühne zu gibt, das ist mir schlicht ein Rätsel. Niemand hat etwas davon, das erneut zu verzögern, außer vielleicht Peter Feldmann. Den Antrag hätte man auch einfach jetzt stellen können.
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es ist i.d.T rätselhaft, insbes auch das:

Stattdessen schlug Feldmann eine Mediation vor: "Ich meine es ernst: Lassen Sie uns gemeinsam schauen, wie wir im Sinne der Stadt zu einer inhaltlichen, respektvollen Zusammenarbeit zurückfinden." Applaus erhielt er für seine Rede nicht.

was soll eine Mediation noch bewirken?

https://www.hessenschau.de/politik/frankfurter-stadtverordnete-stimmen-fuer-abwahlverfahren-gegen-ob-feldmann,feldmann-ruecktritt-antrag-100.html
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es ist i.d.T rätselhaft, insbes auch das:

Stattdessen schlug Feldmann eine Mediation vor: "Ich meine es ernst: Lassen Sie uns gemeinsam schauen, wie wir im Sinne der Stadt zu einer inhaltlichen, respektvollen Zusammenarbeit zurückfinden." Applaus erhielt er für seine Rede nicht.

was soll eine Mediation noch bewirken?

https://www.hessenschau.de/politik/frankfurter-stadtverordnete-stimmen-fuer-abwahlverfahren-gegen-ob-feldmann,feldmann-ruecktritt-antrag-100.html
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Tafelberg schrieb:

Stattdessen schlug Feldmann eine Mediation vor: "Ich meine es ernst: Lassen Sie uns gemeinsam schauen, wie wir im Sinne der Stadt zu einer inhaltlichen, respektvollen Zusammenarbeit zurückfinden." Applaus erhielt er für seine Rede nicht.



Das hat was von Mielke in der Endphase: "Aber ich liebe Euch doch alle!"


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