Alles rund um die AfD - 2018

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Hier geht es dann weiter im neuen Jahr.

Alles, was es so um die Partei zu reden gibt, kann gerne hier rein.

Bitte die Netiquette dabei beachten! Wir alle wissen, dass das Thema emotional aufgeladen ist.
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Der Kurznachrichtendienst Twitter hat den Account von Beatrix von Storch lahmgelegt. Seit der Silvesternacht kann die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag keine neuen Tweets mehr verfassen. Der Tweet lautete
„Meinen Sie, die barbarischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden zu besänftigen?“ Der Tweet ist inzwischen auf Storchs Twitterseite verschwunden.

Voraus ging  bzw. darum ging es. ... die Kölner Polizei hatte Neujahrsgrüße in mehreren Sprachen veröffentlicht hatte, darunter Arabisch. "Was zur Hölle ist in diesem Land los?", schrieb von Storch. "Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch?" Es folgten pauschalisierende und rassistische Beschimpfungen gegen muslimische Männer.

Zu guter Letzt. Es werde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung geben, sagte eine Polizeisprecherin gegenüber faz.net.

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https://twitter.com/AfD_Muenster/status/947830574395396096
Zwei Parteien Land Deutschland, CDU und AfD.
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Die AfD also auch in 2018 mit dem bekannten Muster:

1. Provozieren
2. Aufschrei abwarten
3. (vorgeben) Beleidigt (zu) sein

*nerv*
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Die AfD also auch in 2018 mit dem bekannten Muster:

1. Provozieren
2. Aufschrei abwarten
3. (vorgeben) Beleidigt (zu) sein

*nerv*
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Vergesse nicht die Opferrolle ein zunehmen.
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Mit Tweets über „Männerhorden“ und „Migrantenmobs“ provozieren AfD-Politikerinnen Ärger. Alice Weidel beklagt Zensur. Beatrix von Storch droht sogar ein Ermittlungsverfahren.

Dazu ein Update in der FAZ

"Am späten Montagabend teilte von Storch über ihren inzwischen wieder zugänglichen Twitter-Zugang mit, das auch Facebook ihre Nachricht mit dem dort noch einmal verbreiteten Ursprungsinhalt gesperrt habe. Sie zeigte einen Screenshot der Begründung: „Wir haben den Zugang zu dem Inhalt aus folgendem Grund gesperrt: Volksverhetzung (Paragraf 130 des deutschen Strafgesetzbuchs).“

Dr Alice Weidel nun auch mit im Boot. Klar soweit!

Dazu die FAZ: In ihren beanstandeten Tweet schrieb Alice Weidel, noch bevor sie auf die „Migrantenmobs“ zu sprechen kam: „2018 beginnt mit #NetzDG-Zensur!“

"MaasRegeln"  Hintergrund der Sperrungen dürfte das Netzwerkdurchsetzungsgesetz sein, das mit dem gestrigen Neujahrstag in vollem Umfang in Kraft getreten ist.
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Was ist das nur für eine ekelhafte Partei?

Wieso fallen Menschen im 21 Jhr. noch auf sowas rein?
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Wer Frau Storchs Aussagen gut findet, kann sich zumindest rechtsradikal nennen. Das hat dann auch nix mehr mit "CDU-Parteiprogramm von vor 20 Jahren" zu tun. Und wer sie ablehnt , aber trotzdem sie "mitwählt" , wählt eben auch Rechtsradikale.

Noch paar Jahre und die NPD wird rechts überholt.
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Und Söder versucht rechts aufzuschließen!
Natürlich hört sich das eher nach Österreich als nach AfD an, wäre aber ne gute Grundlage für ne schwarz blaue Koalition.
Die Österreicher haben ja letztlich nichts anderes beschlossen.
Ich glaube aber nicht, dass das die CSU vor Stimmverlusten rettet. Die Leutchen die das Ar.schlochgen haben, wählen dann trotzdem lieber die wahren Ar.schlöcher.
Söder ist da eher im Bereich "Hilfsarsch.loch"!
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Wer Frau Storchs Aussagen gut findet, kann sich zumindest rechtsradikal nennen. Das hat dann auch nix mehr mit "CDU-Parteiprogramm von vor 20 Jahren" zu tun. Und wer sie ablehnt , aber trotzdem sie "mitwählt" , wählt eben auch Rechtsradikale.

Noch paar Jahre und die NPD wird rechts überholt.
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SGE_Werner schrieb:

Wer Frau Storchs Aussagen gut findet, kann sich zumindest rechtsradikal nennen. Das hat dann auch nix mehr mit "CDU-Parteiprogramm von vor 20 Jahren" zu tun. Und wer sie ablehnt , aber trotzdem sie "mitwählt" , wählt eben auch Rechtsradikale.


Jeder mit einem wenig Rest funken an Verstand weiß das und hat das Verstanden. Nur erkläre das mal den AfD-Fanboys und Dauerrelativierern...
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Nach dem umstrittenen Tweet von Beatrix v.Storch sind bei der Staatsanwaltschaft Köln über 100 Anzeigen wegen Volksverhetzung eingegangen, sagt Oberstaatsanwalt Ulf Willuhn.

PS Gegen Dr. Alice Weidel wird nun auch ermittelt.



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Insgeheim sind die AfDler vermutlich ziemlich traurig, dass es Silvester weitgehend ruhig blieb und die Sicherheitskonzepte offenbar gegriffen haben. Da man jetzt nix von "Staatsversagen" oder so schreiben kann, muss man sich eben ein neues Spiel ausdenken und das scheint so eine Art Bullshit-Pingpong zu sein. Jeder darf von denen mal was volksverhetzendes schreiben, damit er auf jeden Fall gelöscht wird und dann muss man aber ganz laut los weinen und sich so richtig in der Opferrolle der "Maas-Gesetze" suhlen. Die sind sich für nix zu schade.

Nobbi Meier Spielchen in der Politik halt:

https://www.youtube.com/watch?v=ff7RPnWRkIE
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Nach dem umstrittenen Tweet von Beatrix v.Storch sind bei der Staatsanwaltschaft Köln über 100 Anzeigen wegen Volksverhetzung eingegangen, sagt Oberstaatsanwalt Ulf Willuhn.

PS Gegen Dr. Alice Weidel wird nun auch ermittelt.



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Ffm60ziger schrieb:

         Nach dem umstrittenen Tweet von Beatrix v.Storch sind bei der Staatsanwaltschaft Köln über 100 Anzeigen wegen Volksverhetzung eingegangen, sagt Oberstaatsanwalt Ulf Willuhn.


Wird wohl eine Geldstrafe am Ende kriegen. Man stelle sich nur vor, Frau von Storch würde in ein Gefängnis kommen. Mit vielen straffälligen Migranten (bzw. Migrantinnen).

Außer natürlich, sie kommt nach Plötzensee. Dann kann sie sofort wieder raus spazieren.
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Ffm60ziger schrieb:

         Nach dem umstrittenen Tweet von Beatrix v.Storch sind bei der Staatsanwaltschaft Köln über 100 Anzeigen wegen Volksverhetzung eingegangen, sagt Oberstaatsanwalt Ulf Willuhn.


Wird wohl eine Geldstrafe am Ende kriegen. Man stelle sich nur vor, Frau von Storch würde in ein Gefängnis kommen. Mit vielen straffälligen Migranten (bzw. Migrantinnen).

Außer natürlich, sie kommt nach Plötzensee. Dann kann sie sofort wieder raus spazieren.
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SGE_Werner schrieb:

Wird wohl eine Geldstrafe am Ende kriegen.

Da bin ich mir nicht so sicher. Als Abgeordnete hat sie schon ein sehr weit gehendes Recht auf politische Meinungskundgabe. Dass man das nicht in solche widerlicher Form missbrauchen sollte, steht auf einem anderen Blatt. Aber ich weiß nicht, ob das justiziabel war.
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SGE_Werner schrieb:

Wird wohl eine Geldstrafe am Ende kriegen.

Da bin ich mir nicht so sicher. Als Abgeordnete hat sie schon ein sehr weit gehendes Recht auf politische Meinungskundgabe. Dass man das nicht in solche widerlicher Form missbrauchen sollte, steht auf einem anderen Blatt. Aber ich weiß nicht, ob das justiziabel war.
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Haliaeetus schrieb:

Als Abgeordnete hat sie schon ein sehr weit gehendes Recht auf politische Meinungskundgabe.

hmm... wenn die jetzt mehr meinungskundgaberechte als ich hätte, würde mich das schon stören.
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Haliaeetus schrieb:

Als Abgeordnete hat sie schon ein sehr weit gehendes Recht auf politische Meinungskundgabe.

hmm... wenn die jetzt mehr meinungskundgaberechte als ich hätte, würde mich das schon stören.
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Xbuerger schrieb:

Haliaeetus schrieb:

Als Abgeordnete hat sie schon ein sehr weit gehendes Recht auf politische Meinungskundgabe.

hmm... wenn die jetzt mehr meinungskundgaberechte als ich hätte, würde mich das schon stören.

hat sie natürlich nicht. Vor dem Gesetzt sind alle gleich ...
Sie hat allerdings politische oder parlamentarische Immunität, da sie Bundestagsabgeordnete ist. Die kann allerdings auch aufgehoben werden, wie es bei Petry auch geschah (zumindest im Landtag, jetzt is sie aber wahrscheinlich wieder immun, da sie dem Bundestag angehört).

Ob der Mist den die Storch da geschrieben hat aber wirklich Volksverhetzung ist? Ich kann den §130 StGB zwar lesen, aber das Interpretieren überlasse ich lieber den Fachleuten.

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Xbuerger schrieb:

Haliaeetus schrieb:

Als Abgeordnete hat sie schon ein sehr weit gehendes Recht auf politische Meinungskundgabe.

hmm... wenn die jetzt mehr meinungskundgaberechte als ich hätte, würde mich das schon stören.

hat sie natürlich nicht. Vor dem Gesetzt sind alle gleich ...
Sie hat allerdings politische oder parlamentarische Immunität, da sie Bundestagsabgeordnete ist. Die kann allerdings auch aufgehoben werden, wie es bei Petry auch geschah (zumindest im Landtag, jetzt is sie aber wahrscheinlich wieder immun, da sie dem Bundestag angehört).

Ob der Mist den die Storch da geschrieben hat aber wirklich Volksverhetzung ist? Ich kann den §130 StGB zwar lesen, aber das Interpretieren überlasse ich lieber den Fachleuten.

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Die Aufhebung der parlamentarischen Immunität ist eine reine Formsache aus der Frühzeit der Parlamente und soll lediglich verhindern, dass jemand rein wegen seiner Tätigkeit als Abgeordneter, also ohne rechtlichen Grund, strafrechtlich verfolgt wird.
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...das überhaupt ermittelt wird, stelle schon eine hohe Hürde da, so Oberstaatsanwalt Ulf Willuhn.
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Die Aufhebung der parlamentarischen Immunität ist eine reine Formsache aus der Frühzeit der Parlamente und soll lediglich verhindern, dass jemand rein wegen seiner Tätigkeit als Abgeordneter, also ohne rechtlichen Grund, strafrechtlich verfolgt wird.
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Und NRW hat auch schon mal drüber diskutiert, ob sie die Immunität im Landtag nicht sogar komplett abschaffen.
Aber vielleicht ist es ganz gut, dass es das noch gibt, insbesondere falls die AfD mal mehr zu sagen hat ...

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Wer Frau Storchs Aussagen gut findet, kann sich zumindest rechtsradikal nennen. Das hat dann auch nix mehr mit "CDU-Parteiprogramm von vor 20 Jahren" zu tun. Und wer sie ablehnt , aber trotzdem sie "mitwählt" , wählt eben auch Rechtsradikale.

Noch paar Jahre und die NPD wird rechts überholt.
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ich denke da ist "Hopfen und Malz" verloren, die AfD hat aus welchen Gründen auch immer eine stabile Wählerschicht, da können die verbalen Entgleisungen und Tweets der AfD Funktionäre noch so widerlich und peinlich sein


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