Auch hier gehst Du davon aus, dass soziale Ungleichheit der Ursprung rechten Übels sei.
Das habe ich nicht gesagt! Mir geht es darum, dass die gesellschaftliche Entwicklung dergestalt ist, dass Solidarität und gesellschaftlicher Konsens darüber, dass "die Starken" "den Schwachen" gegenüber verpflichtet sind weitgehend entwertet und aufgegeben wurden. Das Solidaritätsprinzip, die soziale Grundsicherung, die Idee, den eigenen Erfolg in einem kollektivem Rahmen zu erreichen, andere partizipieren zu lassen, all das wurde preis gegeben für eine "Geiz ist geil" Mentalität, für ein Abhängen eines nicht unwesentlichen Teils der Gesellschaft. Das schafft zum einen Menschen, die weitgehend Chancenlos werden, am gesellschaftlichen Reichtum zu partizipieren, das schafft zum anderen eine hoch individualistische Motivation nur auf sich zu schaun, Solidarität als Schwäche zu interpretieren. Wir haben den Ansatz einer sozialen Marktwirtschaft weitgehend aufgegeben und dafür ein heftiges Leistungsprinzip etabliert. Vier Gründe also, mMn, was motivieren kann, dem Angebot der AfD mit einfachen Lösungsansätzen incl. des Angebots eines Sündenbockes zu erliegen: - tatsächliches außerstande, bzw. davon bedroht sein, am gesellschaftlichen Reichtum zu partizipieren. Nachweisbar wird die AfD innerhalb der verbliebenen Arbeiterschaft besonders häufig gewählt - Entsolidarisierung die voranschreitet, man lese die wirtschaftspolitischen Passagen des AfD Programms, kalter Egoismus, den man mit Abgrenzung nach außen am besten befriedigt sieht - Der Wunsch nach einer Rückbesinnung auf Solidarität, Gemeinschafts- und Wirgefühl bei gleichzeitiger Abneigung/Angst vor dem Fremden und nationalistischer Grundorientierung - tatsächlich rassitische/fremdenfeindliche/rechtsradikale Gesinnung
Natürlich wird man nicht alle Wähler dieser Partei auffangen können. Die Rassisten und Rechtsextremisten kannst du vergessen, die Neoliberalen Menschenverächter weitgehend auch. Die beiden anderen Gruppen halte ich weder für Rassisten noch für verloren. Hier braucht es tatsächlich ein politisches Alternativangebot das ohne Feindbild "Migrant" auskommt. Die erstgenannten waren das klassische Klientel der Sozialdemokratie, die Drittgenannten das der Union die vom Gedanken Ludwig Erhards geprägt war. Beide Politikangebote sind verkümmert und werden von den Stammparteien dieser Klientel nicht mehr repräsentiert.
Hier muss Politik und gesellschaftliche Bewegung ansetzen um die Menschen wieder in den gesellschaftlichen Konsens zu bekommen. Dafür muss dieser gesellschaftliche Konsens aber auch wieder verändert werden, hin zu einem solidarischem Miteinander.
Hier muss Politik und gesellschaftliche Bewegung ansetzen um die Menschen wieder in den gesellschaftlichen Konsens zu bekommen. Dafür muss dieser gesellschaftliche Konsens aber auch wieder verändert werden, hin zu einem solidarischem Miteinander.
Wann hätte es denn in der Geschichte der BRD mal gesellschaftlichen Konsens gegeben? Vielleicht noch in den 50ern, als die ganzen Nazis stillschweigend in die Nachkriegsgesellschaft integriert werden konnten, weil ja jeder irgendwie braunen Dreck am Stecken hat. Aber danach doch nicht mehr. In dem Zuge, wie sich die Gesellschaft demokratisiert und liberalisiert hat, hat sie sich doch auch in Mileus aufgespalten. Es mag eine Spaltung entlang von Einkommensgrenzen geben, die gab es im 19. Jahrhundert aber auch schon. Die Spaltung, die aktuell eine Rolle spielt, ist aber eine kulturelle und weltanschauliche. Und das solidarische Miteinander, das du ansprichst, findet links und rechts des Grabens statt und nicht darüber hinweg. Rassisten sind nur mit Rassisten solidarisch und mit niemandem sonst.
Wann hätte es denn in der Geschichte der BRD mal gesellschaftlichen Konsens gegeben? Vielleicht noch in den 50ern, als die ganzen Nazis stillschweigend in die Nachkriegsgesellschaft integriert werden konnten, weil ja jeder irgendwie braunen Dreck am Stecken hat. Aber danach doch nicht mehr.
Bis weit in die Kohl Ära hinein gab es den Ansatz Bildung für alle und eine soziale Grundsicherung die diesen Namen auch verdient hat.
brockman schrieb:
In dem Zuge, wie sich die Gesellschaft demokratisiert und liberalisiert hat, hat sie sich doch auch in Mileus aufgespalten.
Milieus gab es immer schon, das ist unproblematisch. Es geht darum, ob man in Politik und Gesellschaft grundsätzlich an Solidarität als einen milieuübergreifenden Wert glaubt und diesen auch fundiert, oder ob man transportiert, dass jeder sich selbst der nächste ist und auf Solidarität der Gesellschaft nicht zählen kann.
brockman schrieb:
Es mag eine Spaltung entlang von Einkommensgrenzen geben, die gab es im 19. Jahrhundert aber auch schon.
Ich werde jetzt nicht darauf eingehen, wohin das in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts geführt hat. Sowohl Stalin als auch Hitler dürften uns alle wohlbekannt sein.
brockman schrieb:
Die Spaltung, die aktuell eine Rolle spielt, ist aber eine kulturelle und weltanschauliche. Und das solidarische Miteinander, das du ansprichst, findet links und rechts des Grabens statt und nicht darüber hinweg.
Ja, es etabliert sich derzeit tatsächlich wieder ein Spaltung. Es hat sich eben auch die Spaltung zwischen arm und reich, zwischen hohen und niedrigen Einkommen, zwischen Menschen die Zugang zu Bildung haben und solchen die diesen Zugang kaum zureichend bekommen. Das sind keine Voraussetzungen um eine kulturelle Spaltung aufzuhalten. Und das ist meine Kernaussage. Eine unsolidarisch konstituierte Gesellschaft MUSS kulturell und weltanschaulich auseinanderdriften, weil der Druck die dadurch entstehenden Probleme zu lösen stetig zunimmt.
brockman schrieb:
Rassisten sind nur mit Rassisten solidarisch und mit niemandem sonst.
Darüber müssen wir nicht diskutieren! Wohl aber darüber, wen wir bequemer Weise als Rassisten bezeichnen! Ich plädiere ja dann doch dafür, dass wir es uns nicht gar so leicht machen!
Hier muss Politik und gesellschaftliche Bewegung ansetzen um die Menschen wieder in den gesellschaftlichen Konsens zu bekommen. Dafür muss dieser gesellschaftliche Konsens aber auch wieder verändert werden, hin zu einem solidarischem Miteinander.
Wann hätte es denn in der Geschichte der BRD mal gesellschaftlichen Konsens gegeben? Vielleicht noch in den 50ern, als die ganzen Nazis stillschweigend in die Nachkriegsgesellschaft integriert werden konnten, weil ja jeder irgendwie braunen Dreck am Stecken hat. Aber danach doch nicht mehr. In dem Zuge, wie sich die Gesellschaft demokratisiert und liberalisiert hat, hat sie sich doch auch in Mileus aufgespalten. Es mag eine Spaltung entlang von Einkommensgrenzen geben, die gab es im 19. Jahrhundert aber auch schon. Die Spaltung, die aktuell eine Rolle spielt, ist aber eine kulturelle und weltanschauliche. Und das solidarische Miteinander, das du ansprichst, findet links und rechts des Grabens statt und nicht darüber hinweg. Rassisten sind nur mit Rassisten solidarisch und mit niemandem sonst.
Wann hätte es denn in der Geschichte der BRD mal gesellschaftlichen Konsens gegeben? Vielleicht noch in den 50ern, als die ganzen Nazis stillschweigend in die Nachkriegsgesellschaft integriert werden konnten, weil ja jeder irgendwie braunen Dreck am Stecken hat. Aber danach doch nicht mehr.
Bis weit in die Kohl Ära hinein gab es den Ansatz Bildung für alle und eine soziale Grundsicherung die diesen Namen auch verdient hat.
brockman schrieb:
In dem Zuge, wie sich die Gesellschaft demokratisiert und liberalisiert hat, hat sie sich doch auch in Mileus aufgespalten.
Milieus gab es immer schon, das ist unproblematisch. Es geht darum, ob man in Politik und Gesellschaft grundsätzlich an Solidarität als einen milieuübergreifenden Wert glaubt und diesen auch fundiert, oder ob man transportiert, dass jeder sich selbst der nächste ist und auf Solidarität der Gesellschaft nicht zählen kann.
brockman schrieb:
Es mag eine Spaltung entlang von Einkommensgrenzen geben, die gab es im 19. Jahrhundert aber auch schon.
Ich werde jetzt nicht darauf eingehen, wohin das in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts geführt hat. Sowohl Stalin als auch Hitler dürften uns alle wohlbekannt sein.
brockman schrieb:
Die Spaltung, die aktuell eine Rolle spielt, ist aber eine kulturelle und weltanschauliche. Und das solidarische Miteinander, das du ansprichst, findet links und rechts des Grabens statt und nicht darüber hinweg.
Ja, es etabliert sich derzeit tatsächlich wieder ein Spaltung. Es hat sich eben auch die Spaltung zwischen arm und reich, zwischen hohen und niedrigen Einkommen, zwischen Menschen die Zugang zu Bildung haben und solchen die diesen Zugang kaum zureichend bekommen. Das sind keine Voraussetzungen um eine kulturelle Spaltung aufzuhalten. Und das ist meine Kernaussage. Eine unsolidarisch konstituierte Gesellschaft MUSS kulturell und weltanschaulich auseinanderdriften, weil der Druck die dadurch entstehenden Probleme zu lösen stetig zunimmt.
brockman schrieb:
Rassisten sind nur mit Rassisten solidarisch und mit niemandem sonst.
Darüber müssen wir nicht diskutieren! Wohl aber darüber, wen wir bequemer Weise als Rassisten bezeichnen! Ich plädiere ja dann doch dafür, dass wir es uns nicht gar so leicht machen!
Wann hätte es denn in der Geschichte der BRD mal gesellschaftlichen Konsens gegeben? Vielleicht noch in den 50ern, als die ganzen Nazis stillschweigend in die Nachkriegsgesellschaft integriert werden konnten, weil ja jeder irgendwie braunen Dreck am Stecken hat. Aber danach doch nicht mehr.
Bis weit in die Kohl Ära hinein gab es den Ansatz Bildung für alle und eine soziale Grundsicherung die diesen Namen auch verdient hat.
Die Idee der Bildung für alle kam aus den sozialdemokratischen Bundesländern mit entsprechenden Universitätsgründungen (Bochum...) und ist bei den Konservativen wohl kaum auf Gegenliebe gestoßen. Und für alle wäre diese Bildung wohl ebenfalls kaum gewesen, wenn man sich anguckt, wie bei den Zuwanderern, die schon damals Deutschland zu einem Einwanderungsland gemacht haben, bis fast in die 90er Jahre so getan wurde, als wären das Gäste auf Zeit. Deutschkurse? Ach woher denn.
FrankenAdler schrieb:
brockman schrieb:
In dem Zuge, wie sich die Gesellschaft demokratisiert und liberalisiert hat, hat sie sich doch auch in Mileus aufgespalten.
Milieus gab es immer schon, das ist unproblematisch. Es geht darum, ob man in Politik und Gesellschaft grundsätzlich an Solidarität als einen milieuübergreifenden Wert glaubt und diesen auch fundiert, oder ob man transportiert, dass jeder sich selbst der nächste ist und auf Solidarität der Gesellschaft nicht zählen kann.
Daran glauben kann man. Es wäre auch schön, wenn es diesen Wert gäbe. Aber ich glaube, wir reden hier von zwei Arten: eine Solidarität, die sich zivil- und gesamtgesellschaftlich entwickelt und die Sozialsysteme eines Staates, der über Steuern (in diesem Fall mit solidarischem Zweck erhoben) ein Sicherheitsnetz aufspannt. Letzteres ist elementar. Erstere halte ich für einen Mythos.
FrankenAdler schrieb:
brockman schrieb:
Es mag eine Spaltung entlang von Einkommensgrenzen geben, die gab es im 19. Jahrhundert aber auch schon.
Ich werde jetzt nicht darauf eingehen, wohin das in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts geführt hat. Sowohl Stalin als auch Hitler dürften uns alle wohlbekannt sein.
Gerade Hitler ist doch das beste Beispiel, dass wir uns auf einer Werte- und nicht auf einer Einkommensebene bewegen. Von wem wurde dem denn ins Amt verholfen? Doch nicht von den von der Wirtschaftskrise gebeutelten Arbeitern (zumindest nicht überwiegend), sondern von den Repräsentanten des konservativen Bürgertums, die die parlamentarische Demokratie nicht für schützenswert hielten, wenn sie sie nicht direkt bekämpft haben.
FrankenAdler schrieb:
brockman schrieb:
Die Spaltung, die aktuell eine Rolle spielt, ist aber eine kulturelle und weltanschauliche. Und das solidarische Miteinander, das du ansprichst, findet links und rechts des Grabens statt und nicht darüber hinweg.
Ja, es etabliert sich derzeit tatsächlich wieder ein Spaltung. Es hat sich eben auch die Spaltung zwischen arm und reich, zwischen hohen und niedrigen Einkommen, zwischen Menschen die Zugang zu Bildung haben und solchen die diesen Zugang kaum zureichend bekommen. Das sind keine Voraussetzungen um eine kulturelle Spaltung aufzuhalten. Und das ist meine Kernaussage. Eine unsolidarisch konstituierte Gesellschaft MUSS kulturell und weltanschaulich auseinanderdriften, weil der Druck die dadurch entstehenden Probleme zu lösen stetig zunimmt.
Wie gesagt: ich glaube, dass es diese Spaltung immer schon gab, egal, wer gerade an der Macht war. Und in der aktuellen Situation sehen wir doch nicht Arm gegen Reich auf der Straße. Es wurde in einem früheren Beitrag bereits geschrieben: es protestieren hier Leute gegen Probleme, die sie selber gar nicht haben. Pegida und die AfD sind keine proletarischen, sondern Mittelschichtsbewegungen und die treten nicht nach oben, sondern nur und ausschließlich nach unten. Ich habe in meinem Job viel mit Menschen zu tun, die unter die Armutsgrenze fallen und gerade die müssten sich nach deiner Logik ja am lautesten beschweren und Solidarität einfordern. Tun sie aber nicht.
FrankenAdler schrieb:
brockman schrieb:
Rassisten sind nur mit Rassisten solidarisch und mit niemandem sonst.
Darüber müssen wir nicht diskutieren! Wohl aber darüber, wen wir bequemer Weise als Rassisten bezeichnen! Ich plädiere ja dann doch dafür, dass wir es uns nicht gar so leicht machen!
Ich mache mir das überhaupt nicht leicht (auch wenn ich zu Polemik neige). Ich sehe es aber als völlig verfehlt an, Leute, die sich mit AfD und Konsorten gemein machen und das tun sie bei Demos, Online und eben in der Wahlkabine, aus der Verantwortung zu nehmen. Es müsste doch ohne Weiteres möglich sein, die aktuelle Flüchtlingspolitik auch aus der konservativeren Ecke ohne den rassistischen Unterton zu kritisieren. Macht aber irgendwie keiner. Früher oder später kommen wir in der Argumentation bei dem Punkt an, an dem die Leute, wegen Religion oder Hautfarbe oder Kultur nicht zu "uns" passen. Und das ist ein Phänomen, das sich von Wagenknecht bis Seehofer zieht.
Wann hätte es denn in der Geschichte der BRD mal gesellschaftlichen Konsens gegeben? Vielleicht noch in den 50ern, als die ganzen Nazis stillschweigend in die Nachkriegsgesellschaft integriert werden konnten, weil ja jeder irgendwie braunen Dreck am Stecken hat. Aber danach doch nicht mehr.
Bis weit in die Kohl Ära hinein gab es den Ansatz Bildung für alle und eine soziale Grundsicherung die diesen Namen auch verdient hat.
brockman schrieb:
In dem Zuge, wie sich die Gesellschaft demokratisiert und liberalisiert hat, hat sie sich doch auch in Mileus aufgespalten.
Milieus gab es immer schon, das ist unproblematisch. Es geht darum, ob man in Politik und Gesellschaft grundsätzlich an Solidarität als einen milieuübergreifenden Wert glaubt und diesen auch fundiert, oder ob man transportiert, dass jeder sich selbst der nächste ist und auf Solidarität der Gesellschaft nicht zählen kann.
brockman schrieb:
Es mag eine Spaltung entlang von Einkommensgrenzen geben, die gab es im 19. Jahrhundert aber auch schon.
Ich werde jetzt nicht darauf eingehen, wohin das in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts geführt hat. Sowohl Stalin als auch Hitler dürften uns alle wohlbekannt sein.
brockman schrieb:
Die Spaltung, die aktuell eine Rolle spielt, ist aber eine kulturelle und weltanschauliche. Und das solidarische Miteinander, das du ansprichst, findet links und rechts des Grabens statt und nicht darüber hinweg.
Ja, es etabliert sich derzeit tatsächlich wieder ein Spaltung. Es hat sich eben auch die Spaltung zwischen arm und reich, zwischen hohen und niedrigen Einkommen, zwischen Menschen die Zugang zu Bildung haben und solchen die diesen Zugang kaum zureichend bekommen. Das sind keine Voraussetzungen um eine kulturelle Spaltung aufzuhalten. Und das ist meine Kernaussage. Eine unsolidarisch konstituierte Gesellschaft MUSS kulturell und weltanschaulich auseinanderdriften, weil der Druck die dadurch entstehenden Probleme zu lösen stetig zunimmt.
brockman schrieb:
Rassisten sind nur mit Rassisten solidarisch und mit niemandem sonst.
Darüber müssen wir nicht diskutieren! Wohl aber darüber, wen wir bequemer Weise als Rassisten bezeichnen! Ich plädiere ja dann doch dafür, dass wir es uns nicht gar so leicht machen!
Wann hätte es denn in der Geschichte der BRD mal gesellschaftlichen Konsens gegeben? Vielleicht noch in den 50ern, als die ganzen Nazis stillschweigend in die Nachkriegsgesellschaft integriert werden konnten, weil ja jeder irgendwie braunen Dreck am Stecken hat. Aber danach doch nicht mehr.
Bis weit in die Kohl Ära hinein gab es den Ansatz Bildung für alle und eine soziale Grundsicherung die diesen Namen auch verdient hat.
Die Idee der Bildung für alle kam aus den sozialdemokratischen Bundesländern mit entsprechenden Universitätsgründungen (Bochum...) und ist bei den Konservativen wohl kaum auf Gegenliebe gestoßen. Und für alle wäre diese Bildung wohl ebenfalls kaum gewesen, wenn man sich anguckt, wie bei den Zuwanderern, die schon damals Deutschland zu einem Einwanderungsland gemacht haben, bis fast in die 90er Jahre so getan wurde, als wären das Gäste auf Zeit. Deutschkurse? Ach woher denn.
FrankenAdler schrieb:
brockman schrieb:
In dem Zuge, wie sich die Gesellschaft demokratisiert und liberalisiert hat, hat sie sich doch auch in Mileus aufgespalten.
Milieus gab es immer schon, das ist unproblematisch. Es geht darum, ob man in Politik und Gesellschaft grundsätzlich an Solidarität als einen milieuübergreifenden Wert glaubt und diesen auch fundiert, oder ob man transportiert, dass jeder sich selbst der nächste ist und auf Solidarität der Gesellschaft nicht zählen kann.
Daran glauben kann man. Es wäre auch schön, wenn es diesen Wert gäbe. Aber ich glaube, wir reden hier von zwei Arten: eine Solidarität, die sich zivil- und gesamtgesellschaftlich entwickelt und die Sozialsysteme eines Staates, der über Steuern (in diesem Fall mit solidarischem Zweck erhoben) ein Sicherheitsnetz aufspannt. Letzteres ist elementar. Erstere halte ich für einen Mythos.
FrankenAdler schrieb:
brockman schrieb:
Es mag eine Spaltung entlang von Einkommensgrenzen geben, die gab es im 19. Jahrhundert aber auch schon.
Ich werde jetzt nicht darauf eingehen, wohin das in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts geführt hat. Sowohl Stalin als auch Hitler dürften uns alle wohlbekannt sein.
Gerade Hitler ist doch das beste Beispiel, dass wir uns auf einer Werte- und nicht auf einer Einkommensebene bewegen. Von wem wurde dem denn ins Amt verholfen? Doch nicht von den von der Wirtschaftskrise gebeutelten Arbeitern (zumindest nicht überwiegend), sondern von den Repräsentanten des konservativen Bürgertums, die die parlamentarische Demokratie nicht für schützenswert hielten, wenn sie sie nicht direkt bekämpft haben.
FrankenAdler schrieb:
brockman schrieb:
Die Spaltung, die aktuell eine Rolle spielt, ist aber eine kulturelle und weltanschauliche. Und das solidarische Miteinander, das du ansprichst, findet links und rechts des Grabens statt und nicht darüber hinweg.
Ja, es etabliert sich derzeit tatsächlich wieder ein Spaltung. Es hat sich eben auch die Spaltung zwischen arm und reich, zwischen hohen und niedrigen Einkommen, zwischen Menschen die Zugang zu Bildung haben und solchen die diesen Zugang kaum zureichend bekommen. Das sind keine Voraussetzungen um eine kulturelle Spaltung aufzuhalten. Und das ist meine Kernaussage. Eine unsolidarisch konstituierte Gesellschaft MUSS kulturell und weltanschaulich auseinanderdriften, weil der Druck die dadurch entstehenden Probleme zu lösen stetig zunimmt.
Wie gesagt: ich glaube, dass es diese Spaltung immer schon gab, egal, wer gerade an der Macht war. Und in der aktuellen Situation sehen wir doch nicht Arm gegen Reich auf der Straße. Es wurde in einem früheren Beitrag bereits geschrieben: es protestieren hier Leute gegen Probleme, die sie selber gar nicht haben. Pegida und die AfD sind keine proletarischen, sondern Mittelschichtsbewegungen und die treten nicht nach oben, sondern nur und ausschließlich nach unten. Ich habe in meinem Job viel mit Menschen zu tun, die unter die Armutsgrenze fallen und gerade die müssten sich nach deiner Logik ja am lautesten beschweren und Solidarität einfordern. Tun sie aber nicht.
FrankenAdler schrieb:
brockman schrieb:
Rassisten sind nur mit Rassisten solidarisch und mit niemandem sonst.
Darüber müssen wir nicht diskutieren! Wohl aber darüber, wen wir bequemer Weise als Rassisten bezeichnen! Ich plädiere ja dann doch dafür, dass wir es uns nicht gar so leicht machen!
Ich mache mir das überhaupt nicht leicht (auch wenn ich zu Polemik neige). Ich sehe es aber als völlig verfehlt an, Leute, die sich mit AfD und Konsorten gemein machen und das tun sie bei Demos, Online und eben in der Wahlkabine, aus der Verantwortung zu nehmen. Es müsste doch ohne Weiteres möglich sein, die aktuelle Flüchtlingspolitik auch aus der konservativeren Ecke ohne den rassistischen Unterton zu kritisieren. Macht aber irgendwie keiner. Früher oder später kommen wir in der Argumentation bei dem Punkt an, an dem die Leute, wegen Religion oder Hautfarbe oder Kultur nicht zu "uns" passen. Und das ist ein Phänomen, das sich von Wagenknecht bis Seehofer zieht.
Oder aber man muss der Bevölkerung mal deutlich machen, dass die Sicherheit so hoch ist wie nie zuvor, die Freiheit dagegen den Bach runterzugehen droht. Wäre auch eine Möglichkeit.
Dann wird ein Teil der Bevölkerung einfach die Fälle zitieren, in denen Flüchtlinge, die bereits abgelehnt wurden, nicht ausgewiesen werden konnten und jetzt Menschen getötet haben. Kurzum: Das bringt gar nix, weil man immer einen Grund finden wird, sein subjektives Sicherheitsmissempfinden zu bestätigen.
Übrigens sinkt die Kriminalität vor allem dadurch, dass wir fast Vollbeschäftigung haben und die jungen Leute auf keine dummen Ideen kommen. Und zeitweise ist sie einfach dadurch gesunken, weil die potenziell gefährlichste Gruppe (junge Männer) durch den demografischen Faktor in ihrer Anzahl gesunken ist.
Das Problem der öff. wahrnehmbaren Kriminalität (also außerhalb häuslicher Gewalt) waren immer perspektivlose junge Menschen, oft männlich. Und aktuell stellen junge männliche Flüchtlinge / Migranten so ziemlich den größten Teil dieser Risikogruppe. Da bleibt also nur eine Lösung: Die Flüchtlinge, die wohl noch längere Zeit bleiben werden, integrieren, weil sie ohnehin wohl nicht mehr zurück können. Das heißt, Geld investieren, Perspektiven schaffen, sie in Arbeit bringen. Zudem, wenn es förderlich ist für deren Entwicklung > Familiennachzug.
Die, die ohnehin nicht bleiben dürfen, weil sie letztlich nicht vor Krieg fliehen, entweder so schnell wie möglich abschieben (die harte Variante) und zusätzlich Kontingente schaffen für eine legale Einwanderung auch aus Nicht-EU-Ländern.
Glaubt jemand ernsthaft noch, dass die Syrer zurückkehren? Und wenn ja, sollen wir dann die Integrierten, die gar nicht mehr zurück wollen und die einen Job haben, abschieben?
Kriminalität ist immer ein Ausdruck von Hilflosigkeit, etwas mit legitimen Mitteln zu erreichen. Das muss ohnehin an der Wurzel bekämpft werden.
Glaubt jemand ernsthaft noch, dass die Syrer zurückkehren? Und wenn ja, sollen wir dann die Integrierten, die gar nicht mehr zurück wollen und die einen Job haben, abschieben?
Zu 1) Ja, ich. Und zwar ernsthaft. Wir sprechen uns wieder, wenn dieser Krieg endgültig vorbei ist. Zu 2) Das wäre ziemlich dämlich, wenn wir gut integrierte Arbeitskräfte abschieben würden. Saudämlich sogar. Aber selbst dieses traue ich uns inzwischen zu.
Zu 1) Ja, ich. Und zwar ernsthaft. Wir sprechen uns wieder, wenn dieser Krieg endgültig vorbei ist. Zu 2) Das wäre ziemlich dämlich, wenn wir gut integrierte Arbeitskräfte abschieben würden. Saudämlich sogar. Aber selbst dieses traue ich uns inzwischen zu.
Zu 1: Gerne. Wir sprechen uns in paar Jahren. Ich bin erstmal gespannt, ob die Iraker wieder zurück geschickt werden, denn dort gibt es m.W. nach keine größeren Kriegshandlungen mehr in den Kurdengebieten, aus denen die meisten Flüchtlinge kamen.
Zu 2: Davon ist 100 % auszugehen, dass wir so dämlich sind. Ich bin immer noch der Meinung, dass man ein Kontingent für gut integrierte Flüchtlinge schaffen soll. Wenn ein paar zehntausend Syrer, die gut integriert sind und z.B. in Berufen arbeiten, in denen es echt Bedarf gibt (z.B. Pflege), bleiben dürfen, hätte das ja für beide Seiten Vorteile.
Glaubt jemand ernsthaft noch, dass die Syrer zurückkehren? Und wenn ja, sollen wir dann die Integrierten, die gar nicht mehr zurück wollen und die einen Job haben, abschieben?
Zu 1) Ja, ich. Und zwar ernsthaft. Wir sprechen uns wieder, wenn dieser Krieg endgültig vorbei ist. Zu 2) Das wäre ziemlich dämlich, wenn wir gut integrierte Arbeitskräfte abschieben würden. Saudämlich sogar. Aber selbst dieses traue ich uns inzwischen zu.
Zu 1) Ja, ich. Und zwar ernsthaft. Wir sprechen uns wieder, wenn dieser Krieg endgültig vorbei ist. Zu 2) Das wäre ziemlich dämlich, wenn wir gut integrierte Arbeitskräfte abschieben würden. Saudämlich sogar. Aber selbst dieses traue ich uns inzwischen zu.
Zu 1: Gerne. Wir sprechen uns in paar Jahren. Ich bin erstmal gespannt, ob die Iraker wieder zurück geschickt werden, denn dort gibt es m.W. nach keine größeren Kriegshandlungen mehr in den Kurdengebieten, aus denen die meisten Flüchtlinge kamen.
Zu 2: Davon ist 100 % auszugehen, dass wir so dämlich sind. Ich bin immer noch der Meinung, dass man ein Kontingent für gut integrierte Flüchtlinge schaffen soll. Wenn ein paar zehntausend Syrer, die gut integriert sind und z.B. in Berufen arbeiten, in denen es echt Bedarf gibt (z.B. Pflege), bleiben dürfen, hätte das ja für beide Seiten Vorteile.
Bei der Abschiebung sehe ich noch die größten Probleme. Wenn man selbst den Leibwächter von Bin Laden behalten hätte, dann weiß ich nicht wie man es bei den anderen schaffen will. Ich würde bei der Abschiebung klar nach Delikten und Gefährdung gehen. Größere Delikte nach Haft weg, kleinere Delikte nach 3-4 Delikten innerhalb paar Jahren weg. Wer sich integriert und willig ist kann bleiben. Da wird mir zu oft zu human entschieden, ohne jetzt wirklich den Mehrwert zu betrachten. Gruß
Zu 1) Ja, ich. Und zwar ernsthaft. Wir sprechen uns wieder, wenn dieser Krieg endgültig vorbei ist. Zu 2) Das wäre ziemlich dämlich, wenn wir gut integrierte Arbeitskräfte abschieben würden. Saudämlich sogar. Aber selbst dieses traue ich uns inzwischen zu.
Zu 1: Gerne. Wir sprechen uns in paar Jahren. Ich bin erstmal gespannt, ob die Iraker wieder zurück geschickt werden, denn dort gibt es m.W. nach keine größeren Kriegshandlungen mehr in den Kurdengebieten, aus denen die meisten Flüchtlinge kamen.
Zu 2: Davon ist 100 % auszugehen, dass wir so dämlich sind. Ich bin immer noch der Meinung, dass man ein Kontingent für gut integrierte Flüchtlinge schaffen soll. Wenn ein paar zehntausend Syrer, die gut integriert sind und z.B. in Berufen arbeiten, in denen es echt Bedarf gibt (z.B. Pflege), bleiben dürfen, hätte das ja für beide Seiten Vorteile.
Bei der Abschiebung sehe ich noch die größten Probleme. Wenn man selbst den Leibwächter von Bin Laden behalten hätte, dann weiß ich nicht wie man es bei den anderen schaffen will. Ich würde bei der Abschiebung klar nach Delikten und Gefährdung gehen. Größere Delikte nach Haft weg, kleinere Delikte nach 3-4 Delikten innerhalb paar Jahren weg. Wer sich integriert und willig ist kann bleiben. Da wird mir zu oft zu human entschieden, ohne jetzt wirklich den Mehrwert zu betrachten. Gruß
Bei der Abschiebung sehe ich noch die größten Probleme.
Welche?
Wenn man selbst den Leibwächter von Bin Laden behalten hätte, dann weiß ich nicht wie man es bei den anderen schaffen will.
Wer hätte ihn behalten? Die Ausländerbehörde Bochum hat ihn doch ganz nach Deinem offenbaren Wunsch abgeschoben. Die kannst Du wohl kaum meinen.
Die Gerichte wiederum hatten festgestellt, dass die Abschiebung zunächst während eines laufenden Verfahrens, später wegen einer entgegenstehenden gerichtlichen Entscheidung, rechtswidrig war. Das entsprach zunächst einmal schlicht und ergreifend Recht und Gesetz. Wenn Du über den Beschluss diskutieren möchtest, dann verrate bitte, inwiefern Du diesen für fehlerhaft hältst.
Auf das Gesetz und gerichtliche Entscheidungen darf sich aber ungeachtet Deiner Kritik erfreulicherweise nach gerichtlicher Auffassung auch jemand berufen, der vermeintlich Straftaten begangen hat. Auch wenn unsere Behörden dies in diesem Fall bedauerlicherweise ignoriert hatten.
Ich würde bei der Abschiebung klar nach Delikten und Gefährdung gehen. Größere Delikte nach Haft weg, kleinere Delikte nach 3-4 Delikten innerhalb paar Jahren weg. Wer sich integriert und willig ist kann bleiben.
Welche Delikte waren es im Fall von Sami A. denn genau, wegen derer er verurteilt worden war?
Da wird mir zu oft zu human entschieden, ohne jetzt wirklich den Mehrwert zu betrachten.
Auf welche Fälle beziehst Du Dich? Wo wurde zu human entschieden? Welche rechtlichen Grundsätze wurden dabei missachtet? Wer hatte das getan?
Ich würde bei der Abschiebung klar nach Delikten und Gefährdung gehen. Größere Delikte nach Haft weg, kleinere Delikte nach 3-4 Delikten innerhalb paar Jahren weg. Wer sich integriert und willig ist kann bleiben.
Hat denn nicht jeder das Recht gegen Gesetze zu verstoßen und dafür gerichtlich belangt und verurteilt zu werden? Es gibt auch genug Deutsche, die nicht integriert sind. Wenn schon anhand der begangenen Delikte abgeschoben wird, dann sollten auch Deutsche das Recht haben abgeschoben zu werden.
Bei der Abschiebung sehe ich noch die größten Probleme. Wenn man selbst den Leibwächter von Bin Laden behalten hätte, dann weiß ich nicht wie man es bei den anderen schaffen will. Ich würde bei der Abschiebung klar nach Delikten und Gefährdung gehen. Größere Delikte nach Haft weg, kleinere Delikte nach 3-4 Delikten innerhalb paar Jahren weg. Wer sich integriert und willig ist kann bleiben. Da wird mir zu oft zu human entschieden, ohne jetzt wirklich den Mehrwert zu betrachten. Gruß
Bei der Abschiebung sehe ich noch die größten Probleme.
Welche?
Wenn man selbst den Leibwächter von Bin Laden behalten hätte, dann weiß ich nicht wie man es bei den anderen schaffen will.
Wer hätte ihn behalten? Die Ausländerbehörde Bochum hat ihn doch ganz nach Deinem offenbaren Wunsch abgeschoben. Die kannst Du wohl kaum meinen.
Die Gerichte wiederum hatten festgestellt, dass die Abschiebung zunächst während eines laufenden Verfahrens, später wegen einer entgegenstehenden gerichtlichen Entscheidung, rechtswidrig war. Das entsprach zunächst einmal schlicht und ergreifend Recht und Gesetz. Wenn Du über den Beschluss diskutieren möchtest, dann verrate bitte, inwiefern Du diesen für fehlerhaft hältst.
Auf das Gesetz und gerichtliche Entscheidungen darf sich aber ungeachtet Deiner Kritik erfreulicherweise nach gerichtlicher Auffassung auch jemand berufen, der vermeintlich Straftaten begangen hat. Auch wenn unsere Behörden dies in diesem Fall bedauerlicherweise ignoriert hatten.
Ich würde bei der Abschiebung klar nach Delikten und Gefährdung gehen. Größere Delikte nach Haft weg, kleinere Delikte nach 3-4 Delikten innerhalb paar Jahren weg. Wer sich integriert und willig ist kann bleiben.
Welche Delikte waren es im Fall von Sami A. denn genau, wegen derer er verurteilt worden war?
Da wird mir zu oft zu human entschieden, ohne jetzt wirklich den Mehrwert zu betrachten.
Auf welche Fälle beziehst Du Dich? Wo wurde zu human entschieden? Welche rechtlichen Grundsätze wurden dabei missachtet? Wer hatte das getan?
Human in dem Sinne, dass Mehrfachdelikte und sei es Körperverletzung/Drogenhandel/Diebstahl ect viel zu lange geduldet wird und es oftmals garnicht zur Abschiebung kommt. Da lieber schmeißt man dann gut integrierte wieder raus. Kann vieles nicht nachvollziehen.
Der Fall Sami A. ist sicher rechtlich heikel. Er wurde schon seit über 10 Jahren als Gefährder eingestuft, sei es durch die Bin Laden Geschichte und seine Salafistische Tätigkeiten. Mich wundert sowieso wie das die USA gut gefunden hat. Schließlich hat er für den Staatsfeind Nr. 1 gedient.
Was deine Frage angeht möchte ich nur soviel sagen, dass die rechtliche Lage zu oft ausgenutzt wird, damit Abschiebungen verhindert werden. Da fehlt mir bei manchen Fällen einfach die Nachvollziehbarkeit. Wie kann es z.B. sein, dass abgelehnte Asylbewerber trotzdem bleiben dürfen?
Bei der Abschiebung sehe ich noch die größten Probleme.
Welche?
Wenn man selbst den Leibwächter von Bin Laden behalten hätte, dann weiß ich nicht wie man es bei den anderen schaffen will.
Wer hätte ihn behalten? Die Ausländerbehörde Bochum hat ihn doch ganz nach Deinem offenbaren Wunsch abgeschoben. Die kannst Du wohl kaum meinen.
Die Gerichte wiederum hatten festgestellt, dass die Abschiebung zunächst während eines laufenden Verfahrens, später wegen einer entgegenstehenden gerichtlichen Entscheidung, rechtswidrig war. Das entsprach zunächst einmal schlicht und ergreifend Recht und Gesetz. Wenn Du über den Beschluss diskutieren möchtest, dann verrate bitte, inwiefern Du diesen für fehlerhaft hältst.
Auf das Gesetz und gerichtliche Entscheidungen darf sich aber ungeachtet Deiner Kritik erfreulicherweise nach gerichtlicher Auffassung auch jemand berufen, der vermeintlich Straftaten begangen hat. Auch wenn unsere Behörden dies in diesem Fall bedauerlicherweise ignoriert hatten.
Ich würde bei der Abschiebung klar nach Delikten und Gefährdung gehen. Größere Delikte nach Haft weg, kleinere Delikte nach 3-4 Delikten innerhalb paar Jahren weg. Wer sich integriert und willig ist kann bleiben.
Welche Delikte waren es im Fall von Sami A. denn genau, wegen derer er verurteilt worden war?
Da wird mir zu oft zu human entschieden, ohne jetzt wirklich den Mehrwert zu betrachten.
Auf welche Fälle beziehst Du Dich? Wo wurde zu human entschieden? Welche rechtlichen Grundsätze wurden dabei missachtet? Wer hatte das getan?
Human in dem Sinne, dass Mehrfachdelikte und sei es Körperverletzung/Drogenhandel/Diebstahl ect viel zu lange geduldet wird und es oftmals garnicht zur Abschiebung kommt. Da lieber schmeißt man dann gut integrierte wieder raus. Kann vieles nicht nachvollziehen.
Ich bezweifele, dass man gut Integrierte lieber raus schmeißt. Aber versuche Dir doch mal einen Überblick zu verschaffen, was Asyl bedeutet. Das ist doch wirklich nicht so schwer. Man schiebt doch nicht Leute ab, weil sie integriert sind, sondern weil kein Asylgrund vorliegt. Und es wird eben nicht abgeschoben, wenn ein Recht auf Asyl besteht oder aber ein Verfahren zu Feststellung läuft (so sollte es jedenfalls laufen). Wäre ja noch schöner, wenn Recht und Gesetz missachtet werden würden.
Human in dem Sinne, dass Mehrfachdelikte und sei es Körperverletzung/Drogenhandel/Diebstahl ect viel zu lange geduldet wird und es oftmals garnicht zur Abschiebung kommt. Da lieber schmeißt man dann gut integrierte wieder raus. Kann vieles nicht nachvollziehen.
Jetzt hatte ich oben auf Deinen Beitrag hin detailliert nachgefragt, was genau Du kritisierst, und das - garniert mit weiteren unbelegten Annahmen - ist Deine ganze Antwort darauf?
Schade, aber da fehlt jedenfalls mir die Grundlage für eine Diskussion über Deine Sorgen und Bedenken.
Human in dem Sinne, dass Mehrfachdelikte und sei es Körperverletzung/Drogenhandel/Diebstahl ect viel zu lange geduldet wird und es oftmals garnicht zur Abschiebung kommt. Da lieber schmeißt man dann gut integrierte wieder raus. Kann vieles nicht nachvollziehen.
Ich bezweifele, dass man gut Integrierte lieber raus schmeißt. Aber versuche Dir doch mal einen Überblick zu verschaffen, was Asyl bedeutet. Das ist doch wirklich nicht so schwer. Man schiebt doch nicht Leute ab, weil sie integriert sind, sondern weil kein Asylgrund vorliegt. Und es wird eben nicht abgeschoben, wenn ein Recht auf Asyl besteht oder aber ein Verfahren zu Feststellung läuft (so sollte es jedenfalls laufen). Wäre ja noch schöner, wenn Recht und Gesetz missachtet werden würden.
Bei der Abschiebung sehe ich noch die größten Probleme. Wenn man selbst den Leibwächter von Bin Laden behalten hätte, dann weiß ich nicht wie man es bei den anderen schaffen will. Ich würde bei der Abschiebung klar nach Delikten und Gefährdung gehen. Größere Delikte nach Haft weg, kleinere Delikte nach 3-4 Delikten innerhalb paar Jahren weg. Wer sich integriert und willig ist kann bleiben. Da wird mir zu oft zu human entschieden, ohne jetzt wirklich den Mehrwert zu betrachten. Gruß
Ich würde bei der Abschiebung klar nach Delikten und Gefährdung gehen. Größere Delikte nach Haft weg, kleinere Delikte nach 3-4 Delikten innerhalb paar Jahren weg. Wer sich integriert und willig ist kann bleiben.
Hat denn nicht jeder das Recht gegen Gesetze zu verstoßen und dafür gerichtlich belangt und verurteilt zu werden? Es gibt auch genug Deutsche, die nicht integriert sind. Wenn schon anhand der begangenen Delikte abgeschoben wird, dann sollten auch Deutsche das Recht haben abgeschoben zu werden.
Human in dem Sinne, dass Mehrfachdelikte und sei es Körperverletzung/Drogenhandel/Diebstahl ect viel zu lange geduldet wird und es oftmals garnicht zur Abschiebung kommt. Da lieber schmeißt man dann gut integrierte wieder raus. Kann vieles nicht nachvollziehen.
Human in dem Sinne, dass Mehrfachdelikte und sei es Körperverletzung/Drogenhandel/Diebstahl ect viel zu lange geduldet wird und es oftmals garnicht zur Abschiebung kommt. Da lieber schmeißt man dann gut integrierte wieder raus. Kann vieles nicht nachvollziehen.
Jetzt hatte ich oben auf Deinen Beitrag hin detailliert nachgefragt, was genau Du kritisierst, und das - garniert mit weiteren unbelegten Annahmen - ist Deine ganze Antwort darauf?
Schade, aber da fehlt jedenfalls mir die Grundlage für eine Diskussion über Deine Sorgen und Bedenken.
Genau deswegen reden AfD und Pegida Demonstranten nicht, sondern beschimpfen nur Politiker und Medien. Reden und Argumentieren sind nicht deren Stärken.
Human in dem Sinne, dass Mehrfachdelikte und sei es Körperverletzung/Drogenhandel/Diebstahl ect viel zu lange geduldet wird und es oftmals garnicht zur Abschiebung kommt. Da lieber schmeißt man dann gut integrierte wieder raus. Kann vieles nicht nachvollziehen.
Jetzt hatte ich oben auf Deinen Beitrag hin detailliert nachgefragt, was genau Du kritisierst, und das - garniert mit weiteren unbelegten Annahmen - ist Deine ganze Antwort darauf?
Schade, aber da fehlt jedenfalls mir die Grundlage für eine Diskussion über Deine Sorgen und Bedenken.
Genau deswegen reden AfD und Pegida Demonstranten nicht, sondern beschimpfen nur Politiker und Medien. Reden und Argumentieren sind nicht deren Stärken.
Bei der Abschiebung sehe ich noch die größten Probleme.
Welche?
Wenn man selbst den Leibwächter von Bin Laden behalten hätte, dann weiß ich nicht wie man es bei den anderen schaffen will.
Wer hätte ihn behalten? Die Ausländerbehörde Bochum hat ihn doch ganz nach Deinem offenbaren Wunsch abgeschoben. Die kannst Du wohl kaum meinen.
Die Gerichte wiederum hatten festgestellt, dass die Abschiebung zunächst während eines laufenden Verfahrens, später wegen einer entgegenstehenden gerichtlichen Entscheidung, rechtswidrig war. Das entsprach zunächst einmal schlicht und ergreifend Recht und Gesetz. Wenn Du über den Beschluss diskutieren möchtest, dann verrate bitte, inwiefern Du diesen für fehlerhaft hältst.
Auf das Gesetz und gerichtliche Entscheidungen darf sich aber ungeachtet Deiner Kritik erfreulicherweise nach gerichtlicher Auffassung auch jemand berufen, der vermeintlich Straftaten begangen hat. Auch wenn unsere Behörden dies in diesem Fall bedauerlicherweise ignoriert hatten.
Ich würde bei der Abschiebung klar nach Delikten und Gefährdung gehen. Größere Delikte nach Haft weg, kleinere Delikte nach 3-4 Delikten innerhalb paar Jahren weg. Wer sich integriert und willig ist kann bleiben.
Welche Delikte waren es im Fall von Sami A. denn genau, wegen derer er verurteilt worden war?
Da wird mir zu oft zu human entschieden, ohne jetzt wirklich den Mehrwert zu betrachten.
Auf welche Fälle beziehst Du Dich? Wo wurde zu human entschieden? Welche rechtlichen Grundsätze wurden dabei missachtet? Wer hatte das getan?
Der Fall Sami A. ist sicher rechtlich heikel. Er wurde schon seit über 10 Jahren als Gefährder eingestuft, sei es durch die Bin Laden Geschichte und seine Salafistische Tätigkeiten. Mich wundert sowieso wie das die USA gut gefunden hat. Schließlich hat er für den Staatsfeind Nr. 1 gedient.
Was deine Frage angeht möchte ich nur soviel sagen, dass die rechtliche Lage zu oft ausgenutzt wird, damit Abschiebungen verhindert werden. Da fehlt mir bei manchen Fällen einfach die Nachvollziehbarkeit. Wie kann es z.B. sein, dass abgelehnte Asylbewerber trotzdem bleiben dürfen?
Wie kann es z.B. sein, dass abgelehnte Asylbewerber trotzdem bleiben dürfen?
Ja wie kann das nur sein? Und wie kann man nur bei Google "abgelehnte Asylbewerber" eingeben, um die Antwort auf die erste Frage sofort zu erhalten? Fragen ùber Fragen.
Es sind genau solche pseudofachlichen Feststellungen, die eine Diskussion unmöglich machen. An der Sache fanden zwei Instanzengerichte gar nichts "heikel". Er hatte das deutsche Recht auf seiner Seite. Zu diesem Ergebnis waren zwei Verwaltungsgerichtsinstanzen gekommen. Mit dem Wörtchen heikel befeuerst Du die durch nichts zu belegende Ansicht, da wäre etwas nicht mit rechten Dingen zugegangen oder Gesinnungsjustiz betrieben worden.
Er wurde schon seit über 10 Jahren als Gefährder eingestuft, sei es durch die Bin Laden Geschichte und seine Salafistische Tätigkeiten.
Nota bene: Für einen Gefährder wird man gehalten, wenn man nichts getan hat. Sonst ist man ein Straftäter. Oder vorher in einem Verfahren meinetwegen ein Be-, Aber schuldigter oder Angeklagter.
Vielleicht werde ich auch als Gefährdet geführt. Oder Du vielleicht. Möchtest Du deswegen auf Deine gesetzlich verbrieften Rechte verzichten? Ich nicht.
Mich wundert sowieso wie das die USA gut gefunden hat. Schließlich hat er für den Staatsfeind Nr. 1 gedient.
Was hättest Du erwartet? CIA? Liquidation? Gab es insoweit eigentlich eine Verurteilung? Nach meiner Kenntnis hatte die deutsche Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt.
Was deine Frage angeht möchte ich nur soviel sagen, dass die rechtliche Lage zu oft ausgenutzt wird, damit Abschiebungen verhindert werden.
Nutzt jemand eine rechtliche Lage aus, wenn er vor Gericht seine Rechte - sogar erfolgreich - verfolgt?
Da fehlt mir bei manchen Fällen einfach die Nachvollziehbarkeit.
Du wirst lachen. So geht es mir mit Quantenphysik. Manche behaupten tatsächlich, die gäbe es, obwohl ich sie nicht sehe und nur mit Mühe buchstabieren kann. An manchen Tagen schiebe ich das auf mich und meine mangelnde Kenntnis der Zusammenhänge. Aber gewöhnlich schiebe ich es auf die Quantenphysik. Die könnte ja auch ruhig ein wenig zugänglicher sein, wenn sie verstanden werden will. Vielleicht gehe ich künftig zu Ignorieren oder Negieren über. Das löst das Problem vielleicht.
Wie kann es z.B. sein, dass abgelehnte Asylbewerber trotzdem bleiben dürfen?
Stefank schrieb bereits, dass man sich das sehr einfach anlesen kann.
Der Witz ist, dass diese Möglichkeit, Entscheidungen für vorläufig nicht vollziehbar zu erklären, nicht einmal für Asylverfahren erdacht worden war. Das gibt es in vielen Rechtsgebieten.
Und wenn Du Dir mal kurz vor Augen führst, was mit jemandem passieren könnte, bei dem eine Ausländerbehörde eine Abschiebung rechtswidrig vollzieht, oder z.B. ein Jobcenter die verlangten paar tausend Euro zunächst einmal nicht vollstrecken kann, solange nicht ein Gericht abschließend entschieden hat, macht das sogar Sinn. Oder?
Der Fall Sami A. ist sicher rechtlich heikel. Er wurde schon seit über 10 Jahren als Gefährder eingestuft, sei es durch die Bin Laden Geschichte und seine Salafistische Tätigkeiten. Mich wundert sowieso wie das die USA gut gefunden hat. Schließlich hat er für den Staatsfeind Nr. 1 gedient.
Was deine Frage angeht möchte ich nur soviel sagen, dass die rechtliche Lage zu oft ausgenutzt wird, damit Abschiebungen verhindert werden. Da fehlt mir bei manchen Fällen einfach die Nachvollziehbarkeit. Wie kann es z.B. sein, dass abgelehnte Asylbewerber trotzdem bleiben dürfen?
Wie kann es z.B. sein, dass abgelehnte Asylbewerber trotzdem bleiben dürfen?
Ja wie kann das nur sein? Und wie kann man nur bei Google "abgelehnte Asylbewerber" eingeben, um die Antwort auf die erste Frage sofort zu erhalten? Fragen ùber Fragen.
Der Fall Sami A. ist sicher rechtlich heikel. Er wurde schon seit über 10 Jahren als Gefährder eingestuft, sei es durch die Bin Laden Geschichte und seine Salafistische Tätigkeiten. Mich wundert sowieso wie das die USA gut gefunden hat. Schließlich hat er für den Staatsfeind Nr. 1 gedient.
Was deine Frage angeht möchte ich nur soviel sagen, dass die rechtliche Lage zu oft ausgenutzt wird, damit Abschiebungen verhindert werden. Da fehlt mir bei manchen Fällen einfach die Nachvollziehbarkeit. Wie kann es z.B. sein, dass abgelehnte Asylbewerber trotzdem bleiben dürfen?
Der Fall Sami A. ist sicher rechtlich heikel. Er wurde schon seit über 10 Jahren als Gefährder eingestuft, sei es durch die Bin Laden Geschichte und seine Salafistische Tätigkeiten. Mich wundert sowieso wie das die USA gut gefunden hat. Schließlich hat er für den Staatsfeind Nr. 1 gedient.
Was deine Frage angeht möchte ich nur soviel sagen, dass die rechtliche Lage zu oft ausgenutzt wird, damit Abschiebungen verhindert werden. Da fehlt mir bei manchen Fällen einfach die Nachvollziehbarkeit. Wie kann es z.B. sein, dass abgelehnte Asylbewerber trotzdem bleiben dürfen?
Es sind genau solche pseudofachlichen Feststellungen, die eine Diskussion unmöglich machen. An der Sache fanden zwei Instanzengerichte gar nichts "heikel". Er hatte das deutsche Recht auf seiner Seite. Zu diesem Ergebnis waren zwei Verwaltungsgerichtsinstanzen gekommen. Mit dem Wörtchen heikel befeuerst Du die durch nichts zu belegende Ansicht, da wäre etwas nicht mit rechten Dingen zugegangen oder Gesinnungsjustiz betrieben worden.
Er wurde schon seit über 10 Jahren als Gefährder eingestuft, sei es durch die Bin Laden Geschichte und seine Salafistische Tätigkeiten.
Nota bene: Für einen Gefährder wird man gehalten, wenn man nichts getan hat. Sonst ist man ein Straftäter. Oder vorher in einem Verfahren meinetwegen ein Be-, Aber schuldigter oder Angeklagter.
Vielleicht werde ich auch als Gefährdet geführt. Oder Du vielleicht. Möchtest Du deswegen auf Deine gesetzlich verbrieften Rechte verzichten? Ich nicht.
Mich wundert sowieso wie das die USA gut gefunden hat. Schließlich hat er für den Staatsfeind Nr. 1 gedient.
Was hättest Du erwartet? CIA? Liquidation? Gab es insoweit eigentlich eine Verurteilung? Nach meiner Kenntnis hatte die deutsche Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt.
Was deine Frage angeht möchte ich nur soviel sagen, dass die rechtliche Lage zu oft ausgenutzt wird, damit Abschiebungen verhindert werden.
Nutzt jemand eine rechtliche Lage aus, wenn er vor Gericht seine Rechte - sogar erfolgreich - verfolgt?
Da fehlt mir bei manchen Fällen einfach die Nachvollziehbarkeit.
Du wirst lachen. So geht es mir mit Quantenphysik. Manche behaupten tatsächlich, die gäbe es, obwohl ich sie nicht sehe und nur mit Mühe buchstabieren kann. An manchen Tagen schiebe ich das auf mich und meine mangelnde Kenntnis der Zusammenhänge. Aber gewöhnlich schiebe ich es auf die Quantenphysik. Die könnte ja auch ruhig ein wenig zugänglicher sein, wenn sie verstanden werden will. Vielleicht gehe ich künftig zu Ignorieren oder Negieren über. Das löst das Problem vielleicht.
Wie kann es z.B. sein, dass abgelehnte Asylbewerber trotzdem bleiben dürfen?
Stefank schrieb bereits, dass man sich das sehr einfach anlesen kann.
Der Witz ist, dass diese Möglichkeit, Entscheidungen für vorläufig nicht vollziehbar zu erklären, nicht einmal für Asylverfahren erdacht worden war. Das gibt es in vielen Rechtsgebieten.
Und wenn Du Dir mal kurz vor Augen führst, was mit jemandem passieren könnte, bei dem eine Ausländerbehörde eine Abschiebung rechtswidrig vollzieht, oder z.B. ein Jobcenter die verlangten paar tausend Euro zunächst einmal nicht vollstrecken kann, solange nicht ein Gericht abschließend entschieden hat, macht das sogar Sinn. Oder?
Du wirst lachen. So geht es mir mit Quantenphysik. Manche behaupten tatsächlich, die gäbe es, obwohl ich sie nicht sehe und nur mit Mühe buchstabieren kann. An manchen Tagen schiebe ich das auf mich und meine mangelnde Kenntnis der Zusammenhänge. Aber gewöhnlich schiebe ich es auf die Quantenphysik. Die könnte ja auch ruhig ein wenig zugänglicher sein, wenn sie verstanden werden will. Vielleicht gehe ich künftig zu Ignorieren oder Negieren über. Das löst das Problem vielleicht.
Es sind genau solche pseudofachlichen Feststellungen, die eine Diskussion unmöglich machen. An der Sache fanden zwei Instanzengerichte gar nichts "heikel". Er hatte das deutsche Recht auf seiner Seite. Zu diesem Ergebnis waren zwei Verwaltungsgerichtsinstanzen gekommen. Mit dem Wörtchen heikel befeuerst Du die durch nichts zu belegende Ansicht, da wäre etwas nicht mit rechten Dingen zugegangen oder Gesinnungsjustiz betrieben worden.
Er wurde schon seit über 10 Jahren als Gefährder eingestuft, sei es durch die Bin Laden Geschichte und seine Salafistische Tätigkeiten.
Nota bene: Für einen Gefährder wird man gehalten, wenn man nichts getan hat. Sonst ist man ein Straftäter. Oder vorher in einem Verfahren meinetwegen ein Be-, Aber schuldigter oder Angeklagter.
Vielleicht werde ich auch als Gefährdet geführt. Oder Du vielleicht. Möchtest Du deswegen auf Deine gesetzlich verbrieften Rechte verzichten? Ich nicht.
Mich wundert sowieso wie das die USA gut gefunden hat. Schließlich hat er für den Staatsfeind Nr. 1 gedient.
Was hättest Du erwartet? CIA? Liquidation? Gab es insoweit eigentlich eine Verurteilung? Nach meiner Kenntnis hatte die deutsche Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt.
Was deine Frage angeht möchte ich nur soviel sagen, dass die rechtliche Lage zu oft ausgenutzt wird, damit Abschiebungen verhindert werden.
Nutzt jemand eine rechtliche Lage aus, wenn er vor Gericht seine Rechte - sogar erfolgreich - verfolgt?
Da fehlt mir bei manchen Fällen einfach die Nachvollziehbarkeit.
Du wirst lachen. So geht es mir mit Quantenphysik. Manche behaupten tatsächlich, die gäbe es, obwohl ich sie nicht sehe und nur mit Mühe buchstabieren kann. An manchen Tagen schiebe ich das auf mich und meine mangelnde Kenntnis der Zusammenhänge. Aber gewöhnlich schiebe ich es auf die Quantenphysik. Die könnte ja auch ruhig ein wenig zugänglicher sein, wenn sie verstanden werden will. Vielleicht gehe ich künftig zu Ignorieren oder Negieren über. Das löst das Problem vielleicht.
Wie kann es z.B. sein, dass abgelehnte Asylbewerber trotzdem bleiben dürfen?
Stefank schrieb bereits, dass man sich das sehr einfach anlesen kann.
Der Witz ist, dass diese Möglichkeit, Entscheidungen für vorläufig nicht vollziehbar zu erklären, nicht einmal für Asylverfahren erdacht worden war. Das gibt es in vielen Rechtsgebieten.
Und wenn Du Dir mal kurz vor Augen führst, was mit jemandem passieren könnte, bei dem eine Ausländerbehörde eine Abschiebung rechtswidrig vollzieht, oder z.B. ein Jobcenter die verlangten paar tausend Euro zunächst einmal nicht vollstrecken kann, solange nicht ein Gericht abschließend entschieden hat, macht das sogar Sinn. Oder?
Unterdessen sägt die AfD kräftig an der Mündigkeit von Künstlern bzw. der Medien, indem Fakenews verbreitet werden, Künstler zuhause besucht werden (und dies inkl. Klingelschild gefilmt wird), Morddrohungen nicht gelöscht werden usw...
Unterdessen sägt die AfD kräftig an der Mündigkeit von Künstlern bzw. der Medien, indem Fakenews verbreitet werden, Künstler zuhause besucht werden (und dies inkl. Klingelschild gefilmt wird), Morddrohungen nicht gelöscht werden usw...
Das habe ich nicht gesagt! Mir geht es darum, dass die gesellschaftliche Entwicklung dergestalt ist, dass Solidarität und gesellschaftlicher Konsens darüber, dass "die Starken" "den Schwachen" gegenüber verpflichtet sind weitgehend entwertet und aufgegeben wurden.
Das Solidaritätsprinzip, die soziale Grundsicherung, die Idee, den eigenen Erfolg in einem kollektivem Rahmen zu erreichen, andere partizipieren zu lassen, all das wurde preis gegeben für eine "Geiz ist geil" Mentalität, für ein Abhängen eines nicht unwesentlichen Teils der Gesellschaft.
Das schafft zum einen Menschen, die weitgehend Chancenlos werden, am gesellschaftlichen Reichtum zu partizipieren, das schafft zum anderen eine hoch individualistische Motivation nur auf sich zu schaun, Solidarität als Schwäche zu interpretieren.
Wir haben den Ansatz einer sozialen Marktwirtschaft weitgehend aufgegeben und dafür ein heftiges Leistungsprinzip etabliert.
Vier Gründe also, mMn, was motivieren kann, dem Angebot der AfD mit einfachen Lösungsansätzen incl. des Angebots eines Sündenbockes zu erliegen:
- tatsächliches außerstande, bzw. davon bedroht sein, am gesellschaftlichen Reichtum zu partizipieren. Nachweisbar wird die AfD innerhalb der verbliebenen Arbeiterschaft besonders häufig gewählt
- Entsolidarisierung die voranschreitet, man lese die wirtschaftspolitischen Passagen des AfD Programms, kalter Egoismus, den man mit Abgrenzung nach außen am besten befriedigt sieht
- Der Wunsch nach einer Rückbesinnung auf Solidarität, Gemeinschafts- und Wirgefühl bei gleichzeitiger Abneigung/Angst vor dem Fremden und nationalistischer Grundorientierung
- tatsächlich rassitische/fremdenfeindliche/rechtsradikale Gesinnung
Natürlich wird man nicht alle Wähler dieser Partei auffangen können. Die Rassisten und Rechtsextremisten kannst du vergessen, die Neoliberalen Menschenverächter weitgehend auch. Die beiden anderen Gruppen halte ich weder für Rassisten noch für verloren.
Hier braucht es tatsächlich ein politisches Alternativangebot das ohne Feindbild "Migrant" auskommt. Die erstgenannten waren das klassische Klientel der Sozialdemokratie, die Drittgenannten das der Union die vom Gedanken Ludwig Erhards geprägt war. Beide Politikangebote sind verkümmert und werden von den Stammparteien dieser Klientel nicht mehr repräsentiert.
Hier muss Politik und gesellschaftliche Bewegung ansetzen um die Menschen wieder in den gesellschaftlichen Konsens zu bekommen. Dafür muss dieser gesellschaftliche Konsens aber auch wieder verändert werden, hin zu einem solidarischem Miteinander.
Wann hätte es denn in der Geschichte der BRD mal gesellschaftlichen Konsens gegeben? Vielleicht noch in den 50ern, als die ganzen Nazis stillschweigend in die Nachkriegsgesellschaft integriert werden konnten, weil ja jeder irgendwie braunen Dreck am Stecken hat. Aber danach doch nicht mehr. In dem Zuge, wie sich die Gesellschaft demokratisiert und liberalisiert hat, hat sie sich doch auch in Mileus aufgespalten. Es mag eine Spaltung entlang von Einkommensgrenzen geben, die gab es im 19. Jahrhundert aber auch schon. Die Spaltung, die aktuell eine Rolle spielt, ist aber eine kulturelle und weltanschauliche. Und das solidarische Miteinander, das du ansprichst, findet links und rechts des Grabens statt und nicht darüber hinweg. Rassisten sind nur mit Rassisten solidarisch und mit niemandem sonst.
Bis weit in die Kohl Ära hinein gab es den Ansatz Bildung für alle und eine soziale Grundsicherung die diesen Namen auch verdient hat.
Milieus gab es immer schon, das ist unproblematisch. Es geht darum, ob man in Politik und Gesellschaft grundsätzlich an Solidarität als einen milieuübergreifenden Wert glaubt und diesen auch fundiert, oder ob man transportiert, dass jeder sich selbst der nächste ist und auf Solidarität der Gesellschaft nicht zählen kann.
Ich werde jetzt nicht darauf eingehen, wohin das in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts geführt hat. Sowohl Stalin als auch Hitler dürften uns alle wohlbekannt sein.
Ja, es etabliert sich derzeit tatsächlich wieder ein Spaltung. Es hat sich eben auch die Spaltung zwischen arm und reich, zwischen hohen und niedrigen Einkommen, zwischen Menschen die Zugang zu Bildung haben und solchen die diesen Zugang kaum zureichend bekommen. Das sind keine Voraussetzungen um eine kulturelle Spaltung aufzuhalten. Und das ist meine Kernaussage. Eine unsolidarisch konstituierte Gesellschaft MUSS kulturell und weltanschaulich auseinanderdriften, weil der Druck die dadurch entstehenden Probleme zu lösen stetig zunimmt.
Darüber müssen wir nicht diskutieren! Wohl aber darüber, wen wir bequemer Weise als Rassisten bezeichnen!
Ich plädiere ja dann doch dafür, dass wir es uns nicht gar so leicht machen!
Wann hätte es denn in der Geschichte der BRD mal gesellschaftlichen Konsens gegeben? Vielleicht noch in den 50ern, als die ganzen Nazis stillschweigend in die Nachkriegsgesellschaft integriert werden konnten, weil ja jeder irgendwie braunen Dreck am Stecken hat. Aber danach doch nicht mehr. In dem Zuge, wie sich die Gesellschaft demokratisiert und liberalisiert hat, hat sie sich doch auch in Mileus aufgespalten. Es mag eine Spaltung entlang von Einkommensgrenzen geben, die gab es im 19. Jahrhundert aber auch schon. Die Spaltung, die aktuell eine Rolle spielt, ist aber eine kulturelle und weltanschauliche. Und das solidarische Miteinander, das du ansprichst, findet links und rechts des Grabens statt und nicht darüber hinweg. Rassisten sind nur mit Rassisten solidarisch und mit niemandem sonst.
Bis weit in die Kohl Ära hinein gab es den Ansatz Bildung für alle und eine soziale Grundsicherung die diesen Namen auch verdient hat.
Milieus gab es immer schon, das ist unproblematisch. Es geht darum, ob man in Politik und Gesellschaft grundsätzlich an Solidarität als einen milieuübergreifenden Wert glaubt und diesen auch fundiert, oder ob man transportiert, dass jeder sich selbst der nächste ist und auf Solidarität der Gesellschaft nicht zählen kann.
Ich werde jetzt nicht darauf eingehen, wohin das in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts geführt hat. Sowohl Stalin als auch Hitler dürften uns alle wohlbekannt sein.
Ja, es etabliert sich derzeit tatsächlich wieder ein Spaltung. Es hat sich eben auch die Spaltung zwischen arm und reich, zwischen hohen und niedrigen Einkommen, zwischen Menschen die Zugang zu Bildung haben und solchen die diesen Zugang kaum zureichend bekommen. Das sind keine Voraussetzungen um eine kulturelle Spaltung aufzuhalten. Und das ist meine Kernaussage. Eine unsolidarisch konstituierte Gesellschaft MUSS kulturell und weltanschaulich auseinanderdriften, weil der Druck die dadurch entstehenden Probleme zu lösen stetig zunimmt.
Darüber müssen wir nicht diskutieren! Wohl aber darüber, wen wir bequemer Weise als Rassisten bezeichnen!
Ich plädiere ja dann doch dafür, dass wir es uns nicht gar so leicht machen!
Die Idee der Bildung für alle kam aus den sozialdemokratischen Bundesländern mit entsprechenden Universitätsgründungen (Bochum...) und ist bei den Konservativen wohl kaum auf Gegenliebe gestoßen. Und für alle wäre diese Bildung wohl ebenfalls kaum gewesen, wenn man sich anguckt, wie bei den Zuwanderern, die schon damals Deutschland zu einem Einwanderungsland gemacht haben, bis fast in die 90er Jahre so getan wurde, als wären das Gäste auf Zeit. Deutschkurse? Ach woher denn.
Daran glauben kann man. Es wäre auch schön, wenn es diesen Wert gäbe. Aber ich glaube, wir reden hier von zwei Arten: eine Solidarität, die sich zivil- und gesamtgesellschaftlich entwickelt und die Sozialsysteme eines Staates, der über Steuern (in diesem Fall mit solidarischem Zweck erhoben) ein Sicherheitsnetz aufspannt. Letzteres ist elementar. Erstere halte ich für einen Mythos.
Gerade Hitler ist doch das beste Beispiel, dass wir uns auf einer Werte- und nicht auf einer Einkommensebene bewegen. Von wem wurde dem denn ins Amt verholfen? Doch nicht von den von der Wirtschaftskrise gebeutelten Arbeitern (zumindest nicht überwiegend), sondern von den Repräsentanten des konservativen Bürgertums, die die parlamentarische Demokratie nicht für schützenswert hielten, wenn sie sie nicht direkt bekämpft haben.
Wie gesagt: ich glaube, dass es diese Spaltung immer schon gab, egal, wer gerade an der Macht war. Und in der aktuellen Situation sehen wir doch nicht Arm gegen Reich auf der Straße. Es wurde in einem früheren Beitrag bereits geschrieben: es protestieren hier Leute gegen Probleme, die sie selber gar nicht haben. Pegida und die AfD sind keine proletarischen, sondern Mittelschichtsbewegungen und die treten nicht nach oben, sondern nur und ausschließlich nach unten. Ich habe in meinem Job viel mit Menschen zu tun, die unter die Armutsgrenze fallen und gerade die müssten sich nach deiner Logik ja am lautesten beschweren und Solidarität einfordern. Tun sie aber nicht.
Ich mache mir das überhaupt nicht leicht (auch wenn ich zu Polemik neige). Ich sehe es aber als völlig verfehlt an, Leute, die sich mit AfD und Konsorten gemein machen und das tun sie bei Demos, Online und eben in der Wahlkabine, aus der Verantwortung zu nehmen. Es müsste doch ohne Weiteres möglich sein, die aktuelle Flüchtlingspolitik auch aus der konservativeren Ecke ohne den rassistischen Unterton zu kritisieren. Macht aber irgendwie keiner. Früher oder später kommen wir in der Argumentation bei dem Punkt an, an dem die Leute, wegen Religion oder Hautfarbe oder Kultur nicht zu "uns" passen. Und das ist ein Phänomen, das sich von Wagenknecht bis Seehofer zieht.
Bis weit in die Kohl Ära hinein gab es den Ansatz Bildung für alle und eine soziale Grundsicherung die diesen Namen auch verdient hat.
Milieus gab es immer schon, das ist unproblematisch. Es geht darum, ob man in Politik und Gesellschaft grundsätzlich an Solidarität als einen milieuübergreifenden Wert glaubt und diesen auch fundiert, oder ob man transportiert, dass jeder sich selbst der nächste ist und auf Solidarität der Gesellschaft nicht zählen kann.
Ich werde jetzt nicht darauf eingehen, wohin das in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts geführt hat. Sowohl Stalin als auch Hitler dürften uns alle wohlbekannt sein.
Ja, es etabliert sich derzeit tatsächlich wieder ein Spaltung. Es hat sich eben auch die Spaltung zwischen arm und reich, zwischen hohen und niedrigen Einkommen, zwischen Menschen die Zugang zu Bildung haben und solchen die diesen Zugang kaum zureichend bekommen. Das sind keine Voraussetzungen um eine kulturelle Spaltung aufzuhalten. Und das ist meine Kernaussage. Eine unsolidarisch konstituierte Gesellschaft MUSS kulturell und weltanschaulich auseinanderdriften, weil der Druck die dadurch entstehenden Probleme zu lösen stetig zunimmt.
Darüber müssen wir nicht diskutieren! Wohl aber darüber, wen wir bequemer Weise als Rassisten bezeichnen!
Ich plädiere ja dann doch dafür, dass wir es uns nicht gar so leicht machen!
Die Idee der Bildung für alle kam aus den sozialdemokratischen Bundesländern mit entsprechenden Universitätsgründungen (Bochum...) und ist bei den Konservativen wohl kaum auf Gegenliebe gestoßen. Und für alle wäre diese Bildung wohl ebenfalls kaum gewesen, wenn man sich anguckt, wie bei den Zuwanderern, die schon damals Deutschland zu einem Einwanderungsland gemacht haben, bis fast in die 90er Jahre so getan wurde, als wären das Gäste auf Zeit. Deutschkurse? Ach woher denn.
Daran glauben kann man. Es wäre auch schön, wenn es diesen Wert gäbe. Aber ich glaube, wir reden hier von zwei Arten: eine Solidarität, die sich zivil- und gesamtgesellschaftlich entwickelt und die Sozialsysteme eines Staates, der über Steuern (in diesem Fall mit solidarischem Zweck erhoben) ein Sicherheitsnetz aufspannt. Letzteres ist elementar. Erstere halte ich für einen Mythos.
Gerade Hitler ist doch das beste Beispiel, dass wir uns auf einer Werte- und nicht auf einer Einkommensebene bewegen. Von wem wurde dem denn ins Amt verholfen? Doch nicht von den von der Wirtschaftskrise gebeutelten Arbeitern (zumindest nicht überwiegend), sondern von den Repräsentanten des konservativen Bürgertums, die die parlamentarische Demokratie nicht für schützenswert hielten, wenn sie sie nicht direkt bekämpft haben.
Wie gesagt: ich glaube, dass es diese Spaltung immer schon gab, egal, wer gerade an der Macht war. Und in der aktuellen Situation sehen wir doch nicht Arm gegen Reich auf der Straße. Es wurde in einem früheren Beitrag bereits geschrieben: es protestieren hier Leute gegen Probleme, die sie selber gar nicht haben. Pegida und die AfD sind keine proletarischen, sondern Mittelschichtsbewegungen und die treten nicht nach oben, sondern nur und ausschließlich nach unten. Ich habe in meinem Job viel mit Menschen zu tun, die unter die Armutsgrenze fallen und gerade die müssten sich nach deiner Logik ja am lautesten beschweren und Solidarität einfordern. Tun sie aber nicht.
Ich mache mir das überhaupt nicht leicht (auch wenn ich zu Polemik neige). Ich sehe es aber als völlig verfehlt an, Leute, die sich mit AfD und Konsorten gemein machen und das tun sie bei Demos, Online und eben in der Wahlkabine, aus der Verantwortung zu nehmen. Es müsste doch ohne Weiteres möglich sein, die aktuelle Flüchtlingspolitik auch aus der konservativeren Ecke ohne den rassistischen Unterton zu kritisieren. Macht aber irgendwie keiner. Früher oder später kommen wir in der Argumentation bei dem Punkt an, an dem die Leute, wegen Religion oder Hautfarbe oder Kultur nicht zu "uns" passen. Und das ist ein Phänomen, das sich von Wagenknecht bis Seehofer zieht.
Dann wird ein Teil der Bevölkerung einfach die Fälle zitieren, in denen Flüchtlinge, die bereits abgelehnt wurden, nicht ausgewiesen werden konnten und jetzt Menschen getötet haben. Kurzum: Das bringt gar nix, weil man immer einen Grund finden wird, sein subjektives Sicherheitsmissempfinden zu bestätigen.
Übrigens sinkt die Kriminalität vor allem dadurch, dass wir fast Vollbeschäftigung haben und die jungen Leute auf keine dummen Ideen kommen. Und zeitweise ist sie einfach dadurch gesunken, weil die potenziell gefährlichste Gruppe (junge Männer) durch den demografischen Faktor in ihrer Anzahl gesunken ist.
Das Problem der öff. wahrnehmbaren Kriminalität (also außerhalb häuslicher Gewalt) waren immer perspektivlose junge Menschen, oft männlich. Und aktuell stellen junge männliche Flüchtlinge / Migranten so ziemlich den größten Teil dieser Risikogruppe. Da bleibt also nur eine Lösung: Die Flüchtlinge, die wohl noch längere Zeit bleiben werden, integrieren, weil sie ohnehin wohl nicht mehr zurück können. Das heißt, Geld investieren, Perspektiven schaffen, sie in Arbeit bringen. Zudem, wenn es förderlich ist für deren Entwicklung > Familiennachzug.
Die, die ohnehin nicht bleiben dürfen, weil sie letztlich nicht vor Krieg fliehen, entweder so schnell wie möglich abschieben (die harte Variante) und zusätzlich Kontingente schaffen für eine legale Einwanderung auch aus Nicht-EU-Ländern.
Glaubt jemand ernsthaft noch, dass die Syrer zurückkehren? Und wenn ja, sollen wir dann die Integrierten, die gar nicht mehr zurück wollen und die einen Job haben, abschieben?
Kriminalität ist immer ein Ausdruck von Hilflosigkeit, etwas mit legitimen Mitteln zu erreichen. Das muss ohnehin an der Wurzel bekämpft werden.
Zu 1) Ja, ich. Und zwar ernsthaft. Wir sprechen uns wieder, wenn dieser Krieg endgültig vorbei ist.
Zu 2) Das wäre ziemlich dämlich, wenn wir gut integrierte Arbeitskräfte abschieben würden. Saudämlich sogar. Aber selbst dieses traue ich uns inzwischen zu.
Zu 1: Gerne. Wir sprechen uns in paar Jahren. Ich bin erstmal gespannt, ob die Iraker wieder zurück geschickt werden, denn dort gibt es m.W. nach keine größeren Kriegshandlungen mehr in den Kurdengebieten, aus denen die meisten Flüchtlinge kamen.
Zu 2: Davon ist 100 % auszugehen, dass wir so dämlich sind. Ich bin immer noch der Meinung, dass man ein Kontingent für gut integrierte Flüchtlinge schaffen soll. Wenn ein paar zehntausend Syrer, die gut integriert sind und z.B. in Berufen arbeiten, in denen es echt Bedarf gibt (z.B. Pflege), bleiben dürfen, hätte das ja für beide Seiten Vorteile.
Zu 1) Ja, ich. Und zwar ernsthaft. Wir sprechen uns wieder, wenn dieser Krieg endgültig vorbei ist.
Zu 2) Das wäre ziemlich dämlich, wenn wir gut integrierte Arbeitskräfte abschieben würden. Saudämlich sogar. Aber selbst dieses traue ich uns inzwischen zu.
Zu 1: Gerne. Wir sprechen uns in paar Jahren. Ich bin erstmal gespannt, ob die Iraker wieder zurück geschickt werden, denn dort gibt es m.W. nach keine größeren Kriegshandlungen mehr in den Kurdengebieten, aus denen die meisten Flüchtlinge kamen.
Zu 2: Davon ist 100 % auszugehen, dass wir so dämlich sind. Ich bin immer noch der Meinung, dass man ein Kontingent für gut integrierte Flüchtlinge schaffen soll. Wenn ein paar zehntausend Syrer, die gut integriert sind und z.B. in Berufen arbeiten, in denen es echt Bedarf gibt (z.B. Pflege), bleiben dürfen, hätte das ja für beide Seiten Vorteile.
Zu 1: Gerne. Wir sprechen uns in paar Jahren. Ich bin erstmal gespannt, ob die Iraker wieder zurück geschickt werden, denn dort gibt es m.W. nach keine größeren Kriegshandlungen mehr in den Kurdengebieten, aus denen die meisten Flüchtlinge kamen.
Zu 2: Davon ist 100 % auszugehen, dass wir so dämlich sind. Ich bin immer noch der Meinung, dass man ein Kontingent für gut integrierte Flüchtlinge schaffen soll. Wenn ein paar zehntausend Syrer, die gut integriert sind und z.B. in Berufen arbeiten, in denen es echt Bedarf gibt (z.B. Pflege), bleiben dürfen, hätte das ja für beide Seiten Vorteile.
Welche?
Wer hätte ihn behalten?
Die Ausländerbehörde Bochum hat ihn doch ganz nach Deinem offenbaren Wunsch abgeschoben. Die kannst Du wohl kaum meinen.
Die Gerichte wiederum hatten festgestellt, dass die Abschiebung zunächst während eines laufenden Verfahrens, später wegen einer entgegenstehenden gerichtlichen Entscheidung, rechtswidrig war.
Das entsprach zunächst einmal schlicht und ergreifend Recht und Gesetz. Wenn Du über den Beschluss diskutieren möchtest, dann verrate bitte, inwiefern Du diesen für fehlerhaft hältst.
Auf das Gesetz und gerichtliche Entscheidungen darf sich aber ungeachtet Deiner Kritik erfreulicherweise nach gerichtlicher Auffassung auch jemand berufen, der vermeintlich Straftaten begangen hat. Auch wenn unsere Behörden dies in diesem Fall bedauerlicherweise ignoriert hatten.
Welche Delikte waren es im Fall von Sami A. denn genau, wegen derer er verurteilt worden war?
Auf welche Fälle beziehst Du Dich?
Wo wurde zu human entschieden?
Welche rechtlichen Grundsätze wurden dabei missachtet?
Wer hatte das getan?
Was meinst Du mit "Mehrwert"?
Hat denn nicht jeder das Recht gegen Gesetze zu verstoßen und dafür gerichtlich belangt und verurteilt zu werden?
Es gibt auch genug Deutsche, die nicht integriert sind.
Wenn schon anhand der begangenen Delikte abgeschoben wird, dann sollten auch Deutsche das Recht haben abgeschoben zu werden.
Welche?
Wer hätte ihn behalten?
Die Ausländerbehörde Bochum hat ihn doch ganz nach Deinem offenbaren Wunsch abgeschoben. Die kannst Du wohl kaum meinen.
Die Gerichte wiederum hatten festgestellt, dass die Abschiebung zunächst während eines laufenden Verfahrens, später wegen einer entgegenstehenden gerichtlichen Entscheidung, rechtswidrig war.
Das entsprach zunächst einmal schlicht und ergreifend Recht und Gesetz. Wenn Du über den Beschluss diskutieren möchtest, dann verrate bitte, inwiefern Du diesen für fehlerhaft hältst.
Auf das Gesetz und gerichtliche Entscheidungen darf sich aber ungeachtet Deiner Kritik erfreulicherweise nach gerichtlicher Auffassung auch jemand berufen, der vermeintlich Straftaten begangen hat. Auch wenn unsere Behörden dies in diesem Fall bedauerlicherweise ignoriert hatten.
Welche Delikte waren es im Fall von Sami A. denn genau, wegen derer er verurteilt worden war?
Auf welche Fälle beziehst Du Dich?
Wo wurde zu human entschieden?
Welche rechtlichen Grundsätze wurden dabei missachtet?
Wer hatte das getan?
Was meinst Du mit "Mehrwert"?
Was deine Frage angeht möchte ich nur soviel sagen, dass die rechtliche Lage zu oft ausgenutzt wird, damit Abschiebungen verhindert werden. Da fehlt mir bei manchen Fällen einfach die Nachvollziehbarkeit. Wie kann es z.B. sein, dass abgelehnte Asylbewerber trotzdem bleiben dürfen?
Welche?
Wer hätte ihn behalten?
Die Ausländerbehörde Bochum hat ihn doch ganz nach Deinem offenbaren Wunsch abgeschoben. Die kannst Du wohl kaum meinen.
Die Gerichte wiederum hatten festgestellt, dass die Abschiebung zunächst während eines laufenden Verfahrens, später wegen einer entgegenstehenden gerichtlichen Entscheidung, rechtswidrig war.
Das entsprach zunächst einmal schlicht und ergreifend Recht und Gesetz. Wenn Du über den Beschluss diskutieren möchtest, dann verrate bitte, inwiefern Du diesen für fehlerhaft hältst.
Auf das Gesetz und gerichtliche Entscheidungen darf sich aber ungeachtet Deiner Kritik erfreulicherweise nach gerichtlicher Auffassung auch jemand berufen, der vermeintlich Straftaten begangen hat. Auch wenn unsere Behörden dies in diesem Fall bedauerlicherweise ignoriert hatten.
Welche Delikte waren es im Fall von Sami A. denn genau, wegen derer er verurteilt worden war?
Auf welche Fälle beziehst Du Dich?
Wo wurde zu human entschieden?
Welche rechtlichen Grundsätze wurden dabei missachtet?
Wer hatte das getan?
Was meinst Du mit "Mehrwert"?
Man schiebt doch nicht Leute ab, weil sie integriert sind, sondern weil kein Asylgrund vorliegt. Und es wird eben nicht abgeschoben, wenn ein Recht auf Asyl besteht oder aber ein Verfahren zu Feststellung läuft (so sollte es jedenfalls laufen). Wäre ja noch schöner, wenn Recht und Gesetz missachtet werden würden.
Jetzt hatte ich oben auf Deinen Beitrag hin detailliert nachgefragt, was genau Du kritisierst, und das - garniert mit weiteren unbelegten Annahmen - ist Deine ganze Antwort darauf?
Schade, aber da fehlt jedenfalls mir die Grundlage für eine Diskussion über Deine Sorgen und Bedenken.
Man schiebt doch nicht Leute ab, weil sie integriert sind, sondern weil kein Asylgrund vorliegt. Und es wird eben nicht abgeschoben, wenn ein Recht auf Asyl besteht oder aber ein Verfahren zu Feststellung läuft (so sollte es jedenfalls laufen). Wäre ja noch schöner, wenn Recht und Gesetz missachtet werden würden.
Hat denn nicht jeder das Recht gegen Gesetze zu verstoßen und dafür gerichtlich belangt und verurteilt zu werden?
Es gibt auch genug Deutsche, die nicht integriert sind.
Wenn schon anhand der begangenen Delikte abgeschoben wird, dann sollten auch Deutsche das Recht haben abgeschoben zu werden.
Jetzt hatte ich oben auf Deinen Beitrag hin detailliert nachgefragt, was genau Du kritisierst, und das - garniert mit weiteren unbelegten Annahmen - ist Deine ganze Antwort darauf?
Schade, aber da fehlt jedenfalls mir die Grundlage für eine Diskussion über Deine Sorgen und Bedenken.
Jetzt hatte ich oben auf Deinen Beitrag hin detailliert nachgefragt, was genau Du kritisierst, und das - garniert mit weiteren unbelegten Annahmen - ist Deine ganze Antwort darauf?
Schade, aber da fehlt jedenfalls mir die Grundlage für eine Diskussion über Deine Sorgen und Bedenken.
Welche?
Wer hätte ihn behalten?
Die Ausländerbehörde Bochum hat ihn doch ganz nach Deinem offenbaren Wunsch abgeschoben. Die kannst Du wohl kaum meinen.
Die Gerichte wiederum hatten festgestellt, dass die Abschiebung zunächst während eines laufenden Verfahrens, später wegen einer entgegenstehenden gerichtlichen Entscheidung, rechtswidrig war.
Das entsprach zunächst einmal schlicht und ergreifend Recht und Gesetz. Wenn Du über den Beschluss diskutieren möchtest, dann verrate bitte, inwiefern Du diesen für fehlerhaft hältst.
Auf das Gesetz und gerichtliche Entscheidungen darf sich aber ungeachtet Deiner Kritik erfreulicherweise nach gerichtlicher Auffassung auch jemand berufen, der vermeintlich Straftaten begangen hat. Auch wenn unsere Behörden dies in diesem Fall bedauerlicherweise ignoriert hatten.
Welche Delikte waren es im Fall von Sami A. denn genau, wegen derer er verurteilt worden war?
Auf welche Fälle beziehst Du Dich?
Wo wurde zu human entschieden?
Welche rechtlichen Grundsätze wurden dabei missachtet?
Wer hatte das getan?
Was meinst Du mit "Mehrwert"?
Was deine Frage angeht möchte ich nur soviel sagen, dass die rechtliche Lage zu oft ausgenutzt wird, damit Abschiebungen verhindert werden. Da fehlt mir bei manchen Fällen einfach die Nachvollziehbarkeit. Wie kann es z.B. sein, dass abgelehnte Asylbewerber trotzdem bleiben dürfen?
Ja wie kann das nur sein? Und wie kann man nur bei Google "abgelehnte Asylbewerber" eingeben, um die Antwort auf die erste Frage sofort zu erhalten? Fragen ùber Fragen.
Entweder ist man im Recht oder nicht. Eine rechtliche Lage ausnutzen steht jedem zu, ist schließlich das Recht desjenigen.
Was du wohl gerne willst, nennt man Rechtsbeugung. Und das wiederum ist strafbar.
Es sind genau solche pseudofachlichen Feststellungen, die eine Diskussion unmöglich machen.
An der Sache fanden zwei Instanzengerichte gar nichts "heikel". Er hatte das deutsche Recht auf seiner Seite. Zu diesem Ergebnis waren zwei Verwaltungsgerichtsinstanzen gekommen.
Mit dem Wörtchen heikel befeuerst Du die durch nichts zu belegende Ansicht, da wäre etwas nicht mit rechten Dingen zugegangen oder Gesinnungsjustiz betrieben worden.
Nota bene: Für einen Gefährder wird man gehalten, wenn man nichts getan hat. Sonst ist man ein Straftäter. Oder vorher in einem Verfahren meinetwegen ein Be-, Aber schuldigter oder Angeklagter.
Vielleicht werde ich auch als Gefährdet geführt. Oder Du vielleicht. Möchtest Du deswegen auf Deine gesetzlich verbrieften Rechte verzichten? Ich nicht.
Was hättest Du erwartet? CIA? Liquidation?
Gab es insoweit eigentlich eine Verurteilung? Nach meiner Kenntnis hatte die deutsche Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt.
Nutzt jemand eine rechtliche Lage aus, wenn er vor Gericht seine Rechte - sogar erfolgreich - verfolgt?
Du wirst lachen. So geht es mir mit Quantenphysik.
Manche behaupten tatsächlich, die gäbe es, obwohl ich sie nicht sehe und nur mit Mühe buchstabieren kann.
An manchen Tagen schiebe ich das auf mich und meine mangelnde Kenntnis der Zusammenhänge. Aber gewöhnlich schiebe ich es auf die Quantenphysik.
Die könnte ja auch ruhig ein wenig zugänglicher sein, wenn sie verstanden werden will. Vielleicht gehe ich künftig zu Ignorieren oder Negieren über. Das löst das Problem vielleicht.
Stefank schrieb bereits, dass man sich das sehr einfach anlesen kann.
Der Witz ist, dass diese Möglichkeit, Entscheidungen für vorläufig nicht vollziehbar zu erklären, nicht einmal für Asylverfahren erdacht worden war.
Das gibt es in vielen Rechtsgebieten.
Und wenn Du Dir mal kurz vor Augen führst, was mit jemandem passieren könnte, bei dem eine Ausländerbehörde eine Abschiebung rechtswidrig vollzieht, oder z.B. ein Jobcenter die verlangten paar tausend Euro zunächst einmal nicht vollstrecken kann, solange nicht ein Gericht abschließend entschieden hat, macht das sogar Sinn. Oder?
Was deine Frage angeht möchte ich nur soviel sagen, dass die rechtliche Lage zu oft ausgenutzt wird, damit Abschiebungen verhindert werden. Da fehlt mir bei manchen Fällen einfach die Nachvollziehbarkeit. Wie kann es z.B. sein, dass abgelehnte Asylbewerber trotzdem bleiben dürfen?
Ja wie kann das nur sein? Und wie kann man nur bei Google "abgelehnte Asylbewerber" eingeben, um die Antwort auf die erste Frage sofort zu erhalten? Fragen ùber Fragen.
Was deine Frage angeht möchte ich nur soviel sagen, dass die rechtliche Lage zu oft ausgenutzt wird, damit Abschiebungen verhindert werden. Da fehlt mir bei manchen Fällen einfach die Nachvollziehbarkeit. Wie kann es z.B. sein, dass abgelehnte Asylbewerber trotzdem bleiben dürfen?
Entweder ist man im Recht oder nicht. Eine rechtliche Lage ausnutzen steht jedem zu, ist schließlich das Recht desjenigen.
Was du wohl gerne willst, nennt man Rechtsbeugung. Und das wiederum ist strafbar.
Was deine Frage angeht möchte ich nur soviel sagen, dass die rechtliche Lage zu oft ausgenutzt wird, damit Abschiebungen verhindert werden. Da fehlt mir bei manchen Fällen einfach die Nachvollziehbarkeit. Wie kann es z.B. sein, dass abgelehnte Asylbewerber trotzdem bleiben dürfen?
Es sind genau solche pseudofachlichen Feststellungen, die eine Diskussion unmöglich machen.
An der Sache fanden zwei Instanzengerichte gar nichts "heikel". Er hatte das deutsche Recht auf seiner Seite. Zu diesem Ergebnis waren zwei Verwaltungsgerichtsinstanzen gekommen.
Mit dem Wörtchen heikel befeuerst Du die durch nichts zu belegende Ansicht, da wäre etwas nicht mit rechten Dingen zugegangen oder Gesinnungsjustiz betrieben worden.
Nota bene: Für einen Gefährder wird man gehalten, wenn man nichts getan hat. Sonst ist man ein Straftäter. Oder vorher in einem Verfahren meinetwegen ein Be-, Aber schuldigter oder Angeklagter.
Vielleicht werde ich auch als Gefährdet geführt. Oder Du vielleicht. Möchtest Du deswegen auf Deine gesetzlich verbrieften Rechte verzichten? Ich nicht.
Was hättest Du erwartet? CIA? Liquidation?
Gab es insoweit eigentlich eine Verurteilung? Nach meiner Kenntnis hatte die deutsche Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt.
Nutzt jemand eine rechtliche Lage aus, wenn er vor Gericht seine Rechte - sogar erfolgreich - verfolgt?
Du wirst lachen. So geht es mir mit Quantenphysik.
Manche behaupten tatsächlich, die gäbe es, obwohl ich sie nicht sehe und nur mit Mühe buchstabieren kann.
An manchen Tagen schiebe ich das auf mich und meine mangelnde Kenntnis der Zusammenhänge. Aber gewöhnlich schiebe ich es auf die Quantenphysik.
Die könnte ja auch ruhig ein wenig zugänglicher sein, wenn sie verstanden werden will. Vielleicht gehe ich künftig zu Ignorieren oder Negieren über. Das löst das Problem vielleicht.
Stefank schrieb bereits, dass man sich das sehr einfach anlesen kann.
Der Witz ist, dass diese Möglichkeit, Entscheidungen für vorläufig nicht vollziehbar zu erklären, nicht einmal für Asylverfahren erdacht worden war.
Das gibt es in vielen Rechtsgebieten.
Und wenn Du Dir mal kurz vor Augen führst, was mit jemandem passieren könnte, bei dem eine Ausländerbehörde eine Abschiebung rechtswidrig vollzieht, oder z.B. ein Jobcenter die verlangten paar tausend Euro zunächst einmal nicht vollstrecken kann, solange nicht ein Gericht abschließend entschieden hat, macht das sogar Sinn. Oder?
"Be-, Angeschuldigter..." und "Gefährder" muss es oben natürlich heißen.
Läuft
Es sind genau solche pseudofachlichen Feststellungen, die eine Diskussion unmöglich machen.
An der Sache fanden zwei Instanzengerichte gar nichts "heikel". Er hatte das deutsche Recht auf seiner Seite. Zu diesem Ergebnis waren zwei Verwaltungsgerichtsinstanzen gekommen.
Mit dem Wörtchen heikel befeuerst Du die durch nichts zu belegende Ansicht, da wäre etwas nicht mit rechten Dingen zugegangen oder Gesinnungsjustiz betrieben worden.
Nota bene: Für einen Gefährder wird man gehalten, wenn man nichts getan hat. Sonst ist man ein Straftäter. Oder vorher in einem Verfahren meinetwegen ein Be-, Aber schuldigter oder Angeklagter.
Vielleicht werde ich auch als Gefährdet geführt. Oder Du vielleicht. Möchtest Du deswegen auf Deine gesetzlich verbrieften Rechte verzichten? Ich nicht.
Was hättest Du erwartet? CIA? Liquidation?
Gab es insoweit eigentlich eine Verurteilung? Nach meiner Kenntnis hatte die deutsche Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt.
Nutzt jemand eine rechtliche Lage aus, wenn er vor Gericht seine Rechte - sogar erfolgreich - verfolgt?
Du wirst lachen. So geht es mir mit Quantenphysik.
Manche behaupten tatsächlich, die gäbe es, obwohl ich sie nicht sehe und nur mit Mühe buchstabieren kann.
An manchen Tagen schiebe ich das auf mich und meine mangelnde Kenntnis der Zusammenhänge. Aber gewöhnlich schiebe ich es auf die Quantenphysik.
Die könnte ja auch ruhig ein wenig zugänglicher sein, wenn sie verstanden werden will. Vielleicht gehe ich künftig zu Ignorieren oder Negieren über. Das löst das Problem vielleicht.
Stefank schrieb bereits, dass man sich das sehr einfach anlesen kann.
Der Witz ist, dass diese Möglichkeit, Entscheidungen für vorläufig nicht vollziehbar zu erklären, nicht einmal für Asylverfahren erdacht worden war.
Das gibt es in vielen Rechtsgebieten.
Und wenn Du Dir mal kurz vor Augen führst, was mit jemandem passieren könnte, bei dem eine Ausländerbehörde eine Abschiebung rechtswidrig vollzieht, oder z.B. ein Jobcenter die verlangten paar tausend Euro zunächst einmal nicht vollstrecken kann, solange nicht ein Gericht abschließend entschieden hat, macht das sogar Sinn. Oder?
"Be-, Angeschuldigter..." und "Gefährder" muss es oben natürlich heißen.
Vielleicht liest Du Dich ja noch etwas ein. Das würde nützen.
Vielleicht liest Du Dich ja noch etwas ein. Das würde nützen.
http://www.schleckysilberstein.com/2018/09/ein-hauch-von-33-und-plotzlich-stehen-sie-vor-deiner-tur/
Da läuft es einem eiskalt den Rücken runter.
Vielleicht liest Du Dich ja noch etwas ein. Das würde nützen.
http://www.schleckysilberstein.com/2018/09/ein-hauch-von-33-und-plotzlich-stehen-sie-vor-deiner-tur/
Da läuft es einem eiskalt den Rücken runter.