Dass die „Liberalen“ den Strohmann für den Griff der Rechtsextremisten zur Macht geben, ist ein Skandal erster Güte. Da kann sich niemand in den Berliner Parteizentralen wegschleichen!
Dass die „Liberalen“ den Strohmann für den Griff der Rechtsextremisten zur Macht geben, ist ein Skandal erster Güte. Da kann sich niemand in den Berliner Parteizentralen wegschleichen!
Gez Norbert Walter-Borjans
Irgendwie, und das ist wirklich grotesk, heißt meine Hoffnung in diesen Stunden SPD. Sie könnte in Rückbesinnung auf ihre Historie im NS ihr lang gesuchtes Rückrat wiederfinden.
wie viel die damaligen Konservativen mit den heutigen gemeinsam haben. Nämlich nicht viel.
Denis...die Denke ändert sich nicht, sie äußert sich nur in veränderter Form...glaubs mir, die Konservativen, die ich kannte, waren keine Demokraten, denen war die Staatsform auch scheißegal, solang sie Teilhabe an der Macht hatten....und das ist auch heute nicht anders, auch wenn das Gegenteil beteuert wird...die gehen mit jedem ins Bett, der die Macht garantieren kann....
wie viel die damaligen Konservativen mit den heutigen gemeinsam haben. Nämlich nicht viel.
Denis...die Denke ändert sich nicht, sie äußert sich nur in veränderter Form...glaubs mir, die Konservativen, die ich kannte, waren keine Demokraten, denen war die Staatsform auch scheißegal, solang sie Teilhabe an der Macht hatten....
Das ist ja genau mein Punkt. Das was man damals konservativ nannte, war selbst rechtsradikal. Völkisch, nationalistisch und demokratiefeindlich. Das was man heute unter konservativ versteht, wäre aus Sicht der nationalkonservativen Parteien in der WR ja schon linksaußen. Ich kenne viele aktuelle oder ehemalige CDU-und FDP-Wähler. Die, die so sind wie du es beschreibst, sind bereits zur AFD abgewandert. Die, die noch ihre alten Parteien, sonstige Parteien oder auch gar nix wählen, haben mit den Linken und Grünen wenig gemein, bis auf eins: Die Ansicht, dass die AFD scheiße ist.
wie viel die damaligen Konservativen mit den heutigen gemeinsam haben. Nämlich nicht viel.
Denis...die Denke ändert sich nicht, sie äußert sich nur in veränderter Form...glaubs mir, die Konservativen, die ich kannte, waren keine Demokraten, denen war die Staatsform auch scheißegal, solang sie Teilhabe an der Macht hatten....
Das ist ja genau mein Punkt. Das was man damals konservativ nannte, war selbst rechtsradikal. Völkisch, nationalistisch und demokratiefeindlich. Das was man heute unter konservativ versteht, wäre aus Sicht der nationalkonservativen Parteien in der WR ja schon linksaußen. Ich kenne viele aktuelle oder ehemalige CDU-und FDP-Wähler. Die, die so sind wie du es beschreibst, sind bereits zur AFD abgewandert. Die, die noch ihre alten Parteien, sonstige Parteien oder auch gar nix wählen, haben mit den Linken und Grünen wenig gemein, bis auf eins: Die Ansicht, dass die AFD scheiße ist.
Wo steht die AfD jetzt bundesweit...bei 10-12% ungefähr..?...die NSDAP fing mit weit weniger an, nämlich 2,8%, eine Splitterpartei, die viel zu lange verharmlost wurde...nur haben die, mangels heutiger Kommunikationsmöglichkeiten, die Umstände ausgenutzt, für ihre Ziele das Volk zu manipulieren und dafür spielte ihnen alles in die Karten...der verlorene Krieg, das Versailler Diktat, die desaströsen wirtschaftlichen Verhältnisse und der Mangel an wirklichen Demokraten...Hitler hat die Macht nicht ergriffen, er hat sie sich erschlichen, dank tätiger Mithilfe aller nationalistischen, monarchistischen und großbürgerlichen Gefolgschaften und das tumbe Volk hatte die ständigen Regierungswechsel satt...die Sehnsucht nach starker Führung, ein deutsches Uranliegen....einer muß vorangehen und am lautesten Schreien, dann rennen wir alle hinterher....ich glaube nicht, entsprechende Umstände vorausgesetzt, das das heute anders wäre...
Zum Thema Volkeswille: politisch gesehen hat das Volk ein Parlament gewählt. Dieses Parlament hat heute eine Regierung gewählt. Vielleicht mit „Kniffe „, vielleicht unsauber, aber ersteinmal demokratisch korrekt.
Das stimmt ... und zeigt genau auf, wo das Problem liegt: Es sind die Wähler (und Nichtwähler!) in Thüringen. Alle aus der Wahl resultierenden Ereignisse des heutigen Tages sind ja mal nur die Folge des Wahlverhaltens.
Das ist nun allerdings auch etwas vereinfacht. Ich behaupte mal, das kaum einer der Wähler das so gewollt hätte, wie es jetzt gelaufen ist. Selbst bei der AFD kann ich mir kaum vorstellen, dass Höckes stramme Glatzen das so toll finden, was für ein Schabernack da getrieben wurde. Eigentlich hat es keine Partei verdient, da zu regieren. Aber was nun gelaufen ist, ist wirklich der Gipfel. Dass er sich von der AFD wählen lässt, während der Koalitionspartner betont, ihm sei es wichtig, dass er zur Distanz zur Afd geht? Was? Und selbst wenn wir das außer Acht lassen würden, wäre alleine die Tatsache, dass die FDP mit ihren 5 Sitzen plötzlich den MP stellt, ja schon absurd genug. Die Frage bleibt, was das nun bedeutet. Nur eine Vertweiflungstat, um Rot-rot-grün zu verhindern? Oder wird Höcke das jetzt die kompette Legislaturperiode ausspielen, und wie wird der FDP-Mann (muss mich erst an den Namen gewöhnen) damit umgehen? Jedenfalls lässt einen diese ganze Wahl und ihr kurioses Endergebnis an unserm System zweifeln...Im Prinzip haben wirklich alle Parteien dort auf den Willen der Wähler geschissen, und versucht, eine Verlegenheitsregierung durchzudrücken, mit ner bitteren Pointe zum Schluss. Als Thüringer würde ich mir echt verarscht vorkommen. Vielleicht wäre mehr direkte Demokratie doch besser, als irgendeine Partei zu wählen, in der naiven Hoffnung, dass diese dann das tun, was man erwartet. Wenn sie aber lieber was völlig Anderes tun - tja, Pech gehabt. Das kanns doch eigentlich echt nicht sein.
Also: Eigentlich geht das ja mal gar nicht - hier gab's wieder mal einen bundespolitischen Paukenschlag, ohne dass ich live dabei war?! Ich hab alles miterlebt bisher: Bei Gerhard Schröders Elefantenrunde saß ich live am TV, als Heide Simonis gestürzt wurde, hab ich alles auf Phoenix geschaut, usw. usw. Und alles immer nur zufällig. Gibt es irgendwo einen Mitschnitt online des Live-Streams heute aus dem Landtag?
Was das Ergebnis angeht: Bei aller Empörung, es müssen schon die Fakten mal nüchtern sachlich benannt werden. Man kann CDU/FDP nicht vorwerfen, sie hätten mit der AfD gestimmt. Die AfD hat mit den anderen gestimmt. Das kann man denen nicht verbieten. Und ich finde es etwas befremdlich, CDU/FDP vorzuwerfen, sie hätten mit der AfD gemeinsame Sache gemacht. De facto ist das Ergebnis durch gemeinsames Handeln zustande gekommen, aber man kann ja jemand nicht verbieten oder es verhindern, sich an ein Votum dranzuhängen.
Adlerdenis hat es schon gut ausgedrückt: Der Wählerwille wurde doch seit Verkündung des amtlichen Endergebnisses in die Tonne gekloppt. Das was heute rauskam, ist doch nur der Eisberggipfel. Oder war es demokratisch honorig, dass RRG trotz vier fehlender Sitze unter sich einen Koalitionsvertrag aushandeln, ohne dass CDU/FDP mit einbezogen werden? Alle drei Parteien äußerten immer nur, sie wollten an der Regierung bleiben. Dass sie das eigentlich nicht können und nur unter Zugeständnissen überhaupt nur ein Gesetz durchbringen, das hat man eigentlich ignoriert. RRG hat in den letzten Wochen nach dem Motto gehandelt: Wir machen einen Koalitionsvertrag und dann kann sich der Rest entscheiden, ob er sich uns anschließt. Mohring hat man zum kleinen Helfershelfer degradiert - weil man wusste, dass man nicht ganz ohne ihn kann, gab es dann Friedensgespräche unter Vermittlung von Gauck.
RRG hat nie erklärt, wie sie dauerhaft mit vier Sitzen Minderheit gedenken, weiterzumachen. Sie haben einfach nur weitergemacht und gedacht, es wird schon keiner wagen, gegen Ramelow anzutreten und wenn, dann reicht ihm die relative Mehrheit. Mit diesem Tanz auf dem Glastisch will man 5 Jahre regieren?
Treppenwitz ist halt, dass eine Partei, die mit paarundfuffzig Stimmen über dem Soll dann mal eben einen Ministerpräsidenten-Kandidaten aufstellte. Hätte sie das nicht getan, hätte der Landtag die Wahl gehabt einen von ganz links oder einen parteilosen von ganz rechts zu wählen. AfD und LINKE nicht das Feld zu überlassen, weil bei Fehlen eines dritten Kandidaten und unter Zugrundelegung der Wahlabsichten des Landtags einer von den beiden ganz sicher Ministerpräsident würde, bedingt demnach zwingend einen dritten Kandidaten aufzustellen.
Jetzt schlug eben die Stunde der AfD - sie erledigte den eigenen Kandidaten, dem sie gar keine Stimme gab (auch Wahnsinn) und nutzte das Instrument der geheimen Wahl, um sich an das Votum von CDU und FDP dranzuhängen. Wie hätten CDU und FDP das ernsthaft verhindern sollen, ohne dass Ramelow sein Ziel erreicht? Und selbst wenn die FDP/CDU-Ecke ernsthaft darauf spekuliert hätte, dass sie von der AfD hierin unterstützt wird, konnte sie nicht sicher sein. Es war eine einzige Stimme, die Kemmerich reichte, wenn ich das richtig sehe. D.h. zwei aus dem Lager CDU/FDP/AfD haben Ramelow gewählt, oder? Ein ganz heißes Eisen, aber auch ein unglaublicher Schachzug der AfD, intern festzulegen, dass man im dritten Wahlgang den eigenen Kandidaten kaltstellt, um die Bombe hochgehen zu lassen, das muss man sagen. Deshalb sollten alle Kommentare wie "CDU und FDP dürfen nicht mit Nazis zusammenarbeiten" mal reflektieren, was wirklich passiert ist. Sie haben das auch nicht, aber es gibt keine Möglichkeit jemand zu verwehren, dass man von unerwünschten Personen gewählt wird, die das Wahlrecht haben.
Die Annahme der Wahl ist natürlich vorwerfbar, andererseits: Hätte sonst Ramelow doch noch gewonnen? Weiß ich nicht, wie das formell ist.
Im Prinzip tritt höchstwahrscheinlich nun ein, was sowieso längst geboten war: Neuwahlen. Denn wenn RRG und CDU/FDP beide keine Mehrheit haben und nicht mit der AfD zusammenarbeiten wollen, ist rechnerisch auch nichts anderes mehr möglich.
Das, was in Thüringen eingetreten ist, hätte auch schon vor Jahren in Sachsen-Anhalt passieren können. Hätten die Grünen nur 0,1% weniger bekommen, dann hätte es dieselbe Situation gegeben.
Allerdings wird es brisant, wenn es zu Neuwahlen kommt. Erfahrungsgemäß haben Wähler von Spielchen und Streitereien die Nase voll und bleiben weg, außer die Ränder. Sowohl Linke als auch AfD könnten bei einer Neuwahl durchaus noch zulegen. Und dann steht man vor derselben Situation.
Ja. Jetzt da du so aufwändig relativiert hast, dass hier sogenannte Demokraten willfährig die Stimmen von Nazis gezogen haben um an die Macht zu kommen, sehe ich ein, dass es ein völlig normaler Vorgang ist. Demokratisch legitimiert, so wie die Machtergreifung Hitlers damals. Ein völlig normaler Vorgang!
Und danke dafür, Höckes AfD mit Ramelows Linker gleich zu setzen. Dir glaube ich direkt, dass du nicht dazu in der Lage bist, den Unterschied zwischen einem Nazi und einem Sozialdemokraten wahrzunehmen!
Ich finde hier halt entscheidend, was wirklich gelaufen ist. Natürlich kann die FDP nicht per se was dafür, dass ihr Kandidat von den AFDler gewählt wird. Aber dass die FDP mit ihren paar kümmerlichen Sitzen plötzlich einen eigenen Kandidaten aus dem Hut zieht und von der AFD plötzlich kein einziger Typ den eigenen Kandidaten wählt (das ist ja allein eigentlich schon echt ne Story)...also ich sags mal so, da muss man jetzt kein Verschwörungstheoriteker sein um an ne Absprache zu glauben. Gewagt finde ich es nur, der CDU einen Vorwurf zu machen, dafür dass eine andere Fraktion den Kandidaten einer wiederrum anderen Fraktion gewählt hat. Da geb ich dir Recht.
Ein unfassbarer Beitrag, der die heutigen Ereignisse zu normalisieren bzw. relativieren versucht. Wenn du das ernst meinst, muss man sich nicht wundern, warum das passiert ist, was heute passiert ist. Wir sind inzwischen offenbar wieder zu der Drecks-Nation verkommen, für die uns die Welt immer gehalten hat.
Gerhart Baum, ehemaliger Innenminister der Bundesrepublik und FDP-Politiker zur Hufeisentheorie, Lindner und zur MP-Whal in Thüringen: Baum: Die Reaktion von Lindner ist nicht ausreichend und nicht überzeugend. Er hat behauptet, die Mitte habe gesiegt – hat Herr Lindner jetzt etwa die AfD in die Mitte aufgenommen? Er lässt auch nicht davon ab, links und rechts gleichzusetzen. Wir haben aber in Deutschland eine rechtsextreme Partei, die die Nazi-Ideologie wiederbelebt. Die Gefahr ist auf rechter Seite viel größer als auf linker Seite – und im Übrigen ist Herr Ramelow von der Linken doch kein Extremist. Diese Gleichsetzung von rechts und links ist angesichts der deutschen Geschichte nicht hinnehmbar.
... Und ja, auch bei einzelnen Demokraten in der FDP habe ich Hoffnung. Schade, dass es Personen vom Kaliber Gerhart Baum immer weniger gibt. Einen Helmut Schmidt hätte ich bspw. heute gerne gehört.
Dass die „Liberalen“ den Strohmann für den Griff der Rechtsextremisten zur Macht geben, ist ein Skandal erster Güte. Da kann sich niemand in den Berliner Parteizentralen wegschleichen!
Dass die „Liberalen“ den Strohmann für den Griff der Rechtsextremisten zur Macht geben, ist ein Skandal erster Güte. Da kann sich niemand in den Berliner Parteizentralen wegschleichen!
Gez Norbert Walter-Borjans
Irgendwie, und das ist wirklich grotesk, heißt meine Hoffnung in diesen Stunden SPD. Sie könnte in Rückbesinnung auf ihre Historie im NS ihr lang gesuchtes Rückrat wiederfinden.
Nur ein netter Tipp von mir: Ich hatte die selbe Meinung dazu, lass es besser bleiben.
Mal unabhängig od du die Sichtweisen der User hier teilst, hast Du denn mittlerweile zumindest nachvollziehen können, weshalb hier quasi alle eine Dramatik in den heutigen Ereignissen sehen? Das wäre ja schon mal ein Schritt...
Gerhart Baum, ehemaliger Innenminister der Bundesrepublik und FDP-Politiker zur Hufeisentheorie, Lindner und zur MP-Whal in Thüringen: Baum: Die Reaktion von Lindner ist nicht ausreichend und nicht überzeugend. Er hat behauptet, die Mitte habe gesiegt – hat Herr Lindner jetzt etwa die AfD in die Mitte aufgenommen? Er lässt auch nicht davon ab, links und rechts gleichzusetzen. Wir haben aber in Deutschland eine rechtsextreme Partei, die die Nazi-Ideologie wiederbelebt. Die Gefahr ist auf rechter Seite viel größer als auf linker Seite – und im Übrigen ist Herr Ramelow von der Linken doch kein Extremist. Diese Gleichsetzung von rechts und links ist angesichts der deutschen Geschichte nicht hinnehmbar.
... Und ja, auch bei einzelnen Demokraten in der FDP habe ich Hoffnung. Schade, dass es Personen vom Kaliber Gerhart Baum immer weniger gibt. Einen Helmut Schmidt hätte ich bspw. heute gerne gehört.
wie viel die damaligen Konservativen mit den heutigen gemeinsam haben. Nämlich nicht viel.
Denis...die Denke ändert sich nicht, sie äußert sich nur in veränderter Form...glaubs mir, die Konservativen, die ich kannte, waren keine Demokraten, denen war die Staatsform auch scheißegal, solang sie Teilhabe an der Macht hatten....
Das ist ja genau mein Punkt. Das was man damals konservativ nannte, war selbst rechtsradikal. Völkisch, nationalistisch und demokratiefeindlich. Das was man heute unter konservativ versteht, wäre aus Sicht der nationalkonservativen Parteien in der WR ja schon linksaußen. Ich kenne viele aktuelle oder ehemalige CDU-und FDP-Wähler. Die, die so sind wie du es beschreibst, sind bereits zur AFD abgewandert. Die, die noch ihre alten Parteien, sonstige Parteien oder auch gar nix wählen, haben mit den Linken und Grünen wenig gemein, bis auf eins: Die Ansicht, dass die AFD scheiße ist.
wie viel die damaligen Konservativen mit den heutigen gemeinsam haben. Nämlich nicht viel.
Denis...die Denke ändert sich nicht, sie äußert sich nur in veränderter Form...glaubs mir, die Konservativen, die ich kannte, waren keine Demokraten, denen war die Staatsform auch scheißegal, solang sie Teilhabe an der Macht hatten....
Das ist ja genau mein Punkt. Das was man damals konservativ nannte, war selbst rechtsradikal. Völkisch, nationalistisch und demokratiefeindlich. Das was man heute unter konservativ versteht, wäre aus Sicht der nationalkonservativen Parteien in der WR ja schon linksaußen. Ich kenne viele aktuelle oder ehemalige CDU-und FDP-Wähler. Die, die so sind wie du es beschreibst, sind bereits zur AFD abgewandert. Die, die noch ihre alten Parteien, sonstige Parteien oder auch gar nix wählen, haben mit den Linken und Grünen wenig gemein, bis auf eins: Die Ansicht, dass die AFD scheiße ist.
Wo steht die AfD jetzt bundesweit...bei 10-12% ungefähr..?...die NSDAP fing mit weit weniger an, nämlich 2,8%, eine Splitterpartei, die viel zu lange verharmlost wurde...nur haben die, mangels heutiger Kommunikationsmöglichkeiten, die Umstände ausgenutzt, für ihre Ziele das Volk zu manipulieren und dafür spielte ihnen alles in die Karten...der verlorene Krieg, das Versailler Diktat, die desaströsen wirtschaftlichen Verhältnisse und der Mangel an wirklichen Demokraten...Hitler hat die Macht nicht ergriffen, er hat sie sich erschlichen, dank tätiger Mithilfe aller nationalistischen, monarchistischen und großbürgerlichen Gefolgschaften und das tumbe Volk hatte die ständigen Regierungswechsel satt...die Sehnsucht nach starker Führung, ein deutsches Uranliegen....einer muß vorangehen und am lautesten Schreien, dann rennen wir alle hinterher....ich glaube nicht, entsprechende Umstände vorausgesetzt, das das heute anders wäre...
Ich wollte dir damit auch nur sagen, das es nicht getrollt sein sollte, sondern ich das wirklich ernst meine. Auch diese Meinung muss man natürlich nicht gut finden und kann sie für schwachsinn halten. Ansonsten ist das okay
Ist es dir wirklich nicht peinlich, deine Ahnungslosigkeit so öffentlich zu machen....?...damit bist du zwar in guter Gesellschaft, nur macht es das nicht besser. Junge, du weißt nicht, von was du redest, aber Hauptsache mitreden....das ist ja das Problem, jeder Honk kann seine kruden Ansichten unters Volk bringen, obwohl er keinen Schimmer davon hat, was das eigentlich bedeutet...schöne Internetwelt......
Ich wollte dir damit auch nur sagen, das es nicht getrollt sein sollte, sondern ich das wirklich ernst meine. Auch diese Meinung muss man natürlich nicht gut finden und kann sie für schwachsinn halten. Ansonsten ist das okay
Ist es dir wirklich nicht peinlich, deine Ahnungslosigkeit so öffentlich zu machen....?...damit bist du zwar in guter Gesellschaft, nur macht es das nicht besser. Junge, du weißt nicht, von was du redest, aber Hauptsache mitreden....das ist ja das Problem, jeder Honk kann seine kruden Ansichten unters Volk bringen, obwohl er keinen Schimmer davon hat, was das eigentlich bedeutet...schöne Internetwelt......
Ich würde auf ihn hören. Denn er hat noch miterleben dürfen, jedenfalls die Nachwehen, was so ein Nationalismus mit einem Kontinent anrichten kann.
Also: Eigentlich geht das ja mal gar nicht - hier gab's wieder mal einen bundespolitischen Paukenschlag, ohne dass ich live dabei war?! Ich hab alles miterlebt bisher: Bei Gerhard Schröders Elefantenrunde saß ich live am TV, als Heide Simonis gestürzt wurde, hab ich alles auf Phoenix geschaut, usw. usw. Und alles immer nur zufällig. Gibt es irgendwo einen Mitschnitt online des Live-Streams heute aus dem Landtag?
Was das Ergebnis angeht: Bei aller Empörung, es müssen schon die Fakten mal nüchtern sachlich benannt werden. Man kann CDU/FDP nicht vorwerfen, sie hätten mit der AfD gestimmt. Die AfD hat mit den anderen gestimmt. Das kann man denen nicht verbieten. Und ich finde es etwas befremdlich, CDU/FDP vorzuwerfen, sie hätten mit der AfD gemeinsame Sache gemacht. De facto ist das Ergebnis durch gemeinsames Handeln zustande gekommen, aber man kann ja jemand nicht verbieten oder es verhindern, sich an ein Votum dranzuhängen.
Adlerdenis hat es schon gut ausgedrückt: Der Wählerwille wurde doch seit Verkündung des amtlichen Endergebnisses in die Tonne gekloppt. Das was heute rauskam, ist doch nur der Eisberggipfel. Oder war es demokratisch honorig, dass RRG trotz vier fehlender Sitze unter sich einen Koalitionsvertrag aushandeln, ohne dass CDU/FDP mit einbezogen werden? Alle drei Parteien äußerten immer nur, sie wollten an der Regierung bleiben. Dass sie das eigentlich nicht können und nur unter Zugeständnissen überhaupt nur ein Gesetz durchbringen, das hat man eigentlich ignoriert. RRG hat in den letzten Wochen nach dem Motto gehandelt: Wir machen einen Koalitionsvertrag und dann kann sich der Rest entscheiden, ob er sich uns anschließt. Mohring hat man zum kleinen Helfershelfer degradiert - weil man wusste, dass man nicht ganz ohne ihn kann, gab es dann Friedensgespräche unter Vermittlung von Gauck.
RRG hat nie erklärt, wie sie dauerhaft mit vier Sitzen Minderheit gedenken, weiterzumachen. Sie haben einfach nur weitergemacht und gedacht, es wird schon keiner wagen, gegen Ramelow anzutreten und wenn, dann reicht ihm die relative Mehrheit. Mit diesem Tanz auf dem Glastisch will man 5 Jahre regieren?
Treppenwitz ist halt, dass eine Partei, die mit paarundfuffzig Stimmen über dem Soll dann mal eben einen Ministerpräsidenten-Kandidaten aufstellte. Hätte sie das nicht getan, hätte der Landtag die Wahl gehabt einen von ganz links oder einen parteilosen von ganz rechts zu wählen. AfD und LINKE nicht das Feld zu überlassen, weil bei Fehlen eines dritten Kandidaten und unter Zugrundelegung der Wahlabsichten des Landtags einer von den beiden ganz sicher Ministerpräsident würde, bedingt demnach zwingend einen dritten Kandidaten aufzustellen.
Jetzt schlug eben die Stunde der AfD - sie erledigte den eigenen Kandidaten, dem sie gar keine Stimme gab (auch Wahnsinn) und nutzte das Instrument der geheimen Wahl, um sich an das Votum von CDU und FDP dranzuhängen. Wie hätten CDU und FDP das ernsthaft verhindern sollen, ohne dass Ramelow sein Ziel erreicht? Und selbst wenn die FDP/CDU-Ecke ernsthaft darauf spekuliert hätte, dass sie von der AfD hierin unterstützt wird, konnte sie nicht sicher sein. Es war eine einzige Stimme, die Kemmerich reichte, wenn ich das richtig sehe. D.h. zwei aus dem Lager CDU/FDP/AfD haben Ramelow gewählt, oder? Ein ganz heißes Eisen, aber auch ein unglaublicher Schachzug der AfD, intern festzulegen, dass man im dritten Wahlgang den eigenen Kandidaten kaltstellt, um die Bombe hochgehen zu lassen, das muss man sagen. Deshalb sollten alle Kommentare wie "CDU und FDP dürfen nicht mit Nazis zusammenarbeiten" mal reflektieren, was wirklich passiert ist. Sie haben das auch nicht, aber es gibt keine Möglichkeit jemand zu verwehren, dass man von unerwünschten Personen gewählt wird, die das Wahlrecht haben.
Die Annahme der Wahl ist natürlich vorwerfbar, andererseits: Hätte sonst Ramelow doch noch gewonnen? Weiß ich nicht, wie das formell ist.
Im Prinzip tritt höchstwahrscheinlich nun ein, was sowieso längst geboten war: Neuwahlen. Denn wenn RRG und CDU/FDP beide keine Mehrheit haben und nicht mit der AfD zusammenarbeiten wollen, ist rechnerisch auch nichts anderes mehr möglich.
Das, was in Thüringen eingetreten ist, hätte auch schon vor Jahren in Sachsen-Anhalt passieren können. Hätten die Grünen nur 0,1% weniger bekommen, dann hätte es dieselbe Situation gegeben.
Allerdings wird es brisant, wenn es zu Neuwahlen kommt. Erfahrungsgemäß haben Wähler von Spielchen und Streitereien die Nase voll und bleiben weg, außer die Ränder. Sowohl Linke als auch AfD könnten bei einer Neuwahl durchaus noch zulegen. Und dann steht man vor derselben Situation.
Ja. Jetzt da du so aufwändig relativiert hast, dass hier sogenannte Demokraten willfährig die Stimmen von Nazis gezogen haben um an die Macht zu kommen, sehe ich ein, dass es ein völlig normaler Vorgang ist. Demokratisch legitimiert, so wie die Machtergreifung Hitlers damals. Ein völlig normaler Vorgang!
Und danke dafür, Höckes AfD mit Ramelows Linker gleich zu setzen. Dir glaube ich direkt, dass du nicht dazu in der Lage bist, den Unterschied zwischen einem Nazi und einem Sozialdemokraten wahrzunehmen!
FrankenAdler schrieb: Ja. Jetzt da du so aufwändig relativiert hast,
Ich relativiere gar nichts, mein Beitrag listete bloß Fakten, was passiert ist. Aber ich kann gut einordnen, was du mit diesen Schlagworten beabsichtigst.
FrankenAdler schrieb: ...dass hier sogenannte Demokraten willfährig die Stimmen von Nazis gezogen haben um an die Macht zu kommen,
Sogenannte Demokraten? Legst du fest, wer Demokrat ist und wer nicht?
FrankenAdler schrieb: Und danke dafür, Höckes AfD mit Ramelows Linker gleich zu setzen.
Das hat bereits die CDU genauso indirekt getan, wie Kemmerich heute gewählt wurde - sie hat im Dezember 2018 in Hamburg einen Unvereinbarkeitsbeschluss der Zusammenarbeit aufgestellt, der für AfD und LINKE gleichermaßen gilt. Sie stellt damit AfD und LINKE auf eine Stufe - der Beschluss besagt nicht: "Wir arbeiten grundsätzlich nicht mit AfD und LINKE zusammen, aber wenn es hart auf hart kommt, dann doch lieber mit der Linken!" Das ist vielleicht Wunschdenken von RRG. Pechsache, dass mit dem LTW-Ergebnis rechnerisch eine Unterstützung von einem der beiden notwendig wurde, weil man LINKE und AfD nicht gleichzeitig von einer Regierung ausschließen kann, ohne dass man selbst in der Minderheit sitzt.
FrankenAdler schrieb: Dir glaube ich direkt, dass du nicht dazu in der Lage bist, den Unterschied zwischen einem Nazi und einem Sozialdemokraten wahrzunehmen!
Auf so persönlich beleidigende Anfeindungen gebe ich schon lange keinen Pfifferling mehr.
Aber wenn du dich schon so weit aus dem Fenster lehnst: Was hätte denn genehmerweise passieren sollen? Dass FDP und CDU dann sagen: Bevor wir auch nur in die Verlegenheit kommen, dass die AfD einen unserer Leute wählt, akzeptieren wir lieber Ramelow als MP und stellen dafür keinen Kandidaten auf? Es ist nun mal das Recht jeder Fraktion, einen Kandidaten aufzustellen. Und es ist das Recht jedes Landtagsmitglieds in geheimer Wahl für einen Kandidaten zu stimmen. Das Landtagswahlergebnis, das Wahlrecht und der Unvereinbarkeitsbeschluss sind Sachzwänge, die das jetzige Ergebnis brachten. Es wurde kein AfDler gewählt, sondern ein FDPler, der betonte, dass er mit denen, die ihn gewählt haben, nichts zu tun haben will. Ramelow hatte seit Oktober keine Mehrheit mehr, die Frage, wie RRG hätte regieren sollen ohne Hilfe von den anderen, steht immer noch aus.
Deshalb wird es auf die richtige und logische Konsequenz rauslaufen: Neuwahlen.
Adlerdenis schrieb: Mal abgesehen davon, dass man natürlich immer noch die Möglichkeit gehabt hätte, die Wahl nicht anzunehmen und Neuwahlen zu erzwingen.
Hätte es denn bei Nichtannahme der Wahl automatisch Neuwahlen gegeben? Oder hätte nicht Ramelow davon profitiert, wenn er als Nächstplatzierter angenommen hätte? Ich weiß es nicht, was eine Ablehnung der Wahl für Konsequenzen gehabt hätte.
Brodowin schrieb: Ein unfassbarer Beitrag, der die heutigen Ereignisse zu normalisieren bzw. relativieren versucht. Wenn du das ernst meinst, muss man sich nicht wundern, warum das passiert ist, was heute passiert ist. Wir sind inzwischen offenbar wieder zu der Drecks-Nation verkommen, für die uns die Welt immer gehalten hat.
Reiß dich mal zusammen, ja? Ich habe ausschließlich Ereignisse beschrieben, wie sie passiert sind. Wirklich unfassbar.
Ich wollte dir damit auch nur sagen, das es nicht getrollt sein sollte, sondern ich das wirklich ernst meine. Auch diese Meinung muss man natürlich nicht gut finden und kann sie für schwachsinn halten. Ansonsten ist das okay
Ist es dir wirklich nicht peinlich, deine Ahnungslosigkeit so öffentlich zu machen....?...damit bist du zwar in guter Gesellschaft, nur macht es das nicht besser. Junge, du weißt nicht, von was du redest, aber Hauptsache mitreden....das ist ja das Problem, jeder Honk kann seine kruden Ansichten unters Volk bringen, obwohl er keinen Schimmer davon hat, was das eigentlich bedeutet...schöne Internetwelt......
Ich würde auf ihn hören. Denn er hat noch miterleben dürfen, jedenfalls die Nachwehen, was so ein Nationalismus mit einem Kontinent anrichten kann.
richtig! Mein Vater wird 90 Jahre alt und noch bei klaren Verstand und hat Angst, da vieles wieder hoch kommt
Ich habe den Nationalismus auf dem Balkan erleben dürfen. Serben gegen Kroaten Muslims gegen Serben Kroaten gegen den Rest. Das hat nichts als Leid gebracht. Ich will so etwas nicht in Deutschland sehen. Einen Nationalismus und Hass der in einen unkontrollierten Brand entfacht.
Mein Urgroßvater war 1933 bei den ersten Sozialdemokraten dabei, die auf der Hauptstraße eines Frankfurter Stadtteils zusammengetrieben und auf dem Pritschenwagen abtransportiert wurden. Das Drucken der Flugblätter konnte man ihm nur mit ganz viel Glück nicht nachweisen, so dass er wieder frei kam. Ich kenne diese Geschichte, so lange ich mich erinnern kann. Ich weiß, wie schnell es gehen bald gehen könnte. Wir müssen verdammt wachsam sein...
Also: Eigentlich geht das ja mal gar nicht - hier gab's wieder mal einen bundespolitischen Paukenschlag, ohne dass ich live dabei war?! Ich hab alles miterlebt bisher: Bei Gerhard Schröders Elefantenrunde saß ich live am TV, als Heide Simonis gestürzt wurde, hab ich alles auf Phoenix geschaut, usw. usw. Und alles immer nur zufällig. Gibt es irgendwo einen Mitschnitt online des Live-Streams heute aus dem Landtag?
Was das Ergebnis angeht: Bei aller Empörung, es müssen schon die Fakten mal nüchtern sachlich benannt werden. Man kann CDU/FDP nicht vorwerfen, sie hätten mit der AfD gestimmt. Die AfD hat mit den anderen gestimmt. Das kann man denen nicht verbieten. Und ich finde es etwas befremdlich, CDU/FDP vorzuwerfen, sie hätten mit der AfD gemeinsame Sache gemacht. De facto ist das Ergebnis durch gemeinsames Handeln zustande gekommen, aber man kann ja jemand nicht verbieten oder es verhindern, sich an ein Votum dranzuhängen.
Adlerdenis hat es schon gut ausgedrückt: Der Wählerwille wurde doch seit Verkündung des amtlichen Endergebnisses in die Tonne gekloppt. Das was heute rauskam, ist doch nur der Eisberggipfel. Oder war es demokratisch honorig, dass RRG trotz vier fehlender Sitze unter sich einen Koalitionsvertrag aushandeln, ohne dass CDU/FDP mit einbezogen werden? Alle drei Parteien äußerten immer nur, sie wollten an der Regierung bleiben. Dass sie das eigentlich nicht können und nur unter Zugeständnissen überhaupt nur ein Gesetz durchbringen, das hat man eigentlich ignoriert. RRG hat in den letzten Wochen nach dem Motto gehandelt: Wir machen einen Koalitionsvertrag und dann kann sich der Rest entscheiden, ob er sich uns anschließt. Mohring hat man zum kleinen Helfershelfer degradiert - weil man wusste, dass man nicht ganz ohne ihn kann, gab es dann Friedensgespräche unter Vermittlung von Gauck.
RRG hat nie erklärt, wie sie dauerhaft mit vier Sitzen Minderheit gedenken, weiterzumachen. Sie haben einfach nur weitergemacht und gedacht, es wird schon keiner wagen, gegen Ramelow anzutreten und wenn, dann reicht ihm die relative Mehrheit. Mit diesem Tanz auf dem Glastisch will man 5 Jahre regieren?
Treppenwitz ist halt, dass eine Partei, die mit paarundfuffzig Stimmen über dem Soll dann mal eben einen Ministerpräsidenten-Kandidaten aufstellte. Hätte sie das nicht getan, hätte der Landtag die Wahl gehabt einen von ganz links oder einen parteilosen von ganz rechts zu wählen. AfD und LINKE nicht das Feld zu überlassen, weil bei Fehlen eines dritten Kandidaten und unter Zugrundelegung der Wahlabsichten des Landtags einer von den beiden ganz sicher Ministerpräsident würde, bedingt demnach zwingend einen dritten Kandidaten aufzustellen.
Jetzt schlug eben die Stunde der AfD - sie erledigte den eigenen Kandidaten, dem sie gar keine Stimme gab (auch Wahnsinn) und nutzte das Instrument der geheimen Wahl, um sich an das Votum von CDU und FDP dranzuhängen. Wie hätten CDU und FDP das ernsthaft verhindern sollen, ohne dass Ramelow sein Ziel erreicht? Und selbst wenn die FDP/CDU-Ecke ernsthaft darauf spekuliert hätte, dass sie von der AfD hierin unterstützt wird, konnte sie nicht sicher sein. Es war eine einzige Stimme, die Kemmerich reichte, wenn ich das richtig sehe. D.h. zwei aus dem Lager CDU/FDP/AfD haben Ramelow gewählt, oder? Ein ganz heißes Eisen, aber auch ein unglaublicher Schachzug der AfD, intern festzulegen, dass man im dritten Wahlgang den eigenen Kandidaten kaltstellt, um die Bombe hochgehen zu lassen, das muss man sagen. Deshalb sollten alle Kommentare wie "CDU und FDP dürfen nicht mit Nazis zusammenarbeiten" mal reflektieren, was wirklich passiert ist. Sie haben das auch nicht, aber es gibt keine Möglichkeit jemand zu verwehren, dass man von unerwünschten Personen gewählt wird, die das Wahlrecht haben.
Die Annahme der Wahl ist natürlich vorwerfbar, andererseits: Hätte sonst Ramelow doch noch gewonnen? Weiß ich nicht, wie das formell ist.
Im Prinzip tritt höchstwahrscheinlich nun ein, was sowieso längst geboten war: Neuwahlen. Denn wenn RRG und CDU/FDP beide keine Mehrheit haben und nicht mit der AfD zusammenarbeiten wollen, ist rechnerisch auch nichts anderes mehr möglich.
Das, was in Thüringen eingetreten ist, hätte auch schon vor Jahren in Sachsen-Anhalt passieren können. Hätten die Grünen nur 0,1% weniger bekommen, dann hätte es dieselbe Situation gegeben.
Allerdings wird es brisant, wenn es zu Neuwahlen kommt. Erfahrungsgemäß haben Wähler von Spielchen und Streitereien die Nase voll und bleiben weg, außer die Ränder. Sowohl Linke als auch AfD könnten bei einer Neuwahl durchaus noch zulegen. Und dann steht man vor derselben Situation.
Ich finde hier halt entscheidend, was wirklich gelaufen ist. Natürlich kann die FDP nicht per se was dafür, dass ihr Kandidat von den AFDler gewählt wird. Aber dass die FDP mit ihren paar kümmerlichen Sitzen plötzlich einen eigenen Kandidaten aus dem Hut zieht und von der AFD plötzlich kein einziger Typ den eigenen Kandidaten wählt (das ist ja allein eigentlich schon echt ne Story)...also ich sags mal so, da muss man jetzt kein Verschwörungstheoriteker sein um an ne Absprache zu glauben. Gewagt finde ich es nur, der CDU einen Vorwurf zu machen, dafür dass eine andere Fraktion den Kandidaten einer wiederrum anderen Fraktion gewählt hat. Da geb ich dir Recht.
Ich finde hier halt entscheidend, was wirklich gelaufen ist. Natürlich kann die FDP nicht per se was dafür, dass ihr Kandidat von den AFDler gewählt wird. Aber dass die FDP mit ihren paar kümmerlichen Sitzen plötzlich einen eigenen Kandidaten aus dem Hut zieht und von der AFD plötzlich kein einziger Typ den eigenen Kandidaten wählt (das ist ja allein eigentlich schon echt ne Story)...also ich sags mal so, da muss man jetzt kein Verschwörungstheoriteker sein um an ne Absprache zu glauben. Gewagt finde ich es nur, der CDU einen Vorwurf zu machen, dafür dass eine andere Fraktion den Kandidaten einer wiederrum anderen Fraktion gewählt hat. Da geb ich dir Recht.
Wenn die CDUler dieses Spiel nicht durchschaut haben, scheint da kognitiv tiefste Wüstenei zu sein in Thüringen. Ich weiß ja nicht, ob es das besser machen würde ...
Ich finde hier halt entscheidend, was wirklich gelaufen ist. Natürlich kann die FDP nicht per se was dafür, dass ihr Kandidat von den AFDler gewählt wird. Aber dass die FDP mit ihren paar kümmerlichen Sitzen plötzlich einen eigenen Kandidaten aus dem Hut zieht und von der AFD plötzlich kein einziger Typ den eigenen Kandidaten wählt (das ist ja allein eigentlich schon echt ne Story)...also ich sags mal so, da muss man jetzt kein Verschwörungstheoriteker sein um an ne Absprache zu glauben.
Ich verweise nochmal auf den Tweet von Wolfgang Tiefensee um sieben Uhr morgens. Der ist bis jetzt noch nicht als VTler aufgefallen und es sieht nicht nach völlig überraschender Wende aus was Stunden später geschah. https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/134104/goto/5150798
Selbst ohne Absprache sehe ich beim Verhalten der AfD keine Überraschung. Die werden sich in der Fraktion schön über so ein Szenario beraten haben. Sollte CDU oder FDP einen Kandidaten stellen, ziehen wir da mit und verhindern Ramelow. Denen geht's ja nicht um ne funktionierende Regierung. Aber bei dem Szenario können sie sicher sein, dass es fürs erste klappt. Weil genau darum ging es denen ja. Das für mich schlimme, das hätten FDP und CDU auch wissen müssen und eben verhindern.
Ich wollte dir damit auch nur sagen, das es nicht getrollt sein sollte, sondern ich das wirklich ernst meine. Auch diese Meinung muss man natürlich nicht gut finden und kann sie für schwachsinn halten. Ansonsten ist das okay
Ist es dir wirklich nicht peinlich, deine Ahnungslosigkeit so öffentlich zu machen....?...damit bist du zwar in guter Gesellschaft, nur macht es das nicht besser. Junge, du weißt nicht, von was du redest, aber Hauptsache mitreden....das ist ja das Problem, jeder Honk kann seine kruden Ansichten unters Volk bringen, obwohl er keinen Schimmer davon hat, was das eigentlich bedeutet...schöne Internetwelt......
Ich würde auf ihn hören. Denn er hat noch miterleben dürfen, jedenfalls die Nachwehen, was so ein Nationalismus mit einem Kontinent anrichten kann.
müssen, nicht dürfen...ich hätte darauf gerne verzichtet....
Du weißt wie ich es meine. Das dürfen war bei weitem nicht als "Privileg" gedacht. Wenn ich dich verletzt haben sollte, dann tut es mir leid. Müssen ist natürlich das richtigere Wort.
Ich finde hier halt entscheidend, was wirklich gelaufen ist. Natürlich kann die FDP nicht per se was dafür, dass ihr Kandidat von den AFDler gewählt wird. Aber dass die FDP mit ihren paar kümmerlichen Sitzen plötzlich einen eigenen Kandidaten aus dem Hut zieht und von der AFD plötzlich kein einziger Typ den eigenen Kandidaten wählt (das ist ja allein eigentlich schon echt ne Story)...also ich sags mal so, da muss man jetzt kein Verschwörungstheoriteker sein um an ne Absprache zu glauben. Gewagt finde ich es nur, der CDU einen Vorwurf zu machen, dafür dass eine andere Fraktion den Kandidaten einer wiederrum anderen Fraktion gewählt hat. Da geb ich dir Recht.
Ich finde hier halt entscheidend, was wirklich gelaufen ist. Natürlich kann die FDP nicht per se was dafür, dass ihr Kandidat von den AFDler gewählt wird. Aber dass die FDP mit ihren paar kümmerlichen Sitzen plötzlich einen eigenen Kandidaten aus dem Hut zieht und von der AFD plötzlich kein einziger Typ den eigenen Kandidaten wählt (das ist ja allein eigentlich schon echt ne Story)...also ich sags mal so, da muss man jetzt kein Verschwörungstheoriteker sein um an ne Absprache zu glauben. Gewagt finde ich es nur, der CDU einen Vorwurf zu machen, dafür dass eine andere Fraktion den Kandidaten einer wiederrum anderen Fraktion gewählt hat. Da geb ich dir Recht.
Ich finde hier halt entscheidend, was wirklich gelaufen ist. Natürlich kann die FDP nicht per se was dafür, dass ihr Kandidat von den AFDler gewählt wird. Aber dass die FDP mit ihren paar kümmerlichen Sitzen plötzlich einen eigenen Kandidaten aus dem Hut zieht und von der AFD plötzlich kein einziger Typ den eigenen Kandidaten wählt (das ist ja allein eigentlich schon echt ne Story)...also ich sags mal so, da muss man jetzt kein Verschwörungstheoriteker sein um an ne Absprache zu glauben. Gewagt finde ich es nur, der CDU einen Vorwurf zu machen, dafür dass eine andere Fraktion den Kandidaten einer wiederrum anderen Fraktion gewählt hat. Da geb ich dir Recht.
Wenn die CDUler dieses Spiel nicht durchschaut haben, scheint da kognitiv tiefste Wüstenei zu sein in Thüringen. Ich weiß ja nicht, ob es das besser machen würde ...
Ich finde hier halt entscheidend, was wirklich gelaufen ist. Natürlich kann die FDP nicht per se was dafür, dass ihr Kandidat von den AFDler gewählt wird. Aber dass die FDP mit ihren paar kümmerlichen Sitzen plötzlich einen eigenen Kandidaten aus dem Hut zieht und von der AFD plötzlich kein einziger Typ den eigenen Kandidaten wählt (das ist ja allein eigentlich schon echt ne Story)...also ich sags mal so, da muss man jetzt kein Verschwörungstheoriteker sein um an ne Absprache zu glauben. Gewagt finde ich es nur, der CDU einen Vorwurf zu machen, dafür dass eine andere Fraktion den Kandidaten einer wiederrum anderen Fraktion gewählt hat. Da geb ich dir Recht.
Wenn die CDUler dieses Spiel nicht durchschaut haben, scheint da kognitiv tiefste Wüstenei zu sein in Thüringen. Ich weiß ja nicht, ob es das besser machen würde ...
Genau das ist die Frage. ich frage mich ernsthaft, was die Motivation von Leuten ist, die der CDU hier Naivität oder Unwissenheit unterstellen. Liegt es an den kognitiven Fähigkeiten oder an der Ideologie?
Meine ich auch. Dass die CDU/FDP keinen Kandidaten für den 1. und 2. Wahlgang aufgestellt haben, ist schon ein deutliches Indiz dafür, dass damit gerechnet wurde, dass die AfD im Fall eines bürgerlichen Kandidaten auf diesen umschwenken würde. Das Wahlverhalten der AfD im 3.Wahlgang dürfte daher für die CDU kaum überraschend gewesen sein
Ich finde hier halt entscheidend, was wirklich gelaufen ist. Natürlich kann die FDP nicht per se was dafür, dass ihr Kandidat von den AFDler gewählt wird. Aber dass die FDP mit ihren paar kümmerlichen Sitzen plötzlich einen eigenen Kandidaten aus dem Hut zieht und von der AFD plötzlich kein einziger Typ den eigenen Kandidaten wählt (das ist ja allein eigentlich schon echt ne Story)...also ich sags mal so, da muss man jetzt kein Verschwörungstheoriteker sein um an ne Absprache zu glauben. Gewagt finde ich es nur, der CDU einen Vorwurf zu machen, dafür dass eine andere Fraktion den Kandidaten einer wiederrum anderen Fraktion gewählt hat. Da geb ich dir Recht.
Ich finde hier halt entscheidend, was wirklich gelaufen ist. Natürlich kann die FDP nicht per se was dafür, dass ihr Kandidat von den AFDler gewählt wird. Aber dass die FDP mit ihren paar kümmerlichen Sitzen plötzlich einen eigenen Kandidaten aus dem Hut zieht und von der AFD plötzlich kein einziger Typ den eigenen Kandidaten wählt (das ist ja allein eigentlich schon echt ne Story)...also ich sags mal so, da muss man jetzt kein Verschwörungstheoriteker sein um an ne Absprache zu glauben.
Ich verweise nochmal auf den Tweet von Wolfgang Tiefensee um sieben Uhr morgens. Der ist bis jetzt noch nicht als VTler aufgefallen und es sieht nicht nach völlig überraschender Wende aus was Stunden später geschah. https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/134104/goto/5150798
Also: Eigentlich geht das ja mal gar nicht - hier gab's wieder mal einen bundespolitischen Paukenschlag, ohne dass ich live dabei war?! Ich hab alles miterlebt bisher: Bei Gerhard Schröders Elefantenrunde saß ich live am TV, als Heide Simonis gestürzt wurde, hab ich alles auf Phoenix geschaut, usw. usw. Und alles immer nur zufällig. Gibt es irgendwo einen Mitschnitt online des Live-Streams heute aus dem Landtag?
Was das Ergebnis angeht: Bei aller Empörung, es müssen schon die Fakten mal nüchtern sachlich benannt werden. Man kann CDU/FDP nicht vorwerfen, sie hätten mit der AfD gestimmt. Die AfD hat mit den anderen gestimmt. Das kann man denen nicht verbieten. Und ich finde es etwas befremdlich, CDU/FDP vorzuwerfen, sie hätten mit der AfD gemeinsame Sache gemacht. De facto ist das Ergebnis durch gemeinsames Handeln zustande gekommen, aber man kann ja jemand nicht verbieten oder es verhindern, sich an ein Votum dranzuhängen.
Adlerdenis hat es schon gut ausgedrückt: Der Wählerwille wurde doch seit Verkündung des amtlichen Endergebnisses in die Tonne gekloppt. Das was heute rauskam, ist doch nur der Eisberggipfel. Oder war es demokratisch honorig, dass RRG trotz vier fehlender Sitze unter sich einen Koalitionsvertrag aushandeln, ohne dass CDU/FDP mit einbezogen werden? Alle drei Parteien äußerten immer nur, sie wollten an der Regierung bleiben. Dass sie das eigentlich nicht können und nur unter Zugeständnissen überhaupt nur ein Gesetz durchbringen, das hat man eigentlich ignoriert. RRG hat in den letzten Wochen nach dem Motto gehandelt: Wir machen einen Koalitionsvertrag und dann kann sich der Rest entscheiden, ob er sich uns anschließt. Mohring hat man zum kleinen Helfershelfer degradiert - weil man wusste, dass man nicht ganz ohne ihn kann, gab es dann Friedensgespräche unter Vermittlung von Gauck.
RRG hat nie erklärt, wie sie dauerhaft mit vier Sitzen Minderheit gedenken, weiterzumachen. Sie haben einfach nur weitergemacht und gedacht, es wird schon keiner wagen, gegen Ramelow anzutreten und wenn, dann reicht ihm die relative Mehrheit. Mit diesem Tanz auf dem Glastisch will man 5 Jahre regieren?
Treppenwitz ist halt, dass eine Partei, die mit paarundfuffzig Stimmen über dem Soll dann mal eben einen Ministerpräsidenten-Kandidaten aufstellte. Hätte sie das nicht getan, hätte der Landtag die Wahl gehabt einen von ganz links oder einen parteilosen von ganz rechts zu wählen. AfD und LINKE nicht das Feld zu überlassen, weil bei Fehlen eines dritten Kandidaten und unter Zugrundelegung der Wahlabsichten des Landtags einer von den beiden ganz sicher Ministerpräsident würde, bedingt demnach zwingend einen dritten Kandidaten aufzustellen.
Jetzt schlug eben die Stunde der AfD - sie erledigte den eigenen Kandidaten, dem sie gar keine Stimme gab (auch Wahnsinn) und nutzte das Instrument der geheimen Wahl, um sich an das Votum von CDU und FDP dranzuhängen. Wie hätten CDU und FDP das ernsthaft verhindern sollen, ohne dass Ramelow sein Ziel erreicht? Und selbst wenn die FDP/CDU-Ecke ernsthaft darauf spekuliert hätte, dass sie von der AfD hierin unterstützt wird, konnte sie nicht sicher sein. Es war eine einzige Stimme, die Kemmerich reichte, wenn ich das richtig sehe. D.h. zwei aus dem Lager CDU/FDP/AfD haben Ramelow gewählt, oder? Ein ganz heißes Eisen, aber auch ein unglaublicher Schachzug der AfD, intern festzulegen, dass man im dritten Wahlgang den eigenen Kandidaten kaltstellt, um die Bombe hochgehen zu lassen, das muss man sagen. Deshalb sollten alle Kommentare wie "CDU und FDP dürfen nicht mit Nazis zusammenarbeiten" mal reflektieren, was wirklich passiert ist. Sie haben das auch nicht, aber es gibt keine Möglichkeit jemand zu verwehren, dass man von unerwünschten Personen gewählt wird, die das Wahlrecht haben.
Die Annahme der Wahl ist natürlich vorwerfbar, andererseits: Hätte sonst Ramelow doch noch gewonnen? Weiß ich nicht, wie das formell ist.
Im Prinzip tritt höchstwahrscheinlich nun ein, was sowieso längst geboten war: Neuwahlen. Denn wenn RRG und CDU/FDP beide keine Mehrheit haben und nicht mit der AfD zusammenarbeiten wollen, ist rechnerisch auch nichts anderes mehr möglich.
Das, was in Thüringen eingetreten ist, hätte auch schon vor Jahren in Sachsen-Anhalt passieren können. Hätten die Grünen nur 0,1% weniger bekommen, dann hätte es dieselbe Situation gegeben.
Allerdings wird es brisant, wenn es zu Neuwahlen kommt. Erfahrungsgemäß haben Wähler von Spielchen und Streitereien die Nase voll und bleiben weg, außer die Ränder. Sowohl Linke als auch AfD könnten bei einer Neuwahl durchaus noch zulegen. Und dann steht man vor derselben Situation.
Ein unfassbarer Beitrag, der die heutigen Ereignisse zu normalisieren bzw. relativieren versucht. Wenn du das ernst meinst, muss man sich nicht wundern, warum das passiert ist, was heute passiert ist. Wir sind inzwischen offenbar wieder zu der Drecks-Nation verkommen, für die uns die Welt immer gehalten hat.
richtig! Mein Vater wird 90 Jahre alt und noch bei klaren Verstand und hat Angst, da vieles wieder hoch kommt
Ich habe den Nationalismus auf dem Balkan erleben dürfen. Serben gegen Kroaten Muslims gegen Serben Kroaten gegen den Rest. Das hat nichts als Leid gebracht. Ich will so etwas nicht in Deutschland sehen. Einen Nationalismus und Hass der in einen unkontrollierten Brand entfacht.
Gez Norbert Walter-Borjans
Irgendwie, und das ist wirklich grotesk, heißt meine Hoffnung in diesen Stunden SPD. Sie könnte in Rückbesinnung auf ihre Historie im NS ihr lang gesuchtes Rückrat wiederfinden.
Denis...die Denke ändert sich nicht, sie äußert sich nur in veränderter Form...glaubs mir, die Konservativen, die ich kannte, waren keine Demokraten, denen war die Staatsform auch scheißegal, solang sie Teilhabe an der Macht hatten....und das ist auch heute nicht anders, auch wenn das Gegenteil beteuert wird...die gehen mit jedem ins Bett, der die Macht garantieren kann....
Das ist ja genau mein Punkt. Das was man damals konservativ nannte, war selbst rechtsradikal. Völkisch, nationalistisch und demokratiefeindlich. Das was man heute unter konservativ versteht, wäre aus Sicht der nationalkonservativen Parteien in der WR ja schon linksaußen. Ich kenne viele aktuelle oder ehemalige CDU-und FDP-Wähler. Die, die so sind wie du es beschreibst, sind bereits zur AFD abgewandert. Die, die noch ihre alten Parteien, sonstige Parteien oder auch gar nix wählen, haben mit den Linken und Grünen wenig gemein, bis auf eins: Die Ansicht, dass die AFD scheiße ist.
Wo steht die AfD jetzt bundesweit...bei 10-12% ungefähr..?...die NSDAP fing mit weit weniger an, nämlich 2,8%, eine Splitterpartei, die viel zu lange verharmlost wurde...nur haben die, mangels heutiger Kommunikationsmöglichkeiten, die Umstände ausgenutzt, für ihre Ziele das Volk zu manipulieren und dafür spielte ihnen alles in die Karten...der verlorene Krieg, das Versailler Diktat, die desaströsen wirtschaftlichen Verhältnisse und der Mangel an wirklichen Demokraten...Hitler hat die Macht nicht ergriffen, er hat sie sich erschlichen, dank tätiger Mithilfe aller nationalistischen, monarchistischen und großbürgerlichen Gefolgschaften und das tumbe Volk hatte die ständigen Regierungswechsel satt...die Sehnsucht nach starker Führung, ein deutsches Uranliegen....einer muß vorangehen und am lautesten Schreien, dann rennen wir alle hinterher....ich glaube nicht, entsprechende Umstände vorausgesetzt, das das heute anders wäre...
https://twitter.com/Lambsdorff?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1225093712646168576&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.n-tv.de%2Fpolitik%2F20-32-Thueringen-hat-keine-Minister-mehr--article21557003.html
Das ist nun allerdings auch etwas vereinfacht. Ich behaupte mal, das kaum einer der Wähler das so gewollt hätte, wie es jetzt gelaufen ist. Selbst bei der AFD kann ich mir kaum vorstellen, dass Höckes stramme Glatzen das so toll finden, was für ein Schabernack da getrieben wurde. Eigentlich hat es keine Partei verdient, da zu regieren. Aber was nun gelaufen ist, ist wirklich der Gipfel. Dass er sich von der AFD wählen lässt, während der Koalitionspartner betont, ihm sei es wichtig, dass er zur Distanz zur Afd geht? Was?
Und selbst wenn wir das außer Acht lassen würden, wäre alleine die Tatsache, dass die FDP mit ihren 5 Sitzen plötzlich den MP stellt, ja schon absurd genug.
Die Frage bleibt, was das nun bedeutet. Nur eine Vertweiflungstat, um Rot-rot-grün zu verhindern? Oder wird Höcke das jetzt die kompette Legislaturperiode ausspielen, und wie wird der FDP-Mann (muss mich erst an den Namen gewöhnen) damit umgehen?
Jedenfalls lässt einen diese ganze Wahl und ihr kurioses Endergebnis an unserm System zweifeln...Im Prinzip haben wirklich alle Parteien dort auf den Willen der Wähler geschissen, und versucht, eine Verlegenheitsregierung durchzudrücken, mit ner bitteren Pointe zum Schluss.
Als Thüringer würde ich mir echt verarscht vorkommen. Vielleicht wäre mehr direkte Demokratie doch besser, als irgendeine Partei zu wählen, in der naiven Hoffnung, dass diese dann das tun, was man erwartet. Wenn sie aber lieber was völlig Anderes tun - tja, Pech gehabt. Das kanns doch eigentlich echt nicht sein.
Also: Eigentlich geht das ja mal gar nicht - hier gab's wieder mal einen bundespolitischen Paukenschlag, ohne dass ich live dabei war?!
Ich hab alles miterlebt bisher: Bei Gerhard Schröders Elefantenrunde saß ich live am TV, als Heide Simonis gestürzt wurde, hab ich alles auf Phoenix geschaut, usw. usw. Und alles immer nur zufällig.
Gibt es irgendwo einen Mitschnitt online des Live-Streams heute aus dem Landtag?
Was das Ergebnis angeht: Bei aller Empörung, es müssen schon die Fakten mal nüchtern sachlich benannt werden.
Man kann CDU/FDP nicht vorwerfen, sie hätten mit der AfD gestimmt. Die AfD hat mit den anderen gestimmt. Das kann man denen nicht verbieten. Und ich finde es etwas befremdlich, CDU/FDP vorzuwerfen, sie hätten mit der AfD gemeinsame Sache gemacht. De facto ist das Ergebnis durch gemeinsames Handeln zustande gekommen, aber man kann ja jemand nicht verbieten oder es verhindern, sich an ein Votum dranzuhängen.
Adlerdenis hat es schon gut ausgedrückt: Der Wählerwille wurde doch seit Verkündung des amtlichen Endergebnisses in die Tonne gekloppt. Das was heute rauskam, ist doch nur der Eisberggipfel.
Oder war es demokratisch honorig, dass RRG trotz vier fehlender Sitze unter sich einen Koalitionsvertrag aushandeln, ohne dass CDU/FDP mit einbezogen werden?
Alle drei Parteien äußerten immer nur, sie wollten an der Regierung bleiben. Dass sie das eigentlich nicht können und nur unter Zugeständnissen überhaupt nur ein Gesetz durchbringen, das hat man eigentlich ignoriert. RRG hat in den letzten Wochen nach dem Motto gehandelt: Wir machen einen Koalitionsvertrag und dann kann sich der Rest entscheiden, ob er sich uns anschließt. Mohring hat man zum kleinen Helfershelfer degradiert - weil man wusste, dass man nicht ganz ohne ihn kann, gab es dann Friedensgespräche unter Vermittlung von Gauck.
RRG hat nie erklärt, wie sie dauerhaft mit vier Sitzen Minderheit gedenken, weiterzumachen. Sie haben einfach nur weitergemacht und gedacht, es wird schon keiner wagen, gegen Ramelow anzutreten und wenn, dann reicht ihm die relative Mehrheit. Mit diesem Tanz auf dem Glastisch will man 5 Jahre regieren?
Treppenwitz ist halt, dass eine Partei, die mit paarundfuffzig Stimmen über dem Soll dann mal eben einen Ministerpräsidenten-Kandidaten aufstellte. Hätte sie das nicht getan, hätte der Landtag die Wahl gehabt einen von ganz links oder einen parteilosen von ganz rechts zu wählen.
AfD und LINKE nicht das Feld zu überlassen, weil bei Fehlen eines dritten Kandidaten und unter Zugrundelegung der Wahlabsichten des Landtags einer von den beiden ganz sicher Ministerpräsident würde, bedingt demnach zwingend einen dritten Kandidaten aufzustellen.
Jetzt schlug eben die Stunde der AfD - sie erledigte den eigenen Kandidaten, dem sie gar keine Stimme gab (auch Wahnsinn) und nutzte das Instrument der geheimen Wahl, um sich an das Votum von CDU und FDP dranzuhängen. Wie hätten CDU und FDP das ernsthaft verhindern sollen, ohne dass Ramelow sein Ziel erreicht?
Und selbst wenn die FDP/CDU-Ecke ernsthaft darauf spekuliert hätte, dass sie von der AfD hierin unterstützt wird, konnte sie nicht sicher sein. Es war eine einzige Stimme, die Kemmerich reichte, wenn ich das richtig sehe. D.h. zwei aus dem Lager CDU/FDP/AfD haben Ramelow gewählt, oder? Ein ganz heißes Eisen, aber auch ein unglaublicher Schachzug der AfD, intern festzulegen, dass man im dritten Wahlgang den eigenen Kandidaten kaltstellt, um die Bombe hochgehen zu lassen, das muss man sagen.
Deshalb sollten alle Kommentare wie "CDU und FDP dürfen nicht mit Nazis zusammenarbeiten" mal reflektieren, was wirklich passiert ist. Sie haben das auch nicht, aber es gibt keine Möglichkeit jemand zu verwehren, dass man von unerwünschten Personen gewählt wird, die das Wahlrecht haben.
Die Annahme der Wahl ist natürlich vorwerfbar, andererseits: Hätte sonst Ramelow doch noch gewonnen? Weiß ich nicht, wie das formell ist.
Im Prinzip tritt höchstwahrscheinlich nun ein, was sowieso längst geboten war: Neuwahlen.
Denn wenn RRG und CDU/FDP beide keine Mehrheit haben und nicht mit der AfD zusammenarbeiten wollen, ist rechnerisch auch nichts anderes mehr möglich.
Das, was in Thüringen eingetreten ist, hätte auch schon vor Jahren in Sachsen-Anhalt passieren können. Hätten die Grünen nur 0,1% weniger bekommen, dann hätte es dieselbe Situation gegeben.
Allerdings wird es brisant, wenn es zu Neuwahlen kommt. Erfahrungsgemäß haben Wähler von Spielchen und Streitereien die Nase voll und bleiben weg, außer die Ränder. Sowohl Linke als auch AfD könnten bei einer Neuwahl durchaus noch zulegen. Und dann steht man vor derselben Situation.
Und danke dafür, Höckes AfD mit Ramelows Linker gleich zu setzen.
Dir glaube ich direkt, dass du nicht dazu in der Lage bist, den Unterschied zwischen einem Nazi und einem Sozialdemokraten wahrzunehmen!
Gewagt finde ich es nur, der CDU einen Vorwurf zu machen, dafür dass eine andere Fraktion den Kandidaten einer wiederrum anderen Fraktion gewählt hat. Da geb ich dir Recht.
Baum: Die Reaktion von Lindner ist nicht ausreichend und nicht überzeugend. Er hat behauptet, die Mitte habe gesiegt – hat Herr Lindner jetzt etwa die AfD in die Mitte aufgenommen? Er lässt auch nicht davon ab, links und rechts gleichzusetzen. Wir haben aber in Deutschland eine rechtsextreme Partei, die die Nazi-Ideologie wiederbelebt. Die Gefahr ist auf rechter Seite viel größer als auf linker Seite – und im Übrigen ist Herr Ramelow von der Linken doch kein Extremist. Diese Gleichsetzung von rechts und links ist angesichts der deutschen Geschichte nicht hinnehmbar.
Ich schließe mich dieser Meinung an.
Gez Norbert Walter-Borjans
Irgendwie, und das ist wirklich grotesk, heißt meine Hoffnung in diesen Stunden SPD. Sie könnte in Rückbesinnung auf ihre Historie im NS ihr lang gesuchtes Rückrat wiederfinden.
Mal unabhängig od du die Sichtweisen der User hier teilst, hast Du denn mittlerweile zumindest nachvollziehen können, weshalb hier quasi alle eine Dramatik in den heutigen Ereignissen sehen? Das wäre ja schon mal ein Schritt...
Baum: Die Reaktion von Lindner ist nicht ausreichend und nicht überzeugend. Er hat behauptet, die Mitte habe gesiegt – hat Herr Lindner jetzt etwa die AfD in die Mitte aufgenommen? Er lässt auch nicht davon ab, links und rechts gleichzusetzen. Wir haben aber in Deutschland eine rechtsextreme Partei, die die Nazi-Ideologie wiederbelebt. Die Gefahr ist auf rechter Seite viel größer als auf linker Seite – und im Übrigen ist Herr Ramelow von der Linken doch kein Extremist. Diese Gleichsetzung von rechts und links ist angesichts der deutschen Geschichte nicht hinnehmbar.
Ich schließe mich dieser Meinung an.
Das ist ja genau mein Punkt. Das was man damals konservativ nannte, war selbst rechtsradikal. Völkisch, nationalistisch und demokratiefeindlich. Das was man heute unter konservativ versteht, wäre aus Sicht der nationalkonservativen Parteien in der WR ja schon linksaußen. Ich kenne viele aktuelle oder ehemalige CDU-und FDP-Wähler. Die, die so sind wie du es beschreibst, sind bereits zur AFD abgewandert. Die, die noch ihre alten Parteien, sonstige Parteien oder auch gar nix wählen, haben mit den Linken und Grünen wenig gemein, bis auf eins: Die Ansicht, dass die AFD scheiße ist.
Wo steht die AfD jetzt bundesweit...bei 10-12% ungefähr..?...die NSDAP fing mit weit weniger an, nämlich 2,8%, eine Splitterpartei, die viel zu lange verharmlost wurde...nur haben die, mangels heutiger Kommunikationsmöglichkeiten, die Umstände ausgenutzt, für ihre Ziele das Volk zu manipulieren und dafür spielte ihnen alles in die Karten...der verlorene Krieg, das Versailler Diktat, die desaströsen wirtschaftlichen Verhältnisse und der Mangel an wirklichen Demokraten...Hitler hat die Macht nicht ergriffen, er hat sie sich erschlichen, dank tätiger Mithilfe aller nationalistischen, monarchistischen und großbürgerlichen Gefolgschaften und das tumbe Volk hatte die ständigen Regierungswechsel satt...die Sehnsucht nach starker Führung, ein deutsches Uranliegen....einer muß vorangehen und am lautesten Schreien, dann rennen wir alle hinterher....ich glaube nicht, entsprechende Umstände vorausgesetzt, das das heute anders wäre...
Ist es dir wirklich nicht peinlich, deine Ahnungslosigkeit so öffentlich zu machen....?...damit bist du zwar in guter Gesellschaft, nur macht es das nicht besser.
Junge, du weißt nicht, von was du redest, aber Hauptsache mitreden....das ist ja das Problem, jeder Honk kann seine kruden Ansichten unters Volk bringen, obwohl er keinen Schimmer davon hat, was das eigentlich bedeutet...schöne Internetwelt......
Ich würde auf ihn hören. Denn er hat noch miterleben dürfen, jedenfalls die Nachwehen, was so ein Nationalismus mit einem Kontinent anrichten kann.
Mein Vater wird 90 Jahre alt und noch bei klaren Verstand und hat Angst, da vieles wieder hoch kommt
müssen, nicht dürfen...ich hätte darauf gerne verzichtet....
Also: Eigentlich geht das ja mal gar nicht - hier gab's wieder mal einen bundespolitischen Paukenschlag, ohne dass ich live dabei war?!
Ich hab alles miterlebt bisher: Bei Gerhard Schröders Elefantenrunde saß ich live am TV, als Heide Simonis gestürzt wurde, hab ich alles auf Phoenix geschaut, usw. usw. Und alles immer nur zufällig.
Gibt es irgendwo einen Mitschnitt online des Live-Streams heute aus dem Landtag?
Was das Ergebnis angeht: Bei aller Empörung, es müssen schon die Fakten mal nüchtern sachlich benannt werden.
Man kann CDU/FDP nicht vorwerfen, sie hätten mit der AfD gestimmt. Die AfD hat mit den anderen gestimmt. Das kann man denen nicht verbieten. Und ich finde es etwas befremdlich, CDU/FDP vorzuwerfen, sie hätten mit der AfD gemeinsame Sache gemacht. De facto ist das Ergebnis durch gemeinsames Handeln zustande gekommen, aber man kann ja jemand nicht verbieten oder es verhindern, sich an ein Votum dranzuhängen.
Adlerdenis hat es schon gut ausgedrückt: Der Wählerwille wurde doch seit Verkündung des amtlichen Endergebnisses in die Tonne gekloppt. Das was heute rauskam, ist doch nur der Eisberggipfel.
Oder war es demokratisch honorig, dass RRG trotz vier fehlender Sitze unter sich einen Koalitionsvertrag aushandeln, ohne dass CDU/FDP mit einbezogen werden?
Alle drei Parteien äußerten immer nur, sie wollten an der Regierung bleiben. Dass sie das eigentlich nicht können und nur unter Zugeständnissen überhaupt nur ein Gesetz durchbringen, das hat man eigentlich ignoriert. RRG hat in den letzten Wochen nach dem Motto gehandelt: Wir machen einen Koalitionsvertrag und dann kann sich der Rest entscheiden, ob er sich uns anschließt. Mohring hat man zum kleinen Helfershelfer degradiert - weil man wusste, dass man nicht ganz ohne ihn kann, gab es dann Friedensgespräche unter Vermittlung von Gauck.
RRG hat nie erklärt, wie sie dauerhaft mit vier Sitzen Minderheit gedenken, weiterzumachen. Sie haben einfach nur weitergemacht und gedacht, es wird schon keiner wagen, gegen Ramelow anzutreten und wenn, dann reicht ihm die relative Mehrheit. Mit diesem Tanz auf dem Glastisch will man 5 Jahre regieren?
Treppenwitz ist halt, dass eine Partei, die mit paarundfuffzig Stimmen über dem Soll dann mal eben einen Ministerpräsidenten-Kandidaten aufstellte. Hätte sie das nicht getan, hätte der Landtag die Wahl gehabt einen von ganz links oder einen parteilosen von ganz rechts zu wählen.
AfD und LINKE nicht das Feld zu überlassen, weil bei Fehlen eines dritten Kandidaten und unter Zugrundelegung der Wahlabsichten des Landtags einer von den beiden ganz sicher Ministerpräsident würde, bedingt demnach zwingend einen dritten Kandidaten aufzustellen.
Jetzt schlug eben die Stunde der AfD - sie erledigte den eigenen Kandidaten, dem sie gar keine Stimme gab (auch Wahnsinn) und nutzte das Instrument der geheimen Wahl, um sich an das Votum von CDU und FDP dranzuhängen. Wie hätten CDU und FDP das ernsthaft verhindern sollen, ohne dass Ramelow sein Ziel erreicht?
Und selbst wenn die FDP/CDU-Ecke ernsthaft darauf spekuliert hätte, dass sie von der AfD hierin unterstützt wird, konnte sie nicht sicher sein. Es war eine einzige Stimme, die Kemmerich reichte, wenn ich das richtig sehe. D.h. zwei aus dem Lager CDU/FDP/AfD haben Ramelow gewählt, oder? Ein ganz heißes Eisen, aber auch ein unglaublicher Schachzug der AfD, intern festzulegen, dass man im dritten Wahlgang den eigenen Kandidaten kaltstellt, um die Bombe hochgehen zu lassen, das muss man sagen.
Deshalb sollten alle Kommentare wie "CDU und FDP dürfen nicht mit Nazis zusammenarbeiten" mal reflektieren, was wirklich passiert ist. Sie haben das auch nicht, aber es gibt keine Möglichkeit jemand zu verwehren, dass man von unerwünschten Personen gewählt wird, die das Wahlrecht haben.
Die Annahme der Wahl ist natürlich vorwerfbar, andererseits: Hätte sonst Ramelow doch noch gewonnen? Weiß ich nicht, wie das formell ist.
Im Prinzip tritt höchstwahrscheinlich nun ein, was sowieso längst geboten war: Neuwahlen.
Denn wenn RRG und CDU/FDP beide keine Mehrheit haben und nicht mit der AfD zusammenarbeiten wollen, ist rechnerisch auch nichts anderes mehr möglich.
Das, was in Thüringen eingetreten ist, hätte auch schon vor Jahren in Sachsen-Anhalt passieren können. Hätten die Grünen nur 0,1% weniger bekommen, dann hätte es dieselbe Situation gegeben.
Allerdings wird es brisant, wenn es zu Neuwahlen kommt. Erfahrungsgemäß haben Wähler von Spielchen und Streitereien die Nase voll und bleiben weg, außer die Ränder. Sowohl Linke als auch AfD könnten bei einer Neuwahl durchaus noch zulegen. Und dann steht man vor derselben Situation.
Und danke dafür, Höckes AfD mit Ramelows Linker gleich zu setzen.
Dir glaube ich direkt, dass du nicht dazu in der Lage bist, den Unterschied zwischen einem Nazi und einem Sozialdemokraten wahrzunehmen!
Ich relativiere gar nichts, mein Beitrag listete bloß Fakten, was passiert ist. Aber ich kann gut einordnen, was du mit diesen Schlagworten beabsichtigst.
Sogenannte Demokraten? Legst du fest, wer Demokrat ist und wer nicht?
Das hat bereits die CDU genauso indirekt getan, wie Kemmerich heute gewählt wurde - sie hat im Dezember 2018 in Hamburg einen Unvereinbarkeitsbeschluss der Zusammenarbeit aufgestellt, der für AfD und LINKE gleichermaßen gilt.
Sie stellt damit AfD und LINKE auf eine Stufe - der Beschluss besagt nicht: "Wir arbeiten grundsätzlich nicht mit AfD und LINKE zusammen, aber wenn es hart auf hart kommt, dann doch lieber mit der Linken!" Das ist vielleicht Wunschdenken von RRG.
Pechsache, dass mit dem LTW-Ergebnis rechnerisch eine Unterstützung von einem der beiden notwendig wurde, weil man LINKE und AfD nicht gleichzeitig von einer Regierung ausschließen kann, ohne dass man selbst in der Minderheit sitzt.
Auf so persönlich beleidigende Anfeindungen gebe ich schon lange keinen Pfifferling mehr.
Aber wenn du dich schon so weit aus dem Fenster lehnst: Was hätte denn genehmerweise passieren sollen?
Dass FDP und CDU dann sagen: Bevor wir auch nur in die Verlegenheit kommen, dass die AfD einen unserer Leute wählt, akzeptieren wir lieber Ramelow als MP und stellen dafür keinen Kandidaten auf?
Es ist nun mal das Recht jeder Fraktion, einen Kandidaten aufzustellen. Und es ist das Recht jedes Landtagsmitglieds in geheimer Wahl für einen Kandidaten zu stimmen.
Das Landtagswahlergebnis, das Wahlrecht und der Unvereinbarkeitsbeschluss sind Sachzwänge, die das jetzige Ergebnis brachten. Es wurde kein AfDler gewählt, sondern ein FDPler, der betonte, dass er mit denen, die ihn gewählt haben, nichts zu tun haben will.
Ramelow hatte seit Oktober keine Mehrheit mehr, die Frage, wie RRG hätte regieren sollen ohne Hilfe von den anderen, steht immer noch aus.
Deshalb wird es auf die richtige und logische Konsequenz rauslaufen: Neuwahlen.
Hätte es denn bei Nichtannahme der Wahl automatisch Neuwahlen gegeben? Oder hätte nicht Ramelow davon profitiert, wenn er als Nächstplatzierter angenommen hätte? Ich weiß es nicht, was eine Ablehnung der Wahl für Konsequenzen gehabt hätte.
Reiß dich mal zusammen, ja? Ich habe ausschließlich Ereignisse beschrieben, wie sie passiert sind. Wirklich unfassbar.
Ich würde auf ihn hören. Denn er hat noch miterleben dürfen, jedenfalls die Nachwehen, was so ein Nationalismus mit einem Kontinent anrichten kann.
Mein Vater wird 90 Jahre alt und noch bei klaren Verstand und hat Angst, da vieles wieder hoch kommt
+1
Ich habe den Nationalismus auf dem Balkan erleben dürfen. Serben gegen Kroaten Muslims gegen Serben Kroaten gegen den Rest. Das hat nichts als Leid gebracht. Ich will so etwas nicht in Deutschland sehen. Einen Nationalismus und Hass der in einen unkontrollierten Brand entfacht.
Also: Eigentlich geht das ja mal gar nicht - hier gab's wieder mal einen bundespolitischen Paukenschlag, ohne dass ich live dabei war?!
Ich hab alles miterlebt bisher: Bei Gerhard Schröders Elefantenrunde saß ich live am TV, als Heide Simonis gestürzt wurde, hab ich alles auf Phoenix geschaut, usw. usw. Und alles immer nur zufällig.
Gibt es irgendwo einen Mitschnitt online des Live-Streams heute aus dem Landtag?
Was das Ergebnis angeht: Bei aller Empörung, es müssen schon die Fakten mal nüchtern sachlich benannt werden.
Man kann CDU/FDP nicht vorwerfen, sie hätten mit der AfD gestimmt. Die AfD hat mit den anderen gestimmt. Das kann man denen nicht verbieten. Und ich finde es etwas befremdlich, CDU/FDP vorzuwerfen, sie hätten mit der AfD gemeinsame Sache gemacht. De facto ist das Ergebnis durch gemeinsames Handeln zustande gekommen, aber man kann ja jemand nicht verbieten oder es verhindern, sich an ein Votum dranzuhängen.
Adlerdenis hat es schon gut ausgedrückt: Der Wählerwille wurde doch seit Verkündung des amtlichen Endergebnisses in die Tonne gekloppt. Das was heute rauskam, ist doch nur der Eisberggipfel.
Oder war es demokratisch honorig, dass RRG trotz vier fehlender Sitze unter sich einen Koalitionsvertrag aushandeln, ohne dass CDU/FDP mit einbezogen werden?
Alle drei Parteien äußerten immer nur, sie wollten an der Regierung bleiben. Dass sie das eigentlich nicht können und nur unter Zugeständnissen überhaupt nur ein Gesetz durchbringen, das hat man eigentlich ignoriert. RRG hat in den letzten Wochen nach dem Motto gehandelt: Wir machen einen Koalitionsvertrag und dann kann sich der Rest entscheiden, ob er sich uns anschließt. Mohring hat man zum kleinen Helfershelfer degradiert - weil man wusste, dass man nicht ganz ohne ihn kann, gab es dann Friedensgespräche unter Vermittlung von Gauck.
RRG hat nie erklärt, wie sie dauerhaft mit vier Sitzen Minderheit gedenken, weiterzumachen. Sie haben einfach nur weitergemacht und gedacht, es wird schon keiner wagen, gegen Ramelow anzutreten und wenn, dann reicht ihm die relative Mehrheit. Mit diesem Tanz auf dem Glastisch will man 5 Jahre regieren?
Treppenwitz ist halt, dass eine Partei, die mit paarundfuffzig Stimmen über dem Soll dann mal eben einen Ministerpräsidenten-Kandidaten aufstellte. Hätte sie das nicht getan, hätte der Landtag die Wahl gehabt einen von ganz links oder einen parteilosen von ganz rechts zu wählen.
AfD und LINKE nicht das Feld zu überlassen, weil bei Fehlen eines dritten Kandidaten und unter Zugrundelegung der Wahlabsichten des Landtags einer von den beiden ganz sicher Ministerpräsident würde, bedingt demnach zwingend einen dritten Kandidaten aufzustellen.
Jetzt schlug eben die Stunde der AfD - sie erledigte den eigenen Kandidaten, dem sie gar keine Stimme gab (auch Wahnsinn) und nutzte das Instrument der geheimen Wahl, um sich an das Votum von CDU und FDP dranzuhängen. Wie hätten CDU und FDP das ernsthaft verhindern sollen, ohne dass Ramelow sein Ziel erreicht?
Und selbst wenn die FDP/CDU-Ecke ernsthaft darauf spekuliert hätte, dass sie von der AfD hierin unterstützt wird, konnte sie nicht sicher sein. Es war eine einzige Stimme, die Kemmerich reichte, wenn ich das richtig sehe. D.h. zwei aus dem Lager CDU/FDP/AfD haben Ramelow gewählt, oder? Ein ganz heißes Eisen, aber auch ein unglaublicher Schachzug der AfD, intern festzulegen, dass man im dritten Wahlgang den eigenen Kandidaten kaltstellt, um die Bombe hochgehen zu lassen, das muss man sagen.
Deshalb sollten alle Kommentare wie "CDU und FDP dürfen nicht mit Nazis zusammenarbeiten" mal reflektieren, was wirklich passiert ist. Sie haben das auch nicht, aber es gibt keine Möglichkeit jemand zu verwehren, dass man von unerwünschten Personen gewählt wird, die das Wahlrecht haben.
Die Annahme der Wahl ist natürlich vorwerfbar, andererseits: Hätte sonst Ramelow doch noch gewonnen? Weiß ich nicht, wie das formell ist.
Im Prinzip tritt höchstwahrscheinlich nun ein, was sowieso längst geboten war: Neuwahlen.
Denn wenn RRG und CDU/FDP beide keine Mehrheit haben und nicht mit der AfD zusammenarbeiten wollen, ist rechnerisch auch nichts anderes mehr möglich.
Das, was in Thüringen eingetreten ist, hätte auch schon vor Jahren in Sachsen-Anhalt passieren können. Hätten die Grünen nur 0,1% weniger bekommen, dann hätte es dieselbe Situation gegeben.
Allerdings wird es brisant, wenn es zu Neuwahlen kommt. Erfahrungsgemäß haben Wähler von Spielchen und Streitereien die Nase voll und bleiben weg, außer die Ränder. Sowohl Linke als auch AfD könnten bei einer Neuwahl durchaus noch zulegen. Und dann steht man vor derselben Situation.
Gewagt finde ich es nur, der CDU einen Vorwurf zu machen, dafür dass eine andere Fraktion den Kandidaten einer wiederrum anderen Fraktion gewählt hat. Da geb ich dir Recht.
Wenn die CDUler dieses Spiel nicht durchschaut haben,
scheint da kognitiv tiefste Wüstenei zu sein in Thüringen.
Ich weiß ja nicht, ob es das besser machen würde ...
Ich verweise nochmal auf den Tweet von Wolfgang Tiefensee um sieben Uhr morgens. Der ist bis jetzt noch nicht als VTler aufgefallen und es sieht nicht nach völlig überraschender Wende aus was Stunden später geschah.
https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/134104/goto/5150798
Ich würde auf ihn hören. Denn er hat noch miterleben dürfen, jedenfalls die Nachwehen, was so ein Nationalismus mit einem Kontinent anrichten kann.
müssen, nicht dürfen...ich hätte darauf gerne verzichtet....
Du weißt wie ich es meine. Das dürfen war bei weitem nicht als "Privileg" gedacht. Wenn ich dich verletzt haben sollte, dann tut es mir leid. Müssen ist natürlich das richtigere Wort.
Gewagt finde ich es nur, der CDU einen Vorwurf zu machen, dafür dass eine andere Fraktion den Kandidaten einer wiederrum anderen Fraktion gewählt hat. Da geb ich dir Recht.
Gewagt finde ich es nur, der CDU einen Vorwurf zu machen, dafür dass eine andere Fraktion den Kandidaten einer wiederrum anderen Fraktion gewählt hat. Da geb ich dir Recht.
Wenn die CDUler dieses Spiel nicht durchschaut haben,
scheint da kognitiv tiefste Wüstenei zu sein in Thüringen.
Ich weiß ja nicht, ob es das besser machen würde ...
Genau das ist die Frage. ich frage mich ernsthaft, was die Motivation von Leuten ist, die der CDU hier Naivität oder Unwissenheit unterstellen. Liegt es an den kognitiven Fähigkeiten oder an der Ideologie?
Mein Vater wird 90 Jahre alt und noch bei klaren Verstand und hat Angst, da vieles wieder hoch kommt
+1
Gewagt finde ich es nur, der CDU einen Vorwurf zu machen, dafür dass eine andere Fraktion den Kandidaten einer wiederrum anderen Fraktion gewählt hat. Da geb ich dir Recht.
Ich verweise nochmal auf den Tweet von Wolfgang Tiefensee um sieben Uhr morgens. Der ist bis jetzt noch nicht als VTler aufgefallen und es sieht nicht nach völlig überraschender Wende aus was Stunden später geschah.
https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/134104/goto/5150798
Also: Eigentlich geht das ja mal gar nicht - hier gab's wieder mal einen bundespolitischen Paukenschlag, ohne dass ich live dabei war?!
Ich hab alles miterlebt bisher: Bei Gerhard Schröders Elefantenrunde saß ich live am TV, als Heide Simonis gestürzt wurde, hab ich alles auf Phoenix geschaut, usw. usw. Und alles immer nur zufällig.
Gibt es irgendwo einen Mitschnitt online des Live-Streams heute aus dem Landtag?
Was das Ergebnis angeht: Bei aller Empörung, es müssen schon die Fakten mal nüchtern sachlich benannt werden.
Man kann CDU/FDP nicht vorwerfen, sie hätten mit der AfD gestimmt. Die AfD hat mit den anderen gestimmt. Das kann man denen nicht verbieten. Und ich finde es etwas befremdlich, CDU/FDP vorzuwerfen, sie hätten mit der AfD gemeinsame Sache gemacht. De facto ist das Ergebnis durch gemeinsames Handeln zustande gekommen, aber man kann ja jemand nicht verbieten oder es verhindern, sich an ein Votum dranzuhängen.
Adlerdenis hat es schon gut ausgedrückt: Der Wählerwille wurde doch seit Verkündung des amtlichen Endergebnisses in die Tonne gekloppt. Das was heute rauskam, ist doch nur der Eisberggipfel.
Oder war es demokratisch honorig, dass RRG trotz vier fehlender Sitze unter sich einen Koalitionsvertrag aushandeln, ohne dass CDU/FDP mit einbezogen werden?
Alle drei Parteien äußerten immer nur, sie wollten an der Regierung bleiben. Dass sie das eigentlich nicht können und nur unter Zugeständnissen überhaupt nur ein Gesetz durchbringen, das hat man eigentlich ignoriert. RRG hat in den letzten Wochen nach dem Motto gehandelt: Wir machen einen Koalitionsvertrag und dann kann sich der Rest entscheiden, ob er sich uns anschließt. Mohring hat man zum kleinen Helfershelfer degradiert - weil man wusste, dass man nicht ganz ohne ihn kann, gab es dann Friedensgespräche unter Vermittlung von Gauck.
RRG hat nie erklärt, wie sie dauerhaft mit vier Sitzen Minderheit gedenken, weiterzumachen. Sie haben einfach nur weitergemacht und gedacht, es wird schon keiner wagen, gegen Ramelow anzutreten und wenn, dann reicht ihm die relative Mehrheit. Mit diesem Tanz auf dem Glastisch will man 5 Jahre regieren?
Treppenwitz ist halt, dass eine Partei, die mit paarundfuffzig Stimmen über dem Soll dann mal eben einen Ministerpräsidenten-Kandidaten aufstellte. Hätte sie das nicht getan, hätte der Landtag die Wahl gehabt einen von ganz links oder einen parteilosen von ganz rechts zu wählen.
AfD und LINKE nicht das Feld zu überlassen, weil bei Fehlen eines dritten Kandidaten und unter Zugrundelegung der Wahlabsichten des Landtags einer von den beiden ganz sicher Ministerpräsident würde, bedingt demnach zwingend einen dritten Kandidaten aufzustellen.
Jetzt schlug eben die Stunde der AfD - sie erledigte den eigenen Kandidaten, dem sie gar keine Stimme gab (auch Wahnsinn) und nutzte das Instrument der geheimen Wahl, um sich an das Votum von CDU und FDP dranzuhängen. Wie hätten CDU und FDP das ernsthaft verhindern sollen, ohne dass Ramelow sein Ziel erreicht?
Und selbst wenn die FDP/CDU-Ecke ernsthaft darauf spekuliert hätte, dass sie von der AfD hierin unterstützt wird, konnte sie nicht sicher sein. Es war eine einzige Stimme, die Kemmerich reichte, wenn ich das richtig sehe. D.h. zwei aus dem Lager CDU/FDP/AfD haben Ramelow gewählt, oder? Ein ganz heißes Eisen, aber auch ein unglaublicher Schachzug der AfD, intern festzulegen, dass man im dritten Wahlgang den eigenen Kandidaten kaltstellt, um die Bombe hochgehen zu lassen, das muss man sagen.
Deshalb sollten alle Kommentare wie "CDU und FDP dürfen nicht mit Nazis zusammenarbeiten" mal reflektieren, was wirklich passiert ist. Sie haben das auch nicht, aber es gibt keine Möglichkeit jemand zu verwehren, dass man von unerwünschten Personen gewählt wird, die das Wahlrecht haben.
Die Annahme der Wahl ist natürlich vorwerfbar, andererseits: Hätte sonst Ramelow doch noch gewonnen? Weiß ich nicht, wie das formell ist.
Im Prinzip tritt höchstwahrscheinlich nun ein, was sowieso längst geboten war: Neuwahlen.
Denn wenn RRG und CDU/FDP beide keine Mehrheit haben und nicht mit der AfD zusammenarbeiten wollen, ist rechnerisch auch nichts anderes mehr möglich.
Das, was in Thüringen eingetreten ist, hätte auch schon vor Jahren in Sachsen-Anhalt passieren können. Hätten die Grünen nur 0,1% weniger bekommen, dann hätte es dieselbe Situation gegeben.
Allerdings wird es brisant, wenn es zu Neuwahlen kommt. Erfahrungsgemäß haben Wähler von Spielchen und Streitereien die Nase voll und bleiben weg, außer die Ränder. Sowohl Linke als auch AfD könnten bei einer Neuwahl durchaus noch zulegen. Und dann steht man vor derselben Situation.
Mein Vater wird 90 Jahre alt und noch bei klaren Verstand und hat Angst, da vieles wieder hoch kommt
Ich habe den Nationalismus auf dem Balkan erleben dürfen. Serben gegen Kroaten Muslims gegen Serben Kroaten gegen den Rest. Das hat nichts als Leid gebracht. Ich will so etwas nicht in Deutschland sehen. Einen Nationalismus und Hass der in einen unkontrollierten Brand entfacht.