das erlangt viel zuviel Aufmerksamkeit und das ist genau das, was sie wollen...
Naja, aber sie erreichen halt auch ihr Ziel, auch hier im Forum, auch Du machst fleißig mit. Und dem Spiegel würde ich jetzt keinen Vorwurf machen wollen, dies ist der Job der Medien, auch über sowas zu berichten.
Die Machenschaften solcher Gestalten sollte man schon nicht aus den Augen verlieren. Von daher kann ich mit dem "keine Bühne bieten" meist nichts anfangen. Die sollen schon so viel wie möglich Gegenwind erhalten.
In dem von Tafelberg verlinkten Bericht ist das aber doch eher "Business as usual". Ich meine: an wen sollen sich AfD'ler als Gesprächspartner noch großartig wenden? Da kommt dann noch ein Orban in Frage, ein Duda. Vielleicht noch Le Pen, Johnson etc.
Hier halte ich absolut dagegen. Die AFD radikalisiert sich gerade auf ihrem Parteitag programmatisch (bzw. hat), das wird auch im Osten keine CDU mittragen. Wette ein großes Kaltgetränk beim nächstmöglichen Heimspiel am GD - bei Interesse PN.
Dann müssen wir aber die Wette noch ausformulieren.
Ich wette, dass es nach einer der diesjährigen Landtagswahlen mindestens eine Koalition gibt, die sich aus mindestens CDU und AFD zusammen setzt.
Sofern Du dagegen hältst nehme ich bitte ein Bierli.
Ja. Da halte ich dagegen und setze ein Bier gegen einen Sauergespritzten. 👌
Hier halte ich absolut dagegen. Die AFD radikalisiert sich gerade auf ihrem Parteitag programmatisch (bzw. hat), das wird auch im Osten keine CDU mittragen. Wette ein großes Kaltgetränk beim nächstmöglichen Heimspiel am GD - bei Interesse PN.
Dann müssen wir aber die Wette noch ausformulieren.
Ich wette, dass es nach einer der diesjährigen Landtagswahlen mindestens eine Koalition gibt, die sich aus mindestens CDU und AFD zusammen setzt.
Sofern Du dagegen hältst nehme ich bitte ein Bierli.
Ja. Da halte ich dagegen und setze ein Bier gegen einen Sauergespritzten. 👌
Ich würde einen großen Sauergespritzten nehmen. 😊😋⛱️
Hier halte ich absolut dagegen. Die AFD radikalisiert sich gerade auf ihrem Parteitag programmatisch (bzw. hat), das wird auch im Osten keine CDU mittragen. Wette ein großes Kaltgetränk beim nächstmöglichen Heimspiel am GD - bei Interesse PN.
Dann müssen wir aber die Wette noch ausformulieren.
Ich wette, dass es nach einer der diesjährigen Landtagswahlen mindestens eine Koalition gibt, die sich aus mindestens CDU und AFD zusammen setzt.
Sofern Du dagegen hältst nehme ich bitte ein Bierli.
Ja. Da halte ich dagegen und setze ein Bier gegen einen Sauergespritzten. 👌
Ich würde einen großen Sauergespritzten nehmen. 😊😋⛱️
Meuthen will nicht mehr für den Vorsitz der AfD kandidieren, letztendlich wenig überraschend, da er -ja, das klingt komisch- für die AfD zu moderat ist.
Hier halte ich absolut dagegen. Die AFD radikalisiert sich gerade auf ihrem Parteitag programmatisch (bzw. hat), das wird auch im Osten keine CDU mittragen. Wette ein großes Kaltgetränk beim nächstmöglichen Heimspiel am GD - bei Interesse PN.
Dann müssen wir aber die Wette noch ausformulieren.
Ich wette, dass es nach einer der diesjährigen Landtagswahlen mindestens eine Koalition gibt, die sich aus mindestens CDU und AFD zusammen setzt.
Sofern Du dagegen hältst nehme ich bitte ein Bierli.
Ja. Da halte ich dagegen und setze ein Bier gegen einen Sauergespritzten. 👌
Ich würde einen großen Sauergespritzten nehmen. 😊😋⛱️
Hier halte ich absolut dagegen. Die AFD radikalisiert sich gerade auf ihrem Parteitag programmatisch (bzw. hat), das wird auch im Osten keine CDU mittragen. Wette ein großes Kaltgetränk beim nächstmöglichen Heimspiel am GD - bei Interesse PN.
Dann müssen wir aber die Wette noch ausformulieren.
Ich wette, dass es nach einer der diesjährigen Landtagswahlen mindestens eine Koalition gibt, die sich aus mindestens CDU und AFD zusammen setzt.
Sofern Du dagegen hältst nehme ich bitte ein Bierli.
Ja. Da halte ich dagegen und setze ein Bier gegen einen Sauergespritzten. 👌
Ich würde einen großen Sauergespritzten nehmen. 😊😋⛱️
Hier halte ich absolut dagegen. Die AFD radikalisiert sich gerade auf ihrem Parteitag programmatisch (bzw. hat), das wird auch im Osten keine CDU mittragen. Wette ein großes Kaltgetränk beim nächstmöglichen Heimspiel am GD - bei Interesse PN.
Dann müssen wir aber die Wette noch ausformulieren.
Ich wette, dass es nach einer der diesjährigen Landtagswahlen mindestens eine Koalition gibt, die sich aus mindestens CDU und AFD zusammen setzt.
Sofern Du dagegen hältst nehme ich bitte ein Bierli.
Ja. Da halte ich dagegen und setze ein Bier gegen einen Sauergespritzten. 👌
Ich würde einen großen Sauergespritzten nehmen. 😊😋⛱️
Gerne am GD
Schlimm, wenn einen die Vergangenheit einholt.
Bin Samstag draussen und auch früher da, weil ich ein Ticket für Frauchen umschreiben muss.
Sofern sich die Gewinner per PN melden machen wir gerne was aus.
Hier halte ich absolut dagegen. Die AFD radikalisiert sich gerade auf ihrem Parteitag programmatisch (bzw. hat), das wird auch im Osten keine CDU mittragen. Wette ein großes Kaltgetränk beim nächstmöglichen Heimspiel am GD - bei Interesse PN.
Dann müssen wir aber die Wette noch ausformulieren.
Ich wette, dass es nach einer der diesjährigen Landtagswahlen mindestens eine Koalition gibt, die sich aus mindestens CDU und AFD zusammen setzt.
Sofern Du dagegen hältst nehme ich bitte ein Bierli.
Ja. Da halte ich dagegen und setze ein Bier gegen einen Sauergespritzten. 👌
Ich würde einen großen Sauergespritzten nehmen. 😊😋⛱️
Hier halte ich absolut dagegen. Die AFD radikalisiert sich gerade auf ihrem Parteitag programmatisch (bzw. hat), das wird auch im Osten keine CDU mittragen. Wette ein großes Kaltgetränk beim nächstmöglichen Heimspiel am GD - bei Interesse PN.
Dann müssen wir aber die Wette noch ausformulieren.
Ich wette, dass es nach einer der diesjährigen Landtagswahlen mindestens eine Koalition gibt, die sich aus mindestens CDU und AFD zusammen setzt.
Sofern Du dagegen hältst nehme ich bitte ein Bierli.
Ja. Da halte ich dagegen und setze ein Bier gegen einen Sauergespritzten. 👌
Ich würde einen großen Sauergespritzten nehmen. 😊😋⛱️
Gerne am GD
Schlimm, wenn einen die Vergangenheit einholt.
Bin Samstag draussen und auch früher da, weil ich ein Ticket für Frauchen umschreiben muss.
Sofern sich die Gewinner per PN melden machen wir gerne was aus.
Hier halte ich absolut dagegen. Die AFD radikalisiert sich gerade auf ihrem Parteitag programmatisch (bzw. hat), das wird auch im Osten keine CDU mittragen. Wette ein großes Kaltgetränk beim nächstmöglichen Heimspiel am GD - bei Interesse PN.
Dann müssen wir aber die Wette noch ausformulieren.
Ich wette, dass es nach einer der diesjährigen Landtagswahlen mindestens eine Koalition gibt, die sich aus mindestens CDU und AFD zusammen setzt.
Sofern Du dagegen hältst nehme ich bitte ein Bierli.
Ja. Da halte ich dagegen und setze ein Bier gegen einen Sauergespritzten. 👌
Ich würde einen großen Sauergespritzten nehmen. 😊😋⛱️
Gerne am GD
Schlimm, wenn einen die Vergangenheit einholt.
Bin Samstag draussen und auch früher da, weil ich ein Ticket für Frauchen umschreiben muss.
Sofern sich die Gewinner per PN melden machen wir gerne was aus.
Moin. Ich liege mit Grippe flach und bin Samstag nicht im Stadion.
Gerne trotzdem per PN melden, ich rühre mich dann sobald ich wieder rausfahre.
Hier halte ich absolut dagegen. Die AFD radikalisiert sich gerade auf ihrem Parteitag programmatisch (bzw. hat), das wird auch im Osten keine CDU mittragen. Wette ein großes Kaltgetränk beim nächstmöglichen Heimspiel am GD - bei Interesse PN.
Dann müssen wir aber die Wette noch ausformulieren.
Ich wette, dass es nach einer der diesjährigen Landtagswahlen mindestens eine Koalition gibt, die sich aus mindestens CDU und AFD zusammen setzt.
Sofern Du dagegen hältst nehme ich bitte ein Bierli.
Ja. Da halte ich dagegen und setze ein Bier gegen einen Sauergespritzten. 👌
Ich würde einen großen Sauergespritzten nehmen. 😊😋⛱️
Gerne am GD
Schlimm, wenn einen die Vergangenheit einholt.
Bin Samstag draussen und auch früher da, weil ich ein Ticket für Frauchen umschreiben muss.
Sofern sich die Gewinner per PN melden machen wir gerne was aus.
Hier halte ich absolut dagegen. Die AFD radikalisiert sich gerade auf ihrem Parteitag programmatisch (bzw. hat), das wird auch im Osten keine CDU mittragen. Wette ein großes Kaltgetränk beim nächstmöglichen Heimspiel am GD - bei Interesse PN.
Dann müssen wir aber die Wette noch ausformulieren.
Ich wette, dass es nach einer der diesjährigen Landtagswahlen mindestens eine Koalition gibt, die sich aus mindestens CDU und AFD zusammen setzt.
Sofern Du dagegen hältst nehme ich bitte ein Bierli.
Ja. Da halte ich dagegen und setze ein Bier gegen einen Sauergespritzten. 👌
Ich würde einen großen Sauergespritzten nehmen. 😊😋⛱️
Gerne am GD
Schlimm, wenn einen die Vergangenheit einholt.
Bin Samstag draussen und auch früher da, weil ich ein Ticket für Frauchen umschreiben muss.
Sofern sich die Gewinner per PN melden machen wir gerne was aus.
Moin. Ich liege mit Grippe flach und bin Samstag nicht im Stadion.
Gerne trotzdem per PN melden, ich rühre mich dann sobald ich wieder rausfahre.
der Alterspräsident im BT ist seit einigen Jahren nicht mehr der älteste im BT (Gauland) wie man denken könnte, sondern der dienstälteste Abgeordnete (Schäuble). Darüber könnte man trefflich streiten, aber der Nazi Vergleich vom Abgeordneten Baumann (AfD) ist allerdings mehr als daneben.
Die SA-Losung wurde bereits früher von AfD-Politikern genutzt. So wurde auch der sachsen-anhaltische AfD-Landesvize Kay-Uwe Ziegler deswegen angezeigt. In Brandenburg sorgte ein Plakat mit dem Spruch für Empörung. In beiden Fällen bestritten die Urheber, die historischen Hintergründe gekannt zu haben.
Natürlich wussten die das nicht. Woher auch? Trotzdem schützt Unwissenheit vor Strafe nicht. Angeklagter: Echt jetzt, Mord ist verboten? Das wusste ich nicht, ich schwöa! Richter: Ok, Freispruch. Aber fürs nächste Mal wissen sie bescheid. Darf man nicht. Nicht vergessen!
Die SA-Losung wurde bereits früher von AfD-Politikern genutzt. So wurde auch der sachsen-anhaltische AfD-Landesvize Kay-Uwe Ziegler deswegen angezeigt. In Brandenburg sorgte ein Plakat mit dem Spruch für Empörung. In beiden Fällen bestritten die Urheber, die historischen Hintergründe gekannt zu haben.
Natürlich wussten die das nicht. Woher auch? Trotzdem schützt Unwissenheit vor Strafe nicht. Angeklagter: Echt jetzt, Mord ist verboten? Das wusste ich nicht, ich schwöa! Richter: Ok, Freispruch. Aber fürs nächste Mal wissen sie bescheid. Darf man nicht. Nicht vergessen!
Die SA-Losung wurde bereits früher von AfD-Politikern genutzt. So wurde auch der sachsen-anhaltische AfD-Landesvize Kay-Uwe Ziegler deswegen angezeigt. In Brandenburg sorgte ein Plakat mit dem Spruch für Empörung. In beiden Fällen bestritten die Urheber, die historischen Hintergründe gekannt zu haben.
Natürlich wussten die das nicht. Woher auch? Trotzdem schützt Unwissenheit vor Strafe nicht.
Wenn sowohl Höcke, als auch Ziegler UND die Brandenburger AFD dies nicht wußten... was ein Zufall, dass alle 3 Quellen genau diesen Spruch benutzt haben. Und dass alle von der AfD kommen. "What's the odds?" würde der Engländer sagen. Btw. erwarte ich von Höcke jetzt genau dieselbe Ausrede...also von dem, der Geschichtswissenschaften studiert hat.
Die SA-Losung wurde bereits früher von AfD-Politikern genutzt. So wurde auch der sachsen-anhaltische AfD-Landesvize Kay-Uwe Ziegler deswegen angezeigt. In Brandenburg sorgte ein Plakat mit dem Spruch für Empörung. In beiden Fällen bestritten die Urheber, die historischen Hintergründe gekannt zu haben.
Natürlich wussten die das nicht. Woher auch? Trotzdem schützt Unwissenheit vor Strafe nicht. Angeklagter: Echt jetzt, Mord ist verboten? Das wusste ich nicht, ich schwöa! Richter: Ok, Freispruch. Aber fürs nächste Mal wissen sie bescheid. Darf man nicht. Nicht vergessen!
Die SA-Losung wurde bereits früher von AfD-Politikern genutzt. So wurde auch der sachsen-anhaltische AfD-Landesvize Kay-Uwe Ziegler deswegen angezeigt. In Brandenburg sorgte ein Plakat mit dem Spruch für Empörung. In beiden Fällen bestritten die Urheber, die historischen Hintergründe gekannt zu haben.
Natürlich wussten die das nicht. Woher auch? Trotzdem schützt Unwissenheit vor Strafe nicht.
Wenn sowohl Höcke, als auch Ziegler UND die Brandenburger AFD dies nicht wußten... was ein Zufall, dass alle 3 Quellen genau diesen Spruch benutzt haben. Und dass alle von der AfD kommen. "What's the odds?" würde der Engländer sagen. Btw. erwarte ich von Höcke jetzt genau dieselbe Ausrede...also von dem, der Geschichtswissenschaften studiert hat.
So ändern sich die Zeiten. Früher genügte es einen Anti-AKW Aufkleber auf dem Auto zu haben und man wurde aus dem Staatsdienst entlassen. Heute dürfen sie monatelang hetzen und aufstacheln und es passiert nichts.
Gut möglich, dass sie rechtlich nichts gegen den Wiedereinstellungsanspruch des Afdlers machen konnte, sie hätte aber zurücktreten können, wenn sie "ihre" Entscheidung nicht hätte ertragen können. Hätte zwar nichts geändert, wäre aber ein Zeichen für Demokratie gewesen.
Es wird nun eine Richteranklage angedacht bzw. es haben sich der Fraktionsvorsitzende Rico Gebhardt Linke und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hanka Kliese SPD für einen entsprechenden Antrag ausgesprochen. Ich wünsche mir das ein entsprechende 2/3 Mehrheit im Landtag zusammen kommt. "Im Parlament müssten 79 von 119 Abgeordneten zustimmen. Die Landesregierung aus CDU, Grünen und SPD verfügt über 67 Sitze, die Linksfraktion über 14." Also zusammen 81.
Der rechtsextreme AfD-Politiker Jens Meier ( nennt sich selbst kleiner Höcke) darf wieder Richter in Sachsen sein.
Nun weitergedreht. Z.B. (Marietta Slomka zu "entsorgen")
"Der ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete darf nicht als Richter in die sächsische Justiz zurückkehren. Das Dienstgericht am LG Leipzig gab einem Antrag des Justizministeriums auf die Versetzung Maiers in den vorzeitigen Ruhestand statt."
So ändern sich die Zeiten. Früher genügte es einen Anti-AKW Aufkleber auf dem Auto zu haben und man wurde aus dem Staatsdienst entlassen. Heute dürfen sie monatelang hetzen und aufstacheln und es passiert nichts.
So ändern sich die Zeiten. Früher genügte es einen Anti-AKW Aufkleber auf dem Auto zu haben und man wurde aus dem Staatsdienst entlassen. Heute dürfen sie monatelang hetzen und aufstacheln und es passiert nichts.
Ich fürchte, das hat mit früher und heute weniger zu tun als mit links oder rechts.
So ändern sich die Zeiten. Früher genügte es einen Anti-AKW Aufkleber auf dem Auto zu haben und man wurde aus dem Staatsdienst entlassen. Heute dürfen sie monatelang hetzen und aufstacheln und es passiert nichts.
So ändern sich die Zeiten. Früher genügte es einen Anti-AKW Aufkleber auf dem Auto zu haben und man wurde aus dem Staatsdienst entlassen. Heute dürfen sie monatelang hetzen und aufstacheln und es passiert nichts.
Ich fürchte, das hat mit früher und heute weniger zu tun als mit links oder rechts.
So ändern sich die Zeiten. Früher genügte es einen Anti-AKW Aufkleber auf dem Auto zu haben und man wurde aus dem Staatsdienst entlassen. Heute dürfen sie monatelang hetzen und aufstacheln und es passiert nichts.
Ich fürchte, das hat mit früher und heute weniger zu tun als mit links oder rechts.
Ich weiß das es damit zu tun hat. Das ist schon ewig ein Problem in diesem Land, die Untätigkeit bei rechten Tätern im Staatsdienst während bei vermeintlich linken Tätern ein Pups reichte um Probleme zu bekommen.
So ändern sich die Zeiten. Früher genügte es einen Anti-AKW Aufkleber auf dem Auto zu haben und man wurde aus dem Staatsdienst entlassen. Heute dürfen sie monatelang hetzen und aufstacheln und es passiert nichts.
Ich fürchte, das hat mit früher und heute weniger zu tun als mit links oder rechts.
So ändern sich die Zeiten. Früher genügte es einen Anti-AKW Aufkleber auf dem Auto zu haben und man wurde aus dem Staatsdienst entlassen. Heute dürfen sie monatelang hetzen und aufstacheln und es passiert nichts.
Ich fürchte, das hat mit früher und heute weniger zu tun als mit links oder rechts.
Ich weiß das es damit zu tun hat. Das ist schon ewig ein Problem in diesem Land, die Untätigkeit bei rechten Tätern im Staatsdienst während bei vermeintlich linken Tätern ein Pups reichte um Probleme zu bekommen.
Gut möglich, dass sie rechtlich nichts gegen den Wiedereinstellungsanspruch des Afdlers machen konnte, sie hätte aber zurücktreten können, wenn sie "ihre" Entscheidung nicht hätte ertragen können. Hätte zwar nichts geändert, wäre aber ein Zeichen für Demokratie gewesen.
Naja, aber sie erreichen halt auch ihr Ziel, auch hier im Forum, auch Du machst fleißig mit.
Und dem Spiegel würde ich jetzt keinen Vorwurf machen wollen, dies ist der Job der Medien, auch über sowas zu berichten.
In dem von Tafelberg verlinkten Bericht ist das aber doch eher "Business as usual". Ich meine: an wen sollen sich AfD'ler als Gesprächspartner noch großartig wenden? Da kommt dann noch ein Orban in Frage, ein Duda. Vielleicht noch Le Pen, Johnson etc.
Ich würde einen großen Sauergespritzten nehmen. 😊😋⛱️
Gerne am GD
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-joerg-meuthen-kuendigt-ruecktritt-als-parteichef-an-a-d41711f9-9f8b-48ab-a4a0-db9d81c041b6
Ich würde einen großen Sauergespritzten nehmen. 😊😋⛱️
Gerne am GD
Schlimm, wenn einen die Vergangenheit einholt.
Bin Samstag draussen und auch früher da, weil ich ein Ticket für Frauchen umschreiben muss.
Sofern sich die Gewinner per PN melden machen wir gerne was aus.
Gerne am GD
Schlimm, wenn einen die Vergangenheit einholt.
Bin Samstag draussen und auch früher da, weil ich ein Ticket für Frauchen umschreiben muss.
Sofern sich die Gewinner per PN melden machen wir gerne was aus.
Moin.
Ich liege mit Grippe flach und bin Samstag nicht im Stadion.
Gerne trotzdem per PN melden, ich rühre mich dann sobald ich wieder rausfahre.
Gruß und Sorry
Wedge
Schlimm, wenn einen die Vergangenheit einholt.
Bin Samstag draussen und auch früher da, weil ich ein Ticket für Frauchen umschreiben muss.
Sofern sich die Gewinner per PN melden machen wir gerne was aus.
Moin.
Ich liege mit Grippe flach und bin Samstag nicht im Stadion.
Gerne trotzdem per PN melden, ich rühre mich dann sobald ich wieder rausfahre.
Gruß und Sorry
Wedge
Darüber könnte man trefflich streiten, aber der Nazi Vergleich vom Abgeordneten Baumann (AfD) ist allerdings mehr als daneben.
https://www.n-tv.de/politik/AfD-provoziert-gleich-in-der-ersten-Sitzung-article22888162.html
Hintergrund ist strafbares Nazi Vokabular.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bjoern-hoecke-afd-thueringer-landtag-soll-immunitaet-aufheben-a-0be962bb-b25e-456f-91ad-b5a0ccf1a204
Natürlich wussten die das nicht. Woher auch?
Trotzdem schützt Unwissenheit vor Strafe nicht.
Angeklagter: Echt jetzt, Mord ist verboten? Das wusste ich nicht, ich schwöa!
Richter: Ok, Freispruch. Aber fürs nächste Mal wissen sie bescheid. Darf man nicht. Nicht vergessen!
Hintergrund ist strafbares Nazi Vokabular.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bjoern-hoecke-afd-thueringer-landtag-soll-immunitaet-aufheben-a-0be962bb-b25e-456f-91ad-b5a0ccf1a204
Natürlich wussten die das nicht. Woher auch?
Trotzdem schützt Unwissenheit vor Strafe nicht.
Angeklagter: Echt jetzt, Mord ist verboten? Das wusste ich nicht, ich schwöa!
Richter: Ok, Freispruch. Aber fürs nächste Mal wissen sie bescheid. Darf man nicht. Nicht vergessen!
Wenn sowohl Höcke, als auch Ziegler UND die Brandenburger AFD dies nicht wußten... was ein Zufall, dass alle 3 Quellen genau diesen Spruch benutzt haben. Und dass alle von der AfD kommen. "What's the odds?" würde der Engländer sagen.
Btw. erwarte ich von Höcke jetzt genau dieselbe Ausrede...also von dem, der Geschichtswissenschaften studiert hat.
Natürlich wussten die das nicht. Woher auch?
Trotzdem schützt Unwissenheit vor Strafe nicht.
Angeklagter: Echt jetzt, Mord ist verboten? Das wusste ich nicht, ich schwöa!
Richter: Ok, Freispruch. Aber fürs nächste Mal wissen sie bescheid. Darf man nicht. Nicht vergessen!
Wenn sowohl Höcke, als auch Ziegler UND die Brandenburger AFD dies nicht wußten... was ein Zufall, dass alle 3 Quellen genau diesen Spruch benutzt haben. Und dass alle von der AfD kommen. "What's the odds?" würde der Engländer sagen.
Btw. erwarte ich von Höcke jetzt genau dieselbe Ausrede...also von dem, der Geschichtswissenschaften studiert hat.
Aber wenn man sie um 180° dreht...
Leugnen von Corona schützt nicht vor Erkrankung, der AfD Politiker Bernd Grimmer ist nach Corona Infektion gestorben. https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/afd-verschweigt-grimmer-corona/
Der rechtsextreme AfD-Politiker Jens Meier ( nennt sich selbst kleiner Höcke) darf wieder Richter in Sachsen sein.
"Der Rückkehranspruch Maiers offenbart eines der zahlreichen ungelösten Probleme mit AfD-nahen Richtern und Staatsanwälten."
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/jens-maier-afd-wird-wieder-in-saechsischer-justiz-eingestellt-abgeordneter-richter-dresden/
Weißt Du wer in Sachsen Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung ist?
Katja Meier heißt sie und kommt von den Grünen.
https://www.justiz.sachsen.de/smj/staatsministerin-und-staatssekretar-in-3990.html
Gut möglich, dass sie rechtlich nichts gegen den Wiedereinstellungsanspruch des Afdlers machen konnte, sie hätte aber zurücktreten können, wenn sie "ihre" Entscheidung nicht hätte ertragen können.
Hätte zwar nichts geändert, wäre aber ein Zeichen für Demokratie gewesen.
"Im Parlament müssten 79 von 119 Abgeordneten zustimmen. Die Landesregierung aus CDU, Grünen und SPD verfügt über 67 Sitze, die Linksfraktion über 14." Also zusammen 81.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article236337659/Jens-Maier-AfD-Unertraeglich-dass-Rechtsextremist-Recht-spricht.html
Nun weitergedreht.
Z.B. (Marietta Slomka zu "entsorgen")
"Der ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete darf nicht als Richter in die sächsische Justiz zurückkehren. Das Dienstgericht am LG Leipzig gab einem Antrag des Justizministeriums auf die Versetzung Maiers in den vorzeitigen Ruhestand statt."
Kann noch vor den BGH
https://www.lto.de/recht/justiz/j/lg-leipzig-66dg222-jens-maier-versetzung-in-vorzeitigen-ruhestand-prozess-urteil/
Der rechtsextreme AfD-Politiker Jens Meier ( nennt sich selbst kleiner Höcke) darf wieder Richter in Sachsen sein.
"Der Rückkehranspruch Maiers offenbart eines der zahlreichen ungelösten Probleme mit AfD-nahen Richtern und Staatsanwälten."
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/jens-maier-afd-wird-wieder-in-saechsischer-justiz-eingestellt-abgeordneter-richter-dresden/
Ich fürchte, das hat mit früher und heute weniger zu tun als mit links oder rechts.
Ich fürchte, das hat mit früher und heute weniger zu tun als mit links oder rechts.
Ich weiß das es damit zu tun hat. Das ist schon ewig ein Problem in diesem Land, die Untätigkeit bei rechten Tätern im Staatsdienst während bei vermeintlich linken Tätern ein Pups reichte um Probleme zu bekommen.
Ich fürchte, das hat mit früher und heute weniger zu tun als mit links oder rechts.
Ich weiß das es damit zu tun hat. Das ist schon ewig ein Problem in diesem Land, die Untätigkeit bei rechten Tätern im Staatsdienst während bei vermeintlich linken Tätern ein Pups reichte um Probleme zu bekommen.
Der rechtsextreme AfD-Politiker Jens Meier ( nennt sich selbst kleiner Höcke) darf wieder Richter in Sachsen sein.
"Der Rückkehranspruch Maiers offenbart eines der zahlreichen ungelösten Probleme mit AfD-nahen Richtern und Staatsanwälten."
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/jens-maier-afd-wird-wieder-in-saechsischer-justiz-eingestellt-abgeordneter-richter-dresden/
Weißt Du wer in Sachsen Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung ist?
Katja Meier heißt sie und kommt von den Grünen.
https://www.justiz.sachsen.de/smj/staatsministerin-und-staatssekretar-in-3990.html
Gut möglich, dass sie rechtlich nichts gegen den Wiedereinstellungsanspruch des Afdlers machen konnte, sie hätte aber zurücktreten können, wenn sie "ihre" Entscheidung nicht hätte ertragen können.
Hätte zwar nichts geändert, wäre aber ein Zeichen für Demokratie gewesen.
Quelle Tagesschau.