Über 1.000 Polizisten sollte für so eine Menge eine absolut ausreichende Zahl sein. Selbst wenn es da zu Widerstand kommt, ist es ja alles andere als ein waffengleicher Kampf
Ansonsten: Bei anderen Anlässen ist es für die Polizei kein Problem, Kräfte aus dem ganzen Bundesgebiet zusammenzuziehen. Da es aktuell keine Fußballspiele o.ä. gibt, sehe ich da nun auch keinen Personalmangel. Hat schon alles mit dem eigenen Willen zu tun. Am Samstagabend in Berlin eine linke Demo aufzulösen, war ja auch möglich.
Insofern verstehe ich nicht so ganz, wie es überhaupt dazu kommen konnte. Die Demo war angekündigt, und es war klar, dass es zu tausenden Verstößen kommen wird. Wieso lässt man das so weit kommen und löst den Mist nicht früher auf?
Insofern verstehe ich nicht so ganz, wie es überhaupt dazu kommen konnte. Die Demo war angekündigt, und es war klar, dass es zu tausenden Verstößen kommen wird. Wieso lässt man das so weit kommen und löst den Mist nicht früher auf?
Sollten wir in einem Rechtsstaat schon auf Grund von Vermutungen präventiv verbieten und bestrafen? Klar gibt es gerade bei diesen Demos guten Grund davon auszugehen, dass gegen Regeln verstoßen wird, aber erst der Verstoß rechtfertigt die Sanktion. Gehen wir dazu über präventiv auf Grund von Annahmen darüber zu entscheiden ob Grundrechte ausgeübt werden können, wird es sehr sehr schwierig. Wie wollte man das jemals wieder eingefangen bekommen, würden wir jetzt Grundrechte relativieren und einer Obrigkeit/der Exekutive ein Vetorecht nach quasi Gutdünken einräumen?
Nein. Hier muss man eben in Kauf nehmen, dass diese Leute eben so ticken. Alles andere zöge zu große Kollateralschäden für den Rechtsstaat nach sich!
Sollten wir in einem Rechtsstaat schon auf Grund von Vermutungen präventiv verbieten und bestrafen? Klar gibt es gerade bei diesen Demos guten Grund davon auszugehen, dass gegen Regeln verstoßen wird, aber erst der Verstoß rechtfertigt die Sanktion.
Wenn ich mich nicht irre, wurde vor 2-3 Wochen eine Hildmann-Demo (Demo ist wohl das falsche Wort) verboten, mit der Begründung dass Verstöße gegen die Hygieneauflagen zu erwarten waren. Insofern scheint da auch der Rechtstaat seine Möglichkeiten zu haben.
Und nicht zuletzt hätte man unter der Begründung den Aufmarsch schon bei der ersten fehlenden Maske aulösen können. Man hat die Idioten aber erstmal stundenlang weitermachen lassen.
Wie propain schon meinte, wenn am selben Tag eine linke Demo mir nichts dir nichts aufgelöst wurde, drängt sich der Verdacht auf, dass es eine Frage des Willens war. Mit welcher (Nicht-)Motivation auch immer.
Insofern verstehe ich nicht so ganz, wie es überhaupt dazu kommen konnte. Die Demo war angekündigt, und es war klar, dass es zu tausenden Verstößen kommen wird. Wieso lässt man das so weit kommen und löst den Mist nicht früher auf?
Insofern verstehe ich nicht so ganz, wie es überhaupt dazu kommen konnte. Die Demo war angekündigt, und es war klar, dass es zu tausenden Verstößen kommen wird. Wieso lässt man das so weit kommen und löst den Mist nicht früher auf?
Jetzt hat man Gründe für zukünftige Demos so einen Blödsinn nicht mehr statt finden zu lassen, die VollTrottel-Demo hat jetzt genug Gründe geliefert.
Insofern verstehe ich nicht so ganz, wie es überhaupt dazu kommen konnte. Die Demo war angekündigt, und es war klar, dass es zu tausenden Verstößen kommen wird. Wieso lässt man das so weit kommen und löst den Mist nicht früher auf?
Jetzt hat man Gründe für zukünftige Demos so einen Blödsinn nicht mehr statt finden zu lassen, die VollTrottel-Demo hat jetzt genug Gründe geliefert.
Insofern verstehe ich nicht so ganz, wie es überhaupt dazu kommen konnte. Die Demo war angekündigt, und es war klar, dass es zu tausenden Verstößen kommen wird. Wieso lässt man das so weit kommen und löst den Mist nicht früher auf?
Sollten wir in einem Rechtsstaat schon auf Grund von Vermutungen präventiv verbieten und bestrafen? Klar gibt es gerade bei diesen Demos guten Grund davon auszugehen, dass gegen Regeln verstoßen wird, aber erst der Verstoß rechtfertigt die Sanktion. Gehen wir dazu über präventiv auf Grund von Annahmen darüber zu entscheiden ob Grundrechte ausgeübt werden können, wird es sehr sehr schwierig. Wie wollte man das jemals wieder eingefangen bekommen, würden wir jetzt Grundrechte relativieren und einer Obrigkeit/der Exekutive ein Vetorecht nach quasi Gutdünken einräumen?
Nein. Hier muss man eben in Kauf nehmen, dass diese Leute eben so ticken. Alles andere zöge zu große Kollateralschäden für den Rechtsstaat nach sich!
Sollten wir in einem Rechtsstaat schon auf Grund von Vermutungen präventiv verbieten und bestrafen? Klar gibt es gerade bei diesen Demos guten Grund davon auszugehen, dass gegen Regeln verstoßen wird, aber erst der Verstoß rechtfertigt die Sanktion.
Wenn ich mich nicht irre, wurde vor 2-3 Wochen eine Hildmann-Demo (Demo ist wohl das falsche Wort) verboten, mit der Begründung dass Verstöße gegen die Hygieneauflagen zu erwarten waren. Insofern scheint da auch der Rechtstaat seine Möglichkeiten zu haben.
Und nicht zuletzt hätte man unter der Begründung den Aufmarsch schon bei der ersten fehlenden Maske aulösen können. Man hat die Idioten aber erstmal stundenlang weitermachen lassen.
Wie propain schon meinte, wenn am selben Tag eine linke Demo mir nichts dir nichts aufgelöst wurde, drängt sich der Verdacht auf, dass es eine Frage des Willens war. Mit welcher (Nicht-)Motivation auch immer.
Sollten wir in einem Rechtsstaat schon auf Grund von Vermutungen präventiv verbieten und bestrafen? Klar gibt es gerade bei diesen Demos guten Grund davon auszugehen, dass gegen Regeln verstoßen wird, aber erst der Verstoß rechtfertigt die Sanktion.
Wenn ich mich nicht irre, wurde vor 2-3 Wochen eine Hildmann-Demo (Demo ist wohl das falsche Wort) verboten, mit der Begründung dass Verstöße gegen die Hygieneauflagen zu erwarten waren. Insofern scheint da auch der Rechtstaat seine Möglichkeiten zu haben.
Und nicht zuletzt hätte man unter der Begründung den Aufmarsch schon bei der ersten fehlenden Maske aulösen können. Man hat die Idioten aber erstmal stundenlang weitermachen lassen.
Wie propain schon meinte, wenn am selben Tag eine linke Demo mir nichts dir nichts aufgelöst wurde, drängt sich der Verdacht auf, dass es eine Frage des Willens war. Mit welcher (Nicht-)Motivation auch immer.
Da waren noch nen paar andere Sachen dabei, insbesondere die Ermittlungsverfahren die gegen ihn laufen.
Wie propain schon meinte, wenn am selben Tag eine linke Demo mir nichts dir nichts aufgelöst wurde, drängt sich der Verdacht auf, dass es eine Frage des Willens war. Mit welcher (Nicht-)Motivation auch immer.
Sollten wir in einem Rechtsstaat schon auf Grund von Vermutungen präventiv verbieten und bestrafen? Klar gibt es gerade bei diesen Demos guten Grund davon auszugehen, dass gegen Regeln verstoßen wird, aber erst der Verstoß rechtfertigt die Sanktion.
Wenn ich mich nicht irre, wurde vor 2-3 Wochen eine Hildmann-Demo (Demo ist wohl das falsche Wort) verboten, mit der Begründung dass Verstöße gegen die Hygieneauflagen zu erwarten waren. Insofern scheint da auch der Rechtstaat seine Möglichkeiten zu haben.
Und nicht zuletzt hätte man unter der Begründung den Aufmarsch schon bei der ersten fehlenden Maske aulösen können. Man hat die Idioten aber erstmal stundenlang weitermachen lassen.
Ja, das ist genau das, was ich meinte. Ich erwarte nicht, dass man diese Demos gänzlich untersagt. Aber dass man die da nach den massenhaften Verstößen noch stundenlang weiter machen lässt, obwohl genau das absehbar war, das will ich nicht einsehen. Da kann doch jetzt keiner sagen, die Polizei wäre von den Ereignissen überrascht oder überfordert gewesen.
Sollten wir in einem Rechtsstaat schon auf Grund von Vermutungen präventiv verbieten und bestrafen? Klar gibt es gerade bei diesen Demos guten Grund davon auszugehen, dass gegen Regeln verstoßen wird, aber erst der Verstoß rechtfertigt die Sanktion.
Wenn ich mich nicht irre, wurde vor 2-3 Wochen eine Hildmann-Demo (Demo ist wohl das falsche Wort) verboten, mit der Begründung dass Verstöße gegen die Hygieneauflagen zu erwarten waren. Insofern scheint da auch der Rechtstaat seine Möglichkeiten zu haben.
Und nicht zuletzt hätte man unter der Begründung den Aufmarsch schon bei der ersten fehlenden Maske aulösen können. Man hat die Idioten aber erstmal stundenlang weitermachen lassen.
Wie propain schon meinte, wenn am selben Tag eine linke Demo mir nichts dir nichts aufgelöst wurde, drängt sich der Verdacht auf, dass es eine Frage des Willens war. Mit welcher (Nicht-)Motivation auch immer.
Sollten wir in einem Rechtsstaat schon auf Grund von Vermutungen präventiv verbieten und bestrafen? Klar gibt es gerade bei diesen Demos guten Grund davon auszugehen, dass gegen Regeln verstoßen wird, aber erst der Verstoß rechtfertigt die Sanktion.
Wenn ich mich nicht irre, wurde vor 2-3 Wochen eine Hildmann-Demo (Demo ist wohl das falsche Wort) verboten, mit der Begründung dass Verstöße gegen die Hygieneauflagen zu erwarten waren. Insofern scheint da auch der Rechtstaat seine Möglichkeiten zu haben.
Und nicht zuletzt hätte man unter der Begründung den Aufmarsch schon bei der ersten fehlenden Maske aulösen können. Man hat die Idioten aber erstmal stundenlang weitermachen lassen.
Wie propain schon meinte, wenn am selben Tag eine linke Demo mir nichts dir nichts aufgelöst wurde, drängt sich der Verdacht auf, dass es eine Frage des Willens war. Mit welcher (Nicht-)Motivation auch immer.
Da waren noch nen paar andere Sachen dabei, insbesondere die Ermittlungsverfahren die gegen ihn laufen.
Sollten wir in einem Rechtsstaat schon auf Grund von Vermutungen präventiv verbieten und bestrafen? Klar gibt es gerade bei diesen Demos guten Grund davon auszugehen, dass gegen Regeln verstoßen wird, aber erst der Verstoß rechtfertigt die Sanktion.
Wenn ich mich nicht irre, wurde vor 2-3 Wochen eine Hildmann-Demo (Demo ist wohl das falsche Wort) verboten, mit der Begründung dass Verstöße gegen die Hygieneauflagen zu erwarten waren. Insofern scheint da auch der Rechtstaat seine Möglichkeiten zu haben.
Und nicht zuletzt hätte man unter der Begründung den Aufmarsch schon bei der ersten fehlenden Maske aulösen können. Man hat die Idioten aber erstmal stundenlang weitermachen lassen.
Wie propain schon meinte, wenn am selben Tag eine linke Demo mir nichts dir nichts aufgelöst wurde, drängt sich der Verdacht auf, dass es eine Frage des Willens war. Mit welcher (Nicht-)Motivation auch immer.
Da waren noch nen paar andere Sachen dabei, insbesondere die Ermittlungsverfahren die gegen ihn laufen.
Eben. Da ging es darum, dass Hildmann als Kundgebungsanmelder im Rshmen ebendieser u.a. Gewaltaufrufe platziert und Volksverhetzung betrieben hat. Und ich mag mich ganz explizit dagegen verwahren, begangenes Unrecht der Staatsmacht als Begründung für eine Wiederholung desselben heranzuziehen, nur weil mir das eine Anliegen sympathisch das andere aber zuwider ist.
Ein Verbot eines verfassungsmäßigen Rechtes ist mMn ohne Ansehen der Person(engruppe) immer kritisch zu werten.
Sollten wir in einem Rechtsstaat schon auf Grund von Vermutungen präventiv verbieten und bestrafen? Klar gibt es gerade bei diesen Demos guten Grund davon auszugehen, dass gegen Regeln verstoßen wird, aber erst der Verstoß rechtfertigt die Sanktion.
Wenn ich mich nicht irre, wurde vor 2-3 Wochen eine Hildmann-Demo (Demo ist wohl das falsche Wort) verboten, mit der Begründung dass Verstöße gegen die Hygieneauflagen zu erwarten waren. Insofern scheint da auch der Rechtstaat seine Möglichkeiten zu haben.
Und nicht zuletzt hätte man unter der Begründung den Aufmarsch schon bei der ersten fehlenden Maske aulösen können. Man hat die Idioten aber erstmal stundenlang weitermachen lassen.
Wie propain schon meinte, wenn am selben Tag eine linke Demo mir nichts dir nichts aufgelöst wurde, drängt sich der Verdacht auf, dass es eine Frage des Willens war. Mit welcher (Nicht-)Motivation auch immer.
Wie propain schon meinte, wenn am selben Tag eine linke Demo mir nichts dir nichts aufgelöst wurde, drängt sich der Verdacht auf, dass es eine Frage des Willens war. Mit welcher (Nicht-)Motivation auch immer.
Sollten wir in einem Rechtsstaat schon auf Grund von Vermutungen präventiv verbieten und bestrafen? Klar gibt es gerade bei diesen Demos guten Grund davon auszugehen, dass gegen Regeln verstoßen wird, aber erst der Verstoß rechtfertigt die Sanktion.
Wenn ich mich nicht irre, wurde vor 2-3 Wochen eine Hildmann-Demo (Demo ist wohl das falsche Wort) verboten, mit der Begründung dass Verstöße gegen die Hygieneauflagen zu erwarten waren. Insofern scheint da auch der Rechtstaat seine Möglichkeiten zu haben.
Und nicht zuletzt hätte man unter der Begründung den Aufmarsch schon bei der ersten fehlenden Maske aulösen können. Man hat die Idioten aber erstmal stundenlang weitermachen lassen.
Wie propain schon meinte, wenn am selben Tag eine linke Demo mir nichts dir nichts aufgelöst wurde, drängt sich der Verdacht auf, dass es eine Frage des Willens war. Mit welcher (Nicht-)Motivation auch immer.
Sollten wir in einem Rechtsstaat schon auf Grund von Vermutungen präventiv verbieten und bestrafen? Klar gibt es gerade bei diesen Demos guten Grund davon auszugehen, dass gegen Regeln verstoßen wird, aber erst der Verstoß rechtfertigt die Sanktion.
Wenn ich mich nicht irre, wurde vor 2-3 Wochen eine Hildmann-Demo (Demo ist wohl das falsche Wort) verboten, mit der Begründung dass Verstöße gegen die Hygieneauflagen zu erwarten waren. Insofern scheint da auch der Rechtstaat seine Möglichkeiten zu haben.
Und nicht zuletzt hätte man unter der Begründung den Aufmarsch schon bei der ersten fehlenden Maske aulösen können. Man hat die Idioten aber erstmal stundenlang weitermachen lassen.
Ja, das ist genau das, was ich meinte. Ich erwarte nicht, dass man diese Demos gänzlich untersagt. Aber dass man die da nach den massenhaften Verstößen noch stundenlang weiter machen lässt, obwohl genau das absehbar war, das will ich nicht einsehen. Da kann doch jetzt keiner sagen, die Polizei wäre von den Ereignissen überrascht oder überfordert gewesen.
Man sollte wirklich überlegen Maßnahmenverweigerer den Arbeitgebern zu melden, denn sie stellen ein stetiges Risiko dar das sie in ihren Firmen die Leute anstecken. Es ist halt nicht wie jede andere Demo, wenn man da mit macht besteht danach kein Ansteckungsrisiko für den Rest des Betriebes. Bei diesen VTlern schon, denn die halten sich nicht nur bei den Demos nicht an die Maßnahmen, die spielen dauernd mit der Gesundheit ihrer Mitbürger und sind ein stetiges Risiko für ihre Kollegen und den gesamten Betrieb.
Naja, das funktioniert ja nur, wenn ein Vertragsbruch vorliegt. Dem 0815-Arbeitnehmer kommst du damit nicht bei.
Stimmt nicht. Wenn jemand die Gesundheit der anderen Mitarbeiter massiv gefährdet ist das ein Kündigungsgrund. Dazu muss noch nicht mal was im Vertrag stehen.
Man sollte wirklich überlegen Maßnahmenverweigerer den Arbeitgebern zu melden, denn sie stellen ein stetiges Risiko dar das sie in ihren Firmen die Leute anstecken. Es ist halt nicht wie jede andere Demo, wenn man da mit macht besteht danach kein Ansteckungsrisiko für den Rest des Betriebes. Bei diesen VTlern schon, denn die halten sich nicht nur bei den Demos nicht an die Maßnahmen, die spielen dauernd mit der Gesundheit ihrer Mitbürger und sind ein stetiges Risiko für ihre Kollegen und den gesamten Betrieb.
Naja, das funktioniert ja nur, wenn ein Vertragsbruch vorliegt. Dem 0815-Arbeitnehmer kommst du damit nicht bei.
Stimmt nicht. Wenn jemand die Gesundheit der anderen Mitarbeiter massiv gefährdet ist das ein Kündigungsgrund. Dazu muss noch nicht mal was im Vertrag stehen.
Naja, das funktioniert ja nur, wenn ein Vertragsbruch vorliegt. Dem 0815-Arbeitnehmer kommst du damit nicht bei.
Stimmt nicht. Wenn jemand die Gesundheit der anderen Mitarbeiter massiv gefährdet ist das ein Kündigungsgrund. Dazu muss noch nicht mal was im Vertrag stehen.
Da hast du Recht, aber krieg das wegen ner Demo-Teilnahme erstmal rechtlich durch.
Sollten wir in einem Rechtsstaat schon auf Grund von Vermutungen präventiv verbieten und bestrafen? Klar gibt es gerade bei diesen Demos guten Grund davon auszugehen, dass gegen Regeln verstoßen wird, aber erst der Verstoß rechtfertigt die Sanktion.
Wenn ich mich nicht irre, wurde vor 2-3 Wochen eine Hildmann-Demo (Demo ist wohl das falsche Wort) verboten, mit der Begründung dass Verstöße gegen die Hygieneauflagen zu erwarten waren. Insofern scheint da auch der Rechtstaat seine Möglichkeiten zu haben.
Und nicht zuletzt hätte man unter der Begründung den Aufmarsch schon bei der ersten fehlenden Maske aulösen können. Man hat die Idioten aber erstmal stundenlang weitermachen lassen.
Wie propain schon meinte, wenn am selben Tag eine linke Demo mir nichts dir nichts aufgelöst wurde, drängt sich der Verdacht auf, dass es eine Frage des Willens war. Mit welcher (Nicht-)Motivation auch immer.
Da waren noch nen paar andere Sachen dabei, insbesondere die Ermittlungsverfahren die gegen ihn laufen.
Sollten wir in einem Rechtsstaat schon auf Grund von Vermutungen präventiv verbieten und bestrafen? Klar gibt es gerade bei diesen Demos guten Grund davon auszugehen, dass gegen Regeln verstoßen wird, aber erst der Verstoß rechtfertigt die Sanktion.
Wenn ich mich nicht irre, wurde vor 2-3 Wochen eine Hildmann-Demo (Demo ist wohl das falsche Wort) verboten, mit der Begründung dass Verstöße gegen die Hygieneauflagen zu erwarten waren. Insofern scheint da auch der Rechtstaat seine Möglichkeiten zu haben.
Und nicht zuletzt hätte man unter der Begründung den Aufmarsch schon bei der ersten fehlenden Maske aulösen können. Man hat die Idioten aber erstmal stundenlang weitermachen lassen.
Wie propain schon meinte, wenn am selben Tag eine linke Demo mir nichts dir nichts aufgelöst wurde, drängt sich der Verdacht auf, dass es eine Frage des Willens war. Mit welcher (Nicht-)Motivation auch immer.
Da waren noch nen paar andere Sachen dabei, insbesondere die Ermittlungsverfahren die gegen ihn laufen.
Eben. Da ging es darum, dass Hildmann als Kundgebungsanmelder im Rshmen ebendieser u.a. Gewaltaufrufe platziert und Volksverhetzung betrieben hat. Und ich mag mich ganz explizit dagegen verwahren, begangenes Unrecht der Staatsmacht als Begründung für eine Wiederholung desselben heranzuziehen, nur weil mir das eine Anliegen sympathisch das andere aber zuwider ist.
Ein Verbot eines verfassungsmäßigen Rechtes ist mMn ohne Ansehen der Person(engruppe) immer kritisch zu werten.
die huerden fuer verbote sind zurecht sehr hoch gelegt und nur weil es bei linken demonstrationen (wie jetzt eben in berlin auch wieder gesehen) eben gerne gemacht wird, sollten wir nicht versuchen, die gleichen massstaebe hier anlegen zu lassen, sondern (wie wir es sonst dann auch tun) die massstaebe hinterfragen, die bei demonstratoinen gegen links angelegt werden.
gleiches mass ist natuerlihc wuenschenswert, aber was wir auf der einen seite als unrecht ansehen, sollten wir deshalb nicht auf die andere uebertragen wollen.
Sollten wir in einem Rechtsstaat schon auf Grund von Vermutungen präventiv verbieten und bestrafen? Klar gibt es gerade bei diesen Demos guten Grund davon auszugehen, dass gegen Regeln verstoßen wird, aber erst der Verstoß rechtfertigt die Sanktion.
Wenn ich mich nicht irre, wurde vor 2-3 Wochen eine Hildmann-Demo (Demo ist wohl das falsche Wort) verboten, mit der Begründung dass Verstöße gegen die Hygieneauflagen zu erwarten waren. Insofern scheint da auch der Rechtstaat seine Möglichkeiten zu haben.
Und nicht zuletzt hätte man unter der Begründung den Aufmarsch schon bei der ersten fehlenden Maske aulösen können. Man hat die Idioten aber erstmal stundenlang weitermachen lassen.
Wie propain schon meinte, wenn am selben Tag eine linke Demo mir nichts dir nichts aufgelöst wurde, drängt sich der Verdacht auf, dass es eine Frage des Willens war. Mit welcher (Nicht-)Motivation auch immer.
Da waren noch nen paar andere Sachen dabei, insbesondere die Ermittlungsverfahren die gegen ihn laufen.
Eben. Da ging es darum, dass Hildmann als Kundgebungsanmelder im Rshmen ebendieser u.a. Gewaltaufrufe platziert und Volksverhetzung betrieben hat. Und ich mag mich ganz explizit dagegen verwahren, begangenes Unrecht der Staatsmacht als Begründung für eine Wiederholung desselben heranzuziehen, nur weil mir das eine Anliegen sympathisch das andere aber zuwider ist.
Ein Verbot eines verfassungsmäßigen Rechtes ist mMn ohne Ansehen der Person(engruppe) immer kritisch zu werten.
Passt. Wie sagte mal jemand, ich würde dafür sterben damit selbst du deine Meinung sagen darfst. So ist es in einer Demokratie, nicht immer schön aber ich liebe sie trotzdem.
Sollten wir in einem Rechtsstaat schon auf Grund von Vermutungen präventiv verbieten und bestrafen? Klar gibt es gerade bei diesen Demos guten Grund davon auszugehen, dass gegen Regeln verstoßen wird, aber erst der Verstoß rechtfertigt die Sanktion.
Wenn ich mich nicht irre, wurde vor 2-3 Wochen eine Hildmann-Demo (Demo ist wohl das falsche Wort) verboten, mit der Begründung dass Verstöße gegen die Hygieneauflagen zu erwarten waren. Insofern scheint da auch der Rechtstaat seine Möglichkeiten zu haben.
Und nicht zuletzt hätte man unter der Begründung den Aufmarsch schon bei der ersten fehlenden Maske aulösen können. Man hat die Idioten aber erstmal stundenlang weitermachen lassen.
Wie propain schon meinte, wenn am selben Tag eine linke Demo mir nichts dir nichts aufgelöst wurde, drängt sich der Verdacht auf, dass es eine Frage des Willens war. Mit welcher (Nicht-)Motivation auch immer.
Da waren noch nen paar andere Sachen dabei, insbesondere die Ermittlungsverfahren die gegen ihn laufen.
Eben. Da ging es darum, dass Hildmann als Kundgebungsanmelder im Rshmen ebendieser u.a. Gewaltaufrufe platziert und Volksverhetzung betrieben hat. Und ich mag mich ganz explizit dagegen verwahren, begangenes Unrecht der Staatsmacht als Begründung für eine Wiederholung desselben heranzuziehen, nur weil mir das eine Anliegen sympathisch das andere aber zuwider ist.
Ein Verbot eines verfassungsmäßigen Rechtes ist mMn ohne Ansehen der Person(engruppe) immer kritisch zu werten.
die huerden fuer verbote sind zurecht sehr hoch gelegt und nur weil es bei linken demonstrationen (wie jetzt eben in berlin auch wieder gesehen) eben gerne gemacht wird, sollten wir nicht versuchen, die gleichen massstaebe hier anlegen zu lassen, sondern (wie wir es sonst dann auch tun) die massstaebe hinterfragen, die bei demonstratoinen gegen links angelegt werden.
gleiches mass ist natuerlihc wuenschenswert, aber was wir auf der einen seite als unrecht ansehen, sollten wir deshalb nicht auf die andere uebertragen wollen.
Also ich bin ja kein Jurist, aber wir haben doch eine Pandemie und dementsprechend eine andere Rechtslage als sonst? Inwiefern hatten diese Leute also das Recht, sich mit 15.000-20.000 Leuten unter Missachtung sämtlicher Schutzmaßnahmen zu versammeln? Hätte diese Demo also nicht mit ihrem Beginn direkt wieder aufgelöst werden müssen, weil logischerweise mit dem Eintreffen der ganzen Leute auch direkt massenhaft Verstöße vorlagen?
Vielleicht bin ich ja auch zu doof, aber es fällt mir schwer zu akzeptieren, dass wir dieses Treiben einfach hinnehmen müssen, weil es halt das Recht der Menschen ist. Ist denn sowas ZURZEIT eben gerade NICHT deren Recht?
Naja, das funktioniert ja nur, wenn ein Vertragsbruch vorliegt. Dem 0815-Arbeitnehmer kommst du damit nicht bei.
Stimmt nicht. Wenn jemand die Gesundheit der anderen Mitarbeiter massiv gefährdet ist das ein Kündigungsgrund. Dazu muss noch nicht mal was im Vertrag stehen.
Naja, das funktioniert ja nur, wenn ein Vertragsbruch vorliegt. Dem 0815-Arbeitnehmer kommst du damit nicht bei.
Stimmt nicht. Wenn jemand die Gesundheit der anderen Mitarbeiter massiv gefährdet ist das ein Kündigungsgrund. Dazu muss noch nicht mal was im Vertrag stehen.
Da hast du Recht, aber krieg das wegen ner Demo-Teilnahme erstmal rechtlich durch.
Naja, das funktioniert ja nur, wenn ein Vertragsbruch vorliegt. Dem 0815-Arbeitnehmer kommst du damit nicht bei.
Stimmt nicht. Wenn jemand die Gesundheit der anderen Mitarbeiter massiv gefährdet ist das ein Kündigungsgrund. Dazu muss noch nicht mal was im Vertrag stehen.
Da hast du Recht, aber krieg das wegen ner Demo-Teilnahme erstmal rechtlich durch.
Dürfte bei dieser Demo nicht so das ganz große Problem sein, die haben auf sämtliche Schutzmaßnahmen geschissen und gefährden dadurch viele Menschen, so auch ihre Kollegen. Mir ist neu das man Kollegen gefährden darf, es wurden schon Leute wegen geringerer Dinge wie leichte Körperverletzung fristlos gekündigt.
Außerdem standen den 20000 Hanseln nur 1100 Pozilisten gegenüber. Man hatte wohl Angst das es zu Krawallen kommt.
Ansonsten: Bei anderen Anlässen ist es für die Polizei kein Problem, Kräfte aus dem ganzen Bundesgebiet zusammenzuziehen. Da es aktuell keine Fußballspiele o.ä. gibt, sehe ich da nun auch keinen Personalmangel. Hat schon alles mit dem eigenen Willen zu tun. Am Samstagabend in Berlin eine linke Demo aufzulösen, war ja auch möglich.
Sollten wir in einem Rechtsstaat schon auf Grund von Vermutungen präventiv verbieten und bestrafen?
Klar gibt es gerade bei diesen Demos guten Grund davon auszugehen, dass gegen Regeln verstoßen wird, aber erst der Verstoß rechtfertigt die Sanktion. Gehen wir dazu über präventiv auf Grund von Annahmen darüber zu entscheiden ob Grundrechte ausgeübt werden können, wird es sehr sehr schwierig.
Wie wollte man das jemals wieder eingefangen bekommen, würden wir jetzt Grundrechte relativieren und einer Obrigkeit/der Exekutive ein Vetorecht nach quasi Gutdünken einräumen?
Nein. Hier muss man eben in Kauf nehmen, dass diese Leute eben so ticken.
Alles andere zöge zu große Kollateralschäden für den Rechtsstaat nach sich!
Wenn ich mich nicht irre, wurde vor 2-3 Wochen eine Hildmann-Demo (Demo ist wohl das falsche Wort) verboten, mit der Begründung dass Verstöße gegen die Hygieneauflagen zu erwarten waren. Insofern scheint da auch der Rechtstaat seine Möglichkeiten zu haben.
Und nicht zuletzt hätte man unter der Begründung den Aufmarsch schon bei der ersten fehlenden Maske aulösen können. Man hat die Idioten aber erstmal stundenlang weitermachen lassen.
Wie propain schon meinte, wenn am selben Tag eine linke Demo mir nichts dir nichts aufgelöst wurde, drängt sich der Verdacht auf, dass es eine Frage des Willens war. Mit welcher (Nicht-)Motivation auch immer.
Jetzt hat man Gründe für zukünftige Demos so einen Blödsinn nicht mehr statt finden zu lassen, die VollTrottel-Demo hat jetzt genug Gründe geliefert.
Jetzt hat man Gründe für zukünftige Demos so einen Blödsinn nicht mehr statt finden zu lassen, die VollTrottel-Demo hat jetzt genug Gründe geliefert.
Gehe ich auch von aus, nur das die Demos schneller beendet werden können jetzt, wenn die aus dem Ruder laufen.
Gehe ich auch von aus, nur das die Demos schneller beendet werden können jetzt, wenn die aus dem Ruder laufen.
Außerdem standen den 20000 Hanseln nur 1100 Pozilisten gegenüber. Man hatte wohl Angst das es zu Krawallen kommt.
20000?
800.000-1,3 Millionen wenn man den VTlern Glauben schenken mag
Je nach Website sogar bis zu 2 Millionen, sach mal wo hast du deine veralteten News her!!!!
20000?
800.000-1,3 Millionen wenn man den VTlern Glauben schenken mag
Je nach Website sogar bis zu 2 Millionen, sach mal wo hast du deine veralteten News her!!!!
Ach Quatsch. Hier steht die absolute Wahrheit :
https://www.der-postillon.com/2020/08/trilliarden.html
Je nach Website sogar bis zu 2 Millionen, sach mal wo hast du deine veralteten News her!!!!
Ach Quatsch. Hier steht die absolute Wahrheit :
https://www.der-postillon.com/2020/08/trilliarden.html
Lügenpresse sag ich dir LÜGENPRESSE!!!!!
Ach Quatsch. Hier steht die absolute Wahrheit :
https://www.der-postillon.com/2020/08/trilliarden.html
Lügenpresse sag ich dir LÜGENPRESSE!!!!!
Sollten wir in einem Rechtsstaat schon auf Grund von Vermutungen präventiv verbieten und bestrafen?
Klar gibt es gerade bei diesen Demos guten Grund davon auszugehen, dass gegen Regeln verstoßen wird, aber erst der Verstoß rechtfertigt die Sanktion. Gehen wir dazu über präventiv auf Grund von Annahmen darüber zu entscheiden ob Grundrechte ausgeübt werden können, wird es sehr sehr schwierig.
Wie wollte man das jemals wieder eingefangen bekommen, würden wir jetzt Grundrechte relativieren und einer Obrigkeit/der Exekutive ein Vetorecht nach quasi Gutdünken einräumen?
Nein. Hier muss man eben in Kauf nehmen, dass diese Leute eben so ticken.
Alles andere zöge zu große Kollateralschäden für den Rechtsstaat nach sich!
Wenn ich mich nicht irre, wurde vor 2-3 Wochen eine Hildmann-Demo (Demo ist wohl das falsche Wort) verboten, mit der Begründung dass Verstöße gegen die Hygieneauflagen zu erwarten waren. Insofern scheint da auch der Rechtstaat seine Möglichkeiten zu haben.
Und nicht zuletzt hätte man unter der Begründung den Aufmarsch schon bei der ersten fehlenden Maske aulösen können. Man hat die Idioten aber erstmal stundenlang weitermachen lassen.
Wie propain schon meinte, wenn am selben Tag eine linke Demo mir nichts dir nichts aufgelöst wurde, drängt sich der Verdacht auf, dass es eine Frage des Willens war. Mit welcher (Nicht-)Motivation auch immer.
Da waren noch nen paar andere Sachen dabei, insbesondere die Ermittlungsverfahren die gegen ihn laufen.
Das war ich leider nicht, das war der Maxfanatic
Ja, das ist genau das, was ich meinte. Ich erwarte nicht, dass man diese Demos gänzlich untersagt. Aber dass man die da nach den massenhaften Verstößen noch stundenlang weiter machen lässt, obwohl genau das absehbar war, das will ich nicht einsehen. Da kann doch jetzt keiner sagen, die Polizei wäre von den Ereignissen überrascht oder überfordert gewesen.
Wenn ich mich nicht irre, wurde vor 2-3 Wochen eine Hildmann-Demo (Demo ist wohl das falsche Wort) verboten, mit der Begründung dass Verstöße gegen die Hygieneauflagen zu erwarten waren. Insofern scheint da auch der Rechtstaat seine Möglichkeiten zu haben.
Und nicht zuletzt hätte man unter der Begründung den Aufmarsch schon bei der ersten fehlenden Maske aulösen können. Man hat die Idioten aber erstmal stundenlang weitermachen lassen.
Wie propain schon meinte, wenn am selben Tag eine linke Demo mir nichts dir nichts aufgelöst wurde, drängt sich der Verdacht auf, dass es eine Frage des Willens war. Mit welcher (Nicht-)Motivation auch immer.
Da waren noch nen paar andere Sachen dabei, insbesondere die Ermittlungsverfahren die gegen ihn laufen.
Eben. Da ging es darum, dass Hildmann als Kundgebungsanmelder im Rshmen ebendieser u.a. Gewaltaufrufe platziert und Volksverhetzung betrieben hat.
Und ich mag mich ganz explizit dagegen verwahren, begangenes Unrecht der Staatsmacht als Begründung für eine Wiederholung desselben heranzuziehen, nur weil mir das eine Anliegen sympathisch das andere aber zuwider ist.
Ein Verbot eines verfassungsmäßigen Rechtes ist mMn ohne Ansehen der Person(engruppe) immer kritisch zu werten.
Wenn ich mich nicht irre, wurde vor 2-3 Wochen eine Hildmann-Demo (Demo ist wohl das falsche Wort) verboten, mit der Begründung dass Verstöße gegen die Hygieneauflagen zu erwarten waren. Insofern scheint da auch der Rechtstaat seine Möglichkeiten zu haben.
Und nicht zuletzt hätte man unter der Begründung den Aufmarsch schon bei der ersten fehlenden Maske aulösen können. Man hat die Idioten aber erstmal stundenlang weitermachen lassen.
Wie propain schon meinte, wenn am selben Tag eine linke Demo mir nichts dir nichts aufgelöst wurde, drängt sich der Verdacht auf, dass es eine Frage des Willens war. Mit welcher (Nicht-)Motivation auch immer.
Das war ich leider nicht, das war der Maxfanatic
Wenn ich mich nicht irre, wurde vor 2-3 Wochen eine Hildmann-Demo (Demo ist wohl das falsche Wort) verboten, mit der Begründung dass Verstöße gegen die Hygieneauflagen zu erwarten waren. Insofern scheint da auch der Rechtstaat seine Möglichkeiten zu haben.
Und nicht zuletzt hätte man unter der Begründung den Aufmarsch schon bei der ersten fehlenden Maske aulösen können. Man hat die Idioten aber erstmal stundenlang weitermachen lassen.
Wie propain schon meinte, wenn am selben Tag eine linke Demo mir nichts dir nichts aufgelöst wurde, drängt sich der Verdacht auf, dass es eine Frage des Willens war. Mit welcher (Nicht-)Motivation auch immer.
Ja, das ist genau das, was ich meinte. Ich erwarte nicht, dass man diese Demos gänzlich untersagt. Aber dass man die da nach den massenhaften Verstößen noch stundenlang weiter machen lässt, obwohl genau das absehbar war, das will ich nicht einsehen. Da kann doch jetzt keiner sagen, die Polizei wäre von den Ereignissen überrascht oder überfordert gewesen.
https://www.kicker.de/781086/artikel/nach_teilnahme_an_corona_demo_in_berlin_bonn_kuendigt_saibou_fristlos
Man sollte wirklich überlegen Maßnahmenverweigerer den Arbeitgebern zu melden, denn sie stellen ein stetiges Risiko dar das sie in ihren Firmen die Leute anstecken. Es ist halt nicht wie jede andere Demo, wenn man da mit macht besteht danach kein Ansteckungsrisiko für den Rest des Betriebes. Bei diesen VTlern schon, denn die halten sich nicht nur bei den Demos nicht an die Maßnahmen, die spielen dauernd mit der Gesundheit ihrer Mitbürger und sind ein stetiges Risiko für ihre Kollegen und den gesamten Betrieb.
https://www.kicker.de/781086/artikel/nach_teilnahme_an_corona_demo_in_berlin_bonn_kuendigt_saibou_fristlos
Stimmt nicht. Wenn jemand die Gesundheit der anderen Mitarbeiter massiv gefährdet ist das ein Kündigungsgrund. Dazu muss noch nicht mal was im Vertrag stehen.
https://www.kicker.de/781086/artikel/nach_teilnahme_an_corona_demo_in_berlin_bonn_kuendigt_saibou_fristlos
Man sollte wirklich überlegen Maßnahmenverweigerer den Arbeitgebern zu melden, denn sie stellen ein stetiges Risiko dar das sie in ihren Firmen die Leute anstecken. Es ist halt nicht wie jede andere Demo, wenn man da mit macht besteht danach kein Ansteckungsrisiko für den Rest des Betriebes. Bei diesen VTlern schon, denn die halten sich nicht nur bei den Demos nicht an die Maßnahmen, die spielen dauernd mit der Gesundheit ihrer Mitbürger und sind ein stetiges Risiko für ihre Kollegen und den gesamten Betrieb.
https://www.n-tv.de/sport/Schlag-ins-Gesicht-der-Meinungsfreiheit-article21952554.html
Stimmt nicht. Wenn jemand die Gesundheit der anderen Mitarbeiter massiv gefährdet ist das ein Kündigungsgrund. Dazu muss noch nicht mal was im Vertrag stehen.
Da hast du Recht, aber krieg das wegen ner Demo-Teilnahme erstmal rechtlich durch.
Da waren noch nen paar andere Sachen dabei, insbesondere die Ermittlungsverfahren die gegen ihn laufen.
Eben. Da ging es darum, dass Hildmann als Kundgebungsanmelder im Rshmen ebendieser u.a. Gewaltaufrufe platziert und Volksverhetzung betrieben hat.
Und ich mag mich ganz explizit dagegen verwahren, begangenes Unrecht der Staatsmacht als Begründung für eine Wiederholung desselben heranzuziehen, nur weil mir das eine Anliegen sympathisch das andere aber zuwider ist.
Ein Verbot eines verfassungsmäßigen Rechtes ist mMn ohne Ansehen der Person(engruppe) immer kritisch zu werten.
die huerden fuer verbote sind zurecht sehr hoch gelegt und nur weil es bei linken demonstrationen (wie jetzt eben in berlin auch wieder gesehen) eben gerne gemacht wird, sollten wir nicht versuchen, die gleichen massstaebe hier anlegen zu lassen, sondern (wie wir es sonst dann auch tun) die massstaebe hinterfragen, die bei demonstratoinen gegen links angelegt werden.
gleiches mass ist natuerlihc wuenschenswert, aber was wir auf der einen seite als unrecht ansehen, sollten wir deshalb nicht auf die andere uebertragen wollen.
Passt. Wie sagte mal jemand, ich würde dafür sterben damit selbst du deine Meinung sagen darfst. So ist es in einer Demokratie, nicht immer schön aber ich liebe sie trotzdem.
Eben. Da ging es darum, dass Hildmann als Kundgebungsanmelder im Rshmen ebendieser u.a. Gewaltaufrufe platziert und Volksverhetzung betrieben hat.
Und ich mag mich ganz explizit dagegen verwahren, begangenes Unrecht der Staatsmacht als Begründung für eine Wiederholung desselben heranzuziehen, nur weil mir das eine Anliegen sympathisch das andere aber zuwider ist.
Ein Verbot eines verfassungsmäßigen Rechtes ist mMn ohne Ansehen der Person(engruppe) immer kritisch zu werten.
die huerden fuer verbote sind zurecht sehr hoch gelegt und nur weil es bei linken demonstrationen (wie jetzt eben in berlin auch wieder gesehen) eben gerne gemacht wird, sollten wir nicht versuchen, die gleichen massstaebe hier anlegen zu lassen, sondern (wie wir es sonst dann auch tun) die massstaebe hinterfragen, die bei demonstratoinen gegen links angelegt werden.
gleiches mass ist natuerlihc wuenschenswert, aber was wir auf der einen seite als unrecht ansehen, sollten wir deshalb nicht auf die andere uebertragen wollen.
Vielleicht bin ich ja auch zu doof, aber es fällt mir schwer zu akzeptieren, dass wir dieses Treiben einfach hinnehmen müssen, weil es halt das Recht der Menschen ist. Ist denn sowas ZURZEIT eben gerade NICHT deren Recht?
Stimmt nicht. Wenn jemand die Gesundheit der anderen Mitarbeiter massiv gefährdet ist das ein Kündigungsgrund. Dazu muss noch nicht mal was im Vertrag stehen.
Da hast du Recht, aber krieg das wegen ner Demo-Teilnahme erstmal rechtlich durch.
Dürfte bei dieser Demo nicht so das ganz große Problem sein, die haben auf sämtliche Schutzmaßnahmen geschissen und gefährden dadurch viele Menschen, so auch ihre Kollegen. Mir ist neu das man Kollegen gefährden darf, es wurden schon Leute wegen geringerer Dinge wie leichte Körperverletzung fristlos gekündigt.