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Nach der Bundestagswahl 2021 - Regierungsarbeit und mehr

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Als Sahnehäubchen dürfen wir heute erfahren, dass eine verantwortliche Position bei Greenpeace vor dem Amtsantritt als Sonderbeauftragte für Klimaschutz unzumutbarer Lobbyismus ist...
Und das von Alexander Dobrindt!

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/annalena-baerbock-stellt-klima-sonderbeauftragte-jennifer-morgan-vor-a-a10648a7-556c-4ef5-af18-d3fc5b40978c

Ich zitiere Wiki:
Dobrindt wird als eine von 33 Personen im Schwarzbuch Autolobby aufgeführt, einem von Greenpeace im April 2016 veröffentlichten Schwarzbuch über Verflechtungen zwischen Politik und Autoindustrie auf deutscher und europäischer Ebene.


https://de.wikipedia.org/wiki/Alexander_Dobrindt#Schwarzbuch_der_Autolobby

Ich kann es akzeptieren, dass man andere politische Ansichten hat und vielleicht Kandidaten für Posten ablehnt, aber solche Sprüche von jemandem, der selbst Lobbyismus über Jahre mit massiven Auswirkungen für Bürger betrieben hat, das ist schon mehr als frech.
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SemperFi schrieb:

Ich kann es akzeptieren, dass man andere politische Ansichten hat und vielleicht Kandidaten für Posten ablehnt, aber solche Sprüche von jemandem, der selbst Lobbyismus über Jahre mit massiven Auswirkungen für Bürger betrieben hat, das ist schon mehr als frech.      


Tja.. es kommt halt immer auf die Lobby an.
Dass ein bekennender Unterstützer der Automobil-Lobby gegen eine Umwelt-"Aktivistin" und Greenpeace-Verantwortliche schießt, ist ja so überraschend nicht.

Die von die erwähnte Doppelmoral und Scheinheiligkeit ist halt das, womit insbesondere Unions-Granten immer wieder auffallen. Solange die eigene Lobby befriedigt wird ist alles gut. "Frech" ist da in der Tat noch ausgesprochen nett formuliert von dir...
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Mal Zwischenstand Wahlumfragen Februar...

Union: 26,1 (+ 2,4)
SPD: 23,0 (- 2,5)
Grüne: 16,0 (+- 0)
FDP: 9,8 (- 0,8)
Linke: 5,9 (+ 0,2)
AfD: 11,1 (+ 0,3)
Sonstige: 8,2 (+ 0,4)
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Mittlerweile bin ich doch recht positiv erstaunt über Baerbocks Klartext-Politik. Scholz, der wie schon unter Merkel, Außenpolitik als Kanzlersache ansieht, hechelt da bestenfalls nur noch hinterher. Ich hatte nach der Wahl gehofft, dass mich Baerbock vielleicht positiv überrascht, aber ohne daran zu glauben. Dass sie das jetzt so eindrucksvoll schafft, verblüfft mich dann doch. Gefällt mir!
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Mittlerweile bin ich doch recht positiv erstaunt über Baerbocks Klartext-Politik. Scholz, der wie schon unter Merkel, Außenpolitik als Kanzlersache ansieht, hechelt da bestenfalls nur noch hinterher. Ich hatte nach der Wahl gehofft, dass mich Baerbock vielleicht positiv überrascht, aber ohne daran zu glauben. Dass sie das jetzt so eindrucksvoll schafft, verblüfft mich dann doch. Gefällt mir!
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Ich finde das gut, wie Du Deine Neubewertung reflektierst.
Mich wundert es zwar nicht, wie Annalena performt, dennoch bin ich heilfroh, eine so kluge und empathische Außenministerin in dieser schwierigen Zeit zu haben.
Falls es Euch interessiert, Annalena wusste schon im letzten Sommer, was manche erst dieser Tage eingestehen:

https://twitter.com/visevic/status/1497860541985042436?t=LVcxLDHLOXHBDlWu6kozqg&s=19
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Ich finde das gut, wie Du Deine Neubewertung reflektierst.
Mich wundert es zwar nicht, wie Annalena performt, dennoch bin ich heilfroh, eine so kluge und empathische Außenministerin in dieser schwierigen Zeit zu haben.
Falls es Euch interessiert, Annalena wusste schon im letzten Sommer, was manche erst dieser Tage eingestehen:

https://twitter.com/visevic/status/1497860541985042436?t=LVcxLDHLOXHBDlWu6kozqg&s=19
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edmund schrieb:

Falls es Euch interessiert, Annalena wusste schon im letzten Sommer, was manche erst dieser Tage eingestehen

Interessant. Ich hatte das damals nicht gesehen.
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Ich finde das gut, wie Du Deine Neubewertung reflektierst.
Mich wundert es zwar nicht, wie Annalena performt, dennoch bin ich heilfroh, eine so kluge und empathische Außenministerin in dieser schwierigen Zeit zu haben.
Falls es Euch interessiert, Annalena wusste schon im letzten Sommer, was manche erst dieser Tage eingestehen:

https://twitter.com/visevic/status/1497860541985042436?t=LVcxLDHLOXHBDlWu6kozqg&s=19
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edmund schrieb:

Falls es Euch interessiert, Annalena wusste schon im letzten Sommer, was manche erst dieser Tage eingestehen:

https://twitter.com/visevic/status/1497860541985042436?t=LVcxLDHLOXHBDlWu6kozqg&s=19


Nicht schlecht. Habe die Frau echt unterschätzt. Und ich gebe Dir recht, in der augenblicklichen Situation ist unsere Außenministerin besser, als unser Kanzler.
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edmund schrieb:

Falls es Euch interessiert, Annalena wusste schon im letzten Sommer, was manche erst dieser Tage eingestehen:

https://twitter.com/visevic/status/1497860541985042436?t=LVcxLDHLOXHBDlWu6kozqg&s=19


Nicht schlecht. Habe die Frau echt unterschätzt. Und ich gebe Dir recht, in der augenblicklichen Situation ist unsere Außenministerin besser, als unser Kanzler.
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Und ich könnte mir Baerbocks Vorgänger Maass  nicht so resolut und klar vorstellen, wie sie auftritt.
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Pflegebonus, dieser wird seit mehr als 2 Jahren aufgeregt diskutiert. Fast alle sind sich einig, es reicht vorne und hinten nicht. Die Entlohnung ist sowieso in Art und Umfang dieser Arbeit in der Pflege nicht angemessen!

Ich wünsche mir, bzw. fordere
7,5 Milliarden Sondervermögen dafür, Ausführung/Veranlassung unverzüglich!


Hier im Ärzteblatt wird übrigens vieles recht gut geschrieben.




https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/131992/Pflegebonus-Eckpunktepapier-unterscheidet-nach-Berufsgruppen
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Mal Zwischenstand Wahlumfragen Februar...

Union: 26,1 (+ 2,4)
SPD: 23,0 (- 2,5)
Grüne: 16,0 (+- 0)
FDP: 9,8 (- 0,8)
Linke: 5,9 (+ 0,2)
AfD: 11,1 (+ 0,3)
Sonstige: 8,2 (+ 0,4)
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SGE_Werner schrieb:

Mal Zwischenstand Wahlumfragen Februar...

Union: 26,1 (+ 2,4)
SPD: 23,0 (- 2,5)
Grüne: 16,0 (+- 0)
FDP: 9,8 (- 0,8)
Linke: 5,9 (+ 0,2)
AfD: 11,1 (+ 0,3)
Sonstige: 8,2 (+ 0,4)


Endstand Februar... Ich habe mal GMS, YouGov und Allensbach aus dem Schnitt rausgeworfen, da diese nicht jeden Monat sicher eine Umfrage veröffentlichen. Das macht sonst die Statistik einfach auf Dauer nicht vergleichbar.

Bleiben also Infratest Dimap, INSA, FG Wahlen, Forsa und Kantar/Emnid

Union: 25,9 (+ 2,5)
SPD: 23,4 (- 2,2)
Grüne: 15,9 (- 0,6)
FDP: 9,7 (- 0,7)
Linke: 5,9 (+ 0,2)
AfD: 11,1 (+ 0,4)
Sonstige: 8,0 (+ 0,2)

Nicht enthalten sind Umfragen, die nach Einsetzen des Ukraine-Kriegs durchgeführt wurden. Da gibt es bereits zwei (INSA / Forsa) , beide deuten vor allem auf ein Absinken der Werte der AfD hin. Bei Forsa noch 7 % , bei INSA 10,5 %
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Ich finde das gut, wie Du Deine Neubewertung reflektierst.
Mich wundert es zwar nicht, wie Annalena performt, dennoch bin ich heilfroh, eine so kluge und empathische Außenministerin in dieser schwierigen Zeit zu haben.
Falls es Euch interessiert, Annalena wusste schon im letzten Sommer, was manche erst dieser Tage eingestehen:

https://twitter.com/visevic/status/1497860541985042436?t=LVcxLDHLOXHBDlWu6kozqg&s=19
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edmund schrieb:

Ich finde das gut, wie Du Deine Neubewertung reflektierst.
Mich wundert es zwar nicht, wie Annalena performt, dennoch bin ich heilfroh, eine so kluge und empathische Außenministerin in dieser schwierigen Zeit zu haben.
Falls es Euch interessiert, Annalena wusste schon im letzten Sommer, was manche erst dieser Tage eingestehen:

https://twitter.com/visevic/status/1497860541985042436?t=LVcxLDHLOXHBDlWu6kozqg&s=19

Danke für das Video. Ich bin auch der Meinung, dass unser Außenministerium fabelhaft besetzt ist.
Dabei wird mir gerade erst klar, dass ich Laschet als Kanzlerkandidaten schon komplett verdrängt habe. Ein Glück ging dieser Kelch an uns vorbei, ich will mir bei der aktuellen Lage gar nicht vorstellen… 🙈
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edmund schrieb:

Ich finde das gut, wie Du Deine Neubewertung reflektierst.
Mich wundert es zwar nicht, wie Annalena performt, dennoch bin ich heilfroh, eine so kluge und empathische Außenministerin in dieser schwierigen Zeit zu haben.
Falls es Euch interessiert, Annalena wusste schon im letzten Sommer, was manche erst dieser Tage eingestehen:

https://twitter.com/visevic/status/1497860541985042436?t=LVcxLDHLOXHBDlWu6kozqg&s=19

Danke für das Video. Ich bin auch der Meinung, dass unser Außenministerium fabelhaft besetzt ist.
Dabei wird mir gerade erst klar, dass ich Laschet als Kanzlerkandidaten schon komplett verdrängt habe. Ein Glück ging dieser Kelch an uns vorbei, ich will mir bei der aktuellen Lage gar nicht vorstellen… 🙈
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sonofanarchy schrieb:

Dabei wird mir gerade erst klar, dass ich Laschet als Kanzlerkandidaten schon komplett verdrängt habe. Ein Glück ging dieser Kelch an uns vorbei, ich will mir bei der aktuellen Lage gar nicht vorstellen… 🙈        

Das wird sich der Laschet aber auch denken.
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edmund schrieb:

Ich finde das gut, wie Du Deine Neubewertung reflektierst.
Mich wundert es zwar nicht, wie Annalena performt, dennoch bin ich heilfroh, eine so kluge und empathische Außenministerin in dieser schwierigen Zeit zu haben.
Falls es Euch interessiert, Annalena wusste schon im letzten Sommer, was manche erst dieser Tage eingestehen:

https://twitter.com/visevic/status/1497860541985042436?t=LVcxLDHLOXHBDlWu6kozqg&s=19

Danke für das Video. Ich bin auch der Meinung, dass unser Außenministerium fabelhaft besetzt ist.
Dabei wird mir gerade erst klar, dass ich Laschet als Kanzlerkandidaten schon komplett verdrängt habe. Ein Glück ging dieser Kelch an uns vorbei, ich will mir bei der aktuellen Lage gar nicht vorstellen… 🙈
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klare und deutliche Worte von Ministerin Baerbock vor der UN Vollversammlung Richtung Moskau

https://www.n-tv.de/politik/Baerbock-wirft-Russland-dreiste-Luegen-vor-article23166052.html
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Bitte nicht vergessen, dass Baerbock Kobold gesagt hat!!!
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Bitte nicht vergessen, dass Baerbock Kobold gesagt hat!!!
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HessiP schrieb:

Bitte nicht vergessen, dass Baerbock Kobold gesagt hat!!!


Und dass Typen wie der Lawrow nun über uns lachen, während ein männlicher Außenminister die Situation schon Kraft seines Gemächts gelöst hätte 🙂
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Die ersten 100 Tage der Ampel sind vorbei.
Ein Zwischenstand.

Wenn man an das Durcheinander von Rot/Grün 1998 als Maßstab nimmt, hat sich die neue Regierung recht wacker geschlagen. Niemand wünscht einer Regierung mit der bekannten Pandemie, dem Klimawandel, der notwendigen Digitalisierung und Reformen der Bürokratie umzugehen und dann kommt ein Krieg in Europa dazu.
Nach anfänglichem Zaudern gewinnt Scholz an Kontur, auch Baerbock überrascht positiv, von Habeck hatte ich es erwartet.
Die Familienministerin müsste aufgrund ihres Versagens als Umweltministerin in Rheinland Pfalz zurücktreten. Als Familienministerin hat sie noch nicht mal einen Plan vorgestellt.

Die FDP hat ihre Rolle noch nicht gefunden. Weder Lindner, noch der Justizminister und Verkehrsminister wussten zu überzeugen.
Das Vorgehen in der Impfpflichtfrage war durchschaubar. Das Argument keine Gesetzesvorlage zu machen aus Gründen der Gewissensentscheidung war durchschaubar, um nicht zugeben zu müssen, keine eigene Mehrheit zu haben.
Der Start der SPD-Minister und -innen war enttäuschend. Frau Lambrecht musste durch die "Zeitenwende" zum Kampfe getragen werden, Frau Faeser war bei der Frage der Flüchtlingsverteilung schon überfordert. Von Frau Geywitz (Bau), Frau Schulze (Entwicklung) hört man nichts,
Herr Oezdemir (Landwirtschaft) und Frau Lemke (Umwelt, Natur) arbeiten sich noch ein. Ihr Hin und Her beim Verständnis/Unverständnis bei den Autobahblockaden durch Aktivisten war alles andere als souverän.
Herr Heil hat seinen Mindestlohn und das war es erstmal.

Im Anbetracht der gewaltigen Aufgaben und der gerade noch rechtzeitigen " Zeitenwende" vergebe ich insgesz die Note 3 minus.

Zur Opposition dann das nächste Mal.
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Die ersten 100 Tage der Ampel sind vorbei.
Ein Zwischenstand.

Wenn man an das Durcheinander von Rot/Grün 1998 als Maßstab nimmt, hat sich die neue Regierung recht wacker geschlagen. Niemand wünscht einer Regierung mit der bekannten Pandemie, dem Klimawandel, der notwendigen Digitalisierung und Reformen der Bürokratie umzugehen und dann kommt ein Krieg in Europa dazu.
Nach anfänglichem Zaudern gewinnt Scholz an Kontur, auch Baerbock überrascht positiv, von Habeck hatte ich es erwartet.
Die Familienministerin müsste aufgrund ihres Versagens als Umweltministerin in Rheinland Pfalz zurücktreten. Als Familienministerin hat sie noch nicht mal einen Plan vorgestellt.

Die FDP hat ihre Rolle noch nicht gefunden. Weder Lindner, noch der Justizminister und Verkehrsminister wussten zu überzeugen.
Das Vorgehen in der Impfpflichtfrage war durchschaubar. Das Argument keine Gesetzesvorlage zu machen aus Gründen der Gewissensentscheidung war durchschaubar, um nicht zugeben zu müssen, keine eigene Mehrheit zu haben.
Der Start der SPD-Minister und -innen war enttäuschend. Frau Lambrecht musste durch die "Zeitenwende" zum Kampfe getragen werden, Frau Faeser war bei der Frage der Flüchtlingsverteilung schon überfordert. Von Frau Geywitz (Bau), Frau Schulze (Entwicklung) hört man nichts,
Herr Oezdemir (Landwirtschaft) und Frau Lemke (Umwelt, Natur) arbeiten sich noch ein. Ihr Hin und Her beim Verständnis/Unverständnis bei den Autobahblockaden durch Aktivisten war alles andere als souverän.
Herr Heil hat seinen Mindestlohn und das war es erstmal.

Im Anbetracht der gewaltigen Aufgaben und der gerade noch rechtzeitigen " Zeitenwende" vergebe ich insgesz die Note 3 minus.

Zur Opposition dann das nächste Mal.
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dass ich SPD Minister mal in Schutz nehmen muss
Entwicklungshilfe läuft doch leider immer im Hintergrund und dass man bei den Krisen weltweit man als Entwicklungsministerin nicht im Fokus steht, ist doch klar.

Bei der Bewertung der Minister fehlen Habeck und Baerbock:
Habeck hat vermutlich den schwierigsten Job im Kabinett und muss die ständigen extern hervorgerufenen Kehrtwenden in der Energiepolitik erklären.
Auch wenn es vermutlich langweilt, aber Frau Baerbock macht als Aussenministerin einen herausragenden Job.
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dass ich SPD Minister mal in Schutz nehmen muss
Entwicklungshilfe läuft doch leider immer im Hintergrund und dass man bei den Krisen weltweit man als Entwicklungsministerin nicht im Fokus steht, ist doch klar.

Bei der Bewertung der Minister fehlen Habeck und Baerbock:
Habeck hat vermutlich den schwierigsten Job im Kabinett und muss die ständigen extern hervorgerufenen Kehrtwenden in der Energiepolitik erklären.
Auch wenn es vermutlich langweilt, aber Frau Baerbock macht als Aussenministerin einen herausragenden Job.
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Tafelberg schrieb:

Bei der Bewertung der Minister fehlen Habeck und Baerbock:



sorry hawischer, hatte Deine Anmerkungen dazu überlesen
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Und Lindner seit ein paar Tagen wieder eher im Wahlkampfmodus.
Seriöse Ministerarbeit wäre auch zu anstrengend
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Die ersten 100 Tage der Ampel sind vorbei.
Ein Zwischenstand.

Wenn man an das Durcheinander von Rot/Grün 1998 als Maßstab nimmt, hat sich die neue Regierung recht wacker geschlagen. Niemand wünscht einer Regierung mit der bekannten Pandemie, dem Klimawandel, der notwendigen Digitalisierung und Reformen der Bürokratie umzugehen und dann kommt ein Krieg in Europa dazu.
Nach anfänglichem Zaudern gewinnt Scholz an Kontur, auch Baerbock überrascht positiv, von Habeck hatte ich es erwartet.
Die Familienministerin müsste aufgrund ihres Versagens als Umweltministerin in Rheinland Pfalz zurücktreten. Als Familienministerin hat sie noch nicht mal einen Plan vorgestellt.

Die FDP hat ihre Rolle noch nicht gefunden. Weder Lindner, noch der Justizminister und Verkehrsminister wussten zu überzeugen.
Das Vorgehen in der Impfpflichtfrage war durchschaubar. Das Argument keine Gesetzesvorlage zu machen aus Gründen der Gewissensentscheidung war durchschaubar, um nicht zugeben zu müssen, keine eigene Mehrheit zu haben.
Der Start der SPD-Minister und -innen war enttäuschend. Frau Lambrecht musste durch die "Zeitenwende" zum Kampfe getragen werden, Frau Faeser war bei der Frage der Flüchtlingsverteilung schon überfordert. Von Frau Geywitz (Bau), Frau Schulze (Entwicklung) hört man nichts,
Herr Oezdemir (Landwirtschaft) und Frau Lemke (Umwelt, Natur) arbeiten sich noch ein. Ihr Hin und Her beim Verständnis/Unverständnis bei den Autobahblockaden durch Aktivisten war alles andere als souverän.
Herr Heil hat seinen Mindestlohn und das war es erstmal.

Im Anbetracht der gewaltigen Aufgaben und der gerade noch rechtzeitigen " Zeitenwende" vergebe ich insgesz die Note 3 minus.

Zur Opposition dann das nächste Mal.
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hawischer schrieb:

Zur Opposition dann das nächste Mal.


Fehlt aber noch die Bewertung des Gesundheitsministers.
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hawischer schrieb:

Zur Opposition dann das nächste Mal.


Fehlt aber noch die Bewertung des Gesundheitsministers.
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Andy schrieb:

hawischer schrieb:

Zur Opposition dann das nächste Mal.


Fehlt aber noch die Bewertung des Gesundheitsministers.

Habe ich schon im Coronathread gemacht. Oder anders gefragt. Gibt's jemanden der ihn gut findet?


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