Nach der Bundestagswahl 2021 - Regierungsarbeit und mehr
Thread wurde von skyeagle am Donnerstag, 31. Oktober 2024, 16:02 Uhr um 16:02 Uhr gesperrt weil:
Siehe: https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/141794
Siehe: https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/141794
Wie sagte eine Politikanalystin heute im Radio: "2 Koalitionspartner haben kein Problem mit dem zeitlich begrenzten Weiterbetrieb, ein Partner hat die Stilllegung in der DNA - also werden 2 AKWs weiter vorgehalten und eins komplett stillgelegt"
Wo ich Dir widerspreche ist die Frage wie schnell ein AKW "hochgefahren" werden kann und was "Notfall" bedeutet. Natürlich ist es nicht für echte "Notfälle" nicht geeignet, also anders als ein Gaskraftwerk.
Ein "Notfall" wäre aber auch, wenn klar wird dass Frankreich seine AKWs nicht ausreichend flott bekommt, womit ich persönlich nicht rechne. Dann "reicht" es innerhalb eine Woche die Kapazität der AKWs zu aktivieren.
Und natürlich wissen wir im Dezember schon viel mehr was AKWs in Frankreich, Gasverfügbarkeit und Kohleverfügbarkeit(Transport)/Wasserkraft angeht.
Unabhängig davon hätte ich die AKWs tatsächlich weiter betrieben, auch um den Strompreis kleiner zu halten.
Und weil, wie Du auch anmerkst, es absurd ist Atomstrom in Frankreich einzukaufen (werden wir ganz sicher tun!) und die eigenen AKWs zu deaktivieren.
Kann man niemanden in Europa erklären. Wir rechnen mit Stromproblemen, machen aber nicht alles halbwegs zumutbare um die Situation zu vermeiden, wird niemand wirklich verstehen.
Klar ist Söder und seine Drecks-CSU primär schuld an der Situation in Süddeutschland (Norddeutschland allein hätte weniger Probleme), aber die europäischen Nachbarn werden Deutschland berechtigterweise als ein komplettes Land sehen. Zumal sie wissen wer viele Jahre auch in Berlin mitregiert hat.
Dazu sagt heute ein Betreiber:
Der Betreiber des AKW Isar 2 hält Habecks Atompläne für ungeeignet. Die Meiler als Kaltreserve für den Notfall vorzuhalten, sei riskant und nicht umsetzbar. Das geht aus einem Brief hervor, der dem SPIEGEL vorliegt"
Ist es denn nicht zu erwarten, dass sich das Ministerium bevor der Minister eine Entscheidung trifft, sich erkundigt, ob es überhaupt möglich ist.
Bisher hatte ich Habeck auch auf der Positivliste der Regierung. Langsam schwindet das aber.
https://focus.de/142393803
Dazu sagt heute ein Betreiber:
Der Betreiber des AKW Isar 2 hält Habecks Atompläne für ungeeignet. Die Meiler als Kaltreserve für den Notfall vorzuhalten, sei riskant und nicht umsetzbar. Das geht aus einem Brief hervor, der dem SPIEGEL vorliegt"
Ist es denn nicht zu erwarten, dass sich das Ministerium bevor der Minister eine Entscheidung trifft, sich erkundigt, ob es überhaupt möglich ist.
Bisher hatte ich Habeck auch auf der Positivliste der Regierung. Langsam schwindet das aber.
https://focus.de/142393803
Habeck hat geantwortet. Es soll gar nichts erstmal runtergefahren werden und dann auf Reserve gehalten werden. Die Dinger laufen so lange (Dezember, Januar, Februar), bis absehbar ist, ob man sie braucht oder eben nicht.
Isar 2: Habeck "verwundert" über Brief von AKW-Betreiber: - ZDFheute https://www.zdf.de/nachrichten/politik/habeck-brief-akw-isar-preussenelektra-100.html
https://focus.de/142393803
Habeck hat geantwortet. Es soll gar nichts erstmal runtergefahren werden und dann auf Reserve gehalten werden. Die Dinger laufen so lange (Dezember, Januar, Februar), bis absehbar ist, ob man sie braucht oder eben nicht.
Isar 2: Habeck "verwundert" über Brief von AKW-Betreiber: - ZDFheute https://www.zdf.de/nachrichten/politik/habeck-brief-akw-isar-preussenelektra-100.html
Wenn Streckbetrieb, dann kann man den Strom auch ins Netz einspeisen.
Habeck hat geantwortet. Es soll gar nichts erstmal runtergefahren werden und dann auf Reserve gehalten werden. Die Dinger laufen so lange (Dezember, Januar, Februar), bis absehbar ist, ob man sie braucht oder eben nicht.
Isar 2: Habeck "verwundert" über Brief von AKW-Betreiber: - ZDFheute https://www.zdf.de/nachrichten/politik/habeck-brief-akw-isar-preussenelektra-100.html
Wenn Streckbetrieb, dann kann man den Strom auch ins Netz einspeisen.
Wirklich verstanden habe ich es auch nicht.
Ich kenne nicht alle Fakten, gefühlsmäßig hätte ich aber wahrscheinlich die letzten drei im Streckbetrieb durchlaufen lassen, allein um die ganzen Diskussionen nicht zu haben. Großen Einfluss auf Preise werden die Werke aber wohl nicht haben. Und wegen der in den letzten Monaten gestarteten Unternehmungen (bau von Flüssiggasspeichern, Ausbau Erneuerbare, Gesetzesanpassungen etc.), die ohnehin sehr viel wichtiger sind, als die drei Werke, sieht die Welt im kommenden Jahr hoffentlich hinsichtlich der Versorgung anders aus.
Was aber nicht geplant war: Die Werke kurzfristig hoch oder runter zu fahren, das geschieht wohl genau nur einmal mit genügend Vorlauf. Und insoweit scheint der Brief zu irritierend zu sein.
Wenn Streckbetrieb, dann kann man den Strom auch ins Netz einspeisen.
Wirklich verstanden habe ich es auch nicht.
Ich kenne nicht alle Fakten, gefühlsmäßig hätte ich aber wahrscheinlich die letzten drei im Streckbetrieb durchlaufen lassen, allein um die ganzen Diskussionen nicht zu haben. Großen Einfluss auf Preise werden die Werke aber wohl nicht haben. Und wegen der in den letzten Monaten gestarteten Unternehmungen (bau von Flüssiggasspeichern, Ausbau Erneuerbare, Gesetzesanpassungen etc.), die ohnehin sehr viel wichtiger sind, als die drei Werke, sieht die Welt im kommenden Jahr hoffentlich hinsichtlich der Versorgung anders aus.
Was aber nicht geplant war: Die Werke kurzfristig hoch oder runter zu fahren, das geschieht wohl genau nur einmal mit genügend Vorlauf. Und insoweit scheint der Brief zu irritierend zu sein.
Wir werden sehn, aber das überlebt der Habeck nicht.. Politisch...
M.M.
Die Grüne Wählerschaft findet es doch mehrheitlich auch richtig und gut, dass er so entschieden hat (bzw. entscheiden musste). Wäre nicht sinnvoll für diese Partei, wenn sie ihn absägen würden.
Der Merz hat ihn insgesamt in den Zustimmungswerten eh schon überholt. Vielleicht wird er bald Kanzler, der böse Fried(e)rich. Schlechter als der aktuelle Kanzler könnte er es m. E. nicht machen, daher hoffe ich (unrealistisch wie ich in dieser Frage sein möchte!) auf baldige Neuwahlen, damit bspw. die Energiekrise nicht dauerhaft und ohne absehbares Ende wie ein Damoklesschwert über dem Mittelstand (und allen anderen Betroffenen) hängen bleibt. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-ueberholt-robert-habeck-bei-kanzlerfrage-umfrage-a-441e0873-69e1-4cb6-a022-d7e8f82be159
Wir werden sehn, aber das überlebt der Habeck nicht.. Politisch...
M.M.
Die Grüne Wählerschaft findet es doch mehrheitlich auch richtig und gut, dass er so entschieden hat (bzw. entscheiden musste). Wäre nicht sinnvoll für diese Partei, wenn sie ihn absägen würden.
Der Merz hat ihn insgesamt in den Zustimmungswerten eh schon überholt. Vielleicht wird er bald Kanzler, der böse Fried(e)rich. Schlechter als der aktuelle Kanzler könnte er es m. E. nicht machen, daher hoffe ich (unrealistisch wie ich in dieser Frage sein möchte!) auf baldige Neuwahlen, damit bspw. die Energiekrise nicht dauerhaft und ohne absehbares Ende wie ein Damoklesschwert über dem Mittelstand (und allen anderen Betroffenen) hängen bleibt. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-ueberholt-robert-habeck-bei-kanzlerfrage-umfrage-a-441e0873-69e1-4cb6-a022-d7e8f82be159
Das ist dann mal die Steilvorlage für den September-Durchschnitt der Umfragen, auch wenn noch ein bisschen was hinzukommen könnte bis Freitag, aber das ändert wohl die Werte bestenfalls noch um 0,1 % in die eine oder andere Richtung...
In Klammern Veränderung zum August
Union: 27,3 (+ 0,5)
SPD: 18,6 (+- 0)
Grüne: 21,2 (- 2,3)
FDP: 7,1 (+- 0)
Linke: 5,1 (+ 0,6)
AfD: 13,1 (+ 1,3)
Sonstige: 7,7 (+ 0,1)
Höchster AfD-Wert seit Beginnd er Corona-Pandemie (damals schwankte man um die 14 %). Die Grünen sacken ab (etwa zu dem Zeitpunkt von Habecks Talkshow-Auftritt), die FDP erstmals seit einem Jahr nicht gesunken zum Vormonat, die Linke nach einem halben Jahr wieder über der 5 % Marke.
Bei Neuwahlen würde es für schwarz-grün langen, alle anderen Optionen sind die Dreierkonstellationen Ampel (mit grüner Führung) und Jamaika.
Er wird nach, meiner persönlichen Einschätzung, den Schwarz-Blauen Weg gehen.
UA wollte ja die CDU meiner Erinnerung nach dem Kriegsbeginn den Gashahn zudrehen, aber auf deutscher Seite. Was das mit unserem Mittelstand gemacht hätte?
Und ob sie auch ansonsten tatsächlich bessere Entscheidungen getroffen hätten, halte ich für mindestens zweifelhaft. Es sind einfach sehr schwierige Zeiten.
Zumindest sind unsere Gasspeicher jetzt schon voll, weil "sehr" schnell gehandelt worden ist.
Die Grüne Wählerschaft findet es doch mehrheitlich auch richtig und gut, dass er so entschieden hat (bzw. entscheiden musste). Wäre nicht sinnvoll für diese Partei, wenn sie ihn absägen würden.
Der Merz hat ihn insgesamt in den Zustimmungswerten eh schon überholt. Vielleicht wird er bald Kanzler, der böse Fried(e)rich. Schlechter als der aktuelle Kanzler könnte er es m. E. nicht machen, daher hoffe ich (unrealistisch wie ich in dieser Frage sein möchte!) auf baldige Neuwahlen, damit bspw. die Energiekrise nicht dauerhaft und ohne absehbares Ende wie ein Damoklesschwert über dem Mittelstand (und allen anderen Betroffenen) hängen bleibt. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-ueberholt-robert-habeck-bei-kanzlerfrage-umfrage-a-441e0873-69e1-4cb6-a022-d7e8f82be159
Das ist dann mal die Steilvorlage für den September-Durchschnitt der Umfragen, auch wenn noch ein bisschen was hinzukommen könnte bis Freitag, aber das ändert wohl die Werte bestenfalls noch um 0,1 % in die eine oder andere Richtung...
In Klammern Veränderung zum August
Union: 27,3 (+ 0,5)
SPD: 18,6 (+- 0)
Grüne: 21,2 (- 2,3)
FDP: 7,1 (+- 0)
Linke: 5,1 (+ 0,6)
AfD: 13,1 (+ 1,3)
Sonstige: 7,7 (+ 0,1)
Höchster AfD-Wert seit Beginnd er Corona-Pandemie (damals schwankte man um die 14 %). Die Grünen sacken ab (etwa zu dem Zeitpunkt von Habecks Talkshow-Auftritt), die FDP erstmals seit einem Jahr nicht gesunken zum Vormonat, die Linke nach einem halben Jahr wieder über der 5 % Marke.
Bei Neuwahlen würde es für schwarz-grün langen, alle anderen Optionen sind die Dreierkonstellationen Ampel (mit grüner Führung) und Jamaika.
Die Grüne Wählerschaft findet es doch mehrheitlich auch richtig und gut, dass er so entschieden hat (bzw. entscheiden musste). Wäre nicht sinnvoll für diese Partei, wenn sie ihn absägen würden.
Der Merz hat ihn insgesamt in den Zustimmungswerten eh schon überholt. Vielleicht wird er bald Kanzler, der böse Fried(e)rich. Schlechter als der aktuelle Kanzler könnte er es m. E. nicht machen, daher hoffe ich (unrealistisch wie ich in dieser Frage sein möchte!) auf baldige Neuwahlen, damit bspw. die Energiekrise nicht dauerhaft und ohne absehbares Ende wie ein Damoklesschwert über dem Mittelstand (und allen anderen Betroffenen) hängen bleibt. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-ueberholt-robert-habeck-bei-kanzlerfrage-umfrage-a-441e0873-69e1-4cb6-a022-d7e8f82be159
Er wird nach, meiner persönlichen Einschätzung, den Schwarz-Blauen Weg gehen.
Ich hätte da ein paar Nachfragen, wenn das ok ist.
Wie soll schwarz-blau die Mehrheit im Bundestag erlangen (derzeit deutlich weg davon)?
Glaubst Du, dass die Mehrheit der Unionsanhänger das dulden würde (entgegen der klar anderslautenden Umfragen)?
Glaubst Du, dass die Abgeordneten der Union und evtl. FDP das mitmachen würden?
Wieso sollte es so einen Weg erstmals im Bund geben, wenn es das nicht mal auf Landes- oder Kreisebene gibt (mal abgesehen von einzelnen Sachfragen, bei denen kooperiert wurde)? Wie viele Tabubruch-Stufen sollen auf einmal übersprungen werden?
Wieso sollte die Union mit einer unzuverlässigen rechtsradikalen Partei koalieren, wenn sie auch Koalitionen mit Grünen (und) FDP eingehen kann, die die meisten Wünsche der Union auch erfüllen?
Er wird nach, meiner persönlichen Einschätzung, den Schwarz-Blauen Weg gehen.
Er wird nach, meiner persönlichen Einschätzung, den Schwarz-Blauen Weg gehen.
Er wird nach, meiner persönlichen Einschätzung, den Schwarz-Blauen Weg gehen.
Ich hätte da ein paar Nachfragen, wenn das ok ist.
Wie soll schwarz-blau die Mehrheit im Bundestag erlangen (derzeit deutlich weg davon)?
Glaubst Du, dass die Mehrheit der Unionsanhänger das dulden würde (entgegen der klar anderslautenden Umfragen)?
Glaubst Du, dass die Abgeordneten der Union und evtl. FDP das mitmachen würden?
Wieso sollte es so einen Weg erstmals im Bund geben, wenn es das nicht mal auf Landes- oder Kreisebene gibt (mal abgesehen von einzelnen Sachfragen, bei denen kooperiert wurde)? Wie viele Tabubruch-Stufen sollen auf einmal übersprungen werden?
Wieso sollte die Union mit einer unzuverlässigen rechtsradikalen Partei koalieren, wenn sie auch Koalitionen mit Grünen (und) FDP eingehen kann, die die meisten Wünsche der Union auch erfüllen?
Wenn es diesen "Ruck" unter Merz gibt und nur dann, dann werden sich ja Grüne bzw. Teile der FDP, abwenden. Die Kubickis z.B. nicht, denn sie fürchten sich ja nicht vor Merz.
PS in Schweden hats ja auch niemand erwartet.
Ich hätte da ein paar Nachfragen, wenn das ok ist.
Wie soll schwarz-blau die Mehrheit im Bundestag erlangen (derzeit deutlich weg davon)?
Glaubst Du, dass die Mehrheit der Unionsanhänger das dulden würde (entgegen der klar anderslautenden Umfragen)?
Glaubst Du, dass die Abgeordneten der Union und evtl. FDP das mitmachen würden?
Wieso sollte es so einen Weg erstmals im Bund geben, wenn es das nicht mal auf Landes- oder Kreisebene gibt (mal abgesehen von einzelnen Sachfragen, bei denen kooperiert wurde)? Wie viele Tabubruch-Stufen sollen auf einmal übersprungen werden?
Wieso sollte die Union mit einer unzuverlässigen rechtsradikalen Partei koalieren, wenn sie auch Koalitionen mit Grünen (und) FDP eingehen kann, die die meisten Wünsche der Union auch erfüllen?
Wenn es diesen "Ruck" unter Merz gibt und nur dann, dann werden sich ja Grüne bzw. Teile der FDP, abwenden. Die Kubickis z.B. nicht, denn sie fürchten sich ja nicht vor Merz.
PS in Schweden hats ja auch niemand erwartet.
Hm. Also 1922/23 hatten wir gerade nen Weltkrieg hinter uns.
Wir hatten Reparationen zu leisten. Fremde Truppen marschierten im Ruhrgebiet ein und die Inflation lag bereits bei ca. 5.000 bis 10.000 Prozent. Wir hatten keine Bündnispartner, waren nicht im Völkerbund und die Nachbarländer sahen uns großteils als Feind an.
Was hatten wir noch mal vor 100 Jahren also, was wir jetzt haben?
Die Grüne Wählerschaft findet es doch mehrheitlich auch richtig und gut, dass er so entschieden hat (bzw. entscheiden musste). Wäre nicht sinnvoll für diese Partei, wenn sie ihn absägen würden.
Der Merz hat ihn insgesamt in den Zustimmungswerten eh schon überholt. Vielleicht wird er bald Kanzler, der böse Fried(e)rich. Schlechter als der aktuelle Kanzler könnte er es m. E. nicht machen, daher hoffe ich (unrealistisch wie ich in dieser Frage sein möchte!) auf baldige Neuwahlen, damit bspw. die Energiekrise nicht dauerhaft und ohne absehbares Ende wie ein Damoklesschwert über dem Mittelstand (und allen anderen Betroffenen) hängen bleibt. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-ueberholt-robert-habeck-bei-kanzlerfrage-umfrage-a-441e0873-69e1-4cb6-a022-d7e8f82be159
UA wollte ja die CDU meiner Erinnerung nach dem Kriegsbeginn den Gashahn zudrehen, aber auf deutscher Seite. Was das mit unserem Mittelstand gemacht hätte?
Und ob sie auch ansonsten tatsächlich bessere Entscheidungen getroffen hätten, halte ich für mindestens zweifelhaft. Es sind einfach sehr schwierige Zeiten.
Zumindest sind unsere Gasspeicher jetzt schon voll, weil "sehr" schnell gehandelt worden ist.
Hm. Also 1922/23 hatten wir gerade nen Weltkrieg hinter uns.
Wir hatten Reparationen zu leisten. Fremde Truppen marschierten im Ruhrgebiet ein und die Inflation lag bereits bei ca. 5.000 bis 10.000 Prozent. Wir hatten keine Bündnispartner, waren nicht im Völkerbund und die Nachbarländer sahen uns großteils als Feind an.
Was hatten wir noch mal vor 100 Jahren also, was wir jetzt haben?
PS Mussolinin war in 22' der Bannbrecher für den Faschismus in Europa, Ende ist bekannt.
Man darf aber auch die Fallhöhe die wirderzeit haben nicht vergessen. Wir brauchen viel weniger spürbare Krise und es brennt an allen Ecken und Enden.
Dazu kommt, dass faschistische und nationalrevanchistische Bewegungen in vielen Ländern wieder als Alternative gesehen werden. Die Bündnisse bröckeln und unsere engsten Bündnispartner werden durch starke rechte Bewegungen zu immer unsicherereren Protagonisten.
Dazu zeichnet sich eine weltweite Rezession ab und - wir haben wieder Krieg in Europa. Wieder hat ein Faschist seine Nachbarn angegriffen.
So ganz ist es nicht von der Hand zu weisen, dass da Parallelen vorhanden sind.
Innerhalb der EU haben wir bereits jetzt einen starken rechtsnationalen Block:
Ungarn, Polen, Tschechien, Italien, Slowakei, Schweden. Das ist genug um dir EU ernsthaft in Gefahr zu bringen.
September. Alles andere ist Geschwurbel!
"Er will bewusst einen politischen Kulturkampf vom Zaun brechen und mit immer neuen Grenzverschiebungen den Diskurs nach rechts verschieben“ und weiter
„Das kennen wir bislang nur von der AfD.“
Quelle dpa
Anmerkung von mir noch, "Sozialtourismus" war vollkommen zu recht das Unwort 2013
"Mit mir wird es eine Brandmauer zur AfD geben", sagte Merz dem Spiegel. "Die Landesverbände, vor allem im Osten, bekommen von uns eine glasklare Ansage: Wenn irgendjemand von uns die Hand hebt, um mit der AfD zusammenzuarbeiten, dann steht am nächsten Tag ein Parteiausschlussverfahren an."
https://www.sueddeutsche.de/politik/cdu-merz-afd-kooperation-merkel-1.5494484