Wie umgehen mit den Rechtsradikalen?
Thread wurde von skyeagle am Donnerstag, 31. Oktober 2024, 16:06 Uhr um 16:06 Uhr gesperrt weil:
Siehe: https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/141794
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Die AfD ist sich der Mechanismen mMn wohl bewusst.
Wie leicht politische Gewalt gegen die AfD in der Eingangstatistik auftaucht hatte ich beim ersten erwähnen dieser irreführenden Zahlen Werner schon nahegebracht.
Selbst eine Beziehungstat taucht in der Statistik auf
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/compact-verbot-100.html
Jetzt bitte noch konsequent jedem, der zum Umsturz aufruft, das Handwerk legen.
Jep, wurde echt Zeit, dieses "Magazin" ist ein widerwärtiger Haufen von Faschos, aber der allerübelsten Sorte.
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/compact-verbot-100.html
Jetzt bitte noch konsequent jedem, der zum Umsturz aufruft, das Handwerk legen.
Jep, wurde echt Zeit, dieses "Magazin" ist ein widerwärtiger Haufen von Faschos, aber der allerübelsten Sorte.
Bis heute Früh wusste ich gar nicht, dass es das gab. Ich frage mich immer, wenn ich dann doch mal soetwas mitbekomme, weshalb man das als Staat jahrelang anschaut und duldet ... Aber nun gut, besser spät als nie!
Jep, wurde echt Zeit, dieses "Magazin" ist ein widerwärtiger Haufen von Faschos, aber der allerübelsten Sorte.
Bis heute Früh wusste ich gar nicht, dass es das gab. Ich frage mich immer, wenn ich dann doch mal soetwas mitbekomme, weshalb man das als Staat jahrelang anschaut und duldet ... Aber nun gut, besser spät als nie!
Naja. Pressefreiheit ist halt ein Grundrecht und darüber hinaus ein wesentliches Merkmal einer freiheitlichen Grundordnung, die Kritik und öffentliche Kommentierung der politischen Machthaber nicht nur ermöglicht sondern explizit will.
Da ist es mehr als nur angebracht sehr vorsichtig und achtsam zu agieren. Und da braucht es definitiv auch sehr driftige Gründe, diese Freiheit des Wortes einzuschränken.
Bis heute Früh wusste ich gar nicht, dass es das gab. Ich frage mich immer, wenn ich dann doch mal soetwas mitbekomme, weshalb man das als Staat jahrelang anschaut und duldet ... Aber nun gut, besser spät als nie!
Naja. Pressefreiheit ist halt ein Grundrecht und darüber hinaus ein wesentliches Merkmal einer freiheitlichen Grundordnung, die Kritik und öffentliche Kommentierung der politischen Machthaber nicht nur ermöglicht sondern explizit will.
Da ist es mehr als nur angebracht sehr vorsichtig und achtsam zu agieren. Und da braucht es definitiv auch sehr driftige Gründe, diese Freiheit des Wortes einzuschränken.
Diese Gründe, wenn man nun so liest, was da alles geschrieben und publiziert wurde, lagen wohl schon sehr lange Zeit vor. So zumindest meine spontane Auslegung des heute gelernten Sachverhalts.
Die Meinungs- und Pressefreiheit wird so vorsichtig und achtsam angegangen, dass Rechtsradikale sie so lange ausnutzen, bis sie sie selbst abschaffen. Vielleicht wäre etwas mehr Härte angebracht, um nicht alle Freiheiten zu verlieren. Die Frage nach der richtigen Balance ist aber auch schwierig. Ich verstehe da beide Seiten.
Naja. Pressefreiheit ist halt ein Grundrecht und darüber hinaus ein wesentliches Merkmal einer freiheitlichen Grundordnung, die Kritik und öffentliche Kommentierung der politischen Machthaber nicht nur ermöglicht sondern explizit will.
Da ist es mehr als nur angebracht sehr vorsichtig und achtsam zu agieren. Und da braucht es definitiv auch sehr driftige Gründe, diese Freiheit des Wortes einzuschränken.
Diese Gründe, wenn man nun so liest, was da alles geschrieben und publiziert wurde, lagen wohl schon sehr lange Zeit vor. So zumindest meine spontane Auslegung des heute gelernten Sachverhalts.
Naja, unter einem anderen Verfassungsschützer wurde das ja auch sehr geflissentlich ignoriert und die Faeser hatte da echt einen Stau zum abarbeiten auf der rechten Seite.
Lieber spät als nie.
Diese Gründe, wenn man nun so liest, was da alles geschrieben und publiziert wurde, lagen wohl schon sehr lange Zeit vor. So zumindest meine spontane Auslegung des heute gelernten Sachverhalts.
Naja, unter einem anderen Verfassungsschützer wurde das ja auch sehr geflissentlich ignoriert und die Faeser hatte da echt einen Stau zum abarbeiten auf der rechten Seite.
Lieber spät als nie.
Naja. Pressefreiheit ist halt ein Grundrecht und darüber hinaus ein wesentliches Merkmal einer freiheitlichen Grundordnung, die Kritik und öffentliche Kommentierung der politischen Machthaber nicht nur ermöglicht sondern explizit will.
Da ist es mehr als nur angebracht sehr vorsichtig und achtsam zu agieren. Und da braucht es definitiv auch sehr driftige Gründe, diese Freiheit des Wortes einzuschränken.
Die Meinungs- und Pressefreiheit wird so vorsichtig und achtsam angegangen, dass Rechtsradikale sie so lange ausnutzen, bis sie sie selbst abschaffen. Vielleicht wäre etwas mehr Härte angebracht, um nicht alle Freiheiten zu verlieren. Die Frage nach der richtigen Balance ist aber auch schwierig. Ich verstehe da beide Seiten.
Also war das heute nur der berühmte Tropfen auf den heissen Stein, oder was magst Du mit der Aussage vermitteln? Gibt es noch extremere rechte Medien?
Die Meinungs- und Pressefreiheit wird so vorsichtig und achtsam angegangen, dass Rechtsradikale sie so lange ausnutzen, bis sie sie selbst abschaffen. Vielleicht wäre etwas mehr Härte angebracht, um nicht alle Freiheiten zu verlieren. Die Frage nach der richtigen Balance ist aber auch schwierig. Ich verstehe da beide Seiten.
Also war das heute nur der berühmte Tropfen auf den heissen Stein, oder was magst Du mit der Aussage vermitteln? Gibt es noch extremere rechte Medien?
Kubicki geht, wie ich gestern Abend im Tagesspiegel las, davon aus, dass das Verbot gerichtlich aufgehoben werden wird. Da er die Lage vermutlich realistischer einschätzen kann, als ich, habe ich nun Bedenken deswegen.
Kubicki geht, wie ich gestern Abend im Tagesspiegel las, davon aus, dass das Verbot gerichtlich aufgehoben werden wird. Da er die Lage vermutlich realistischer einschätzen kann, als ich, habe ich nun Bedenken deswegen.
Der *** hat in etwa soviel Relevanz für die Realität wie eine Weinbergschnecke für einen Massensprint.
[Edit Werner: Da wir bzgl. deftiger "Politiker-Betitelungen" ne strenge Linie fahren, muss das weg, FA]
Elsässer ist ein Nazi, Antisemit, ein zentraler Vordenker der "neuen" Rechten und eng mit der AFD verstrickt. Ich hoffe das reicht, um sein Drecksblatt und sein Unternehmen zu klatschen.
Ich gehe erstmal davon aus, dass das Verbot rechtens ist. Wenn nicht, dann braucht's halt einen Zweiten Anlauf.
Hauptsache unser Staat macht nach Jahrzenhnten endlich mal was gegen die Nazibrut.
Kubicki brauch' ich im übrigen nicht.
Populistischer Schreihals, der seine Zweifel am Verbot direkt mit einer Rücktrittsforderung an Faser verbunden hat. Toller Koalitionspartner.
Kubicki geht, wie ich gestern Abend im Tagesspiegel las, davon aus, dass das Verbot gerichtlich aufgehoben werden wird. Da er die Lage vermutlich realistischer einschätzen kann, als ich, habe ich nun Bedenken deswegen.
Der *** hat in etwa soviel Relevanz für die Realität wie eine Weinbergschnecke für einen Massensprint.
[Edit Werner: Da wir bzgl. deftiger "Politiker-Betitelungen" ne strenge Linie fahren, muss das weg, FA]
Der Mann ist Bundestagsvizepräsident, wird von renomierten Medien um seine Meinung gebeten. Ist das die blanke Sensationslust (Mal sehen, was der [edit: despektierlich Titulierung editiert, Xaver08]"….. " so raushaut), oder gehen diese Medien von einer werthaltigen Sachlageneinschätzung des angesehen Spitzenpolitikers und Juristen aus?
Ich befürchte das Letztere.
Der *** hat in etwa soviel Relevanz für die Realität wie eine Weinbergschnecke für einen Massensprint.
[Edit Werner: Da wir bzgl. deftiger "Politiker-Betitelungen" ne strenge Linie fahren, muss das weg, FA]
Der Mann ist Bundestagsvizepräsident, wird von renomierten Medien um seine Meinung gebeten. Ist das die blanke Sensationslust (Mal sehen, was der [edit: despektierlich Titulierung editiert, Xaver08]"….. " so raushaut), oder gehen diese Medien von einer werthaltigen Sachlageneinschätzung des angesehen Spitzenpolitikers und Juristen aus?
Ich befürchte das Letztere.
Denn dafür is er mittlerweile - leider - am ehesten bekannt. Unser libertärer ***.
[Edit Werner: Da wir bzgl. deftiger "Politiker-Betitelungen" ne strenge Linie fahren, muss das weg, FA]
Der Mann ist Bundestagsvizepräsident, wird von renomierten Medien um seine Meinung gebeten. Ist das die blanke Sensationslust (Mal sehen, was der [edit: despektierlich Titulierung editiert, Xaver08]"….. " so raushaut), oder gehen diese Medien von einer werthaltigen Sachlageneinschätzung des angesehen Spitzenpolitikers und Juristen aus?
Ich befürchte das Letztere.
Denn dafür is er mittlerweile - leider - am ehesten bekannt. Unser libertärer ***.
[Edit Werner: Da wir bzgl. deftiger "Politiker-Betitelungen" ne strenge Linie fahren, muss das weg, FA]
Kubicki geht, wie ich gestern Abend im Tagesspiegel las, davon aus, dass das Verbot gerichtlich aufgehoben werden wird. Da er die Lage vermutlich realistischer einschätzen kann, als ich, habe ich nun Bedenken deswegen.
Elsässer ist ein Nazi, Antisemit, ein zentraler Vordenker der "neuen" Rechten und eng mit der AFD verstrickt. Ich hoffe das reicht, um sein Drecksblatt und sein Unternehmen zu klatschen.
Ich gehe erstmal davon aus, dass das Verbot rechtens ist. Wenn nicht, dann braucht's halt einen Zweiten Anlauf.
Hauptsache unser Staat macht nach Jahrzenhnten endlich mal was gegen die Nazibrut.
Kubicki brauch' ich im übrigen nicht.
Populistischer Schreihals, der seine Zweifel am Verbot direkt mit einer Rücktrittsforderung an Faser verbunden hat. Toller Koalitionspartner.
Wenn das Verbot gekippt wird, profitieren davon die Rechten. Muss auch nicht sein. Sowas sollte schon rechtlich wasserdicht sein oder man ändert die Gesetze.
Damit war gemeint, dass Rechtsradikale die Meinungsfreiheit ausnutzen um an die Macht zu kommen, um dann die Meinungsfreiheit abzuschaffen für Andersdenkende.
Ich zitiere mal einen der Obernazis des 3. Reichs, auch wenn es da um die Abgeordneten-Freiheiten geht:
„Das wird immer einer der besten Witze der Demokratie bleiben, dass sie ihren Todfeinden die Mittel selber stellte, durch die sie vernichtet wurde. Die verfolgten Führer der NSDAP traten als Abgeordnete in den Genuss der Immunität, der Diäten und der Freifahrkarte. Dadurch waren sie vor dem polizeilichen Zugriff gesichert, durften sich mehr zu sagen erlauben als gewöhnliche Staatsbürger und ließen sich außerdem die Kosten ihrer Tätigkeit vom Feinde bezahlen. Aus der demokratischen Dummheit ließ sich vortrefflich Kapital schlagen.“
Rechtsradikale nutzen die Freiheiten der Demokratie gegen sie aus. Haben sie früher, machen sie noch heute. Genauso wie ausländische Diktatoren hier die Möglichkeiten gegen uns nutzen...
Elsässer ist ein Nazi, Antisemit, ein zentraler Vordenker der "neuen" Rechten und eng mit der AFD verstrickt. Ich hoffe das reicht, um sein Drecksblatt und sein Unternehmen zu klatschen.
Ich gehe erstmal davon aus, dass das Verbot rechtens ist. Wenn nicht, dann braucht's halt einen Zweiten Anlauf.
Hauptsache unser Staat macht nach Jahrzenhnten endlich mal was gegen die Nazibrut.
Kubicki brauch' ich im übrigen nicht.
Populistischer Schreihals, der seine Zweifel am Verbot direkt mit einer Rücktrittsforderung an Faser verbunden hat. Toller Koalitionspartner.
Wenn das Verbot gekippt wird, profitieren davon die Rechten. Muss auch nicht sein. Sowas sollte schon rechtlich wasserdicht sein oder man ändert die Gesetze.
Damit war gemeint, dass Rechtsradikale die Meinungsfreiheit ausnutzen um an die Macht zu kommen, um dann die Meinungsfreiheit abzuschaffen für Andersdenkende.
Ich zitiere mal einen der Obernazis des 3. Reichs, auch wenn es da um die Abgeordneten-Freiheiten geht:
„Das wird immer einer der besten Witze der Demokratie bleiben, dass sie ihren Todfeinden die Mittel selber stellte, durch die sie vernichtet wurde. Die verfolgten Führer der NSDAP traten als Abgeordnete in den Genuss der Immunität, der Diäten und der Freifahrkarte. Dadurch waren sie vor dem polizeilichen Zugriff gesichert, durften sich mehr zu sagen erlauben als gewöhnliche Staatsbürger und ließen sich außerdem die Kosten ihrer Tätigkeit vom Feinde bezahlen. Aus der demokratischen Dummheit ließ sich vortrefflich Kapital schlagen.“
Rechtsradikale nutzen die Freiheiten der Demokratie gegen sie aus. Haben sie früher, machen sie noch heute. Genauso wie ausländische Diktatoren hier die Möglichkeiten gegen uns nutzen...
Man kann nur hoffen, dass es sicher ist. Die Wirkung bei einer Ungültigkeit ist verheerend.
Man kann nur hoffen, dass es sicher ist. Die Wirkung bei einer Ungültigkeit ist verheerend.
Wie es halt so geht in der Juristerei.
Ich erinnere mich an das Verbot des Portals linksunten.indymedia 2017, in dem auch das Vereinsrecht und die Pressefreiheit eine wesentliche Rolle gespielt haben. Das Bundesverwaltungsgericht hat 2020 das Verbot als rechtens anerkannt.
Damals wurde das kritisiert.
Beispiel:
Dem juristischen Taschenspielertrick, dasselbe über das äußerst vage Vereinsrecht zu erreichen, sollte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig einen Riegel vorschieben. Und Medien, die ihre Angebote auch in Zukunft von Art. 5 GG geschützt wissen wollen, sollten sich dafür interessieren.
https://uebermedien.de/41162/das-verbot-von-linksunten-indymedia-ist-zweifelhafter-denn-je/
Nun kann es gut sein, dass die Überlegungen, die zum damaligen Urteil führten, jetzt auch das Compact-Verbot als rechtens beurteilen. Auf das damalige Urteil können sich Gerichte heute berufen.
Hoffentlich wird es so ausgehen und das Verbot wird bestätigt.
Man kann nur hoffen, dass es sicher ist. Die Wirkung bei einer Ungültigkeit ist verheerend.
Wie es halt so geht in der Juristerei.
Ich erinnere mich an das Verbot des Portals linksunten.indymedia 2017, in dem auch das Vereinsrecht und die Pressefreiheit eine wesentliche Rolle gespielt haben. Das Bundesverwaltungsgericht hat 2020 das Verbot als rechtens anerkannt.
Damals wurde das kritisiert.
Beispiel:
Dem juristischen Taschenspielertrick, dasselbe über das äußerst vage Vereinsrecht zu erreichen, sollte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig einen Riegel vorschieben. Und Medien, die ihre Angebote auch in Zukunft von Art. 5 GG geschützt wissen wollen, sollten sich dafür interessieren.
https://uebermedien.de/41162/das-verbot-von-linksunten-indymedia-ist-zweifelhafter-denn-je/
Nun kann es gut sein, dass die Überlegungen, die zum damaligen Urteil führten, jetzt auch das Compact-Verbot als rechtens beurteilen. Auf das damalige Urteil können sich Gerichte heute berufen.
Hoffentlich wird es so ausgehen und das Verbot wird bestätigt.
Bin seltenst einer Meinung mit dir. Aber hier hoffe ich einfach mal mit.
Wie es halt so geht in der Juristerei.
Ich erinnere mich an das Verbot des Portals linksunten.indymedia 2017, in dem auch das Vereinsrecht und die Pressefreiheit eine wesentliche Rolle gespielt haben. Das Bundesverwaltungsgericht hat 2020 das Verbot als rechtens anerkannt.
Damals wurde das kritisiert.
Beispiel:
Dem juristischen Taschenspielertrick, dasselbe über das äußerst vage Vereinsrecht zu erreichen, sollte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig einen Riegel vorschieben. Und Medien, die ihre Angebote auch in Zukunft von Art. 5 GG geschützt wissen wollen, sollten sich dafür interessieren.
https://uebermedien.de/41162/das-verbot-von-linksunten-indymedia-ist-zweifelhafter-denn-je/
Nun kann es gut sein, dass die Überlegungen, die zum damaligen Urteil führten, jetzt auch das Compact-Verbot als rechtens beurteilen. Auf das damalige Urteil können sich Gerichte heute berufen.
Hoffentlich wird es so ausgehen und das Verbot wird bestätigt.
Bin seltenst einer Meinung mit dir. Aber hier hoffe ich einfach mal mit.