Wie umgehen mit den Rechtsradikalen?

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Erstmal die Immunität aufheben ... könnte ein probates Mittel sein, um rechtsradikale Politiker einzubremsen:

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/afd-bjoern-hoeckes-immunitaet-soll-aufgehoben-werden-17072671.html

Bernd Höckes Immunität soll wegen Volksverhetzung aufgehoben werden. Mal gucken, ob es dazu kommt. Es wäre ein Anfang.
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Haliaeetus schrieb:

Erstmal die Immunität aufheben ... könnte ein probates Mittel sein, um rechtsradikale Politiker einzubremsen:

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/afd-bjoern-hoeckes-immunitaet-soll-aufgehoben-werden-17072671.html

Bernd Höckes Immunität soll wegen Volksverhetzung aufgehoben werden. Mal gucken, ob es dazu kommt. Es wäre ein Anfang.


Hmmm sollte das wirklich funzen, dann wäre das auch ein Ansatzpunkt seinen Beamtenstatus zu canceln. Bis jetzt gab es ja leider keine rechtliche Grundlage dafür.
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Laut Spiegel Online Artikel von Heute wurde in Österreich ein Waffenlager von Rechtsextremisten hochgenommen.

"Dutzende Sturmgewehre, 100.000 Schuss Munition... In Österreich hat die Polizei zahlreiche Waffen und Munition sichergestellt, die Rechtsextreme offenbar mit dem Verkauf von Drogen finanziert hatten. Der Fund sei für Deutschland bestimmt gewesen, teilte der Innenminister mit."

Dazu Sprengstoff und weiss der Deiwel was. Für den Aufbau einer Rechtsextremen Miliz in good old Schland.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/oesterreich-polizei-findet-waffenlager-von-rechtsextremen-a-b59762b2-cb1c-4179-b875-b8d72e13fe94
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der Apfel fällt nicht weit vom Stamm, dieser Spruch scheint auch für Rechtsradikale zu gelten.
Der Vater des Attentäters von Hanau hat in den vergangenen Monaten zahlreiche Anzeigen erstattet.
Er fordert die Tatwaffen seines Sohnes zurück.  Er fordert darüber hinaus, die Gedenkstätten, die an die Opfer des Attentats erinnern, zu entfernen, da sie "Voksverhetzung" aus seiner Sicht sind.


https://www.berliner-zeitung.de/news/bericht-vater-des-taeters-fordert-tatwaffen-und-munition-zurueck-li.126306

Derartige Gedankengänge lassen einem am frühen morgen fassungslos zurück
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der Apfel fällt nicht weit vom Stamm, dieser Spruch scheint auch für Rechtsradikale zu gelten.
Der Vater des Attentäters von Hanau hat in den vergangenen Monaten zahlreiche Anzeigen erstattet.
Er fordert die Tatwaffen seines Sohnes zurück.  Er fordert darüber hinaus, die Gedenkstätten, die an die Opfer des Attentats erinnern, zu entfernen, da sie "Voksverhetzung" aus seiner Sicht sind.


https://www.berliner-zeitung.de/news/bericht-vater-des-taeters-fordert-tatwaffen-und-munition-zurueck-li.126306

Derartige Gedankengänge lassen einem am frühen morgen fassungslos zurück
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Es gibt manchmal richtig mieses Pack, was für eine Ratte. Die Tatwaffe bekommt er auf jeden Fall schon mal nicht, da eben Tatwaffe. Die kommt in die Asservaten und wird später mal eingestampft oder landet im Polizeimuseum.
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der Apfel fällt nicht weit vom Stamm, dieser Spruch scheint auch für Rechtsradikale zu gelten.
Der Vater des Attentäters von Hanau hat in den vergangenen Monaten zahlreiche Anzeigen erstattet.
Er fordert die Tatwaffen seines Sohnes zurück.  Er fordert darüber hinaus, die Gedenkstätten, die an die Opfer des Attentats erinnern, zu entfernen, da sie "Voksverhetzung" aus seiner Sicht sind.


https://www.berliner-zeitung.de/news/bericht-vater-des-taeters-fordert-tatwaffen-und-munition-zurueck-li.126306

Derartige Gedankengänge lassen einem am frühen morgen fassungslos zurück
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Tafelberg schrieb:

der Apfel fällt nicht weit vom Stamm, dieser Spruch scheint auch für Rechtsradikale zu gelten.
Der Vater des Attentäters von Hanau hat in den vergangenen Monaten zahlreiche Anzeigen erstattet.
Er fordert die Tatwaffen seines Sohnes zurück.  Er fordert darüber hinaus, die Gedenkstätten, die an die Opfer des Attentats erinnern, zu entfernen, da sie "Voksverhetzung" aus seiner Sicht sind.


https://www.berliner-zeitung.de/news/bericht-vater-des-taeters-fordert-tatwaffen-und-munition-zurueck-li.126306

Derartige Gedankengänge lassen einem am frühen morgen fassungslos zurück


Also unser Dorfnazi ist genauso.

Da gibt's 4 Brüder und 3 sind echt sauber was den Nazishice angeht, obwohl der Alte ein noch vom Oppa getrimmter SS Fan ist. Die 3 haben sich aus den Prügeln und dem Druck vom Alten irgedwann befreit, der vierte ist halt der Dorfnazi geworden und der kommt da auch nicht mehr raus.

Äääh, Gude Tafelberg...
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der Attentäter von Halle bekommt lebenslang, alles andere hätte kein Mensch verstanden.
Es gilt zu verhindern -ob das geht, sei dahingestellt- dass sich so was nicht wiederholt, durch entsprechende Aufklärung, Bildung etc. Wie so ein Hass entsteht, bleibt immer rätselhaft, aber diese Diskussion führt zu keinem Ergebnis. Traurig

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/halle-urteil-prozess-100.html
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der Attentäter von Halle bekommt lebenslang, alles andere hätte kein Mensch verstanden.
Es gilt zu verhindern -ob das geht, sei dahingestellt- dass sich so was nicht wiederholt, durch entsprechende Aufklärung, Bildung etc. Wie so ein Hass entsteht, bleibt immer rätselhaft, aber diese Diskussion führt zu keinem Ergebnis. Traurig

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/halle-urteil-prozess-100.html
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Tafelberg schrieb:

Es gilt zu verhindern -ob das geht, sei dahingestellt- dass sich so was nicht wiederholt, durch entsprechende Aufklärung, Bildung etc.

Das sind unrealistisch. Es wird immer Leute geben die Anschläge verüben. Und mit Bildung hat das auch nicht unbedingt was zu tun, denn dann hätte es eine RAF nicht geben dürfen, die waren alle schulisch gut gebildet.
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dass der Mörder von Walter Lübcke lebenslang bekommen hat, ist zwar sicherlich richtig, aber es schaudert mich immer wieder wenn ich die fast täglichen Berichte im hessischen Fernsehen verfolge. Unglaublich, dass sich solch ein Hass mit dieser tödlichen Folge entwickelt hat. Darüber könnte man endlos schreiben
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dass der Mörder von Walter Lübcke lebenslang bekommen hat, ist zwar sicherlich richtig, aber es schaudert mich immer wieder wenn ich die fast täglichen Berichte im hessischen Fernsehen verfolge. Unglaublich, dass sich solch ein Hass mit dieser tödlichen Folge entwickelt hat. Darüber könnte man endlos schreiben
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Tafelberg schrieb:

dass der Mörder von Walter Lübcke lebenslang bekommen hat, ist zwar sicherlich richtig, aber es schaudert mich immer wieder wenn ich die fast täglichen Berichte im hessischen Fernsehen verfolge. Unglaublich, dass sich solch ein Hass mit dieser tödlichen Folge entwickelt hat. Darüber könnte man endlos schreiben


Dass der Mitangeklagte mit einer Bewährungsstrafe davon kommt, ist in dem Kontext allerdings ein starkes Stück. Finde ich.
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Tafelberg schrieb:

dass der Mörder von Walter Lübcke lebenslang bekommen hat, ist zwar sicherlich richtig, aber es schaudert mich immer wieder wenn ich die fast täglichen Berichte im hessischen Fernsehen verfolge. Unglaublich, dass sich solch ein Hass mit dieser tödlichen Folge entwickelt hat. Darüber könnte man endlos schreiben


Dass der Mitangeklagte mit einer Bewährungsstrafe davon kommt, ist in dem Kontext allerdings ein starkes Stück. Finde ich.
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Maxfanatic schrieb:

Dass der Mitangeklagte mit einer Bewährungsstrafe davon kommt, ist in dem Kontext allerdings ein starkes Stück.


Die Frage ist, ob der Kontext einen entscheidenden Einfluss auf eine Urteilsfindung haben darf. De facto ist es so, dass nur illegaler Waffenbesitz nachgewiesen wurde und die Beihilfe eben nach Auffassung des Gerichts nicht. Dann bewegen wir uns in einem recht niedrigen Strafbereich, der eben auch noch zur Bewährung ausgesetzt werden kann. Wenn er nun 2 Jahre und 2 Monate ohne Bewährung bekommen hätte, wäre das doch auch mit der U-Haft verrechnet worden und der Mann auch ziemlich schnell wieder auf freiem Fuß. Das hätte doch Dich genauso wenig zufrieden gestellt.

Die Bundesanwaltschaft geht in Revision und dann schauen wir mal weiter. Ich weiß nicht, ob es so sinnvoll ist, jedes Urteil, das einem nicht passt, per se in Frage zu stellen. Damit bläst man ungewollt in das Horn, das auch gerne auf einer anderen politischen Seite benutzt wird, um den Glauben in den Rechtsstaat zu mindern.
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Es passt vielleicht am ehesten hier rein:
Sarah Bosetti hat sich pointiert und treffsicher über abwertende und verletzende Sprache geäußert.

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Soso, da war der bekannte und bekennende Rechtsextremist Wenzel also auch Reservist:

https://www.fr.de/rhein-main/bundeswehr-hessen-neonazi-afd-reservist-kassel-rechtsextrem-landtag-hessen-verfassungsschutz-90199441.html

Keine Ahnung, ob der MAD da nicht auch hätte aktiv werden müssen, auch wenn der "nur" Reservist war. Aber ich kriege das kalte Kotzen, wenn nächste Woche der Bouffier in Hanau bei der Gedenkfeier anlässlich des Jahrestages der Nazimorde wieder heuchelt aber weiterhin den Beuth deckt.
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Soso, da war der bekannte und bekennende Rechtsextremist Wenzel also auch Reservist:

https://www.fr.de/rhein-main/bundeswehr-hessen-neonazi-afd-reservist-kassel-rechtsextrem-landtag-hessen-verfassungsschutz-90199441.html

Keine Ahnung, ob der MAD da nicht auch hätte aktiv werden müssen, auch wenn der "nur" Reservist war. Aber ich kriege das kalte Kotzen, wenn nächste Woche der Bouffier in Hanau bei der Gedenkfeier anlässlich des Jahrestages der Nazimorde wieder heuchelt aber weiterhin den Beuth deckt.
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Das hier bedeutet Problemlage Alpha:
Im Januar war er etwa dabei, als Reservisten seines Bataillons in einer nahe ihrem Standort gelegenen Stadt bei der Nachverfolgung von Infektionsketten in der Coronavirus-Pandemie aushalfen.

Ein Neonazi, der Zugang zu Adressdaten u.a. hatte. Sehr sensibles Material, und diese gefährliche Drecksau konnte das einsehen. Das ist scheiße.
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Jetzt will der Bund eine Stiftung der AfD mit 70 Millionen bezuschussen, unglaublich.

https://www.fr.de/politik/afd-desiderius-erasmus-stiftung-bund-70-millionen-euro-zuschuss-finanzierung-steuergelder-90194456.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Nur die allerdümmsten Kälber finanzieren ihren Schlächter selber.
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Jetzt will der Bund eine Stiftung der AfD mit 70 Millionen bezuschussen, unglaublich.

https://www.fr.de/politik/afd-desiderius-erasmus-stiftung-bund-70-millionen-euro-zuschuss-finanzierung-steuergelder-90194456.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Nur die allerdümmsten Kälber finanzieren ihren Schlächter selber.
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"Was kann ich dafür, wenn die Demokratie so dumm ist...."
Joseph Goebbels
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Jetzt will der Bund eine Stiftung der AfD mit 70 Millionen bezuschussen, unglaublich.

https://www.fr.de/politik/afd-desiderius-erasmus-stiftung-bund-70-millionen-euro-zuschuss-finanzierung-steuergelder-90194456.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Nur die allerdümmsten Kälber finanzieren ihren Schlächter selber.
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propain schrieb:

Jetzt will der Bund eine Stiftung der AfD mit 70 Millionen bezuschussen, unglaublich.

https://www.fr.de/politik/afd-desiderius-erasmus-stiftung-bund-70-millionen-euro-zuschuss-finanzierung-steuergelder-90194456.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Nur die allerdümmsten Kälber finanzieren ihren Schlächter selber.


Zumal die liebe Erika gerade getweetet hat, als habe sie nicht aus ihrer Hetze gegen Lübcke gelernt:

Sie habe Hinweise darauf, dass sie von verschiedenen Seiten glaubhaft gehört habe, dass 50% der Covid-Patienten in Krankenhäusern aus dem arabischen Raum stammen. Eine Quelle nennt sie nicht, Beweise liefert sie keine.

Das ist so etwa auf dem Niveau von "Stop the Steal" und "There were good people on both sides".

https://www.fr.de/politik/erika-steinbach-afd-stiftung-corona-arabisch-araber-rassismus-krankenhaus-stiftungschefin-coronavirus-rechtsextremismus-90202503.html
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propain schrieb:

Jetzt will der Bund eine Stiftung der AfD mit 70 Millionen bezuschussen, unglaublich.

https://www.fr.de/politik/afd-desiderius-erasmus-stiftung-bund-70-millionen-euro-zuschuss-finanzierung-steuergelder-90194456.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Nur die allerdümmsten Kälber finanzieren ihren Schlächter selber.


Zumal die liebe Erika gerade getweetet hat, als habe sie nicht aus ihrer Hetze gegen Lübcke gelernt:

Sie habe Hinweise darauf, dass sie von verschiedenen Seiten glaubhaft gehört habe, dass 50% der Covid-Patienten in Krankenhäusern aus dem arabischen Raum stammen. Eine Quelle nennt sie nicht, Beweise liefert sie keine.

Das ist so etwa auf dem Niveau von "Stop the Steal" und "There were good people on both sides".

https://www.fr.de/politik/erika-steinbach-afd-stiftung-corona-arabisch-araber-rassismus-krankenhaus-stiftungschefin-coronavirus-rechtsextremismus-90202503.html
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Wedge schrieb:

Sie habe Hinweise darauf, dass sie von verschiedenen Seiten glaubhaft gehört habe, dass 50% der Covid-Patienten in Krankenhäusern aus dem arabischen Raum stammen. Eine Quelle nennt sie nicht, Beweise liefert sie keine.



Ja, wer kennt sie nicht, die arabischen Großfamilien, die den Grenzverkehr zwischen Bayern und Tschechien regeln...

Wir brauchen echt Gesetze gegen so nen Scheiß...
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propain schrieb:

Jetzt will der Bund eine Stiftung der AfD mit 70 Millionen bezuschussen, unglaublich.

https://www.fr.de/politik/afd-desiderius-erasmus-stiftung-bund-70-millionen-euro-zuschuss-finanzierung-steuergelder-90194456.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Nur die allerdümmsten Kälber finanzieren ihren Schlächter selber.


Zumal die liebe Erika gerade getweetet hat, als habe sie nicht aus ihrer Hetze gegen Lübcke gelernt:

Sie habe Hinweise darauf, dass sie von verschiedenen Seiten glaubhaft gehört habe, dass 50% der Covid-Patienten in Krankenhäusern aus dem arabischen Raum stammen. Eine Quelle nennt sie nicht, Beweise liefert sie keine.

Das ist so etwa auf dem Niveau von "Stop the Steal" und "There were good people on both sides".

https://www.fr.de/politik/erika-steinbach-afd-stiftung-corona-arabisch-araber-rassismus-krankenhaus-stiftungschefin-coronavirus-rechtsextremismus-90202503.html
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Ach  die Frau Steinbach ist doch so nett, sagte mir die Bedienung in einem cafe bei mir in der Nähe.....
Ach, ich will es gar nicht wissen
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Ach  die Frau Steinbach ist doch so nett, sagte mir die Bedienung in einem cafe bei mir in der Nähe.....
Ach, ich will es gar nicht wissen
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Tafelberg schrieb:

Ach  die Frau Steinbach ist doch so nett, sagte mir die Bedienung in einem cafe bei mir in der Nähe.....
Ach, ich will es gar nicht wissen


Wenn die Corona Kagge durch ist kommst Du erst mal heim nach Orschel und ich zahle sowohl Kaffees als auch Bierlies.

Und ja: Das ist eine Einladung.
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Tafelberg schrieb:

Ach  die Frau Steinbach ist doch so nett, sagte mir die Bedienung in einem cafe bei mir in der Nähe.....
Ach, ich will es gar nicht wissen


Wenn die Corona Kagge durch ist kommst Du erst mal heim nach Orschel und ich zahle sowohl Kaffees als auch Bierlies.

Und ja: Das ist eine Einladung.
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Die ich gerne annehme  Danke


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