Wählt die Linke
Thread wurde von skyeagle am Donnerstag, 31. Oktober 2024, 16:02 Uhr um 16:02 Uhr gesperrt weil:
Siehe: https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/141794
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Die penner...im artikel stand erst schlapphütten...
Die beobachten das Eintracht-Forum!
Sitzen in ihren Schlapphütten und beobachten uns. **schaude**
Aus dem Innenministerium hieß es, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei würden zurecht vom Verfassungsschutz beobachtet, weil von ihnen eine Gefahr für die deutsche Demokratie ausgehen könnte. In der Partei sammelten sich "Kräfte, die eine Veränderung der bisherigen Staats- und Gesellschaftsform wollen“, sagte ein Ministeriumssprecher am Montag in Berlin.
Bespitzelung und Stasi-Methoden
Also eine Sache muss man der Kanzlerin lassen: Vor 1990 kannte sie keine Banane, als sie nach 1990 zum ersten Mal eine Banane sah, formte sie daraus gleich eine ganze Republik.
Die Realität ist doch Satire pur.
Und darf daher vom Verfassungsschutz beobachtet werden?
Lächerlich.
Umgekehrt wird ein Schuh draus.
Die dargestellten Fakten interessieren Dich überhaupt nicht, oder?
Der Verfassungsschutz will also eine Änderung der bisherigen Staats- und Gesellschaftsform und sollte von Petra Pau beobachtet werden?
Okay, für dich: Der Verfassungsschutz wird u.a. vom Parlament kontrolliert.
Wundern täte mich allerdings nicht im geringsten, wenn Mitarbeiter des BfV eine andere Gesellschaftsform wollen.
Insofern: Ja, vermutlich zumindest teilweise, wenn man weiß, wer da auf u.a. auf der Payroll steht bei denen.
Ach du meinst, dass für die Bespitzelung der NPD knapp 600.000 und für die der Linken knapp 400.000 ausegegeben werden? Soll das jetzt relativierend wirken?
Willkommen in der Bananenrepublik. ,-)
Kannst Du das irgendwie anhand des von Dir angeführten Artikels belegen?
Dort gibt es Gruppierungen, deren Gesetze in schöner Regelmäßigkeit vom Bundesverfassungsgericht kassiert werden. Wer immer wieder versucht Grundrechte auszuhöhlen dem sollte man auf die Finger schauen.
Telefongespräche aufzeichnen z.B. ist für dich keine Form von Bespitzelung?
Ich sehe das Ganze da eher gelassen.
Die Kontrolle läuft doch, wenn auch naturgemäß angesichts der Thematik etwas umständlicher:
http://www.bundestag.de/presse/hib/2012_01/2012_018/03.html
Was jetzt den Wunsch zu anderen Gesellschaftsformen in den Reihen des Bundesverfassungsschutzes angeht, hierzu fehlen mir einfach die Informationen, um denen was zu unterstellen.
Ansonsten bedarf m.E. bei der Tätigkeit des Verfassungsschutzes auch auf Länderebene jedenfalls der Einsatz von V-Leuten im rechten Bereich seit längerem einer Neuorientierung, wobei ich hier ebenso nicht genau weiß, was sich da zumindest seit dem NPD-Verbotsverfahren schon getan haben könnte.
Eine reine Beobachtung des entgegengesetzten politischen Spektrums halte ich auch für angemessen, die Frage ist dabei eher, mit welchem Aufwand das betrieben werden sollte. Ob Petra Pau da jetzt unbedingt mitbeobachtet werden muß, wage ich auch zu bezweifeln, allerdings ist sie natürlich in ihrem politischen Lager durchaus von Einfluß.
Nenn' mir doch mal eine Quelle für die aufgezeichneten Telefongespräche. Und, wenn Du schon dabei bist, bitte auch für die von Dir angeführten Stasimethoden.
Danke.
Der Verfassungsschutz beobachtet die Linken, etwa mit einem Fernglas? Und ja, es sind Stasi-Methoden. Hier soll ein politischer Gegner in Schach gehalten und als "Extremist" abgestempelt werden.
Diese Behörde hat bei der Beobachtung der Rechten kläglich versagt, eine Blutauffrischung wäre vonnöten.
Also wenn ich richtig gelesen habe, mit der Lesebrille.
Was ist denn jetzt mit den aufgezeichneten Telefongesprächen?