Führende Ökonomen warnen vor der Katastrophe von ungeahnten Ausmaß
Ich faß es mal ganz einfach zusammen: Kohle reinpumpen ohne Ende,weil der Euro unbedingt gerettet werden müße. Ansonsten droht der der reflexhaft Absturz in eben die große Katastrophe.
Selbst nach Griechenland-so merken so locker an- müße weiter Kohle gesteckt werden, wenn sie die Auflagen erfüllen.
Wenn ich heute so die Zahlen aus Spanien wegen der Verschuldung einzelner Regionen z.K. nehme,die nach finanz Hilfen rufen,wird mir ganz blümelig im Kopf
Sollte der Spanier recht behalten, der einem Freund von mir jüngst in Lanzarote (selbst frustriert) aufgezeigt hat: "Ihr Deutschen werdet sogar noch die Schulden (3 Milliarden) unserer Fußballvereine übernehmen müßen?
Was für eine kranke Welt steckt da bloß in der Sackgasse?
Wobei ich immer etwas vorsichtig bin, wenn es um qualifizierte Aüßerungen /Gutachten u.ä. von Experten geht.Jede Partei einer Sache bekommt immer die gewollte Expertenmeinung.
Auch im Zusammenhang mit der anstehenden BUndesverfassunggerichtsentscheidung ist dies letztendlich ja irgendwie evtl.ein Gegenpol zu den unzähligen Professoren die vor dem ESM gewarnt haben ?
Dirty-Harry schrieb: Was liebe ich diese beschriebenen Szenarien:
Führende Ökonomen warnen vor der Katastrophe von ungeahnten Ausmaß
Ich faß es mal ganz einfach zusammen: Kohle reinpumpen ohne Ende,weil der Euro unbedingt gerettet werden müße. Ansonsten droht der der reflexhaft Absturz in eben die große Katastrophe.
Selbst nach Griechenland-so merken so locker an- müße weiter Kohle gesteckt werden, wenn sie die Auflagen erfüllen.
Wenn ich heute so die Zahlen aus Spanien wegen der Verschuldung einzelner Regionen z.K. nehme,die nach finanz Hilfen rufen,wird mir ganz blümelig im Kopf
Sollte der Spanier recht behalten, der einem Freund von mir jüngst in Lanzarote (selbst frustriert) aufgezeigt hat: "Ihr Deutschen werdet sogar noch die Schulden (3 Milliarden) unserer Fußballvereine übernehmen müßen?
Was für eine kranke Welt steckt da bloß in der Sackgasse?
Wobei ich immer etwas vorsichtig bin, wenn es um qualifizierte Aüßerungen /Gutachten u.ä. von Experten geht.Jede Partei einer Sache bekommt immer die gewollte Expertenmeinung.
Auch im Zusammenhang mit der anstehenden BUndesverfassunggerichtsentscheidung ist dies letztendlich ja irgendwie evtl.ein Gegenpol zu den unzähligen Professoren die vor dem ESM gewarnt haben ?
Letztendlich geht es beim ESM aber um eine Instanz, die über Gelder verfügt, entscheidet und niemanden gegenüber rechenschaftspflichtig ist! Das sind dann in der Summer 17 Herren/Damen die letztendlich über das Volksvermögen von EU-Ländern entscheiden können ohne die Haushalte der Länder dazu überhaupt zu befragen. Deutschland wäre mit 27% anteilig dabei! Unser Finanzminister ist sogar dem Bundestag gegenüber zum Schweigen verpflichtet. Jetzt stellt Euch mal vor, ein Herr Trittin würde dieses Amt eines Tages mal bekleiden.
Das dramatische dabei ist, Deutschland kann diesen Vertrag nicht mehr kündigen!
Dirty-Harry schrieb: Was liebe ich diese beschriebenen Szenarien:
Führende Ökonomen warnen vor der Katastrophe von ungeahnten Ausmaß
Ich faß es mal ganz einfach zusammen: Kohle reinpumpen ohne Ende,weil der Euro unbedingt gerettet werden müße. Ansonsten droht der der reflexhaft Absturz in eben die große Katastrophe.
Selbst nach Griechenland-so merken so locker an- müße weiter Kohle gesteckt werden, wenn sie die Auflagen erfüllen.
Wenn ich heute so die Zahlen aus Spanien wegen der Verschuldung einzelner Regionen z.K. nehme,die nach finanz Hilfen rufen,wird mir ganz blümelig im Kopf
Sollte der Spanier recht behalten, der einem Freund von mir jüngst in Lanzarote (selbst frustriert) aufgezeigt hat: "Ihr Deutschen werdet sogar noch die Schulden (3 Milliarden) unserer Fußballvereine übernehmen müßen?
Was für eine kranke Welt steckt da bloß in der Sackgasse?
Wobei ich immer etwas vorsichtig bin, wenn es um qualifizierte Aüßerungen /Gutachten u.ä. von Experten geht.Jede Partei einer Sache bekommt immer die gewollte Expertenmeinung.
Auch im Zusammenhang mit der anstehenden BUndesverfassunggerichtsentscheidung ist dies letztendlich ja irgendwie evtl.ein Gegenpol zu den unzähligen Professoren die vor dem ESM gewarnt haben ?
Letztendlich geht es beim ESM aber um eine Instanz, die über Gelder verfügt, entscheidet und niemanden gegenüber rechenschaftspflichtig ist! Das sind dann in der Summer 17 Herren/Damen die letztendlich über das Volksvermögen von EU-Ländern entscheiden können ohne die Haushalte der Länder dazu überhaupt zu befragen. Deutschland wäre mit 27% anteilig dabei! Unser Finanzminister ist sogar dem Bundestag gegenüber zum Schweigen verpflichtet. Jetzt stellt Euch mal vor, ein Herr Trittin würde dieses Amt eines Tages mal bekleiden.
Das dramatische dabei ist, Deutschland kann diesen Vertrag nicht mehr kündigen!
Danke
Aber mir hättest Du es nicht mehr erklären müßen.ich hab mir da längst ne Meinung gebildet.
Der ESM ist hochgradig verfassungswidrig und geht so eigentl. gar ned.!
das Gericht hat sich nicht umsonst die Bearbeitungszeit eingeräumt. Selbst für ein "Ja...aber"Urteil finden die nicht von eben auf jetzt die rechtl.Stellschrauben(Argumente) ,um so ein Dreckding irgendwie durchzuwinken
Dirty-Harry schrieb: Was liebe ich diese beschriebenen Szenarien:
Führende Ökonomen warnen vor der Katastrophe von ungeahnten Ausmaß
Ich faß es mal ganz einfach zusammen: Kohle reinpumpen ohne Ende,weil der Euro unbedingt gerettet werden müße. Ansonsten droht der der reflexhaft Absturz in eben die große Katastrophe.
Selbst nach Griechenland-so merken so locker an- müße weiter Kohle gesteckt werden, wenn sie die Auflagen erfüllen.
Wenn ich heute so die Zahlen aus Spanien wegen der Verschuldung einzelner Regionen z.K. nehme,die nach finanz Hilfen rufen,wird mir ganz blümelig im Kopf
Sollte der Spanier recht behalten, der einem Freund von mir jüngst in Lanzarote (selbst frustriert) aufgezeigt hat: "Ihr Deutschen werdet sogar noch die Schulden (3 Milliarden) unserer Fußballvereine übernehmen müßen?
Was für eine kranke Welt steckt da bloß in der Sackgasse?
Wobei ich immer etwas vorsichtig bin, wenn es um qualifizierte Aüßerungen /Gutachten u.ä. von Experten geht.Jede Partei einer Sache bekommt immer die gewollte Expertenmeinung.
Auch im Zusammenhang mit der anstehenden BUndesverfassunggerichtsentscheidung ist dies letztendlich ja irgendwie evtl.ein Gegenpol zu den unzähligen Professoren die vor dem ESM gewarnt haben ?
Letztendlich geht es beim ESM aber um eine Instanz, die über Gelder verfügt, entscheidet und niemanden gegenüber rechenschaftspflichtig ist! Das sind dann in der Summer 17 Herren/Damen die letztendlich über das Volksvermögen von EU-Ländern entscheiden können ohne die Haushalte der Länder dazu überhaupt zu befragen. Deutschland wäre mit 27% anteilig dabei! Unser Finanzminister ist sogar dem Bundestag gegenüber zum Schweigen verpflichtet. Jetzt stellt Euch mal vor, ein Herr Trittin würde dieses Amt eines Tages mal bekleiden.
Das dramatische dabei ist, Deutschland kann diesen Vertrag nicht mehr kündigen!
Danke
Aber mir hättest Du es nicht mehr erklären müßen.ich hab mir da längst ne Meinung gebildet.
Der ESM ist hochgradig verfassungswidrig und geht so eigentl. gar ned.!
das Gericht hat sich nicht umsonst die Bearbeitungszeit eingeräumt. Selbst für ein "Ja...aber"Urteil finden die nicht von eben auf jetzt die rechtl.Stellschrauben(Argumente) ,um so ein Dreckding irgendwie durchzuwinken
Schlimm ist aber, dass es niemanden juckt! Oder nur die Wenigsten. Es müssten alle, die gegen diesen Vertrag sind, Verfassungsbeschwerde einlegen. Dass würde dann auch die Verfassungsrichter beeindrucken. Momentan sind die von der Situation und von den Lobbyisten beeindruckt. Ich befürchte, dass das Verfassungsgericht pro ESM urteilt. Dann ist der Zug definitiv abgefahren und es gibt keine weitere Instanz mehr.
Ich persönlich habe mich per Unterschrift einer Verfassungsklage gegen den ESM und den Fiskalpakt angeschlossen! Desweiteren ist angedacht, falls das BVG diese "Maßnahmen" durchwinkt, gegen die verantwortlichen Politiker, wegen Hochverrats am Deutschen Volk, Strafanzeige zu stellen! Es gibt bereits mehrere Initiativen, denen man sich via Unterschrift bzw. Petition anschließen kann!
Keine Panik. Wenn wirklich Italien und Spanien in vollem Umfang unter den Rettungsschirm müssen, wird das auch Deutschland nicht mehr schultern können. Irgendwann ist halt Sense. Dann haben wir ganz andere Probleme als den ESM.
seventh_son schrieb: Keine Panik. Wenn wirklich Italien und Spanien in vollem Umfang unter den Rettungsschirm müssen, wird das auch Deutschland nicht mehr schultern können. Irgendwann ist halt Sense. Dann haben wir ganz andere Probleme als den ESM.
Anscheinend ist es bloß für die Politiker nur schwer zu kapieren, daß die/der EU/Euro in der derzeitigen Form gescheitert ist! Aber wir wurden damals wohlweisslich nicht gefragt!
seventh_son schrieb: Keine Panik. Wenn wirklich Italien und Spanien in vollem Umfang unter den Rettungsschirm müssen, wird das auch Deutschland nicht mehr schultern können. Irgendwann ist halt Sense. Dann haben wir ganz andere Probleme als den ESM.
Anscheinend ist es bloß für die Politiker nur schwer zu kapieren, daß die/der EU/Euro in der derzeitigen Form gescheitert ist! Aber wir wurden damals wohlweisslich nicht gefragt!
Naja, solche "visionären" Projekte eignen sich nicht wirklich für Volksbefragungen, bei denen ja dann auch immer tagespolitische Einflüsse eine Rolle spielen. Meine Meinung. Aber in der Tat hat die Politik hier mit aller Macht versucht, sich selbst ein Denkmal zu errichten. Spätestens bei der Euro-Einführung wurden die warnenden Stimmen einfach übergangen, obwohl die Probleme einer Währungsunion ohne politische Union schon damals auf dem Tisch lagen.
seventh_son schrieb: Keine Panik. Wenn wirklich Italien und Spanien in vollem Umfang unter den Rettungsschirm müssen, wird das auch Deutschland nicht mehr schultern können. Irgendwann ist halt Sense. Dann haben wir ganz andere Probleme als den ESM.
Anscheinend ist es bloß für die Politiker nur schwer zu kapieren, daß die/der EU/Euro in der derzeitigen Form gescheitert ist! Aber wir wurden damals wohlweisslich nicht gefragt!
Naja, solche "visionären" Projekte eignen sich nicht wirklich für Volksbefragungen, bei denen ja dann auch immer tagespolitische Einflüsse eine Rolle spielen. Meine Meinung. Aber in der Tat hat die Politik hier mit aller Macht versucht, sich selbst ein Denkmal zu errichten. Spätestens bei der Euro-Einführung wurden die warnenden Stimmen einfach übergangen, obwohl die Probleme einer Währungsunion ohne politische Union schon damals auf dem Tisch lagen.
Richtig! So eine Währungs- bzw. Wirtschaftsunion kann nur funktionieren, wenn alle Länder die annähernd gleiche Wirtschaftskraft bzw. Infrarstruktur aufweisen! Aber anscheindend sind Politiker nicht mal imstande dazu, 1 und 1 zusammenzuzählen! Auf kurz oder lang wird die EU-Zone, wie in der heutigen Form, nicht mehr exsistieren!
Aragorn schrieb: Ich persönlich habe mich per Unterschrift einer Verfassungsklage gegen den ESM und den Fiskalpakt angeschlossen! Desweiteren ist angedacht, falls das BVG diese "Maßnahmen" durchwinkt, gegen die verantwortlichen Politiker, wegen Hochverrats am Deutschen Volk, Strafanzeige zu stellen! Es gibt bereits mehrere Initiativen, denen man sich via Unterschrift bzw. Petition anschließen kann!
"Hochverrat am Deutschen Volk" - gehts auch 'ne Nummer kleiner? Sonst müssen wir irgendwann die Novemberverbrecher wegen Dolchstoß in Sippenhaft nehmen, obwohl wir im Felde unbesiegt sind.
Aragorn schrieb: Ich persönlich habe mich per Unterschrift einer Verfassungsklage gegen den ESM und den Fiskalpakt angeschlossen! Desweiteren ist angedacht, falls das BVG diese "Maßnahmen" durchwinkt, gegen die verantwortlichen Politiker, wegen Hochverrats am Deutschen Volk, Strafanzeige zu stellen! Es gibt bereits mehrere Initiativen, denen man sich via Unterschrift bzw. Petition anschließen kann!
"Hochverrat am Deutschen Volk" - gehts auch 'ne Nummer kleiner? Sonst müssen wir irgendwann die Novemberverbrecher wegen Dolchstoß in Sippenhaft nehmen, obwohl wir im Felde unbesiegt sind.
Das ist so, wie ich es geschrieben habe! Wie würdest du denn soetwas nennen?
Aragorn schrieb: Ich persönlich habe mich per Unterschrift einer Verfassungsklage gegen den ESM und den Fiskalpakt angeschlossen! Desweiteren ist angedacht, falls das BVG diese "Maßnahmen" durchwinkt, gegen die verantwortlichen Politiker, wegen Hochverrats am Deutschen Volk, Strafanzeige zu stellen! Es gibt bereits mehrere Initiativen, denen man sich via Unterschrift bzw. Petition anschließen kann!
"Hochverrat am Deutschen Volk" - gehts auch 'ne Nummer kleiner? Sonst müssen wir irgendwann die Novemberverbrecher wegen Dolchstoß in Sippenhaft nehmen, obwohl wir im Felde unbesiegt sind.
Das ist so, wie ich es geschrieben habe! Wie würdest du denn soetwas nennen?
Wenn überhaupt, würde ich es so nennen, wie es im Gesetz heißt:
§ 81 StGB Hochverrat gegen den Bund
Und dann würde ich den Gesetzestext lesen:
(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt 1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder 2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,
wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
und so feststellen, dass die Strafanzeige Unfug ist.
Und wenn ich dann in die Geschichtsbücher schaue, stelle ich fest, dass die Formel "Hochverrat am Deutschen Volk" von den Rechtsnationalen in der Weimarer Republik gegen die "Novemberverbrecher", also die Unterzeichner des Versailler Vertrags, gebraucht wurde.
Aragorn schrieb: Ich persönlich habe mich per Unterschrift einer Verfassungsklage gegen den ESM und den Fiskalpakt angeschlossen! Desweiteren ist angedacht, falls das BVG diese "Maßnahmen" durchwinkt, gegen die verantwortlichen Politiker, wegen Hochverrats am Deutschen Volk, Strafanzeige zu stellen! Es gibt bereits mehrere Initiativen, denen man sich via Unterschrift bzw. Petition anschließen kann!
"Hochverrat am Deutschen Volk" - gehts auch 'ne Nummer kleiner? Sonst müssen wir irgendwann die Novemberverbrecher wegen Dolchstoß in Sippenhaft nehmen, obwohl wir im Felde unbesiegt sind.
Das ist so, wie ich es geschrieben habe! Wie würdest du denn soetwas nennen?
Wenn überhaupt, würde ich es so nennen, wie es im Gesetz heißt:
§ 81 StGB Hochverrat gegen den Bund
Und dann würde ich den Gesetzestext lesen:
(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt 1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder 2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,
wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
und so feststellen, dass die Strafanzeige Unfug ist.
Und wenn ich dann in die Geschichtsbücher schaue, stelle ich fest, dass die Formel "Hochverrat am Deutschen Volk" von den Rechtsnationalen in der Weimarer Republik gegen die "Novemberverbrecher", also die Unterzeichner des Versailler Vertrags, gebraucht wurde.
Du meine Güte! ...hätte auch "Hochverrat an der Deutschen Bevölkerung" oder ähnliches schreiben können! Wieso ist das Unfug? Gewalt kann in vielfältiger Form verübt oder ausgeübt werden! Ich würde mich an Deiner Stelle nicht soweit aus dem Fenster lehnen!
Aragorn schrieb: Ich persönlich habe mich per Unterschrift einer Verfassungsklage gegen den ESM und den Fiskalpakt angeschlossen! Desweiteren ist angedacht, falls das BVG diese "Maßnahmen" durchwinkt, gegen die verantwortlichen Politiker, wegen Hochverrats am Deutschen Volk, Strafanzeige zu stellen! Es gibt bereits mehrere Initiativen, denen man sich via Unterschrift bzw. Petition anschließen kann!
"Hochverrat am Deutschen Volk" - gehts auch 'ne Nummer kleiner? Sonst müssen wir irgendwann die Novemberverbrecher wegen Dolchstoß in Sippenhaft nehmen, obwohl wir im Felde unbesiegt sind.
Das ist so, wie ich es geschrieben habe! Wie würdest du denn soetwas nennen?
Wenn überhaupt, würde ich es so nennen, wie es im Gesetz heißt:
§ 81 StGB Hochverrat gegen den Bund
Und dann würde ich den Gesetzestext lesen:
(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt 1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder 2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,
wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
und so feststellen, dass die Strafanzeige Unfug ist.
Und wenn ich dann in die Geschichtsbücher schaue, stelle ich fest, dass die Formel "Hochverrat am Deutschen Volk" von den Rechtsnationalen in der Weimarer Republik gegen die "Novemberverbrecher", also die Unterzeichner des Versailler Vertrags, gebraucht wurde.
Du meine Güte! ...hätte auch "Hochverrat an der Deutschen Bevölkerung" oder ähnliches schreiben können! Wieso ist das Unfug? Gewalt kann in vielfältiger Form verübt oder ausgeübt werden! Ich würde mich an Deiner Stelle nicht soweit aus dem Fenster lehnen!
Das ist deswegen Unfug, weil ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz selbst bei extensivster Auslegung des Gewaltbegriffs niemals das Tatbestandsmerkmal Gewalt erfüllen kann. Und wenn du wirklich so naiv bist, den Ausdruck "Hochverrat am Deutschen Volk" für Zufall zu halten, dann google das mal und schau, wer alles auf diese Seite verlinkt. Wenn du diesen rechtsextremen Rattenfängern hinterherlaufen willst, gute Reise.
Aragorn schrieb: Ich persönlich habe mich per Unterschrift einer Verfassungsklage gegen den ESM und den Fiskalpakt angeschlossen! Desweiteren ist angedacht, falls das BVG diese "Maßnahmen" durchwinkt, gegen die verantwortlichen Politiker, wegen Hochverrats am Deutschen Volk, Strafanzeige zu stellen! Es gibt bereits mehrere Initiativen, denen man sich via Unterschrift bzw. Petition anschließen kann!
"Hochverrat am Deutschen Volk" - gehts auch 'ne Nummer kleiner? Sonst müssen wir irgendwann die Novemberverbrecher wegen Dolchstoß in Sippenhaft nehmen, obwohl wir im Felde unbesiegt sind.
Das ist so, wie ich es geschrieben habe! Wie würdest du denn soetwas nennen?
Wenn überhaupt, würde ich es so nennen, wie es im Gesetz heißt:
§ 81 StGB Hochverrat gegen den Bund
Und dann würde ich den Gesetzestext lesen:
(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt 1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder 2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,
wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
und so feststellen, dass die Strafanzeige Unfug ist.
Und wenn ich dann in die Geschichtsbücher schaue, stelle ich fest, dass die Formel "Hochverrat am Deutschen Volk" von den Rechtsnationalen in der Weimarer Republik gegen die "Novemberverbrecher", also die Unterzeichner des Versailler Vertrags, gebraucht wurde.
Du meine Güte! ...hätte auch "Hochverrat an der Deutschen Bevölkerung" oder ähnliches schreiben können! Wieso ist das Unfug? Gewalt kann in vielfältiger Form verübt oder ausgeübt werden! Ich würde mich an Deiner Stelle nicht soweit aus dem Fenster lehnen!
Das ist deswegen Unfug, weil ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz selbst bei extensivster Auslegung des Gewaltbegriffs niemals das Tatbestandsmerkmal Gewalt erfüllen kann. Und wenn du wirklich so naiv bist, den Ausdruck "Hochverrat am Deutschen Volk" für Zufall zu halten, dann google das mal und schau, wer alles auf diese Seite verlinkt. Wenn du diesen rechtsextremen Rattenfängern hinterherlaufen willst, gute Reise.
Wenn Du nur "Texte" so auslegst, wie sie Dir passen, ist das nicht mein Problem und mir unterstellen zu wollen, ich sei rechtsradikal ist, gelinde gesagt, eine Unverschämtheit und sowas nehme ich Dir übel! Im Übrigen hat das nichts mit Naivität meinerseits zutun, denn diese "Aktionen" bzw. "Initiativen" gegen nicht von mir aus, wenn Du dich mit dem Sachverhalt der Strafanzeige gegen die Abgeordneten auseinandergesetzt hättest, wüsstest Du, worum es hier geht!
Aragorn schrieb: Ich persönlich habe mich per Unterschrift einer Verfassungsklage gegen den ESM und den Fiskalpakt angeschlossen! Desweiteren ist angedacht, falls das BVG diese "Maßnahmen" durchwinkt, gegen die verantwortlichen Politiker, wegen Hochverrats am Deutschen Volk, Strafanzeige zu stellen! Es gibt bereits mehrere Initiativen, denen man sich via Unterschrift bzw. Petition anschließen kann!
"Hochverrat am Deutschen Volk" - gehts auch 'ne Nummer kleiner? Sonst müssen wir irgendwann die Novemberverbrecher wegen Dolchstoß in Sippenhaft nehmen, obwohl wir im Felde unbesiegt sind.
Das ist so, wie ich es geschrieben habe! Wie würdest du denn soetwas nennen?
Wenn überhaupt, würde ich es so nennen, wie es im Gesetz heißt:
§ 81 StGB Hochverrat gegen den Bund
Und dann würde ich den Gesetzestext lesen:
(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt 1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder 2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,
wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
und so feststellen, dass die Strafanzeige Unfug ist.
Und wenn ich dann in die Geschichtsbücher schaue, stelle ich fest, dass die Formel "Hochverrat am Deutschen Volk" von den Rechtsnationalen in der Weimarer Republik gegen die "Novemberverbrecher", also die Unterzeichner des Versailler Vertrags, gebraucht wurde.
Du meine Güte! ...hätte auch "Hochverrat an der Deutschen Bevölkerung" oder ähnliches schreiben können! Wieso ist das Unfug? Gewalt kann in vielfältiger Form verübt oder ausgeübt werden! Ich würde mich an Deiner Stelle nicht soweit aus dem Fenster lehnen!
Das ist deswegen Unfug, weil ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz selbst bei extensivster Auslegung des Gewaltbegriffs niemals das Tatbestandsmerkmal Gewalt erfüllen kann. Und wenn du wirklich so naiv bist, den Ausdruck "Hochverrat am Deutschen Volk" für Zufall zu halten, dann google das mal und schau, wer alles auf diese Seite verlinkt. Wenn du diesen rechtsextremen Rattenfängern hinterherlaufen willst, gute Reise.
Wenn Du nur "Texte" so auslegst, wie sie Dir passen, ist das nicht mein Problem und mir unterstellen zu wollen, ich sei rechtsradikal ist, gelinde gesagt, eine Unverschämtheit und sowas nehme ich Dir übel! Im Übrigen hat das nichts mit Naivität meinerseits zutun, denn diese "Aktionen" bzw. "Initiativen" gegen nicht von mir aus, wenn Du dich mit dem Sachverhalt der Strafanzeige gegen die Abgeordneten auseinandergesetzt hättest, wüsstest Du, worum es hier geht!
Der Einzige der hier nicht weiß worum es geht bist du, der nicht merkt wenn er auf rechte Propaganda reinfällt.
Aragorn schrieb: Ich persönlich habe mich per Unterschrift einer Verfassungsklage gegen den ESM und den Fiskalpakt angeschlossen! Desweiteren ist angedacht, falls das BVG diese "Maßnahmen" durchwinkt, gegen die verantwortlichen Politiker, wegen Hochverrats am Deutschen Volk, Strafanzeige zu stellen! Es gibt bereits mehrere Initiativen, denen man sich via Unterschrift bzw. Petition anschließen kann!
"Hochverrat am Deutschen Volk" - gehts auch 'ne Nummer kleiner? Sonst müssen wir irgendwann die Novemberverbrecher wegen Dolchstoß in Sippenhaft nehmen, obwohl wir im Felde unbesiegt sind.
Das ist so, wie ich es geschrieben habe! Wie würdest du denn soetwas nennen?
Wenn überhaupt, würde ich es so nennen, wie es im Gesetz heißt:
§ 81 StGB Hochverrat gegen den Bund
Und dann würde ich den Gesetzestext lesen:
(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt 1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder 2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,
wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
und so feststellen, dass die Strafanzeige Unfug ist.
Und wenn ich dann in die Geschichtsbücher schaue, stelle ich fest, dass die Formel "Hochverrat am Deutschen Volk" von den Rechtsnationalen in der Weimarer Republik gegen die "Novemberverbrecher", also die Unterzeichner des Versailler Vertrags, gebraucht wurde.
Du meine Güte! ...hätte auch "Hochverrat an der Deutschen Bevölkerung" oder ähnliches schreiben können! Wieso ist das Unfug? Gewalt kann in vielfältiger Form verübt oder ausgeübt werden! Ich würde mich an Deiner Stelle nicht soweit aus dem Fenster lehnen!
Das ist deswegen Unfug, weil ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz selbst bei extensivster Auslegung des Gewaltbegriffs niemals das Tatbestandsmerkmal Gewalt erfüllen kann. Und wenn du wirklich so naiv bist, den Ausdruck "Hochverrat am Deutschen Volk" für Zufall zu halten, dann google das mal und schau, wer alles auf diese Seite verlinkt. Wenn du diesen rechtsextremen Rattenfängern hinterherlaufen willst, gute Reise.
Hier nochmal für Dich zur Information, bevor Du mir hier irgendetwas unterstellst...
so geht..
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/thema/1820735/
Ziemlich bedrückend.
Es ist mehr als bedrückend!
Das klingt über kurz oder lang nach sozialen Unruhen.
Führende Ökonomen warnen vor der Katastrophe von ungeahnten Ausmaß
Ich faß es mal ganz einfach zusammen: Kohle reinpumpen ohne Ende,weil der Euro unbedingt gerettet werden müße. Ansonsten droht der der reflexhaft Absturz in eben die große Katastrophe.
Selbst nach Griechenland-so merken so locker an- müße weiter Kohle gesteckt werden, wenn sie die Auflagen erfüllen.
Wenn ich heute so die Zahlen aus Spanien wegen der Verschuldung einzelner Regionen z.K. nehme,die nach finanz Hilfen rufen,wird mir ganz blümelig im Kopf
Sollte der Spanier recht behalten, der einem Freund von mir jüngst in Lanzarote (selbst frustriert) aufgezeigt hat: "Ihr Deutschen werdet sogar noch die Schulden (3 Milliarden) unserer Fußballvereine übernehmen müßen?
Was für eine kranke Welt steckt da bloß in der Sackgasse?
Wobei ich immer etwas vorsichtig bin, wenn es um qualifizierte Aüßerungen /Gutachten u.ä. von Experten geht.Jede Partei einer Sache bekommt immer die gewollte Expertenmeinung.
Auch im Zusammenhang mit der anstehenden BUndesverfassunggerichtsentscheidung ist dies letztendlich ja irgendwie evtl.ein Gegenpol zu den unzähligen Professoren die vor dem ESM gewarnt haben ?
Letztendlich geht es beim ESM aber um eine Instanz, die über Gelder verfügt, entscheidet und niemanden gegenüber rechenschaftspflichtig ist! Das sind dann in der Summer 17 Herren/Damen die letztendlich über das Volksvermögen von EU-Ländern entscheiden können ohne die Haushalte der Länder dazu überhaupt zu befragen. Deutschland wäre mit 27% anteilig dabei!
Unser Finanzminister ist sogar dem Bundestag gegenüber zum Schweigen verpflichtet. Jetzt stellt Euch mal vor, ein Herr Trittin würde dieses Amt eines Tages mal bekleiden.
Das dramatische dabei ist, Deutschland kann diesen Vertrag nicht mehr kündigen!
Stör doch die Leute hier nicht mit den Lebensbedingungen in Griechenland.
Danke
Aber mir hättest Du es nicht mehr erklären müßen.ich hab mir da längst ne Meinung gebildet.
Der ESM ist hochgradig verfassungswidrig und geht so eigentl. gar ned.!
das Gericht hat sich nicht umsonst die Bearbeitungszeit eingeräumt. Selbst für ein "Ja...aber"Urteil finden die nicht von eben auf jetzt die rechtl.Stellschrauben(Argumente) ,um so ein Dreckding irgendwie durchzuwinken
Schlimm ist aber, dass es niemanden juckt! Oder nur die Wenigsten. Es müssten alle, die gegen diesen Vertrag sind, Verfassungsbeschwerde einlegen. Dass würde dann auch die Verfassungsrichter beeindrucken.
Momentan sind die von der Situation und von den Lobbyisten beeindruckt.
Ich befürchte, dass das Verfassungsgericht pro ESM urteilt. Dann ist der Zug definitiv abgefahren und es gibt keine weitere Instanz mehr.
Anscheinend ist es bloß für die Politiker nur schwer zu kapieren, daß die/der EU/Euro in der derzeitigen Form gescheitert ist! Aber wir wurden damals wohlweisslich nicht gefragt!
Naja, solche "visionären" Projekte eignen sich nicht wirklich für Volksbefragungen, bei denen ja dann auch immer tagespolitische Einflüsse eine Rolle spielen. Meine Meinung. Aber in der Tat hat die Politik hier mit aller Macht versucht, sich selbst ein Denkmal zu errichten. Spätestens bei der Euro-Einführung wurden die warnenden Stimmen einfach übergangen, obwohl die Probleme einer Währungsunion ohne politische Union schon damals auf dem Tisch lagen.
Richtig! So eine Währungs- bzw. Wirtschaftsunion kann nur funktionieren, wenn alle Länder die annähernd gleiche Wirtschaftskraft bzw. Infrarstruktur aufweisen! Aber anscheindend sind Politiker nicht mal imstande dazu, 1 und 1 zusammenzuzählen! Auf kurz oder lang wird die EU-Zone, wie in der heutigen Form, nicht mehr exsistieren!
"Hochverrat am Deutschen Volk" - gehts auch 'ne Nummer kleiner? Sonst müssen wir irgendwann die Novemberverbrecher wegen Dolchstoß in Sippenhaft nehmen, obwohl wir im Felde unbesiegt sind.
Das ist so, wie ich es geschrieben habe! Wie würdest du denn soetwas nennen?
Zu dem Thema gibt es div. Seiten, z. B. ...
http://eurodemostuttgart.wordpress.com/2012/07/08/esm-anzeige-wegen-hochverrat-durch-die-regierenden/
Wenn überhaupt, würde ich es so nennen, wie es im Gesetz heißt:
§ 81 StGB
Hochverrat gegen den Bund
Und dann würde ich den Gesetzestext lesen:
(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt
1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,
wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
und so feststellen, dass die Strafanzeige Unfug ist.
Und wenn ich dann in die Geschichtsbücher schaue, stelle ich fest, dass die Formel "Hochverrat am Deutschen Volk" von den Rechtsnationalen in der Weimarer Republik gegen die "Novemberverbrecher", also die Unterzeichner des Versailler Vertrags, gebraucht wurde.
Du meine Güte! ...hätte auch "Hochverrat an der Deutschen Bevölkerung" oder ähnliches schreiben können! Wieso ist das Unfug? Gewalt kann in vielfältiger Form verübt oder ausgeübt werden! Ich würde mich an Deiner Stelle nicht soweit aus dem Fenster lehnen!
Das ist deswegen Unfug, weil ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz selbst bei extensivster Auslegung des Gewaltbegriffs niemals das Tatbestandsmerkmal Gewalt erfüllen kann. Und wenn du wirklich so naiv bist, den Ausdruck "Hochverrat am Deutschen Volk" für Zufall zu halten, dann google das mal und schau, wer alles auf diese Seite verlinkt. Wenn du diesen rechtsextremen Rattenfängern hinterherlaufen willst, gute Reise.
Wenn Du nur "Texte" so auslegst, wie sie Dir passen, ist das nicht mein Problem und mir unterstellen zu wollen, ich sei rechtsradikal ist, gelinde gesagt, eine Unverschämtheit und sowas nehme ich Dir übel! Im Übrigen hat das nichts mit Naivität meinerseits zutun, denn diese "Aktionen" bzw. "Initiativen" gegen nicht von mir aus, wenn Du dich mit dem Sachverhalt der Strafanzeige gegen die Abgeordneten auseinandergesetzt hättest, wüsstest Du, worum es hier geht!
Der Einzige der hier nicht weiß worum es geht bist du, der nicht merkt wenn er auf rechte Propaganda reinfällt.
Hier nochmal für Dich zur Information, bevor Du mir hier irgendetwas unterstellst...
http://www.gevestor.de/details/strafanzeige-gegen-esm-befuerworter-wegen-hochverrat-564920.html