Ich halte die Maßnahme der Polizei in Köln für verfassungswidriges racial profiling.
Ich auch. Ich bin nur mittlerweile schon so abgestumpft, dass ich mich eher frage, ob man damit die betroffenen Personen evtl. auch vor sich selbst schützt. Nun lass mal ein Prozent von den 1000 Leuten ausfällig werden. Die Medien würden sich draufstürzen und die Bescheuerten hätten wieder eine tolle (natürlich ausgesprochen selektive) Steilvorlage. Die negativen Folgen wären dann nicht nur für die jetzt direkt von dieser Maßnahme betroffenen Personen erheblich, sondern für jeden anderen auch, der nicht ausgesprochen mitteleuropäisch aussieht. Von den Gedankenspielen des Innenministers will ich gar nicht erst anfangen. Ich finde es bedenklich aber ich weiß auch, dass racial profiling im täglichen Polizeigeschäft ein offenes Geheimnis ist. Jetzt ist - finde ich - nicht gerade der Moment, in dem man sich über das Thema die Köpfe heißreden müsste.
Ich finde es bedenklich aber ich weiß auch, dass racial profiling im täglichen Polizeigeschäft ein offenes Geheimnis ist. Jetzt ist - finde ich - nicht gerade der Moment, in dem man sich über das Thema die Köpfe heißreden müsste.
Stefan wird Dir vermutlich gleich klar widersprechen, denn für Grundrechtsfragen ist logischerweise immer der richtige Moment. Aber unabhängig davon hast Du völlig recht. Diese Diskussion radikalisiert die bereits aufgebauschte Stimmung in Deutschland eher mehr, als wenn man es einfach "ruhen" lässt oder in Ruhe einfach eine Klage vorbereitet. Frau Peter z.B. hat all die rechten Scharfmacher gleich mit ihren Aussagen wieder auf den Plan gerufen. Die warten doch nur auf sowas. Und erhebliche Teile der Bevölkerung ebenfalls. Es ist ehrenwert, wenn sich jemand jetzt gegen den Wind stellt. Aber ich befürchte, dass dadurch der Wind nicht bricht, sondern nur noch stärker weht, bis die, die sich gegen ihn stemmen, weggefegt werden und nur noch der Sturm übrig bleibt.
..., denn für Grundrechtsfragen ist logischerweise immer der richtige Moment.
Aber hallo!
Aber unabhängig davon hast Du völlig recht. Diese Diskussion radikalisiert die bereits aufgebauschte Stimmung in Deutschland eher mehr, als wenn man es einfach "ruhen" lässt oder in Ruhe einfach eine Klage vorbereitet. Frau Peter z.B. hat all die rechten Scharfmacher gleich mit ihren Aussagen wieder auf den Plan gerufen. Die warten doch nur auf sowas. Und erhebliche Teile der Bevölkerung ebenfalls. Es ist ehrenwert, wenn sich jemand jetzt gegen den Wind stellt. Aber ich befürchte, dass dadurch der Wind nicht bricht, sondern nur noch stärker weht, bis die, die sich gegen ihn stemmen, weggefegt werden und nur noch der Sturm übrig bleibt.
Wenn man Grundrechtsdebatten nur noch führen wollte, wenn der Wind günstig steht und sie dem Wahl- oder gar dem Straßenvolk gerade gut zu verkaufen sind, dann können wir den Laden auch gleich dichtmachen.
Zu debattieren gäbe es dann alsbald ohnehin nicht mehr viel.
Wollen wir fortan nur noch schlottern, ob das, was wir zu vermelden haben, möglicherweise noch einige Leute in die Arme der Populisten treiben könnte? Das kann nicht die Lösung sein. Wer würde denn dergestalt letztlich die öffentliche Meinung diktieren?
Frau Peter z.B. hat all die rechten Scharfmacher gleich mit ihren Aussagen wieder auf den Plan gerufen. Die warten doch nur auf sowas. Und erhebliche Teile der Bevölkerung ebenfalls.
Frau Peter hat ihre Aussagen revidiert bzw. geändert ob unter Zugzwang von Frau G.E. oder Herrn Özdemir weiss ich nicht. Nun, ich würde nicht alle Peter Kritiker als rechte Scharfmacher bezeichnen, zumindest nicht in diesem Zusammenhang. Auch Herr Gabriel und Herr Operrmann haben ja den Polizeieinsatz sehr gelobt und verteidigt.
Vielleicht könnte der zur Erkenntnis derjenigen beitragen, die der Meinung sind, angesichts des jedenfalls in der Rückschau wohl erfolgreichen Vorgehens verböten sich jegliche kritischen Nachfragen bzw. Anmerkungen bereits dem Grunde nach (enthält sogar einen kleinen Verständnis-Exkurs für Fußballfans).
ja so ist es! nur kurz, ein wichtiger TeilSatz. "...denn man kann sich zwar entscheiden, ob man sich als AfD- oder BVB-Anhänger zu erkennen gibt, aber nicht, ob man als Nordafrikaner oder als Mitteleuropäer herumlaufen will." und dazu passt gut, "Nordafrikaner" bleibt man ein Leben lang!
Ich finde es bedenklich aber ich weiß auch, dass racial profiling im täglichen Polizeigeschäft ein offenes Geheimnis ist. Jetzt ist - finde ich - nicht gerade der Moment, in dem man sich über das Thema die Köpfe heißreden müsste.
Stefan wird Dir vermutlich gleich klar widersprechen, denn für Grundrechtsfragen ist logischerweise immer der richtige Moment. Aber unabhängig davon hast Du völlig recht. Diese Diskussion radikalisiert die bereits aufgebauschte Stimmung in Deutschland eher mehr, als wenn man es einfach "ruhen" lässt oder in Ruhe einfach eine Klage vorbereitet. Frau Peter z.B. hat all die rechten Scharfmacher gleich mit ihren Aussagen wieder auf den Plan gerufen. Die warten doch nur auf sowas. Und erhebliche Teile der Bevölkerung ebenfalls. Es ist ehrenwert, wenn sich jemand jetzt gegen den Wind stellt. Aber ich befürchte, dass dadurch der Wind nicht bricht, sondern nur noch stärker weht, bis die, die sich gegen ihn stemmen, weggefegt werden und nur noch der Sturm übrig bleibt.
..., denn für Grundrechtsfragen ist logischerweise immer der richtige Moment.
Aber hallo!
Aber unabhängig davon hast Du völlig recht. Diese Diskussion radikalisiert die bereits aufgebauschte Stimmung in Deutschland eher mehr, als wenn man es einfach "ruhen" lässt oder in Ruhe einfach eine Klage vorbereitet. Frau Peter z.B. hat all die rechten Scharfmacher gleich mit ihren Aussagen wieder auf den Plan gerufen. Die warten doch nur auf sowas. Und erhebliche Teile der Bevölkerung ebenfalls. Es ist ehrenwert, wenn sich jemand jetzt gegen den Wind stellt. Aber ich befürchte, dass dadurch der Wind nicht bricht, sondern nur noch stärker weht, bis die, die sich gegen ihn stemmen, weggefegt werden und nur noch der Sturm übrig bleibt.
Wenn man Grundrechtsdebatten nur noch führen wollte, wenn der Wind günstig steht und sie dem Wahl- oder gar dem Straßenvolk gerade gut zu verkaufen sind, dann können wir den Laden auch gleich dichtmachen.
Zu debattieren gäbe es dann alsbald ohnehin nicht mehr viel.
Wollen wir fortan nur noch schlottern, ob das, was wir zu vermelden haben, möglicherweise noch einige Leute in die Arme der Populisten treiben könnte? Das kann nicht die Lösung sein. Wer würde denn dergestalt letztlich die öffentliche Meinung diktieren?
Wenn man Grundrechtsdebatten nur noch führen wollte, wenn der Wind günstig steht und sie dem Wahl- oder gar dem Straßenvolk gerade gut zu verkaufen sind, dann können wir den Laden auch gleich dichtmachen.
Zu debattieren gäbe es dann alsbald ohnehin nicht mehr viel.
Das ist leider so. Ausgrenzen von Pegidisten geht gar nicht, Ausgrenzen von Nordafrikanern geht schon. Kommt immer darauf an, wie gerade die Stimmung ist. Willkommenskultur, Teilen, Helfen? Wenn ein ertrunkenes Kind am Strand liegt und die Emotionen danach sind, klar, jederzeit. Wenn die dunklen Gestalten dann durchs Land schleichen und an Klingelbrettern reihenweise fremde Namen stehen, eher nicht.
Jeder, nicht nur hawischer, ist froh, dass in Köln nichts passiert ist. Ein Grund, da mal beide Augen zuzudrücken und den Zweck die Mittel heiligen lassen, ist es nicht. Für jeden kommt der Tag, an dem er froh ist, dass wir so etwas wie ein Grundgesetz haben.
Ich finde es bedenklich aber ich weiß auch, dass racial profiling im täglichen Polizeigeschäft ein offenes Geheimnis ist. Jetzt ist - finde ich - nicht gerade der Moment, in dem man sich über das Thema die Köpfe heißreden müsste.
Stefan wird Dir vermutlich gleich klar widersprechen, denn für Grundrechtsfragen ist logischerweise immer der richtige Moment. Aber unabhängig davon hast Du völlig recht. Diese Diskussion radikalisiert die bereits aufgebauschte Stimmung in Deutschland eher mehr, als wenn man es einfach "ruhen" lässt oder in Ruhe einfach eine Klage vorbereitet. Frau Peter z.B. hat all die rechten Scharfmacher gleich mit ihren Aussagen wieder auf den Plan gerufen. Die warten doch nur auf sowas. Und erhebliche Teile der Bevölkerung ebenfalls. Es ist ehrenwert, wenn sich jemand jetzt gegen den Wind stellt. Aber ich befürchte, dass dadurch der Wind nicht bricht, sondern nur noch stärker weht, bis die, die sich gegen ihn stemmen, weggefegt werden und nur noch der Sturm übrig bleibt.
Frau Peter z.B. hat all die rechten Scharfmacher gleich mit ihren Aussagen wieder auf den Plan gerufen. Die warten doch nur auf sowas. Und erhebliche Teile der Bevölkerung ebenfalls.
Frau Peter hat ihre Aussagen revidiert bzw. geändert ob unter Zugzwang von Frau G.E. oder Herrn Özdemir weiss ich nicht. Nun, ich würde nicht alle Peter Kritiker als rechte Scharfmacher bezeichnen, zumindest nicht in diesem Zusammenhang. Auch Herr Gabriel und Herr Operrmann haben ja den Polizeieinsatz sehr gelobt und verteidigt.
Ich halte die Maßnahme der Polizei in Köln für verfassungswidriges racial profiling.
Ich auch. Ich bin nur mittlerweile schon so abgestumpft, dass ich mich eher frage, ob man damit die betroffenen Personen evtl. auch vor sich selbst schützt. Nun lass mal ein Prozent von den 1000 Leuten ausfällig werden. Die Medien würden sich draufstürzen und die Bescheuerten hätten wieder eine tolle (natürlich ausgesprochen selektive) Steilvorlage. Die negativen Folgen wären dann nicht nur für die jetzt direkt von dieser Maßnahme betroffenen Personen erheblich, sondern für jeden anderen auch, der nicht ausgesprochen mitteleuropäisch aussieht. Von den Gedankenspielen des Innenministers will ich gar nicht erst anfangen. Ich finde es bedenklich aber ich weiß auch, dass racial profiling im täglichen Polizeigeschäft ein offenes Geheimnis ist. Jetzt ist - finde ich - nicht gerade der Moment, in dem man sich über das Thema die Köpfe heißreden müsste.
stefank schrieb: Ich halte die Maßnahme der Polizei in Köln für verfassungswidriges racial profiling.
Ich auch. Ich bin nur mittlerweile schon so abgestumpft, dass ich mich eher frage, ob man damit die betroffenen Personen evtl. auch vor sich selbst schützt. Nun lass mal ein Prozent von den 1000 Leuten ausfällig werden. Die Medien würden sich draufstürzen und die Bescheuerten hätten wieder eine tolle (natürlich ausgesprochen selektive) Steilvorlage. Die negativen Folgen wären dann nicht nur für die jetzt direkt von dieser Maßnahme betroffenen Personen erheblich, sondern für jeden anderen auch, der nicht ausgesprochen mitteleuropäisch aussieht. Von den Gedankenspielen des Innenministers will ich gar nicht erst anfangen. Ich finde es bedenklich aber ich weiß auch, dass racial profiling im täglichen Polizeigeschäft ein offenes Geheimnis ist. Jetzt ist - finde ich - nicht gerade der Moment, in dem man sich über das Thema die Köpfe heißreden müsste.
Manchmal ist die Sprache doch verräterisch. Da ist die Rede davon, dass Leute "ausfällig" (was ist das denn?) werden könnten. Und das sich dann die "Medien" (vielleicht doch ein bisschen Lügenpresse?) draufstürzen und die "Bescheuerten" (?). Die "negativen Folgen" für die "Betroffenen" wären erheblich. Achtung, mit den "Betroffenen" meint raggamuffin nicht die Opfer der "ausfällig" geworden Täter, sonden die "Ausfälligen" und nicht mitteleuropäisch aussehende Menschen. Mag ja sein, dass ich ihn total missverstanden habe. Bei seiner Wortwahl kamen mir aber Bedenken.
Ich bin froh, dass sich vergleichbares wie im Vorjahr nicht ereignet hat. Sicher konnte man ja nicht sein, sonst wären die ganzen Polizeimassnahmen überflüssig gewesen. Und sie waren richtig und angemessen.
Achtung, mit den "Betroffenen" meint raggamuffin nicht die Opfer der "ausfällig" geworden Täter, sonden die "Ausfälligen" und nicht mitteleuropäisch aussehende Menschen.
Mit 'Ausfällig' meine ich ausfällig. Ob das nun strafrechtlich relevant sein soll oder nicht. Es steht ja da im Konjunktiv. Soweit ich weiß kam es zu keinen größeren Zwischenfällen also musst du mit dem Opfer-Popanz gar nicht ankommen. Und wenn 1 % dort aus der Reihe tanzt, ist es nicht okay, wenn dann 100 % überall in Deutschland darunter zu leiden haben. Es geht mir um die Unschuldsvermutung und darum, dass die Beurteilung von Personen anhand von Äußerlichkeiten oder Volkszugehörigkeit, nie was gutes gebracht haben und man sich dessen bewusst sein muss. Diese Art einen in die Rolle eines Verteidigers von Straftätern zu rücken, wenn man auf Rechtstaatlichkeit verweist, ist extrem nervend. Wer sich was zu Schulden kommen lässt, hat dafür gerade zu stehen und wer sich friedlich verhält, der soll auch in Frieden gelassen werden. Und wenn du meinen Beitrag gründlich gelesen hättest, dann würdest du vielleicht erkennen, dass ich letztendlich auch einverstanden bin, dass die Polizei in der Situation lieber auf Nummer Sicher gegangen ist. Sonst
Vielleicht könnte der zur Erkenntnis derjenigen beitragen, die der Meinung sind, angesichts des jedenfalls in der Rückschau wohl erfolgreichen Vorgehens verböten sich jegliche kritischen Nachfragen bzw. Anmerkungen bereits dem Grunde nach (enthält sogar einen kleinen Verständnis-Exkurs für Fußballfans).
Du hast recht Misanthrop. Ich möchte mich da auch korrigieren.
Frau Peter darf gerne ihre Meinung haben. Das ist ihr gutes Recht. Ich hätte sie aber entweder besser und ausgewogener verpackt (indem sie den Dank an die Polizei z.B. schon in der ersten Reaktion mit einfließen lässt) oder einfach ein bisschen gewartet, wie sich die Hintergründe darstellen und dann reagiert. Mitten in die Entrüstung, dass da wieder hunderte Nordafrikaner gruppenweise nach Köln fahren, fast ausdrücklich nur die Frage nach Racial Profiling zu stellen, halte ich zumindest für "politisch" unklug.
Aber ein Gutes hat das Ganze, die Überreaktionen der anderen Seite bringen mittlerweile die Zeitungen dazu, ein wenig das Meinungsrecht von Frau Peter zu verteidigen:
Diese Shitstorms sind mir nämlich zuwider. Ich kann Frau Peters Aussage als politisch unklug bezeichnen oder ihr widersprechen, aber das Niveau mancher Ihr gegenüber hat mit sachlicher Auseinandersetzung nix mehr zu tun. Sie ist immer noch ein Mensch wie alle anderen auch.
Mitten in die Entrüstung, dass da wieder hunderte Nordafrikaner gruppenweise nach Köln fahren, fast ausdrücklich nur die Frage nach Racial Profiling zu stellen, halte ich zumindest für "politisch" unklug.
vielleicht sollte man sich da die aussagen von fr. peter nochmal anschauen, bevor man es so bewertet. ich finde da die einsortierung von margarete stokowski deutlich nachvollziehbarer.
und immerhin sagt sie lt. der zusammenfassung der rp, daß der einsatz der polizei erfolgreich gewesen sei.
als wörtliches zitat aufgeführt ist dieser satz "Allerdings stellt sich die Frage nach der Verhältnis- und Rechtmäßigkeit, wenn insgesamt knapp 1000 Personen allein aufgrund ihres Aussehens überprüft und teilweise festgesetzt wurden."
und wenn eben nicht aufgrund ihres aussehens überprüft wurde, dann stellt sich die frage nach der verhältnismässigkeit eben nicht. selbstverständlich fragt sie fast ausdrücklich nach racial profiling, aber nach was soll sie denn sonst fragen, wenn der verdacht entstanden ist, daß just das dort durchgeführt wurde?
Vielleicht könnte der zur Erkenntnis derjenigen beitragen, die der Meinung sind, angesichts des jedenfalls in der Rückschau wohl erfolgreichen Vorgehens verböten sich jegliche kritischen Nachfragen bzw. Anmerkungen bereits dem Grunde nach (enthält sogar einen kleinen Verständnis-Exkurs für Fußballfans).
ja so ist es! nur kurz, ein wichtiger TeilSatz. "...denn man kann sich zwar entscheiden, ob man sich als AfD- oder BVB-Anhänger zu erkennen gibt, aber nicht, ob man als Nordafrikaner oder als Mitteleuropäer herumlaufen will." und dazu passt gut, "Nordafrikaner" bleibt man ein Leben lang!
..., denn für Grundrechtsfragen ist logischerweise immer der richtige Moment.
Aber hallo!
Aber unabhängig davon hast Du völlig recht. Diese Diskussion radikalisiert die bereits aufgebauschte Stimmung in Deutschland eher mehr, als wenn man es einfach "ruhen" lässt oder in Ruhe einfach eine Klage vorbereitet. Frau Peter z.B. hat all die rechten Scharfmacher gleich mit ihren Aussagen wieder auf den Plan gerufen. Die warten doch nur auf sowas. Und erhebliche Teile der Bevölkerung ebenfalls. Es ist ehrenwert, wenn sich jemand jetzt gegen den Wind stellt. Aber ich befürchte, dass dadurch der Wind nicht bricht, sondern nur noch stärker weht, bis die, die sich gegen ihn stemmen, weggefegt werden und nur noch der Sturm übrig bleibt.
Wenn man Grundrechtsdebatten nur noch führen wollte, wenn der Wind günstig steht und sie dem Wahl- oder gar dem Straßenvolk gerade gut zu verkaufen sind, dann können wir den Laden auch gleich dichtmachen.
Zu debattieren gäbe es dann alsbald ohnehin nicht mehr viel.
Wollen wir fortan nur noch schlottern, ob das, was wir zu vermelden haben, möglicherweise noch einige Leute in die Arme der Populisten treiben könnte? Das kann nicht die Lösung sein. Wer würde denn dergestalt letztlich die öffentliche Meinung diktieren?
Wenn man Grundrechtsdebatten nur noch führen wollte, wenn der Wind günstig steht und sie dem Wahl- oder gar dem Straßenvolk gerade gut zu verkaufen sind, dann können wir den Laden auch gleich dichtmachen.
Zu debattieren gäbe es dann alsbald ohnehin nicht mehr viel.
Das ist leider so. Ausgrenzen von Pegidisten geht gar nicht, Ausgrenzen von Nordafrikanern geht schon. Kommt immer darauf an, wie gerade die Stimmung ist. Willkommenskultur, Teilen, Helfen? Wenn ein ertrunkenes Kind am Strand liegt und die Emotionen danach sind, klar, jederzeit. Wenn die dunklen Gestalten dann durchs Land schleichen und an Klingelbrettern reihenweise fremde Namen stehen, eher nicht.
Jeder, nicht nur hawischer, ist froh, dass in Köln nichts passiert ist. Ein Grund, da mal beide Augen zuzudrücken und den Zweck die Mittel heiligen lassen, ist es nicht. Für jeden kommt der Tag, an dem er froh ist, dass wir so etwas wie ein Grundgesetz haben.
Jeder, nicht nur hawischer, ist froh, dass in Köln nichts passiert ist. Ein Grund, da mal beide Augen zuzudrücken und den Zweck die Mittel heiligen lassen, ist es nicht.
Letztendlich sind die Leute aber nicht wilkürlich an einem x-beliebigen Ort kontrolliert worden, sondern an einem Ort, der im letzten Jahr ein Tatort war. Dass am am gleichen Datum ein Jahr später wieder große Gruppe von Nordafrikanern wieder genau an diesen Ort anreisen, mag ein unfassbar großer Zufall sein. Oder auch nicht.
Hätte die Polizei nicht kontrolliert und es wäre zu ähnlichen Vorfällen wie ein Jahr zuvor gekommen, hätte es geheißen, dass die Polizei nichts dazu gelernt hat.
Egal wie es gemacht wird, in jedem Fall ist die Polizei schuld.
Misanthrop schrieb: Wenn man Grundrechtsdebatten nur noch führen wollte, wenn der Wind günstig steht und sie dem Wahl- oder gar dem Straßenvolk gerade gut zu verkaufen sind, dann können wir den Laden auch gleich dichtmachen.
Zu debattieren gäbe es dann alsbald ohnehin nicht mehr viel.
Das ist leider so. Ausgrenzen von Pegidisten geht gar nicht, Ausgrenzen von Nordafrikanern geht schon. Kommt immer darauf an, wie gerade die Stimmung ist. Willkommenskultur, Teilen, Helfen? Wenn ein ertrunkenes Kind am Strand liegt und die Emotionen danach sind, klar, jederzeit. Wenn die dunklen Gestalten dann durchs Land schleichen und an Klingelbrettern reihenweise fremde Namen stehen, eher nicht.
Jeder, nicht nur hawischer, ist froh, dass in Köln nichts passiert ist. Ein Grund, da mal beide Augen zuzudrücken und den Zweck die Mittel heiligen lassen, ist es nicht. Für jeden kommt der Tag, an dem er froh ist, dass wir so etwas wie ein Grundgesetz haben.
Deine Meinung sei dir unbenommen. Du kannst dir aber sicher sein, dass das Handeln nach den vorliegenden Erkenntnissen weder grundgesetz- noch überhaupt rechtswidrig war. Kannst mir aber gerne einen Verwaltungsrechtler zeigen, der das ernsthaft anzweifelt. Du wirst keinen finden, da das Vorgehen rechtmäßig war in Anbetracht der derzeitigen Rechtslage.
Du hast recht Misanthrop. Ich möchte mich da auch korrigieren.
Frau Peter darf gerne ihre Meinung haben. Das ist ihr gutes Recht. Ich hätte sie aber entweder besser und ausgewogener verpackt (indem sie den Dank an die Polizei z.B. schon in der ersten Reaktion mit einfließen lässt) oder einfach ein bisschen gewartet, wie sich die Hintergründe darstellen und dann reagiert. Mitten in die Entrüstung, dass da wieder hunderte Nordafrikaner gruppenweise nach Köln fahren, fast ausdrücklich nur die Frage nach Racial Profiling zu stellen, halte ich zumindest für "politisch" unklug.
Aber ein Gutes hat das Ganze, die Überreaktionen der anderen Seite bringen mittlerweile die Zeitungen dazu, ein wenig das Meinungsrecht von Frau Peter zu verteidigen:
Diese Shitstorms sind mir nämlich zuwider. Ich kann Frau Peters Aussage als politisch unklug bezeichnen oder ihr widersprechen, aber das Niveau mancher Ihr gegenüber hat mit sachlicher Auseinandersetzung nix mehr zu tun. Sie ist immer noch ein Mensch wie alle anderen auch.
Mitten in die Entrüstung, dass da wieder hunderte Nordafrikaner gruppenweise nach Köln fahren, fast ausdrücklich nur die Frage nach Racial Profiling zu stellen, halte ich zumindest für "politisch" unklug.
vielleicht sollte man sich da die aussagen von fr. peter nochmal anschauen, bevor man es so bewertet. ich finde da die einsortierung von margarete stokowski deutlich nachvollziehbarer.
und immerhin sagt sie lt. der zusammenfassung der rp, daß der einsatz der polizei erfolgreich gewesen sei.
als wörtliches zitat aufgeführt ist dieser satz "Allerdings stellt sich die Frage nach der Verhältnis- und Rechtmäßigkeit, wenn insgesamt knapp 1000 Personen allein aufgrund ihres Aussehens überprüft und teilweise festgesetzt wurden."
und wenn eben nicht aufgrund ihres aussehens überprüft wurde, dann stellt sich die frage nach der verhältnismässigkeit eben nicht. selbstverständlich fragt sie fast ausdrücklich nach racial profiling, aber nach was soll sie denn sonst fragen, wenn der verdacht entstanden ist, daß just das dort durchgeführt wurde?
stefank schrieb: Ich halte die Maßnahme der Polizei in Köln für verfassungswidriges racial profiling.
Ich auch. Ich bin nur mittlerweile schon so abgestumpft, dass ich mich eher frage, ob man damit die betroffenen Personen evtl. auch vor sich selbst schützt. Nun lass mal ein Prozent von den 1000 Leuten ausfällig werden. Die Medien würden sich draufstürzen und die Bescheuerten hätten wieder eine tolle (natürlich ausgesprochen selektive) Steilvorlage. Die negativen Folgen wären dann nicht nur für die jetzt direkt von dieser Maßnahme betroffenen Personen erheblich, sondern für jeden anderen auch, der nicht ausgesprochen mitteleuropäisch aussieht. Von den Gedankenspielen des Innenministers will ich gar nicht erst anfangen. Ich finde es bedenklich aber ich weiß auch, dass racial profiling im täglichen Polizeigeschäft ein offenes Geheimnis ist. Jetzt ist - finde ich - nicht gerade der Moment, in dem man sich über das Thema die Köpfe heißreden müsste.
Manchmal ist die Sprache doch verräterisch. Da ist die Rede davon, dass Leute "ausfällig" (was ist das denn?) werden könnten. Und das sich dann die "Medien" (vielleicht doch ein bisschen Lügenpresse?) draufstürzen und die "Bescheuerten" (?). Die "negativen Folgen" für die "Betroffenen" wären erheblich. Achtung, mit den "Betroffenen" meint raggamuffin nicht die Opfer der "ausfällig" geworden Täter, sonden die "Ausfälligen" und nicht mitteleuropäisch aussehende Menschen. Mag ja sein, dass ich ihn total missverstanden habe. Bei seiner Wortwahl kamen mir aber Bedenken.
Ich bin froh, dass sich vergleichbares wie im Vorjahr nicht ereignet hat. Sicher konnte man ja nicht sein, sonst wären die ganzen Polizeimassnahmen überflüssig gewesen. Und sie waren richtig und angemessen.
Achtung, mit den "Betroffenen" meint raggamuffin nicht die Opfer der "ausfällig" geworden Täter, sonden die "Ausfälligen" und nicht mitteleuropäisch aussehende Menschen.
Mit 'Ausfällig' meine ich ausfällig. Ob das nun strafrechtlich relevant sein soll oder nicht. Es steht ja da im Konjunktiv. Soweit ich weiß kam es zu keinen größeren Zwischenfällen also musst du mit dem Opfer-Popanz gar nicht ankommen. Und wenn 1 % dort aus der Reihe tanzt, ist es nicht okay, wenn dann 100 % überall in Deutschland darunter zu leiden haben. Es geht mir um die Unschuldsvermutung und darum, dass die Beurteilung von Personen anhand von Äußerlichkeiten oder Volkszugehörigkeit, nie was gutes gebracht haben und man sich dessen bewusst sein muss. Diese Art einen in die Rolle eines Verteidigers von Straftätern zu rücken, wenn man auf Rechtstaatlichkeit verweist, ist extrem nervend. Wer sich was zu Schulden kommen lässt, hat dafür gerade zu stehen und wer sich friedlich verhält, der soll auch in Frieden gelassen werden. Und wenn du meinen Beitrag gründlich gelesen hättest, dann würdest du vielleicht erkennen, dass ich letztendlich auch einverstanden bin, dass die Polizei in der Situation lieber auf Nummer Sicher gegangen ist. Sonst
Wenn man Grundrechtsdebatten nur noch führen wollte, wenn der Wind günstig steht und sie dem Wahl- oder gar dem Straßenvolk gerade gut zu verkaufen sind, dann können wir den Laden auch gleich dichtmachen.
Zu debattieren gäbe es dann alsbald ohnehin nicht mehr viel.
Das ist leider so. Ausgrenzen von Pegidisten geht gar nicht, Ausgrenzen von Nordafrikanern geht schon. Kommt immer darauf an, wie gerade die Stimmung ist. Willkommenskultur, Teilen, Helfen? Wenn ein ertrunkenes Kind am Strand liegt und die Emotionen danach sind, klar, jederzeit. Wenn die dunklen Gestalten dann durchs Land schleichen und an Klingelbrettern reihenweise fremde Namen stehen, eher nicht.
Jeder, nicht nur hawischer, ist froh, dass in Köln nichts passiert ist. Ein Grund, da mal beide Augen zuzudrücken und den Zweck die Mittel heiligen lassen, ist es nicht. Für jeden kommt der Tag, an dem er froh ist, dass wir so etwas wie ein Grundgesetz haben.
Jeder, nicht nur hawischer, ist froh, dass in Köln nichts passiert ist. Ein Grund, da mal beide Augen zuzudrücken und den Zweck die Mittel heiligen lassen, ist es nicht.
Letztendlich sind die Leute aber nicht wilkürlich an einem x-beliebigen Ort kontrolliert worden, sondern an einem Ort, der im letzten Jahr ein Tatort war. Dass am am gleichen Datum ein Jahr später wieder große Gruppe von Nordafrikanern wieder genau an diesen Ort anreisen, mag ein unfassbar großer Zufall sein. Oder auch nicht.
Hätte die Polizei nicht kontrolliert und es wäre zu ähnlichen Vorfällen wie ein Jahr zuvor gekommen, hätte es geheißen, dass die Polizei nichts dazu gelernt hat.
Egal wie es gemacht wird, in jedem Fall ist die Polizei schuld.
Egal wie es gemacht wird, in jedem Fall ist die Polizei schuld.
entschuldige, aber deine reduktion auf solche parolen ist äußerst schräg.
ich finde es einen sinnvollen, demokratischen und wichtigen prozess darüber nach zu diskutieren ob das vorgehen der polizei (in diesem wie auch in jedem anderen fall) angemessen, sinnvoll und rechtsstaatlich korrekt war. mit stumpfem gut/böse werden wir in einer solchen diskussion aber nicht weit kommen.
die grundsätzlichen fragen sind wie weit darf "der zweck heiligt die mittel" gehen und wo beginnt rassistisches verhalten. und wenn da die meinungen auseinander gehen, dann sollte man das auch diskutieren dürfen ohne gleich in die pauschalecken gedrängt zu werden. ausser in der bild wird das auch quer durch die medien sehr ambivalent betrachtet, von welt bis taz.
an solchen diskussionen zeigt sich im übrigen ob man ein denkender bürger ist oder einfach nur obrigkeitshörig. auf der einen seite zu sagen "die da oben machen doch eh was sie wollen" auf der anderen seite die diskussion über staatliche entscheidungen (und die polizei ist ein bestandteil des staates) ab zu lehnen ist bestenfalls kindisch, demokratiefördernd ist es nicht.
Jeder, nicht nur hawischer, ist froh, dass in Köln nichts passiert ist. Ein Grund, da mal beide Augen zuzudrücken und den Zweck die Mittel heiligen lassen, ist es nicht.
Letztendlich sind die Leute aber nicht wilkürlich an einem x-beliebigen Ort kontrolliert worden, sondern an einem Ort, der im letzten Jahr ein Tatort war. Dass am am gleichen Datum ein Jahr später wieder große Gruppe von Nordafrikanern wieder genau an diesen Ort anreisen, mag ein unfassbar großer Zufall sein. Oder auch nicht.
Hätte die Polizei nicht kontrolliert und es wäre zu ähnlichen Vorfällen wie ein Jahr zuvor gekommen, hätte es geheißen, dass die Polizei nichts dazu gelernt hat.
Egal wie es gemacht wird, in jedem Fall ist die Polizei schuld.
Egal wie es gemacht wird, in jedem Fall ist die Polizei schuld.
"Wie man's macht, isset nix!" ist verwaltungsrechtlich ein nicht allzu durchschlagendenes Argument.
Ich dachte auch sofort, dass einem Verwaltungsrichter mit hoher Sicherheit noch etwas anderes als "alle durchlassen" und "die Nafris ohne weibliche Begleitung gehen durch die rechte Tür" als geeignete polizeiliche Maßnahme einfãllt.
Egal wie es gemacht wird, in jedem Fall ist die Polizei schuld.
"Wie man's macht, isset nix!" ist verwaltungsrechtlich ein nicht allzu durchschlagendenes Argument.
Ich dachte auch sofort, dass einem Verwaltungsrichter mit hoher Sicherheit noch etwas anderes als "alle durchlassen" und "die Nafris ohne weibliche Begleitung gehen durch die rechte Tür" als geeignete polizeiliche Maßnahme einfãllt.
Wenn man Grundrechtsdebatten nur noch führen wollte, wenn der Wind günstig steht und sie dem Wahl- oder gar dem Straßenvolk gerade gut zu verkaufen sind, dann können wir den Laden auch gleich dichtmachen.
Zu debattieren gäbe es dann alsbald ohnehin nicht mehr viel.
Das ist leider so. Ausgrenzen von Pegidisten geht gar nicht, Ausgrenzen von Nordafrikanern geht schon. Kommt immer darauf an, wie gerade die Stimmung ist. Willkommenskultur, Teilen, Helfen? Wenn ein ertrunkenes Kind am Strand liegt und die Emotionen danach sind, klar, jederzeit. Wenn die dunklen Gestalten dann durchs Land schleichen und an Klingelbrettern reihenweise fremde Namen stehen, eher nicht.
Jeder, nicht nur hawischer, ist froh, dass in Köln nichts passiert ist. Ein Grund, da mal beide Augen zuzudrücken und den Zweck die Mittel heiligen lassen, ist es nicht. Für jeden kommt der Tag, an dem er froh ist, dass wir so etwas wie ein Grundgesetz haben.
Misanthrop schrieb: Wenn man Grundrechtsdebatten nur noch führen wollte, wenn der Wind günstig steht und sie dem Wahl- oder gar dem Straßenvolk gerade gut zu verkaufen sind, dann können wir den Laden auch gleich dichtmachen.
Zu debattieren gäbe es dann alsbald ohnehin nicht mehr viel.
Das ist leider so. Ausgrenzen von Pegidisten geht gar nicht, Ausgrenzen von Nordafrikanern geht schon. Kommt immer darauf an, wie gerade die Stimmung ist. Willkommenskultur, Teilen, Helfen? Wenn ein ertrunkenes Kind am Strand liegt und die Emotionen danach sind, klar, jederzeit. Wenn die dunklen Gestalten dann durchs Land schleichen und an Klingelbrettern reihenweise fremde Namen stehen, eher nicht.
Jeder, nicht nur hawischer, ist froh, dass in Köln nichts passiert ist. Ein Grund, da mal beide Augen zuzudrücken und den Zweck die Mittel heiligen lassen, ist es nicht. Für jeden kommt der Tag, an dem er froh ist, dass wir so etwas wie ein Grundgesetz haben.
Deine Meinung sei dir unbenommen. Du kannst dir aber sicher sein, dass das Handeln nach den vorliegenden Erkenntnissen weder grundgesetz- noch überhaupt rechtswidrig war. Kannst mir aber gerne einen Verwaltungsrechtler zeigen, der das ernsthaft anzweifelt. Du wirst keinen finden, da das Vorgehen rechtmäßig war in Anbetracht der derzeitigen Rechtslage.
Deine Meinung sei dir unbenommen. Du kannst dir aber sicher sein, dass das Handeln nach den vorliegenden Erkenntnissen weder grundgesetz- noch überhaupt rechtswidrig war. Kannst mir aber gerne einen Verwaltungsrechtler zeigen, der das ernsthaft anzweifelt. Du wirst keinen finden, da das Vorgehen rechtmäßig war in Anbetracht der derzeitigen Rechtslage.
Da gebe ich dir recht, aber nur, wenn man unter "nach den vorliegenden Erkenntnissen" versteht "alles was die Polizei sagt glauben und anderslautende Augenzeugenberichte nicht zur Kenntnis nehmen". Merkwürdige Haltung für einen Juristen.
Misanthrop schrieb: Wenn man Grundrechtsdebatten nur noch führen wollte, wenn der Wind günstig steht und sie dem Wahl- oder gar dem Straßenvolk gerade gut zu verkaufen sind, dann können wir den Laden auch gleich dichtmachen.
Zu debattieren gäbe es dann alsbald ohnehin nicht mehr viel.
Das ist leider so. Ausgrenzen von Pegidisten geht gar nicht, Ausgrenzen von Nordafrikanern geht schon. Kommt immer darauf an, wie gerade die Stimmung ist. Willkommenskultur, Teilen, Helfen? Wenn ein ertrunkenes Kind am Strand liegt und die Emotionen danach sind, klar, jederzeit. Wenn die dunklen Gestalten dann durchs Land schleichen und an Klingelbrettern reihenweise fremde Namen stehen, eher nicht.
Jeder, nicht nur hawischer, ist froh, dass in Köln nichts passiert ist. Ein Grund, da mal beide Augen zuzudrücken und den Zweck die Mittel heiligen lassen, ist es nicht. Für jeden kommt der Tag, an dem er froh ist, dass wir so etwas wie ein Grundgesetz haben.
Deine Meinung sei dir unbenommen. Du kannst dir aber sicher sein, dass das Handeln nach den vorliegenden Erkenntnissen weder grundgesetz- noch überhaupt rechtswidrig war. Kannst mir aber gerne einen Verwaltungsrechtler zeigen, der das ernsthaft anzweifelt. Du wirst keinen finden, da das Vorgehen rechtmäßig war in Anbetracht der derzeitigen Rechtslage.
Ist das so, weil Du das so sagst?
Dann dürftest Du jedenfalls in der Pfalz keine große Verwaltungsrechtskarriere machen, falls Du das in Erwägung ziehst:
Jeder, nicht nur hawischer, ist froh, dass in Köln nichts passiert ist. Ein Grund, da mal beide Augen zuzudrücken und den Zweck die Mittel heiligen lassen, ist es nicht.
Letztendlich sind die Leute aber nicht wilkürlich an einem x-beliebigen Ort kontrolliert worden, sondern an einem Ort, der im letzten Jahr ein Tatort war. Dass am am gleichen Datum ein Jahr später wieder große Gruppe von Nordafrikanern wieder genau an diesen Ort anreisen, mag ein unfassbar großer Zufall sein. Oder auch nicht.
Hätte die Polizei nicht kontrolliert und es wäre zu ähnlichen Vorfällen wie ein Jahr zuvor gekommen, hätte es geheißen, dass die Polizei nichts dazu gelernt hat.
Egal wie es gemacht wird, in jedem Fall ist die Polizei schuld.
Egal wie es gemacht wird, in jedem Fall ist die Polizei schuld.
entschuldige, aber deine reduktion auf solche parolen ist äußerst schräg.
ich finde es einen sinnvollen, demokratischen und wichtigen prozess darüber nach zu diskutieren ob das vorgehen der polizei (in diesem wie auch in jedem anderen fall) angemessen, sinnvoll und rechtsstaatlich korrekt war. mit stumpfem gut/böse werden wir in einer solchen diskussion aber nicht weit kommen.
die grundsätzlichen fragen sind wie weit darf "der zweck heiligt die mittel" gehen und wo beginnt rassistisches verhalten. und wenn da die meinungen auseinander gehen, dann sollte man das auch diskutieren dürfen ohne gleich in die pauschalecken gedrängt zu werden. ausser in der bild wird das auch quer durch die medien sehr ambivalent betrachtet, von welt bis taz.
an solchen diskussionen zeigt sich im übrigen ob man ein denkender bürger ist oder einfach nur obrigkeitshörig. auf der einen seite zu sagen "die da oben machen doch eh was sie wollen" auf der anderen seite die diskussion über staatliche entscheidungen (und die polizei ist ein bestandteil des staates) ab zu lehnen ist bestenfalls kindisch, demokratiefördernd ist es nicht.
Fakt ist doch aber nun, dass bei den Vorfäälen vor einem Jahr vermehrt Nordafrikaner beteiligt waren. Fakt ist auch, dass diese wieder in großer Anzahl am Tatort des Vorjahres waren. Nach welchen Kriterien hätte man dann bitte überprüfen dürfen?
Wenn nach einem 2 Meter großen schwarzhaarigen Mann gefahndet wird, werden doch auch Menschen konrolliert, die in etwas so aussehen. Die wurde auch so geboren, bzw haben sich nicht ausgesucht wie sie aussehen. Wäre es demnach auch nicht verfassungkonform, wenn man alle Menschen mit diesen Merkmalen überprüft, auch wenn sie sich unauffällig verhalten?
Egal wie es gemacht wird, in jedem Fall ist die Polizei schuld.
entschuldige, aber deine reduktion auf solche parolen ist äußerst schräg.
ich finde es einen sinnvollen, demokratischen und wichtigen prozess darüber nach zu diskutieren ob das vorgehen der polizei (in diesem wie auch in jedem anderen fall) angemessen, sinnvoll und rechtsstaatlich korrekt war. mit stumpfem gut/böse werden wir in einer solchen diskussion aber nicht weit kommen.
die grundsätzlichen fragen sind wie weit darf "der zweck heiligt die mittel" gehen und wo beginnt rassistisches verhalten. und wenn da die meinungen auseinander gehen, dann sollte man das auch diskutieren dürfen ohne gleich in die pauschalecken gedrängt zu werden. ausser in der bild wird das auch quer durch die medien sehr ambivalent betrachtet, von welt bis taz.
an solchen diskussionen zeigt sich im übrigen ob man ein denkender bürger ist oder einfach nur obrigkeitshörig. auf der einen seite zu sagen "die da oben machen doch eh was sie wollen" auf der anderen seite die diskussion über staatliche entscheidungen (und die polizei ist ein bestandteil des staates) ab zu lehnen ist bestenfalls kindisch, demokratiefördernd ist es nicht.
Fakt ist doch aber nun, dass bei den Vorfäälen vor einem Jahr vermehrt Nordafrikaner beteiligt waren. Fakt ist auch, dass diese wieder in großer Anzahl am Tatort des Vorjahres waren. Nach welchen Kriterien hätte man dann bitte überprüfen dürfen?
Wenn nach einem 2 Meter großen schwarzhaarigen Mann gefahndet wird, werden doch auch Menschen konrolliert, die in etwas so aussehen. Die wurde auch so geboren, bzw haben sich nicht ausgesucht wie sie aussehen. Wäre es demnach auch nicht verfassungkonform, wenn man alle Menschen mit diesen Merkmalen überprüft, auch wenn sie sich unauffällig verhalten?
Fakt ist doch aber nun, dass bei den Vorfäälen vor einem Jahr vermehrt Nordafrikaner beteiligt waren. Fakt ist auch, dass diese wieder in großer Anzahl am Tatort des Vorjahres waren. Nach welchen Kriterien hätte man dann bitte überprüfen dürfen?
Einer Wertung des Polizeieinsatzes habe ich mich bewusst enthalten, da ich nicht dabei war. Meine Einlassungen bezogen sich darauf, dass - in meinen Augen berechtigte - Nachfragen wie in dem verlinkten Zeit-Artikel beschrieben niedergebügelt werden. Und ein berechtigtes Nachfragen niederzubügeln in einer Demokratie, das kann es nicht sein, namentlich wenn es um Polizeieinsätze geht, die den Geruch des racial profiling haben.
Ansonsten brauchen wie auch nicht mehr nachfragen, wenn Polizisten in Bremen Eintrachtfans einkesseln und festhalten, denn die waren bei anderen Vorfällen auch vermehrt beteiligt und sind auch in der Regel nach einem Jahr wieder am Tatort. Mithin und in Tateinheit mit "aggressiver Grundstimmung" hinreichende Kriterien für eine Einkesselung samt Platzverweis.
Wie schon gesagt: wenn man nicht mehr übers Grundgesetz debattieren kann, kann es das Debattieren auch gleich einstellen.
Fakt ist doch aber nun, dass bei den Vorfäälen vor einem Jahr vermehrt Nordafrikaner beteiligt waren. Fakt ist auch, dass diese wieder in großer Anzahl am Tatort des Vorjahres waren. Nach welchen Kriterien hätte man dann bitte überprüfen dürfen?
Wenn nach einem 2 Meter großen schwarzhaarigen Mann gefahndet wird, werden doch auch Menschen konrolliert, die in etwas so aussehen. Die wurde auch so geboren, bzw haben sich nicht ausgesucht wie sie aussehen. Wäre es demnach auch nicht verfassungkonform, wenn man alle Menschen mit diesen Merkmalen überprüft, auch wenn sie sich unauffällig verhalten?
Du kannst doch in einem Rechtsstaat nicht Menschen als potentielle Straftäter bezeichnen, weil andere Menschen gleicher Herkunft oder ähnlichen Aussehens vor einem Jahr an gleicher Stelle Straftaten begangen haben. Auch der Vergleich mit der Fahndung nach einem Verdächtigen ist Quatsch. Einen gesuchten Verdächtigen gibt es, wenn eine Straftat verübt wurde. Du würdest Leute kontrollieren und unter Verdacht stellen wollen, weil sie aussehen wie Leute die vor einem Jahr Straftaten begangen hatten.
Und ganz ehrlich, ich denk mir die ganze Zeit, was für Konsequenzen solches Denken hätte, würde uns nächstes Jahr erneut Magdeburg im DFB Pokal zugelegt.
Fakt ist doch aber nun, dass bei den Vorfäälen vor einem Jahr vermehrt Nordafrikaner beteiligt waren. Fakt ist auch, dass diese wieder in großer Anzahl am Tatort des Vorjahres waren. Nach welchen Kriterien hätte man dann bitte überprüfen dürfen?
Wenn nach einem 2 Meter großen schwarzhaarigen Mann gefahndet wird, werden doch auch Menschen konrolliert, die in etwas so aussehen. Die wurde auch so geboren, bzw haben sich nicht ausgesucht wie sie aussehen. Wäre es demnach auch nicht verfassungkonform, wenn man alle Menschen mit diesen Merkmalen überprüft, auch wenn sie sich unauffällig verhalten?
Vielleicht wäre die "Alternative" gewesen abzuwarten bis etwas passiert, bis die Polizei gerufen wird. Vielleicht wäre es für andere eine Alternative gewesen erst einmal nichts zu machen. Wäre es dann zu sexueller Belästigung oder Straftaten gekommen wären m. E. diese "Alternativen" die verkehrten Maßnahmen gewesen. Wie Basaltkopp oben schrieb, man kann (zum Glück) nach Beschreibungen, besonderen Kennzeichen u. a. gehen um gegen "geplante Ideen" vorzugehen. Nach wie vor bin ich der Meinung, dass die Polizei die richtigen Maßnahmen getroffen hat.
Misanthrop schrieb: Wenn man Grundrechtsdebatten nur noch führen wollte, wenn der Wind günstig steht und sie dem Wahl- oder gar dem Straßenvolk gerade gut zu verkaufen sind, dann können wir den Laden auch gleich dichtmachen.
Zu debattieren gäbe es dann alsbald ohnehin nicht mehr viel.
Das ist leider so. Ausgrenzen von Pegidisten geht gar nicht, Ausgrenzen von Nordafrikanern geht schon. Kommt immer darauf an, wie gerade die Stimmung ist. Willkommenskultur, Teilen, Helfen? Wenn ein ertrunkenes Kind am Strand liegt und die Emotionen danach sind, klar, jederzeit. Wenn die dunklen Gestalten dann durchs Land schleichen und an Klingelbrettern reihenweise fremde Namen stehen, eher nicht.
Jeder, nicht nur hawischer, ist froh, dass in Köln nichts passiert ist. Ein Grund, da mal beide Augen zuzudrücken und den Zweck die Mittel heiligen lassen, ist es nicht. Für jeden kommt der Tag, an dem er froh ist, dass wir so etwas wie ein Grundgesetz haben.
Deine Meinung sei dir unbenommen. Du kannst dir aber sicher sein, dass das Handeln nach den vorliegenden Erkenntnissen weder grundgesetz- noch überhaupt rechtswidrig war. Kannst mir aber gerne einen Verwaltungsrechtler zeigen, der das ernsthaft anzweifelt. Du wirst keinen finden, da das Vorgehen rechtmäßig war in Anbetracht der derzeitigen Rechtslage.
Deine Meinung sei dir unbenommen. Du kannst dir aber sicher sein, dass das Handeln nach den vorliegenden Erkenntnissen weder grundgesetz- noch überhaupt rechtswidrig war. Kannst mir aber gerne einen Verwaltungsrechtler zeigen, der das ernsthaft anzweifelt. Du wirst keinen finden, da das Vorgehen rechtmäßig war in Anbetracht der derzeitigen Rechtslage.
Da gebe ich dir recht, aber nur, wenn man unter "nach den vorliegenden Erkenntnissen" versteht "alles was die Polizei sagt glauben und anderslautende Augenzeugenberichte nicht zur Kenntnis nehmen". Merkwürdige Haltung für einen Juristen.
Sledge_Hammer schrieb: Deine Meinung sei dir unbenommen. Du kannst dir aber sicher sein, dass das Handeln nach den vorliegenden Erkenntnissen weder grundgesetz- noch überhaupt rechtswidrig war. Kannst mir aber gerne einen Verwaltungsrechtler zeigen, der das ernsthaft anzweifelt. Du wirst keinen finden, da das Vorgehen rechtmäßig war in Anbetracht der derzeitigen Rechtslage.
Da gebe ich dir recht, aber nur, wenn man unter "nach den vorliegenden Erkenntnissen" versteht "alles was die Polizei sagt glauben und anderslautende Augenzeugenberichte nicht zur Kenntnis nehmen". Merkwürdige Haltung für einen Juristen.
Ich finde es bedenklich aber ich weiß auch, dass racial profiling im täglichen Polizeigeschäft ein offenes Geheimnis ist. Jetzt ist - finde ich - nicht gerade der Moment, in dem man sich über das Thema die Köpfe heißreden müsste.
Es ist ehrenwert, wenn sich jemand jetzt gegen den Wind stellt. Aber ich befürchte, dass dadurch der Wind nicht bricht, sondern nur noch stärker weht, bis die, die sich gegen ihn stemmen, weggefegt werden und nur noch der Sturm übrig bleibt.
Wenn man Grundrechtsdebatten nur noch führen wollte, wenn der Wind günstig steht und sie dem Wahl- oder gar dem Straßenvolk gerade gut zu verkaufen sind, dann können wir den Laden auch gleich dichtmachen.
Zu debattieren gäbe es dann alsbald ohnehin nicht mehr viel.
Wollen wir fortan nur noch schlottern, ob das, was wir zu vermelden haben, möglicherweise noch einige Leute in die Arme der Populisten treiben könnte?
Das kann nicht die Lösung sein. Wer würde denn dergestalt letztlich die öffentliche Meinung diktieren?
Nun, ich würde nicht alle Peter Kritiker als rechte Scharfmacher bezeichnen, zumindest nicht in diesem Zusammenhang. Auch Herr Gabriel und Herr Operrmann haben ja den Polizeieinsatz sehr gelobt und verteidigt.
Ich finde aber den dort verlinkten Beitrag aus der Zeit,
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-01/polizeieinsatz-koeln-silvester-racial-profiling/komplettansicht,
sogar noch etwas griffiger.
Vielleicht könnte der zur Erkenntnis derjenigen beitragen, die der Meinung sind, angesichts des jedenfalls in der Rückschau wohl erfolgreichen Vorgehens verböten sich jegliche kritischen Nachfragen bzw. Anmerkungen bereits dem Grunde nach (enthält sogar einen kleinen Verständnis-Exkurs für Fußballfans).
nur kurz, ein wichtiger TeilSatz.
"...denn man kann sich zwar entscheiden, ob man sich als AfD- oder BVB-Anhänger zu erkennen gibt, aber nicht, ob man als Nordafrikaner oder als Mitteleuropäer herumlaufen will." und dazu passt gut, "Nordafrikaner" bleibt man ein Leben lang!
Es ist ehrenwert, wenn sich jemand jetzt gegen den Wind stellt. Aber ich befürchte, dass dadurch der Wind nicht bricht, sondern nur noch stärker weht, bis die, die sich gegen ihn stemmen, weggefegt werden und nur noch der Sturm übrig bleibt.
Wenn man Grundrechtsdebatten nur noch führen wollte, wenn der Wind günstig steht und sie dem Wahl- oder gar dem Straßenvolk gerade gut zu verkaufen sind, dann können wir den Laden auch gleich dichtmachen.
Zu debattieren gäbe es dann alsbald ohnehin nicht mehr viel.
Wollen wir fortan nur noch schlottern, ob das, was wir zu vermelden haben, möglicherweise noch einige Leute in die Arme der Populisten treiben könnte?
Das kann nicht die Lösung sein. Wer würde denn dergestalt letztlich die öffentliche Meinung diktieren?
Jeder, nicht nur hawischer, ist froh, dass in Köln nichts passiert ist. Ein Grund, da mal beide Augen zuzudrücken und den Zweck die Mittel heiligen lassen, ist es nicht. Für jeden kommt der Tag, an dem er froh ist, dass wir so etwas wie ein Grundgesetz haben.
Es ist ehrenwert, wenn sich jemand jetzt gegen den Wind stellt. Aber ich befürchte, dass dadurch der Wind nicht bricht, sondern nur noch stärker weht, bis die, die sich gegen ihn stemmen, weggefegt werden und nur noch der Sturm übrig bleibt.
Nun, ich würde nicht alle Peter Kritiker als rechte Scharfmacher bezeichnen, zumindest nicht in diesem Zusammenhang. Auch Herr Gabriel und Herr Operrmann haben ja den Polizeieinsatz sehr gelobt und verteidigt.
Ich finde es bedenklich aber ich weiß auch, dass racial profiling im täglichen Polizeigeschäft ein offenes Geheimnis ist. Jetzt ist - finde ich - nicht gerade der Moment, in dem man sich über das Thema die Köpfe heißreden müsste.
Achtung, mit den "Betroffenen" meint raggamuffin nicht die Opfer der "ausfällig" geworden Täter, sonden die "Ausfälligen" und nicht mitteleuropäisch aussehende Menschen.
Mag ja sein, dass ich ihn total missverstanden habe. Bei seiner Wortwahl kamen mir aber Bedenken.
Ich bin froh, dass sich vergleichbares wie im Vorjahr nicht ereignet hat. Sicher konnte man ja nicht sein, sonst wären die ganzen Polizeimassnahmen überflüssig gewesen. Und sie waren richtig und angemessen.
Und wenn du meinen Beitrag gründlich gelesen hättest, dann würdest du vielleicht erkennen, dass ich letztendlich auch einverstanden bin, dass die Polizei in der Situation lieber auf Nummer Sicher gegangen ist.
Sonst
Ich finde aber den dort verlinkten Beitrag aus der Zeit,
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-01/polizeieinsatz-koeln-silvester-racial-profiling/komplettansicht,
sogar noch etwas griffiger.
Vielleicht könnte der zur Erkenntnis derjenigen beitragen, die der Meinung sind, angesichts des jedenfalls in der Rückschau wohl erfolgreichen Vorgehens verböten sich jegliche kritischen Nachfragen bzw. Anmerkungen bereits dem Grunde nach (enthält sogar einen kleinen Verständnis-Exkurs für Fußballfans).
Frau Peter darf gerne ihre Meinung haben. Das ist ihr gutes Recht. Ich hätte sie aber entweder besser und ausgewogener verpackt (indem sie den Dank an die Polizei z.B. schon in der ersten Reaktion mit einfließen lässt) oder einfach ein bisschen gewartet, wie sich die Hintergründe darstellen und dann reagiert. Mitten in die Entrüstung, dass da wieder hunderte Nordafrikaner gruppenweise nach Köln fahren, fast ausdrücklich nur die Frage nach Racial Profiling zu stellen, halte ich zumindest für "politisch" unklug.
Aber ein Gutes hat das Ganze, die Überreaktionen der anderen Seite bringen mittlerweile die Zeitungen dazu, ein wenig das Meinungsrecht von Frau Peter zu verteidigen:
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-01/simone-peter-die-gruenen-koeln-silvester-polizei-kritik
Diese Shitstorms sind mir nämlich zuwider. Ich kann Frau Peters Aussage als politisch unklug bezeichnen oder ihr widersprechen, aber das Niveau mancher Ihr gegenüber hat mit sachlicher Auseinandersetzung nix mehr zu tun. Sie ist immer noch ein Mensch wie alle anderen auch.
und immerhin sagt sie lt. der zusammenfassung der rp, daß der einsatz der polizei erfolgreich gewesen sei.
als wörtliches zitat aufgeführt ist dieser satz
"Allerdings stellt sich die Frage nach der Verhältnis- und Rechtmäßigkeit, wenn insgesamt knapp 1000 Personen allein aufgrund ihres Aussehens überprüft und teilweise festgesetzt wurden."
und wenn eben nicht aufgrund ihres aussehens überprüft wurde, dann stellt sich die frage nach der verhältnismässigkeit eben nicht. selbstverständlich fragt sie fast ausdrücklich nach racial profiling, aber nach was soll sie denn sonst fragen, wenn der verdacht entstanden ist, daß just das dort durchgeführt wurde?
Ich finde aber den dort verlinkten Beitrag aus der Zeit,
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-01/polizeieinsatz-koeln-silvester-racial-profiling/komplettansicht,
sogar noch etwas griffiger.
Vielleicht könnte der zur Erkenntnis derjenigen beitragen, die der Meinung sind, angesichts des jedenfalls in der Rückschau wohl erfolgreichen Vorgehens verböten sich jegliche kritischen Nachfragen bzw. Anmerkungen bereits dem Grunde nach (enthält sogar einen kleinen Verständnis-Exkurs für Fußballfans).
nur kurz, ein wichtiger TeilSatz.
"...denn man kann sich zwar entscheiden, ob man sich als AfD- oder BVB-Anhänger zu erkennen gibt, aber nicht, ob man als Nordafrikaner oder als Mitteleuropäer herumlaufen will." und dazu passt gut, "Nordafrikaner" bleibt man ein Leben lang!
Wenn man Grundrechtsdebatten nur noch führen wollte, wenn der Wind günstig steht und sie dem Wahl- oder gar dem Straßenvolk gerade gut zu verkaufen sind, dann können wir den Laden auch gleich dichtmachen.
Zu debattieren gäbe es dann alsbald ohnehin nicht mehr viel.
Wollen wir fortan nur noch schlottern, ob das, was wir zu vermelden haben, möglicherweise noch einige Leute in die Arme der Populisten treiben könnte?
Das kann nicht die Lösung sein. Wer würde denn dergestalt letztlich die öffentliche Meinung diktieren?
Jeder, nicht nur hawischer, ist froh, dass in Köln nichts passiert ist. Ein Grund, da mal beide Augen zuzudrücken und den Zweck die Mittel heiligen lassen, ist es nicht. Für jeden kommt der Tag, an dem er froh ist, dass wir so etwas wie ein Grundgesetz haben.
Dass am am gleichen Datum ein Jahr später wieder große Gruppe von Nordafrikanern wieder genau an diesen Ort anreisen, mag ein unfassbar großer Zufall sein. Oder auch nicht.
Hätte die Polizei nicht kontrolliert und es wäre zu ähnlichen Vorfällen wie ein Jahr zuvor gekommen, hätte es geheißen, dass die Polizei nichts dazu gelernt hat.
Egal wie es gemacht wird, in jedem Fall ist die Polizei schuld.
Frau Peter darf gerne ihre Meinung haben. Das ist ihr gutes Recht. Ich hätte sie aber entweder besser und ausgewogener verpackt (indem sie den Dank an die Polizei z.B. schon in der ersten Reaktion mit einfließen lässt) oder einfach ein bisschen gewartet, wie sich die Hintergründe darstellen und dann reagiert. Mitten in die Entrüstung, dass da wieder hunderte Nordafrikaner gruppenweise nach Köln fahren, fast ausdrücklich nur die Frage nach Racial Profiling zu stellen, halte ich zumindest für "politisch" unklug.
Aber ein Gutes hat das Ganze, die Überreaktionen der anderen Seite bringen mittlerweile die Zeitungen dazu, ein wenig das Meinungsrecht von Frau Peter zu verteidigen:
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-01/simone-peter-die-gruenen-koeln-silvester-polizei-kritik
Diese Shitstorms sind mir nämlich zuwider. Ich kann Frau Peters Aussage als politisch unklug bezeichnen oder ihr widersprechen, aber das Niveau mancher Ihr gegenüber hat mit sachlicher Auseinandersetzung nix mehr zu tun. Sie ist immer noch ein Mensch wie alle anderen auch.
und immerhin sagt sie lt. der zusammenfassung der rp, daß der einsatz der polizei erfolgreich gewesen sei.
als wörtliches zitat aufgeführt ist dieser satz
"Allerdings stellt sich die Frage nach der Verhältnis- und Rechtmäßigkeit, wenn insgesamt knapp 1000 Personen allein aufgrund ihres Aussehens überprüft und teilweise festgesetzt wurden."
und wenn eben nicht aufgrund ihres aussehens überprüft wurde, dann stellt sich die frage nach der verhältnismässigkeit eben nicht. selbstverständlich fragt sie fast ausdrücklich nach racial profiling, aber nach was soll sie denn sonst fragen, wenn der verdacht entstanden ist, daß just das dort durchgeführt wurde?
Achtung, mit den "Betroffenen" meint raggamuffin nicht die Opfer der "ausfällig" geworden Täter, sonden die "Ausfälligen" und nicht mitteleuropäisch aussehende Menschen.
Mag ja sein, dass ich ihn total missverstanden habe. Bei seiner Wortwahl kamen mir aber Bedenken.
Ich bin froh, dass sich vergleichbares wie im Vorjahr nicht ereignet hat. Sicher konnte man ja nicht sein, sonst wären die ganzen Polizeimassnahmen überflüssig gewesen. Und sie waren richtig und angemessen.
Und wenn du meinen Beitrag gründlich gelesen hättest, dann würdest du vielleicht erkennen, dass ich letztendlich auch einverstanden bin, dass die Polizei in der Situation lieber auf Nummer Sicher gegangen ist.
Sonst
Jeder, nicht nur hawischer, ist froh, dass in Köln nichts passiert ist. Ein Grund, da mal beide Augen zuzudrücken und den Zweck die Mittel heiligen lassen, ist es nicht. Für jeden kommt der Tag, an dem er froh ist, dass wir so etwas wie ein Grundgesetz haben.
Dass am am gleichen Datum ein Jahr später wieder große Gruppe von Nordafrikanern wieder genau an diesen Ort anreisen, mag ein unfassbar großer Zufall sein. Oder auch nicht.
Hätte die Polizei nicht kontrolliert und es wäre zu ähnlichen Vorfällen wie ein Jahr zuvor gekommen, hätte es geheißen, dass die Polizei nichts dazu gelernt hat.
Egal wie es gemacht wird, in jedem Fall ist die Polizei schuld.
ich finde es einen sinnvollen, demokratischen und wichtigen prozess darüber nach zu diskutieren ob das vorgehen der polizei (in diesem wie auch in jedem anderen fall) angemessen, sinnvoll und rechtsstaatlich korrekt war. mit stumpfem gut/böse werden wir in einer solchen diskussion aber nicht weit kommen.
die grundsätzlichen fragen sind wie weit darf "der zweck heiligt die mittel" gehen und wo beginnt rassistisches verhalten. und wenn da die meinungen auseinander gehen, dann sollte man das auch diskutieren dürfen ohne gleich in die pauschalecken gedrängt zu werden. ausser in der bild wird das auch quer durch die medien sehr ambivalent betrachtet, von welt bis taz.
an solchen diskussionen zeigt sich im übrigen ob man ein denkender bürger ist oder einfach nur obrigkeitshörig. auf der einen seite zu sagen "die da oben machen doch eh was sie wollen" auf der anderen seite die diskussion über staatliche entscheidungen (und die polizei ist ein bestandteil des staates) ab zu lehnen ist bestenfalls kindisch, demokratiefördernd ist es nicht.
Dass am am gleichen Datum ein Jahr später wieder große Gruppe von Nordafrikanern wieder genau an diesen Ort anreisen, mag ein unfassbar großer Zufall sein. Oder auch nicht.
Hätte die Polizei nicht kontrolliert und es wäre zu ähnlichen Vorfällen wie ein Jahr zuvor gekommen, hätte es geheißen, dass die Polizei nichts dazu gelernt hat.
Egal wie es gemacht wird, in jedem Fall ist die Polizei schuld.
Aber deshalb werden Beamte vor ihrer Einstellung ja extra nochmal gefragt, ob sie sich das bei der Arbeit so in ungefähr vorstellen könnten.
Aber deshalb werden Beamte vor ihrer Einstellung ja extra nochmal gefragt, ob sie sich das bei der Arbeit so in ungefähr vorstellen könnten.
Jeder, nicht nur hawischer, ist froh, dass in Köln nichts passiert ist. Ein Grund, da mal beide Augen zuzudrücken und den Zweck die Mittel heiligen lassen, ist es nicht. Für jeden kommt der Tag, an dem er froh ist, dass wir so etwas wie ein Grundgesetz haben.
Dann dürftest Du jedenfalls in der Pfalz keine große Verwaltungsrechtskarriere machen, falls Du das in Erwägung ziehst:
http://www2.mjv.rlp.de/icc/justiz/nav/699/broker.jsp?uMen=6993f1d2-a512-11d4-a737-0050045687ab&uCon=0998fb32-0ba3-10dc-32ae-477fe9e30b1c&uTem=aaaaaaaa-aaaa-aaaa-aaaa-000000000042
Wer lauter schreit, hat vielleicht nicht immer recht.
Dass am am gleichen Datum ein Jahr später wieder große Gruppe von Nordafrikanern wieder genau an diesen Ort anreisen, mag ein unfassbar großer Zufall sein. Oder auch nicht.
Hätte die Polizei nicht kontrolliert und es wäre zu ähnlichen Vorfällen wie ein Jahr zuvor gekommen, hätte es geheißen, dass die Polizei nichts dazu gelernt hat.
Egal wie es gemacht wird, in jedem Fall ist die Polizei schuld.
ich finde es einen sinnvollen, demokratischen und wichtigen prozess darüber nach zu diskutieren ob das vorgehen der polizei (in diesem wie auch in jedem anderen fall) angemessen, sinnvoll und rechtsstaatlich korrekt war. mit stumpfem gut/böse werden wir in einer solchen diskussion aber nicht weit kommen.
die grundsätzlichen fragen sind wie weit darf "der zweck heiligt die mittel" gehen und wo beginnt rassistisches verhalten. und wenn da die meinungen auseinander gehen, dann sollte man das auch diskutieren dürfen ohne gleich in die pauschalecken gedrängt zu werden. ausser in der bild wird das auch quer durch die medien sehr ambivalent betrachtet, von welt bis taz.
an solchen diskussionen zeigt sich im übrigen ob man ein denkender bürger ist oder einfach nur obrigkeitshörig. auf der einen seite zu sagen "die da oben machen doch eh was sie wollen" auf der anderen seite die diskussion über staatliche entscheidungen (und die polizei ist ein bestandteil des staates) ab zu lehnen ist bestenfalls kindisch, demokratiefördernd ist es nicht.
Wenn nach einem 2 Meter großen schwarzhaarigen Mann gefahndet wird, werden doch auch Menschen konrolliert, die in etwas so aussehen. Die wurde auch so geboren, bzw haben sich nicht ausgesucht wie sie aussehen. Wäre es demnach auch nicht verfassungkonform, wenn man alle Menschen mit diesen Merkmalen überprüft, auch wenn sie sich unauffällig verhalten?
ich finde es einen sinnvollen, demokratischen und wichtigen prozess darüber nach zu diskutieren ob das vorgehen der polizei (in diesem wie auch in jedem anderen fall) angemessen, sinnvoll und rechtsstaatlich korrekt war. mit stumpfem gut/böse werden wir in einer solchen diskussion aber nicht weit kommen.
die grundsätzlichen fragen sind wie weit darf "der zweck heiligt die mittel" gehen und wo beginnt rassistisches verhalten. und wenn da die meinungen auseinander gehen, dann sollte man das auch diskutieren dürfen ohne gleich in die pauschalecken gedrängt zu werden. ausser in der bild wird das auch quer durch die medien sehr ambivalent betrachtet, von welt bis taz.
an solchen diskussionen zeigt sich im übrigen ob man ein denkender bürger ist oder einfach nur obrigkeitshörig. auf der einen seite zu sagen "die da oben machen doch eh was sie wollen" auf der anderen seite die diskussion über staatliche entscheidungen (und die polizei ist ein bestandteil des staates) ab zu lehnen ist bestenfalls kindisch, demokratiefördernd ist es nicht.
Wenn nach einem 2 Meter großen schwarzhaarigen Mann gefahndet wird, werden doch auch Menschen konrolliert, die in etwas so aussehen. Die wurde auch so geboren, bzw haben sich nicht ausgesucht wie sie aussehen. Wäre es demnach auch nicht verfassungkonform, wenn man alle Menschen mit diesen Merkmalen überprüft, auch wenn sie sich unauffällig verhalten?
Ansonsten brauchen wie auch nicht mehr nachfragen, wenn Polizisten in Bremen Eintrachtfans einkesseln und festhalten, denn die waren bei anderen Vorfällen auch vermehrt beteiligt und sind auch in der Regel nach einem Jahr wieder am Tatort. Mithin und in Tateinheit mit "aggressiver Grundstimmung" hinreichende Kriterien für eine Einkesselung samt Platzverweis.
Wie schon gesagt: wenn man nicht mehr übers Grundgesetz debattieren kann, kann es das Debattieren auch gleich einstellen.
Auch der Vergleich mit der Fahndung nach einem Verdächtigen ist Quatsch. Einen gesuchten Verdächtigen gibt es, wenn eine Straftat verübt wurde.
Du würdest Leute kontrollieren und unter Verdacht stellen wollen, weil sie aussehen wie Leute die vor einem Jahr Straftaten begangen hatten.
Und ganz ehrlich, ich denk mir die ganze Zeit, was für Konsequenzen solches Denken hätte, würde uns nächstes Jahr erneut Magdeburg im DFB Pokal zugelegt.
Gleicher Ort, gleiche Zeit, alles Frankfurter ...
Wenn nach einem 2 Meter großen schwarzhaarigen Mann gefahndet wird, werden doch auch Menschen konrolliert, die in etwas so aussehen. Die wurde auch so geboren, bzw haben sich nicht ausgesucht wie sie aussehen. Wäre es demnach auch nicht verfassungkonform, wenn man alle Menschen mit diesen Merkmalen überprüft, auch wenn sie sich unauffällig verhalten?
Vielleicht wäre es für andere eine Alternative gewesen erst einmal nichts zu machen.
Wäre es dann zu sexueller Belästigung oder Straftaten gekommen wären m. E. diese "Alternativen" die verkehrten Maßnahmen gewesen.
Wie Basaltkopp oben schrieb, man kann (zum Glück) nach Beschreibungen, besonderen Kennzeichen u. a. gehen um gegen "geplante Ideen" vorzugehen.
Nach wie vor bin ich der Meinung, dass die Polizei die richtigen Maßnahmen getroffen hat.