Herr Feldmann begrüßt ja die Anklage, um die völlig aus der Luft gegriffenen Vorwürfe zu entkräften (sind seine Worte). Nun ja, vermutlich wird es ausgehen wie das berühmte Hornberger Schießen, gehe aber davon aus, dass bei der nächsten OB Wahl Herr Feldmann nicht mehr antreten wird und es zum Duell Josef vs. Becker kommen wird.
Herr Feldmann begrüßt ja die Anklage, um die völlig aus der Luft gegriffenen Vorwürfe zu entkräften (sind seine Worte). Nun ja, vermutlich wird es ausgehen wie das berühmte Hornberger Schießen, gehe aber davon aus, dass bei der nächsten OB Wahl Herr Feldmann nicht mehr antreten wird und es zum Duell Josef vs. Becker kommen wird.
Nun, die Anklageschrift wird sicher abgewartet bzw ob das Gericht die Anklage zulässt. Wenn dies der Fall ist und es ausreichende Indizien für Korruption gibt, ist Feierabend im wahrsten Sinne des Wortes Es sind schon Politiker wegen geringerer Vorwürfe zurückgetreten.
Nun, die Anklageschrift wird sicher abgewartet bzw ob das Gericht die Anklage zulässt. Wenn dies der Fall ist und es ausreichende Indizien für Korruption gibt, ist Feierabend im wahrsten Sinne des Wortes Es sind schon Politiker wegen geringerer Vorwürfe zurückgetreten.
"Für den Fall, dass Feldmann nicht zurücktrete, habe die CDU einen Abwahlantrag für die Stadtverordnetenversammlung vorbereitet." und?
"Wie Kößler erklärte, könne dieser jedoch nur mit der Unterstützung von Grünen und FDP eingebracht werden, weil dazu nach der Gemeindeordnung die Hälfte aller gewählten Stadtverordneten erforderlich sei." ach!
PS Feldmann passt mir schon lange nicht mehr! Aber man hatte mit Feldmann ja Rhein (der wird ja nun MP in Hessen) in Frankfurt verhindert.
Mittlerweile fragen sich einige bei mir im Freundeskreis, ob das wirklich die beste Lösung für Frankfurt war. Feldmann schadet der Stadt, nicht nur hier, ganz erheblich.
In der Affäre um die Arbeiterwohlfahrt hat der Anwalt von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) nun die Anklage gegen das Stadtoberhaupt bestätigt. Die Anklageschrift sei am Mittwoch eingegangen, sagte David Hofferbert dem JOURNAL FRANKFURT auf Nachfrage.
"Das Landgericht muss die Anklage nun prüfen, bevor es die Hauptverhandlung eröffnet. Feldmanns Anwalt scheint aber davon auszugehen, dass es dazu kommt. „Bei einem Indizienprozess ist es nachvollziehbar, dass das Gericht einen Prozess eröffnet, um die Sache mündlich klären zu können“, so Hofferbert." Hofferbert ist der Anwalt von Feldmann.
"Dem Angeschuldigten wird zur Last gelegt, dass dieses Arbeitsverhältnis aufgrund seiner Amtsstellung als Oberbürgermeister abgeschlossen wurde und ihm bekannt gewesen sein soll, dass ohne sachlichen Grund ein übertarifliches Gehalt zugesagt und die Stellung eines Dienstwagens gewährt wurde“, erklärte die Staatsanwaltschaft."
"Für den Fall, dass Feldmann nicht zurücktrete, habe die CDU einen Abwahlantrag für die Stadtverordnetenversammlung vorbereitet." und?
"Wie Kößler erklärte, könne dieser jedoch nur mit der Unterstützung von Grünen und FDP eingebracht werden, weil dazu nach der Gemeindeordnung die Hälfte aller gewählten Stadtverordneten erforderlich sei." ach!
PS Feldmann passt mir schon lange nicht mehr! Aber man hatte mit Feldmann ja Rhein (der wird ja nun MP in Hessen) in Frankfurt verhindert.
Mittlerweile fragen sich einige bei mir im Freundeskreis, ob das wirklich die beste Lösung für Frankfurt war. Feldmann schadet der Stadt, nicht nur hier, ganz erheblich.
wenn es zur Anklage kommt, überdenkt die Frankfurter SPD die Lage rund um den OB Feldmann. Dass für ihn die Unschuldsvermutung gilt, ist doch völlig klar. Ein OB in einem laufenden Strafverfahren, ist aber sicher ein Problem. Er selbst wird sich aber zeitnah zu den Vorwürfen äußern.
Jeder Politiker, Bund, Land oder auf kommunaler Ebene, ist erstmal erheblich beschädigt, wenn die Staatsanwaltschaft ermittelt oder gar eine Anklage im Raum steht. Ob das schlußendlich entkräftet werden kann oder doch berechtigt ist, spielt in der öffentlichen Wahrnehmung keine Rolle. Der Ruch, das etwas nicht sauber abgelaufen sein kann, bleibt hängen...und damit ist man politisch eigentlich erledigt, weil die Glaubwürdigkeit nicht mehr vorhanden ist. War ja bei Wulff damals ähnlich...es geht nicht immer um die Wahrheit an sich, sondern um die Wahrnehmung und das beschädigte Ansehen..damit ist jeder kompromittiert und politisch untragbar geworden...
Beim Wulff ging es aber nur um ein Ermittlungsverfahren, das ist schon ein Unterschied zu einer Anklage. Wenn eine Anklage erhoben wird, dann wurden ja Dinge ermittelt die nicht ganz astrein sind. Bei Wulff war es etwas anders, das war eine Schmutzkampagne der üblichen Schmierfinken vom Springerverlag und als die Behörden anfingen zu ermitteln war schon klar das es nicht stimmte.
Herr Feldmann begrüßt ja die Anklage, um die völlig aus der Luft gegriffenen Vorwürfe zu entkräften (sind seine Worte). Nun ja, vermutlich wird es ausgehen wie das berühmte Hornberger Schießen, gehe aber davon aus, dass bei der nächsten OB Wahl Herr Feldmann nicht mehr antreten wird und es zum Duell Josef vs. Becker kommen wird.
Jeder Politiker, Bund, Land oder auf kommunaler Ebene, ist erstmal erheblich beschädigt, wenn die Staatsanwaltschaft ermittelt oder gar eine Anklage im Raum steht. Ob das schlußendlich entkräftet werden kann oder doch berechtigt ist, spielt in der öffentlichen Wahrnehmung keine Rolle. Der Ruch, das etwas nicht sauber abgelaufen sein kann, bleibt hängen...und damit ist man politisch eigentlich erledigt, weil die Glaubwürdigkeit nicht mehr vorhanden ist. War ja bei Wulff damals ähnlich...es geht nicht immer um die Wahrheit an sich, sondern um die Wahrnehmung und das beschädigte Ansehen..damit ist jeder kompromittiert und politisch untragbar geworden...
Beim Wulff ging es aber nur um ein Ermittlungsverfahren, das ist schon ein Unterschied zu einer Anklage. Wenn eine Anklage erhoben wird, dann wurden ja Dinge ermittelt die nicht ganz astrein sind. Bei Wulff war es etwas anders, das war eine Schmutzkampagne der üblichen Schmierfinken vom Springerverlag und als die Behörden anfingen zu ermitteln war schon klar das es nicht stimmte.
über Frankfurts OB Feldmann kann man nur noch mehr den Kopf schütteln. Er wurde von seiner Partei zum Rücktritt aufgefordert, falls das Verfahren gegen ihn zugelassen wird. Losgelöst von der Unschuldsvermutung, wäre dies für mich eine angebrachte politische Konsequenz. Feldmann denkt gar nicht daran, er will öffentliche Termine nur noch mit Augenmaß wahrnehmen (wie unterscheidet er da zwischen wichtig und unwichtig?), will seine Parteimitgliedschaft ruhen lassen und 2024 nicht mehr antreten. Letzteres ist ja wohl selbstverständlich und er wäre ohnehin von der SPD nicht mehr aufgestellt worden.
ergänzend: OB Feldmann ist gewählt und da kann die SPD fordern was sie will. Mal schauen, wie das weitergeht, der mediale und öffentliche Druck wird bei Annahme der Klage weiter steigen. Keine Ahnung, was für Nerven Herr Feldmann hat dies noch 2 Jahre durchzustehen.
über Frankfurts OB Feldmann kann man nur noch mehr den Kopf schütteln. Er wurde von seiner Partei zum Rücktritt aufgefordert, falls das Verfahren gegen ihn zugelassen wird. Losgelöst von der Unschuldsvermutung, wäre dies für mich eine angebrachte politische Konsequenz. Feldmann denkt gar nicht daran, er will öffentliche Termine nur noch mit Augenmaß wahrnehmen (wie unterscheidet er da zwischen wichtig und unwichtig?), will seine Parteimitgliedschaft ruhen lassen und 2024 nicht mehr antreten. Letzteres ist ja wohl selbstverständlich und er wäre ohnehin von der SPD nicht mehr aufgestellt worden.
über Frankfurts OB Feldmann kann man nur noch mehr den Kopf schütteln. Er wurde von seiner Partei zum Rücktritt aufgefordert, falls das Verfahren gegen ihn zugelassen wird. Losgelöst von der Unschuldsvermutung, wäre dies für mich eine angebrachte politische Konsequenz. Feldmann denkt gar nicht daran, er will öffentliche Termine nur noch mit Augenmaß wahrnehmen (wie unterscheidet er da zwischen wichtig und unwichtig?), will seine Parteimitgliedschaft ruhen lassen und 2024 nicht mehr antreten. Letzteres ist ja wohl selbstverständlich und er wäre ohnehin von der SPD nicht mehr aufgestellt worden.
ergänzend: OB Feldmann ist gewählt und da kann die SPD fordern was sie will. Mal schauen, wie das weitergeht, der mediale und öffentliche Druck wird bei Annahme der Klage weiter steigen. Keine Ahnung, was für Nerven Herr Feldmann hat dies noch 2 Jahre durchzustehen.
Vor einem Jahr 🙋
Jetzt geht's aber so richtig los!?
Was ich übrigens sehr begrüße.
"Im Skandal um die Arbeiterwohlfahrt (AWO) hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann erhoben."
Das hat der HR aus Justizkreisen erfahren.!
https://www.hessenschau.de/politik/awo-affaere-staatsanwaltschaft-erhebt-anklage-gegen-frankfurter-ob-feldmann,awo-feldmann-114.html
Nun ja, vermutlich wird es ausgehen wie das berühmte Hornberger Schießen, gehe aber davon aus, dass bei der nächsten OB Wahl Herr Feldmann nicht mehr antreten wird und es zum Duell Josef vs. Becker kommen wird.
An seiner Stelle würde ich das ganz genauso sagen. Ach nein, stimmt nicht, denn ich wäre bereits vor geraumer Zeit zurückgetreten ...
Ob Eskandari-Gruenberg noch dazu kommt?
Nun ja, vermutlich wird es ausgehen wie das berühmte Hornberger Schießen, gehe aber davon aus, dass bei der nächsten OB Wahl Herr Feldmann nicht mehr antreten wird und es zum Duell Josef vs. Becker kommen wird.
An seiner Stelle würde ich das ganz genauso sagen. Ach nein, stimmt nicht, denn ich wäre bereits vor geraumer Zeit zurückgetreten ...
Wenn dies der Fall ist und es ausreichende Indizien für Korruption gibt, ist Feierabend im wahrsten Sinne des Wortes
Es sind schon Politiker wegen geringerer Vorwürfe zurückgetreten.
An seiner Stelle würde ich das ganz genauso sagen. Ach nein, stimmt nicht, denn ich wäre bereits vor geraumer Zeit zurückgetreten ...
Wenn dies der Fall ist und es ausreichende Indizien für Korruption gibt, ist Feierabend im wahrsten Sinne des Wortes
Es sind schon Politiker wegen geringerer Vorwürfe zurückgetreten.
"Für den Fall, dass Feldmann nicht zurücktrete, habe die CDU einen Abwahlantrag für die Stadtverordnetenversammlung vorbereitet." und?
"Wie Kößler erklärte, könne dieser jedoch nur mit der Unterstützung von Grünen und FDP eingebracht werden, weil dazu nach der Gemeindeordnung die Hälfte aller gewählten Stadtverordneten erforderlich sei." ach!
https://cdu-fraktion-frankfurt.de/pressemitteilung-22-03-2022-abwahl-feldmann/
PS Feldmann passt mir schon lange nicht mehr! Aber man hatte mit Feldmann ja Rhein (der wird ja nun MP in Hessen) in Frankfurt verhindert.
Mittlerweile fragen sich einige bei mir im Freundeskreis, ob das wirklich die beste Lösung für Frankfurt war. Feldmann schadet der Stadt, nicht nur hier, ganz erheblich.
"Das Landgericht muss die Anklage nun prüfen, bevor es die Hauptverhandlung eröffnet. Feldmanns Anwalt scheint aber davon auszugehen, dass es dazu kommt. „Bei einem Indizienprozess ist es nachvollziehbar, dass das Gericht einen Prozess eröffnet, um die Sache mündlich klären zu können“, so Hofferbert."
Hofferbert ist der Anwalt von Feldmann.
https://www.journal-frankfurt.de/journal_news/Gesellschaft-2/AWO-Affaere-Anwalt-bestaetigt-Anklage-gegen-Feldmann-38900.html
"Dem Angeschuldigten wird zur Last gelegt, dass dieses Arbeitsverhältnis aufgrund seiner Amtsstellung als Oberbürgermeister abgeschlossen wurde und ihm bekannt gewesen sein soll, dass ohne sachlichen Grund ein übertarifliches Gehalt zugesagt und die Stellung eines Dienstwagens gewährt wurde“, erklärte die Staatsanwaltschaft."
Meine Kwelle hier
https://www.fr.de/hessen/staatsanwaltschaft-bestaetigt-anklage-gegen-frankfurter-ob-zr-91431903.html
"Für den Fall, dass Feldmann nicht zurücktrete, habe die CDU einen Abwahlantrag für die Stadtverordnetenversammlung vorbereitet." und?
"Wie Kößler erklärte, könne dieser jedoch nur mit der Unterstützung von Grünen und FDP eingebracht werden, weil dazu nach der Gemeindeordnung die Hälfte aller gewählten Stadtverordneten erforderlich sei." ach!
https://cdu-fraktion-frankfurt.de/pressemitteilung-22-03-2022-abwahl-feldmann/
PS Feldmann passt mir schon lange nicht mehr! Aber man hatte mit Feldmann ja Rhein (der wird ja nun MP in Hessen) in Frankfurt verhindert.
Mittlerweile fragen sich einige bei mir im Freundeskreis, ob das wirklich die beste Lösung für Frankfurt war. Feldmann schadet der Stadt, nicht nur hier, ganz erheblich.
Dass für ihn die Unschuldsvermutung gilt, ist doch völlig klar. Ein OB in einem laufenden Strafverfahren, ist aber sicher ein Problem.
Er selbst wird sich aber zeitnah zu den Vorwürfen äußern.
https://www.hessenschau.de/politik/anklage-gegen-ob-frankfurter-spd-zieht-in-causa-feldmann-rote-linie,feldmann-anklage-korruptionsverdacht-102.html
Ob das schlußendlich entkräftet werden kann oder doch berechtigt ist, spielt in der öffentlichen Wahrnehmung keine Rolle.
Der Ruch, das etwas nicht sauber abgelaufen sein kann, bleibt hängen...und damit ist man politisch eigentlich erledigt, weil die Glaubwürdigkeit nicht mehr vorhanden ist.
War ja bei Wulff damals ähnlich...es geht nicht immer um die Wahrheit an sich, sondern um die Wahrnehmung und das beschädigte Ansehen..damit ist jeder kompromittiert und politisch untragbar geworden...
Nun ja, vermutlich wird es ausgehen wie das berühmte Hornberger Schießen, gehe aber davon aus, dass bei der nächsten OB Wahl Herr Feldmann nicht mehr antreten wird und es zum Duell Josef vs. Becker kommen wird.
Ob Eskandari-Gruenberg noch dazu kommt?
Ob Eskandari-Gruenberg noch dazu kommt?
Ob das schlußendlich entkräftet werden kann oder doch berechtigt ist, spielt in der öffentlichen Wahrnehmung keine Rolle.
Der Ruch, das etwas nicht sauber abgelaufen sein kann, bleibt hängen...und damit ist man politisch eigentlich erledigt, weil die Glaubwürdigkeit nicht mehr vorhanden ist.
War ja bei Wulff damals ähnlich...es geht nicht immer um die Wahrheit an sich, sondern um die Wahrnehmung und das beschädigte Ansehen..damit ist jeder kompromittiert und politisch untragbar geworden...
Er wurde von seiner Partei zum Rücktritt aufgefordert, falls das Verfahren gegen ihn zugelassen wird.
Losgelöst von der Unschuldsvermutung, wäre dies für mich eine angebrachte politische Konsequenz.
Feldmann denkt gar nicht daran, er will öffentliche Termine nur noch mit Augenmaß wahrnehmen (wie unterscheidet er da zwischen wichtig und unwichtig?), will seine Parteimitgliedschaft ruhen lassen und 2024 nicht mehr antreten. Letzteres ist ja wohl selbstverständlich und er wäre ohnehin von der SPD nicht mehr aufgestellt worden.
https://www.stern.de/gesellschaft/regional/awo-affaere-feldmann-will-bei-verfahren-spd-mitgliedschaft-ruhen-lassen-31764440.html
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/newsletter-hauptwache/heute-in-rhein-main-feldmann-unter-druck-17943704.html
OB Feldmann ist gewählt und da kann die SPD fordern was sie will.
Mal schauen, wie das weitergeht, der mediale und öffentliche Druck wird bei Annahme der Klage weiter steigen.
Keine Ahnung, was für Nerven Herr Feldmann hat dies noch 2 Jahre durchzustehen.
Er wurde von seiner Partei zum Rücktritt aufgefordert, falls das Verfahren gegen ihn zugelassen wird.
Losgelöst von der Unschuldsvermutung, wäre dies für mich eine angebrachte politische Konsequenz.
Feldmann denkt gar nicht daran, er will öffentliche Termine nur noch mit Augenmaß wahrnehmen (wie unterscheidet er da zwischen wichtig und unwichtig?), will seine Parteimitgliedschaft ruhen lassen und 2024 nicht mehr antreten. Letzteres ist ja wohl selbstverständlich und er wäre ohnehin von der SPD nicht mehr aufgestellt worden.
https://www.stern.de/gesellschaft/regional/awo-affaere-feldmann-will-bei-verfahren-spd-mitgliedschaft-ruhen-lassen-31764440.html
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/newsletter-hauptwache/heute-in-rhein-main-feldmann-unter-druck-17943704.html
letztlich für alles!
letztlich für alles!
Auch das aus Gott, Gott+ wird?
letztlich für alles!
Auch das aus Gott, Gott+ wird?
Er wurde von seiner Partei zum Rücktritt aufgefordert, falls das Verfahren gegen ihn zugelassen wird.
Losgelöst von der Unschuldsvermutung, wäre dies für mich eine angebrachte politische Konsequenz.
Feldmann denkt gar nicht daran, er will öffentliche Termine nur noch mit Augenmaß wahrnehmen (wie unterscheidet er da zwischen wichtig und unwichtig?), will seine Parteimitgliedschaft ruhen lassen und 2024 nicht mehr antreten. Letzteres ist ja wohl selbstverständlich und er wäre ohnehin von der SPD nicht mehr aufgestellt worden.
https://www.stern.de/gesellschaft/regional/awo-affaere-feldmann-will-bei-verfahren-spd-mitgliedschaft-ruhen-lassen-31764440.html
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/newsletter-hauptwache/heute-in-rhein-main-feldmann-unter-druck-17943704.html
OB Feldmann ist gewählt und da kann die SPD fordern was sie will.
Mal schauen, wie das weitergeht, der mediale und öffentliche Druck wird bei Annahme der Klage weiter steigen.
Keine Ahnung, was für Nerven Herr Feldmann hat dies noch 2 Jahre durchzustehen.
Er machte mit seinen "Geschäftsleuten" genau das was ich immer (schon) anprangere.
Vielleicht sollte die CDU mal eine Abwahl beantragen.