Ist es dann nicht ziemlich egal, ob die Stimmen nun zur AfD oder zu einer stramm nach rechts marschierten Union gehen? Ich gehe dahingehend mit Tafelberg konform, dass man bei der AfD wenigstens weiß, woran man ist.
Mehr noch bedenklich ist, dass eine CDU die deutlich nach rechts rückt UND in Regierungsverantwortung ist, gesellschaftlich massiven Schaden anrichten würde, der von einer AfD in ihrer Fundamentalopposition so niemals zu bewerkstelligen wäre.
Mehr noch bedenklich ist, dass eine CDU die deutlich nach rechts rückt UND in Regierungsverantwortung ist, gesellschaftlich massiven Schaden anrichten würde, der von einer AfD in ihrer Fundamentalopposition so niemals zu bewerkstelligen wäre.
Das Dumme ist, dass es derzeit keine Alternative zu einer Unions-Kanzlerschaft gibt und das wird auf Dauer der Demokratie in diesem Land enorm schaden. Denn wenn die SPD als Gegner ausfällt, werden sich sowohl die anderen Parteien als auch deren Wähler Alternativen zum Machtwechsel suchen. Rot-Rot-Grün hat nicht genug Stimmen, Ampel hat nicht genug Stimmen, Viererkombinationen wirken derzeit noch unrealistisch. Also bleibt nur GroKo unter der Unionsführung, Jamaika , Deutschland-Koalition und im schlimmsten Fall Bahamas (also mit AfD).
Und welche Parteien erwecken den Eindruck, überhaupt einen Macht- und Politikwechsel zu wollen? Ohne die nötige Reibung von mindestens zwei Parteien, die potenziell einen Kanzler stellen können, werden die Kleinen einfach entsprechend wachsen. Und dazu zählt eben die AfD. Der kurzfristige Sprung der SPD in den Umfragen nach der Nominierung von Schulz in Richtung der Unionswerte hat doch gezeigt, dass ein Teil der Bevölkerung sich danach sehnt, wieder eine Macht-Alternative zu haben. Die Schwäche der SPD, die zu großen Gemeinsamkeiten zwischen ihr und der Union, die helfen der AfD Tag für Tag.
Dass die SPD 2013 nicht die knappe und schwierige Option rot-rot-grün versucht hat, war halt sackdoof. Das hätte die SPD gestärkt, eine neue Machtoption (Rot-Rot-Grün) ergeben und die Union hätte als führende Opposition einen klaren Gegner gehabt und entsprechend gegen RRG gekeilt. Da hätte die kleine Lucke-AfD gar nichts mehr zu sagen gehabt... Die neoliberalen Medien hätten sich überschlagen in der Kritik und die Union hätte wie zu besten Zeiten die Rote-Socken-Kampagne wieder raus geholt.
So wie es jetzt läuft, gibt es keinen Grund dafür, dass die AfD beim nächsten Mal weniger Stimmen holt. Nichts an den Wahlgründen für die AfD hat sich wesentlich geändert.
Mehr noch bedenklich ist, dass eine CDU die deutlich nach rechts rückt UND in Regierungsverantwortung ist, gesellschaftlich massiven Schaden anrichten würde, der von einer AfD in ihrer Fundamentalopposition so niemals zu bewerkstelligen wäre.
Mehr noch bedenklich ist, dass eine CDU die deutlich nach rechts rückt UND in Regierungsverantwortung ist, gesellschaftlich massiven Schaden anrichten würde, der von einer AfD in ihrer Fundamentalopposition so niemals zu bewerkstelligen wäre.
Das Dumme ist, dass es derzeit keine Alternative zu einer Unions-Kanzlerschaft gibt und das wird auf Dauer der Demokratie in diesem Land enorm schaden. Denn wenn die SPD als Gegner ausfällt, werden sich sowohl die anderen Parteien als auch deren Wähler Alternativen zum Machtwechsel suchen. Rot-Rot-Grün hat nicht genug Stimmen, Ampel hat nicht genug Stimmen, Viererkombinationen wirken derzeit noch unrealistisch. Also bleibt nur GroKo unter der Unionsführung, Jamaika , Deutschland-Koalition und im schlimmsten Fall Bahamas (also mit AfD).
Und welche Parteien erwecken den Eindruck, überhaupt einen Macht- und Politikwechsel zu wollen? Ohne die nötige Reibung von mindestens zwei Parteien, die potenziell einen Kanzler stellen können, werden die Kleinen einfach entsprechend wachsen. Und dazu zählt eben die AfD. Der kurzfristige Sprung der SPD in den Umfragen nach der Nominierung von Schulz in Richtung der Unionswerte hat doch gezeigt, dass ein Teil der Bevölkerung sich danach sehnt, wieder eine Macht-Alternative zu haben. Die Schwäche der SPD, die zu großen Gemeinsamkeiten zwischen ihr und der Union, die helfen der AfD Tag für Tag.
Dass die SPD 2013 nicht die knappe und schwierige Option rot-rot-grün versucht hat, war halt sackdoof. Das hätte die SPD gestärkt, eine neue Machtoption (Rot-Rot-Grün) ergeben und die Union hätte als führende Opposition einen klaren Gegner gehabt und entsprechend gegen RRG gekeilt. Da hätte die kleine Lucke-AfD gar nichts mehr zu sagen gehabt... Die neoliberalen Medien hätten sich überschlagen in der Kritik und die Union hätte wie zu besten Zeiten die Rote-Socken-Kampagne wieder raus geholt.
So wie es jetzt läuft, gibt es keinen Grund dafür, dass die AfD beim nächsten Mal weniger Stimmen holt. Nichts an den Wahlgründen für die AfD hat sich wesentlich geändert.
Ich kann nicht erkennen, warum Dein Szenario der Demokratie schaden sollte. Ich behaupte das Gegenteil ist richtig. Die Koalitionsbildungen werden vielfältiger, das Parlament wird gestärkt. Koalitionen werden möglicherweise auch öfters gewechselt. Wenn Du die Demokratiegefahr nur an der Kanzlerschaft der Union festmachen solltest, dann behaupte ich einfach mal, dass die Kanzlerschaften von 1948 - 1969, von 1982 - 1998 und von 2005 bis dato der Demokratie keinen Schaden zugefügt hat. Die Zeiten dazwischen aber auch nicht.
Ist es dann nicht ziemlich egal, ob die Stimmen nun zur AfD oder zu einer stramm nach rechts marschierten Union gehen? Ich gehe dahingehend mit Tafelberg konform, dass man bei der AfD wenigstens weiß, woran man ist.
Ist es dann nicht ziemlich egal, ob die Stimmen nun zur AfD oder zu einer stramm nach rechts marschierten Union gehen? Ich gehe dahingehend mit Tafelberg konform, dass man bei der AfD wenigstens weiß, woran man ist.
WuerzburgerAdler schrieb:
Ist es dann nicht ziemlich egal, ob die Stimmen nun zur AfD oder zu einer stramm nach rechts marschierten Union gehen? Ich gehe dahingehend mit Tafelberg konform, dass man bei der AfD wenigstens weiß, woran man ist.
Nach deiner Meinung marschiert die Union ständig nach rechts. Irgendwann muss sie doch mal ankommen, meinste nicht auch? Die Parteienforscher waren jahrelang der Meinung, die Union mit der Kanzlerin Merkel marschierte nach links und hat dabei der SPD Stimmen gekostet. Wenn das richtig ist und sie jetzt nach rechts marschiert, dann wäre sie ja wieder an ihrem Ausgangspunkt angekommen. Dann wäre sie ja wieder bei der Kohl-CDU.
Mehr noch bedenklich ist, dass eine CDU die deutlich nach rechts rückt UND in Regierungsverantwortung ist, gesellschaftlich massiven Schaden anrichten würde, der von einer AfD in ihrer Fundamentalopposition so niemals zu bewerkstelligen wäre.
Das Dumme ist, dass es derzeit keine Alternative zu einer Unions-Kanzlerschaft gibt und das wird auf Dauer der Demokratie in diesem Land enorm schaden. Denn wenn die SPD als Gegner ausfällt, werden sich sowohl die anderen Parteien als auch deren Wähler Alternativen zum Machtwechsel suchen. Rot-Rot-Grün hat nicht genug Stimmen, Ampel hat nicht genug Stimmen, Viererkombinationen wirken derzeit noch unrealistisch. Also bleibt nur GroKo unter der Unionsführung, Jamaika , Deutschland-Koalition und im schlimmsten Fall Bahamas (also mit AfD).
Und welche Parteien erwecken den Eindruck, überhaupt einen Macht- und Politikwechsel zu wollen? Ohne die nötige Reibung von mindestens zwei Parteien, die potenziell einen Kanzler stellen können, werden die Kleinen einfach entsprechend wachsen. Und dazu zählt eben die AfD. Der kurzfristige Sprung der SPD in den Umfragen nach der Nominierung von Schulz in Richtung der Unionswerte hat doch gezeigt, dass ein Teil der Bevölkerung sich danach sehnt, wieder eine Macht-Alternative zu haben. Die Schwäche der SPD, die zu großen Gemeinsamkeiten zwischen ihr und der Union, die helfen der AfD Tag für Tag.
Dass die SPD 2013 nicht die knappe und schwierige Option rot-rot-grün versucht hat, war halt sackdoof. Das hätte die SPD gestärkt, eine neue Machtoption (Rot-Rot-Grün) ergeben und die Union hätte als führende Opposition einen klaren Gegner gehabt und entsprechend gegen RRG gekeilt. Da hätte die kleine Lucke-AfD gar nichts mehr zu sagen gehabt... Die neoliberalen Medien hätten sich überschlagen in der Kritik und die Union hätte wie zu besten Zeiten die Rote-Socken-Kampagne wieder raus geholt.
So wie es jetzt läuft, gibt es keinen Grund dafür, dass die AfD beim nächsten Mal weniger Stimmen holt. Nichts an den Wahlgründen für die AfD hat sich wesentlich geändert.
Ich kann nicht erkennen, warum Dein Szenario der Demokratie schaden sollte. Ich behaupte das Gegenteil ist richtig. Die Koalitionsbildungen werden vielfältiger, das Parlament wird gestärkt. Koalitionen werden möglicherweise auch öfters gewechselt. Wenn Du die Demokratiegefahr nur an der Kanzlerschaft der Union festmachen solltest, dann behaupte ich einfach mal, dass die Kanzlerschaften von 1948 - 1969, von 1982 - 1998 und von 2005 bis dato der Demokratie keinen Schaden zugefügt hat. Die Zeiten dazwischen aber auch nicht.
und von 2005 bis dato der Demokratie keinen Schaden zugefügt hat.
Bitte was? Der Demokratie ging es seit 1945 noch nie so schlecht wie aktuell. Eindeutig erkennbar an der AfD in Bundes- und Landtagen und der Begeisterung für Alternative Facts. Oder soll das auch so einer sein?
Ich kann nicht erkennen, warum Dein Szenario der Demokratie schaden sollte. Ich behaupte das Gegenteil ist richtig. Die Koalitionsbildungen werden vielfältiger, das Parlament wird gestärkt. Koalitionen werden möglicherweise auch öfters gewechselt.
Die Koalitionsbildungen können nur vielfältiger werden, wenn diese überhaupt möglich werden. Würdest Du ernsthaft in der derzeitigen Verfassung der AfD eine Koalition mit AfD-Beteiligung erwägen? Oder glaubst Du, dass die FDP jemals mit der Linken koaliert?
Wenn aufgrund der politischen Mehrheiten, vielleicht auch noch in einem Parlament mit 1-2 Parteien mehr, Dreier- oder Viererkombinationen nötig werden, dann gibt es sehr wenige praktikable Lösungen oder nur noch Lösungen, bei denen oftmals instabile Koalitionen mit extremen Gegensätzen entstehen. Das heißt, vermehrte Neuwahlen wären zu erwarten...
Kurzum: Solange sich nicht die Ränder Richtung Mitte bewegen und die Mitte den Rändern die Möglichkeit gibt, sich bei moderaterem Kurs in Koalitionen zu beteiligen, wird es nur noch sehr wenige Koalitionsmöglichkeiten geben.
Wenn schon einigermaßen realistische Modelle wie RRG oder eine Ampelkoalition vehement abgelehnt werden, dann bleiben eben nur noch Modelle unter Unions-Führung. Und das halte ich für schädlich. Früher war klar, es gab entweder SPD-FDP oder Union-FDP , dann gab es Rot-Grün oder Schwarz-Gelb, heute gibt es nur noch GroKo oder irgend ein Experiment, was keiner will. Das ist eben schädlich.
Und nein, die Kanzlerschaften der Union haben der Demokratie keinen größeren Schaden als die der SPD zugefügt. Dass die Union in ihrer Kanzlerschaft trotz miserabler Politik nicht mehr gefährdet ist, weil die Gegner auf 4-5 Parteien sich aufsplitten und großteils die selbe Politik machen wollen oder einfach politisch nicht tragbar sind, halte ich für gefährlich.
Ich kann nicht erkennen, warum Dein Szenario der Demokratie schaden sollte. Ich behaupte das Gegenteil ist richtig. Die Koalitionsbildungen werden vielfältiger, das Parlament wird gestärkt. Koalitionen werden möglicherweise auch öfters gewechselt. Wenn Du die Demokratiegefahr nur an der Kanzlerschaft der Union festmachen solltest, dann behaupte ich einfach mal, dass die Kanzlerschaften von 1948 - 1969, von 1982 - 1998 und von 2005 bis dato der Demokratie keinen Schaden zugefügt hat. Die Zeiten dazwischen aber auch nicht.
und von 2005 bis dato der Demokratie keinen Schaden zugefügt hat.
Bitte was? Der Demokratie ging es seit 1945 noch nie so schlecht wie aktuell. Eindeutig erkennbar an der AfD in Bundes- und Landtagen und der Begeisterung für Alternative Facts. Oder soll das auch so einer sein?
und von 2005 bis dato der Demokratie keinen Schaden zugefügt hat.
Bitte was? Der Demokratie ging es seit 1945 noch nie so schlecht wie aktuell. Eindeutig erkennbar an der AfD in Bundes- und Landtagen und der Begeisterung für Alternative Facts. Oder soll das auch so einer sein?
Demokratie ist kein Wunschkonzert. Solange die AfD nicht verboten ist, kann sie die Rechte unseres Grundgesetzes wahrnehmen. Unabhängig davon, ob Du und ich sie ablehnen. Ein Schaden für die Demokratie wäre es, wenn Sie ohne rechtsstaatliches Verfahren an der Ausübung gehindert würde.
Ich warne auch davor, seine eigene politische Einstellung für das richtige Maß zum Messen von Demokratie zu halten. Das wird dann schnell undemokratisch. Zuständigkeit bleibt beim Verfassungsgericht. Und das ist auch gut so.
Übrigens halte ich ein zwei oder drei Parteienparlament nicht für erstrebenswert. Hat zwar in unserer Geschichte für Berechenbarkeit und Stabilität in den Aufbaujahren geführt aber die Pluralität der Meinungen im politischen Prozess nicht unterstützt.
und von 2005 bis dato der Demokratie keinen Schaden zugefügt hat.
Bitte was? Der Demokratie ging es seit 1945 noch nie so schlecht wie aktuell. Eindeutig erkennbar an der AfD in Bundes- und Landtagen und der Begeisterung für Alternative Facts. Oder soll das auch so einer sein?
und von 2005 bis dato der Demokratie keinen Schaden zugefügt hat.
Bitte was? Der Demokratie ging es seit 1945 noch nie so schlecht wie aktuell. Eindeutig erkennbar an der AfD in Bundes- und Landtagen und der Begeisterung für Alternative Facts. Oder soll das auch so einer sein?
Demokratie ist kein Wunschkonzert. Solange die AfD nicht verboten ist, kann sie die Rechte unseres Grundgesetzes wahrnehmen. Unabhängig davon, ob Du und ich sie ablehnen. Ein Schaden für die Demokratie wäre es, wenn Sie ohne rechtsstaatliches Verfahren an der Ausübung gehindert würde.
Ich warne auch davor, seine eigene politische Einstellung für das richtige Maß zum Messen von Demokratie zu halten. Das wird dann schnell undemokratisch. Zuständigkeit bleibt beim Verfassungsgericht. Und das ist auch gut so.
Übrigens halte ich ein zwei oder drei Parteienparlament nicht für erstrebenswert. Hat zwar in unserer Geschichte für Berechenbarkeit und Stabilität in den Aufbaujahren geführt aber die Pluralität der Meinungen im politischen Prozess nicht unterstützt.
Ich glaube du misverstehst mich. Ich attestiere der Demokratie ihren schlechten Zustand anhand des Befundes "irrationale Stimmen im Kopf". Nicht anhand dessen, dass die AfD schalten und walten darf.
Es geht mir nicht darum, irgendwelche Meinungen auszuschließen, sondern mich befremdet, dass bestimmte Meinungen überhaupt wieder Gehör finden. Bzw. dass subtile Ängste Inhalt von Politik werden, weil das der heutige Zeitgeist irgendwie nicht zu verhindern weiß.
Wenn irgendwelche Leute aus der sächsischen oder bayerischen Provinz die Zuwanderung für ihr absolutes Hauptproblem halten oder alles auf die ach so linke Merkel projizieren, dann hat das doch beim besten Willen nicht mit einer "Pluralität der Meinungen" zu tun, sondern damit, dass manchen Leuten einfach der Zugang zu einer Diskussionskultur fehlt und sie ihre ganzen verdammten Probleme, irgendwelchen anderen Leuten in die Schuhe schieben wollen. Oder was weiß ich...
Wenn ein ganzer Saal gröhlt, während ein Bernd Höcke Großmachtsfantasien raushaut und eben dieser Bernd Höcke dann ganz offiziell ein hochrangiges Aushängeschild dieser Partei bleiben darf und draußen Millionen von Mitbürgern nichts besseres einfällt, als diese Partei dann auch noch wählen, dann ist das doch kein ernstzunehmender Beitrag zum politischen Diskurs.
Das ist eine Entwicklung, bei der bei jedem Demokraten alle Alarmglocken schrillen sollten. Denn was uns erwartet, wenn diese Partei zu stark wird, kann man bei unseren Nachbarn in Polen, Ungarn, etc. beobachten, wo die jeweiligen Pendants schon etwas weiter sind.
Ich kann nicht erkennen, warum Dein Szenario der Demokratie schaden sollte. Ich behaupte das Gegenteil ist richtig. Die Koalitionsbildungen werden vielfältiger, das Parlament wird gestärkt. Koalitionen werden möglicherweise auch öfters gewechselt. Wenn Du die Demokratiegefahr nur an der Kanzlerschaft der Union festmachen solltest, dann behaupte ich einfach mal, dass die Kanzlerschaften von 1948 - 1969, von 1982 - 1998 und von 2005 bis dato der Demokratie keinen Schaden zugefügt hat. Die Zeiten dazwischen aber auch nicht.
Ich kann nicht erkennen, warum Dein Szenario der Demokratie schaden sollte. Ich behaupte das Gegenteil ist richtig. Die Koalitionsbildungen werden vielfältiger, das Parlament wird gestärkt. Koalitionen werden möglicherweise auch öfters gewechselt.
Die Koalitionsbildungen können nur vielfältiger werden, wenn diese überhaupt möglich werden. Würdest Du ernsthaft in der derzeitigen Verfassung der AfD eine Koalition mit AfD-Beteiligung erwägen? Oder glaubst Du, dass die FDP jemals mit der Linken koaliert?
Wenn aufgrund der politischen Mehrheiten, vielleicht auch noch in einem Parlament mit 1-2 Parteien mehr, Dreier- oder Viererkombinationen nötig werden, dann gibt es sehr wenige praktikable Lösungen oder nur noch Lösungen, bei denen oftmals instabile Koalitionen mit extremen Gegensätzen entstehen. Das heißt, vermehrte Neuwahlen wären zu erwarten...
Kurzum: Solange sich nicht die Ränder Richtung Mitte bewegen und die Mitte den Rändern die Möglichkeit gibt, sich bei moderaterem Kurs in Koalitionen zu beteiligen, wird es nur noch sehr wenige Koalitionsmöglichkeiten geben.
Wenn schon einigermaßen realistische Modelle wie RRG oder eine Ampelkoalition vehement abgelehnt werden, dann bleiben eben nur noch Modelle unter Unions-Führung. Und das halte ich für schädlich. Früher war klar, es gab entweder SPD-FDP oder Union-FDP , dann gab es Rot-Grün oder Schwarz-Gelb, heute gibt es nur noch GroKo oder irgend ein Experiment, was keiner will. Das ist eben schädlich.
Und nein, die Kanzlerschaften der Union haben der Demokratie keinen größeren Schaden als die der SPD zugefügt. Dass die Union in ihrer Kanzlerschaft trotz miserabler Politik nicht mehr gefährdet ist, weil die Gegner auf 4-5 Parteien sich aufsplitten und großteils die selbe Politik machen wollen oder einfach politisch nicht tragbar sind, halte ich für gefährlich.
und von 2005 bis dato der Demokratie keinen Schaden zugefügt hat.
Bitte was? Der Demokratie ging es seit 1945 noch nie so schlecht wie aktuell. Eindeutig erkennbar an der AfD in Bundes- und Landtagen und der Begeisterung für Alternative Facts. Oder soll das auch so einer sein?
Demokratie ist kein Wunschkonzert. Solange die AfD nicht verboten ist, kann sie die Rechte unseres Grundgesetzes wahrnehmen. Unabhängig davon, ob Du und ich sie ablehnen. Ein Schaden für die Demokratie wäre es, wenn Sie ohne rechtsstaatliches Verfahren an der Ausübung gehindert würde.
Ich warne auch davor, seine eigene politische Einstellung für das richtige Maß zum Messen von Demokratie zu halten. Das wird dann schnell undemokratisch. Zuständigkeit bleibt beim Verfassungsgericht. Und das ist auch gut so.
Übrigens halte ich ein zwei oder drei Parteienparlament nicht für erstrebenswert. Hat zwar in unserer Geschichte für Berechenbarkeit und Stabilität in den Aufbaujahren geführt aber die Pluralität der Meinungen im politischen Prozess nicht unterstützt.
Ich glaube du misverstehst mich. Ich attestiere der Demokratie ihren schlechten Zustand anhand des Befundes "irrationale Stimmen im Kopf". Nicht anhand dessen, dass die AfD schalten und walten darf.
Es geht mir nicht darum, irgendwelche Meinungen auszuschließen, sondern mich befremdet, dass bestimmte Meinungen überhaupt wieder Gehör finden. Bzw. dass subtile Ängste Inhalt von Politik werden, weil das der heutige Zeitgeist irgendwie nicht zu verhindern weiß.
Wenn irgendwelche Leute aus der sächsischen oder bayerischen Provinz die Zuwanderung für ihr absolutes Hauptproblem halten oder alles auf die ach so linke Merkel projizieren, dann hat das doch beim besten Willen nicht mit einer "Pluralität der Meinungen" zu tun, sondern damit, dass manchen Leuten einfach der Zugang zu einer Diskussionskultur fehlt und sie ihre ganzen verdammten Probleme, irgendwelchen anderen Leuten in die Schuhe schieben wollen. Oder was weiß ich...
Wenn ein ganzer Saal gröhlt, während ein Bernd Höcke Großmachtsfantasien raushaut und eben dieser Bernd Höcke dann ganz offiziell ein hochrangiges Aushängeschild dieser Partei bleiben darf und draußen Millionen von Mitbürgern nichts besseres einfällt, als diese Partei dann auch noch wählen, dann ist das doch kein ernstzunehmender Beitrag zum politischen Diskurs.
Das ist eine Entwicklung, bei der bei jedem Demokraten alle Alarmglocken schrillen sollten. Denn was uns erwartet, wenn diese Partei zu stark wird, kann man bei unseren Nachbarn in Polen, Ungarn, etc. beobachten, wo die jeweiligen Pendants schon etwas weiter sind.
Mir ging es bei der Demokratiefrage auch mehr um das grundsätzliche und nicht welche politische Richtung jeder für sich als schädlich erachtet. Um eine streitbare und widerstandsfähige Demokratie aufrechtzuerhalten kommt es entscheidend auf eine funktionierende Gewaltenteilung an. Wenn die nicht funktioniert sind natürlich Szenarien möglich wie in Ungarn oder Polen oder Rußland. Wir sollten auch berücksichtigen, dass die politischen Parteien nicht statisch sind oder bleiben. Wer hätte z.B. unter Adenauer eine Grüne Partei für möglich gehalten. Wer weiß, was sich noch entwickelt. Per se schlimm finde ich das nicht. Möglich, dass die SPD zu einer Partei unter 10% wird. Wer hätte das vor 20 Jahren gedacht. Vielleicht löst in 10 Jahren die Grünen die CDU ab und koaliert mit einer Partei der "Bürger mit Migrationshintergrund". Wer weiß.
Das Einbringen vielfältiger politischer Meinungen und gesellschaftlicher Strömungen ist evident für eine funktionierende Demokratie. Braucht eine Partei einen oder mehrere Koalitionspartner, wird das Regieren schwierig. Eindeutig ja. Ist das aber für die Demokratie schädlich. Eindeutig nein.
Natürlich, werner, rede ich nicht einer Koalition mit der AfD das Wort, sollte die Union auf den Gedanken kommen, ist aber Schluß mit lustig. Beispiel: Wenn ich mir das mögliche Wahlergebnis in Bayern anschaue, wird wahrscheinlich die CSU nicht alleine regieren. Dann kann es vielleicht Koalitionsverhandlungen mit den Grünen (übrigens die von bayrischen Wählern am meisten gewünschte Koalition), mit der SPD (am wenigsten gewünscht) oder mit der FDP oder den FW geben. Ich kann an diesen Optionen nichts negatives finden. Und wer weiß, in 4 oder 8 Jahren gibt es eine 4-Koaltion aus SPD,Grüne, FDP, FW. (Dann freuen sich hier viele ) Also Freunde, habt Fantasie und bleibt optimistisch und demokratisch im Sinne der bekannten Zitate von Voltaire und Rosa Luxemburg.
Eine Rüge von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble kassierte Weidel für ihre Kritik an der Einwanderungs- und Asylpolitik der Bundesregierung mit den Worten: "Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern." Schäuble sagte dazu, damit diskriminiere sie alle Frauen, die ein Kopftuch trügen. "Dafür rufe ich Sie zur Ordnung." Aus dem Plenum waren Buh- und Pfui-Rufe zu hören.
Eine Rüge von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble kassierte Weidel für ihre Kritik an der Einwanderungs- und Asylpolitik der Bundesregierung mit den Worten: "Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern." Schäuble sagte dazu, damit diskriminiere sie alle Frauen, die ein Kopftuch trügen. "Dafür rufe ich Sie zur Ordnung." Aus dem Plenum waren Buh- und Pfui-Rufe zu hören.
Ich habe diesen Auftritt heute morgen zufällig live gesehen.
Es war wiederlich und eine Schande für unser höchstes Parlament.
Eine Rüge von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble kassierte Weidel für ihre Kritik an der Einwanderungs- und Asylpolitik der Bundesregierung mit den Worten: "Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern." Schäuble sagte dazu, damit diskriminiere sie alle Frauen, die ein Kopftuch trügen. "Dafür rufe ich Sie zur Ordnung." Aus dem Plenum waren Buh- und Pfui-Rufe zu hören.
Eine Rüge von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble kassierte Weidel für ihre Kritik an der Einwanderungs- und Asylpolitik der Bundesregierung mit den Worten: "Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern." Schäuble sagte dazu, damit diskriminiere sie alle Frauen, die ein Kopftuch trügen. "Dafür rufe ich Sie zur Ordnung." Aus dem Plenum waren Buh- und Pfui-Rufe zu hören.
Ich habe diesen Auftritt heute morgen zufällig live gesehen.
Es war wiederlich und eine Schande für unser höchstes Parlament.
Und wird dann schön von der Fraktion gefeiert. Man hat die nötige Aufmerksamkeit bekommen und ein Teil der Wähler findet das toll. Das übliche Spiel halt. Rechtspopulistischer Haufen.
Vorab :You dont need to be black or female or gay or Hedonist or jewish to hate fascists , but it helps ( etwas abgewandelt ). Ich hasse die , ja sicher.
Aber : Ich lese mir das alles durch hier und spüre den resignierten Unterton. Irgend jemand von denen hat was gesagt , das wird zitiert und entrüstet kommentiert. Dann wieder von neuem. Who cares ? Ich weiss ja auch nicht, was man machen kann , aber das repititive , Entrüstete zitieren und kommentieren ist sinnlos. Stelldie vor es gibt die AFD und keinen interessierts. Möglicherweise so.
Aber : Ich lese mir das alles durch hier und spüre den resignierten Unterton. Irgend jemand von denen hat was gesagt , das wird zitiert und entrüstet kommentiert. Dann wieder von neuem. Who cares ? Ich weiss ja auch nicht, was man machen kann , aber das repititive , Entrüstete zitieren und kommentieren ist sinnlos. Stelldie vor es gibt die AFD und keinen interessierts. Möglicherweise so.
Hast du gesehen, wie sich Hofreiter während Weidels Rede verhalten hat? Wer seine Emotionen nicht unter Kontrolle hat, spielt der AfD nunmal in die Hände. Diese wiederum hat kein Problem damit, eben das auszunutzen. Warum auch nicht?
Wenn ich die Reaktionen so im Netz lese, muss man wirklich mittlerweile davon ausgehen, dass die meisten aktiven und bekennenden Wähler der AfD entweder völlig wirr sind und Verschwörungstheorien lieben oder einfach stramm rechts.
Wenn ich die Reaktionen so im Netz lese, muss man wirklich mittlerweile davon ausgehen, dass die meisten aktiven und bekennenden Wähler der AfD entweder völlig wirr sind und Verschwörungstheorien lieben oder einfach stramm rechts.
Vorab :You dont need to be black or female or gay or Hedonist or jewish to hate fascists , but it helps ( etwas abgewandelt ). Ich hasse die , ja sicher.
Aber : Ich lese mir das alles durch hier und spüre den resignierten Unterton. Irgend jemand von denen hat was gesagt , das wird zitiert und entrüstet kommentiert. Dann wieder von neuem. Who cares ? Ich weiss ja auch nicht, was man machen kann , aber das repititive , Entrüstete zitieren und kommentieren ist sinnlos. Stelldie vor es gibt die AFD und keinen interessierts. Möglicherweise so.
Aber : Ich lese mir das alles durch hier und spüre den resignierten Unterton. Irgend jemand von denen hat was gesagt , das wird zitiert und entrüstet kommentiert. Dann wieder von neuem. Who cares ? Ich weiss ja auch nicht, was man machen kann , aber das repititive , Entrüstete zitieren und kommentieren ist sinnlos. Stelldie vor es gibt die AFD und keinen interessierts. Möglicherweise so.
Hast du gesehen, wie sich Hofreiter während Weidels Rede verhalten hat? Wer seine Emotionen nicht unter Kontrolle hat, spielt der AfD nunmal in die Hände. Diese wiederum hat kein Problem damit, eben das auszunutzen. Warum auch nicht?
Hast du gesehen, wie sich Hofreiter während Weidels Rede verhalten hat? Wer seine Emotionen nicht unter Kontrolle hat, spielt der AfD nunmal in die Hände. Diese wiederum hat kein Problem damit, eben das auszunutzen. Warum auch nicht?
Kinder mit "Kopftuchmädchen" ins Spiel zu bringen ist auch in einer politischen Debatte kritikwürdig, da hatte Schäuble recht.
Weidels Rede wird trotzdem eine Wirkung haben, immerhin hat sie es gewagt Probleme anzusprechen, die DE und die EU demnächst zerreissen könnten.
Aber : Ich lese mir das alles durch hier und spüre den resignierten Unterton. Irgend jemand von denen hat was gesagt , das wird zitiert und entrüstet kommentiert. Dann wieder von neuem. Who cares ? Ich weiss ja auch nicht, was man machen kann , aber das repititive , Entrüstete zitieren und kommentieren ist sinnlos. Stelldie vor es gibt die AFD und keinen interessierts. Möglicherweise so.
Hast du gesehen, wie sich Hofreiter während Weidels Rede verhalten hat? Wer seine Emotionen nicht unter Kontrolle hat, spielt der AfD nunmal in die Hände. Diese wiederum hat kein Problem damit, eben das auszunutzen. Warum auch nicht?
Wie sich Hofreiter verhalten hat? Soll man bei Weidels Mundstuhl einfach ruhig zuhören oder was?
Das war meiner Meinung nach noch eine zurückhaltende Reaktion auf die Rassistensprüche von Weidel.
Außerhalb des Parlaments bekommt man für den Assi Auftritt auch mal auf die 12.
Aber : Ich lese mir das alles durch hier und spüre den resignierten Unterton. Irgend jemand von denen hat was gesagt , das wird zitiert und entrüstet kommentiert. Dann wieder von neuem. Who cares ? Ich weiss ja auch nicht, was man machen kann , aber das repititive , Entrüstete zitieren und kommentieren ist sinnlos. Stelldie vor es gibt die AFD und keinen interessierts. Möglicherweise so.
Hast du gesehen, wie sich Hofreiter während Weidels Rede verhalten hat? Wer seine Emotionen nicht unter Kontrolle hat, spielt der AfD nunmal in die Hände. Diese wiederum hat kein Problem damit, eben das auszunutzen. Warum auch nicht?
Ich gehe dahingehend mit Tafelberg konform, dass man bei der AfD wenigstens weiß, woran man ist.
Das Dumme ist, dass es derzeit keine Alternative zu einer Unions-Kanzlerschaft gibt und das wird auf Dauer der Demokratie in diesem Land enorm schaden. Denn wenn die SPD als Gegner ausfällt, werden sich sowohl die anderen Parteien als auch deren Wähler Alternativen zum Machtwechsel suchen. Rot-Rot-Grün hat nicht genug Stimmen, Ampel hat nicht genug Stimmen, Viererkombinationen wirken derzeit noch unrealistisch. Also bleibt nur GroKo unter der Unionsführung, Jamaika , Deutschland-Koalition und im schlimmsten Fall Bahamas (also mit AfD).
Und welche Parteien erwecken den Eindruck, überhaupt einen Macht- und Politikwechsel zu wollen? Ohne die nötige Reibung von mindestens zwei Parteien, die potenziell einen Kanzler stellen können, werden die Kleinen einfach entsprechend wachsen. Und dazu zählt eben die AfD.
Der kurzfristige Sprung der SPD in den Umfragen nach der Nominierung von Schulz in Richtung der Unionswerte hat doch gezeigt, dass ein Teil der Bevölkerung sich danach sehnt, wieder eine Macht-Alternative zu haben. Die Schwäche der SPD, die zu großen Gemeinsamkeiten zwischen ihr und der Union, die helfen der AfD Tag für Tag.
Dass die SPD 2013 nicht die knappe und schwierige Option rot-rot-grün versucht hat, war halt sackdoof. Das hätte die SPD gestärkt, eine neue Machtoption (Rot-Rot-Grün) ergeben und die Union hätte als führende Opposition einen klaren Gegner gehabt und entsprechend gegen RRG gekeilt. Da hätte die kleine Lucke-AfD gar nichts mehr zu sagen gehabt... Die neoliberalen Medien hätten sich überschlagen in der Kritik und die Union hätte wie zu besten Zeiten die Rote-Socken-Kampagne wieder raus geholt.
So wie es jetzt läuft, gibt es keinen Grund dafür, dass die AfD beim nächsten Mal weniger Stimmen holt. Nichts an den Wahlgründen für die AfD hat sich wesentlich geändert.
Das Dumme ist, dass es derzeit keine Alternative zu einer Unions-Kanzlerschaft gibt und das wird auf Dauer der Demokratie in diesem Land enorm schaden. Denn wenn die SPD als Gegner ausfällt, werden sich sowohl die anderen Parteien als auch deren Wähler Alternativen zum Machtwechsel suchen. Rot-Rot-Grün hat nicht genug Stimmen, Ampel hat nicht genug Stimmen, Viererkombinationen wirken derzeit noch unrealistisch. Also bleibt nur GroKo unter der Unionsführung, Jamaika , Deutschland-Koalition und im schlimmsten Fall Bahamas (also mit AfD).
Und welche Parteien erwecken den Eindruck, überhaupt einen Macht- und Politikwechsel zu wollen? Ohne die nötige Reibung von mindestens zwei Parteien, die potenziell einen Kanzler stellen können, werden die Kleinen einfach entsprechend wachsen. Und dazu zählt eben die AfD.
Der kurzfristige Sprung der SPD in den Umfragen nach der Nominierung von Schulz in Richtung der Unionswerte hat doch gezeigt, dass ein Teil der Bevölkerung sich danach sehnt, wieder eine Macht-Alternative zu haben. Die Schwäche der SPD, die zu großen Gemeinsamkeiten zwischen ihr und der Union, die helfen der AfD Tag für Tag.
Dass die SPD 2013 nicht die knappe und schwierige Option rot-rot-grün versucht hat, war halt sackdoof. Das hätte die SPD gestärkt, eine neue Machtoption (Rot-Rot-Grün) ergeben und die Union hätte als führende Opposition einen klaren Gegner gehabt und entsprechend gegen RRG gekeilt. Da hätte die kleine Lucke-AfD gar nichts mehr zu sagen gehabt... Die neoliberalen Medien hätten sich überschlagen in der Kritik und die Union hätte wie zu besten Zeiten die Rote-Socken-Kampagne wieder raus geholt.
So wie es jetzt läuft, gibt es keinen Grund dafür, dass die AfD beim nächsten Mal weniger Stimmen holt. Nichts an den Wahlgründen für die AfD hat sich wesentlich geändert.
Wenn Du die Demokratiegefahr nur an der Kanzlerschaft der Union festmachen solltest, dann behaupte ich einfach mal, dass die Kanzlerschaften von 1948 - 1969, von 1982 - 1998 und von 2005 bis dato der Demokratie keinen Schaden zugefügt hat. Die Zeiten dazwischen aber auch nicht.
Ich gehe dahingehend mit Tafelberg konform, dass man bei der AfD wenigstens weiß, woran man ist.
Nach deiner Meinung marschiert die Union ständig nach rechts. Irgendwann muss sie doch mal ankommen, meinste nicht auch?
Die Parteienforscher waren jahrelang der Meinung, die Union mit der Kanzlerin Merkel marschierte nach links und hat dabei der SPD Stimmen gekostet. Wenn das richtig ist und sie jetzt nach rechts marschiert, dann wäre sie ja wieder an ihrem Ausgangspunkt angekommen. Dann wäre sie ja wieder bei der Kohl-CDU.
Schwierig, schwierig so ein Parteimarsch.
Das Dumme ist, dass es derzeit keine Alternative zu einer Unions-Kanzlerschaft gibt und das wird auf Dauer der Demokratie in diesem Land enorm schaden. Denn wenn die SPD als Gegner ausfällt, werden sich sowohl die anderen Parteien als auch deren Wähler Alternativen zum Machtwechsel suchen. Rot-Rot-Grün hat nicht genug Stimmen, Ampel hat nicht genug Stimmen, Viererkombinationen wirken derzeit noch unrealistisch. Also bleibt nur GroKo unter der Unionsführung, Jamaika , Deutschland-Koalition und im schlimmsten Fall Bahamas (also mit AfD).
Und welche Parteien erwecken den Eindruck, überhaupt einen Macht- und Politikwechsel zu wollen? Ohne die nötige Reibung von mindestens zwei Parteien, die potenziell einen Kanzler stellen können, werden die Kleinen einfach entsprechend wachsen. Und dazu zählt eben die AfD.
Der kurzfristige Sprung der SPD in den Umfragen nach der Nominierung von Schulz in Richtung der Unionswerte hat doch gezeigt, dass ein Teil der Bevölkerung sich danach sehnt, wieder eine Macht-Alternative zu haben. Die Schwäche der SPD, die zu großen Gemeinsamkeiten zwischen ihr und der Union, die helfen der AfD Tag für Tag.
Dass die SPD 2013 nicht die knappe und schwierige Option rot-rot-grün versucht hat, war halt sackdoof. Das hätte die SPD gestärkt, eine neue Machtoption (Rot-Rot-Grün) ergeben und die Union hätte als führende Opposition einen klaren Gegner gehabt und entsprechend gegen RRG gekeilt. Da hätte die kleine Lucke-AfD gar nichts mehr zu sagen gehabt... Die neoliberalen Medien hätten sich überschlagen in der Kritik und die Union hätte wie zu besten Zeiten die Rote-Socken-Kampagne wieder raus geholt.
So wie es jetzt läuft, gibt es keinen Grund dafür, dass die AfD beim nächsten Mal weniger Stimmen holt. Nichts an den Wahlgründen für die AfD hat sich wesentlich geändert.
Wenn Du die Demokratiegefahr nur an der Kanzlerschaft der Union festmachen solltest, dann behaupte ich einfach mal, dass die Kanzlerschaften von 1948 - 1969, von 1982 - 1998 und von 2005 bis dato der Demokratie keinen Schaden zugefügt hat. Die Zeiten dazwischen aber auch nicht.
Bitte was?
Der Demokratie ging es seit 1945 noch nie so schlecht wie aktuell. Eindeutig erkennbar an der AfD in Bundes- und Landtagen und der Begeisterung für Alternative Facts.
Oder soll das auch so einer sein?
Die Koalitionsbildungen können nur vielfältiger werden, wenn diese überhaupt möglich werden. Würdest Du ernsthaft in der derzeitigen Verfassung der AfD eine Koalition mit AfD-Beteiligung erwägen?
Oder glaubst Du, dass die FDP jemals mit der Linken koaliert?
Wenn aufgrund der politischen Mehrheiten, vielleicht auch noch in einem Parlament mit 1-2 Parteien mehr, Dreier- oder Viererkombinationen nötig werden, dann gibt es sehr wenige praktikable Lösungen oder nur noch Lösungen, bei denen oftmals instabile Koalitionen mit extremen Gegensätzen entstehen. Das heißt, vermehrte Neuwahlen wären zu erwarten...
Kurzum: Solange sich nicht die Ränder Richtung Mitte bewegen und die Mitte den Rändern die Möglichkeit gibt, sich bei moderaterem Kurs in Koalitionen zu beteiligen, wird es nur noch sehr wenige Koalitionsmöglichkeiten geben.
Wenn schon einigermaßen realistische Modelle wie RRG oder eine Ampelkoalition vehement abgelehnt werden, dann bleiben eben nur noch Modelle unter Unions-Führung. Und das halte ich für schädlich. Früher war klar, es gab entweder SPD-FDP oder Union-FDP , dann gab es Rot-Grün oder Schwarz-Gelb, heute gibt es nur noch GroKo oder irgend ein Experiment, was keiner will. Das ist eben schädlich.
Und nein, die Kanzlerschaften der Union haben der Demokratie keinen größeren Schaden als die der SPD zugefügt. Dass die Union in ihrer Kanzlerschaft trotz miserabler Politik nicht mehr gefährdet ist, weil die Gegner auf 4-5 Parteien sich aufsplitten und großteils die selbe Politik machen wollen oder einfach politisch nicht tragbar sind, halte ich für gefährlich.
Wenn Du die Demokratiegefahr nur an der Kanzlerschaft der Union festmachen solltest, dann behaupte ich einfach mal, dass die Kanzlerschaften von 1948 - 1969, von 1982 - 1998 und von 2005 bis dato der Demokratie keinen Schaden zugefügt hat. Die Zeiten dazwischen aber auch nicht.
Bitte was?
Der Demokratie ging es seit 1945 noch nie so schlecht wie aktuell. Eindeutig erkennbar an der AfD in Bundes- und Landtagen und der Begeisterung für Alternative Facts.
Oder soll das auch so einer sein?
Demokratie ist kein Wunschkonzert. Solange die AfD nicht verboten ist, kann sie die Rechte unseres Grundgesetzes wahrnehmen. Unabhängig davon, ob Du und ich sie ablehnen. Ein Schaden für die Demokratie wäre es, wenn Sie ohne rechtsstaatliches Verfahren an der Ausübung gehindert würde.
Ich warne auch davor, seine eigene politische Einstellung für das richtige Maß zum Messen von Demokratie zu halten.
Das wird dann schnell undemokratisch.
Zuständigkeit bleibt beim Verfassungsgericht. Und das ist auch gut so.
Übrigens halte ich ein zwei oder drei Parteienparlament nicht für erstrebenswert. Hat zwar in unserer Geschichte für Berechenbarkeit und Stabilität in den Aufbaujahren geführt aber die Pluralität der Meinungen im politischen Prozess nicht unterstützt.
Bitte was?
Der Demokratie ging es seit 1945 noch nie so schlecht wie aktuell. Eindeutig erkennbar an der AfD in Bundes- und Landtagen und der Begeisterung für Alternative Facts.
Oder soll das auch so einer sein?
Demokratie ist kein Wunschkonzert. Solange die AfD nicht verboten ist, kann sie die Rechte unseres Grundgesetzes wahrnehmen. Unabhängig davon, ob Du und ich sie ablehnen. Ein Schaden für die Demokratie wäre es, wenn Sie ohne rechtsstaatliches Verfahren an der Ausübung gehindert würde.
Ich warne auch davor, seine eigene politische Einstellung für das richtige Maß zum Messen von Demokratie zu halten.
Das wird dann schnell undemokratisch.
Zuständigkeit bleibt beim Verfassungsgericht. Und das ist auch gut so.
Übrigens halte ich ein zwei oder drei Parteienparlament nicht für erstrebenswert. Hat zwar in unserer Geschichte für Berechenbarkeit und Stabilität in den Aufbaujahren geführt aber die Pluralität der Meinungen im politischen Prozess nicht unterstützt.
Es geht mir nicht darum, irgendwelche Meinungen auszuschließen, sondern mich befremdet, dass bestimmte Meinungen überhaupt wieder Gehör finden. Bzw. dass subtile Ängste Inhalt von Politik werden, weil das der heutige Zeitgeist irgendwie nicht zu verhindern weiß.
Wenn irgendwelche Leute aus der sächsischen oder bayerischen Provinz die Zuwanderung für ihr absolutes Hauptproblem halten oder alles auf die ach so linke Merkel projizieren, dann hat das doch beim besten Willen nicht mit einer "Pluralität der Meinungen" zu tun, sondern damit, dass manchen Leuten einfach der Zugang zu einer Diskussionskultur fehlt und sie ihre ganzen verdammten Probleme, irgendwelchen anderen Leuten in die Schuhe schieben wollen. Oder was weiß ich...
Wenn ein ganzer Saal gröhlt, während ein Bernd Höcke Großmachtsfantasien raushaut und eben dieser Bernd Höcke dann ganz offiziell ein hochrangiges Aushängeschild dieser Partei bleiben darf und draußen Millionen von Mitbürgern nichts besseres einfällt, als diese Partei dann auch noch wählen, dann ist das doch kein ernstzunehmender Beitrag zum politischen Diskurs.
Das ist eine Entwicklung, bei der bei jedem Demokraten alle Alarmglocken schrillen sollten. Denn was uns erwartet, wenn diese Partei zu stark wird, kann man bei unseren Nachbarn in Polen, Ungarn, etc. beobachten, wo die jeweiligen Pendants schon etwas weiter sind.
Wenn Du die Demokratiegefahr nur an der Kanzlerschaft der Union festmachen solltest, dann behaupte ich einfach mal, dass die Kanzlerschaften von 1948 - 1969, von 1982 - 1998 und von 2005 bis dato der Demokratie keinen Schaden zugefügt hat. Die Zeiten dazwischen aber auch nicht.
Die Koalitionsbildungen können nur vielfältiger werden, wenn diese überhaupt möglich werden. Würdest Du ernsthaft in der derzeitigen Verfassung der AfD eine Koalition mit AfD-Beteiligung erwägen?
Oder glaubst Du, dass die FDP jemals mit der Linken koaliert?
Wenn aufgrund der politischen Mehrheiten, vielleicht auch noch in einem Parlament mit 1-2 Parteien mehr, Dreier- oder Viererkombinationen nötig werden, dann gibt es sehr wenige praktikable Lösungen oder nur noch Lösungen, bei denen oftmals instabile Koalitionen mit extremen Gegensätzen entstehen. Das heißt, vermehrte Neuwahlen wären zu erwarten...
Kurzum: Solange sich nicht die Ränder Richtung Mitte bewegen und die Mitte den Rändern die Möglichkeit gibt, sich bei moderaterem Kurs in Koalitionen zu beteiligen, wird es nur noch sehr wenige Koalitionsmöglichkeiten geben.
Wenn schon einigermaßen realistische Modelle wie RRG oder eine Ampelkoalition vehement abgelehnt werden, dann bleiben eben nur noch Modelle unter Unions-Führung. Und das halte ich für schädlich. Früher war klar, es gab entweder SPD-FDP oder Union-FDP , dann gab es Rot-Grün oder Schwarz-Gelb, heute gibt es nur noch GroKo oder irgend ein Experiment, was keiner will. Das ist eben schädlich.
Und nein, die Kanzlerschaften der Union haben der Demokratie keinen größeren Schaden als die der SPD zugefügt. Dass die Union in ihrer Kanzlerschaft trotz miserabler Politik nicht mehr gefährdet ist, weil die Gegner auf 4-5 Parteien sich aufsplitten und großteils die selbe Politik machen wollen oder einfach politisch nicht tragbar sind, halte ich für gefährlich.
Demokratie ist kein Wunschkonzert. Solange die AfD nicht verboten ist, kann sie die Rechte unseres Grundgesetzes wahrnehmen. Unabhängig davon, ob Du und ich sie ablehnen. Ein Schaden für die Demokratie wäre es, wenn Sie ohne rechtsstaatliches Verfahren an der Ausübung gehindert würde.
Ich warne auch davor, seine eigene politische Einstellung für das richtige Maß zum Messen von Demokratie zu halten.
Das wird dann schnell undemokratisch.
Zuständigkeit bleibt beim Verfassungsgericht. Und das ist auch gut so.
Übrigens halte ich ein zwei oder drei Parteienparlament nicht für erstrebenswert. Hat zwar in unserer Geschichte für Berechenbarkeit und Stabilität in den Aufbaujahren geführt aber die Pluralität der Meinungen im politischen Prozess nicht unterstützt.
Es geht mir nicht darum, irgendwelche Meinungen auszuschließen, sondern mich befremdet, dass bestimmte Meinungen überhaupt wieder Gehör finden. Bzw. dass subtile Ängste Inhalt von Politik werden, weil das der heutige Zeitgeist irgendwie nicht zu verhindern weiß.
Wenn irgendwelche Leute aus der sächsischen oder bayerischen Provinz die Zuwanderung für ihr absolutes Hauptproblem halten oder alles auf die ach so linke Merkel projizieren, dann hat das doch beim besten Willen nicht mit einer "Pluralität der Meinungen" zu tun, sondern damit, dass manchen Leuten einfach der Zugang zu einer Diskussionskultur fehlt und sie ihre ganzen verdammten Probleme, irgendwelchen anderen Leuten in die Schuhe schieben wollen. Oder was weiß ich...
Wenn ein ganzer Saal gröhlt, während ein Bernd Höcke Großmachtsfantasien raushaut und eben dieser Bernd Höcke dann ganz offiziell ein hochrangiges Aushängeschild dieser Partei bleiben darf und draußen Millionen von Mitbürgern nichts besseres einfällt, als diese Partei dann auch noch wählen, dann ist das doch kein ernstzunehmender Beitrag zum politischen Diskurs.
Das ist eine Entwicklung, bei der bei jedem Demokraten alle Alarmglocken schrillen sollten. Denn was uns erwartet, wenn diese Partei zu stark wird, kann man bei unseren Nachbarn in Polen, Ungarn, etc. beobachten, wo die jeweiligen Pendants schon etwas weiter sind.
Mir ging es bei der Demokratiefrage auch mehr um das grundsätzliche und nicht welche politische Richtung jeder für sich als schädlich erachtet.
Um eine streitbare und widerstandsfähige Demokratie aufrechtzuerhalten kommt es entscheidend auf eine funktionierende Gewaltenteilung an. Wenn die nicht funktioniert sind natürlich Szenarien möglich wie in Ungarn oder Polen oder Rußland.
Wir sollten auch berücksichtigen, dass die politischen Parteien nicht statisch sind oder bleiben. Wer hätte z.B. unter Adenauer eine Grüne Partei für möglich gehalten. Wer weiß, was sich noch entwickelt. Per se schlimm finde ich das nicht. Möglich, dass die SPD zu einer Partei unter 10% wird. Wer hätte das vor 20 Jahren gedacht. Vielleicht löst in 10 Jahren die Grünen die CDU ab und koaliert mit einer Partei der "Bürger mit Migrationshintergrund". Wer weiß.
Das Einbringen vielfältiger politischer Meinungen und gesellschaftlicher Strömungen ist evident für eine funktionierende Demokratie.
Braucht eine Partei einen oder mehrere Koalitionspartner, wird das Regieren schwierig. Eindeutig ja.
Ist das aber für die Demokratie schädlich. Eindeutig nein.
Natürlich, werner, rede ich nicht einer Koalition mit der AfD das Wort, sollte die Union auf den Gedanken kommen, ist aber Schluß mit lustig.
Beispiel:
Wenn ich mir das mögliche Wahlergebnis in Bayern anschaue, wird wahrscheinlich die CSU nicht alleine regieren. Dann kann es vielleicht Koalitionsverhandlungen mit den Grünen (übrigens die von bayrischen Wählern am meisten gewünschte Koalition), mit der SPD (am wenigsten gewünscht) oder mit der FDP oder den FW geben. Ich kann an diesen Optionen nichts negatives finden. Und wer weiß, in 4 oder 8 Jahren gibt es eine 4-Koaltion aus SPD,Grüne, FDP, FW. (Dann freuen sich hier viele )
Also Freunde, habt Fantasie und bleibt optimistisch und demokratisch im Sinne der bekannten Zitate von Voltaire und Rosa Luxemburg.
https://www.tagesschau.de/inland/haushaltsdebatte-115.html
Eine Rüge von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble kassierte Weidel für ihre Kritik an der Einwanderungs- und Asylpolitik der Bundesregierung mit den Worten: "Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern." Schäuble sagte dazu, damit diskriminiere sie alle Frauen, die ein Kopftuch trügen. "Dafür rufe ich Sie zur Ordnung." Aus dem Plenum waren Buh- und Pfui-Rufe zu hören.
Ich habe diesen Auftritt heute morgen zufällig live gesehen.
Es war wiederlich und eine Schande für unser höchstes Parlament.
https://www.tagesschau.de/inland/haushaltsdebatte-115.html
Eine Rüge von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble kassierte Weidel für ihre Kritik an der Einwanderungs- und Asylpolitik der Bundesregierung mit den Worten: "Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern." Schäuble sagte dazu, damit diskriminiere sie alle Frauen, die ein Kopftuch trügen. "Dafür rufe ich Sie zur Ordnung." Aus dem Plenum waren Buh- und Pfui-Rufe zu hören.
Ich habe diesen Auftritt heute morgen zufällig live gesehen.
Es war wiederlich und eine Schande für unser höchstes Parlament.
Ich hasse die , ja sicher.
Aber : Ich lese mir das alles durch hier und spüre den resignierten Unterton. Irgend jemand von denen hat was gesagt , das wird zitiert und entrüstet kommentiert. Dann wieder von neuem. Who cares ?
Ich weiss ja auch nicht, was man machen kann , aber das repititive , Entrüstete zitieren und kommentieren ist sinnlos.
Stelldie vor es gibt die AFD und keinen interessierts. Möglicherweise so.
Hast du gesehen, wie sich Hofreiter während Weidels Rede verhalten hat? Wer seine Emotionen nicht unter Kontrolle hat, spielt der AfD nunmal in die Hände. Diese wiederum hat kein Problem damit, eben das auszunutzen. Warum auch nicht?
http://www.queer.de/detail.php?article_id=31179
http://www.queer.de/detail.php?article_id=31179
ach Werner.
Ich hasse die , ja sicher.
Aber : Ich lese mir das alles durch hier und spüre den resignierten Unterton. Irgend jemand von denen hat was gesagt , das wird zitiert und entrüstet kommentiert. Dann wieder von neuem. Who cares ?
Ich weiss ja auch nicht, was man machen kann , aber das repititive , Entrüstete zitieren und kommentieren ist sinnlos.
Stelldie vor es gibt die AFD und keinen interessierts. Möglicherweise so.
Hast du gesehen, wie sich Hofreiter während Weidels Rede verhalten hat? Wer seine Emotionen nicht unter Kontrolle hat, spielt der AfD nunmal in die Hände. Diese wiederum hat kein Problem damit, eben das auszunutzen. Warum auch nicht?
Kinder mit "Kopftuchmädchen" ins Spiel zu bringen ist auch in einer politischen Debatte kritikwürdig, da hatte Schäuble recht.
Weidels Rede wird trotzdem eine Wirkung haben, immerhin hat sie es gewagt Probleme anzusprechen, die DE und die EU demnächst zerreissen könnten.
Wie sich Hofreiter verhalten hat?
Soll man bei Weidels Mundstuhl einfach ruhig zuhören oder was?
Das war meiner Meinung nach noch eine zurückhaltende Reaktion auf die Rassistensprüche von Weidel.
Außerhalb des Parlaments bekommt man für den Assi Auftritt auch mal auf die 12.
Hast du gesehen, wie sich Hofreiter während Weidels Rede verhalten hat? Wer seine Emotionen nicht unter Kontrolle hat, spielt der AfD nunmal in die Hände. Diese wiederum hat kein Problem damit, eben das auszunutzen. Warum auch nicht?