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Versuche einer Regierungsbildung (GroKo ab 2018)

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Ich fand den auch immer recht vernünftig. Erstaunt mich auch, dass Werner ihn im anderen Thread mit Merz gleichsetzt...werden wir ers aber eh nicht, das werden Mutti und Laschet schon zu verhindern wissen.
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Adlerdenis schrieb:

Erstaunt mich auch, dass Werner ihn im anderen Thread mit Merz gleichsetzt..


Ich habe den Bild-Artikel gelesen zu Röttgen und seine Meinungen zu Migration etc.

Kaum Unterschiede zu Merz. Vielleicht etwas moderater. Ich denke, Röttgen wird versuchen irgendwo sich zwischen Laschet und Merz zu positionieren. Laschet ist zu merkelig und Merz würde die Gegner mobilisieren.
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Keine Ahnung, wie man auf die Idee kommen kann, der Typ habe sowas wie Umgangsformen
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Xaver08 schrieb:

Keine Ahnung, wie man auf die Idee kommen kann, der Typ habe sowas wie Umgangsformen


Er ist halt genau das, was sich das rechte Drittel der CDU und der "moderatere" Teil der AfD-Wählerschaft wünscht.

Ich würde mich über Merz als Vorsitzenden nicht ärgern, einfach weil ich sehen möchte, ob dann nicht mehr von der CDU zu den Grünen fliehen als er von FDP und AfD evtl zugewinnen kann.
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Xaver08 schrieb:

Keine Ahnung, wie man auf die Idee kommen kann, der Typ habe sowas wie Umgangsformen


Er ist halt genau das, was sich das rechte Drittel der CDU und der "moderatere" Teil der AfD-Wählerschaft wünscht.

Ich würde mich über Merz als Vorsitzenden nicht ärgern, einfach weil ich sehen möchte, ob dann nicht mehr von der CDU zu den Grünen fliehen als er von FDP und AfD evtl zugewinnen kann.
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Vermutlich dürfte es im Ergebnis ziemlich egal sein, wer Vorsitzender der CDU wird. Der Regierungswechsel zu den Grünen hin ist unabhängig von der Person des Vorsitzenden nur eine Frage der Zeit, wenn nichts gravierend außergewöhnliches passiert. Erst danach wird die wirkliche Neuausrichtung der CDU und FDP beginnen.
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Wer das Video gesehen hat, wie er seine Frau behandelt hat, als sie AKK applaudiert hat, weiss was RT meint.

Auch wer weiß, dass er gegen die Strafbarkeit von Vergewaltigungen in der Ehe gestimmt hat, sollte sich eigentlich fragen, wie man überhaupt vermuten könnte, er habe Umgangsformen
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Xaver08 schrieb:

Auch wer weiß, dass er gegen die Strafbarkeit von Vergewaltigungen in der Ehe gestimmt hat, sollte sich eigentlich fragen, wie man überhaupt vermuten könnte, er habe Umgangsformen


       

Woher weißt du das?


"Mit 470 zu 138 Stimmen bei 35 Enthaltungen wurde die Gesetzesänderung im Bundestag angenommen...
Die 138 Nein-Stimmen waren teilweise auch der Diskussion um eine Widerspruchsklausel geschuldet. Ob die Politiker gegen das Gesetz im Allgemeinen stimmten – oder weil sie das Gesetz ohne Widerspruchsklausel nicht abnicken wollten –, ist im Nachhinein nicht ersichtlich.

Über die sogenannte Widerspruchsklausel war lange diskutiert worden: Wäre sie ins Gesetz mit aufgenommen worden, hätte die Ehefrau die Einstellung des Strafverfahrens gegen ihren Mann bewirken können."

Wer mit ja, nein gestimmt hat oder sich enthalten hat, kann man auf Seite 107ff
nachlesen.
https://t.co/1COGgqDUUt?amp=1
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Xaver08 schrieb:

Auch wer weiß, dass er gegen die Strafbarkeit von Vergewaltigungen in der Ehe gestimmt hat, sollte sich eigentlich fragen, wie man überhaupt vermuten könnte, er habe Umgangsformen


       

Woher weißt du das?


"Mit 470 zu 138 Stimmen bei 35 Enthaltungen wurde die Gesetzesänderung im Bundestag angenommen...
Die 138 Nein-Stimmen waren teilweise auch der Diskussion um eine Widerspruchsklausel geschuldet. Ob die Politiker gegen das Gesetz im Allgemeinen stimmten – oder weil sie das Gesetz ohne Widerspruchsklausel nicht abnicken wollten –, ist im Nachhinein nicht ersichtlich.

Über die sogenannte Widerspruchsklausel war lange diskutiert worden: Wäre sie ins Gesetz mit aufgenommen worden, hätte die Ehefrau die Einstellung des Strafverfahrens gegen ihren Mann bewirken können."

Wer mit ja, nein gestimmt hat oder sich enthalten hat, kann man auf Seite 107ff
nachlesen.
https://t.co/1COGgqDUUt?amp=1
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60revax schrieb:

Woher weißt du das?



60revax schrieb:

Wer mit ja, nein gestimmt hat oder sich enthalten hat, kann man auf S. 107ff nachlesen


Merz hat mit nein gestimmt
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Interessant welche Leute plötzlich wieder hervorkommen.

Den Namen Röttgen habe ich vorher wirklich glaube ich 8 Jahre nirgends mehr gesehen und gehört. Aber bei Merz war es ja vor kurzem ähnlich. Den habe ich vorher auch 10 Jahre nicht mehr auf dem Schirm gehabt.

Mal gucken, wann bei der SPD mal Hannelore Kraft wieder ne Rolle spielt.
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Interessant welche Leute plötzlich wieder hervorkommen.

Den Namen Röttgen habe ich vorher wirklich glaube ich 8 Jahre nirgends mehr gesehen und gehört. Aber bei Merz war es ja vor kurzem ähnlich. Den habe ich vorher auch 10 Jahre nicht mehr auf dem Schirm gehabt.

Mal gucken, wann bei der SPD mal Hannelore Kraft wieder ne Rolle spielt.
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Exil-Adler-NRW schrieb:

Den Namen Röttgen habe ich vorher wirklich glaube ich 8 Jahre nirgends mehr gesehen und gehört.


wobei der Dauergast seit geraumer Zeit in Talkrunden ist.
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60revax schrieb:

Woher weißt du das?



60revax schrieb:

Wer mit ja, nein gestimmt hat oder sich enthalten hat, kann man auf S. 107ff nachlesen


Merz hat mit nein gestimmt
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Xaver08 schrieb:

60revax schrieb:

Woher weißt du das?



60revax schrieb:

Wer mit ja, nein gestimmt hat oder sich enthalten hat, kann man auf S. 107ff nachlesen


Merz hat mit nein gestimmt

Das war bekannt, aber ich hatte dich gefragt, woher Du weißt, dass er die Vergewaltigung in der Ehe nicht  gesetzlich sanktioniert haben wollte.  Ging es ihm um die fehlende Widerspruchslösung?
Das hast Du nicht in Erwägung gezogen.
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Exil-Adler-NRW schrieb:

Den Namen Röttgen habe ich vorher wirklich glaube ich 8 Jahre nirgends mehr gesehen und gehört.


wobei der Dauergast seit geraumer Zeit in Talkrunden ist.
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Tafelberg schrieb:

Exil-Adler-NRW schrieb:

Den Namen Röttgen habe ich vorher wirklich glaube ich 8 Jahre nirgends mehr gesehen und gehört.


wobei der Dauergast seit geraumer Zeit in Talkrunden ist.


OK. Danke für den Hinweis. Habe lange Zeit keine mehr geguckt. Für mich war der nach der krachenden Niederlage bei der Landtagswahl und der Entlassung als Umweltminister völlig von der Bildfläche verschwunden.
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Xaver08 schrieb:

60revax schrieb:

Woher weißt du das?



60revax schrieb:

Wer mit ja, nein gestimmt hat oder sich enthalten hat, kann man auf S. 107ff nachlesen


Merz hat mit nein gestimmt

Das war bekannt, aber ich hatte dich gefragt, woher Du weißt, dass er die Vergewaltigung in der Ehe nicht  gesetzlich sanktioniert haben wollte.  Ging es ihm um die fehlende Widerspruchslösung?
Das hast Du nicht in Erwägung gezogen.
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Du versuchst, wie beinahe immer, abzulenken.

Ich hab mal gegooglet dazu.

Spiegel Online: 1997 beschloss der Bundestag fraktionsübergreifend, Vergewaltigungen nicht mehr nur "außerehelich" zu bestrafen - Merz stimmte mit 137 anderen Abgeordneten dagegen. Zuvor hatten konservative Unionspolitiker gewarnt, die Ehe verliere an Wert, wenn Frauen ihren Partner wegen Vergewaltigung vor Gericht bringen könnten. Andere forderten, zumindest eine "Widerspruchsklausel" einzuführen, um bereits laufende Verfahren zum "Erhalt der Ehe" stoppen zu können. Merz beteiligte sich dem Protokoll zufolge nicht an der entscheidenden Debatte um Vergewaltigung in der Ehe.

Letztlich ist es aber auch völlig egal.
Wer damals dagegen stimmte, ist ein **********, keine Diskussion nötig.

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Du versuchst, wie beinahe immer, abzulenken.

Ich hab mal gegooglet dazu.

Spiegel Online: 1997 beschloss der Bundestag fraktionsübergreifend, Vergewaltigungen nicht mehr nur "außerehelich" zu bestrafen - Merz stimmte mit 137 anderen Abgeordneten dagegen. Zuvor hatten konservative Unionspolitiker gewarnt, die Ehe verliere an Wert, wenn Frauen ihren Partner wegen Vergewaltigung vor Gericht bringen könnten. Andere forderten, zumindest eine "Widerspruchsklausel" einzuführen, um bereits laufende Verfahren zum "Erhalt der Ehe" stoppen zu können. Merz beteiligte sich dem Protokoll zufolge nicht an der entscheidenden Debatte um Vergewaltigung in der Ehe.

Letztlich ist es aber auch völlig egal.
Wer damals dagegen stimmte, ist ein **********, keine Diskussion nötig.

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reggaetyp schrieb:

Du versuchst, wie beinahe immer, abzulenken.

Ich hab mal gegooglet dazu.

Spiegel Online: 1997 beschloss der Bundestag fraktionsübergreifend, Vergewaltigungen nicht mehr nur "außerehelich" zu bestrafen - Merz stimmte mit 137 anderen Abgeordneten dagegen. Zuvor hatten konservative Unionspolitiker gewarnt, die Ehe verliere an Wert, wenn Frauen ihren Partner wegen Vergewaltigung vor Gericht bringen könnten. Andere forderten, zumindest eine "Widerspruchsklausel" einzuführen, um bereits laufende Verfahren zum "Erhalt der Ehe" stoppen zu können. Merz beteiligte sich dem Protokoll zufolge nicht an der entscheidenden Debatte um Vergewaltigung in der Ehe.

Letztlich ist es aber auch völlig egal.
Wer damals dagegen stimmte, ist ein **********, keine Diskussion nötig.


Passt. Danke!
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Wenn es 1997 noch eine opportune konservative Haltung war, die Institution Ehe als eine Art Folterkammer für Frauen zu betrachten. Dann gehört der Konservatismus des Jahres 2020, der von den gleichen Protagonisten repräsentiert wird, zur Hölle gejagt.

Revax? Du kannst mir doch bestimmt eine gesellschafftliche Entwicklung benennen, die retrospektiv als fortschrittlich gilt und von Konservativen eingeleitet wurde. Und komm mir bitte nicht mit der Mär von Bismarcks Rente.
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Wenn es 1997 noch eine opportune konservative Haltung war, die Institution Ehe als eine Art Folterkammer für Frauen zu betrachten. Dann gehört der Konservatismus des Jahres 2020, der von den gleichen Protagonisten repräsentiert wird, zur Hölle gejagt.

Revax? Du kannst mir doch bestimmt eine gesellschafftliche Entwicklung benennen, die retrospektiv als fortschrittlich gilt und von Konservativen eingeleitet wurde. Und komm mir bitte nicht mit der Mär von Bismarcks Rente.
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Du willst nur ein Beispiel. Gut, nehmen wir das wichtigste. Die Schaffung der Grundlage für die soziale Marktwirtschaft, die mit dem Namen Ludwig Erhard verbunden ist und das war der erfolgreiche Gegenentwurf zur sozialistischen Planwirtschaft.

Ach noch ein Beispiel:
Wikipedia formuliert es so:
"Die Rentenreform von 1957 war eine wesentliche Änderung der gesetzlichen Rentenversicherung in Deutschland. Das bisherige Kapitaldeckungsverfahren wurde zu Gunsten des Umlageverfahrens aufgegeben, die Rentenhöhe spürbar erhöht und die dynamische Anpassung der Rentenhöhe an die Bruttolohnentwicklung eingeführt."



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Du willst nur ein Beispiel. Gut, nehmen wir das wichtigste. Die Schaffung der Grundlage für die soziale Marktwirtschaft, die mit dem Namen Ludwig Erhard verbunden ist und das war der erfolgreiche Gegenentwurf zur sozialistischen Planwirtschaft.

Ach noch ein Beispiel:
Wikipedia formuliert es so:
"Die Rentenreform von 1957 war eine wesentliche Änderung der gesetzlichen Rentenversicherung in Deutschland. Das bisherige Kapitaldeckungsverfahren wurde zu Gunsten des Umlageverfahrens aufgegeben, die Rentenhöhe spürbar erhöht und die dynamische Anpassung der Rentenhöhe an die Bruttolohnentwicklung eingeführt."



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60revax schrieb:

Du willst nur ein Beispiel. Gut, nehmen wir das wichtigste. Die Schaffung der Grundlage für die soziale Marktwirtschaft, die mit dem Namen Ludwig Erhard verbunden ist und das war der erfolgreiche Gegenentwurf zur sozialistischen Planwirtschaft.

Was ist nur aus Sozialstaat erhardscher Prägung geworden? Und was würden Akteure, wie Friedrich Merz, die Ludwig Erhard Stiftung oder die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft zu einer Stärkung der die Gewerkschaften und des Mitspracherechts der Arbeitnehmerinnen in den Betrieben sagen? Ob eine Forcierung des sozialen Wohnungsbaus oder ein Steuersystem, dass große Vermögen stärker in die Verantwortung nimmt, heute noch bei jenen ankommen würde, die sich so eifrig auf Erhard beziehen?

Als Instrument, gegen sozialistische Bestrebungen, hat die Soziale Marktwirtschaft ihre Wirkung nicht verfehlt. Doch heute, wo der „real existierende Sozialismus“ als sozialpolitisches Korrektiv in Europa keine Rolle mehr spielt, scheint nicht mehr viel übrig zu sein von der sozialen Marktwirtschaft Erhards.

Wobei sich Merz die oberste Prämisse Erhards, eine breite Vermögensbildung im Volk zu schaffen, wieder zu eigen macht und den - im größten Niedriglohnsektor Europas beschäftigten - Menschen empfiehlt, doch einfach Aktien zu kaufen, um endlich „Teilhabe am Erfolg“ zu haben.

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60revax schrieb:

Du willst nur ein Beispiel. Gut, nehmen wir das wichtigste. Die Schaffung der Grundlage für die soziale Marktwirtschaft, die mit dem Namen Ludwig Erhard verbunden ist und das war der erfolgreiche Gegenentwurf zur sozialistischen Planwirtschaft.

Was ist nur aus Sozialstaat erhardscher Prägung geworden? Und was würden Akteure, wie Friedrich Merz, die Ludwig Erhard Stiftung oder die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft zu einer Stärkung der die Gewerkschaften und des Mitspracherechts der Arbeitnehmerinnen in den Betrieben sagen? Ob eine Forcierung des sozialen Wohnungsbaus oder ein Steuersystem, dass große Vermögen stärker in die Verantwortung nimmt, heute noch bei jenen ankommen würde, die sich so eifrig auf Erhard beziehen?

Als Instrument, gegen sozialistische Bestrebungen, hat die Soziale Marktwirtschaft ihre Wirkung nicht verfehlt. Doch heute, wo der „real existierende Sozialismus“ als sozialpolitisches Korrektiv in Europa keine Rolle mehr spielt, scheint nicht mehr viel übrig zu sein von der sozialen Marktwirtschaft Erhards.

Wobei sich Merz die oberste Prämisse Erhards, eine breite Vermögensbildung im Volk zu schaffen, wieder zu eigen macht und den - im größten Niedriglohnsektor Europas beschäftigten - Menschen empfiehlt, doch einfach Aktien zu kaufen, um endlich „Teilhabe am Erfolg“ zu haben.

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bla_blub schrieb:

Als Instrument, gegen sozialistische Bestrebungen, hat die Soziale Marktwirtschaft ihre Wirkung nicht verfehlt. Doch heute, wo der „real existierende Sozialismus“ als sozialpolitisches Korrektiv in Europa keine Rolle mehr spielt, scheint nicht mehr viel übrig zu sein von der sozialen Marktwirtschaft Erhards.


Na dann mal los. Jetzt hat der Neue Sozialismus ja eine Chance gegen die "runtergewirtschaftete" soziale Marktwirtschaft. Wenn das stimmen würde, was Du unterstellst.
Die PDS/WASG/Die Linke versucht es seit 30 Jahren. Was ist dabei rausgekommen. Popelige 8%, ein Mietendeckel in Berlin und Ramelow. Wow.

Weißt Du was hier im Forum auffällig ist. Es gibt eine klare Mehrheit für linke Positionen. Nur keiner bekennt sich zu der Partei Die Linke oder der SPD, die lt Saskia Esken den Sozialismus wieder gefunden hat.
Warum wohl?
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bla_blub schrieb:

Als Instrument, gegen sozialistische Bestrebungen, hat die Soziale Marktwirtschaft ihre Wirkung nicht verfehlt. Doch heute, wo der „real existierende Sozialismus“ als sozialpolitisches Korrektiv in Europa keine Rolle mehr spielt, scheint nicht mehr viel übrig zu sein von der sozialen Marktwirtschaft Erhards.


Na dann mal los. Jetzt hat der Neue Sozialismus ja eine Chance gegen die "runtergewirtschaftete" soziale Marktwirtschaft. Wenn das stimmen würde, was Du unterstellst.
Die PDS/WASG/Die Linke versucht es seit 30 Jahren. Was ist dabei rausgekommen. Popelige 8%, ein Mietendeckel in Berlin und Ramelow. Wow.

Weißt Du was hier im Forum auffällig ist. Es gibt eine klare Mehrheit für linke Positionen. Nur keiner bekennt sich zu der Partei Die Linke oder der SPD, die lt Saskia Esken den Sozialismus wieder gefunden hat.
Warum wohl?
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Wahlen sind geheim...

Aber ich hab die Linke schon häufig gewählt. Wenn ich auch nicht immer mit allem einverstanden war.
Im übrigen haben sich auch schon Leute als Sozis bekannt.
Und auch zur Linken.

Nennt man wohl selektive Wahrnehmung, was du da betreibst.
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Ich war nen Soze, bis zur letzten GroKo, nur mal nebenbei, nun bin ich nen Linksgrünversiffter wie du gerne titulieren würdest. Und ich stehe dazu, nur so nebenbei.
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Wahlen sind geheim...

Aber ich hab die Linke schon häufig gewählt. Wenn ich auch nicht immer mit allem einverstanden war.
Im übrigen haben sich auch schon Leute als Sozis bekannt.
Und auch zur Linken.

Nennt man wohl selektive Wahrnehmung, was du da betreibst.
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Natürlich sind Wahlen geheim.
Es hat hier  auch schon mal einer gesagt, er wählt Perry Rhodan.

Wenn ich mein politisches Verständnis hier im wesentlichen über Anti - Positionen verkünde, dann reicht das nicht um für meine Position Unterstützung zu finden. Wagenknechts Aufstehen - Aktion war ratzfatz erledigt.
Ansonsten, Andocken an Demos anderer Organisationen, das war's.
Die Antifa lass ich hier mal weg.

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Ich war nen Soze, bis zur letzten GroKo, nur mal nebenbei, nun bin ich nen Linksgrünversiffter wie du gerne titulieren würdest. Und ich stehe dazu, nur so nebenbei.
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Genau das meinte ich. Nur nicht festlegen.
Das bescheuerte Wort habe ich noch nie benutzt.
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Wahlen sind geheim...

Aber ich hab die Linke schon häufig gewählt. Wenn ich auch nicht immer mit allem einverstanden war.
Im übrigen haben sich auch schon Leute als Sozis bekannt.
Und auch zur Linken.

Nennt man wohl selektive Wahrnehmung, was du da betreibst.
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reggaetyp schrieb:

Wahlen sind geheim...



und das ist gut so und wer sich im Forum wie "outet" ist jedem selbst überlassen


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