Verschwörungstheorien der "Querfront" in Coronazeiten
Thread wurde von SGE_Werner am Donnerstag, 31. Oktober 2024, 16:00 Uhr um 16:00 Uhr gesperrt weil:
Siehe https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/141794
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Genau das würde in dem Moment Sinn machen....
Entweder ich verbiete beide Demos mit Blick auf Corona und dem Infektionsgeschehen, oder ich muss beide zulassen. Aber die Politik kann doch nicht selektieren und eine verbieten und eine zulassen. Mir geht's nicht um den Inhalt der Demos, sondern um die Vorgehensweise der Politik. Das ist ein Skandal.
Und das ist leider, mit Verlaub, Unsinn.
Natürlich kann eine Demonstration verboten, eine andere wiederum nicht verboten werden. Das gab es übrigens auch andersherum bereits in der vergangenheit: Demo erlaubt, Gegendemo verboten.
Nur rechtstaatlich wasserdicht begründet muss ein solches Vorgehen eben immer sein.
Mich würde aber dennoch interessieren, worauf Deine Wut sich stützt. Irgendwoher muss Dein dahingehendes Rechtsverständnis, dass Demos und Gegendemos quasi im Sinne eines Unentschiedens immer gleich zu behandeln wären, ja kommen.
Mich würde im Übrigen interessieren, ob Du den Bescheid der berliner Behörde im Wortlaut kennst.
Tja, beide Instanzen bestätigen die Demo.
Hat sich denn Dein Rechtsverständnis, als Anwalt, nun geändert? Man lernt ja nie aus....
Wie bereits gesagt, geht es mir nicht um die Inhalt der Demos.
Per Grundgesetzt darf nunmal jeder demonstrieren.
Das sieht man ja leider auch in Berlin jährlich mit den Anti-Isreal-Demos. Widerlich, aber die dürfen das leider.
D.h. die Anti-Corona-Hanseln dürfen erst einmal demonstrieren. Wenn sie dann gegen die Auflagen verstoßen, muss die Polizei einschreiten. Klingt doof, aber so ist unser Staat organisiert.
Wenn ich, aufgrund des Infektionsschutzes, die Demo verbiete, was der Staat ja machen kann, dann kann ich einfach gleichzeitig nicht die Gegendemonstration erlauben.
Falsch, wenn davon auszugehen ist das massiv gegen Auflagen oder Gesetze verstoßen werden könnte kann man Demontrationen verbieten. Und genau das wurde auf der letzten Demo gemacht, es verstießen einige tausend Menschen, die große Mehrheit der Demonstranten, gegen die Auflagen und wurde vom Veranstalter sogar noch auf der Bühne gefeiert wie toll das doch ist.
Es ist Spekulation, dass massiv gegen die Auflagen verstoßen wird. Kann mir kaum vorstellen, dass das vor Gericht Bestand hält.
Warten wir es ab...
Da ignoriert wohl jemand das hohle Geschwurbel von so manchen Attentäter der letzten Jahre, von Breivik bis zuletzt Hanau.
Das mag auf 99,999% zutreffen, wenn aber nur 1 von 10.000 dabei sein sollte, der "Eier" hat und nicht nur tönt, ist es schon einer zu viel ... Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass darin ein Gefahrenpotential schlummert, welches wir (vermeintlich "normale" Menschen) nicht richtig einschätzen können. Ich kenne keinen solchen Typen (ob mit oder ohne "Eier") persönlich, kann die Bereitschaft derer über Grenzen zu gehen also nicht einschätzen. Nur: für hohles Geschwurbel halte ich es, ob der bereits geschehenen Verbrechen, nicht.
Falsch, wenn davon auszugehen ist das massiv gegen Auflagen oder Gesetze verstoßen werden könnte kann man Demontrationen verbieten. Und genau das wurde auf der letzten Demo gemacht, es verstießen einige tausend Menschen, die große Mehrheit der Demonstranten, gegen die Auflagen und wurde vom Veranstalter sogar noch auf der Bühne gefeiert wie toll das doch ist.
Es ist Spekulation, dass massiv gegen die Auflagen verstoßen wird. Kann mir kaum vorstellen, dass das vor Gericht Bestand hält.
Warten wir es ab...
Da ignoriert wohl jemand das hohle Geschwurbel von so manchen Attentäter der letzten Jahre, von Breivik bis zuletzt Hanau.
Speziell am Tag an dem der Christchurch Attentäter verurteilt wird ein Post fernab der Realität.
Lübcke, Hanau, Halle, Oslo, Kenosha aktuell.
Da ignoriert wohl jemand das hohle Geschwurbel von so manchen Attentäter der letzten Jahre, von Breivik bis zuletzt Hanau.
Speziell am Tag an dem der Christchurch Attentäter verurteilt wird ein Post fernab der Realität.
Da ignoriert wohl jemand das hohle Geschwurbel von so manchen Attentäter der letzten Jahre, von Breivik bis zuletzt Hanau.
Lübcke, Hanau, Halle, Oslo, Kenosha aktuell.
Lübcke, Hanau, Halle, Oslo, Kenosha aktuell.
Inwiefern?
Inwiefern?
Breivik hat 77 Menschen kaltblütig ermordet.
Das, so sehr ich diese Leute auch ablehne, es in der Regel keine bewaffneten Mörder und Psychopathen sind, die da mitlaufen.
Inwiefern?
Breivik hat 77 Menschen kaltblütig ermordet.
Im übrigen laufen da nicht nur Hippies rum, sondern nahezu alle Nazivereinigungen und -parteien mobilisierten und mobilisieren für Berlin.
Vom Dritten Weg über IB, AfD bis NPD.
Weiß nicht, ob dir das geläufig war.
Das mag auf 99,999% zutreffen, wenn aber nur 1 von 10.000 dabei sein sollte, der "Eier" hat und nicht nur tönt, ist es schon einer zu viel ... Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass darin ein Gefahrenpotential schlummert, welches wir (vermeintlich "normale" Menschen) nicht richtig einschätzen können. Ich kenne keinen solchen Typen (ob mit oder ohne "Eier") persönlich, kann die Bereitschaft derer über Grenzen zu gehen also nicht einschätzen. Nur: für hohles Geschwurbel halte ich es, ob der bereits geschehenen Verbrechen, nicht.
Da ist schon was dran. Vielleicht unterschätze ich auch die Masse dieser Leute, weil ich sie nicht richtig ernst nehmen kann. Meine Prognose für Samstag wäre, dass sich da ne Handvoll Verwirrter einfinden, bißchen den Molly machen und das wars dann auch. Ich hoffe, ich irre mich nicht.
richtig. das ist genau der punkt...
Wie bereits gesagt, geht es mir nicht um die Inhalt der Demos.
Per Grundgesetzt darf nunmal jeder demonstrieren.
Das sieht man ja leider auch in Berlin jährlich mit den Anti-Isreal-Demos. Widerlich, aber die dürfen das leider.
D.h. die Anti-Corona-Hanseln dürfen erst einmal demonstrieren. Wenn sie dann gegen die Auflagen verstoßen, muss die Polizei einschreiten. Klingt doof, aber so ist unser Staat organisiert.
Wenn ich, aufgrund des Infektionsschutzes, die Demo verbiete, was der Staat ja machen kann, dann kann ich einfach gleichzeitig nicht die Gegendemonstration erlauben.
Und hier ist die Crux. Das müssen jetzt die Richter entscheiden was wichtiger ist. Das allgemeine Demonstrationsrecht, oder hebelt der Infektionsschutz des Seuchenschutzgesetzes das Demorecht teilweise aus.
Deswegen sage ich dazu noch garnix bis die Verfassungsrichter sich damit auseinander gesetzt haben
Das ist keine Crux, das ist ein lebender Rechtsstaat. Da kommt es eben vor, dass bestimmte Gesetze in Situationen in Konflikt kommen.
Und hier ist die Crux. Das müssen jetzt die Richter entscheiden was wichtiger ist. Das allgemeine Demonstrationsrecht, oder hebelt der Infektionsschutz des Seuchenschutzgesetzes das Demorecht teilweise aus.
Deswegen sage ich dazu noch garnix bis die Verfassungsrichter sich damit auseinander gesetzt haben
Das ist keine Crux, das ist ein lebender Rechtsstaat. Da kommt es eben vor, dass bestimmte Gesetze in Situationen in Konflikt kommen.
Die Crux war mit gemeint das noch keiner weiß ob es rechtens ist oder nicht. Mit dem Rest geb ich dir recht.
Das ist keine Crux, das ist ein lebender Rechtsstaat. Da kommt es eben vor, dass bestimmte Gesetze in Situationen in Konflikt kommen.
Die Crux war mit gemeint das noch keiner weiß ob es rechtens ist oder nicht. Mit dem Rest geb ich dir recht.
Breivik hat 77 Menschen kaltblütig ermordet.
Im übrigen laufen da nicht nur Hippies rum, sondern nahezu alle Nazivereinigungen und -parteien mobilisierten und mobilisieren für Berlin.
Vom Dritten Weg über IB, AfD bis NPD.
Weiß nicht, ob dir das geläufig war.
Inwiefern?
Das, so sehr ich diese Leute auch ablehne, es in der Regel keine bewaffneten Mörder und Psychopathen sind, die da mitlaufen.
Also möchte ich insoweit ein wenig widersprechen. Denn Psychopathen sehen selten so aus, wie man sie aus Horror-Filmen kennt und haben auch oft gar keine Kettensäge dabei.
Und auch Mörder ist man nicht von Haus aus, das wird man. Solange die auf der Straße rumlaufen, sind sie es zumeist natürlich noch nicht.
Das mag auf 99,999% zutreffen, wenn aber nur 1 von 10.000 dabei sein sollte, der "Eier" hat und nicht nur tönt, ist es schon einer zu viel ... Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass darin ein Gefahrenpotential schlummert, welches wir (vermeintlich "normale" Menschen) nicht richtig einschätzen können. Ich kenne keinen solchen Typen (ob mit oder ohne "Eier") persönlich, kann die Bereitschaft derer über Grenzen zu gehen also nicht einschätzen. Nur: für hohles Geschwurbel halte ich es, ob der bereits geschehenen Verbrechen, nicht.
Da ist schon was dran. Vielleicht unterschätze ich auch die Masse dieser Leute, weil ich sie nicht richtig ernst nehmen kann. Meine Prognose für Samstag wäre, dass sich da ne Handvoll Verwirrter einfinden, bißchen den Molly machen und das wars dann auch. Ich hoffe, ich irre mich nicht.