
HessiP
18745
HessiP schrieb:
Aluhut gegen die (Gender)Sternenstrahlung.
Ha! Solche Maßnahmen müsst ihr armen Menschen ergreifen.
Hier bei uns schützt uns die Weisheit unseres geliebten und verehrten Landesvaters vor derlei Bedrohungen. Kopflos irren wir
ääääähhhhh.
Nein!
Ohne Kopfbedeckung schlendern wir entspannt zum Biere!
Okay, dann nicht zustimmen und den gleichen Antrag selber stellen.
Kostet ja auch weder Zeit noch Geld so eine Extrarunde. Dass man damit ggf. auf den Willen des Wählers scheißt. Auch egal. Hauptsache der AfD zeigen wo der Hammer hängt. Auch wenn mir bisher niemand sagen konnte und wollte, welche AfD Stadtratsmitgliefer in Dresden als gesichert rechtsradikal sind und wer von denen die Demokratie abschaffen will.
Aber zurück zum Thema. Die CDU würde dagegen stimmen und den gleichen Antrag erneut stellen. Was soll man dann machen, wenn diese 12 AfDler im Sinne der Sache abstimmen und den Antrag unterstützen?
Was hätte die CDU dann noch an Alternativen?
Kostet ja auch weder Zeit noch Geld so eine Extrarunde. Dass man damit ggf. auf den Willen des Wählers scheißt. Auch egal. Hauptsache der AfD zeigen wo der Hammer hängt. Auch wenn mir bisher niemand sagen konnte und wollte, welche AfD Stadtratsmitgliefer in Dresden als gesichert rechtsradikal sind und wer von denen die Demokratie abschaffen will.
Aber zurück zum Thema. Die CDU würde dagegen stimmen und den gleichen Antrag erneut stellen. Was soll man dann machen, wenn diese 12 AfDler im Sinne der Sache abstimmen und den Antrag unterstützen?
Was hätte die CDU dann noch an Alternativen?
Basaltkopp schrieb:
Auch wenn mir bisher niemand sagen konnte und wollte, welche AfD Stadtratsmitgliefer in Dresden als gesichert rechtsradikal sind und wer von denen die Demokratie abschaffen will.
Die AfD Sachsen wird vom Verfassungsschutz, also einer demokratischen Institution, als gesichert rechtsextrem eingestuft. In diesem Wissen sind die Stadträt*innen in der Partei. Vielleicht solltest du also besser den Beweis erbringen, dass sich einzelne von ihnen vom Landesverband distanzieren und wahre Demokrat*innen sind.
Basaltkopp schrieb:
Aber zurück zum Thema. Die CDU würde dagegen stimmen und den gleichen Antrag erneut stellen. Was soll man dann machen, wenn diese 12 AfDler im Sinne der Sache abstimmen und den Antrag unterstützen?
Was hätte die CDU dann noch an Alternativen?
Wie gesagt: nichts geht in die Abstimmung ohne Sondierung in den Fraktionen. Dann muss solange demokratische Prozesse bemühen, bis der Antrag mit Mehrheit der Demokraten durch geht. Dann kann die AfD abstimmen wie sie will.
HessiP schrieb:
Wie gesagt: nichts geht in die Abstimmung ohne Sondierung in den Fraktionen. Dann muss solange demokratische Prozesse bemühen, bis der Antrag mit Mehrheit der Demokraten durch geht. Dann kann die AfD abstimmen wie sie will.
Wäre ein Weg. Xaver hat dies ja schon genau so skizziert. Könnte ich mich mit anfreunden, mal sehen, vielleicht hat die Union sogar eine bessere Idee.
Positiv ist auch die Abwehr zu erwähnen. Im Verbund mit Kroos und Andrich war die zentrale Abwehr sehr sicher. Das mag auch an ter Stegen liegen. Schade, dass sich JM hier bereits auf Neuer festgelegt hat. Grundsätzlich positiv ist auch die Aufstellung von lediglich zwei Münchnern, keiner Büchse und keiner Dortmunder in der Startelf. So kann’s weitergehen und dann kann man sich auch identifizieren.
Vor 90 Jahren: Reichstag billigt „Ermächtigungsgesetz“ es stimmten nur die 94 anwesenden Abgeordneten der SPD gegen die Vorlage "Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“,
alle anderen 444 Abgeordneten
der NSDAP,
der Deutschnationalen Volkspartei (DNVP),
des Zentrums,
der Bayerischen Volkspartei,
der Deutschen Staatspartei,
des Volksdienstes,
der Deutschen Bauernpartei sowie der Deutschen Volkspartei votierten dafür.
Die 81 Mandate der Kommunistischen Partei Deutschlands waren zuvor annulliert wurden.
alle anderen 444 Abgeordneten
der NSDAP,
der Deutschnationalen Volkspartei (DNVP),
des Zentrums,
der Bayerischen Volkspartei,
der Deutschen Staatspartei,
des Volksdienstes,
der Deutschen Bauernpartei sowie der Deutschen Volkspartei votierten dafür.
Die 81 Mandate der Kommunistischen Partei Deutschlands waren zuvor annulliert wurden.
Hier die Rede von Wels:
https://m.youtube.com/watch?v=pzvI_hPdTss&pp=ygUOb3R0byB3ZWxzIHJlZGU%3D
https://m.youtube.com/watch?v=pzvI_hPdTss&pp=ygUOb3R0byB3ZWxzIHJlZGU%3D
Passend dazu:
Hatte ich gerade erst gestern angehört, als ich nachsah, was wir letztes Jahr so gepostet haben ...
HessiP schrieb:
Hier die Rede von Wels:
https://m.youtube.com/watch?v=pzvI_hPdTss&pp=ygUOb3R0byB3ZWxzIHJlZGU%3D
Hatte ich gerade erst gestern angehört, als ich nachsah, was wir letztes Jahr so gepostet haben ...
Was hast du denn nachgefragt? Das muss ich in der Tat überlesen haben. Du hast lediglich gesagt, dass Du keine Lust auf eine Diskussion mit mir hast.
Hätte Wels das gesagt, hätte er wahrscheinlich den ganzen Saal zum Lachen gebracht.
Hätte Wels das gesagt, hätte er wahrscheinlich den ganzen Saal zum Lachen gebracht.
Ich nehme die VT zurück, die war etwas drüber.
Mir ging es halt darum, dass man der Sache wegen abstimmen soll und nicht aus Prinzip gegen den politischen Gegner. Gilt übrigens auch für Anträge der Ampel im Bundestag. Wenn der Antrag gut ist, muss man auch als Opposition den Abstand haben zuzustimmen.
Selbst mit rot und grün den gleichen Antrag machen wäre das dümmste was man hätte machen können.
Die AfD hätte dem Antrag auch zugestimmt und sich dann, und das sogar in diesem Fall zurecht, als Opfer dargestellt.
Die CDU hat aus Prinzip gegen uns gestimmt und wird haben dem Antrag der Sache wegen zugestimmt.
Und dann kommt die Königsfrage:
Wer hat hier demokratisch gehandelt und wer nicht.
Absurd wird es dann, wenn jemand sowohl das Verhalten der Dresdener CDU als auch auch die Reaktion vom Merzen Fritz gleichermaßen kritisieren würde.
Mir ging es halt darum, dass man der Sache wegen abstimmen soll und nicht aus Prinzip gegen den politischen Gegner. Gilt übrigens auch für Anträge der Ampel im Bundestag. Wenn der Antrag gut ist, muss man auch als Opposition den Abstand haben zuzustimmen.
Selbst mit rot und grün den gleichen Antrag machen wäre das dümmste was man hätte machen können.
Die AfD hätte dem Antrag auch zugestimmt und sich dann, und das sogar in diesem Fall zurecht, als Opfer dargestellt.
Die CDU hat aus Prinzip gegen uns gestimmt und wird haben dem Antrag der Sache wegen zugestimmt.
Und dann kommt die Königsfrage:
Wer hat hier demokratisch gehandelt und wer nicht.
Absurd wird es dann, wenn jemand sowohl das Verhalten der Dresdener CDU als auch auch die Reaktion vom Merzen Fritz gleichermaßen kritisieren würde.
Vael schrieb:
Ich erinner mal an einige mutige SPDler, die sagten "Man kann uns unsere Ehre nehmen, aber nicht unser Leben"
Ich würde fast wetten, dass sie das so nicht gesagt haben. Aber was weiß ich schon?
Was hast du denn nachgefragt? Das muss ich in der Tat überlesen haben. Du hast lediglich gesagt, dass Du keine Lust auf eine Diskussion mit mir hast.
Hätte Wels das gesagt, hätte er wahrscheinlich den ganzen Saal zum Lachen gebracht.
Hätte Wels das gesagt, hätte er wahrscheinlich den ganzen Saal zum Lachen gebracht.
Ich gehöre halt auch zu den Leuten, die tatsächlich noch denken, dass es in der Politik um die Sache gehen sollte. Man kann es einem politischen Gegner halt nicht verbieten, in Einzelfragen auch mal Ähnliches zu vertreten.
Natürlich wäre es wünschenswert gewesen, dass man seitens der Union eine Lösung ohne Beteiligung der AFD findet. Ob das im Osten angesichts der Stärke der AFD überhaupt noch möglich ist, weiß ich allerdings nicht.
Und man muss halt auch nicht jedes Thema hochstilisieren. Wegen diesem kommunalpolitischen Kleinkram bröckelt keine Steine aus irgendeiner Mauer, es wird auch keine Demokratie gefährdet und die AFD gewinnt dadurch auch keinen Einfluss.
Sowas zu verbreiten, halte ich für kontraproduktiv, da man der AFD so ungewollt das Wort redet. Die wollen das nämlich genauso interpretiert haben.
Der gleiche Friedrich hat übrigens auch mal gesagt, dass es in der Kommunalpolitik um die Sache gehen sollte. Anscheinend hat er diesen Standpunkt aufgrund des massiven Shitstorms von links, der daraufhin auf ihn einprasselte, jetzt geändert.
Natürlich wäre es wünschenswert gewesen, dass man seitens der Union eine Lösung ohne Beteiligung der AFD findet. Ob das im Osten angesichts der Stärke der AFD überhaupt noch möglich ist, weiß ich allerdings nicht.
Und man muss halt auch nicht jedes Thema hochstilisieren. Wegen diesem kommunalpolitischen Kleinkram bröckelt keine Steine aus irgendeiner Mauer, es wird auch keine Demokratie gefährdet und die AFD gewinnt dadurch auch keinen Einfluss.
Sowas zu verbreiten, halte ich für kontraproduktiv, da man der AFD so ungewollt das Wort redet. Die wollen das nämlich genauso interpretiert haben.
Der gleiche Friedrich hat übrigens auch mal gesagt, dass es in der Kommunalpolitik um die Sache gehen sollte. Anscheinend hat er diesen Standpunkt aufgrund des massiven Shitstorms von links, der daraufhin auf ihn einprasselte, jetzt geändert.
Ich habe ja auch nichts von Dresden geschrieben, sondern vom Osten. Dort hat die AfD ja teilweise 30% oder steuert darauf zu.
Auch sprach ich nicht (nur) von diesem Antrag, sondern von Abstimmungen im Allgemeinen.
Noch hat die AfD in Dresden 17%. Ich stelle mal die steile These auf, dass das nächste Wahlergebnis näher an meinen 30% als an den aktuellen 17% liegen wird.
Auch sprach ich nicht (nur) von diesem Antrag, sondern von Abstimmungen im Allgemeinen.
Noch hat die AfD in Dresden 17%. Ich stelle mal die steile These auf, dass das nächste Wahlergebnis näher an meinen 30% als an den aktuellen 17% liegen wird.
Man kann auch aus allem eine Verschwörungstheorie konstruieren.
Wenn die Entscheidung richtig ist, kann sie nicht plötzlich falsch sein, nur weil die AfD auch dafür ist.
Dass die AfD das für sich nutzt ist natürlich scheiße, aber das ändert ja nichts daran, dass sich in dieser Sache eine große Mehrheit einig ist.
Und immer nur anders stimmen als die AfD, nur um dagegen zu sein, obwohl man in der Sache doch dafür ist, hat mit Demokratie halt auch nichts zu tun.
Wenn die Entscheidung richtig ist, kann sie nicht plötzlich falsch sein, nur weil die AfD auch dafür ist.
Dass die AfD das für sich nutzt ist natürlich scheiße, aber das ändert ja nichts daran, dass sich in dieser Sache eine große Mehrheit einig ist.
Und immer nur anders stimmen als die AfD, nur um dagegen zu sein, obwohl man in der Sache doch dafür ist, hat mit Demokratie halt auch nichts zu tun.
Es gab keine große Mehrheit, es war denkbar knapp.
Wir reden über die Bezahlkarte, deren Einführung durch die Bundesregierung bereits beschlossen ist. Meinst du nicht es wäre im Stadtrat möglich gewesen, Rot und Grün für einen eigenen Antrag zu gewinnen?
Übrigens hab ich denkbar wenig Bock auf Diskussionen mit dir, wenn du mir VT unterstellst.
Wir reden über die Bezahlkarte, deren Einführung durch die Bundesregierung bereits beschlossen ist. Meinst du nicht es wäre im Stadtrat möglich gewesen, Rot und Grün für einen eigenen Antrag zu gewinnen?
Übrigens hab ich denkbar wenig Bock auf Diskussionen mit dir, wenn du mir VT unterstellst.
Das meine ich mit Demokratie. Über einen Antrag nicht inhaltlich zustimmen, nur weil jemand anderes auch dafür ist, mit dem man nichts zu tun haben sollte?
Wieso soll man den gleichen Antrag mit rot und grün durchziehen, wenn die AfD am Ende auch dafür stimmt? Man wird gewählt, um im Sinne der Bürger zu entscheiden und nicht, um den politischen Gegner rein aus Prinzip zu blockieren.
Egal wie scheiße die AfD ist, wer so handeln würde, dürfte dann auch nicht mehr mit dem Zeigefinger auf andere zeigen. Das wäre einfach nur ein mieser Stil.
Damit ist dann die Diskussion für mich auch beendet. Das wird ja wohl auch in Deinem Sinn sein.
Wieso soll man den gleichen Antrag mit rot und grün durchziehen, wenn die AfD am Ende auch dafür stimmt? Man wird gewählt, um im Sinne der Bürger zu entscheiden und nicht, um den politischen Gegner rein aus Prinzip zu blockieren.
Egal wie scheiße die AfD ist, wer so handeln würde, dürfte dann auch nicht mehr mit dem Zeigefinger auf andere zeigen. Das wäre einfach nur ein mieser Stil.
Damit ist dann die Diskussion für mich auch beendet. Das wird ja wohl auch in Deinem Sinn sein.
HessiP schrieb:
Man arbeitet nicht mit Rechtsextremisten zusammen, nicht bei der Bezahlkarte und nicht bei der Schrebergartenverordnung.
Dann macht man ne Woche später nen eigenen Antrag, dem die AfD zustimmt. Macht es dann am Ende auch nicht wirklich besser.
HessiP schrieb:
Sollte da sowas wie „in Sachfragen muss Zustimmung möglich sein; der Antrag entsprach in wesentlichen unseren Vorstellungen, die in Arbeit waren usw.“ ist die Brandmauer damit kassiert.
Falls der Antrag inhaltlich den Vorstellungen entspricht, wäre es allerdings auch albern, den AFD-Antrag abzulehnen, um dann einen identischen Antrag vorzubringen, dem dann die AFD zustimmt.
Die Bezahlkarte ist ja keine AFD-Erfindung, sondern vor allem ein Projekt der Union und auch der Bundesregierung.
Dass die AFD das jetzt als Sieg und Sturz der "Brandmauer" feiert, ist ebenso passend wie blöd. Denen würde ich sogar zutrauen, das genau das die einzige Intention war, also man bewusst ein Thema von CDU und FDP aufgegriffen hat, nur um das jetzt entsprechend ausschlachten zu können.
Das sieht der Friedrich zum Glück völlig anders:
https://www.n-tv.de/politik/Merz-nennt-Dresdner-CDU-Entscheidung-inakzeptabel-article24824201.html
Albern wäre hier gar nichts gewesen. Man arbeitet nicht mit Rechtsextremisten zusammen, nicht bei der Bezahlkarte und nicht bei der Schrebergartenverordnung. Rechtsextremisten wollen die staatlichen Institutionen abschaffen, deren Instrumente sie nutzen. Jede dieser kleinen Normalisierungen reißt einen Stein aus der Wand und ruckzuck haben wir eine Minderheitsregierung von AfD-Gnaden - oder noch mehr.
Aber die Politik der kleinen Schritte zeigt ja Wirkung: der Aufschrei ist klein und dein Beitrag steht dann auch für sich selbst.
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat die Zustimmung der CDU-Fraktion im Stadtrat von Dresden zu einem AfD-Antrag zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber scharf kritisiert. "Die Entscheidung ist in der Sache richtig, im Verfahren inakzeptabel", sagte Merz in Berlin. "Das war ein Fehler. Und wir werden über alles Weitere mit den Betroffenen sprechen." Die CDU habe immer gesagt, dass sie AfD-Anträgen egal in welchen Parlamenten nicht zustimmen werde.
https://www.n-tv.de/politik/Merz-nennt-Dresdner-CDU-Entscheidung-inakzeptabel-article24824201.html
Albern wäre hier gar nichts gewesen. Man arbeitet nicht mit Rechtsextremisten zusammen, nicht bei der Bezahlkarte und nicht bei der Schrebergartenverordnung. Rechtsextremisten wollen die staatlichen Institutionen abschaffen, deren Instrumente sie nutzen. Jede dieser kleinen Normalisierungen reißt einen Stein aus der Wand und ruckzuck haben wir eine Minderheitsregierung von AfD-Gnaden - oder noch mehr.
Aber die Politik der kleinen Schritte zeigt ja Wirkung: der Aufschrei ist klein und dein Beitrag steht dann auch für sich selbst.
HessiP schrieb:
Man arbeitet nicht mit Rechtsextremisten zusammen, nicht bei der Bezahlkarte und nicht bei der Schrebergartenverordnung.
Dann macht man ne Woche später nen eigenen Antrag, dem die AfD zustimmt. Macht es dann am Ende auch nicht wirklich besser.
Man kann auch aus allem eine Verschwörungstheorie konstruieren.
Wenn die Entscheidung richtig ist, kann sie nicht plötzlich falsch sein, nur weil die AfD auch dafür ist.
Dass die AfD das für sich nutzt ist natürlich scheiße, aber das ändert ja nichts daran, dass sich in dieser Sache eine große Mehrheit einig ist.
Und immer nur anders stimmen als die AfD, nur um dagegen zu sein, obwohl man in der Sache doch dafür ist, hat mit Demokratie halt auch nichts zu tun.
Wenn die Entscheidung richtig ist, kann sie nicht plötzlich falsch sein, nur weil die AfD auch dafür ist.
Dass die AfD das für sich nutzt ist natürlich scheiße, aber das ändert ja nichts daran, dass sich in dieser Sache eine große Mehrheit einig ist.
Und immer nur anders stimmen als die AfD, nur um dagegen zu sein, obwohl man in der Sache doch dafür ist, hat mit Demokratie halt auch nichts zu tun.
HessiP schrieb:
Richtig nicer Margetingmove von Adidas, dass sie die jahrzehntelang die Erzählung etablieren konnten, die Marke und der DFB würden irgendwie zusammen gehören.
Du meinst wohl NIKEr Move
HessiP schrieb:
Habeck kritisiert den Trikotwechsel Adidas - Nike und fordert mehr "Standortpatriotismus".
Er durchschaut diesen subversiven Ansatz zur Stärkung der Position von Adidas nicht.
https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/136718?page=13#5660933
In Sachsen ist die Brandmauer sowieso ja eher ein Jägerzaun. Nun ist dieser in Dresden auch zunehmend morsch: im Stadtrat stimmen CDU, FW und FDP für einen Antrag der AfD-Fraktion zur Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete. Die AfD frohlockt: „Die Brandmauer stürzt krachend zusammen“.
Friedrich Merz möchte zunächst prüfen und dann bewerten.
Sollte da sowas wie „in Sachfragen muss Zustimmung möglich sein; der Antrag entsprach in wesentlichen unseren Vorstellungen, die in Arbeit waren usw.“ ist die Brandmauer damit kassiert.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/dresden-stadtrat-stimmt-fuer-afd-antrag-zu-bezahlkarte-fuer-asylsuchende-a-4418f6ad-92ae-4b22-8c0a-1151a7d66931
Friedrich Merz möchte zunächst prüfen und dann bewerten.
Sollte da sowas wie „in Sachfragen muss Zustimmung möglich sein; der Antrag entsprach in wesentlichen unseren Vorstellungen, die in Arbeit waren usw.“ ist die Brandmauer damit kassiert.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/dresden-stadtrat-stimmt-fuer-afd-antrag-zu-bezahlkarte-fuer-asylsuchende-a-4418f6ad-92ae-4b22-8c0a-1151a7d66931
in dem Zusammenhang gibt es eine Studie, die aufzeigt, dass es querbeet über 100 kommunale Abmachungen mit der AfD gibt.
Dass ich eine Zusammenarbeit mit der AfD explizit missbillige, will ich der guten Ordnung halber ergänzen.
https://www.n-tv.de/politik/Im-Dresdner-Stadtrat-faellt-die-Brandmauer-zur-AfD-article24823370.html
Dass ich eine Zusammenarbeit mit der AfD explizit missbillige, will ich der guten Ordnung halber ergänzen.
https://www.n-tv.de/politik/Im-Dresdner-Stadtrat-faellt-die-Brandmauer-zur-AfD-article24823370.html
HessiP schrieb:
Sollte da sowas wie „in Sachfragen muss Zustimmung möglich sein; der Antrag entsprach in wesentlichen unseren Vorstellungen, die in Arbeit waren usw.“ ist die Brandmauer damit kassiert.
Falls der Antrag inhaltlich den Vorstellungen entspricht, wäre es allerdings auch albern, den AFD-Antrag abzulehnen, um dann einen identischen Antrag vorzubringen, dem dann die AFD zustimmt.
Die Bezahlkarte ist ja keine AFD-Erfindung, sondern vor allem ein Projekt der Union und auch der Bundesregierung.
Dass die AFD das jetzt als Sieg und Sturz der "Brandmauer" feiert, ist ebenso passend wie blöd. Denen würde ich sogar zutrauen, das genau das die einzige Intention war, also man bewusst ein Thema von CDU und FDP aufgegriffen hat, nur um das jetzt entsprechend ausschlachten zu können.
Kolleg*innen,
bitte nicht vergessen den Schampus kaltzustellen . In 1 1/2 Stunden ist Feeieraaaaaabend! 🥳
bitte nicht vergessen den Schampus kaltzustellen . In 1 1/2 Stunden ist Feeieraaaaaabend! 🥳
Kolleg*innen,
bitte nicht vergessen den Schampus kaltzustellen . In 1 1/2 Stunden ist Feeieraaaaaabend! 🥳
bitte nicht vergessen den Schampus kaltzustellen . In 1 1/2 Stunden ist Feeieraaaaaabend! 🥳
Die Schulleitung trinkt mit.
Ha! Solche Maßnahmen müsst ihr armen Menschen ergreifen.
Hier bei uns schützt uns die Weisheit unseres geliebten und verehrten Landesvaters vor derlei Bedrohungen. Kopflos irren wir
ääääähhhhh.
Nein!
Ohne Kopfbedeckung schlendern wir entspannt zum Biere!