Ich verstehe den Beitrag jetzt nicht so ganz, natürlich haben die Rechtspopulisten den Antrag gestellt, aber doch auch nur, weil sie wussten, dass es eine Mehrheit für das Misstrauensvotum gibt, weil die Parteien, die bisher in der Minderheitsregierung von rot-grün den Minsterpräsidenten durch Tolerierung gestützt haben, sich gegen diesen gestellt haben. Die Opposition hat 154 Stimmen und brauchte 21 weitere Stimmen für den Erfolg. Und wer hat diese 21 Stimmen besorgt? Das war die Vänsterpartiet und die ist am ganz anderen politischen Ufer, nämlich sehr weit links. Das wäre so, als würde die AfD im Bundestag gegen eine Kanzlerin Baerbock, die einer GRR-Regierung vorsteht, ein Misstrauensvotum anleiern und die Linkspartei würde das Misstrauen erklären, weil sie mit einer politischen Sache nicht einverstanden ist und sich überworfen hat mit Baerbock.
Das kommt halt davon, wenn man eine Minderheitsregierung macht und abhängig ist von den Stimmen solcher Parteien, die dann auf ihre Standpunkte beharren (ist deren gutes Recht) und der MinPräs auch (auch dessen gutes Recht). Dann endet es so. Und am Ende, ja, da haste recht, stärkt das nur die Rechten. Und die Linken und Sozialdemokraten fragen sich, warum die anderen immer stärker werden...
Ich verstehe den Beitrag jetzt nicht so ganz, natürlich haben die Rechtspopulisten den Antrag gestellt, aber doch auch nur, weil sie wussten, dass es eine Mehrheit für das Misstrauensvotum gibt, weil die Parteien, die bisher in der Minderheitsregierung von rot-grün den Minsterpräsidenten durch Tolerierung gestützt haben, sich gegen diesen gestellt haben.
Die haben den Antrag gestellt, da sie auf Neuwahlen hoffen. Tut man ihnen den Gefallen, glauben sie der Nutzniesser sein zu können. Meiner Meinung nach ein kluger Schachzug, um einen Rechtsruck zu erzeugen.
Nachdem die Supermarktregale vor einigen Wochen zum Teil leer waren (sind?), sind es nun die Tankstellen. Viele LKW-Fahrer kamen aus dem Ausland und kehrten aufgrund der schwierigen Bedingungen für Ausländer als Folge des Brexit UK den Rücken. Und überdies wurden viele Fahrstunden und -prüfungen auch für LKW-Führerscheine wegen Corona verschoben.
Jedenfalls muss es wohl vielerorts auf der Insel an den Tankstellen DDRlike aussehen: Paniktanken und lange Schlangen an den Tankstellen, und die Lieferungen werden immer weniger.
Es ist nicht nur der Brexit, auf den diese Krise in GB das Augenmerk lenkt. Auch die Anfälligkeiten unserer Versorgungssysteme, auch durch die stand-by-Bewirtschaftung, werden hier offenkundig.
Nachdem die Supermarktregale vor einigen Wochen zum Teil leer waren (sind?), sind es nun die Tankstellen. Viele LKW-Fahrer kamen aus dem Ausland und kehrten aufgrund der schwierigen Bedingungen für Ausländer als Folge des Brexit UK den Rücken. Und überdies wurden viele Fahrstunden und -prüfungen auch für LKW-Führerscheine wegen Corona verschoben.
Jedenfalls muss es wohl vielerorts auf der Insel an den Tankstellen DDRlike aussehen: Paniktanken und lange Schlangen an den Tankstellen, und die Lieferungen werden immer weniger.
Es ist nicht nur der Brexit, auf den diese Krise in GB das Augenmerk lenkt. Auch die Anfälligkeiten unserer Versorgungssysteme, auch durch die stand-by-Bewirtschaftung, werden hier offenkundig.
Es ist nicht nur der Brexit, auf den diese Krise in GB das Augenmerk lenkt. Auch die Anfälligkeiten unserer Versorgungssysteme, auch durch die stand-by-Bewirtschaftung, werden hier offenkundig.
Ja, und der Brexit macht dennoch deutlich, wenn die Parole "Ausländer raus" heißt.
Ja. Auch wenn das nicht der einzige Grund für die momentane Krise ist. Aber dass die Industrieländer schon seit Langem ohne Zuwanderung nicht können, ist eigentlich bekannt, wird den meisten aber erst deutlich, wenn die Zuwanderung ernsthaft gekappt wird. Und da meine ich jetzt nicht die berühmten "Computer-Inder". Lernen wir auch noch irgendwann.
Ja, und der Brexit macht dennoch deutlich, wenn die Parole "Ausländer raus" heißt.
Ja. Auch wenn das nicht der einzige Grund für die momentane Krise ist. Aber dass die Industrieländer schon seit Langem ohne Zuwanderung nicht können, ist eigentlich bekannt, wird den meisten aber erst deutlich, wenn die Zuwanderung ernsthaft gekappt wird. Und da meine ich jetzt nicht die berühmten "Computer-Inder". Lernen wir auch noch irgendwann.
Ja, und der Brexit macht dennoch deutlich, wenn die Parole "Ausländer raus" heißt.
Ja. Auch wenn das nicht der einzige Grund für die momentane Krise ist. Aber dass die Industrieländer schon seit Langem ohne Zuwanderung nicht können, ist eigentlich bekannt, wird den meisten aber erst deutlich, wenn die Zuwanderung ernsthaft gekappt wird. Und da meine ich jetzt nicht die berühmten "Computer-Inder". Lernen wir auch noch irgendwann.
Das haben sie davon das sie sich von einer Horde Bonzen haben verarschen lassen. Es haben viele von denen immer noch nicht gemerkt das sie verarscht wurden.
Ja, witzig. Nur schade für die fast 50%, die nicht dafür gestimmt haben oder Scharlatanen auf den Leim gegangen sind. Da bleibt das Lachen doch eher im Halse stecken.
Das haben sie davon das sie sich von einer Horde Bonzen haben verarschen lassen. Es haben viele von denen immer noch nicht gemerkt das sie verarscht wurden.
Das haben sie davon das sie sich von einer Horde Bonzen haben verarschen lassen. Es haben viele von denen immer noch nicht gemerkt das sie verarscht wurden.
Die schieben das schön weiter alles der EU in die Schuhe. Diejenigen die für den Brexit gestimmt haben werden so schnell auch nicht zugeben das sie komplett verarscht wurden und werden die Schuldigen sonstwo suchen, nur nicht in den eigenen Reihen.
Die schieben das schön weiter alles der EU in die Schuhe. Diejenigen die für den Brexit gestimmt haben werden so schnell auch nicht zugeben das sie komplett verarscht wurden und werden die Schuldigen sonstwo suchen, nur nicht in den eigenen Reihen.
Ja, witzig. Nur schade für die fast 50%, die nicht dafür gestimmt haben oder Scharlatanen auf den Leim gegangen sind. Da bleibt das Lachen doch eher im Halse stecken.
Die Leute sind doch selber Schuld das sie nicht wählen gegangen sind, die haben schön das Feld den Hetzern überlassen. Und diejenigen die sich jetzt hinstellen sie seien Scharlatanen auf den Leim gegangen, das war alles schon vor der Wahl bekannt, sie wollten es nur nicht hören.
Ja, witzig. Nur schade für die fast 50%, die nicht dafür gestimmt haben oder Scharlatanen auf den Leim gegangen sind. Da bleibt das Lachen doch eher im Halse stecken.
Die Leute sind doch selber Schuld das sie nicht wählen gegangen sind, die haben schön das Feld den Hetzern überlassen. Und diejenigen die sich jetzt hinstellen sie seien Scharlatanen auf den Leim gegangen, das war alles schon vor der Wahl bekannt, sie wollten es nur nicht hören.
Der ist nicht am Ende. Der wechselt auf den Fraktionsvorsitz und bleibt Parteichef. Das heißt, dass er auch ohne Kanzlerschaft problemlos die Politik der Regierung bestimmen wird. Bis zur nächsten Wahl ist noch ein bisschen hin und Kurz hat die ÖVP komplett in der Tasche. Das ist quasi ein kleiner Alpenputin. Das Einzige was ihn vielleicht stoppen könnte wäre ne Verurteilung. Blöd für ihn ist auch, dass er sichs mit allen anderen zählbaren Parteien verschissen hat.
Der ist nicht am Ende. Der wechselt auf den Fraktionsvorsitz und bleibt Parteichef. Das heißt, dass er auch ohne Kanzlerschaft problemlos die Politik der Regierung bestimmen wird. Bis zur nächsten Wahl ist noch ein bisschen hin und Kurz hat die ÖVP komplett in der Tasche. Das ist quasi ein kleiner Alpenputin. Das Einzige was ihn vielleicht stoppen könnte wäre ne Verurteilung. Blöd für ihn ist auch, dass er sichs mit allen anderen zählbaren Parteien verschissen hat.
Ich mal den Verfassungsrechtler Peter Bußjäger, er schreibt in der taz: Funfact, wenn Kurz sein Mandat im Nationalrat (wieder) annimmt, ist er zunächst einmal immun. Die Ermittlungen gegen ihn (aber nicht gegen andere Beschuldigte) haben so lange zu ruhen, bis der NR die Zustimmung zur behördlichen Verfolgung erteilt hat“. Solange Kurz Abgeordneter ist, müssen also die Ermittlungen eingefroren werden, es sei denn, der Immunitätsausschuss des Nationalrats beschließe seine Auslieferung."
Der ist nicht am Ende. Der wechselt auf den Fraktionsvorsitz und bleibt Parteichef. Das heißt, dass er auch ohne Kanzlerschaft problemlos die Politik der Regierung bestimmen wird. Bis zur nächsten Wahl ist noch ein bisschen hin und Kurz hat die ÖVP komplett in der Tasche. Das ist quasi ein kleiner Alpenputin. Das Einzige was ihn vielleicht stoppen könnte wäre ne Verurteilung. Blöd für ihn ist auch, dass er sichs mit allen anderen zählbaren Parteien verschissen hat.
Ich mal den Verfassungsrechtler Peter Bußjäger, er schreibt in der taz: Funfact, wenn Kurz sein Mandat im Nationalrat (wieder) annimmt, ist er zunächst einmal immun. Die Ermittlungen gegen ihn (aber nicht gegen andere Beschuldigte) haben so lange zu ruhen, bis der NR die Zustimmung zur behördlichen Verfolgung erteilt hat“. Solange Kurz Abgeordneter ist, müssen also die Ermittlungen eingefroren werden, es sei denn, der Immunitätsausschuss des Nationalrats beschließe seine Auslieferung."
Kurz Rücktritt vom Kanzleramt nach diesen massiven Vorwürfen und dann Parteichef bleiben bzw Fraktionsvorsitzender zu werden, dies muss man nicht verstehen. Ein eigenartiges Verständnis von verantwortung zu übernehmen, die Rolle der Partei ÖVP ist natürlich auch zu hinterfragen
Kurz Rücktritt vom Kanzleramt nach diesen massiven Vorwürfen und dann Parteichef bleiben bzw Fraktionsvorsitzender zu werden, dies muss man nicht verstehen. Ein eigenartiges Verständnis von verantwortung zu übernehmen, die Rolle der Partei ÖVP ist natürlich auch zu hinterfragen
Bester Kommentar aus dem Standard : Ich fühle mich in meine Kindheit zurückversetzt , ich schaute so gerne Kasperltheater ... Das ist heftig , was der sich erlaubt. Ob das bei uns auch so kommen könnte ?
Das kommt halt davon, wenn man eine Minderheitsregierung macht und abhängig ist von den Stimmen solcher Parteien, die dann auf ihre Standpunkte beharren (ist deren gutes Recht) und der MinPräs auch (auch dessen gutes Recht). Dann endet es so. Und am Ende, ja, da haste recht, stärkt das nur die Rechten. Und die Linken und Sozialdemokraten fragen sich, warum die anderen immer stärker werden...
Die haben den Antrag gestellt, da sie auf Neuwahlen hoffen. Tut man ihnen den Gefallen, glauben sie der Nutzniesser sein zu können. Meiner Meinung nach ein kluger Schachzug, um einen Rechtsruck zu erzeugen.
Viele LKW-Fahrer kamen aus dem Ausland und kehrten aufgrund der schwierigen Bedingungen für Ausländer als Folge des Brexit UK den Rücken.
Und überdies wurden viele Fahrstunden und -prüfungen auch für LKW-Führerscheine wegen Corona verschoben.
Jedenfalls muss es wohl vielerorts auf der Insel an den Tankstellen DDRlike aussehen: Paniktanken und lange Schlangen an den Tankstellen, und die Lieferungen werden immer weniger.
Brexit sucks.
https://www.tagesschau.de/ausland/tankstellen-grossbritannien-101.html
Viele LKW-Fahrer kamen aus dem Ausland und kehrten aufgrund der schwierigen Bedingungen für Ausländer als Folge des Brexit UK den Rücken.
Und überdies wurden viele Fahrstunden und -prüfungen auch für LKW-Führerscheine wegen Corona verschoben.
Jedenfalls muss es wohl vielerorts auf der Insel an den Tankstellen DDRlike aussehen: Paniktanken und lange Schlangen an den Tankstellen, und die Lieferungen werden immer weniger.
Brexit sucks.
https://www.tagesschau.de/ausland/tankstellen-grossbritannien-101.html
Ja. Auch wenn das nicht der einzige Grund für die momentane Krise ist. Aber dass die Industrieländer schon seit Langem ohne Zuwanderung nicht können, ist eigentlich bekannt, wird den meisten aber erst deutlich, wenn die Zuwanderung ernsthaft gekappt wird. Und da meine ich jetzt nicht die berühmten "Computer-Inder".
Lernen wir auch noch irgendwann.
Ja. Auch wenn das nicht der einzige Grund für die momentane Krise ist. Aber dass die Industrieländer schon seit Langem ohne Zuwanderung nicht können, ist eigentlich bekannt, wird den meisten aber erst deutlich, wenn die Zuwanderung ernsthaft gekappt wird. Und da meine ich jetzt nicht die berühmten "Computer-Inder".
Lernen wir auch noch irgendwann.
Ja. Auch wenn das nicht der einzige Grund für die momentane Krise ist. Aber dass die Industrieländer schon seit Langem ohne Zuwanderung nicht können, ist eigentlich bekannt, wird den meisten aber erst deutlich, wenn die Zuwanderung ernsthaft gekappt wird. Und da meine ich jetzt nicht die berühmten "Computer-Inder".
Lernen wir auch noch irgendwann.
Derweil muss das Militär jetzt die Verteilung des Kraftstoffs sichern. My ass.
Überdies fehlen auch Erntehelfer. Brexit sucks.
System Relevante sollen zu Vorderst Sprit bekommen.
Derweil muss das Militär jetzt die Verteilung des Kraftstoffs sichern. My ass.
Überdies fehlen auch Erntehelfer. Brexit sucks.
System Relevante sollen zu Vorderst Sprit bekommen.
Kurz am Ende, er tritt einfach zurück!
https://www.tagesschau.de/
https://www.watson.ch/amp/!936325085
Der ist nicht am Ende. Der wechselt auf den Fraktionsvorsitz und bleibt Parteichef. Das heißt, dass er auch ohne Kanzlerschaft problemlos die Politik der Regierung bestimmen wird.
Bis zur nächsten Wahl ist noch ein bisschen hin und Kurz hat die ÖVP komplett in der Tasche. Das ist quasi ein kleiner Alpenputin.
Das Einzige was ihn vielleicht stoppen könnte wäre ne Verurteilung.
Blöd für ihn ist auch, dass er sichs mit allen anderen zählbaren Parteien verschissen hat.
Kurz am Ende, er tritt einfach zurück!
https://www.tagesschau.de/
https://www.watson.ch/amp/!936325085
"da geht die Frau des Finanzministers mit einem von der Staatsanwalt gesuchten Laptop im Kinderwagen spazieren"
hör doch auf.
https://www.watson.ch/amp/!936325085
"da geht die Frau des Finanzministers mit einem von der Staatsanwalt gesuchten Laptop im Kinderwagen spazieren"
hör doch auf.
Kurz am Ende, er tritt einfach zurück!
https://www.tagesschau.de/
Der ist nicht am Ende. Der wechselt auf den Fraktionsvorsitz und bleibt Parteichef. Das heißt, dass er auch ohne Kanzlerschaft problemlos die Politik der Regierung bestimmen wird.
Bis zur nächsten Wahl ist noch ein bisschen hin und Kurz hat die ÖVP komplett in der Tasche. Das ist quasi ein kleiner Alpenputin.
Das Einzige was ihn vielleicht stoppen könnte wäre ne Verurteilung.
Blöd für ihn ist auch, dass er sichs mit allen anderen zählbaren Parteien verschissen hat.
notiert.
Ich mal den Verfassungsrechtler Peter Bußjäger, er schreibt in der taz:
Funfact, wenn Kurz sein Mandat im Nationalrat (wieder) annimmt, ist er zunächst einmal immun.
Die Ermittlungen gegen ihn (aber nicht gegen andere Beschuldigte) haben so lange zu ruhen, bis der NR die Zustimmung zur behördlichen Verfolgung erteilt hat“.
Solange Kurz Abgeordneter ist, müssen also die Ermittlungen eingefroren werden, es sei denn, der Immunitätsausschuss des Nationalrats beschließe seine Auslieferung."
Es ist Mal wieder, so erbärmlich!
Der konservative Regierungschef tritt wegen Korruptionsermittlungen zurück.
https://taz.de/Oesterreichs-Kanzler-Kurz-schmeisst-hin/!5807536/
Der ist nicht am Ende. Der wechselt auf den Fraktionsvorsitz und bleibt Parteichef. Das heißt, dass er auch ohne Kanzlerschaft problemlos die Politik der Regierung bestimmen wird.
Bis zur nächsten Wahl ist noch ein bisschen hin und Kurz hat die ÖVP komplett in der Tasche. Das ist quasi ein kleiner Alpenputin.
Das Einzige was ihn vielleicht stoppen könnte wäre ne Verurteilung.
Blöd für ihn ist auch, dass er sichs mit allen anderen zählbaren Parteien verschissen hat.
notiert.
Ich mal den Verfassungsrechtler Peter Bußjäger, er schreibt in der taz:
Funfact, wenn Kurz sein Mandat im Nationalrat (wieder) annimmt, ist er zunächst einmal immun.
Die Ermittlungen gegen ihn (aber nicht gegen andere Beschuldigte) haben so lange zu ruhen, bis der NR die Zustimmung zur behördlichen Verfolgung erteilt hat“.
Solange Kurz Abgeordneter ist, müssen also die Ermittlungen eingefroren werden, es sei denn, der Immunitätsausschuss des Nationalrats beschließe seine Auslieferung."
Es ist Mal wieder, so erbärmlich!
Der konservative Regierungschef tritt wegen Korruptionsermittlungen zurück.
https://taz.de/Oesterreichs-Kanzler-Kurz-schmeisst-hin/!5807536/
Ein eigenartiges Verständnis von verantwortung zu übernehmen, die Rolle der Partei ÖVP ist natürlich auch zu hinterfragen
Bester Kommentar aus dem Standard : Ich fühle mich in meine Kindheit zurückversetzt , ich schaute so gerne Kasperltheater ...
Das ist heftig , was der sich erlaubt. Ob das bei uns auch so kommen könnte ?