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Versuche einer Regierungsbildung (GroKo ab 2018)

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Seehofer: der Rücktrittsankündigungs Horst

nicht immer darüber quatschen, einfach machen!
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Seehofer deutet  Rücktritt als Partei Chef an!

Ob er als Innenminster dann bleiben kann? Ich befürchte die Antwort lautet ja


http://www.spiegel.de/politik/deutschland/horst-seehofer-deutet-ruecktritt-als-csu-chef-an-a-1234335.html
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Tafelberg schrieb:

Seehofer deutet  Rücktritt als Partei Chef an!


Yo  
"Nochmal mache ich einen Watschnbaum nicht", sagte er im BR. Eher ziehe er Konsequenzen.
 Sonntags-Stammtisch im BR Fernsehen
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Aber es kann doch nicht sein, dass die älteren alle es nicht gerafft haben.

Es war doch für jeden ersichtlich, dass die große Koalition der SPD ausschließlich schaden würde. Und dann hat man sich auch noch so richtig von der Bild und Co. am Nasenring vorführen lassen.

Erst das Nein zur GroKo, was ich völlig richtig fand, es aber tatsächlich transparent vor der Wahl hätte erklärt werden müssen. Dann kamen Bild und Co. dass man sich doch nicht einfach so aus der Verantwortung drücken kann (was die FDP aber durfte). Dann macht man doch die GroKo, um sich dann in der Sekunde von Bild und Co. anhören zu müssen "also Euch kann man ja nichts mehr glauben und wie Ihr wollte jetzt auch noch Ministerposten".

Die SPD hat völlig den Bezug dazu verloren, was deren Wähler wollen.

Man hat nie einen Ansatz gefunden, die enttäuschten linken SPDler von der Linkspartei zurück zu holen. Obwohl 2005 und 2013 bei den Bundestagswahlen Rot/Rot/Grün möglich gewesen wäre und wenn man ehrlich ist das Wahlprogramm viele Schnittstellen hat. Statt mal es zumindest ernsthaft zu sondieren und zumindest mal zu sagen, unter welchen Umständen es gehen würde, hat man es immer wieder ausgeschlossen und sich in die große Koalition begeben.

Gedankt hat es ihnen niemand. Die linken SPDler eher weiter fortgetrieben und CDU/FDP erzählen trotzdem seit 98 (die erste Wahl die ich mit größerem Interesse verfolgt habe) in jedem Wahlkampf "wählt nicht die SPD, die machen sonst ne Koalition mit den Linken/PDS".

Man hätte diesen Schritt mal machen müssen. Entweder es hätte geklappt, oder man hätte die Schuld auf die Linken schieben können und diese sich als regierungsunfähig entzaubern lassen.

Die NRW-SPD hat es eigentlich 2010 gut vorgemacht. Zumindest mal zu sagen, wir machen Minderheitsregierung mit Tolerierung der Linken. Man hat die Punkte, in denen man sich einig war abgearbeitet. Dann hat man gesagt "Nein, klappt nicht mit den Linken, wir machen Neuwahlen". Ergebnis: Klarer Wahlsieg 2012, Linke klar raus aus dem Landtag. Dies wäre auch nicht so gekommen, wenn man 2010 als Juniorpartner in ne GroKo unter Rütters gegangen wäre.

Die SPD kann meines Erachtens nur eine Revolution der Basis retten. Ein "Nein" zu GroKo und kein ausdrückliches "Nein" mehr zu den Linken. Ansonsten wird man immer weiter Stimmen an Grüne und Linke verlieren.

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Exil-Adler-NRW schrieb:
Es war doch für jeden ersichtlich, dass die große Koalition der SPD ausschließlich schaden würde.


Nicht ausschließlich. Es ist seit Jahren bekannt, dass dauerhafte GroKo wie Sandpapier auf die beiden Volksparteien wirkt. Die schleifen gegenseitig ihre Profile ab. GroKo ist eigentlich eine Notlösung, seit gefühlten Ewigkeiten aber ein Dauerzustand.

Exil-Adler-NRW schrieb:
Dann macht man doch die GroKo, um sich dann in der Sekunde von Bild und Co. anhören zu müssen "also Euch kann man ja nichts mehr glauben und wie Ihr wollte jetzt auch noch Ministerposten".


Moment. So einfach hat sich die SPD das nicht gemacht. Sie hat eine aufwendige Urabstimmung durchgeführt und die gesamte Basis befragt. Die hat mit dem notwendigen Quorum "Ja" gesagt. Nachdem Jamaika platzte, wären nur noch Neuwahlen als letzte Lösung geblieben. Da aber bei Neuwahlen die Wahlbeteiligung viel geringer geworden wäre, die Wutbürger aber gerade dann auf der Matte stehen, hätte das ein Ergebnis von vielleicht 17 oder 18% für die AfD bedeutet. Was also hätte die SPD machen sollen?

Exil-Adler-NRW schrieb:
 Man hat nie einen Ansatz gefunden, die enttäuschten linken SPDler von der Linkspartei zurück zu holen.

Den findet die CDU aktuell bei der AfD auch nicht. Ich glaube auch, dass es extrem schwierig ist, enttäuschte Wähler überhaupt zurückzugewinnen. Da bleibt eigentlich nur, die Erfolge überdeutlich nach außen zu kommunizieren und den Wählern zu zeigen: Seht her, das ist unser Verdienst, nicht das der Parteien zu denen ihr abgewandert seid!

Obwohl 2005 und 2013 bei den Bundestagswahlen Rot/Rot/Grün möglich gewesen wäre und wenn man ehrlich ist das Wahlprogramm viele Schnittstellen hat.


2005 war glaub ich das so noch nicht möglich, da hatte Lafo die WASG gegründet, die Linke entstand erst später.

Die NRW-SPD hat es eigentlich 2010 gut vorgemacht. Zumindest mal zu sagen, wir machen Minderheitsregierung mit Tolerierung der Linken. Man hat die Punkte, in denen man sich einig war abgearbeitet. Dann hat man gesagt "Nein, klappt nicht mit den Linken, wir machen Neuwahlen". Ergebnis: Klarer Wahlsieg 2012, Linke klar raus aus dem Landtag. Dies wäre auch nicht so gekommen, wenn man 2010 als Juniorpartner in ne GroKo unter Rütters gegangen wäre.


Da hast Du recht. Inzwischen sind aber die Karten nochmal neu gemischt. Die Option RRG ist seit ca. 2 Jahren rechnerisch praktisch kaum noch möglich, weshalb ich glaube, dass Merkel die AfD auch nicht gänzlich verflucht.

Die SPD kann meines Erachtens nur eine Revolution der Basis retten. Ein "Nein" zu GroKo und kein ausdrückliches "Nein" mehr zu den Linken. Ansonsten wird man immer weiter Stimmen an Grüne und Linke verlieren.


Wenn die Umfrageergebnisse so bleiben, braucht sie das Nein zur GroKo aktiv gar nicht mehr sagen. In Hessen ist die GroKo von 69% auf 46% abgeschmiert (muss man sich mal vorstellen) und im Bund kommt sie laut Allensbach und Emnid auf 38-40%.
Kein Mensch hätte vor ein paar Jahren geglaubt, dass das so kommt. Es gab zwar Stimmen, die mahnten, die Volksparteien würden sich abschleifen, aber dass es innerhalb von wenigen Jahren so runter geht, dass nicht mehr rechnerisch eine GroKo möglich ist, das zeigt, dass sich hier gewaltig was verschiebt.
Auch in Hessen wird künftig wahrscheinlich eine 3er-Koalition regieren. Noch mehr Kompromisse.
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Exil-Adler-NRW schrieb:
Es war doch für jeden ersichtlich, dass die große Koalition der SPD ausschließlich schaden würde.


Nicht ausschließlich. Es ist seit Jahren bekannt, dass dauerhafte GroKo wie Sandpapier auf die beiden Volksparteien wirkt. Die schleifen gegenseitig ihre Profile ab. GroKo ist eigentlich eine Notlösung, seit gefühlten Ewigkeiten aber ein Dauerzustand.

Exil-Adler-NRW schrieb:
Dann macht man doch die GroKo, um sich dann in der Sekunde von Bild und Co. anhören zu müssen "also Euch kann man ja nichts mehr glauben und wie Ihr wollte jetzt auch noch Ministerposten".


Moment. So einfach hat sich die SPD das nicht gemacht. Sie hat eine aufwendige Urabstimmung durchgeführt und die gesamte Basis befragt. Die hat mit dem notwendigen Quorum "Ja" gesagt. Nachdem Jamaika platzte, wären nur noch Neuwahlen als letzte Lösung geblieben. Da aber bei Neuwahlen die Wahlbeteiligung viel geringer geworden wäre, die Wutbürger aber gerade dann auf der Matte stehen, hätte das ein Ergebnis von vielleicht 17 oder 18% für die AfD bedeutet. Was also hätte die SPD machen sollen?

Exil-Adler-NRW schrieb:
 Man hat nie einen Ansatz gefunden, die enttäuschten linken SPDler von der Linkspartei zurück zu holen.

Den findet die CDU aktuell bei der AfD auch nicht. Ich glaube auch, dass es extrem schwierig ist, enttäuschte Wähler überhaupt zurückzugewinnen. Da bleibt eigentlich nur, die Erfolge überdeutlich nach außen zu kommunizieren und den Wählern zu zeigen: Seht her, das ist unser Verdienst, nicht das der Parteien zu denen ihr abgewandert seid!

Obwohl 2005 und 2013 bei den Bundestagswahlen Rot/Rot/Grün möglich gewesen wäre und wenn man ehrlich ist das Wahlprogramm viele Schnittstellen hat.


2005 war glaub ich das so noch nicht möglich, da hatte Lafo die WASG gegründet, die Linke entstand erst später.

Die NRW-SPD hat es eigentlich 2010 gut vorgemacht. Zumindest mal zu sagen, wir machen Minderheitsregierung mit Tolerierung der Linken. Man hat die Punkte, in denen man sich einig war abgearbeitet. Dann hat man gesagt "Nein, klappt nicht mit den Linken, wir machen Neuwahlen". Ergebnis: Klarer Wahlsieg 2012, Linke klar raus aus dem Landtag. Dies wäre auch nicht so gekommen, wenn man 2010 als Juniorpartner in ne GroKo unter Rütters gegangen wäre.


Da hast Du recht. Inzwischen sind aber die Karten nochmal neu gemischt. Die Option RRG ist seit ca. 2 Jahren rechnerisch praktisch kaum noch möglich, weshalb ich glaube, dass Merkel die AfD auch nicht gänzlich verflucht.

Die SPD kann meines Erachtens nur eine Revolution der Basis retten. Ein "Nein" zu GroKo und kein ausdrückliches "Nein" mehr zu den Linken. Ansonsten wird man immer weiter Stimmen an Grüne und Linke verlieren.


Wenn die Umfrageergebnisse so bleiben, braucht sie das Nein zur GroKo aktiv gar nicht mehr sagen. In Hessen ist die GroKo von 69% auf 46% abgeschmiert (muss man sich mal vorstellen) und im Bund kommt sie laut Allensbach und Emnid auf 38-40%.
Kein Mensch hätte vor ein paar Jahren geglaubt, dass das so kommt. Es gab zwar Stimmen, die mahnten, die Volksparteien würden sich abschleifen, aber dass es innerhalb von wenigen Jahren so runter geht, dass nicht mehr rechnerisch eine GroKo möglich ist, das zeigt, dass sich hier gewaltig was verschiebt.
Auch in Hessen wird künftig wahrscheinlich eine 3er-Koalition regieren. Noch mehr Kompromisse.
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eintrachtfrankfurt2005 schrieb:

Nachdem Jamaika platzte, wären nur noch Neuwahlen als letzte Lösung geblieben.

Öhm, nein. Es wäre auch eine Minderheitsregierung möglich gewesen. Damit hätte die CDU eben um Mehrheiten um Bundestag kämpfen müssen, bzw. ihre Politik so verkaufen dass andere Parteien sie unterstützen. Funktioniert in Skandinavien wunderbar, warum sollte das bei uns nicht gehen ? Für mich wäre das die beste Lösung gewesen.
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eintrachtfrankfurt2005 schrieb:

Nachdem Jamaika platzte, wären nur noch Neuwahlen als letzte Lösung geblieben.

Öhm, nein. Es wäre auch eine Minderheitsregierung möglich gewesen. Damit hätte die CDU eben um Mehrheiten um Bundestag kämpfen müssen, bzw. ihre Politik so verkaufen dass andere Parteien sie unterstützen. Funktioniert in Skandinavien wunderbar, warum sollte das bei uns nicht gehen ? Für mich wäre das die beste Lösung gewesen.
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Wenn es funktioniert: prima.
Im schlimmsten Fall erwächst daraus aber vollständiger Stillstand. In den USA beispielsweise weiß man ein Lied von Blockadepolitik zu singen.
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eintrachtfrankfurt2005 schrieb:

Nachdem Jamaika platzte, wären nur noch Neuwahlen als letzte Lösung geblieben.

Öhm, nein. Es wäre auch eine Minderheitsregierung möglich gewesen. Damit hätte die CDU eben um Mehrheiten um Bundestag kämpfen müssen, bzw. ihre Politik so verkaufen dass andere Parteien sie unterstützen. Funktioniert in Skandinavien wunderbar, warum sollte das bei uns nicht gehen ? Für mich wäre das die beste Lösung gewesen.
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Taunusabbel schrieb:

Es wäre auch eine Minderheitsregierung möglich gewesen. Damit hätte die CDU eben um Mehrheiten um Bundestag kämpfen müssen, bzw. ihre Politik so verkaufen dass andere Parteien sie unterstützen. Funktioniert in Skandinavien wunderbar, warum sollte das bei uns nicht gehen ?


Das lässt sich schwer vergleichen. Die politische Kultur ist in Skandinavien anders. So sind z.B. in Dänemark die liberalen Parteien wesentlich stärker und sowohl auf dem linken Flügel als Sozialliberale ("Radikale Venstre") wie auch im bürgerlichen Lager als Konservativliberale und Neoliberale ("Venstre" und "Liberal Alliance") vertreten.

Zudem werden die politischen Gegensätze zwischen den Parteien nicht als so stark wahrgenommen, dass sich eine Zusammenarbeit gänzlich verbieten würde. Beispielsweise nähern sich derzeit die dänischen Sozialdemokraten unter Mette Frederiksen der rechtspopulistischen "Dansk Folkeparti" an.

Dabei dürfte es auch eine Rolle spielen, dass die persönlichen und parteiübergreifenden Verbindungen zwischen den Politikern häufig intensiver als in Deutschland sind. Dies folgt schon daraus, dass die politische Szene der skandinavischen Ländern bedingt durch die Einwohnerzahlen relativ überschaubar ist. Dänemark hat weniger Einwohner als Hessen.

Letztlich hat der Kompromiss in den skandinavischen Ländern - nicht nur in der Politik - einen anderen Stellenwert als in Deutschland.
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Taunusabbel schrieb:

Es wäre auch eine Minderheitsregierung möglich gewesen. Damit hätte die CDU eben um Mehrheiten um Bundestag kämpfen müssen, bzw. ihre Politik so verkaufen dass andere Parteien sie unterstützen. Funktioniert in Skandinavien wunderbar, warum sollte das bei uns nicht gehen ?


Das lässt sich schwer vergleichen. Die politische Kultur ist in Skandinavien anders. So sind z.B. in Dänemark die liberalen Parteien wesentlich stärker und sowohl auf dem linken Flügel als Sozialliberale ("Radikale Venstre") wie auch im bürgerlichen Lager als Konservativliberale und Neoliberale ("Venstre" und "Liberal Alliance") vertreten.

Zudem werden die politischen Gegensätze zwischen den Parteien nicht als so stark wahrgenommen, dass sich eine Zusammenarbeit gänzlich verbieten würde. Beispielsweise nähern sich derzeit die dänischen Sozialdemokraten unter Mette Frederiksen der rechtspopulistischen "Dansk Folkeparti" an.

Dabei dürfte es auch eine Rolle spielen, dass die persönlichen und parteiübergreifenden Verbindungen zwischen den Politikern häufig intensiver als in Deutschland sind. Dies folgt schon daraus, dass die politische Szene der skandinavischen Ländern bedingt durch die Einwohnerzahlen relativ überschaubar ist. Dänemark hat weniger Einwohner als Hessen.

Letztlich hat der Kompromiss in den skandinavischen Ländern - nicht nur in der Politik - einen anderen Stellenwert als in Deutschland.
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amsterdam_stranded schrieb:

Das lässt sich schwer vergleichen. Die politische Kultur ist in Skandinavien anders. So sind z.B. in Dänemark die liberalen Parteien wesentlich stärker und sowohl auf dem linken Flügel als Sozialliberale ("Radikale Venstre") wie auch im bürgerlichen Lager als Konservativliberale und Neoliberale ("Venstre" und "Liberal Alliance") vertreten.

Schwer zu sagen, was du mit Liberal meinst aber wenn ich mir die deutsche Parteienlandschaft anschaue...
CDU/CSU: neoliberal, FDP: neoliberal, SPD: neoliberal, Grüne: links- bis neoliberal, Linke: linksliberal. Eigentlich kann man auch die AfD noch dazuzählen aber zwischen dem neoliberalen Parteiprogramm und den nationalsozialistischen Äußerungen seiner Vertreter klafft es bekanntlich gewaltig.
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Ich kenne mich in der skandinavischen Parteienlandschaft zu wenig aus, um das tatsächlich beurteilen zu können, kann mir aber vorstellen, dass amsterdam_stranded da einen Punkt trifft, wenn ich mir vor Augen führe, wie pragmatisch anstelle von dogmatisch da Probleme angegangen werden; zum Beispiel Verhandlungen zwischen Parteien und Gewerkschaften.

Diese tiefen Gräben zwischen Links und Rechts kenne ich nur aus Finnland ... aber da ist das historisch bedingt und sie gelten den anderen ja ohnehin nicht als wirkliche Skandinavier. Umso erschreckender, dass ausgerechnet im größten skandinavischen Land die Rechtspopulisten so stark geworden sind.

Aber weg vom Exkurs zurück zur Regierungsbildung: was die Skandinavier aus ihrem Selbstverständnis von Konsens und Zusammenhalt über politisch ideologische Grenzen hinweg hinbekommen, halte ich in Deutschland für schwer umsetzbar.
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amsterdam_stranded schrieb:

Das lässt sich schwer vergleichen. Die politische Kultur ist in Skandinavien anders. So sind z.B. in Dänemark die liberalen Parteien wesentlich stärker und sowohl auf dem linken Flügel als Sozialliberale ("Radikale Venstre") wie auch im bürgerlichen Lager als Konservativliberale und Neoliberale ("Venstre" und "Liberal Alliance") vertreten.

Schwer zu sagen, was du mit Liberal meinst aber wenn ich mir die deutsche Parteienlandschaft anschaue...
CDU/CSU: neoliberal, FDP: neoliberal, SPD: neoliberal, Grüne: links- bis neoliberal, Linke: linksliberal. Eigentlich kann man auch die AfD noch dazuzählen aber zwischen dem neoliberalen Parteiprogramm und den nationalsozialistischen Äußerungen seiner Vertreter klafft es bekanntlich gewaltig.
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Raggamuffin schrieb:

Schwer zu sagen, was du mit Liberal meinst aber wenn ich mir die deutsche Parteienlandschaft anschaue...
CDU/CSU: neoliberal, FDP: neoliberal, SPD: neoliberal, Grüne: links- bis neoliberal, Linke: linksliberal. Eigentlich kann man auch die AfD noch dazuzählen aber zwischen dem neoliberalen Parteiprogramm und den nationalsozialistischen Äußerungen seiner Vertreter klafft es bekanntlich gewaltig.


In der deutschen Parteienlandschaft würde ich nur die FDP als liberal im klassischen Sinne ansehen. Die Grünen deuten aktuell eine Entwicklung zu einer linksliberalen Partei an. Die AfD hatte in ihrer Anfangsphase unter Bernd Lucke nationalliberale Ansätze, von denen nichts mehr übrig geblieben ist.  

Wirklich neoliberal ist m.E. keine deutsche Partei. Auch die FDP nicht. Sie ist überwiegend eine ordoliberale Partei. Obwohl sich darüber und auch über den Begriff sicherlich streiten lässt.

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liest man in den Zeitungen oder im Internet quer, so gewinnt man den Eindruck wenn sich die Umfragen in Hessen bestätigt, dass danach einiges möglich ist:
SPD steigt aus GroKo aus --> Neuwahlen kommen
Merkel tritt nicht mehr für den Partei Vorsitz an

Seehofer ist bedauerlicherweise aus der Schusslinie oder gärt es im Hintergrund?
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liest man in den Zeitungen oder im Internet quer, so gewinnt man den Eindruck wenn sich die Umfragen in Hessen bestätigt, dass danach einiges möglich ist:
SPD steigt aus GroKo aus --> Neuwahlen kommen
Merkel tritt nicht mehr für den Partei Vorsitz an

Seehofer ist bedauerlicherweise aus der Schusslinie oder gärt es im Hintergrund?
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Schauen wir mal, ob heute Abend wieder von "Hessischen Verhältnissen" die Rede sein wird.
😊
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GroKo wird weiter wursteln, davon gehen die "Experten" aus!
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Ich nehme Nahles und TSG als enorm schwach wahr.
Wie seht Ihr das?
😊
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Ich nehme Nahles und TSG als enorm schwach wahr.
Wie seht Ihr das?
😊
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edmund schrieb:

Ich nehme Nahles und TSG als enorm schwach wahr.
Wie seht Ihr das?
😊

Also bei über zehn Prozent minus, finde ich das ne sehr gewagte Behauptung!
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edmund schrieb:

Ich nehme Nahles und TSG als enorm schwach wahr.
Wie seht Ihr das?
😊

Also bei über zehn Prozent minus, finde ich das ne sehr gewagte Behauptung!
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Ich meine, in ihren Analysen und politischen Konzepten
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Ich meine, in ihren Analysen und politischen Konzepten
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edmund schrieb:

Ich meine, in ihren Analysen und politischen Konzepten

Unter anderem da ...
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Ich nehme Nahles und TSG als enorm schwach wahr.
Wie seht Ihr das?
😊
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TSG sollte es jetzt nach dem dritten Anlauf und der dritten Niederlage auch mal gut sein lassen.
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also doch:
Frau Merkel wird den Parteivorsitz abgeben
Kommt jetzt Merz?

https://www.n-tv.de/politik/Merkel-will-CDU-Fuehrung-abgeben-article20693939.html
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also doch:
Frau Merkel wird den Parteivorsitz abgeben
Kommt jetzt Merz?

https://www.n-tv.de/politik/Merkel-will-CDU-Fuehrung-abgeben-article20693939.html
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ich habe damit nicht gerechnet, zumal Frau Merkel Kanzleramt und PV immer in einer Hand gesehen hatte. Der Druck war doch groß genug. Ob Herr Merz auch als Kanzler Kandidat antritt? Bin gespannt wie sich AKK verhält.
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Die Rechten in der CDU werden übernehmen! Die Rechten wie Jens Spahn, Friedrich Merz,  Sylvia Pantel,  Christean Wagner, Manuel Hagel, Alexander Mitsch, usw., usw.. Weltoffene Köpfe wie Daniel Günther werden ausgebremst, ganz einfach. Es läuftt, es läuft  vor dem Hintergrund der Wahlen im Osten, dort wird man mit aller Macht  versuchen Koallitionen, mit der AFD und seinem Klientel einzugehen. Um diese zu ermöglichen, heißt es verstärkter nun, in der CDU auch, Merkel muss weg! Die kommende Alianz/Koalliition CDU/AFD wird als Blaupause für den Bund, im Osten, gnadenlos durchgespielt koste es was es wolle!


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