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Versuche einer Regierungsbildung (GroKo ab 2018)

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fromgg schrieb:

Das ist auch heute egal , ausser bei den Grünen. Die SPD hat kaum etwas durchgesetzt in der GrKo zugunsten der Armen. Im Gegenteil …

Wozu noch SPD wählen ?


Das halte ich mit Verlaub für ein Gerücht.
Ich bin selbst kein SPD Wähler, aber man muss dennoch anerkennen das da was für die "kleinen Leute" getan wird.

Als Beispiele aus der letzten Zeit fallen mir da spontan ein:

- Mindestlohn
Klar kann man drüber streiten ob der jetzt 8,95 oder 12,00 betragen soll.
Fakt ist aber, dass es vorher gar keinen Mindestlohn gab und das die SPD das Thema gegen Typen wie Altmaier durchboxen musste

- Erwerbsminderungsrente
Ist ein SPD Ergebnis und wurde Anfang 2019 umgesetzt.
Dabei wurden die sogenannten Zurechnungszeiten ausgedehnt was darauf hinaus läuft, dass Menschen die wegen Krankheit oder Unfall früher in Rente müssen mehr Rente erhalten.

Zwei Themen, die aktuell in der Mache sind;

- Entlastung von Angehörigen bei den Pflegekosten, zahlen soll da nur noch wer mehr als 100.000/Jahr verdient

- Abschaffung des Soli für 90% der Arbeitnehmer

Das sind alles Ergebnisse, die durchaus Menschen mit niedrigen oder mittleren Einkommen zu Gute kommen.

Insgesamt glaube ich, dass die SPD immer noch an den Nachbeben von Schröder leidet.
Man glaubt halt nicht, dass da was getan wird, obwohl die Faktenlage anders ist.

Das scheint aber ein generelles Problem zu sein.
Offenbar hat sich ein Teil der Bevölkerung darauf versteift, das "die da oben" ohnehin nichts auf die Kette bekommen und dabei zu ignorieren was umgesetzt wird.

Letzte Woche kam dazu eine Studie, in der nachgewiesen wurde das nach nur 15 Monaten Regierungszeit bereits 61 im Koalitionsvertrag vereinbarten Aktivitäten umgesetzt oder in Umsetzung sind. Das gilt sowohl für SPD wie CDU.

Details hier:

https://www.zeit.de/politik/2019-08/bundesregierung-versprechen-umsetzung-grosse-koalition-spd-unionsfraktion

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Die Süddeutsche listet sogar im Einzelnen auf, was die GroKo umgesetzt hgat und was noch nicht.
https://www.sueddeutsche.de/politik/bundesregierung-aufgaben-grosse-koalition-1.3959524
Der Koalitionsticker ist eine dauerhafte Einrichtung, er wird regelmäßig aktualisiert.
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Umfrage-Schnitt August

Union: 27,2 (+ 0,1)
SPD: 13,2 (- 0,1)
Grüne: 24,1 (- 0,3)
FDP: 7,9 (0)
Linke: 7,8 (- 0,4)
AfD: 13,5 (+ 0,8)
Sonstige: 6,3 (- 0,1)

AfD mit höchstem Wert in diesem Jahr, vermutlich wird dieser in den nächsten zwei bis drei Monaten durch die Ost-Wahlen eher noch mal bisschen steigen, bevor er dann vermutlich wieder absinkt.
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mal schaun wer von den 7 SPD Kandidaten Duos und einem Einzelkämpfer am Schluss die Nase vorne hat!

Meine ausdrücklichen Genesungswünsche gehen an Frau Schwesig aus MP, die ihr Amt als komm. SPD Chefin aufgrund einer Krebserkrankung zur Verfügung stellt. Ich hoffe, dass sie schnell wieder gesund wird.
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Wahlumfragenschnitt September bisher...

Union: 27,5 (+ 0,3)
SPD: 14,7 (+ 1,5)
Grüne: 22,6 (- 1,5)
FDP: 7,3 (- 0,6)
Linke: 7,5 (- 0,3)
AfD: 13,8 (+ 0,3)
Sonstige: 6,5 (+ 0,2)

Nicht wirklich überraschend, die Grünen haben im Hype der SPD ca. 4 % , der Linken 1 % und der Union 2 % abgenommen, seitdem sind wieder 1 % zu der Union und 2 % zur SPD zurückgekehrt.

Die AfD legt erwartungsgemäß nach den Erfolgen bei der LTW etwas zu.
Die FDP hingegen auf dem niedrigsten Stand seit Frühling 2017 , die Linke sogar auf dem niedrigsten Stand seit Frühling 2013.
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Okay. Der ist gut, den muss ich teilen.

SPD völlig baff: Sozialdemokratische Partei gewinnt Wahl mit sozialdemokratischer Politik

https://www.der-postillon.com/2019/10/spd-baff-portugal.html?m=1
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gleich wird bekanntgegeben, welches Duo den SPD Vorsitz übernimmt oder in die Stichwahll kommt

mein Tipp: Scholz/Geywitz und Ex Finanzminister NRW Waltr-Borjans und der Abgeordneten Esken
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gleich wird bekanntgegeben, welches Duo den SPD Vorsitz übernimmt oder in die Stichwahll kommt

mein Tipp: Scholz/Geywitz und Ex Finanzminister NRW Waltr-Borjans und der Abgeordneten Esken
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53 % Wahlbeteiligung  

mit meiner Prognise hatte ich recht gehabt

die beiden o.a. Duos sind in der Stichwahl
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bei der CDU scheint es drunter und drüber zu gehen mit Frontalangriff von Merz auf Merkel. Losgelöst ob er recht hat oder nicht, ist das doch ein seltsamer Stil. Die Tage von AKK dürften auch bald gezählt sein.
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erwartungsgemäß soll es dämliche Häme über Altmaiers Sturz gegeben haben, werde ich nicht weiterverfolgen.
Egal wie man poiltisch steht, da gibt es keine Häme und Spott.
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erwartungsgemäß soll es dämliche Häme über Altmaiers Sturz gegeben haben, werde ich nicht weiterverfolgen.
Egal wie man poiltisch steht, da gibt es keine Häme und Spott.
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Tafelberg schrieb:

erwartungsgemäß soll es dämliche Häme über Altmaiers Sturz gegeben haben, werde ich nicht weiterverfolgen.
Egal wie man poiltisch steht, da gibt es keine Häme und Spott.


Er ist nicht der sympatischste Politiker auf der Welt, aber ich wünsche ihm, im Gegensatz zur Hähme, alles gute und beste Besserung!
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Tafelberg schrieb:

erwartungsgemäß soll es dämliche Häme über Altmaiers Sturz gegeben haben, werde ich nicht weiterverfolgen.
Egal wie man poiltisch steht, da gibt es keine Häme und Spott.


Er ist nicht der sympatischste Politiker auf der Welt, aber ich wünsche ihm, im Gegensatz zur Hähme, alles gute und beste Besserung!
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Vael schrieb:

Tafelberg schrieb:

erwartungsgemäß soll es dämliche Häme über Altmaiers Sturz gegeben haben, werde ich nicht weiterverfolgen.
Egal wie man poiltisch steht, da gibt es keine Häme und Spott.


Er ist nicht der sympatischste Politiker auf der Welt, aber ich wünsche ihm, im Gegensatz zur Hähme, alles gute und beste Besserung!

Der (!) sympathischste ?
Wer ist das schon?
Auf mich wirkt er interessant.
Lieber einen Abend mit dem in der Kneipe als mit Olaf Scholz
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Vael schrieb:

Tafelberg schrieb:

erwartungsgemäß soll es dämliche Häme über Altmaiers Sturz gegeben haben, werde ich nicht weiterverfolgen.
Egal wie man poiltisch steht, da gibt es keine Häme und Spott.


Er ist nicht der sympatischste Politiker auf der Welt, aber ich wünsche ihm, im Gegensatz zur Hähme, alles gute und beste Besserung!

Der (!) sympathischste ?
Wer ist das schon?
Auf mich wirkt er interessant.
Lieber einen Abend mit dem in der Kneipe als mit Olaf Scholz
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edmund schrieb:

Vael schrieb:

Tafelberg schrieb:

erwartungsgemäß soll es dämliche Häme über Altmaiers Sturz gegeben haben, werde ich nicht weiterverfolgen.
Egal wie man poiltisch steht, da gibt es keine Häme und Spott.


Er ist nicht der sympatischste Politiker auf der Welt, aber ich wünsche ihm, im Gegensatz zur Hähme, alles gute und beste Besserung!

Der (!) sympathischste ?
Wer ist das schon?
Auf mich wirkt er interessant.
Lieber einen Abend mit dem in der Kneipe als mit Olaf Scholz


Weder noch.
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bei der CDU scheint es drunter und drüber zu gehen mit Frontalangriff von Merz auf Merkel. Losgelöst ob er recht hat oder nicht, ist das doch ein seltsamer Stil. Die Tage von AKK dürften auch bald gezählt sein.
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Tafelberg schrieb:

mit Frontalangriff von Merz auf Merkel.

Damit hat er ausnahmsweise recht, denn Mangelverwaltung und Aussitzen hat sie vom Dicken gelernt...
Tafelberg schrieb:

Die Tage von AKK dürften auch bald gezählt sein.



       

Die wäre besser im Saarland geblieben...von da kam ohnehin noch nie etwas Gutes....
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Guten Tag,

meine Damen und Herren!

Das Prognoseinstitut verboten hat in der Glaskugel recherchiert und verkündet exklusiv: Da Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans die Stichwahl für den SPD-Vorsitz gewinnen und die Sozis sich dann aus der Groko und aus dem Rennen um die Merkel-Nachfolge verabschieden, da bei Letzterem auch Annegret Kramp-Karrenbauer keine Rolle spielt, obwohl sie laut einer Umfrage noch von stolzen 4 Prozent der WählerInnen favorisiert würde, wird bei der Neuwahl in den Iden des Merz entschieden, wer die schwarz-grüne Bundesregierung als Kanzler führen soll:

Habeck oder Söder.

Q: taz, 1.11.19, Seite 1
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Grundrenten sogenannte
Hier in der groko (die christlichen blockieren) ist zum wiederholten Mal verschoben worden. Es geht angeblich um ein Paket von 2 Milliarden.
Ruckzuck ratzfaz jedoch wird gerade eine irre Subvention der alten Autoindustrie durchgesetzt. Über einen Zeitraum von sechs Jahren sollen die Kaufprämien für Elektroautos kräftig erhöht werden: Statt 4.000 Euro wie bisher gibt es nun 6.000 Euro vom Staat für ein neues E-Auto.
Die Preise der Fahrzeuge beginnen in Regionen wo kein durchschnittlicher Haushalt Zugriff hätte.
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Grundrenten sogenannte
Hier in der groko (die christlichen blockieren) ist zum wiederholten Mal verschoben worden. Es geht angeblich um ein Paket von 2 Milliarden.
Ruckzuck ratzfaz jedoch wird gerade eine irre Subvention der alten Autoindustrie durchgesetzt. Über einen Zeitraum von sechs Jahren sollen die Kaufprämien für Elektroautos kräftig erhöht werden: Statt 4.000 Euro wie bisher gibt es nun 6.000 Euro vom Staat für ein neues E-Auto.
Die Preise der Fahrzeuge beginnen in Regionen wo kein durchschnittlicher Haushalt Zugriff hätte.
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Du darfst nicht vergessen das in der Autoindustrie viele viele Arbeitsplätze hängen, die widerrum auch in die Rentenkasse (bspw.) einbezahlen. Fallen da viele weg, so wirds für uns alles teurer. Sollte es die Autoindustrie mal nicht mehr geben, so wirds richtig interessant, weils dann auch viel mehr Arbeitslose geben wird.

Ansonsten finde ich, haben die meisten Renter auch ihre Rente verdient. Das da viele zu irgendwelchen Tafeln müssen empfinde ich als absolutes Unding!
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Die große Änderung im Fahrzeugbau kommt sowieso. Man reitet ein totes Pferd!
VW weißt aktuell 3,5 Milliarden Gewinn (?) aus.
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Die große Änderung im Fahrzeugbau kommt sowieso. Man reitet ein totes Pferd!
VW weißt aktuell 3,5 Milliarden Gewinn (?) aus.
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Das kommt drauf an wie man sich in Sachen "Alternative Antriebe" schlägt. Das dort Jobs wegfallen (aber auch neue geschaffen werden) ist denke ich klar. Die einen bauen dann halt keine Verbrenner, sondern E-Motoren.

Der Gewinn war wohl 12 Milliarden Euro. Schlecht gehts denen aktuell also nicht unbedingt. Quelle dazu:

https://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2019-03/automobilhersteller-volkswagen-jahresbilanz-umsatz-wolfsburg
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Du darfst nicht vergessen das in der Autoindustrie viele viele Arbeitsplätze hängen, die widerrum auch in die Rentenkasse (bspw.) einbezahlen. Fallen da viele weg, so wirds für uns alles teurer. Sollte es die Autoindustrie mal nicht mehr geben, so wirds richtig interessant, weils dann auch viel mehr Arbeitslose geben wird.

Ansonsten finde ich, haben die meisten Renter auch ihre Rente verdient. Das da viele zu irgendwelchen Tafeln müssen empfinde ich als absolutes Unding!
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Jojo1994 schrieb:

darfst nicht vergessen das in der Autoindustrie viele viele Arbeitsplätze hängen, die widerrum auch in die Rentenkasse (bspw.) einbezahlen.

Na und, dann sollen diese Firmen ihre Arbeit vernünftig machen. Das einige eventuell Probleme haben liegt doch teilweise an ihren Betrügereien und den Folgen wie Strafzahlungen. Jetzt soll mal wieder der Steuerzahler einspringen und solchen Firmen aus der Patsche helfen. Erst die Banken, jetzt die Autobauer. Aber wehe eine kleine Firma hat Probleme weil der Staat die Rechnung nicht zahlt, die lässt man an die Wand fahren, da sind Arbeitsplätze und Existenz des Firmeninhabers scheißegal.
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Jojo1994 schrieb:

darfst nicht vergessen das in der Autoindustrie viele viele Arbeitsplätze hängen, die widerrum auch in die Rentenkasse (bspw.) einbezahlen.

Na und, dann sollen diese Firmen ihre Arbeit vernünftig machen. Das einige eventuell Probleme haben liegt doch teilweise an ihren Betrügereien und den Folgen wie Strafzahlungen. Jetzt soll mal wieder der Steuerzahler einspringen und solchen Firmen aus der Patsche helfen. Erst die Banken, jetzt die Autobauer. Aber wehe eine kleine Firma hat Probleme weil der Staat die Rechnung nicht zahlt, die lässt man an die Wand fahren, da sind Arbeitsplätze und Existenz des Firmeninhabers scheißegal.
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Zu dem Thema kleine Firmen gebe ich dir Recht, das ist allen egal, ja.

Ansonsten wird das denke ich zu arg von dir pauschalisiert. Es gibt ja zig Autozulieferer. Bekannte von mir bspw. die testet die Teile ob die giftig sind, und ob die nach Norm zugelassen sind. Gut, sowas wird auch mit den E-Autos nicht wegfallen. Allerdings hängt auch sowas an der ganzen Geschichte. Und die können für den Abgasskandal nichts. Das Thema ist denke ich, das hier viel auf "wir müssen das Klima retten" gemacht wird, und dementsprechend sollen die Leute auch Autos kaufen/leasen.

Das dort eine Gruppe von Autoherstellern, als auch Zulieferer (es war glaube ich Bosch) mist gemacht haben, das streite ich nicht ab. Die Frage hier hinter ist nur: Wie viele andere Firmen sind von dem ganzen Zeug betroffen, die nichts dafür konnten? Ich glaube, das dürfte im hohen zweistelligen Prozentbereich liegen.


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