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Versuche einer Regierungsbildung (GroKo ab 2018)

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Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow ist in Die PARTEI eingetreten, wodurch diese sehr gute Partei erfreulicherweise nun im Bundestag vertreten ist.
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Raggamuffin schrieb:

Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow ist in Die PARTEI eingetreten, wodurch diese sehr gute Partei erfreulicherweise nun im Bundestag vertreten ist.

Naja.
Legal ist es, zweifelsohne. Aber Verarschung am Wähler ist es schon auch.
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Raggamuffin schrieb:

Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow ist in Die PARTEI eingetreten, wodurch diese sehr gute Partei erfreulicherweise nun im Bundestag vertreten ist.

Naja.
Legal ist es, zweifelsohne. Aber Verarschung am Wähler ist es schon auch.
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Knueller schrieb:

Raggamuffin schrieb:

Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow ist in Die PARTEI eingetreten, wodurch diese sehr gute Partei erfreulicherweise nun im Bundestag vertreten ist.

Naja.
Legal ist es, zweifelsohne. Aber Verarschung am Wähler ist es schon auch.

Danke
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Raggamuffin schrieb:

Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow ist in Die PARTEI eingetreten, wodurch diese sehr gute Partei erfreulicherweise nun im Bundestag vertreten ist.

Naja.
Legal ist es, zweifelsohne. Aber Verarschung am Wähler ist es schon auch.
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Knueller schrieb:

Raggamuffin schrieb:

Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow ist in Die PARTEI eingetreten, wodurch diese sehr gute Partei erfreulicherweise nun im Bundestag vertreten ist.

Naja.
Legal ist es, zweifelsohne. Aber Verarschung am Wähler ist es schon auch.

Wieso? Er hat seinen Wahlkreis direkt gewonnen. Die Wähler werden schon gewusst haben, wie er tickt. Zudem ist er schon seit 2018 nicht mehr in der SPD. Wen hat er also verarscht?
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Knueller schrieb:

Raggamuffin schrieb:

Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow ist in Die PARTEI eingetreten, wodurch diese sehr gute Partei erfreulicherweise nun im Bundestag vertreten ist.

Naja.
Legal ist es, zweifelsohne. Aber Verarschung am Wähler ist es schon auch.

Wieso? Er hat seinen Wahlkreis direkt gewonnen. Die Wähler werden schon gewusst haben, wie er tickt. Zudem ist er schon seit 2018 nicht mehr in der SPD. Wen hat er also verarscht?
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Motoguzzi999 schrieb:

Wieso? Er hat seinen Wahlkreis direkt gewonnen. Die Wähler werden schon gewusst haben, wie er tickt. Zudem ist er schon seit 2018 nicht mehr in der SPD. Wen hat er also verarscht?
     


Naja, würde das jemand auch hier schreiben, wenn jemand als CDU-Direktkandidat gewählt wird von den Bürgern und zur AfD überläuft?
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Motoguzzi999 schrieb:

Wieso? Er hat seinen Wahlkreis direkt gewonnen. Die Wähler werden schon gewusst haben, wie er tickt. Zudem ist er schon seit 2018 nicht mehr in der SPD. Wen hat er also verarscht?
     


Naja, würde das jemand auch hier schreiben, wenn jemand als CDU-Direktkandidat gewählt wird von den Bürgern und zur AfD überläuft?
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Wenn derjenige ein stadtbekannter Rechter wäre und (auch deswegen) seinen Wahlkreis gewonnen hätte, ja warum nicht? Bülow war in seiner Partei ein Linker, zudem will die PARTEI ja offenbar jetzt seriös werden.
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Knueller schrieb:

Raggamuffin schrieb:

Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow ist in Die PARTEI eingetreten, wodurch diese sehr gute Partei erfreulicherweise nun im Bundestag vertreten ist.

Naja.
Legal ist es, zweifelsohne. Aber Verarschung am Wähler ist es schon auch.

Wieso? Er hat seinen Wahlkreis direkt gewonnen. Die Wähler werden schon gewusst haben, wie er tickt. Zudem ist er schon seit 2018 nicht mehr in der SPD. Wen hat er also verarscht?
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Motoguzzi999 schrieb:

Knueller schrieb:

Raggamuffin schrieb:

Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow ist in Die PARTEI eingetreten, wodurch diese sehr gute Partei erfreulicherweise nun im Bundestag vertreten ist.

Naja.
Legal ist es, zweifelsohne. Aber Verarschung am Wähler ist es schon auch.

Wieso? Er hat seinen Wahlkreis direkt gewonnen. Die Wähler werden schon gewusst haben, wie er tickt. Zudem ist er schon seit 2018 nicht mehr in der SPD. Wen hat er also verarscht?

Is ja noch schlimmer. Dachte, der wäre über die Liste rein.
Mich würde das ärgern, wenn ich einen SPDler gewählt hätte, weil er mir was vom Parteiprogramm und Sozialdemokratie und Sozialstaat u. dergl. mehr verzapft hat in der Fußgängerzone, und dann würd der zu ner Satirepartei wechseln, weil wegen Titanic und so.
Gerne können sie seriös werden, aber dann nicht plötzlich mitten in der Legislaturperiode, sondern wirklich mit Wahlkampf und Programm usw.
Das schadet übrigens auch der SPD, und ich weiß nicht, ob die grad so sattelfest sind, dass sie nen Witz auf ihre Kosten mal so wegstecken...
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Ich fände es übrigens immer Scheiße, egal von wo nach wo, weil ich denke, dass man für vier Jahre ein Mandat hat, das man erfüllen sollte, sofern nichts wirklich Gravierendes dem entgegenspricht.
Wenn's in der rechten Hälfte passieren würde, würde ich sagen, ihr Idioten, aber auf der linken Seite ärgert mich das - gerade weil man im Moment auf die Demokratie bisschen aufpassen muss.
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Wenn derjenige ein stadtbekannter Rechter wäre und (auch deswegen) seinen Wahlkreis gewonnen hätte, ja warum nicht? Bülow war in seiner Partei ein Linker, zudem will die PARTEI ja offenbar jetzt seriös werden.
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Motoguzzi999 schrieb:

Wenn derjenige ein stadtbekannter Rechter wäre und (auch deswegen) seinen Wahlkreis gewonnen hätte, ja warum nicht? Bülow war in seiner Partei ein Linker, zudem will die PARTEI ja offenbar jetzt seriös werden.


Ach komm, ich mag ja auch die PARTEI, aber ich kann der Argumentation, dass das Verrat am Wähler ist, durchaus folgen. Zum einen wurde Bülow von der SPD selbst als ihr Wahlkreiskandidat bestimmt. Durch seinen Austritt und dem Bestehen auf das Mandat hat er die verraten, die ihn nominiert haben. Dann wurde er als Kandidat dieser SPD von den Menschen eben gewählt. Ich weiß, es ist eine Personenwahl, aber wieviel % hätte er als Kandidat der PARTEI erhalten? Er wäre nie im Leben gewählt worden als Direktkandidat. Somit hat er auch die Wähler, denen die Parteizugehörigkeit des Kandidaten wichtig war, verraten. Da brauchen wir nicht über das Ignorieren des Wählerwillens im USA-Fred sinnieren, wenn wir sowas dann hier schönreden.

Wenn ich jemanden von der PARTEI wähle, erwarte ich auch, dass er nicht zur SPD überläuft. Kann er gerne kurz vor dem Ende der Legislaturperiode machen und dann für die neue Partei sich aufstellen lassen. Aber noch haben wir ein Jahr.
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Motoguzzi999 schrieb:

Wenn derjenige ein stadtbekannter Rechter wäre und (auch deswegen) seinen Wahlkreis gewonnen hätte, ja warum nicht? Bülow war in seiner Partei ein Linker, zudem will die PARTEI ja offenbar jetzt seriös werden.


Ach komm, ich mag ja auch die PARTEI, aber ich kann der Argumentation, dass das Verrat am Wähler ist, durchaus folgen. Zum einen wurde Bülow von der SPD selbst als ihr Wahlkreiskandidat bestimmt. Durch seinen Austritt und dem Bestehen auf das Mandat hat er die verraten, die ihn nominiert haben. Dann wurde er als Kandidat dieser SPD von den Menschen eben gewählt. Ich weiß, es ist eine Personenwahl, aber wieviel % hätte er als Kandidat der PARTEI erhalten? Er wäre nie im Leben gewählt worden als Direktkandidat. Somit hat er auch die Wähler, denen die Parteizugehörigkeit des Kandidaten wichtig war, verraten. Da brauchen wir nicht über das Ignorieren des Wählerwillens im USA-Fred sinnieren, wenn wir sowas dann hier schönreden.

Wenn ich jemanden von der PARTEI wähle, erwarte ich auch, dass er nicht zur SPD überläuft. Kann er gerne kurz vor dem Ende der Legislaturperiode machen und dann für die neue Partei sich aufstellen lassen. Aber noch haben wir ein Jahr.
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Na ja, ich habe mich ja nur gegen den Begriff Verarsche gewandt. Man kann natürlich auch einen Kreis direkt gewinnen und dann in seiner Partei den Querulanten oder Außenseiter geben. Sicherlich auch eine Form von Verarsche. Bsp. Christian Ströbele. Bei einer Wahl über die Liste würde ich übrigens eher von Verarsche reden, da die Listenvorschläge ja von den Landesverbänden in der Regel abgestimmt eingereicht werden, also hier zweimal ein Wählervotum missachtet werden würde. Trotzdem gibt es ja einen Grund dafür, dass Abgeordnete ihr Mandat behalten dürfen, wenn sie aus einer Partei austreten. Wenn die Wahl stattgefunden hat, ist das Ergebnis in der Welt und kann nur aus schwerwiegenden Gründen angefochten werden (siehe USA). Und wenn der Gewählte seinen Standpunkt ändert, dann ist das halt so. Die Wähler können ihren Irrtum ja bei der nächsten Wahl korrigieren. Es gibt eben auch Art. 38 und nicht nur Art. 21 GG. Im Übrigen dürfte das ja ein Ausnahmefall sein, wenn auch absehbar bei dieser Biografie.
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der punkt ist doch aber nicht der beitritt zur partei sondern der austritt aus der spd, das war dann der "verrat" am waehler bzw. der punkt, an dem man ihm vorwerfen koennte er habe den waehler in die irre gefuehrt.

aber selbst da bin ich zwiegespalten, menschen koennen ihre meinung aendern, richtig ist natuerlich, dass man in so einem moment durchaus fordern kann, dass er sein mandat zurueckgibt, es waere zumindest mal anstaendig gewesen.
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der punkt ist doch aber nicht der beitritt zur partei sondern der austritt aus der spd, das war dann der "verrat" am waehler bzw. der punkt, an dem man ihm vorwerfen koennte er habe den waehler in die irre gefuehrt.

aber selbst da bin ich zwiegespalten, menschen koennen ihre meinung aendern, richtig ist natuerlich, dass man in so einem moment durchaus fordern kann, dass er sein mandat zurueckgibt, es waere zumindest mal anstaendig gewesen.
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Xaver08 schrieb:


         der punkt ist doch aber nicht der beitritt zur partei sondern der austritt aus der spd, das war dann der "verrat" am waehler bzw. der punkt, an dem man ihm vorwerfen koennte er habe den waehler in die irre gefuehrt.


Auch wieder richtig. Damit fing es eigentlich an.

Xaver08 schrieb:

aber selbst da bin ich zwiegespalten, menschen koennen ihre meinung aendern, richtig ist natuerlich, dass man in so einem moment durchaus fordern kann, dass er sein mandat zurueckgibt, es waere zumindest mal anstaendig gewesen.
     


Auch richtig.
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der punkt ist doch aber nicht der beitritt zur partei sondern der austritt aus der spd, das war dann der "verrat" am waehler bzw. der punkt, an dem man ihm vorwerfen koennte er habe den waehler in die irre gefuehrt.

aber selbst da bin ich zwiegespalten, menschen koennen ihre meinung aendern, richtig ist natuerlich, dass man in so einem moment durchaus fordern kann, dass er sein mandat zurueckgibt, es waere zumindest mal anstaendig gewesen.
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Xaver08 schrieb:

der punkt ist doch aber nicht der beitritt zur partei sondern der austritt aus der spd, das war dann der "verrat" am waehler bzw. der punkt, an dem man ihm vorwerfen koennte er habe den waehler in die irre gefuehrt.

aber selbst da bin ich zwiegespalten, menschen koennen ihre meinung aendern, richtig ist natuerlich, dass man in so einem moment durchaus fordern kann, dass er sein mandat zurueckgibt, es waere zumindest mal anstaendig gewesen.

Immerhin war die Schamfrist bis zum Wechsel deutlich länger als bei manchem anderen Pofalla,
äh Politiker.
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Xaver08 schrieb:

der punkt ist doch aber nicht der beitritt zur partei sondern der austritt aus der spd, das war dann der "verrat" am waehler bzw. der punkt, an dem man ihm vorwerfen koennte er habe den waehler in die irre gefuehrt.

aber selbst da bin ich zwiegespalten, menschen koennen ihre meinung aendern, richtig ist natuerlich, dass man in so einem moment durchaus fordern kann, dass er sein mandat zurueckgibt, es waere zumindest mal anstaendig gewesen.

Immerhin war die Schamfrist bis zum Wechsel deutlich länger als bei manchem anderen Pofalla,
äh Politiker.
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Motoguzzi999 schrieb:

Pofalla

Au Backe.
Ist der eigentlich noch bei der Bahn?
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der punkt ist doch aber nicht der beitritt zur partei sondern der austritt aus der spd, das war dann der "verrat" am waehler bzw. der punkt, an dem man ihm vorwerfen koennte er habe den waehler in die irre gefuehrt.

aber selbst da bin ich zwiegespalten, menschen koennen ihre meinung aendern, richtig ist natuerlich, dass man in so einem moment durchaus fordern kann, dass er sein mandat zurueckgibt, es waere zumindest mal anstaendig gewesen.
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Xaver08 schrieb:

der punkt ist doch aber nicht der beitritt zur partei sondern der austritt aus der spd, das war dann der "verrat" am waehler bzw. der punkt, an dem man ihm vorwerfen koennte er habe den waehler in die irre gefuehrt.

Ich darf ergänzen, hauptsächlich könnten sich jene nicht irregeführten SPD-Wähler außerhalb seines Wahlkreises "geprellt" fühlen, Denn die hatten bekanntlich keinen Einfluss darauf, wer da aus dem fremden Wahlkreis für sie in den Bundestag einrückt.

Ob das auch für die Wähler gelten kann, die ihn direkt in den BT geschickt haben, sehe ich nicht so eindeutig.
Denn diese hatten ja mutmaßlich die Gelegenheit, sich persönlich ein Bild von dem Kandidaten zu machen und davon, wofür dieser steht. Falls nicht, liegt das sicherlich nicht am Kandidaten.

Und möglicherweise sind diese Wähler ja jetzt sogar der Auffassung, dass der Parteiaus- und übertritt richtig war. Man denke z.B. an die damalige Kosovo-Debatte unter der rot-grünen Bundesregierung. Damals dürfte manch rot-grüner Wähler sich von seinen Mandatsträgern nicht länger vertreten gefühlt haben.

Das zu beurteilen, müsste aber wohl zunächst einmal mehr über Bülows Motivation bekannt sein.
Das von Knueller angedeutete Titanic-Jahresabo wird es wohl kaum gewesen sein, wenn man die Äußerungen der PARTEI als zutreffend unterstellt. Demzufolge soll er sich wohl, ähnlich wie Sonneborn in Brüssel, zur Aufgabe genacht haben, ein paar Interna zu veröffentlichen, die gewöhnlich vielleicht nicht transparent genug der Öffentlichkeit verfügbar gemacht werden würden.

aber selbst da bin ich zwiegespalten, menschen koennen ihre meinung aendern, richtig ist natuerlich, dass man in so einem moment durchaus fordern kann, dass er sein mandat zurueckgibt, es waere zumindest mal anstaendig gewesen.

Das wiederum hielte ich auch für überlegenswert.
Stellt man sich allerdings einen Mandatsträger vor, der vielleicht auch persönlichen Gesprächen heraus weiß, dass ein Gutteil seiner Wähler genau ihn mit genau seinen Inhalten im Parlament wissen wollten, dann wäre logischerweise auch dies, aus Bülows Sicht, eine Art Verrat am (Direkt-)Wähler.
Es besteht ja die leise Hoffnung, dass wenigstens einige Parlamentarier den von Motoguzzi oben bereits erwähnten Art. 38 GG kennen und dessen Inhalt ernst nehmen. Auch wenn dieser natürlich ein wenig im Spannungsverhältnis mit unserem Verhältniswahlrecht steht. (Also der Artikel. Nicht Motoguzzi. Unterstelle ich mal.)
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Motoguzzi999 schrieb:

Knueller schrieb:

Raggamuffin schrieb:

Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow ist in Die PARTEI eingetreten, wodurch diese sehr gute Partei erfreulicherweise nun im Bundestag vertreten ist.

Naja.
Legal ist es, zweifelsohne. Aber Verarschung am Wähler ist es schon auch.

Wieso? Er hat seinen Wahlkreis direkt gewonnen. Die Wähler werden schon gewusst haben, wie er tickt. Zudem ist er schon seit 2018 nicht mehr in der SPD. Wen hat er also verarscht?

Is ja noch schlimmer. Dachte, der wäre über die Liste rein.
Mich würde das ärgern, wenn ich einen SPDler gewählt hätte, weil er mir was vom Parteiprogramm und Sozialdemokratie und Sozialstaat u. dergl. mehr verzapft hat in der Fußgängerzone, und dann würd der zu ner Satirepartei wechseln, weil wegen Titanic und so.
Gerne können sie seriös werden, aber dann nicht plötzlich mitten in der Legislaturperiode, sondern wirklich mit Wahlkampf und Programm usw.
Das schadet übrigens auch der SPD, und ich weiß nicht, ob die grad so sattelfest sind, dass sie nen Witz auf ihre Kosten mal so wegstecken...
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Knueller schrieb:

Gerne können sie seriös werden, aber dann nicht plötzlich mitten in der Legislaturperiode, sondern wirklich mit Wahlkampf und Programm usw.

Wann ist denn keine Legislaturperiode?
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Kurzer Advocatus Diaboli Einwurf:
Es haben allein in dieser Legislaturperiode schon fünf Abgeordnete die Fraktion der Alternative für Deplorables verlassen ohne das dies hier eine seitenlange Diskussion entfacht hat. Von der Geschichte des Bundestages oder anderer Parlamente ganz zu schweigen, in der Fraktionswechsel häufiger vorkommen als man denkt.

Ist das also nur verwerflich wenn es ein Spezialdemokrat macht, es ist die Satiregruppe zu der er wechselt oder was triggert an dem Fall auf einmal so?
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Kurzer Advocatus Diaboli Einwurf:
Es haben allein in dieser Legislaturperiode schon fünf Abgeordnete die Fraktion der Alternative für Deplorables verlassen ohne das dies hier eine seitenlange Diskussion entfacht hat. Von der Geschichte des Bundestages oder anderer Parlamente ganz zu schweigen, in der Fraktionswechsel häufiger vorkommen als man denkt.

Ist das also nur verwerflich wenn es ein Spezialdemokrat macht, es ist die Satiregruppe zu der er wechselt oder was triggert an dem Fall auf einmal so?
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Vielleicht waren einige, als im Politik-Unterricht der Bundestag dran kam, gerade Kreide holen.
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Kurzer Advocatus Diaboli Einwurf:
Es haben allein in dieser Legislaturperiode schon fünf Abgeordnete die Fraktion der Alternative für Deplorables verlassen ohne das dies hier eine seitenlange Diskussion entfacht hat. Von der Geschichte des Bundestages oder anderer Parlamente ganz zu schweigen, in der Fraktionswechsel häufiger vorkommen als man denkt.

Ist das also nur verwerflich wenn es ein Spezialdemokrat macht, es ist die Satiregruppe zu der er wechselt oder was triggert an dem Fall auf einmal so?
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giordani schrieb:

Ist das also nur verwerflich wenn es ein Spezialdemokrat macht, es ist die Satiregruppe zu der er wechselt oder was triggert an dem Fall auf einmal so?


Vermutlich sind hier nicht so viele AfD Anhänger, die das stören könnte. Prinzipiell finde ich das auch im Fall der AfD-Politiker nicht richtig.
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giordani schrieb:

Ist das also nur verwerflich wenn es ein Spezialdemokrat macht, es ist die Satiregruppe zu der er wechselt oder was triggert an dem Fall auf einmal so?


Vermutlich sind hier nicht so viele AfD Anhänger, die das stören könnte. Prinzipiell finde ich das auch im Fall der AfD-Politiker nicht richtig.
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Dann bist Du also für konsequenten Fraktionszwang und das Grundgesetz hätte stets dahinter zurückzustehen?

Wie hat so ein listen"gebundener" Abgeordneter dann zu entscheiden, wenn seine Fraktion ein bestimmtes Abstimmungsverhalten beschließt, das ihm widerstrebt?

Wird der Wählerwillen eines Wahlbezirkes noch hinreichend vertreten, wenn der  Rücktritt vom Mandat erfolgt?

Deine Auffassung wirft ja einige Folgefragen auf.
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Xaver08 schrieb:

der punkt ist doch aber nicht der beitritt zur partei sondern der austritt aus der spd, das war dann der "verrat" am waehler bzw. der punkt, an dem man ihm vorwerfen koennte er habe den waehler in die irre gefuehrt.

Ich darf ergänzen, hauptsächlich könnten sich jene nicht irregeführten SPD-Wähler außerhalb seines Wahlkreises "geprellt" fühlen, Denn die hatten bekanntlich keinen Einfluss darauf, wer da aus dem fremden Wahlkreis für sie in den Bundestag einrückt.

Ob das auch für die Wähler gelten kann, die ihn direkt in den BT geschickt haben, sehe ich nicht so eindeutig.
Denn diese hatten ja mutmaßlich die Gelegenheit, sich persönlich ein Bild von dem Kandidaten zu machen und davon, wofür dieser steht. Falls nicht, liegt das sicherlich nicht am Kandidaten.

Und möglicherweise sind diese Wähler ja jetzt sogar der Auffassung, dass der Parteiaus- und übertritt richtig war. Man denke z.B. an die damalige Kosovo-Debatte unter der rot-grünen Bundesregierung. Damals dürfte manch rot-grüner Wähler sich von seinen Mandatsträgern nicht länger vertreten gefühlt haben.

Das zu beurteilen, müsste aber wohl zunächst einmal mehr über Bülows Motivation bekannt sein.
Das von Knueller angedeutete Titanic-Jahresabo wird es wohl kaum gewesen sein, wenn man die Äußerungen der PARTEI als zutreffend unterstellt. Demzufolge soll er sich wohl, ähnlich wie Sonneborn in Brüssel, zur Aufgabe genacht haben, ein paar Interna zu veröffentlichen, die gewöhnlich vielleicht nicht transparent genug der Öffentlichkeit verfügbar gemacht werden würden.

aber selbst da bin ich zwiegespalten, menschen koennen ihre meinung aendern, richtig ist natuerlich, dass man in so einem moment durchaus fordern kann, dass er sein mandat zurueckgibt, es waere zumindest mal anstaendig gewesen.

Das wiederum hielte ich auch für überlegenswert.
Stellt man sich allerdings einen Mandatsträger vor, der vielleicht auch persönlichen Gesprächen heraus weiß, dass ein Gutteil seiner Wähler genau ihn mit genau seinen Inhalten im Parlament wissen wollten, dann wäre logischerweise auch dies, aus Bülows Sicht, eine Art Verrat am (Direkt-)Wähler.
Es besteht ja die leise Hoffnung, dass wenigstens einige Parlamentarier den von Motoguzzi oben bereits erwähnten Art. 38 GG kennen und dessen Inhalt ernst nehmen. Auch wenn dieser natürlich ein wenig im Spannungsverhältnis mit unserem Verhältniswahlrecht steht. (Also der Artikel. Nicht Motoguzzi. Unterstelle ich mal.)
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gute punkte, ich denke es wird klar, dass der so einfache wie simple ansatz des verräters ein wenig kurz springt.


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