Versuche einer Regierungsbildung (GroKo ab 2018)

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fromgg schrieb:

Das ist auch heute egal , ausser bei den Grünen. Die SPD hat kaum etwas durchgesetzt in der GrKo zugunsten der Armen. Im Gegenteil …

Wozu noch SPD wählen ?


Das halte ich mit Verlaub für ein Gerücht.
Ich bin selbst kein SPD Wähler, aber man muss dennoch anerkennen das da was für die "kleinen Leute" getan wird.

Als Beispiele aus der letzten Zeit fallen mir da spontan ein:

- Mindestlohn
Klar kann man drüber streiten ob der jetzt 8,95 oder 12,00 betragen soll.
Fakt ist aber, dass es vorher gar keinen Mindestlohn gab und das die SPD das Thema gegen Typen wie Altmaier durchboxen musste

- Erwerbsminderungsrente
Ist ein SPD Ergebnis und wurde Anfang 2019 umgesetzt.
Dabei wurden die sogenannten Zurechnungszeiten ausgedehnt was darauf hinaus läuft, dass Menschen die wegen Krankheit oder Unfall früher in Rente müssen mehr Rente erhalten.

Zwei Themen, die aktuell in der Mache sind;

- Entlastung von Angehörigen bei den Pflegekosten, zahlen soll da nur noch wer mehr als 100.000/Jahr verdient

- Abschaffung des Soli für 90% der Arbeitnehmer

Das sind alles Ergebnisse, die durchaus Menschen mit niedrigen oder mittleren Einkommen zu Gute kommen.

Insgesamt glaube ich, dass die SPD immer noch an den Nachbeben von Schröder leidet.
Man glaubt halt nicht, dass da was getan wird, obwohl die Faktenlage anders ist.

Das scheint aber ein generelles Problem zu sein.
Offenbar hat sich ein Teil der Bevölkerung darauf versteift, das "die da oben" ohnehin nichts auf die Kette bekommen und dabei zu ignorieren was umgesetzt wird.

Letzte Woche kam dazu eine Studie, in der nachgewiesen wurde das nach nur 15 Monaten Regierungszeit bereits 61 im Koalitionsvertrag vereinbarten Aktivitäten umgesetzt oder in Umsetzung sind. Das gilt sowohl für SPD wie CDU.

Details hier:

https://www.zeit.de/politik/2019-08/bundesregierung-versprechen-umsetzung-grosse-koalition-spd-unionsfraktion

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Die Süddeutsche listet sogar im Einzelnen auf, was die GroKo umgesetzt hgat und was noch nicht.
https://www.sueddeutsche.de/politik/bundesregierung-aufgaben-grosse-koalition-1.3959524
Der Koalitionsticker ist eine dauerhafte Einrichtung, er wird regelmäßig aktualisiert.
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Umfrage-Schnitt August

Union: 27,2 (+ 0,1)
SPD: 13,2 (- 0,1)
Grüne: 24,1 (- 0,3)
FDP: 7,9 (0)
Linke: 7,8 (- 0,4)
AfD: 13,5 (+ 0,8)
Sonstige: 6,3 (- 0,1)

AfD mit höchstem Wert in diesem Jahr, vermutlich wird dieser in den nächsten zwei bis drei Monaten durch die Ost-Wahlen eher noch mal bisschen steigen, bevor er dann vermutlich wieder absinkt.
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mal schaun wer von den 7 SPD Kandidaten Duos und einem Einzelkämpfer am Schluss die Nase vorne hat!

Meine ausdrücklichen Genesungswünsche gehen an Frau Schwesig aus MP, die ihr Amt als komm. SPD Chefin aufgrund einer Krebserkrankung zur Verfügung stellt. Ich hoffe, dass sie schnell wieder gesund wird.


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