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Gibt es irgendwo einen Videoclip des furzenden Wombats?

Nach der Berliner Senatswahl schaffte die Piratenpartei es erstmals in ein deutsches Länderparlament. Die Piraten waren plötzlich in aller Munde und in allen Meinungsumfragen kamen sie dicke über die 5% Hürde.

Viele auch in meinem Bekanntenkreis jubelten von wegen " endlich eine wählbare Alternative zu den anderen etablierten Parteien".

Quasi aus dem Nichts gekommen und ohne wirkliche einheitliche Aussagen zu wichtigen aktuellen politischen Angelegenheiten waren die Piraten bis vor einigen Wochen in aller Munde. Die etablierten Parteien - insbesondere die Grünen - bekamen erhebliches Unwohlsein.

Die Öffentlichkeit sah es dieser Gruppierung bislang vieles nach, es treten jede Menge neue Mitglieder (meist junge Männer aus Großstädten) ein.

Nun hat es aber den Anschein, als würden die deutschen Piraten das Schicksal vieler Protestparteien teilen. Man erinnere sich da an Regionalparteien in Hamburg oder Berlin, die kurzzeitig in den Parlementen saßen und im Falle der Schill-Partei sogar im Hamburger Senat vertreten waren.

Die Berliner Piratenfraktion ist sich anscheinend persönlich überhaupt nicht grün und mobbt einander - auch gerne öffentlich per Twitter. Z.B.

http://m.faz.net/aktuell/politik/inland/noetigungsvorwuerfe-gegen-parteimitglied-piraten-im-privaten-11617778.html

Das bislang einzig öffentliche Gesicht Martina Weisband zieht sich aus persönlichen Gründen zurück. Ist zu verstehen, wenn man nicht Berufspolitiker werden möchte ist eine Diplomarbeit und das Examen nun mal wichtiger. Aber für die Piratenpartei ist das ein Schlag ins Genick. Denn Frau Weisband war der Mediendarling (eloquent, gut aussehend, junge Frau) und man sah es ihr nach, wenn Wischiwaschi-Aussagen kamen.

Nun muß die Piratenpartei - will sie denn eine ernsthafte Alternative bleiben - irgendwann mal programmatischer werden. Auch wenn das der bisherigen chaotischen Grundausrichtung vieler Mitglieder widerspricht. Ansonsten werden sie nur eine Protestpartei bleiben und nur in Internetfragen klare Aussagen vertreten.

Und auch personell sollte darauf geachtet werden, daß sich die Führungsriege nicht mehr dauernd an die Gurgel geht. Natürlich müssen Parlamentsneulinge manche Fettnäfpchen (z.B. Anstellung der Lebenspartner etc.) austesten aber irgendwann sollte alles mal einen Schritt seriöser werden. Auch wenn dann manch revolutionärer Flair entschwindet und die Piraten eben genau deswegen für einige nicht mehr wählbar sind.

Man darf auf die weitere Entwicklung gespannt sein.

Das was ich geschrieben habe war grundsätzlicher Natur. Die Verfassungsschutzgeschichte ist etwas anderes. Da versucht man jetzt verzweifelt irgendwelche Gründe zu finden.

Xaver08 schrieb:

wie verhält es sich mit leuten, die mubarak als einen großen freund deutschlands würdigen,
die dem permier der sozialistischen republik vietnam zur wiederwahl gratulieren,
die sich mit assad treffen. was hältst du von diesen leuten?

Man muß da leider - auch wenn es einem persönlich schwerfällt - zwischen Regierungsmitgliedern in ebendieser Funktion und und oppositionellen Politikern unterscheiden.

Als Regierungsmitglied (egal welcher politischen Auseichtung) kommt man nun leider nicht darum herum, ausländischen Politikern freundlich begegnen zu müssen und sie sogar zu loben, obwohl dieser Mensch und dessen Politik Dich eigentlich zum Kotzen bringt. Aber im Interesse des Landes machst Du gute Miene zum bösen Spiel oder sogar einen Kotau. Das ist leider so.

Bist Du aber nicht in Regierungsverantwortung und dies ist in absehbarer Zeit auch nicht zu erwarten dann sorgen Ergebenheitsadressen an Diktatoren und Verbrecherregimes schon für Stirnrunzeln. Dann muß man sich schon fragen lassen warum man dies tut.

Daß man als Regierungsmitglied auch im Interesse des Landes aber auch nicht in jedes noch so kleine Poloch tief hineinkriechen sollte wäre auch wünschenswert. Manchmal ist das nämlich gar nicht im Sinne und zum Vorteil unseres Landes.

Die vernünftigste Tat des Oxxenbacher OB in den letzten Jahren war zweifelsohne seine Kehrarbeiten auf den Frankfurter Römertreppen.

Diese Tätigkeit entspricht vollends seinen Fähigkeiten. Außer zum Dummbabbeln taugt Schneider nämlich nichts. Aber das paßt ja bestens zu diesem Kaff, deswegen wählen sie ihn ja auch immer wieder.

Der Fred erinnert mich an einen wahren Klassiker:

Wie ging noch gleich der Mittelteil von Dr.Schiwago?

http://www.youtube.com/watch?v=fneJT-sFO78

Und sollte sie mal wieder Apetitt auf Ekel-Fraß, Kakerlaken und Würmer haben - ein paar Meter östlich von Oberrad sind das ortsübliche Gerichte auf der Tageskarte

Wird jemand rausgewählt oder erübrigt sich jemand ertrinkt?

Tur sich nichts mehr oder sind die Gourmets bereits verschieden?

Gibt es zu den Leckereien auch ein passendes Getränk?

Lebt Radost Bokel noch?

iran069 schrieb:
Kotzfrucht und jetzt Frikadelle aus Kakerlaken und Mehlwürmern

Klingt nach ganz normalem Mensa-Essen  

Wir (nicht zuguckenden) brauchen mehr Details

Die Drohungen wegen der Armenien-Problematik stößt die Türkei regelmäßig aus, sobald sich ausländische Regierungen damit beschäftigen. Siehe dazu das Verhalten in 2010.

http://www.tagesspiegel.de/politik/international/protest-ritual-in-ankara-armenien-resolutionen-manoevriert-sich-die-tuerkei-ins-abseits/1718338.html

Es ist für mich nur schwer vorstellbar, was daran so schlimm ist, wenn sich die Türkei mit neunzigjähriger Verspätung eines dunklen Kapitels seiner Geschichte stellt. Gut, ich bin halt kein nationalisticher Türke, die sich schon bei leichter Kritik in dieser historichen Thematik schnell persönlich angegriffen fühlen.

Natürlich schmerzt das alles und es kommen sehr unschöne Dinge zutage.

Aber wenn man seit zig Jahren versucht, das Thema mit aller Gewalt unter den Teppich zu kehren und zu halten kommt man auch nicht weiter. Das Geseier mit der Notwendigkeit der Untersuchung von Historikern kann ich nicht mehr hören. wenn man das ernsthaft will soll man offen ohne Reglementierung einladen und alle Archive öffnen. Gleiches gilt übrigens auch für Armenien, denn auch da gibt es einiges aufzuarbeiten.

Vielleicht bräuchte die Türkei mal einen TV-Film wie weiland Holcaust hierzulande Anfang der Siebziger. Erst dann hat man sich nämlich wirklich und quer durch alle Bevlkerungsschichten und Altergsruppen mit der Thematik Judenvernichtung auseinandergesetzt. Vorher wollten weite Teile der deutschen Bevölkerung trotz zahlreicher NS-Prozesse  und Veröffentlichungen nicht wirklich etwas davon wissen. Im Anschluß an die Ausstrahlungen im Fernsehen gab es die Möglichkeit, beim Fernsehen in eine Diskussionsrunde anzurufen und da haben sehr sehr viele Anrufer gesagt , sie hätten nichts davon gewußt. Das fand ich zwar unglaubwürdig aber wie erwähnt es war der Durchbruch. Bis auf notorische absichtliche Leugner ist sich jeder Deutsche dieser Geschichte bewußt.

Ich muß (gezungenermaßen) regelmäßig Fortbildungsveranstaltungen besuchen, welche häufig in Hotels sind. Viele haben flexible Tagungsräume, d.h. mit Hilfe von Raumtrennwänden läßt sich die Raumgröße flexibel nach Abzahl der Seminarteilnehmer einstellen.

Direkt am Bahnhof hast Du das Intercity Hotel (Nordausgang, fast neben dem Gleis 25), verkehrsgünstiger geht es kaum.

Anfragen könntest Du auch z.B. bei Flemings (bei der "neuen Börse")oder Tryp (Rebstock). Die sind nicht ganz so ÖPNV-günstig aber dafür relativ neu und sicher bezahlbar.

Ich habe mir auch die Seiten durchgelesen, es treten vier Personen namentlich hervor die in irgendeiner Weise den Verein nach außen vertreten oder Verantwortlichkeit übernommen haben. Als Empfangsbevollmächtigter tritt ein Rechtsanwalt auf (auch ein bekanntes Gesicht der Fanszene).

Nichts destot trotz erscheint mir da noch einiges nebulös:

1. Wieso wird nur um Fördermitglieder und nicht um ordentliche Mitglieder geworben? Möchte man nur einen sehr begrenzten Teil der Gesamtmitgliedschaft an den wirklichen Entscheidungsprozessen teilhaben lassen?

2. Hat denn bereits eine ordentliche Gründungsversammlung stattgefunden? Wer hat die drei Sprecher denn gewählt und die Satzung verabschiedet?

Einige Aspekte zur laufenden Entscheidungsfindung in der Koalition:

http://www.mittelstanddirekt.de/home/versichern_und_vorsorgen/nachrichten/von_der_leyen_will_vorsorgepflicht_fuer_selbstaendige.html

http://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/rente/vorschlag-der-arbeitnehmergruppe-union-will-selbststaendige-in-gesetzlicher-rente_aid_695709.html

Ich schätze, daß in der restlichen Legislaturperiode keine Änderungen greifen. Aber dann, denn SPD und Grüne werden mindestens die CDU-Positionen mittragen. Und die FDP hat dann nichts mehr zu sagen.

Auf jeden Fall wäre eine gwisse Vorlaufzeit gut damit sich jeder Betroffene zeitlich darauf einstellen kann.

Als Selbständiger kannst Du nicht riestern. Es sei denn die bessere Hälfte hat sich irgendwo unselbständig verdingt. Dann geht das quasi als Anhängsel.

Das Hauptproblem wird sein, wen betrifft das Ganze und ab wann.

Viele Selbständige haben ja bereits sogenannte Rürup-Verträge oder sorgen durch Sparpläne bzw. Versicherungen bereits für ihr Alter vor. Wenn dann plötzlich die Rentenversicherunsbeiträge obenauf kommen ohne daß Kündigungsmöglichkeiten bei den anderen Geldanlagen bestehen oder nur mit erheblichen Verlusten des angesparten Kapitals -dann bleibt unter Umständen nicht mehr viel zum Leben übrig. Und keine Bank gibt Existenzgründern mehr Kredite weil die Tilgungsraten nicht mehr so hoch sein können.

Vermutlich wird es bei der Einführung eine Altersgrenze mit Wahlmöglichkeit geben, aber ich erwarte daß es jeden Selbständigen unter 50 Jahren voll erwischen dürfte.

Man muß sich dann auch darüber klar sein, daß viele kleinere Selbständige ihren Laden bzw. Kiosk schließen werden wenn plötzlich knapp 20% des hart erarbeiteten Gewinnes eingesackt werden. Dann rechnet sich das alles nicht mehr.

Außerdem müssen die Beiträge selbst dann gezahlt werden wenn noch gar keine Einnahmen da sind. Wer etwa seine Kohle mit Weihnachtsmärkten macht und nur im Dezember Einnahmen hat muß sehr wohl auch in den anderen 11 Monaten im Voraus  löhnen. Wehe dem der keine Ersparnisse hat.

In der Bundesregierung ist die Meinungsbildung über eine Altersvorsorgepflicht der Selbständigen ziemlich abgeschlossen. Uneinig ist man sich noch am wie.

Während die Union die weitgehende Einbeziehung bislang nicht in der Rentenversicherung oder gleichgelagerten berufständischen Versorgungswerken versichterten Selbständigen in die gesetzliche Rentenversicherung anstrebt plädiert die FDP für ein Wahlmodell zwischen gesetzlicher und privater Altersvorsorge.

Ursache für diese Überlegungen sind Prognosen über eine hohe Anzahl von Selbständigen, die nach Beendigung ihres Berufslebens kaum Altersvorsorge geleistet haben und dann über die Grundsicherung der Allgemeinheit "zur Last fallen".

Da werden sich einige selbständige ganz schon umgucken, wenn von Ihren Bruttogewinnen nicht nur Steuern und Krankenversicherung sondern auch 19,6% Rentenversicherung fällig werden - das ist knapp ein Fünftel nur um sich mal das Ausmaß zu vergegenwärtigen. Da gibt es keinen Arbeitgeber der die Hälfte übernimmt.

Gerade Unternehmer in der Gründungsphase können das kaum stemmen und für viele kleinere Unternehmer bedeutet diese Belastung kurz über lang die Geschäftsaufgabe. Das ist jetzt völlig wertungsfrei prognostiziert.

Interessant dürfte sein, ob die Pflichtrentenversicherung für alle selbständigen Tätigkeiten gilt, ob es wie bei der freiwilligen GKV-Versicherung geschätzte Mindestgewinne geben wird, ob die Rentenversicherung bei nebenberuflicher Selbständigkeit bis zur Beitragsbemessungsgrenze zusätzlich zu den Rentenbeiträgen aus Lohn/Gahalt anfallen werden.